Sonntag, 31. Dezember 2017

Gutes neues Jahr



ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2018 wünsche ich allen LeserInnen dieses Blog, verbunden mit dem Dank für Ihr aller Interesse.

Samstag, 30. Dezember 2017

Mein Posting zum Thema: Er kann es nicht lassen…..
Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,


der bekannte Ökonom und Volkswirt Prof. Sinn, hat sich mal wieder in der Öffentlichkeit bemerkbar gemacht. Abgesehen davon, dass er nun auch auf den Zug aufspringt und Merkels Abgang befürwortet, also wiedermal im Ernstfall das Mäntelchen in den Wind hängen, äußerte er sich am 18. Dezember in München an der Ludwig – Maximilian – Universität als typisches Mietmaul der neoliberalen Denkfabriken in einem Vortrag zu den erneuerbaren Energien.
Kernpunkte des Vortrags:
Ist es technisch möglich, grüne Energie zu produzieren, mit der die Stromversorgung ganz Deutschlands gesichert wird?
Was passiert, wenn der Großteil des Stroms in Deutschland aus erneuerbaren Energien gewonnen wird?
Was passiert an Tagen, an denen keine Sonne scheint und kein Wind weht?
Gibt es Speichermöglichkeiten für überschüssige Energie?
Wie teuer wird die Energiewende für die Verbraucher?
Und schließlich: Macht die Energiewende überhaupt Sinn?
In seinem Vortrag geht Sinn in Gedankenexperimenten auf diese Fragen ein. Das Ergebnis: „Es kostet nur fürchterlich viel Geld, reduziert den Lebensstandard und verschandelt die Landschaft. Das kann es doch nicht sein!“
Unter http://www.hanswernersinn.de/de/Weihnachtsvorlesung_18122017
kann man sich Sinns „Erkenntnisse“ antun.
Gefährlich bleiben jedoch Sinns Ausführungen,denn leider erreicht er doch viele unserer Mitbürger mit seinen Thesen, die zwar nur bestimmte Lobbyinteressen vertreten und Punkt für Punkt zu widerlegen sind.
Alleine der Begriff „Zappelstrom“ den Sinn verwendet, zeigt sein nicht vorhandenes Wissen bezüglich der technischen Möglichkeiten über die jetzt schon vorhandenen Möglichkeiten das Stromnetz stabil zu halten, also zu regeln. Es kann natürlich auch eine bewusste Täuschung sein, denn wem interessiert oder wer versteht denn
als Normalbürger diese Zusammenhänge wirklich.

Da ich ja auch immer wieder zu meiner Stellung bezüglich zur EE befragt werde, möchte ich auch in diesem Posting mich diesmal ausschließlich zu
r Stromerzeugung im Rahmen der EE äußern und werde diesmal die Technik nicht in den Vordergrund stellen, sondern muss ganz einfach auch mit Zahlen arbeiten.

Außerdem spielt dabei der Prof. Sinn eine Rolle.
Dabei werde ich nicht auf die dezentrale Stromversorgung eingehen, die zwar nicht unbedeutend ist, aber einen großen Teil der Verbraucher nicht (noch nicht) tangiert.


Grundsätzlich stehen bei der Bereitstellung von Strom ökonomistische Interessen im Vordergrund. Begründet wird dies durch die vier großen Stromanbieter, welche ja vorrangig ihren Aktionären verpflichtet sind. Nach wie vor bestimmen die Gewinne und Dividenden das Geschäftsmodell dieser Anbieter. Daraus schlussfolgernd, ist die durch die Politiker verbreitete Auffassung des Sparens von Strom irgendwie nur ein Alibi wegen des Klimawandels. Was bringt es Max Mustermann wirklich, wenn er seine Haushaltegräte, nur weil sie in die Jahre gekommen sind, austauscht? Wer misst den schon den wirklichen Verbrauch dieser Geräte oder erlebt einen Reinfall, wenn er den Angaben der Hersteller vertraut, die auf den Zug des „Stromsparens“ aufspringen und neue Geräte verkaufen wollen.
Wohin gehen denn die Altgeräte zum großen Teil? Auf den Schrott mit Sicherheit nicht. Dort, wo sie weiter benutzt werden benötigen sie ja auch Strom.

Der einzelne Verbraucher muss für sich die Kosten/ Nutzenrechnung beachten.


Nun zu den Fakten über die Bereitstellung von Strom.
Grundsätzlich wird der im Netz zur Verfügung stehende Strom an der Leipziger Strombörse gehandelt. Dort werden die Preise gemacht und das hat Auswirkungen für den Normalverbraucher.
Dazu folgendes zum Verständnis zur Produktion von Strom allgemein.
AKW
s also Stromgewinnung aus Kernenergie.
Nach gültiger Rechtslage sollen diese erst 2021 und 2022 vom Netz gehen.
Bis dahin werden sie weiter jede Menge hoch radioaktiven Müll produzieren, der für viele Jahrzehntausende sicher verwahrt werden muss, sodass er nicht an die Umwelt, was unter anderem auch das Grundwasser einschließt, gelangen kann. Ein Endlager, das eine entsprechend zuverlässige, geologisch stabile Einlagerung gewährleisten könnte, ist bisher nicht gefunden.
Es werden die Entsorgungskosten durch jeden Tag des AKW
s-Betriebs weiter in die Höhe getrieben.
Dabei gibt es keinen sachlichen Grund, weiter Strom in diesen alternden Anlagen zu produzieren, außer d
er Gewinne für die Unternehmen und deren Aktionäre.
Es gibt im Deutschland dutzende Gaskraftwerke, die im Durchschnitt nur noch zu 12 Prozent ausgelastet sind. Würde deren Auslastung auf 44 Prozent erhöht, könnte damit der Strom aus den AKWs ersetzt werden. Ende 2015 gab es in Deutschland Gaskraftwerke mit einer Leistung von 28,5 Gigawatt( GW), während es die AKWs nur noch auf 10,8 GW brachten.
Genau diese Kapazität durch die Gaskraftwerke wäre der Schlüssel, nicht nur als Ersatz für die AKWs, sondern auch der Regulator für die Netzstabilität, um träge Kohlekraftwerke vom Netz zu nehmen, wenn genügend Wind oder Solarenergie im Netz ist.
Es ist aber nicht gewollt, denn das Durchlaufen lassen von AKW
s und Kohlekraftwerke bringt für die Unternehmen Gewinne durch Strom, der im Inland überhaupt nicht mehr gebraucht wird.

Ich möchte hier nur mal verbindliche Zahlen aus 2012 erwähnen, um die systematische Verschleierung von tatsächlichen Kosten im Vergleich zwischen Kernenergie und Kohle zu EE zu dokumentieren.
2012 wurde Atomkraft von allen Energieträgern am höchsten subventioniert. Laut einer Studie des Forums ökologische Marktwirtschaft (FÖS) – Was Strom wirklich kostet - sind in Deutschland Atom und Kohle 2012 mit 40 Mrd. Euro subventioniert worden, mehr als doppelt so viel wie erneuerbare Energien mit 17 Mrd. Euro. Damit erweisen sich die konventionellen Energien als die wahren Preistreiber bei der Stromversorgung.
In dieser Studie, die von Greenpeace energy und dem Bundesverband WindEnergie (BWE) in Auftrag gegeben wurde, heißt es - Im Ergebnis trägt die Gesellschaft im Jahr 2012 bei einer Kilowattstunde Windstrom ungerechnet Kosten von 8,1 Cent und bei Wasserstrom 7,6 Cent. Die Gesamtkosten für Strom aus Braun- und Steinkohlekraftwerken summieren sich hingegen auf 15,6 bzw. 14,8 Cent und für Atomenergie sogar auf mindestens 16,4 Cent je Kilowattstunde. Die Kosten für Erdgasstrom liegen bei 9,0 Cent - .
Interessant dazu auch aus 2013
In diesem Zusammenhang sei auch der ehemalige europäische Energiekommissar Oettinger erwähnt: In seiner Absicht, die Atomkraft gegen alle Widerstände durchzusetzen, manipulierte er auch die Papiere seiner eigenen Behörde. Die Generaldirektion Energie hatte in einem Bericht mit Zahlen zunächst belegt, dass Atomkraft und fossile Energien deutlich stärker subventioniert würden als die erneuerbaren Energien. Diese Zahlen ließ Oettinger in der neuen Version des Papiers streichen.
→ AtomkraftwerkePlag: Oettinger, Günther (Atomlobby)
Man muss schon sich mit den Zusammenhängen beschäftigen, um genau diese Leute, wie Prof. Sinn und eben auch Öttinger zu entlarven. Sie sind nichts weiter, wie ich sie oben bezeichnet habe, Mietmäuler neoliberaler Denkfabriken. Ihr Auftrag ist die systematische Fehlverbreitung ökonomischer und technischer Zusammenhänge zugunsten ihrer Lobbyisten.
Trotz solcher Figuren, bleibt es aber dabei, wir stehen vor den Ende der fossilen Energieversorgung . Dabei ist es vollkommen egal, wie lange zeitlich noch eine Versorgung mit fossilen Rohstoffen möglich ist. Was aber jeder
Mensch mal bedenken sollte, sind die Kriege, die schon jetzt im vollen Gange sind, um eben an die Rohstoffquellen heranzukommen. Daran schließt sich vorrangig auch der Kreis zur Flüchtlingsproblematik mit allen negativen Vorkommnissen, wie „Women´s Safety Area“ zu Silvester in Berlin oder die Aussage von Migranten in Leipzig, dass die deutschen Gesetze nicht für sie gelten würden.
Ich möchte hier Susan Bohnat zitieren:
Vergessen wir nie: Der Feind sitzt weder in russischen Mietwohnungen noch in deutschen Asylbewerberheimen. Er lebt nicht in ostdeutschen Plattenbauten oder westdeutschen Arbeitersiedlungen. Er sitzt auch nicht einer KenFM-Redaktion, die den so notwendigen offenen Diskurs unter Kapitalismus-Kritikern zulässt. Der wirkliche Feind hat ein großes Interesse daran, dass wir uns gegenseitig bekriegen. Dass, wir nicht mehr über Auswege aus Herrschaft und Unterdrückung diskutieren. Dass, wir keine politisch-ökonomische Bildung erlangen. Der wirkliche Feind sitzt oben – immer. Quelle https://kenfm.de/propaganda/
Wenn ich an die lächerlichen 23 Milliarden Euro denke, die die vier großen Konzerne bis 2022 einzahlen und das ihren Beitrag nennen, welcher für die Jahrtausende dauernde Endlagerung des Atommülls beitragen sollen, vergeht mir das Lachen. Es wird wieder der Steuerzahler bluten müssen, insoweit es überhaupt
dann noch Menschen auf dem Planeten Erde geben sollte.
Ob mal der große Volkswirt und Ökonom Prof. Sinn Berechnungen darüber angestellt und dann den tatsächlichen Preis für eine erzeugte kWh Stunde Atomstrom ermittelt hat? Nein es geht nämlich nicht diese seriös zu berechnen.
Nun beklagt ja Sinn auch verunstaltete Landschaften durch Windkraftanlagen und Fotovoltaik Anlagen.
Hat der Professor noch keine Tagebaue besucht oder nur zu heiß gebadet?
Jede Energienutzung bedeutet Eingriffe in bestehende Landschaften. Auch bei Windkraftanlagen hat es zweifelsohne aus verschiedenen Gründen Fehlentscheidungen gegeben. Trotzdem bleibt jede Montage und Demontage eines Windparks volkswirtschaftlich günstiger als ein Tagebau von der Erschließung bis zur Renaturalisierung. Braucht man kein Professor zu sein, um das zu erkennen.
Es
gibt realistisch betrachtet überhaupt keinen Grund dafür diese notwendige Zukunftstechnologien abzulehnen.
Je früher, gerade auch Deutschland, das vorhandene ingenieurtechnische Wissen in die Tat umgesetzt wird, können wir unseren wesentlichen Beitrag für eine friedliche Welt und für unsere Klimaziele leisten.




Zur Versorgungssicherheit zum gegenwärtigen Zeitpunkt mit Strom
Dazu Versorgungssicherheit Stand Dezember 2017 statistische Auswertung:


Die Versorgungssicherheit ist kein Problem. Der Spitzenbedarf liegt bei knapp 85 GW. Der wird hin und wieder wochentags in kalten, dunklen Wintermonaten erreicht. Wasser-, Biomasse-, Gas- und Kohlekraftwerke kamen Ende 2015 zusammen auf eine Leistung von 91,2 GW. Dabei sind Biogaskraftwerke bedarfsorientiert steuerbar, analog von herkömmlichen Gaskraftwerken. Hinzu kommen noch 7 GW Leistung in Pumpspeicherkraftwerken, die täglich in den verbrauchsarmen Nachtstunden aufgeladen und zu Zeiten des täglichen Spitzenverbrauchs wieder entladen werden können. Und dann wären da natürlich noch die Windkraft mit 43,8 GW im Offshore und Solaranlagen 39,7 GW, die besonders bei Solarenergie nicht konstant produziert werden kann und für die schneller die Speicher ausgebaut werden müssten. Über Speichermöglichkeiten habe ich ausführlich schon gepostet, sowohl über vorhandene, aber auch über zeitnahe neue Speichermöglichkeiten.
Die Zahlen belegen, dass es ohne Wenn und Aber sofort möglich ist auch zu mindestens die dreckigsten Braunkohlekraftwerke vom Netz zu nehmen, schließlich propagieren ja unsere Regenten, dass sie die verpflichtenden Klimaziele einhalten wollen. Ehe man den kleinen Mann mit Fahrverboten belegen sollte, sollten doch lieber die Dreckschleudern abgeschaltet werden.
Wenn man die ältesten und ineffizientesten Braunkohlekraftwerke sofort vom Netz nähme, würde man den Überschussstrom, den wir in Deutschland haben, vermindern. Das senkt die Kosten, da Netzengpässe und System - Inflexibilitäten abnehmen.

Vorhanden, wenn politisch gewollt.
Die deutsche Industrie hat große Potentiale, Energie einzusparen. Der Industriestandort Deutschland ist somit überhaupt nicht gefährdet, im Gegenteil: durch die Energiewende und Klimaschutz entstehen enorme wirtschaftliche Chancen, durch Innovationen, Energieeinsparungen, neue Arbeitsplätze und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit.
Allerdings will das Prof. Sinn nicht wahrhaben. So etwas, genau wie über Preise für den Verbraucher, spricht er nur unwahr.
Zusammenfassung:
Die Kohlekraftwerke und AKWs sind zu inflexibel, gerade in Kombination mit den Erneuerbaren Energien, die ja im Zentrum der Energiewende stehen. Beide laufen kontinuierlich durch und können nicht sofort heruntergefahren werden, wenn zu viel Strom produziert wird. Das ist der Grund, warum wir so viele Netzengpässe haben. Derzeit produzieren wir ein Stromangebotsüberschuss von mindestens zehn Gigawatt, vornehmlich durch Kohlekraftwerke. Deutschland ist Stromexportweltmeister, wir exportieren so viel Strom wie noch nie. Wenn wir alte Braunkohlekraftwerke und AKWs sowieso kurzfristig abschalten, hätten wir trotzdem noch ausreichend konventionelle
Stromproduktion, besonders Gaskraftwerke im System und die Netzstabilität würde gestärkt.


Preise für den normalen Verbraucher:
Wenn man sich nicht mit der Preisgestaltung pro Kwh Stunde und deren Zusammenhänge beschäftigt, glaubt man eben solchen Leuten wie Sinn und fällt darauf herein.
Wir kennen als einen entscheidenden Faktor für die EEG – Umlage die großzügige Befreiung von dieser für immer mehr systemrelevante Unternehmen zulasten der Verbraucher und große Teile des Mittelstandes.
Das ist schlicht und einfach ungerecht.
Ein weiterer Faktor ist eben die Leipziger Strombörse.
Das Abschalten von o.g. Kraftwerken, hätte als Auswirkung, dass das Stromüberangebot abgebaut würde. Das Stromüberangebot führt derzeit zu immer niedrigeren Strompreisen an der Leipziger Börse, die dort derzeit oft bei nur noch 2,5 Cent pro Kilowattstunde liegen. Selbst an Windarmen Tagen haben sie es im Februar und März bisher nur ganz vereinzelt auf fünf Cent pro Kilowattstunde geschafft. Bei diesen Preisen
sind auch neue Kohlekraftwerke unrentabel, was zum Beispiel auch Ursache für den Verkauf dieser Sparte durch RWE und Co. war.
Eine Verknappung, eher eine bedarfsgerechte Produktion für Deutschland an Strom, durch Abschalten der o.g. Kraftwerke würden die Preise etwas in die Höhe treiben und damit zugleich paradoxerweise den Verbraucher entlasten. Der muss nämlich bisher über die EEG-Umlage für die Differenz zwischen dem Börsenstrompreis und der Vergütung für Solar-, Biogas- und Windstrom aufkommen.

Über Wegfall von Arbeitsplätzen, aber auch Schaffung neu entstehender Arbeitsplätze in diesem Zusammenhang, poste ich meine Ansicht darüber gesondert, wenn ich über Digitalisierung der Arbeitswelt allgemein und Auswirkungen auf den dann noch notwendigen Bedarf an Arbeitskräften eingehe.


Nochmal ein erfolgreiches neues Jahr für jedem meiner Leser/innen
Glück auf

Ralf



Sonntag, 24. Dezember 2017

Alle Jahre wieder...





Jetzt hat er einen Gauck(ler) abgelöst
und hält an dessen Stelle nun die Rede
zum ständig wiederkehrenden Fest
damit auch endlich Frieden werde

Dies machen sie nun Jahr um Jahr
und loben was zu loben
doch eigentlich ist allen klar
er spricht die unten an
und zwar von oben

im Glanze eines Weihnachtsbaums
beschwört auch er Vertrauen
erinnernd an den Auftritt eines Clowns
erwartungsvoll das Publikum
erzeugend großes Staunen

und auch vor Steinmeier hatten doch schon
der ein und andere darauf verwiesen
in einem ehrfurchtsvollen Ton
die Großartigkeit gepriesen
welche vordergründig sie genießen

anstatt sich selbst zu hinterfragen
weshalb sie ständig Hoffnung säen müssen
erst recht an solchen Tagen
wenn alles doch zu loben ist
was sie in ihren Reden so begrüßen

es müsste sich doch irgendwann
das einstell´n, was sie stets verkünden
sonst sind´s nur Theorien ohne Plan
wir hören dann im nächsten Jahr
dieselbe Rede nur mit andern Attitüden

Ja Stille hat sich eingestellt
doch Frieden leider nicht
und jene die er einbestellt
sondieren und beraten
angeblich voller Zuversicht

das werden wir erneut erfahren
wenn dann die Chefin salbungsvoll
beim Wechsel zwischen den Jahren
vom gut und gerne leben spricht
und sie sei da ganz hoffnungsvoll

Alle Jahre wieder
plappern sie im Kerzenlicht
prasselt auf uns nieder
was sie Jahr um Jahr versprechen
doch erfüllt hat es sich bis dato nicht

Auch heute wird wieder geboren
der Heiland in stiller Nacht
eigentlich dazu auserkoren
der Menschheit den Frieden zu bringen
und was haben sie draus gemacht

andächtig Reden ans Volk zu halten
voller Hoffnung und Zuversicht
tatsächlich haben sie aber gespalten
so gibt es auch Schatten
selbst im Schein von Kerzenlicht

© R. K.



Freitag, 22. Dezember 2017

Mein Posting zum Thema: Jahresabschluss 2017
Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
ein bewegtes Jahr liegt hinter uns. Wir haben uns intensiv im Gesprächskreis über aktuelle Ereignisse und politische Entscheidungen ausgetauscht. Dabei spielten, wie immer, unterschiedliche Auffassungen in der Bewertung der Dinge eine Rolle, die man richtigerweise als kontroverse, aber durchaus zum Nachdenken anregende Meinungsvielfalt bezeichnen kann.
Besonders kontrovers wurde dabei die Bundestagswahl diskutiert und da eben auch die ganze Diskussion um die AfD.
Über die AfD, das Wahlsystem mit Listenplätzen, über Fraktionszwang, habe ich meine Meinung gepostet.
Ich möchte mit diesem Posting, ergänzend zum Posting – Ergebnis offen -, fortführend meine Meinung darlegen.
CDU/CSU/SPD haben sich nun geeinigt ab 7. Januar bis 12. Januar 2018 Sondierungsgespräche zu führen.
Über 15 Pakete soll diskutiert werden. Die einzelnen zur Diskussion vorgestellten Pakete klingen beim Lesen erst mal ganz gut.
Betrachtet man aber im Vorfeld die Aussagen führender Politiker aus der Union und SPD, sieht doch die Sache ganz anders aus.
Dazu einige Beispiele:
Die Union ist nicht bereit eine Bürgerversicherung einzuführen.
Man erwartet von der SPD ein sondierungsfreundliches Verhalten.
Dazu der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Wendt, wie bei den laufenden Bundeswehrmandaten erwarten wir von der SPD im Sinn eines sondierungsfreundliches Verhaltens noch im Januar zumindest einen Erhalt des Status quo beim Familiennachzug für drei oder sechs Monate, bis es eine entsprechende Vereinbarung in einem Koalitionsvertrag gibt.
Für den Fall, dass die Sozialdemokraten diese Aussetzung des Familiennachzuges für sogenannte - subsidiär geschützte -Migranten, die keinen Asylanspruch haben, aber trotzdem nicht abgeschoben werden, nicht mit tragen wollen, kündigte Wendt an, die Verlängerung für den ausgesetzten Familiennachzug trotzdem zur Abstimmung zustellen. Wir (die Union?) , so Wendt , kalkulieren dabei nicht die Zustimmung der AfD ein, aber wir werden uns auch nicht dagegen wehren.
Innenminister de Maizière hatte verlautbart, man strebe zwar keine gemeinsamen Anträge, Gesetze oder Initiativen mit der AfD an, aber gleichzeitig betont, man könne nicht allein deswegen einen guten Vorschlag unterlassen, weil vielleicht die AfD zustimmt. Ähnlich hatte sich CSU-Generalsekretär Scheuer geäußert, der gegenüber der Welt meinte, man werde die parlamentarische Arbeit wegen der komplizierten Mehrheitsfindung nicht einstellen, nur weil die AfD im Parlament sitzt, auch wenn man nicht verhindern könne, dass sich die neu in den Bundestag eingezogene Partei Anträgen anschließt.
Höre, höre!!!
Abgesehen davon, dass diese Angelegenheit überhaupt nicht zu diskutieren ist, lässt aber die Union schon im Vorfeld deutlich spüren, wer das Sagen und Bestimmen haben will.
In der Migrationspolitik, muss lediglich das Grundgesetz und andere bestehenden Rechtsvorschriften wieder konsequent angewendet werden, dann wäre das Migrationsproblem nach geltenden Recht gelöst.
Die Aussagen von Wendt, de Maizière und Scheuer sind doch aber genau genommen die Befürwortung für eine partizipatorische Demokratie, oder anders gesagt, die vom Grundgesetz gewollte Stellung der Abgeordneten im Bundestag.
Zurück zur SPD
Ich verstehe nach wie vor nicht, dass die Landesverbände der SPD nicht so handeln, wie der Landesverband Thüringen. Grundsätzlich keine neue Groko.
Wie weit lassen sich einfache Genossen/innen denn noch von Leuten wie Schulz, Nahles, Gabriel, Stegner, Oppermann, Klingbeil, um nur einige der Spitzen zu nennen, weiter demütigen.
Was anders ist das nämlich nicht. Genau diese nur auf Macht ausgerichteten „Genossen/innen“ sind doch die Verräter an einer ehemaligen Arbeiterpartei und setzen das Werk von Schröder, Steinmeier, Clement, Riester, Eichel und den anderen Verdächtigten nur fort.
So wie ich das im Gesprächskreis zu unseren SPD Genossen/innen gesagt habe, schmeißt eure Parteibücher diesen Verrätern vor die Füße, bleibe ich bei dieser Auffassung.
Das Volk braucht keine Parteien, egal ob Union, SPD , Linke, Grüne, AfD, FDP.
Wir brauchen parteiunabhängige Abgeordnete im Bundestag, die nur ihrem Gewissen und ihren Wahlaussagen folgen.
Wir brauchen auch keine Abgeordneten, die nur die 9500 Euro Diäten plus 4250 Euro steuerfreie Kostenpauschale und ihren satten Pensionsanspruch sehen. Abgeordnete sollten durchaus eine gute Vergütung bekommen. Auch ihr Weg zurück ins normale Berufsleben, sollte abgesichert sein, aber nicht als Abnicker und den Fraktionszwang folgende Volksvertreter.
Wenn ich das aktuelle politische Geschehen verfolge, habe ich den Eindruck, dass alle Beteiligten nur Zeit gewinnen wollen.
Es ist auffällig, wie nun Schuldige für den Zustand in Deutschland gesucht werden.
Alles was zu Merkels verhängnisvollen Politik gesagt wurde und nicht der vorgegebenen Linie folgte, war ja rechter/linker Populismus. Nun, da man merkt, dass Merkel tatsächlich hauptverantwortlich den Karren in Deutschland in den Dreck gefahren hat, wird sie nun als allein Schuldige ausgemacht und ihre Demontage beginnt zusehendes. Wirtschaftsbosse gehen zu Merkel auf Distanz.
Ex Bundestagspräsident Lammert plädiert für Neuwahlen ohne Merkel und will Schwarz/ Grün als Koalition.
Ich frage mich aber schon, warum muss es denn immer wieder eine Koalition mit Mehrheit im Bundestag sein und keine Wechselmehrheitsregierung?
Gibt es nicht genügend Beispiele dafür?
n Belgien gab es von Juni 2010 – Dezember 2011 1 ½ Jahre lang keine Regierung. Hat irgendwer einen Unterschied bemerkt? Ist in Belgien irgendetwas – positiv wie negativ – anders verlaufen? Nein. Das Land wurde einfach weiter verwaltet.
In Nordrhein-Westfalen regierte von 2010 bis 2012 eine Minderheitsregierung, geführt von SPD und Grünen. Hat irgendwer einen Unterschied bemerkt? Das Land wurde einfach weiter verwaltet. Neuwahlen gab es 2012 nur, weil sich CDU und FDP verzockten und den Haushalt blockierten, während Rotgrün in den Umfragen vorn lag. Sonst hätte die Minderheitsregierung einfach weiter regiert.
Richard von Weizsäcker regierte Berlin von 1981 bis 1983 mit einer Minderheitsregierung.
In zahlreichen kommunalen Parlamenten in Deutschland regieren Bürgermeister entweder parteilos oder ohne Mehrheitskoalition.
In Dänemark waren seit 1945 28 von 32 Regierungen Minderheitsregierungen.
Auch in Schweden sind Wechselmehrheitsregierungen der Normalfall.
Portugal, Tschechien, die Slowakei und andere Länder wurden ebenfalls von Regierungen ohne Mehrheit regiert – ohne Unterschied zu Mehrheitsregierungen.
Was haben wir denn nach den Wahltermin als Wähler zur Kenntnis nehmen müssen?
Wurden die sinnlosen Bundeswehreinsätze verlängert? Natürlich wurden sie verlängert.
Genau so, wie die Diätenerhöhung, die still und leise über die Bühne ging.
Vermutlich wollte auch die SPD die 350.000 Rentner nicht schocken, die ihr Essen mittlerweile über die Tafeln beziehen. Ja es ist schon ein Hohn, wenn Merkel und Gabriel das gleiche Lied singen - Deutschland geht es gut -.
Es bleibt spannend, egal wie in diesen System eine Regierungsbildung erfolgen wird.
Es gibt ja mittlerweile auch von seriösen Bloggern die kühnsten und verwegensten Prophezeiungen. Alle interessant, denn ausschließen sollte man rein weg gar nichts mehr.
Peter Haisenko https://www.anderweltonline.com/
schließt Seehofer als neuen Kanzler nicht aus und begründet dies doch nachdenkenswert.

Liebe Freundinnen & Freunde, verehrte Leser/innen & Bekannte,
auch für das kommende Jahr 2018 wiederhole ich die ewigen Wünsche nach Glück und Frieden und ein bisschen mehr Vernunft für unsere Welt!
Zuhören lernen – Andersartigkeit respektieren - Toleranz leben - wer hindert uns eigentlich daran?
Einen guten Start ins neue Jahr!
Glück auf
Ralf

Donnerstag, 21. Dezember 2017

Statistiken der letzten Tage (oder wie wir verarscht werden)



Altersarmut steigt spürbar!


Dazu habe ich wieder mal ein paar meiner Gedanken „verdichtet“:


Also rein theoretisch und statistisch gesehen
wie verkündet vom statistischen Bundesamt
kann man in diesem Land gut und gerne leben
auch wenn man in der Praxis verarmt

angeblich hat man im Durchschnitt einen höheren Lohn
und zahlt nur ein Drittel für die Miete davon
sagt jedenfalls dieses statistische Amt und die Weisen
die ihre eigene Arbeit im höchsten Ton preisen

Wozu verbreitet man solch Unsinn und warum
hält man die Menschen wahrlich für so dumm
die längst die Hälfte und noch mehr bezahlen
für ihre Wohnung und dies schon seit Jahren

Jetzt kenn` ich Familien von mehreren Generationen
die nach dem Prinzip „Leistung muss sich lohnen“
seit Jahrzehnten in diesem Lande leben
aber auf solche Statistiken nichts mehr geben

Denn weder verdienen sie, was laut Durchschnittswert
statistisch als ständig ansteigender Nettolohn steht,
noch ist ihre Miete auf einem derart niederen Niveau
würde dies in der Praxis stimmen, wären wohl alle sehr froh

die Wähler hätten dies dann wohl auch honoriert
und Merkel eindeutig zur Retterin Deutschlands gekürt
sie müsste sich dann keine Mehrheit suchen
sondern könnte ihr Handeln als Erfolg verbuchen

doch wenn, im Gegensatz zu den echten Mietzinsen
tatsächlich sie nur noch ein Drittel des Landes wählt
hilft dann weder Statistik, noch in die Kameras grinsen
denn dann ist sie praktisch schon angezählt

es ist also nur noch eine Frage der Zeit
wann ihr das Volk die rote Karte zeigt
wenn ihre relative Mehrheit schwindet
egal, was die Statistik verkündet

Tatsächlich stieg eines nur, die Produktivität
und damit der Reichtum, das nennt man Kausalität
der sich vermehrt bei den Reichen anhäuft
weil es statistisch gesehen so gut wie nie läuft

Und die Medien, angeblich unabhängig, neutral und frei
stimmen lauthals und öffentlich ein in diese Lobhudelei
anstatt investigativ zu recherchieren und zu hinterfragen
wie sehr das Volk belogen wird in diesen Tagen

Es ist ja gerade wieder auch Advent,
Zeit der Ankunft wie dies in der Wortbedeutung heißt
es wird auch endlich Zeit für die Vernunft
bevor man uns noch weiter so besch.......t

© R. K.

Samstag, 16. Dezember 2017

Jahresrückblicke



Jetzt blicken sie wieder alle zurück
auf das letzte Jahr und zwar Stück für Stück
was mit dem Land und den Menschen passierte
und wissen nun wer sich wann und worin irrte

Journalisten, Weise und Politiker
Eliten und Statistiker, ja sogar Satiriker
verkünden über die Vergangenheit
was sie daran ärgert, was sie freut

Von oben herab in überheblichem Stil
hinterfragen Maischberger, Lanz und Will
Plasberg und auch Illner beinah` jeden Tag
was das neue Jahr wohl bringen mag

Da sitzen sie dann Stunde um Stunde
klugscheißend in ihrer elitären Runde
als ob sie alles besser wüssten
und uns die Welt erklären müssten

Und Gala`s gibt’s beinah´ an allen Tagen
live via Bildschirm und in Farbe übertragen
erhoffend sich einen neuen Spendenrekord
als ging es um Medaillen wie im Sport

Mit „Licht ins Dunkel“ in vielen „Sternstunden“
hat man Mittel und Wege gefunden
um zu öffnen der Menschheit Herzen
und so zu lindern die Not und die Schmerzen

für die eigentlich wer verantwortlich war
im vorletzten, letzten und kommendem Jahr
wenn wieder gesammelt wird und gezeigt
in Jahresrückblicken was eigentlich wer vergeigt

und es deshalb wieder notwendig sein wird
dass man die Werbetrommel für Spenden rührt
weil trotz all der Liebe und Hilfsbereitschaft
wir es ein um das andere mal nicht geschafft

die eigentliche Ursache zu beseitigen
welche genau solche Sendungen zeitigen
in denen uns die Eliten erklären
dass wir ohne sie hilflos wären

und so wird dann nächstes Jahr
alles wieder wie es war
gespendet und zurück geblickt
was mit dem Land und den Menschen passierte
und wieder gefragt wer wo und wobei irrte

© R. K.

Freitag, 15. Dezember 2017

Advent (lateinisch adventus „Ankunft“)


Alle Jahre wieder
und was ist angekommen
Wäre man tatsächlich angekommen
müsste man doch nicht
alle Jahre wieder
auf die Ankunft warten
Jahr für Jahr feiert man sich selbst
und freut sich über neue Rekorde
und Rekordeinnahmen bei Spenden
über die zunehmende Anzahl
an Tafeln für Notleidende
freiwilligen HelferInnen
und deren Hilfsbereitschaft
die Zunahme bei deren Einsätzen
Dies zeigt doch in der Quintessenz
dass die Masse der Menschen
herzensgut und voll der Nächstenliebe
zum teilen und der Teilhabe bereit ist
Der Mensch also von sich aus gut
und in Wahrheit gar nicht egoistisch ist
Dann stellt sich für mich aber die Frage
wie es überhaupt zu derartigen Notwendigkeiten
kommen kann und muss
Diese Tatsachen der Hilfsbereitschaft
durch Spenden und Teilhabe
sind doch nicht nur aus der Not geboren
sondern sie ist im Menschen
doch längst genauso angelegt
Merkt denn tatsächlich Niemand
dass es dann eigentlich sehr schlecht
um die Welt und Menschen bestellt ist
Wenn aber die Menschen in Wahrheit
doch gar nicht so egoistisch sind
wie es die leidvolle Wirklichkeit zeigt
woher und wieso kam und kommt
es dann immer und immer wieder
zu einer derartigen Wirklichkeit
Woher kommen dann all die Kriege
das Leid und das Elend
die es dann notwendig machen
hilfsbereit, spenden freudig zu sein
Die herzensguten Menschen
können doch dafür wahrlich
nicht verantwortlich sein
Es ist ja überhaupt nicht in ihrem
ursprünglichen Sein und ihrer Wesenheit
angelegt und begründet
wie es die Hilfsbereitschaft zeigt
Worin liegt dann also die Ursache
wer ist dann dafür verantwortlich
dass es zur Herzensgüte
zur Hilfsbereitschaft und Teilhabe
immer erst in der Not kommt
Wem dient es dann
dass es erst zu Notlagen
kommen muss
damit der Mensch
herzensgut sein kann
obwohl er es doch
ursprünglich sowieso ist
Denn wäre er es
nicht ursprünglich
und von seinem Sein her
dann wäre er es
auch in den Notlagen nicht
ja er könnte es gar nicht sein
weil es ja dann nicht in ihm
angelegt wäre
Also gibt es eine
noch nicht erkannte
und benannte Ursache
die zu Tage fördert
dass der Mensch
in seinem Innersten
hilfsbereit und zum
teilen bereit ist
Sternstunden
Licht ins Dunkel
Spendenkonten
Kleiderkammern
Brot für die Welt
Adveniat
und wie sie alle heißen
Notwendig gewordene Bittsteller
für eine Welt
die völlig entgegengesetzt
gestaltet wurde und wird
als es die Veranlagung
der Menschheit
scheinbar immer nur in
Notsituationen zeigt
Samaritertum als Heldenepos
allerdings nur möglich
weil es entsprechende Opfer gibt
Wahre Heldenhaftigkeit
benötigt aber keine Opfer
sondern schafft eine Wirklichkeit
ohne Not und Elend
und machte Samariter überflüssig

Derartiges zu hinterfragen
gilt dann als herzlos
Wieso eigentlich

Dienstag, 12. Dezember 2017

Hart aber fair




Nachdem ich gestern mal wieder Hart aber fair verfolgt habe, hat es sich wieder ergeben, dass ich meine Gedanken „verdichtet“ habe:


Stets teilt die Politik die Sorgen
und ans Vertrauen appellieren sie
planen die Zukunft und das Morgen
doch wie dies gehen soll, das weiß man nie

da machen sie Gesetze
und mahnen Einhaltung stets an
doch wie`s darum bestellt
man stets auf´s Neue sehen kann

da werden dann Vergehen
als Einzelfälle deklariert
man müsse dies verfolgen
wird auch sehr gern moniert

das heißt, wir haben Rechte
basierend auf Gesetzen
doch welche Strafe droht denn
jenen, die diese stets verletzen

Berufung auf Verträge
auf die Gesetze und das Recht
in Talkshows dann moralische Entrüstung
als Rechtfertigung eignet sich sehr schlecht

Es müssen endlich Taten folgen
den gut gemeinten Reden und der Wut
was hilft denn da Entrüstung
es handelt sich um eine Brut

die zu verfolgen
und zu bestrafen ist
und auch gefälligst Rechenschaft
den Menschen gegenüber abzulegen hat

Wenn sie doch endlich täten
wozu sie sich berufen glauben
ihren Worten Taten folgen ließen
dann könnte man das Volk nicht so berauben

Von jeder Kanzel
nicht nur im Gotteshaus
predigen angebliche Eliten
ihr Wissen und ihre Moral hinaus

mit der sie ihre Macht gestalten
dem Volk angeblich Diener seiend
seit Jahren schon verwalten
sie, was nur sie selbst befreiend

von all den Lasten, die zu tragen
das Volk sie stets ermahnen
sich dabei selbst nie hinterfragen
angeblich legitimiert durch Wahlen

was nützt die Menge an Gesetzen
wenn sich kaum einer daran hält
die man moralisch ständig fordert
wie sie vom freien Markt bestellt

Die, die sie machen
die wissen ganz genau
wie man sie selber übergeht
und halten sich für schlau

solange noch der Rubel rollt
nur ihr Interesse zählt
das Volk sich still hält und nicht grollt
nennt man dies freie Welt

Demokratie und Wählerwillen
des Volkes Wunsch und Wehe
doch gnad` uns Gott
wenn ich an das Ende sehe

© R. K.

Adventszeit


Es ist Advents- und Vorweihnachtszeit und deshalb wieder einmal Zeit für ein Weihnachtslied, welches ich ein bischen umgetextet habe

„Vom Himmel hoch...“ (Weihnachtslied von Martin Luther von mir, bis auf die letzte Strophe ein wenig um getextet:)


Vom Bundestag da komm ich her
und bring euch eine neue Mär
der guten Mär bring ich soviel
davon ich euch erzählen will

Die GroKo hat zuletzt verlor`n
vom Wähler ward ich auserkor`n
noch immer Kanzlerin zu sein
doch kann ich dies nicht mehr allein

so ward geboren aus der Not
an Martin Schulz das Angebot
an meiner Seite zu regier´n
und weiter Stimmen zu verlier´n

in einem Land in dem man gut
und gerne lebt, wenn auch mit Wut
und ihr für uns das Himmelreich
erbaut auf Erden Göttern gleich

Wir bringen euch die Seligkeit
wenn ihr zu zahlen seid bereit
und immer brav das Kreuzchen macht
kommt GroKo wieder über Nacht

So merket nun die Zeichen recht
wer ist denn Herr und wer ist Knecht
ihr findet was wir ausgelegt
wenn uns der Lobbyismus pflegt
Des lasst uns alle fröhlich sein
und mit den Schafen geh´n hinein
zu seh´n was Merkel uns beschert
wir kriegen nur was uns gehört

Merk auf mein Volk und sieh dorthin
was in der Zukunft für dich d´rin
lasst zu mir kommen alle Leut`
auch wenn du deine Wahl bereut

So viele Jahr` regier` ich schon
wenn auch nicht g´rad zum Hungerlohn
und kamt ins Elend ihr durch mich
behüt´ ich euch ganz mütterlich

Lob, Ehr` sei Merkel auf dem Thron
das haben alle wir davon
es freuet sich die Völkerschar
regiert zu werden Jahr für Jahr

*Das hat also gefallen dir,
die Wahrheit anzuzeigen mir,
wie aller Welt Macht, Ehr' und Gut
vor dir nichts gilt, nichts hilft noch tut.

© R. K. *außer der letzten Strophe (im Original die 12.te), die ist original geblieben


Samstag, 9. Dezember 2017

Mein Posting zum Thema: Ergebnis offen
Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
aus meiner Sicht ist doch Ergebnis offen klar zu verstehen.
Trifft aber nun der Begriff – Ergebnis offen – im Falle der SPD überhaupt noch zu, wenn sie Wähler mit – Ergebnis offen – nun medienwirksam von etwas überzeugen wollen und das mit staatspolitischer Verantwortung begründen?
Für mich ein klares Nein dazu.
Das Wahlergebnis, egal wie man zum Wahlsystem steht, hat ein klares Votum über eine Neuauflage einer erneuten Groko ergeben, nämlich nein.
Jamaika ist gescheitert und das ist auch gut so.
Nun verblüfft Nahles auf dem Parteitag die Delegierten und die Zuschauer, meistens wahlberechtigte Menschen, die ihre persönliche Wahlentscheidung getroffen haben, mit einer eher im Kindergarten zu erwartenden Bemerkung, die sie mit „ Bääthschie“artikuliert. Also Nahles weicht klar von den Wahlausgang ab und meint, die SPD wird von der Merkel Union nun doch gebraucht, natürlich im Interesse von Deutschland.
Was soll denn diese erneute Wählerverarschung bezwecken?
Nahles beugt ja nun schon vor und spricht nicht mehr von „Roten Linien“, welche nicht überschritten werden dürften, aber trotzdem – Ergebnis offen.
Wer das glaubt, glaubt auch noch an den Weihnachtsmann. Nahles, Schulz und Co., der rechtskonservative Seeheimer Kreis, wollen doch in Wirklichkeit die Neuauflage der Groko. Sondierungen mit der CDU/CSU und die dann folgenden Koalitionsverhandlungen sind nicht ergebnisoffen. Das Ergebnis muss eine große Koalition sein, anders kann man die Empfehlung des Parteivorstandes an die Delegierten doch überhaupt nicht verstehen. Das hätte jede Delegierte und jeder Delegierte beim SPD-Parteitag wissen müssen, nicht nur die Jusos und die paar Gegenstimmen, welche gegen die Aufnahme von Gesprächen gestimmt haben.
Es ist schon grausam, wenn man als ehemaliger Wähler einer ehemaligen Arbeiterpartei deren Zustand und vorprogrammierten Untergang mit erleben muss.
Letztendlich, bleibt die Hoffnung bei den 440000 Mitgliedern, die es in der Hand haben, ihre sogenannte bestimmende Führungsspitze endlich zum Teufel zu jagen und einen ehrlichen Neubeginn der SPD zu ermöglichen.
Es ist schwer zu verkraften Schulz und seine Rechtfertigung auf dem Parteitag verstehen zu wollen. Die Groko trägt die Schuld am Sinkflug der SPD, einer seiner Kernaussagen.
Keinesfalls die neoliberale Ausrichtung der SPD vorrangig unter Schröder mit der Agenda 2010 und in der Folge weitere erhebliche Einschränkung sozialer Errungenschaften für die Klientel, für die mal die SPD stand.
Schulz tut so, als hat es keinen Schröder, keinen, Clement, keinen Steinbrück keinen Steinmeier, keinen Gabriel, keine Nahles, keinen Riester, keinen Hartz
und auch keinen Schulz als Präsident des europäischen Parlaments gegeben.
Alle Führungspersonen, die den desolaten Zustand der SPD hauptsächlich mitzuverantworten haben. Genau diese Personen sollen nun – Ergebnis offen – diskutieren? Wer glaubt denn das wirklich? Plötzlich die Wähler, die zu 70 % eine Groko nach neusten sogenannten Umfrageergebnissen befürworten?
Menschen aus meinem Umfeld eher nicht, die schütteln eher den Kopf über die systematische Meinungsmache.
Dann flüchtet sich Schulz in die Zukunft, also Flucht nach Europa.
Schulz hat auf dem SPD-Parteitag vorgeschlagen, spätestens im Jahre 2025 die Vereinigten Staaten von Europa zu verwirklichen.
Sieht er auch hier nicht die banale Realität in der EU und Europa?
Will das Schulz und seine Mitstreiter wie Macron, Junker und Co., oder wollen das die Völker in Europa?
Sinnlos zum gegenwärtigen Zeitpunkt schon im Ansatz darüber zu diskutieren, bestenfalls ein weiterer Pluspunkt für die AfD.
Zurück zur Regierungsbildung in Deutschland.
Im letzten Forum bei Anne Will schrieb ich auf Seite 25:
Erster Karl schrieb am 03.12.2017 14:03 Uhr:
Der politische Talk kennt seit der Wahl fast kein anderes Thema mehr als stabile Regierung.
Auch hier im Forum wird darüber sehr intensiv diskutiert, dabei betrachte ich einige Beiträge sehr differenziert. @Olaf auf Seite 12, kommt meinen Ansichten zur Regierungsbildung sehr nah.
Geht es denn wirklich um die Parteien, egal um welche es sich dabei handelt?
Mir geht es um Demokratie und diese im Sinne des Volkes und nicht der Eliten.
Darum sollte doch mal die Diskussion in Richtung repräsentative Demokratie im Vergleich zur partizipatorische Demokratie führen und da bin ich wieder bei @Olaf und dem Grundgesetz. Die repräsentative Demokratie ist für die Eliten gemacht und Koalitionen und deren Vertreter bleiben die Erfüllungsgehilfen für diese unsichtbaren Eliten im Hintergrund.
Die Beschäftigung der Menschen mit angeblicher Demokratiediskussion und Regierungsbildung kommt doch immer wieder diesen Leuten passend.
Geht es wirklich um Terrororganisationen, um Religionen, um Minderheiten und Flüchtlinge? Geht es um Schurkenstaaten, gegen dies man Kriege führt?
Oder geht es nicht eher um die Sicherung der Priorität einer hemmungslosen Minderheit, die sich Elite nennt, welche systematisch die Menschheit ins Verderben führt.
Unter diesen, abweichenden vom GG, Voraussetzungen ist es doch vollkommen egal, wer BK wird.

Ich vergleiche ja immer wieder die Wahlsysteme DDR vs. BRD und stelle prinzipiell keine Unterschiede fest. Vereinfacht gesagt, es sind und bleiben die Voraussetzungen für eine repräsentative Demokratie.


Dazu antwortete mir @Olaf auch auf Seite 25:

Olaf schrieb am 03.12.2017 15:51 Uhr:
In der repräsentativen Demokratie verschiebt sich die Macht von einer politischen Macht hin zu einer ökonomischen Macht. Da sehe ich den Unterschied zur DDR schon.
Die DDR war systemstützend im Rahmen der Ideologie, sprich Sozialismus, ausgerichtet, die BRD zur ökonomischen Macht hin zu Großkonzernen und Finanzeliten.
Eine Wahl im Sinne der Wahlmöglichkeit, da gebe ich ihnen recht, gibt es nicht.
Darum ist es auch egal ob Schröder, oder Merkel Bundeskanzler/in war oder ist.
Wahlen in der repräsentativen Demokratie sind für die Interessen der Großkonzerne und Finanzeliten so oder so ausgerichtet. Nur die meisten Wähler wollen das nicht so sehen und darum wären auch Linke oder AfD nicht die Heilsbringer für das Volk.
Warum spielt an den Hochschulen, nach meinen Kenntnisstand , 1789 kaum noch eine Rolle? Warum ist 1789 für die Verfechter des Neoliberalismus bis heute ein Dorn im Auge?
Es ist die Lehre vom humanitären Universalismus., also aus den Menschen vernuftfähige vernünftige Menschen zu machen.Es wäre der Weg einer prinzipiellen Gleichwertigkeit der Menschen zu erreichen. Hat aber mit Sicherheit nichts mit Kommunismus zu tun, aber z. Beispiel mit heute zu vergleichen, eine Bürgerversicherung für alle und auch eine dementsprechende Altersvorsorge.

Genau diese Antwort, nicht den zu vernachlässigten Vergleich meinerseits mit der DDR, trifft den Kern der Dinge und erklärt den nun angenommen Vorschlag des PV der SPD durch die Delegierten
für mich nicht.. Meines Erachtens war diese Annahme von der Mehrheit der Delegierten nicht wirklich durchdacht.
Die Elite der SPD hat überhaupt kein Interesse über eine partizipatorische Demokratie ernsthaft zu diskutieren.
Es würde nämlich eine neue Regierungsform bedeuten. Man kann sie Minderheitsregierung nennen. Treffender Regierung, welche sich durch wirklich frei entscheidende Parlamentarier Mehrheiten erarbeiten muss.
Warum eine solche Form in der Interpretation vieler durch das bestehende System profitierender Politiker/ Abgeordneter/ Minister/ Staatssekretäre usw. vehement abgelehnt wird, dürfte doch klar sein. Zur Unterstützung holt man sich für den unbedarften Wähler Staats und Politikwissenschaftler ins Fernsehen, die den Untergang Deutschlands und der EU prophezeien, wenn Deutschland eine solche Regierungsform bekäme. In Norwegen und anderswo würden sie ausgelacht werden. Denn dort funktioniert das nämlich.

Ein paar Link Hinweise sehr zu empfehlen.

http://www.egon-w-kreutzer.de/ An die deutsche Mitte

https://www.youtube.com/watch?v=Rk6I9gXwack

Prof. Rainer Mausfeld: Die Angst der Machteliten vor dem Volk

1 Stunde und 38 Minuten, die sich lohnen, besonders die letzte Viertelstunde, wo Prof. Mausfeld die Unterschiede der o. g. Demokratieformen erläutert und auch Bezug auf 1759 nimmt.

Dieser Mitschnitt wurde bei KenFM https://kenfm.de/ aufs Portal gestellt.

Ken Jebsen in den Augen des „Vorzeige Linken“ Klaus Lederer Kultursenator in Berlin, als Antisemit und zur Querfront zugehörig bezeichnet, genau wie er das mit S. Wagenknecht und O. Lafontaine gemacht hat.
Dazu nur ergänzend, Lederer hat mit seinem Demokratieverständnis eine Niederlage erlitten. Die Preisverleihung für Ken Jebsen findet statt.
Das Amtsgericht Berlin-Mitte hat am Donnerstag, 7.12.2017, in der Sache NRhZ ./. Babylon zugunsten des Antrags auf einstweilige Verfügung geurteilt. Die auf Druck des Berliner Senats erfolgte Absage der Preisverleihungsveranstaltung am 14.12.2017 im Berliner Kino Babylon war rechtswidrig und muss zurück genommen werden. Das heißt: die Neue Rheinische Zeitung wird den Kölner Karlspreis für engagierte Literatur und Publizistik am 14. Dezember ab 18 Uhr im Babylon am Rosa-Luxemburg-Platz im Rahmen einer dreistündigen Festveranstaltung an Ken Jebsen verleihen.
Oskar Lafontaine bezieht in Sachen Karlspreisverleihung aktuell Stellung und bringt es klar zum Ausdruck: „Begriffe wie 'Verschwörungstheoretiker' oder auch 'Querfront' stammen aus dem Arsenal der Geheimdienste.“ Sie sind dazu geschaffen, die Aufklärung imperialer Verbrechen und Bündnisse, die sich dagegen richten, zu torpedieren. Es ist geboten, sich jeglichen offenen oder verdeckten Maßnahmen der Verleumdung zu widersetzen. Deshalb heißt es auf dem Berliner Rosa-Luxemburg-Platz am 14.12. ab 16 Uhr bei der von NRhZ in Kooperation mit KenFM veranstalteten Protest-Kundgebung: "Demokratie und Meinungsfreiheit verteidigen".

Linke, wie Lederer schaden der Partei. Rosa Luxemburg würde sich im Grab herumdrehen, müsste sie solche dem System angepassten Politiker, wie Lederer, ertragen.

Besinnliche Tage im Advent wünsche ich meinen Lesern*innen.

Glück auf

Ralf



Donnerstag, 7. Dezember 2017

Maischberger von Mi. dem 6.12.2017 und ein paar "verdichtete" Gedanken dazu


http://www.daserste.de/information/talk/maischberger/sendung/die-koalition-der-verlierer-100.html

Die Koalition der Verlierer: Drohen uns faule Kompromisse?

Da saßen sie wieder zusammen
die Eliten von Rang und Namen
aus Wirtschaft, Politik und dem TV
und jeder von ihnen wusste ganz genau
wie man die Zukunft gestaltet
wenn man sein Klientel verwaltet
da gilt es zu investieren
und alle anderen irren
wenn sie dies anders sehen
und einfach nicht verstehen
dass künftig nur das eine zählt
in die eig´ne Tasche muss das Geld
und wie man dazu kommt
dass Leistung sich auch lohnt
verkünden sie mit stolzer Brust
als hätten wir´s nicht längst gewusst
es müssen einfach viele geben
dann lässt sich´s gut und gerne leben
egal wer dann das Land regiert
das sagen sie ganz ungeniert
die Zukunft muss gesichert sein
und wie dies geht, das wissen sie allein
deshalb sind sie ja auserwählt
wie es uns ständig wird erzählt
auch wenn sie ständig wiederholen
das Soziale darf nicht überborden
weil sonst die Zukunft in Gefahr
und welche sie meinen ist doch klar
als ob sich Zukunft teilen ließe
gut für jene andrerseits auch miese
als ob man Zukunft und auch Zeit
verteilen könnte wie man meint
das Gute davon auf die eine Seite
das Schlechte für die andern Leute
und was man gestern noch geplant
wird durch die Zukunft überrannt
was gestern noch als sicher galt
verändert sich zwar dergestalt
dass alle Pläne null und nichtig
wenn die Naturgewalt mit ihrer Kraft
sich ihre eig´ne Zukunft schafft
und all die Pläne der Eliten
sich nun erweisen nur als Nieten
in dem großen Lostopf der Verwalter
Weisen, Führer und Gestalter
die in ihrer Gier und Lust
Nieten verkaufen ganz bewusst
denn weder sie noch ihre Kunden
haben bisher einen Weg gefunden
was tatsächlich Zukunft hält bereit
heute, morgen, alle Zeit
Hätte man dies längst erkannt
wär´das Leid doch längst verbannt
oder kann man nicht, was man doch will
nämlich Glück und Frieden als das Ziel
das als Zukunftsplanung man verspricht
oder gelten die Versprechen nicht
Handelt es sich um Betrug
weil die einen nie genug
von der Gegenwart erhoffen
oder sind sie bloß besoffen
von der eignen Eitelkeit
und sind deshalb stets bereit
zu belügen, zu betrügen, zu berauben
all jene die ihnen ihre gute Absicht glauben
wenn sie von der rosigen Zukunft sprechen
die nur unter ihrer Führung wird anbrechen
Doch wie lang planen sie denn schon
die Wirklichkeit spricht diesem Hohn
sie haben doch die Zukunft stets nach ihren Zielen
verkündet, geplant, gestaltet für die vielen
Menschen, bereits in der Vergangenheit
hervorgegangen aus dem Streit
wer wohl die besten Wege kennt
nicht blindlings in die Zukunft rennt
Doch wenn dabei so wie bisher
die Not wurd´ größer und das Leid noch mehr
dann waren ihre Pläne bisher schon verkehrt
wer hat sich denn dann gegen sie gewehrt
gewiss nicht jene, denen man verhieß
dass die Zukunft rosig ist
denn so hatten jene sie doch prophezeit
bei all den Diskussionen und ihrem Streit
hat´s am End´ dann die Zukunft doch anders gemeint
Und demnach ist dann auf ihr großartiges Wissen
nichts als hohle Phrasen und darauf geschi....en

© R. K.

Ergänzung (zum selben Thema):

Wie anmaßend, überheblich und sich selbst überschätzend saß da eine Runde beisammen, deren Fähigkeiten wohl in der Hellseherei begründet und zu finden ist?!
Jeder hat immer eine „eigene“ Zukunftsvision und sieht darin eine andere Herausforderung als die übrigen. Eine Herausforderung, in welche es sich nach seiner Ansicht als einziges zu investieren lohnte?! Davon betroffen und profitierend wäre allerdings immer nur das „eigene Klientel“!
Jetzt kommt aber die Zukunft über alle Menschen und Länder und nicht nur für ein bestimmtes Klientel!
Manche tun gerade so, als könnten sie die Zukunft (die KEINER kennt) nur für sich und ihr Klientel gestalten, wovon dann angeblich alle profitieren würden?!
Wann kommt mal jemand auf die Idee, die Zukunft als Ganzes und für die Gesamtheit, für alle Menschen gleichermaßen zu sehen?! Denn von der Zukunft sind alle Menschen und alle Länder betroffen. Egal welche „eigene“ Zukunftsvision der ein oder andere hat!
Oder wie war das mit der „Zukunftsplanung“ (von der alle profitieren sollten?) beim Thema Umwelt, Atomkraft, Globalisierung?! Beim Thema „westliche Werte“, Frieden und Freiheit für alle Menschen und Länder?! Bei den Fluchtursachen und der damit verbundenen Flüchtlingskrise?!

Waren es nicht dieselben führenden Eliten, die ihre Zukunftsvisionen geplant und verkündet hatten?
Die sich dafür eine Mehrheit in der (Welt)Bevölkerung erhofften?! Zum Teil mit „demokratischen“ Wahlen eine Mehrheit suchten?! In anderen Ländern mit Waffengewalt für die „hehren Werte“ einmarschierten?!
Wären ihre bis dahin verkündeten Zukunftsvisionen tatsächlich so eingetroffen, wie sie diese verkündet hatten, dann bedürfte es doch nicht ständiger Korrekturen und „neuer Visionen“?! Denn dann hätte sich doch ihre „eigene“ Zukunftsvision längst erfüllt, ja erfüllen müssen?!
Wieso glauben sie nun, nachdem die Zeit, die Zukunft und die Natur ständig ihre Visionen über den Haufen wirft, dass ihre jetzigen für die Zukunft geltenden Visionen nun aber endlich die richtigen wären?!
Wenn sich die „Prophezeiungen“ einer rosigen Zukunft seit Jahrtausenden NICHT einstellen wollen, dann kann es sich doch nur um falsche Visionen und Prophezeiungen, oder aber um falsche Propheten handeln?!
Wenn bei diesen Visionen und Prophezeiungen aber immer nur ein bestimmtes Klientel profitiert, wenn sich die Zukunft so einstellt, wie prophezeit, dann kann es sich nur um falsche Propheten (also Lügner und Betrüger) handeln! Denn dann treffen die Prophezeiungen zwar ein, sie gelten allerdings aber nur für ein bestimmtes Klientel und nicht für ALLLE!
Jetzt kommt aber die Zeit und die Zukunft über ALLE und zwar unabhängig bestimmter prophezeiter Visionen durch bestimmte Schriftgelehrte und Pharisäer (also die „Weisen“, die ständig darum streiten und diskutieren, wessen Vision die einzig wahre Vision für die Zukunft ALLER sei)!
Wie heißt es schon in der Bibel?! „Hütet Euch vor den falschen Propheten!“
[[Seht euch vor vor den falschen Propheten, die in Schafskleidern zu euch kommen, inwendig aber sind sie reißende Wölfe. An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen. Kann man auch Trauben lesen von den Dornen oder Feigen von den Disteln? Also ein jeglicher guter Baum bringt gute Früchte; aber ein fauler Baum bringt arge Früchte. Ein guter Baum kann nicht arge Früchte bringen, und ein fauler Baum kann nicht gute Früchte bringen.]]
Wie kann es dann sein, dass von den „wahren und richtigen“ Visionen, Prophezeiungen (von denen es bereits in der Vergangenheit hieß, es wären die einzig waren und richtigen Zukunftsinvestitionen) immer nur ein und dasselbe Klientel profitiert, während die Mehrheit darunter leidet?!
Weshalb fielen und fallen die stets für die Allgemeinheit gut gemeinten Zukunftsgestaltungen und Visionen dann immer noch zum großen Teil negativ aus?!
Es können entweder nur die gut gedachten Zukunftsvisionen falsch (gewesen) sein, oder diejenigen, die sich für die wahren Visionäre und „Propheten“ halten, sind falsche Propheten und verlogene Visionäre!