"Fehleinschätzungen"

Entschuldigungen nach der Causa Maaßen und jetzt fangen sie dann auch sofort zu regieren an. Weil sie ihre Fehleinschätzungen erkannt haben. Wirklich?!

Natürlich ist es so, dass die „Einheimischen“ seit Jahren steigende Krankenkassenkosten und Zuzahlungen zu tragen haben. Selbstverständlich ist es so, dass die „Einheimischen“ mit ständig steigenden Mieten und zu wenig Wohnraum seit Jahren belastet sind. Natürlich fragen sich „einheimische Eltern“ inzwischen auch, ob ihre Kinder eine „heimische“ Kita oder Schule besuchen. Und natürlich ist es auch so, dass sich „Einheimische“ manchmal fragen, ob sie sich in ihrer Heimat oder im Urlaub befinden. Und zwar wegen der vielen Sprachen um sie herum. Und wenn „einheimischen“ Religionen ein Sonderstatus und Sonderrechte zugestanden werden ist es doch nicht verwunderlich, dass auch „ausländische“ Religionen Sonderrechte und einen Sonderstatus einfordern.
Natürlich gab es längst ungelöste Probleme mit der Sicherheit bei den "Einheimischen". Dass mit zusätzlich hinzugekommenen Menschen die Sicherheitslage dadurch nicht besser und das Problem kleiner würde, ist eigentlich nur logisch.
Dies alles sind seit Jahren bekannte Probleme und wurden bis dato nicht zur Befriedigung der „Einheimischen“ gelöst.
Wenn dann – wie ja von allen zugegeben – ein weiteres Problem durch weitere Migration in unvorhersehbarer Höhe dazukommt, dann haben sich die Probleme, die bisher noch keine Lösung erfahren haben selbstverständlich nochmals multipliziert und können damit auch nicht die Lösung der Probleme sein.
Dieses zu leugnen und so zu tun, als wäre die Migration von Hunderttausenden zusätzlich hinzugekommenen Menschen nur mit lauter gutem Willen zu lösen, ist der reinste Selbstbetrug.
Erst recht dann, wenn dies – wie in der Wirklichkeit – dazu führt, dass für Hunderttausende neu hinzugekommene Menschen die Probleme, wie Gesundheitskosten, Mietkosten, nötigem Wohnraum nun auf die Schnelle – ohne jegliche Zuzahlung, Eigenleistung - machbar und lösbar wird. Und zwar mit dem überwiegend von den „Einheimischen“ erwirtschafteten Steuergeldern, also Geld, welches für die davor längst bekannten Probleme der „Einheimischen“ vorher nie vorhanden war.

Und eine, seit nunmehr 13 Jahren die Richtlinienkompetenz innehabende Kanzlerin Merkel merkt jetzt, aufgrund eines Streites um eine nachrangige Behörde und einen untergeordneten Beamten erst, dass sie das Verständnis des Volkes, dem sie eigentlich dienen und Schaden von ihm abwenden wollte völlig falsch eingeschätzt und das Vertrauen verloren hat?!
„Wenn ich mich persönlich frage, dann hab ich mich im Zusammenhang mit der Entscheidung vom Dienstag zu sehr mit der Funktionalität und den Abläufen im Bundesinnenministerium beschäftigt, aber zu wenig an das gedacht, was die Menschen zu recht bewegt, wenn sie von einer Beförderung hören. Und dass das geschehen konnte, das bedauere ich sehr.“
Mit diesem Satz glaubt sie womöglich selbst daran, dass sie nun erkannt hat, was die Menschen tatsächlich bewegt?!

Maaßen, dem sie und Nahles unterstellen, dass der die Lage im Innern (z. B. Chemnitz) nicht richtig, sondern völlig falsch eingeschätzt habe, wird nun mit deren Zustimmung „Sonderberater“ im Innenministerium?! Für was eigentlich?! Für globale Fehleinschätzungen?!
Und nun behaupten sie – zum wievielten Male eigentlich? -, dass sie (die Menschen) verstanden hätten?! Erwarten nun Anerkennung für ihre Entschuldigung dafür, dass sie, nicht nur im Falle Maaßen seit zig Jahren an den Menschen vorbei, bzw. gegen diese regiert haben?!

Zur Causa Maaßen, nach der Rolle rückwärts und den Entschuldigungen ein paar kurze Gedanken:

Also Maaßen, der die Lage im Innern angeblich völlig falsch einschätzte und darlegte wird jetzt Sonderberater im Innern! Für was eigentlich?! Für globale Fehleinschätzungen und deren Darlegung?!

Merkel´s Mitgefühl für Menschen ist grenzenlos. Selbst ein Maaßen profitiert davon.

Früher wurden diejenigen, welchen Merkel ihr Vertrauen aussprach aufs Abstellgleis geschoben. Heute werden sie Sonderberater!

Soll Maaßen jetzt als Sonderberater im Innenministerium die von Merkel und Nahles gegen ihn erhobenen Vorwürfe prüfen?!

Aufklärung in der Causa Maaßen?! Fehlanzeige! Wozu dann Entschuldigungen wenn da gar nichts war?! Ausser Postengeschacher?!

Die GroKo entschuldigt sich nun dafür, dass sie Maaßen nicht zum Staatssekretär im Innenministerium, sondern nur zum Sonderberater gemacht hat?!

Klartext eines Sachsen

Mein Posting zum Thema: Klartext eines Sachsen
Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,

heute Klartext eines Sachsens und ich werde wirklich Klartext sprechen, auch das kann ein Sachse, nicht nur nach dem Beitritt der DDR zum Grundgesetz der BRD, was ja immer noch als Wiedervereinigung hochgejubelt wird. Es war keine Wiedervereinigung, sondern die Unterwerfung von 16 Millionen DDR-Bürgern zu den Bedingungen der neoliberalen BRD. Ja, das schmerzt vielen Menschen, die 1989 auf die Straße gegangen sind und die Auswirkungen dieser sogenannten Wiedervereinigung sind bis heute mehr denn je greif und spürbar.
Ich konzentriere mich nun auf mein Heimatland Sachsen.
Danke an die Userin Herbst zum Hinweis auf Jürgen Hart und seinen Song
- Sing mein Sachse sing- . https://www.youtube.com/watch?v=_WwXTL-6iWM
Genau dieser Song beschreibt den Sachsen, wenn er nicht provoziert wird.
Aber der Sachse kann auch anders, das hat er maßgeblich 1989 bewiesen und genau diese Haltung beweist er 2018. Er lässt sich nicht zum Buhmann einer vollkommen verfahrenen Politik der sogenannten etablierten Parteien machen.
Ich habe nach 1989 sehr viele Menschen aus den alten Bundesländern kennengelernt, die gemeinsam mit mir als Neubundesbürger auf gleicher Wellenlänge liegen. Ein Beweis dafür ist die Tatsache, dass ich bei https://robert-diegrossenreligionen.blogspot.com/
und http://politikparadox.blogspot.com/
aktiv poste und im persönlichen Gesprächen mit den Blogbetreibern einen sehr intensiven Meinungsaustausch gerade in der Sache 40 Jahre unterschiedliche Entwicklung in Deutschland nach den verheerenden II. Weltkrieg führe.
Nun aber aktuell zu den Ereignissen zu Chemnitz und Darstellung des Bundeslandes Sachsen.
Ich weiche grundsätzlich nicht von meiner persönlichen Linie bezüglich der Analyse politischer und gesellschaftlicher Ereignisse ab. Das bedeutet, ein Schwarz – Weiß Denken, gibt es bei mir nicht, eine Verhaltensweise, die mir ein echter Kommunist in stundenlangen Gesprächen immer wieder erläutert hat. Ich spreche von meinem väterlichen Freund, der unter den Nazis und in der DDR in Bautzen im Strafvollzug
gesessen hat.
1989 habe ich nie ein Unterschied gemacht, wenn Menschen unterschiedliche Auffassungen zu Veränderungen in der DDR sich geäußert haben. Zuhören und diskutieren bestimmten das Handeln, dass letztendlich zum Ende der DDR geführt hat. Ob der Beitritt richtig war, musste jeder für sich selber entscheiden.
Dazu habe ich mich mehrfach geäußert und werde in diesem Posting nicht nochmal näher darauf einzugehen.
Der Sachse ist es ja gewohnt als ein bisschen bekloppt, egal ob in der DDR, aber erst recht jetzt hier,in der Öffentlichkeit durch den Mainstream vorgeführt zu werden.
Da wird ein Ereignis, nämlich ein 19 sek. Clip, dazu verwendet den Sachsen und besonders die Menschen in Chemnitz verallgemeinert die Nähe zu Nazis zu unterstellen.
Was ist richtig? Abgesehen, dass immer noch ein Tötungsverbrechen der Auslöser sämtlicher Demos in Chemnitz waren, wird davon abgelenkt und der Fokus allgemein auf Rechtsnationalismus gelenkt.
Dort beginnt die totale Ablenkung durch die Politiker und Medien.
Es gab in Chemnitz Chaotentum von links und rechts. Es fällt mir immer noch schwer von links und rechts zu sprechen, da die Bedeutung dieses Begriffs historisch verfälscht heute benutzt wird.
Ich frage mich ernsthaft, wie man eine Stadt und ein ganzes Land derartig diskriminieren kann?
Ist es nicht eher so, dass es sich gut verkauft ein Land in Verruf zu bringen, ganze Städte an den Pranger stellt, um von sich selbst abzulenken.
Und passt dazu nicht in das Bild die Mär vom Jammer Ossi zu beleben, nur weil besonders die Sachsen diese vollkommen desolate Politik entschieden bloßstellen?
Ich sage es deutlich, die AfD wäre für mich keine Alternative. Richtig ist aber, dass
ich eben nicht Schwarz Weiß denke und durchaus Ansichten und aufgezeigte gravierende Schwächen der Altparteien durch die AfD durchaus teilen muss.
Wer ist am Aufstieg der AfD verantwortlich?
Alles, was sich in der BRD seit Sommer 2015 ereignet, hat, muss vor dem Hintergrund der vollkommen verfehlten Flüchtlingspolitik, für die Merkel, zusammen mit Frau Nahles als Vorsitzende der SPD die alleinige Verantwortung tragen, gesehen werden. Unterstützung erhielten Merkel und Nahles von Grünen und Teilen der Linken.
Es wird nur das Volk beruhigt, wenn aus diesen Reihen immer wieder von Beseitigung der Fluchtursachen fabuliert wird, in Wirklichkeit aber nichts passiert.
Nach wie vor werden Länder im Interesse der Konzerne ausgebeutet und nach wie vor beteiligt sich Deutschland an den Kriegen. Höhepunkt war der Einfall von Flintenunschi noch aktiver sich am Krieg in Syrien zu beteiligen.
Wieder einmal war es Putin, der einen Weltbrand durch seine besonnene Haltung im Moment verhinderte.
Causa Maaßen, ein weiterer Höhepunkt der vollkommenen Abgehobenheit der verantwortlichen Politiker.
Nochmal, ich habe meine Meinung zu Maaßen nicht geändert. Der Mann hat für mich in Sachen NSU im Fall Amri total versagt. Höhepunkt für mich seine Aussagen zu Edward Snowden, einem Mann, der sein persönliches Leben opferte, nur weil er die Menschheit aufklärend über die Machenschaften der herrschenden Cliquen informierte und plötzlich als russischer Spion in den Augen von Maaßen gesehen wurde.
Was aber Maaßen im Fall des 19 sek. Videos gesagt hat, muss ich unterstützen.
Wieder einmal werden Sachsen von den Mainstream und einen großen Teil der an den Futtertrögen der Macht hängenden Politikern als Alibi für ihr eigenes Versagen benutzt.
Wenn schon Maaßen seinen Hut nehmen sollte, um eine bessere dotierte Stelle, als Staatssekretär zu erhalten, hätte man für Merkel und ihren Regierungssprecher Seibert gleiches machen müssen. Spaß beiseite, weg vom Fenster und Begrenzung des politischen Schadens, denn diese Merkel und ihr Hofschranze angerichtet haben.
Wer ist Antifa Zeckenbiss? Ich schließe in dieser Bananenrepublik überhaupt nichts mehr aus. Angeblich links oder getürkt, alles ist möglich.
Der Gipfel der Volksverblödung erlebt der deutsche Michel nun, in der Neuverhandlung in der Sache Maaßen.
Der Michel müsste doch aufschreien, wenn er Merkel, Nahles und Seehofer nun aktuell hört.
Ich empfehle allen Usern und Lesern dieses Postings unbedingt die letzten Beiträge bei https://robert-diegrossenreligionen.blogspot.com/
und http://politikparadox.blogspot.com/
zu lesen.
In eigener Sache nur kurz auf einige E-Mails meine Antwort.
Dämlich bleibt dämlich und Sachsen bleibt Sachsen, egal was da so eine gescheiterte Existenz und Forentrottel von sich gibt.
Glück auf
Ralf

Die Causa Maaßen

Die „Sauerei“ in der Causa Maaßen hat wohl ein Nachspiel?!

Was ich in der Causa Maaßen und in anderen derartigen Auseinandersetzungen fatal finde ist, dass man sich dazu verleiten lässt, Dinge in einer Sache mit anzuführen, zu vermischen, die wie im Falle der Causa Maaßen (nämlich einem angeblich schuldhaften Dienstvergehens) an sich nichts miteinander zu tun haben.
Dies führt dann dazu und wird zumeist zu einem „Gegenargument“ derer, denen man Verfehlungen nachweist, bzw. die sich nachweislich als solche herausstellen. Man wird dann eben ganz schnell als Neider oder als Nazi bezeichnet.

Was hat die Causa Maaßen mit den Migranten (oder mit links – rechts) zu tun? Oder all die Probleme, die sich unter einer Merkel seit vielen Jahren, Jahrzehnten abzeichneten? Die „Migranten“ sind doch nur ein weiteres und hinzu gekommenes Problem zu den bereits längst vorhandenen Problemen.

Ich bin der Meinung, man sollte, bzw. muss Fehlentscheidungen (Lügen, Betrug und Ungerechtigkeiten) als solche in der jeweiligen Sache benennen und nicht miteinander vermischen.

In der Causa Maaßen stellt sich die Sachlage doch folgendermaßen dar:
Da hat ein Beamter seine Arbeit – evtl. sogar bewusst - nicht richtig, dem Amt entsprechend ausgeführt. Es liegt also ein schuldhaftes Fehlverhalten eines Beamten vor. Darüber waren sich die Entscheidungsträger (die Chefs, der Arbeitgeber) einig geworden.

Wenn also ein Beamter (einfach nach dem „Beamtenprinzip – und -status“) eine Beurteilung bzgl. seiner Arbeit erfährt, dann kann er bei guter, sehr guter Leistung befördert werden. Hat er aber die ihm obliegende Dienstpflicht schuldhaft verletzt, kann er zwar nicht entlassen, aber durch ein entsprechendes Disziplinarverfahren, welches der Dienstherr einzuleiten hat bestraft werden.

[[ Je nach Schwere des Dienstvergehens können vom Dienstherrn nach pflichtgemäßem Ermessen folgende Disziplinarmaßnahmen ausgesprochen werden: Verweis, Geldbuße, Kürzung der Dienstbezüge, Zurückstufung und Entfernung aus dem Beamtenverhältnis. Auch ohne Disziplinarverfahren können die Beamtenrechte bei schweren Straftaten verloren gehen. Das ist etwa bei rechtskräftiger Verurteilung durch ein deutsches Gericht zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr wegen einer vorsätzlichen Tat der Fall (§ 41 BBG, § 24 BeamtStG).

Eine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wird allerdings nur dann verhängt, wenn die Beamtin oder der Beamte durch ein schweres Dienstvergehen das Vertrauen des Dienstherrn oder der Allgemeinheit endgültig verloren hat. Das Disziplinarverfahren findet dabei neben einem ggf. durchzuführenden Strafverfahren statt.

Gegen Ruhestandsbeamte ist nur eine Kürzung oder eine Aberkennung des Ruhegehalts möglich.

Die Disziplinarmaßnahme des Verweises, der Geldbuße, der Kürzung der Dienstbezüge und der Kürzung des Ruhegehalts können die Dienstvorgesetzten selbst durch eine so genannte Disziplinarverfügung aussprechen. Sie ist ein Verwaltungsakt, der mit den Rechtsbehelfen und Rechtsmitteln des Widerspruchs, der Anfechtungsklage und – unter bestimmten Voraussetzungen – der Berufung und der Revision angefochten werden kann. Um eine Zurückstufung, eine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis oder die Aberkennung des Ruhegehalts aussprechen zu können, muss der Dienstherr vor dem zuständigen Verwaltungsgericht eine so genannte Disziplinarklage erheben. Über die gebotene Maßnahme entscheidet das Verwaltungsgericht selbst.

Bei einem Strafausspruch wegen einer vorsätzlichen Tat von einem Jahr Freiheitsstrafe und mehr ist der Beamte kraft Gesetzes ohne weiteres Verfahren aus dem Beamtenverhältnis entlassen (§ 41 des Bundesbeamtengesetzes). ]]

Was in der Causa Maaßen bekannt wurde ist, dass er von seiner bisherigen Aufgabe aufgrund eines schuldhaften Fehlverhaltens entbunden werden soll! Wie es zu diesem Sachverhalt kam, wissen nur die Beteiligten. Der Öffentlichkeit, dem Volk wird verschwiegen, bzw. nicht erklärt und bewiesen, wer in dieser Sache was „falsch oder richtig“ dargestellt und gemacht hat.

Anstatt nun ein Disziplinarverfahren wegen seines „angeblich schuldhaften“ Fehlverhaltens – wie dies zumindest von Merkel und Nahles erklärt wurde - einzuleiten, hat sich sein Dienstherr mit Zustimmung der die Richtlinien der Politik bestimmenden Kanzlerin und Nahles zu einer Beförderung als disziplinäre Maßnahme entschlossen!

Dies ist und war bisher der eigentliche Skandal, den die beteiligten Entscheidungsträger völlig unterschätzt hatten.

Nun, aufgrund der Reaktionen auf diese „Disziplinarmaßnahme“ versuchen dieselben Akteure eine Rolle rückwärts.
Die dadurch evtl. fallende „neue, andere“ Entscheidung bleibt abzuwarten. Sollte sie dazu führen, dass Maaßen mit seinen vollen Pensionsansprüchen vorzeitig in den Ruhestand gehen dürfte, wäre dies nur eine Fortsetzung der „Sauerei“! Denn die Beurteilung und die Folgeentscheidungen in der Causa Maaßen haben ihren Ursprung ja in einem „angeblichen schuldhaften Fehlverhalten“ Maaßens und müsste von daher mit einem einzuleitendem Disziplinarverfahren weiter verfolgt werden. Wie es bei jedem anderen „einfachen“ Beamten ja genauso gehandhabt wird.

Darauf sollten „wir, das Volk“ unser Augenmerk richten. Denn erst wenn gegen Maaßen AUFGRUND seines schuldhaften Fehlverhaltens, was man ihm ja (angeblich be- und nachgewiesen) vorwirft ein Disziplinarverfahren angestrebt würde, könnte sein, dass sich noch ganz andere Erkenntnisse, auch für die Öffentlichkeit und das Volk ergäben.

Soweit meine Sicht zur Causa Maaßen und der Rolle rückwärts. So auch andere Probleme (Bankenkrise, Dieselgate, falsche Statistiken etc.) in der SACHE argumentierend und nicht mit anderen Dingen vermischend bringt die Herrschenden in Erklärungsnot. Ohne dass sie dann darauf verweisen könnten, es handle sich bei den Argumenten um neidische, nationalistische oder sonst wie geartete (linke- rechte) Meinungen.

Es zeigt sich doch ganz deutlich, dass die AfD nicht das geringste tun oder gar erklären muss, um noch stärker zu werden. Sie müssen die GroKo nur weiter ihre „Arbeit“ machen lassen! Sie ist so auch nicht aufzuhalten, denn sie müssen nur die Stimmen der Ge- und Enttäuschten einsammeln. Die Schwäche, die Verlogenheit und das Gemauschel der Regierenden wird so zur Stärke einer Partei, die selber gar nichts leistet und leisten muss! Das Versagen der Regierenden ist die Ursache dafür, dass es eine immer stärkere werdende AfD, eine Spaltung der Gesellschaft, Demokratieverlust und Politikerverdruss (nicht zu verwechseln mit Politikverdruss) überhaupt gibt! Erst das Interesse und der Unmut an der Politik der GroKo führte ja auch bei den Entscheidungsträgern zu der Erkenntnis, dass sie sich geirrt haben!

Kanzlerin auf Abwegen!

Nachdem nun auch den "Spitzen" der Koalition klar geworden ist, dass die Beförderung von Hans Georg Maaßen der deutschen Bevölkerung nicht zu vermitteln ist, folgte heute eine öffentliche Abkehr von der getroffenen Mauschelei. Dabei gab die Kanzlerin folgendes zu Protokoll:

"Ich halte das für richtig und für notwendig. Für richtig und für notwendig deshalb, weil wir angesichts der vielen außen- und innenpolitischen Herausforderungen eine volle Konzentration auf das Regierungshandeln brauchen und weil die Menschen in unserem Land ein Anrecht darauf haben, dass wir ihre Sorgen und ihre Probleme lösen."

Zitat Ende!

Ich gestatte mir nun einfach mal die Frage zu stellen, seit wann die Beförderung von Hans Georg Maaßen ein Problem der Menschen in unserem Land ist? Haben wir Herrn Maaßen befördert oder wollten ihn ablösen? Wenn nicht, wieso ist das dann unser Problem? Nein Frau Bundeskanzlerin Merkel, es ist ihr Problem! Sie haben Deutschland mit Islamisten geflutet und es waren eben nicht die Menschen in unserem Land! Sie allein waren das, Frau Bundeskanzlerin Merkel! Mit welchem Recht versuchen Sie, Frau Bundeskanzlerin Merkel, nun Ihr Problem zum Problem der Menschen in Deutschland zu machen? Merken Sie, Frau Bundeskanzlerin Merkel, wirklich nicht, dass Sie, Frau Bundeskanzlerin Merkel, sich immer weiter von den Menschen hier entfernen? Wir haben die Nase endgültig voll von Ihnen, Frau Bundeskanzlerin Merkel! Treten Sie sofort zurück, Frau Bundeskanzlerin Merkel, wenn Sie tatsächlich die Sorgen und Probleme der Mensche in diesem Land ernst nehmen, denn gelöst haben Sie, Frau Bundeskanzlerin Merkel, bisher noch gar nichts! Das genaue Gegenteil ist der Fall, Frau Bundeskanzlerin Merkel! Sie, Frau Bundeskanzlerin Merkel, haben die Probleme erst geschaffen!!!

Peter Fischer


Da meine Antwort als Kommentar zu lange ist, habe ich mir erlaubt diese direkt an Deinen Post anzuhängen.

Lieber Peter,

ich verstehe ja durchaus Deine berechtigte Erregung in dieser Angelegenheit und teile diese an sich.
Und ich habe Dich ja auch als ruhigen und sachlichen Gesprächspartner kennengelernt.

Was ich aber bei diesem Post – nicht nur in dieser Causa Maaßen – und in derartigen Auseinandersetzungen fatal finde ist, dass man sich dazu verleiten lässt, Dinge mit anzuführen, die wie in diesem Falle mit der Causa Maaßen an sich nichts zu tun haben.
Dies führt und wird zumeist dann genau das „Gegenargument“ derer, denen man Verfehlungen nachweist, bzw. die sich nachweislich als solche herausstellen. Man wird dann eben ganz schnell als Neider oder als Nazi bezeichnet.
Was hat die Causa Maaßen mit den Islamisten zu tun? Oder all die Probleme, die sich unter einer Merkel seit vielen Jahren, Jahrzehnten abzeichneten? Die „Migranten“ sind doch nur ein weiteres und zusätzliches zu den bereits vorhandenen Problemen gekommenes.

Ich bin der Meinung, man sollte, bzw. muss die Fehlentscheidungen als solche in der jeweiligen Sache benennen und nicht miteinander vermischen.

In der Causa Maaßen stellt sich die Sachlage doch folgendermaßen dar:
Da hat ein Beamter seine Arbeit – evtl. sogar bewusst - nicht richtig, dem Amt entsprechend ausgeführt. Darüber waren sich die Entscheidungsträger (die Chefs, der Arbeitgeber) einig geworden.

Wenn also ein Beamter (einfach nach dem „Beamtenprinzip – und -status“) eine Beurteilung bzgl. seiner Arbeit erfährt, dann kann er bei gut, sehr guter Leistung befördert werden. Hat er die ihm obliegende Dienstpflicht schuldhaft verletzt, kann er zwar nicht entlassen, aber durch ein entsprechendes Disziplinarverfahren, welches der Dienstherr einzuleiten hat bestraft werden.

[[ Je nach Schwere des Dienstvergehens können vom Dienstherrn nach pflichtgemäßem Ermessen folgende Disziplinarmaßnahmen ausgesprochen werden: Verweis, Geldbuße, Kürzung der Dienstbezüge, Zurückstufung und Entfernung aus dem Beamtenverhältnis. Auch ohne Disziplinarverfahren können die Beamtenrechte bei schweren Straftaten verloren gehen. Das ist etwa bei rechtskräftiger Verurteilung durch ein deutsches Gericht zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr wegen einer vorsätzlichen Tat der Fall (§ 41 BBG, § 24 BeamtStG).

Eine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wird allerdings nur dann verhängt, wenn die Beamtin oder der Beamte durch ein schweres Dienstvergehen das Vertrauen des Dienstherrn oder der Allgemeinheit endgültig verloren hat. Das Disziplinarverfahren findet dabei neben einem ggf. durchzuführenden Strafverfahren statt.

Gegen Ruhestandsbeamte ist nur eine Kürzung oder eine Aberkennung des Ruhegehalts möglich.

Die Disziplinarmaßnahme des Verweises, der Geldbuße, der Kürzung der Dienstbezüge und der Kürzung des Ruhegehalts können die Dienstvorgesetzten selbst durch eine so genannte Disziplinarverfügung aussprechen. Sie ist ein Verwaltungsakt, der mit den Rechtsbehelfen und Rechtsmitteln des Widerspruchs, der Anfechtungsklage und – unter bestimmten Voraussetzungen – der Berufung und der Revision angefochten werden kann. Um eine Zurückstufung, eine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis oder die Aberkennung des Ruhegehalts aussprechen zu können, muss der Dienstherr vor dem zuständigen Verwaltungsgericht eine so genannte Disziplinarklage erheben. Über die gebotene Maßnahme entscheidet das Verwaltungsgericht selbst.

Bei einem Strafausspruch wegen einer vorsätzlichen Tat von einem Jahr Freiheitsstrafe und mehr ist der Beamte kraft Gesetzes ohne weiteres Verfahren aus dem Beamtenverhältnis entlassen (§ 41 des Bundesbeamtengesetzes). ]]

Was in der Causa Maaßen bekannt wurde ist, dass er von seiner bisherigen Aufgabe aufgrund eines Fehlverhaltens entbunden werden soll!
Anstatt nun ein Disziplinarverfahren wegen seines „angeblich schuldhaften“ Fehlverhaltens einzuleiten, hat sich sein Dienstherr mit Zustimmung der die Richtlinien der Politik bestimmenden Kanzlerin und Nahles zu einer Beförderung als disziplinäre Maßnahme entschlossen!

Dies ist und war bisher der eigentliche Skandal, den die beteiligten Entscheidungsträger völlig unterschätzt hatten.

Nun, aufgrund der Reaktionen auf diese „Disziplinarmaßnahme“ versuchen dieselben Akteure eine Rolle rückwärts.
Die dadurch fallende „neue, andere“ Entscheidung bleibt abzuwarten. Sollte sie dazu führen, dass Maaßen mit seinen vollen Pensionsansprüchen vorzeitig in den Ruhestand gehen dürfte, wäre dies nur eine Fortsetzung der „Sauerei“! Denn die Befassung mit der Causa Maaßen hat ihren Ursprung ja in einem „angeblichen Fehlverhalten“ Maaßen und müsste von daher mit einem Disziplinarverfahren weiter verfolgt werden. Wie es bei jedem anderen „einfachen“ Beamten ja genauso gehandhabt wird.

Darauf sollten „wir, das Volk“ unser Augenmerk richten. Denn erst wenn gegen Maaßen AUFGRUND seines schuldhaften Fehlverhaltens, was man ihm ja vorwirft ein Disziplinarverfahren angestrebt würde, könnte sein, dass sich noch ganz andere Erkenntnisse ergäben.

Soweit meine Sicht zur Causa Maaßen und der Rolle rückwärts. So auch andere Problem in der SACHE argumentierend und nicht mit anderen Dingen vermischend bringt die Herrschenden in Erklärungsnot. Ohne dass sie dann darauf verweisen könnten, es handle sich bei den Argumenten um neidische, nationalistische oder sonst wie geartete Meinungen.

Es zeigt sich doch ganz deutlich, dass die AfD nicht das geringste tun oder gar erklären muss, um die Stimmen der Enttäuschten einzusammeln. Sie müssen die GroKo nur weiter ihre „Arbeit“ machen lassen!

Gruß Robert

Die Causa Maaßen ...

und ein paar Gedanken, die mir spontan dazu einfielen.

Jemand maaßregeln bedeutet in der Politikersprache: jemanden zur Strafe befördern.

GroKo kreirt neue Regel fürs Schachspiel: aus einem Bauernopfer wird ein Springer

Merkel holt sich nur vertrauenswürdige Personen in ihre Nähe. Und das mit Maaßen

Nahles: „Maaßen muss gehen und er wird gehen!“ Die Richtung, wohin er geht, hat sie nicht vorgegeben.

Die SPD geht stets voller Tatendrang in Krisensitzungen und kommt dann mit der Meinung derer zurück, die die Entscheidungen treffen.

Die Causa Maaßen ist die Umsetzung des Rechtsstaats. Allerdings nicht im Sinne von Recht und Gerechtigkeit.

In der Causa Maaßen hat der Rechtsstaat entschieden. Im wahrsten Sinne des Wortes.

Die Deutschen sind schon ein erstaunliches Volk, wenn man bedenkt, was dieses mit, bzw. trotz dieser Regierung leistet.

Wie wird man schnell befördert und bekommt eine Gehaltserhöhung? Man muss versagen und für Misstrauen sorgen.

Die AfD muss gar keinen Wahlkampf mehr machen. Sie muss nur dafür sorgen, dass die GroKo weiter „ihre Arbeit“ macht.

Jetzt wissen wir, was Nahles mit „ab morgen kriegen sie in die Fresse“ meinte. Man muss Geheimnisträgern „das Maul“ mit Geld stopfen.

Damit das Flüchtlingsthema nicht mehr zum Wahlkampfthema wird, übernahm die GroKo mit Maaßen jetzt den Wahlkampf der AfD.

Jetzt hat der Maaßen von der Nahles aber so etwas von in die Fresse bekommen. Bätschi!

Kannste Dir nicht ausdenken. GroKo macht in Maaßen Wahlwerbung für die Partei, die sie eigentlich bekämpfen will.

Es ist mir inzwischen völlig egal, ich wähl jetzt AFD!

Wie bereits in der Überschrift stark verkürzt formuliert, habe ich das Vertrauen in die derzeitig herrschende Politik und ihrer Hofberichterstattung vollständig verloren. Ich muss mich im von mir mit Zwangsgebühren mitfinanziertem Rundfunk, und nicht nur dort,als Wutbürger, Pack, Rechtsradikaler, Nazi usw. usf. betiteln lassen und das vor allem nur deshalb, wenn ich mein mir per „Verfassung" ( oder ist es doch nur ein Grundgesetz? ) verbrieftes Recht auf freie Meinungsäußerung wahr nehme. Noch schlimmer traf es die Bürger von Chemnitz, welche von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch machten. Ganz Chemnitz wurde zum Nazigebiet erklärt, ohne dass auch nur ansatzweise der Grund für die Spontandemonstrationen mehr erwähnt wurde. Wir haben es inzwischen mit einem völligen Versagen der staatlichen Ordnung zu tun, der totalen Umkehr von Ursache und Wirkung durch die herrschende Politik und deren Hofberichterstatter und das alles geschuldet des grün gefärbten Multikulti, Europa- und Genderwahns. Ich behaupte, die herrschende Politik handelt nicht mal mehr ansatzweise im Interesse des deutschen Volkes. Das bedarf einer erweiterten ausführlicheren Erklärung.

Immer und immer wieder des dämliche Gefasel der herrschenden Politik von Europa und dem Euro. Was haben wir denn von Europa? Aufgabe unserer Identität? Was haben wir vom Euro? Die Lebenswirklichkeit der Mehrheit des deutschen Volkes spielt sich nun mal nicht in Europa ab, sondern hier in Deutschland. Und hier in Deutschland sind die Menschen von den Problemen betroffen, die ihnen von Europa aufgebürdet und nicht gelöst werden. Auch von der Exportweltmeisterschaft profitiert nur eine kleine Clique von Kapitaleignern und eben nicht die Mehrheit des deutschen Volkes, da der Exportüberschuss nur zu einer temporären gesteigerten Abnahme ohne entsprechender Anpassung auf der Lohnseite mit der Folge führt, dass Importeure die Waren ohne Kreditbürgschaften aus Deutschland gar nicht mehr bezahlen könnten. Das heißt, der deutsche Steuerzahler bezahlt dafür, dass er Waren herstellen darf, die an andere geliefert werden, die aber diese Waren gar nicht bezahlen können und die Kapitaleigner streichen den Gewinn aus diesen „Geschäften“ ein. Das haben wir von Europa und der Einheitswährung Euro!

Aber damit noch lange nicht genug, denn 2015 beschloss unsere Frau Bundeskanzlerin Deutschlands Grenzen zu öffnen und ganze Heerscharen von Islamisten ungeprüft ins Land zu lassen. Wie sieht seit dem die Realität in Deutschland aus? Extreme Zunahme von Vergewaltigungen, sogar unter den Augen der Polizei, wie in Köln tatsächlich geschehen, Messerstechereien auf offener Straße, brutalste Angriffe auf Polizeibeamte im Dienst ( siehe hier: https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=8&cad=rja&uact=8&ved=2ahUKEwjW__ejhL_dAhXMAewKHcDMDHEQwqsBMAd6BAgEEAc&url=https%3A%2F%2Fwww.youtube.com%2Fwatch%3Fv%3D4-wS0mhaDUs&usg=AOvVaw1tzxCXbbx3CCL4mZI25nfk ), ausufernde Gewalt an Schulen gegen Lehrer und Mitschüler, Teufelsaustreibungen mit Todesfolge, Mietpreisexplosion, No Go Areas in die sich die Polizei nur noch in Mannschaftsstärke trauen kann usw. usf.. Außerdem muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen, dass uns die Hofberichterstatter der Politik inzwischen einzureden versuchen, dass ein tödlicher Angriff auf eine Person mit Herzerkrankung als strafmildernd zu werten ist. Das alles spielt sich in unserem eigenen Land, in unserer Heimat mit Duldung der herrschenden Politik und tatkräftiger medialer Unterstützung der Hofberichterstatter ab. Das ist die Wirklichkeit der Menschen hier im Land und da hilft auch kein gendergrünes Geschwafel von Europa!

Inzwischen leben hier in Deutschland auf Kosten des deutschen Steuerzahlers 700000 ( siebenhundert Tausend ) abgelehnte Asylbewerber ( siehe geniale Rede von Dr. Curio im Bundestag ), ohne dass diese abgeschoben werden können. Wieso denn nicht? Raus damit! Egal wohin! Man kann nicht ein lokales Sozialsystem für die ganze Welt öffnen, es sei denn, man beabsichtigt dieses abzuschaffen. Der Bundeskanzler unseres Nachbarlandes Österreich, Herr Kurz, hat dies schon lange erkannt , nur hier bei uns ist die gesamte Politikerkaste mit Ausnahme der AFD und einer kleinen Gruppe um Frau Wagenknecht beratungs- und lernresistent. Stattdessen werden alle Menschen die gegen diese Zustände protestieren und / oder argumentieren zu Nazis und Staatsfeinden erklärt. Nein, die waren Staatsfeinde sitzen in der Regierung. Sie betreiben wissentlich die Auflösung des deutschen Staates in dem sie immer mehr Kompetenzen an Brüssel abgeben. Nein, dafür wurden sie nicht gewählt!

Ach ja, und jetzt kommen gleich die Mahner vor der AFD. Wer AFD wählt, wählt Faschismus und Krieg. Nur wie sieht die Realität aus? Die wahren Kriegstreiber sitzen in der Regierung. Es ist unsere „Kriegsministerin“ ( übernommen von Petra Paulsen: https://juergenfritz.com/2018/09/15/kein-krieg/ ) und eben derzeit nicht die AFD, die Deutschland in einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen Syrien verwickeln möchte und lautstark dafür trommelt. Es waren die Grünen und die SPD, die Deutschland in einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien geführt haben. Nein, dieses Argument zieht nicht!

Fazit:

Es ist die Ignoranz der Altparteien von CDU, CSU, FDP, SPD, Grünen und Linken die die Menschen in die Arme der AFD treibt. Die Linken gehen sogar so weit, dass sie die einzige noch klar denkende Frau und deren Anhänger, nämlich Frau Wagenknecht, öffentlich demontieren. Aber ich sage voraus, dass die Quittung folgen wird, genau wie 1989. Ob das aber so friedlich bleiben wird wie damals, ist keineswegs gesichert!

Peter Fischer

Zensurogie bei Anne Will geht weiter! von Peter Fischer

Folgender Beitrag zum Thema Streitfall Maaßen wurde mal wieder zensiert:

"Streitfall Maaßen?

Seit wann ist es eigentlich ein Kapitalverbrechen, der Bundeskanzlerin, ihrem Pressesprecher und der gleich geschalteten Journaille zu widersprechen? Wo leben wir eigentlich, wenn die Bundeskanzlerin, ihr Pressesprecher und die gleich geschaltete Journaille, ohne jeglichen Beweis Behauptungen öffentlich in den Raum stellen und das Ganze dann zur unumstößlichen Wahrheit erklären, während auf die eigentlichen Tatsachen gar nicht mehr eingegangen wird?

Fakt ist, in Deutschland leben über 700000 ( siebenhundert Tausend ) abgelehnte Asylbewerber ( siehe die geniale Rede von Dr. Curio im Bundestag ), die nach wie vor vom Steuerzahler finanziert werden, während für andere Dinge wie Renten, Schulen, Straßen usw. angeblich kein Geld da ist. Das alles ist der Politik von Angela Merkel und ihrer Vasallen geschuldet, die diese Lasten dem deutschen Steuerzahler aufbürden, ohne dass sie selbst davon betroffen sind, denn Politiker die zu einhundert Prozent vom Steuerzahler finanziert werden, können in Wahrheit gar keine Steuern zahlen!"

Denke jeder selbst darüber nach, gegen welche Regelmit diesem Beitrag verstoßen wurde!

Dunja Hayali am 5.9.2018

https://www.zdf.de/politik/dunja-hayali/dunja-hayali-am-5-september2018-100.html

Auch bei Dunja Hayali war natürlich „Chemnitz“ das Thema.

Eines vorab: egal was man von Frau Hayali und ihrer Sendung hält. Eines finde ich persönlich sehr gut an ihr. Es ist ihre Geduld und Gelassenheit, es ist ihre Offenheit, auch mit „Andersdenkenden“ zu sprechen und vielleicht tatsächlich nach den Ursachen diverser Probleme zu suchen und fragen.
Aber natürlich ist es auch ein Sendeformat des ZDF und damit der Mainstream-Medien.

Aber nun meine Gedanken zur Sendung selbst.

Es kamen verschiedene Protagonisten mit unterschiedlichen Meinungen zu Wort. Es gab diverse Einspieler zur „Beweisführung“ (darunter u. a. zum x-ten Male der ein und derselbe Handyfilm, zum Beweis der "Hetzjagden, aber nach wie vor keine "neuen, weiteren" Belege dafür) der unterschiedlichen Meinungen.

Begonnen hatte die Sendung mit einem kurzen Gespräch zwischen Frau Hayali und Samy Deluxe.
Darin brachte Samy Deluxe einen ganz wichtigen Punkt zur Sprache, indem er seine Verwunderung darüber ausdrückte, dass sich die Medien nach Jahren, Jahrzehnten immer noch darüber wundern, woher die Wut und der Hass der Menschen komme. Dies sehe ich genauso. Wenn sich die Medien heute noch darüber wundern, weshalb es zu einer derartigen Spaltung der Gesellschaft kommt und kommen kann, dann muss man die Journalist*innen fragen, was sie in den letzten Jahrzehnten/ Jahren zu diesem Thema recherchiert und an tatsächlicher Arbeit geleistet haben?!

Wenn „man“ sich in seiner Arbeit aber primär auf den Extremismus und in diesem speziellen Falle den Rechtsextremismus konzentriert, dann hat „man“ schon lange die eigentlichen Ursachen und Probleme welche die Menschen beschäftigen und belasten (bewusst oder unbewusst) nicht gesehen, nicht sehen wollen oder gar, was sehr problematisch wäre, gar nicht sehen dürfen.

So richtig interessant wurde die Sendung allerdings, als Frau Göring-Eckhardt auf Herrn Meuthen traf. Bei dieser Auseinandersetzung hätte ich mir gewünscht, dass Frau Hayali ihrer journalistischen Aufgabe nachgekommen wäre und eingehakt hätte.

Denn sowohl Frau KG-E, als auch Herr Meuthen betonten beide, dass sie nichts mit Gewalt und auch der Instrumentalisierung der Geschehnisse zu tun hätten und auch nicht zu tun haben wollen.

Hier hätte ich eingehakt und gefragt: was also genau trennt sie beide dann eigentlich in ihren – auch politischen – Meinungen, wenn sie beide doch genau dasselbe betonen, wollen und angeblich machen?! Die haben demnach scheinbar ein "gemeinsames Ziel", welches sie allerdings trennt?! Eine Seite lügt dann ja offensichtlich! Oder was eher den tatsächlichen Sachverhalt angeht, es lügen beide!

Zudem hätte ich sofort herausgearbeitet und auch durch Nachfragen betont, dass die beiden sehr wohl ein Problem instrumentalisieren und damit versuchten, die Deutungshoheit in einer unterschiedlichen Meinungsfrage zu haben.

Bei Herrn Meuthen hat Frau Hayali durchaus versucht die Instrumentalisierung deutlich zu machen.

Bei Frau KG-E hat sie dies, wenn überhaupt nur sehr zaghaft versucht.

So hätte ich bei Frau KG-E in dem Moment nachgehakt, als sie behauptete, die Band „Feine Sahne Fischfilet“ hätte aus ihren Fehlern gelernt. 
Wie kann es dann sein, dass diese Band bei der Veranstaltung für WAS und gegen WEN –denn mit der Trauer und Empathie bzgl. des Tod eines/der Menschen hatte auch diese Veranstaltung nicht sehr viel, bis gar nichts zu tun - als „wir sind mehr“ unter dem Jubel und mit der anwesenden und lauthals mit grölenden Menge einen derartigen Text:
https://www.songtexte.com/songtext/kiz/ein-affe-und-ein-pferd-4b553b8e.html
intonieren konnte?! Hier blieb sowohl die Band, als auch Frau KG-E den Beweis schuldig, dass die Band aus ihren Fehlern gelernt habe!

Hier hätte ich von Frau Hayali erwartet, dass sie, nicht wie am Ende ihrer Sendung den Extremismus pauschalisierend als gleich schlimm bezeichnend, deutlich gemacht hätte, dass sowohl Frau KG-E, als auch Herr Meuthen diesen traurigen Anlass dazu benutzten und auch weiterhin benutzen, um die eigene Meinung zu instrumentalisieren. Aber der Öffentlichkeit und den Menschen erklären wollen, dass sie dies nicht täten?!
Dies halte ich für gleichermaßen schlimm!

Sehr gut kommentiert hat, wie ich finde die „die Zeit“ diese Sendung:
https://www.zeit.de/kultur/film/2018-09/dunja-hayali-zdf-rassismus-rechtsextremismus-afd-chemnitz

Wobei ich nicht soweit gehen würde zu behaupten, dass Frau Hayali nur eine Show, die nur Action will machen wollte. Ich glaube Frau Hayali sogar, dass sie nach den Ursachen diverser Probleme fragen und suchen will. Sie aber auch durch die Vorgaben, Programmschema des ZDF und deren evtl. vorgegebenen Richtlinien nicht so frei sein kann, wie sie evtl. sein möchte?!

PS: habe Frau Hayali diese meine Gedanken auch auf iher FB-Seite zukommen lassen. Hier die Seite für diejenigen, welche sich auch auf FB dafür interessieren sollten:
https://www.facebook.com/DunjaHayali/?ref=br_tf

"Chemnitz"

Mein Posting zum Thema:Chemnitz
Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
ich habe mich nun doch entschlossen, in der Hauptsache für den Gesprächskreis, ein Posting zu Chemnitz zu posten.
Dazu, für alle, die meinen Kommentar zum Thema in den o. g. Blogs nicht gelesen haben, erst einmal diesen Kommentar.
Am Stammtisch durfte ja das Thema Chemnitz nicht fehlen, auch im Hinblick auf den nächsten Bürgertreff, wo ja einige vom Stammtisch wieder anwesend sein werden und mitdiskutieren.
Welche Meinung vertrete ich, wurde ich gefragt?
Nicht so einfach zu beantworten, aber ich versuche es.
Nicht beteilige ich mich grundsätzlich an den Sachsen Bashing in den Medien und teilweise auch, wie ich es aktuell im laufenden Forum bei Will gelesen habe. Dieses Bashing ist einfach zu primitiv und bestenfalls mit Bild Zeitung Niveau zu vergleichen.
Ich habe mir die Ausschnitte bei n-tv zum Bürgertreff mit Sachsens Politikern an der Spitze MP Kretschmer angesehen.
Gefühlte 10 Minuten, sprach eine Krankenschwester, auch Teilnehmerin der sogenannten rechten Spotandemo über diese und die Beweggründe warum sie teilgenommen hat.
Diese Frau dokumentiert für mich genau das, was ich genau so sehe und der festen Überzeugung bin, dass die überwiegende Masse der Teilnehmer dort aus den gleichen Gründen teilgenommen haben.
Ich diskutiere nicht über Chaoten, bedaure lediglich, dass die Begriffe links und rechts immer wieder missbraucht werden. Es gibt umgangssprachlich eine linke und rechte politische Ausrichtung in unserer Gesellschaft. Im Moment sehe ich allerdings eher einen Einheitsbrei der etablierten Parteien und eine rechtskonservative AfD.
In Chemnitz und nicht nur dort, trafen Chaoten aufeinander, die vom Mainstream, bewusst als links, gleich gut, und rechts gleich rechts und Nazis, bezeichnet werden.
Genau diese Darstellung versucht bewusst von den tatsächlichen Zuständen, auch in Chemnitz, abzulenken.
Zurück zu der Krankenschwester und ihren Ausführungen.
Ist es verwerflich, wenn sich Menschen gegen die Zustände in Chemnitz zur Wehr setzen und nun das Tötungsverbrechen, erst einmal unerheblich aus welchen Gründen, als Auslöser dieser Spontandemo benutzten?
Für mich ein klares Nein. Das Tötungsverbrechen, war der bisherige Höhepunkt in Chemnitz mit einem Teil der sogenannten -schutzsuchenden Flüchtlingen.
Belästigungen, Diebstahl, Rauschgiftdelikte, sind an den Brennpunkten in Chemnitz an der Tagesordnung, sagte die Krankenschwester. Weder MP Kretschmer oder auch die OBM Ludwig widersprachen, also gaben sie zu, dass es stimmte.
Verfolgt man nun die öffentliche Diskussion und das Meinungsdiktat dazu, kann man nur noch mit Verachtung reagieren.
Ein getöteter Mensch und zwei Schwerverletzte , werden zu Randfiguren deklariert.
Die Ereignisse von Chemnitz können nicht der Anlass sein, nach Sorgen und Nöten der Menschen zu fragen, erklärte Justizministerin Barley am 30. August 2018 in der ZDF-Talkshow „Maybrit Illner.
Barley erklärt: Man muss das, was passiert ist, als das benennen, was es ist: Rechtsradikalismus und Kriminalität. Barley weiter: Was in Chemnitz passiert ist, hat mit Angst und Trauer und Nöten nichts zu tun!“
Diese Aussagen sind an Zynismus und Abgehobenheit nicht mehr zu überbieten.
Barley in ihrem Elfenbeinturm kennt mit Sicherheit nicht die Ängste von besorgten Müttern und Vätern, wenn Vergewaltigungen und Messerstechereien in Deutschland zur Tagesordnung gehören.
Wie weit diese Art von Politikern vom Volk entfernt ist, kann man hier deutlich sehen.
Hier liegt klar eine Entfremdung von der Mehrheit des Volkes vor.
Eine total verfehlte Flüchtlingspolitik, wird auf einige wenige rechtsradikale Demonstranten in Chemnitz verengt. Dabei ignoriert Barley die Mehrzahl der friedlichen vollkommen normalen Demonstranten, wie eben diese Krankenschwester.
Dazu wird gelogen, was das Zeug hält.
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat bestätigt, dass es die besagte Hetzjagd nicht gegeben hat.
Bis auf ein Handyvideo gibt es keinerlei Beweise für die angeblichen Hetzjagden.
Wieder einmal, verweise ich zu Peter Haisenko und seinem Kommentar zu diesem Komplex.
https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20182/herr-maassen-frau-barley-treten-sie-zurueck-sofort/

Noch ein paar Sätze zum Justizbeamten, der den Haftbefehl durchgestoßen hat.
Geht überhaupt nicht, ist kriminell usw.
Ich würde das unterschreiben, wenn wir tatsächlich einen Rechtsstaat hätten, haben wir aber nicht.
Wie viel Verstöße leisten sich unsere Regenten und missachten das Grundgesetz, kann jeder nachvollziehen, gerade was die unkontrollierte Flüchtlingspolitik betrifft.
Der Vergleich mit Snowden ist etwas überzogen, aber die Richtung stimmt. Hätten die Systemmedien dem Volk die Wahrheit zu diesen Tätern gesagt? Zweifel sind angebracht und das nicht unbegründet, sieht man die Berichterstattung zu derartigen Dingen in den Systemmedien.

Nachdem nun die Will Sendung zu Chemnitz gelaufen ist, muss ich mich doch nochmal melden. Auch bei Will blieb der Mord eher eine Randerscheinung.
Der eigentliche Grund der Spontandemo, war die Tötung eines Menschen. Etwa 800 Teilnehmer nahmen an dieser Spontandemo teil. Laut Polizeiangaben schlossen sich etwa 50 gewaltbereite Teilnehmer dieser Spotandemo an.
Was machen die Medien bis hin zu Regierungssprecher Seibert aus dieser Spontandemo.
Neudeutsch sie produzieren Fake News ohne Ende. Sie verkaufen diese Spotandemo als Aufmarsch der Rechten pauschalisierend. Von Hetzjagd ist die Rede, ohne bei dieser Spontandemo, irgendwelche Beweise vorzuzeigen.
Als alleiniger Beweis einer angeblichen Hetzjagd auf Ausländer dient ein Filmschnipsel von 19 Sekunden, in dem man sieht, wie ein Mann zu einem 2. Mann rennt.
Wer die 2 Männer sind weiß man nicht, kennt auch die Vorgeschichte nicht. Es ist im Film nicht einmal zu sehen, dass der 2. Mann ein Ausländer ist.
Die Freundin des einen Mannes ist zu hören – Hase bleib hier.
Daraus eine Hetzjagd abzuleiten ist mehr als irreführend.
Eine Hetzjagd, in dem Sinne, dass Menschen andere Menschen über längere Zeit und Distanz vor sich hertreiben, haben wir aber nicht beobachtet. Wir kennen auch kein Video, das solch eine Szene dokumentiert, so die Freie Presse Chemnitz.
Ich beurteile hier ausschließlich die Spontandemo, die aber der Auslöser der Fake News war.
Es ist also nicht so wie in den Medien und der Regierungssprache dargestellt, dass es eine rechte Zusammenrottung gab, der ein paar Menschen folgten, sondern es war genau umgekehrt. Es gab einen Zug trauernder Menschen, denen sich etwa 50 gewaltbereite Hooligans/ Rechte anschlossen haben. Die Wahrheit wurde also von Regierung und Medien auf den Kopf gestellt.
Warum?
Es sollen offensichtlich Teilnehmer einer Demonstration gegen Ausländergewalt und illegale Einwanderung diffamiert werden und damit die Bürger von der Verantwortung der Regierung von diesen nicht mehr zu vertuschenden Zuständen abgelenkt werden. Darüber hinaus dient die Fake-News dem Zweck von dem Mord eines Arabers an einem Deutschen abzulenken. Der Protest von Politik und Medien richtet sich nämlich nicht gegen Ausländergewalt, sondern gegen die Demonstranten, die gegen Ausländergewalt protestieren.
Nach der Will Sendung entschuldigte sich Frau Miosga in den Tagesthemen dafür, dass in der vorangegangenen Sendung aus Versehen ein Filmbeitrag ausgestrahlt wurde, der die Spontandemo betraf. Warum wurde dieser Beitrag versehentlich gesendet?
An Zufall glaube ich nicht, eher an fehlenden Beweismaterial.
Insgesamt 11.000 Menschen sind am Samstag in Chemnitz auf die Straße gegangen, meldet die Polizei Chemnitz. Es gab kleinere Rangeleien unter den verschiedenen Lagern.
Die Polizei meldete einige Rangeleien zwischen kleinen Gruppen der verschiedenen Lager, der große Teil der Demonstranten sei aber friedlich gewesen,
Innenminister Roland Wöller (CDU) sprach von einem weitgehend friedlichen Verlauf. Es gab 18 Verletzte.
Wieder wird in den Medien eine pauschalisierende Hype daraus gemacht.
Es ist Ansichtssache, zu welcher Demo die einzelnen mündigen Bürger/innen gehen.
Ich wäre zu keiner Demo gegangen, weder zur AfD, aber auch nicht unter der Fahne von Grünen und SPD. Gerade die Grünen und die SPD sind doch mit Schuld an dieser Flüchtlingsproblematik. Wer Kriege unterstützt und andere Länder ausbeutet und damit Kriegs und Wirtschaftsflüchtlinge produziert, sind für mich Heuchler in der Flüchtlingsfrage.
Zur Will Sendung meine Meinung.
Es war von Anfang an klar, dass auch diese Sendung, geschickt geführt von der Dauer-lächelnden Moderatorin, ein bewusstes Ziel verfolgte. Ablenkung von den Schuldigen der Flüchtlingsproblematik und Sachsen allgemein und Chemnitz im Besonderen als rechts darzustellen.
Ich hätte niemals gedacht, dass ich einmal dem Ministerpräsidenten der CDU in bestimmten Details zustimmen kann.
Anne Will versuchte vergeblich, MP Kretschmer, Frau Köpping, Staatsministerin für Gleichstellung und Integration in Sachsen und den Kabarettisten S. Somuncu in die gewünschte Richtung zu lenken, nur weil sie Wahrheiten in der Merkelpolitik und Frau Köpping zu Sachsen ansprachen. Ich will es als Ursache und Wirkung bezeichnen.
Was will denn Herr Thierse den einfachen Menschen verkaufen?
Er, der bequem seine üppige Pension geniest sich nicht mit Infrastrukturproblemen auseinandersetzen muss und in der gepanzerten Limousine durchs Land gefahren wird, mahnt Geduld bei bestimmten, eher ein Großteil, der Migranten an.
Es dauert Jahre, bis die Integration gelungen ist, baut er vor und vergleicht die Situation mit den deutschen Flüchtlingen nach 1945. Nur diese Deutschen waren Deutsche und kamen nicht aus den Kulturkreisen der jetzigen Flüchtlinge.
Nun hat Thierse auch noch Rechtspopulismus in der DDR ausgemacht. Es tut mir leid, vermutlich bin ich 40 Jahre blind in der DDR gewesen.
Nun noch der Experte für Rechtsextremismus mit abgebrochenen Journallistenstudium vom Sender RBB O. Sundermeyer.
Die Mehrzahl der Sachsen sollten diesen Experten ignorieren.
Er verdient seine Brötchen mit zum überwiegenden nicht der Wirklichkeit entsprechenden Ausführungen.
Für meine User in den alten Bundesländern ein paar Sätze zu Sachsen im Besonderen.
Nach dem Beitritt der DDR zum Grundgesetz der DDR begann in Sachsen die Hochzeit des Königs mit Gattin. Sie residierten in Dresden, wie eben früher die Könige und Fürsten. Biedenkopf steht für dieses Herrschaftssystem, nur seine Meinung zählte und die Untergebenen Minister und Abgeordneten im Landtag hatten in bedingungslos zu folgen. Gekennzeichnet waren seine Amtsjahre durch Korruption und Begünstigung.
Ich erinnere an die Paunsdorf Center Affäre, an seine Dienstvilla.
Danach kam Milbradt, ein weiterer Segen für Sachsen, gekennzeichnet durch die LB Sachsen Affäre.
In dieser Zeit durften sich westdeutsche Nazis unbehelligt in Sachsen breitmachen.
Mit Tillich kam dann tatsächlich ein Ostdeutscher zum Zug. Tillich der 1987 der Ost CDU beitrat mit der Maßgabe die SED zu stürzen, sorgte bei Insidern und Bürgerrechtlern für Erheiterung. Die Blockflöten Parteien der DDR waren doch fast noch schlimmer als die SED selber. Große Leistungen für Sachsen für den Normalbürger waren bei Tillich nicht zu verzeichnen, besonders der Sozialabbau bleibt in Erinnerung.
Das MP Kretschmer zu den Kritikern der Merkelpolitik gehört ist bekannt.
Er will aus der CDU wieder eine konservative Partei machen. Mit der SPD als Koalitionspartner wird das wohl nichts werden. Die SPD wird in Sachsen in der Versenkung verschwinden und wie es mit der AfD nach tatsächlichen Wahlen weitergeht, ist für mich nicht entschieden. Hängt bestimmt auch mit der LW in Bayern zusammen.
Den Absturz der SPD hat Frau Köpping mit Sicherheit nicht zu verantworten.
Ich hatte mehrfach Gelegenheit im direkten Gespräch, als sie noch Landrätin im Leipziger Land war, mit ihr zu sprechen. Meistens hatten wir Übereinstimmung zu den Problemen der Bevölkerung über die Folgen des Beitritts. Nur eins ist auch klar, sie kämpft gegen Windmühlenflügel, aktuell zu den Schandtaten der Treuhand und die Auswirkungen auf viele Sachsen, die Thierse als Wendeopfer bezeichnet.
Ich gehöre nicht zu den Wendeopfern, kenne aber das Verhalten der Treuhand gegenüber DDR-Bürgern. Ich hatte persönlich das Glück einen Partner aus den alten Bundesländern zu finden. Nur durch seine Herkunft gelang es mir gemeinsam mit dem Partner Arbeitsplätze zu erhalten.
Wenn heute, aktuell im Will Forum zu lesen, sogenannte Besserwessis behaupten, dass Ossis selber Schuld sind an ihrer Misere, kann ich nur müde lächeln. Sie haben von den Entwicklungen der beiden deutschen Staaten nach dem Krieg nicht die blasseste Ahnung über die Entwicklung der Ostzone hin zur DDR.
Nach dem Beitritt schrieb ich, dass nun ein großer Teil der DDR-Bürger den Krieg zum zweiten mal verliert und wurde scharf angegangen. Zugegeben es war überspitzt dargestellt, sollt es aber sein und heute geben mir viele Kritiker recht zu diesem Ausspruch.
Frau Köpping wurde von A. Will vorgestellt und ihre SED Vergangenheit erwähnt.
Was sollte das? Ist jede Person, die in der SED war, grundsätzlich mit einem Makel behaftet? Frau Köpping war zu DDR Zeiten Bürgermeisterin einer kleinen aber recht attraktiven Gemeinde bei Leipzig. Nach dem Beitritt sorgten vor allen die gutbetuchten Bewohner für ihre Ablösung.
Als diese Bürger dann merkten, dass sie auch von den Schandtaten des Beitritts betroffen waren, Rückgabe von Grundstücken und dazugehörigen Boden, besannen auch diese sich und holten Frau Köpping ganz schnell in den Sessel der Bürgermeisterin zurück. Auch das ist Geschichte in Sachsen.
Sie kämpft bis heute für einfache Menschen, manchmal mit Erfolg aber meistens muss auch sie die Segel einziehen.
Ich schließe und bin nicht überzeugt davon, dass sich an der Merkelpolitik irgendwas ändert und das bedeutet für mich, dass das Erstarken des Rechtspopulismus in Gesamtdeutschland nicht mehr aufzuhalten ist.
Wir sollten ruhig mal über den Tellerrand schauen und den Wahlausgang in Schweden verfolgen.
Glück auf
Ralf