Sonntag, 16. September 2018

Es ist mir inzwischen völlig egal, ich wähl jetzt AFD!

Wie bereits in der Überschrift stark verkürzt formuliert, habe ich das Vertrauen in die derzeitig herrschende Politik und ihrer Hofberichterstattung vollständig verloren. Ich muss mich im von mir mit Zwangsgebühren mitfinanziertem Rundfunk, und nicht nur dort,als Wutbürger, Pack, Rechtsradikaler, Nazi usw. usf. betiteln lassen und das vor allem nur deshalb, wenn ich mein mir per „Verfassung" ( oder ist es doch nur ein Grundgesetz? ) verbrieftes Recht auf freie Meinungsäußerung wahr nehme. Noch schlimmer traf es die Bürger von Chemnitz, welche von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch machten. Ganz Chemnitz wurde zum Nazigebiet erklärt, ohne dass auch nur ansatzweise der Grund für die Spontandemonstrationen mehr erwähnt wurde. Wir haben es inzwischen mit einem völligen Versagen der staatlichen Ordnung zu tun, der totalen Umkehr von Ursache und Wirkung durch die herrschende Politik und deren Hofberichterstatter und das alles geschuldet des grün gefärbten Multikulti, Europa- und Genderwahns. Ich behaupte, die herrschende Politik handelt nicht mal mehr ansatzweise im Interesse des deutschen Volkes. Das bedarf einer erweiterten ausführlicheren Erklärung.

Immer und immer wieder des dämliche Gefasel der herrschenden Politik von Europa und dem Euro. Was haben wir denn von Europa? Aufgabe unserer Identität? Was haben wir vom Euro? Die Lebenswirklichkeit der Mehrheit des deutschen Volkes spielt sich nun mal nicht in Europa ab, sondern hier in Deutschland. Und hier in Deutschland sind die Menschen von den Problemen betroffen, die ihnen von Europa aufgebürdet und nicht gelöst werden. Auch von der Exportweltmeisterschaft profitiert nur eine kleine Clique von Kapitaleignern und eben nicht die Mehrheit des deutschen Volkes, da der Exportüberschuss nur zu einer temporären gesteigerten Abnahme ohne entsprechender Anpassung auf der Lohnseite mit der Folge führt, dass Importeure die Waren ohne Kreditbürgschaften aus Deutschland gar nicht mehr bezahlen könnten. Das heißt, der deutsche Steuerzahler bezahlt dafür, dass er Waren herstellen darf, die an andere geliefert werden, die aber diese Waren gar nicht bezahlen können und die Kapitaleigner streichen den Gewinn aus diesen „Geschäften“ ein. Das haben wir von Europa und der Einheitswährung Euro!

Aber damit noch lange nicht genug, denn 2015 beschloss unsere Frau Bundeskanzlerin Deutschlands Grenzen zu öffnen und ganze Heerscharen von Islamisten ungeprüft ins Land zu lassen. Wie sieht seit dem die Realität in Deutschland aus? Extreme Zunahme von Vergewaltigungen, sogar unter den Augen der Polizei, wie in Köln tatsächlich geschehen, Messerstechereien auf offener Straße, brutalste Angriffe auf Polizeibeamte im Dienst ( siehe hier: https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=8&cad=rja&uact=8&ved=2ahUKEwjW__ejhL_dAhXMAewKHcDMDHEQwqsBMAd6BAgEEAc&url=https%3A%2F%2Fwww.youtube.com%2Fwatch%3Fv%3D4-wS0mhaDUs&usg=AOvVaw1tzxCXbbx3CCL4mZI25nfk ), ausufernde Gewalt an Schulen gegen Lehrer und Mitschüler, Teufelsaustreibungen mit Todesfolge, Mietpreisexplosion, No Go Areas in die sich die Polizei nur noch in Mannschaftsstärke trauen kann usw. usf.. Außerdem muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen, dass uns die Hofberichterstatter der Politik inzwischen einzureden versuchen, dass ein tödlicher Angriff auf eine Person mit Herzerkrankung als strafmildernd zu werten ist. Das alles spielt sich in unserem eigenen Land, in unserer Heimat mit Duldung der herrschenden Politik und tatkräftiger medialer Unterstützung der Hofberichterstatter ab. Das ist die Wirklichkeit der Menschen hier im Land und da hilft auch kein gendergrünes Geschwafel von Europa!

Inzwischen leben hier in Deutschland auf Kosten des deutschen Steuerzahlers 700000 ( siebenhundert Tausend ) abgelehnte Asylbewerber ( siehe geniale Rede von Dr. Curio im Bundestag ), ohne dass diese abgeschoben werden können. Wieso denn nicht? Raus damit! Egal wohin! Man kann nicht ein lokales Sozialsystem für die ganze Welt öffnen, es sei denn, man beabsichtigt dieses abzuschaffen. Der Bundeskanzler unseres Nachbarlandes Österreich, Herr Kurz, hat dies schon lange erkannt , nur hier bei uns ist die gesamte Politikerkaste mit Ausnahme der AFD und einer kleinen Gruppe um Frau Wagenknecht beratungs- und lernresistent. Stattdessen werden alle Menschen die gegen diese Zustände protestieren und / oder argumentieren zu Nazis und Staatsfeinden erklärt. Nein, die waren Staatsfeinde sitzen in der Regierung. Sie betreiben wissentlich die Auflösung des deutschen Staates in dem sie immer mehr Kompetenzen an Brüssel abgeben. Nein, dafür wurden sie nicht gewählt!

Ach ja, und jetzt kommen gleich die Mahner vor der AFD. Wer AFD wählt, wählt Faschismus und Krieg. Nur wie sieht die Realität aus? Die wahren Kriegstreiber sitzen in der Regierung. Es ist unsere „Kriegsministerin“ ( übernommen von Petra Paulsen: https://juergenfritz.com/2018/09/15/kein-krieg/ ) und eben derzeit nicht die AFD, die Deutschland in einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen Syrien verwickeln möchte und lautstark dafür trommelt. Es waren die Grünen und die SPD, die Deutschland in einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien geführt haben. Nein, dieses Argument zieht nicht!

Fazit:

Es ist die Ignoranz der Altparteien von CDU, CSU, FDP, SPD, Grünen und Linken die die Menschen in die Arme der AFD treibt. Die Linken gehen sogar so weit, dass sie die einzige noch klar denkende Frau und deren Anhänger, nämlich Frau Wagenknecht, öffentlich demontieren. Aber ich sage voraus, dass die Quittung folgen wird, genau wie 1989. Ob das aber so friedlich bleiben wird wie damals, ist keineswegs gesichert!

Peter Fischer

Freitag, 14. September 2018

Zensurogie bei Anne Will geht weiter! von Peter Fischer

Folgender Beitrag zum Thema Streitfall Maaßen wurde mal wieder zensiert:
"Streitfall Maaßen?
Seit wann ist es eigentlich ein Kapitalverbrechen, der Bundeskanzlerin, ihrem Pressesprecher und der gleich geschalteten Journaille zu widersprechen? Wo leben wir eigentlich, wenn die Bundeskanzlerin, ihr Pressesprecher und die gleich geschaltete Journaille, ohne jeglichen Beweis Behauptungen öffentlich in den Raum stellen und das Ganze dann zur unumstößlichen Wahrheit erklären, während auf die eigentlichen Tatsachen gar nicht mehr eingegangen wird?
Fakt ist, in Deutschland leben über 700000 ( siebenhundert Tausend ) abgelehnte Asylbewerber ( siehe die geniale Rede von Dr. Curio im Bundestag ), die nach wie vor vom Steuerzahler finanziert werden, während für andere Dinge wie Renten, Schulen, Straßen usw. angeblich kein Geld da ist. Das alles ist der Politik von Angela Merkel und ihrer Vasallen geschuldet, die diese Lasten dem deutschen Steuerzahler aufbürden, ohne dass sie selbst davon betroffen sind, denn Politiker die zu einhundert Prozent vom Steuerzahler finanziert werden, können in Wahrheit gar keine Steuern zahlen!"

Denke jeder selbst darüber nach, gegen welche Regelmit diesem Beitrag verstoßen wurde!

Donnerstag, 6. September 2018

Dunja Hayali am 5.9.2018


https://www.zdf.de/politik/dunja-hayali/dunja-hayali-am-5-september2018-100.html


Auch bei Dunja Hayali war natürlich „Chemnitz“ das Thema.

Eines vorab: egal was man von Frau Hayali und ihrer Sendung hält. Eines finde ich persönlich sehr gut an ihr. Es ist ihre Geduld und Gelassenheit, es ist ihre Offenheit, auch mit „Andersdenkenden“ zu sprechen und vielleicht tatsächlich nach den Ursachen diverser Probleme zu suchen und fragen.
Aber natürlich ist es auch ein Sendeformat des ZDF und damit der Mainstream-Medien.


Aber nun meine Gedanken zur Sendung selbst.

Es kamen verschiedene Protagonisten mit unterschiedlichen Meinungen zu Wort. Es gab diverse Einspieler zur „Beweisführung“ (darunter u. a. zum x-ten Male der ein und derselbe Handyfilm, zum Beweis der "Hetzjagden, aber nach wie vor keine "neuen, weiteren" Belege dafür) der unterschiedlichen Meinungen.

Begonnen hatte die Sendung mit einem kurzen Gespräch zwischen Frau Hayali und Samy Deluxe.
Darin brachte Samy Deluxe einen ganz wichtigen Punkt zur Sprache, indem er seine Verwunderung darüber ausdrückte, dass sich die Medien nach Jahren, Jahrzehnten immer noch darüber wundern, woher die Wut und der Hass der Menschen komme. Dies sehe ich genauso. Wenn sich die Medien heute noch darüber wundern, weshalb es zu einer derartigen Spaltung der Gesellschaft kommt und kommen kann, dann muss man die Journalist*innen fragen, was sie in den letzten Jahrzehnten/ Jahren zu diesem Thema recherchiert und an tatsächlicher Arbeit geleistet haben?!

Wenn „man“ sich in seiner Arbeit aber primär auf den Extremismus und in diesem speziellen Falle den Rechtsextremismus konzentriert, dann hat „man“ schon lange die eigentlichen Ursachen und Probleme welche die Menschen beschäftigen und belasten (bewusst oder unbewusst) nicht gesehen, nicht sehen wollen oder gar, was sehr problematisch wäre, gar nicht sehen dürfen.

So richtig interessant wurde die Sendung allerdings, als Frau Göring-Eckhardt auf Herrn Meuthen traf. Bei dieser Auseinandersetzung hätte ich mir gewünscht, dass Frau Hayali ihrer journalistischen Aufgabe nachgekommen wäre und eingehakt hätte.

Denn sowohl Frau KG-E, als auch Herr Meuthen betonten beide, dass sie nichts mit Gewalt und auch der Instrumentalisierung der Geschehnisse zu tun hätten und auch nicht zu tun haben wollen.

Hier hätte ich eingehakt und gefragt: was also genau trennt sie beide dann eigentlich in ihren – auch politischen – Meinungen, wenn sie beide doch genau dasselbe betonen, wollen und angeblich machen?! Die haben demnach scheinbar ein "gemeinsames Ziel", welches sie allerdings trennt?! Eine Seite lügt dann ja offensichtlich! Oder was eher den tatsächlichen Sachverhalt angeht, es lügen beide!

Zudem hätte ich sofort herausgearbeitet und auch durch Nachfragen betont, dass die beiden sehr wohl ein Problem instrumentalisieren und damit versuchten, die Deutungshoheit in einer unterschiedlichen Meinungsfrage zu haben.

Bei Herrn Meuthen hat Frau Hayali durchaus versucht die Instrumentalisierung deutlich zu machen.

Bei Frau KG-E hat sie dies, wenn überhaupt nur sehr zaghaft versucht.

So hätte ich bei Frau KG-E in dem Moment nachgehakt, als sie behauptete, die Band „Feine Sahne Fischfilet“ hätte aus ihren Fehlern gelernt. 
Wie kann es dann sein, dass diese Band bei der Veranstaltung für WAS und gegen WEN –denn mit der Trauer und Empathie bzgl. des Tod eines/der Menschen hatte auch diese Veranstaltung nicht sehr viel, bis gar nichts zu tun - als „wir sind mehr“ unter dem Jubel und mit der anwesenden und lauthals mit grölenden Menge einen derartigen Text:
https://www.songtexte.com/songtext/kiz/ein-affe-und-ein-pferd-4b553b8e.html
intonieren konnte?! Hier blieb sowohl die Band, als auch Frau KG-E den Beweis schuldig, dass die Band aus ihren Fehlern gelernt habe!

Hier hätte ich von Frau Hayali erwartet, dass sie, nicht wie am Ende ihrer Sendung den Extremismus pauschalisierend als gleich schlimm bezeichnend, deutlich gemacht hätte, dass sowohl Frau KG-E, als auch Herr Meuthen diesen traurigen Anlass dazu benutzten und auch weiterhin benutzen, um die eigene Meinung zu instrumentalisieren. Aber der Öffentlichkeit und den Menschen erklären wollen, dass sie dies nicht täten?!
Dies halte ich für gleichermaßen schlimm!


Sehr gut kommentiert hat, wie ich finde die „die Zeit“ diese Sendung:
https://www.zeit.de/kultur/film/2018-09/dunja-hayali-zdf-rassismus-rechtsextremismus-afd-chemnitz

Wobei ich nicht soweit gehen würde zu behaupten, dass Frau Hayali nur eine Show, die nur Action will machen wollte. Ich glaube Frau Hayali sogar, dass sie nach den Ursachen diverser Probleme fragen und suchen will. Sie aber auch durch die Vorgaben, Programmschema des ZDF und deren evtl. vorgegebenen Richtlinien nicht so frei sein kann, wie sie evtl. sein möchte?!

PS: habe Frau Hayali diese meine Gedanken auch auf iher FB-Seite zukommen lassen. Hier die Seite für diejenigen, welche sich auch auf FB dafür interessieren sollten:
https://www.facebook.com/DunjaHayali/?ref=br_tf

Montag, 3. September 2018

"Chemnitz"

Mein Posting zum Thema:Chemnitz
Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
ich habe mich nun doch entschlossen, in der Hauptsache für den Gesprächskreis, ein Posting zu Chemnitz zu posten.
Dazu, für alle, die meinen Kommentar zum Thema in den o. g. Blogs nicht gelesen haben, erst einmal diesen Kommentar.
Am Stammtisch durfte ja das Thema Chemnitz nicht fehlen, auch im Hinblick auf den nächsten Bürgertreff, wo ja einige vom Stammtisch wieder anwesend sein werden und mitdiskutieren.
Welche Meinung vertrete ich, wurde ich gefragt?
Nicht so einfach zu beantworten, aber ich versuche es.
Nicht beteilige ich mich grundsätzlich an den Sachsen Bashing in den Medien und teilweise auch, wie ich es aktuell im laufenden Forum bei Will gelesen habe. Dieses Bashing ist einfach zu primitiv und bestenfalls mit Bild Zeitung Niveau zu vergleichen.
Ich habe mir die Ausschnitte bei n-tv zum Bürgertreff mit Sachsens Politikern an der Spitze MP Kretschmer angesehen.
Gefühlte 10 Minuten, sprach eine Krankenschwester, auch Teilnehmerin der sogenannten rechten Spotandemo über diese und die Beweggründe warum sie teilgenommen hat.
Diese Frau dokumentiert für mich genau das, was ich genau so sehe und der festen Überzeugung bin, dass die überwiegende Masse der Teilnehmer dort aus den gleichen Gründen teilgenommen haben.
Ich diskutiere nicht über Chaoten, bedaure lediglich, dass die Begriffe links und rechts immer wieder missbraucht werden. Es gibt umgangssprachlich eine linke und rechte politische Ausrichtung in unserer Gesellschaft. Im Moment sehe ich allerdings eher einen Einheitsbrei der etablierten Parteien und eine rechtskonservative AfD.
In Chemnitz und nicht nur dort, trafen Chaoten aufeinander, die vom Mainstream, bewusst als links, gleich gut, und rechts gleich rechts und Nazis, bezeichnet werden.
Genau diese Darstellung versucht bewusst von den tatsächlichen Zuständen, auch in Chemnitz, abzulenken.
Zurück zu der Krankenschwester und ihren Ausführungen.
Ist es verwerflich, wenn sich Menschen gegen die Zustände in Chemnitz zur Wehr setzen und nun das Tötungsverbrechen, erst einmal unerheblich aus welchen Gründen, als Auslöser dieser Spontandemo benutzten?
Für mich ein klares Nein. Das Tötungsverbrechen, war der bisherige Höhepunkt in Chemnitz mit einem Teil der sogenannten -schutzsuchenden Flüchtlingen.
Belästigungen, Diebstahl, Rauschgiftdelikte, sind an den Brennpunkten in Chemnitz an der Tagesordnung, sagte die Krankenschwester. Weder MP Kretschmer oder auch die OBM Ludwig widersprachen, also gaben sie zu, dass es stimmte.
Verfolgt man nun die öffentliche Diskussion und das Meinungsdiktat dazu, kann man nur noch mit Verachtung reagieren.
Ein getöteter Mensch und zwei Schwerverletzte , werden zu Randfiguren deklariert.
Die Ereignisse von Chemnitz können nicht der Anlass sein, nach Sorgen und Nöten der Menschen zu fragen, erklärte Justizministerin Barley am 30. August 2018 in der ZDF-Talkshow „Maybrit Illner.
Barley erklärt: Man muss das, was passiert ist, als das benennen, was es ist: Rechtsradikalismus und Kriminalität. Barley weiter: Was in Chemnitz passiert ist, hat mit Angst und Trauer und Nöten nichts zu tun!“
Diese Aussagen sind an Zynismus und Abgehobenheit nicht mehr zu überbieten.
Barley in ihrem Elfenbeinturm kennt mit Sicherheit nicht die Ängste von besorgten Müttern und Vätern, wenn Vergewaltigungen und Messerstechereien in Deutschland zur Tagesordnung gehören.
Wie weit diese Art von Politikern vom Volk entfernt ist, kann man hier deutlich sehen.
Hier liegt klar eine Entfremdung von der Mehrheit des Volkes vor.
Eine total verfehlte Flüchtlingspolitik, wird auf einige wenige rechtsradikale Demonstranten in Chemnitz verengt. Dabei ignoriert Barley die Mehrzahl der friedlichen vollkommen normalen Demonstranten, wie eben diese Krankenschwester.
Dazu wird gelogen, was das Zeug hält.
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat bestätigt, dass es die besagte Hetzjagd nicht gegeben hat.
Bis auf ein Handyvideo gibt es keinerlei Beweise für die angeblichen Hetzjagden.
Wieder einmal, verweise ich zu Peter Haisenko und seinem Kommentar zu diesem Komplex.
https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20182/herr-maassen-frau-barley-treten-sie-zurueck-sofort/

Noch ein paar Sätze zum Justizbeamten, der den Haftbefehl durchgestoßen hat.
Geht überhaupt nicht, ist kriminell usw.
Ich würde das unterschreiben, wenn wir tatsächlich einen Rechtsstaat hätten, haben wir aber nicht.
Wie viel Verstöße leisten sich unsere Regenten und missachten das Grundgesetz, kann jeder nachvollziehen, gerade was die unkontrollierte Flüchtlingspolitik betrifft.
Der Vergleich mit Snowden ist etwas überzogen, aber die Richtung stimmt. Hätten die Systemmedien dem Volk die Wahrheit zu diesen Tätern gesagt? Zweifel sind angebracht und das nicht unbegründet, sieht man die Berichterstattung zu derartigen Dingen in den Systemmedien.

Nachdem nun die Will Sendung zu Chemnitz gelaufen ist, muss ich mich doch nochmal melden. Auch bei Will blieb der Mord eher eine Randerscheinung.
Der eigentliche Grund der Spontandemo, war die Tötung eines Menschen. Etwa 800 Teilnehmer nahmen an dieser Spontandemo teil. Laut Polizeiangaben schlossen sich etwa 50 gewaltbereite Teilnehmer dieser Spotandemo an.
Was machen die Medien bis hin zu Regierungssprecher Seibert aus dieser Spontandemo.
Neudeutsch sie produzieren Fake News ohne Ende. Sie verkaufen diese Spotandemo als Aufmarsch der Rechten pauschalisierend. Von Hetzjagd ist die Rede, ohne bei dieser Spontandemo, irgendwelche Beweise vorzuzeigen.
Als alleiniger Beweis einer angeblichen Hetzjagd auf Ausländer dient ein Filmschnipsel von 19 Sekunden, in dem man sieht, wie ein Mann zu einem 2. Mann rennt.
Wer die 2 Männer sind weiß man nicht, kennt auch die Vorgeschichte nicht. Es ist im Film nicht einmal zu sehen, dass der 2. Mann ein Ausländer ist.
Die Freundin des einen Mannes ist zu hören – Hase bleib hier.
Daraus eine Hetzjagd abzuleiten ist mehr als irreführend.
Eine Hetzjagd, in dem Sinne, dass Menschen andere Menschen über längere Zeit und Distanz vor sich hertreiben, haben wir aber nicht beobachtet. Wir kennen auch kein Video, das solch eine Szene dokumentiert, so die Freie Presse Chemnitz.
Ich beurteile hier ausschließlich die Spontandemo, die aber der Auslöser der Fake News war.
Es ist also nicht so wie in den Medien und der Regierungssprache dargestellt, dass es eine rechte Zusammenrottung gab, der ein paar Menschen folgten, sondern es war genau umgekehrt. Es gab einen Zug trauernder Menschen, denen sich etwa 50 gewaltbereite Hooligans/ Rechte anschlossen haben. Die Wahrheit wurde also von Regierung und Medien auf den Kopf gestellt.
Warum?
Es sollen offensichtlich Teilnehmer einer Demonstration gegen Ausländergewalt und illegale Einwanderung diffamiert werden und damit die Bürger von der Verantwortung der Regierung von diesen nicht mehr zu vertuschenden Zuständen abgelenkt werden. Darüber hinaus dient die Fake-News dem Zweck von dem Mord eines Arabers an einem Deutschen abzulenken. Der Protest von Politik und Medien richtet sich nämlich nicht gegen Ausländergewalt, sondern gegen die Demonstranten, die gegen Ausländergewalt protestieren.
Nach der Will Sendung entschuldigte sich Frau Miosga in den Tagesthemen dafür, dass in der vorangegangenen Sendung aus Versehen ein Filmbeitrag ausgestrahlt wurde, der die Spontandemo betraf. Warum wurde dieser Beitrag versehentlich gesendet?
An Zufall glaube ich nicht, eher an fehlenden Beweismaterial.
Insgesamt 11.000 Menschen sind am Samstag in Chemnitz auf die Straße gegangen, meldet die Polizei Chemnitz. Es gab kleinere Rangeleien unter den verschiedenen Lagern.
Die Polizei meldete einige Rangeleien zwischen kleinen Gruppen der verschiedenen Lager, der große Teil der Demonstranten sei aber friedlich gewesen,
Innenminister Roland Wöller (CDU) sprach von einem weitgehend friedlichen Verlauf. Es gab 18 Verletzte.
Wieder wird in den Medien eine pauschalisierende Hype daraus gemacht.
Es ist Ansichtssache, zu welcher Demo die einzelnen mündigen Bürger/in
nen gehen.
Ich wäre zu keiner Demo gegangen, weder zur AfD, aber auch nicht unter der Fahne von Grünen und SPD. Gerade die Grünen und die SPD sind doch mit Schuld an dieser Flüchtlingsproblematik. Wer Kriege unterstützt und andere Länder ausbeutet und damit Kriegs und Wirtschaftsflüchtlinge produziert, sind für mich Heuchler in der Flüchtlingsfrage.
Zur Will Sendung meine Meinung.
Es war von Anfang an klar, dass auch diese Sendung, geschickt geführt von der Dauer-lächelnden Moderatorin, ein bewusstes Ziel verfolgte. Ablenkung von den Schuldigen der Flüchtlingsproblematik und Sachsen allgemein und Chemnitz im Besonderen als rechts darzustellen.
Ich hätte niemals gedacht, dass ich einmal dem Ministerpräsidenten der CDU in bestimmten Details zustimmen kann.
Anne Will versuchte vergeblich, MP Kretschmer, Frau Köpping, Staatsministerin für Gleichstellung und Integration in Sachsen und den Kabarettisten S. Somuncu in die gewünschte Richtung zu lenken, nur weil sie Wahrheiten in der Merkelpolitik und Frau Köpping zu Sachsen ansprachen. Ich will es als Ursache und Wirkung bezeichnen.
Was will denn Herr Thierse den einfachen Menschen verkaufen?
Er, der bequem seine üppige Pension geniest sich nicht mit Infrastrukturproblemen auseinandersetzen muss und in der gepanzerten Limousine durchs Land gefahren wird, mahnt Geduld bei bestimmten, eher ein Großteil, der Migranten an.
Es dauert Jahre, bis die Integration gelungen ist, baut er vor und vergleicht die Situation mit den deutschen Flüchtlingen nach 1945. Nur diese Deutschen waren Deutsche und kamen nicht aus den Kulturkreisen der jetzigen Flüchtlinge.
Nun hat Thierse auch noch Rechtspopulismus in der DDR ausgemacht. Es tut mir leid, vermutlich bin ich 40 Jahre blind in der DDR gewesen.
Nun noch der Experte für Rechtsextremismus mit abgebrochenen Journallistenstudium vom Sender RBB O. Sundermeyer.
Die Mehrzahl der Sachsen sollten diesen Experten ignorieren.
Er verdient seine Brötchen mit zum überwiegenden nicht der Wirklichkeit entsprechenden Ausführungen.
Für meine User in den alten Bundesländern ein paar Sätze zu Sachsen im Besonderen.
Nach dem Beitritt der DDR zum Grundgesetz der DDR begann in Sachsen die Hochzeit des Königs mit Gattin. Sie residierten in Dresden, wie eben früher die Könige und Fürsten. Biedenkopf steht für dieses Herrschaftssystem, nur seine Meinung zählte und die Untergebenen Minister und Abgeordneten im Landtag hatten in bedingungslos zu folgen. Gekennzeichnet waren seine Amtsjahre durch Korruption und Begünstigung.
Ich erinnere an die Paunsdorf Center Affäre, an seine Dienstvilla.
Danach kam Milbradt, ein weiterer Segen für Sachsen, gekennzeichnet durch die LB Sachsen Affäre.
In dieser Zeit durften sich westdeutsche Nazis unbehelligt in Sachsen breitmachen.
Mit Tillich kam dann tatsächlich ein Ostdeutscher zum Zug. Tillich der 1987 der Ost CDU beitrat mit der Maßgabe die SED zu stürzen, sorgte bei Insidern und Bürgerrechtlern für Erheiterung. Die Blockflöten Parteien der DDR waren doch fast noch schlimmer als die SED selber. Große Leistungen für Sachsen für den Normalbürger waren bei Tillich nicht zu verzeichnen, besonders der Sozialabbau bleibt in Erinnerung.
Das MP Kretschmer zu den Kritikern der Merkelpolitik gehört ist bekannt.
Er will aus der CDU wieder eine konservative Partei machen. Mit der SPD als Koalitionspartner wird das wohl nichts werden. Die SPD wird in Sachsen in der Versenkung verschwinden und wie es mit der AfD nach tatsächlichen Wahlen weitergeht, ist für mich nicht entschieden. Hängt bestimmt auch mit der LW in Bayern zusammen.
Den Absturz der SPD hat Frau Köpping mit Sicherheit nicht zu verantworten.
Ich hatte mehrfach Gelegenheit im direkten Gespräch, als sie noch Landrätin im Leipziger Land war, mit ihr zu sprechen. Meistens hatten wir Übereinstimmung zu den Problemen der Bevölkerung über die Folgen des Beitritts. Nur eins ist auch klar, sie kämpft gegen Windmühlenflügel, aktuell zu den Schandtaten der Treuhand und die Auswirkungen auf viele Sachsen, die Thierse als Wendeopfer bezeichnet.
Ich gehöre nicht zu den Wendeopfern, kenne aber das Verhalten der Treuhand gegenüber DDR-Bürgern. Ich hatte persönlich das Glück einen Partner aus den alten Bundesländern zu finden. Nur durch seine Herkunft gelang es mir gemeinsam mit dem Partner Arbeitsplätze zu erhalten.
Wenn heute, aktuell im Will Forum zu lesen, sogenannte Besserwessis behaupten, dass Ossis selber Schuld sind an ihrer Misere, kann ich nur müde lächeln. Sie haben von den Entwicklungen der beiden deutschen Staaten nach dem Krieg nicht die blasseste Ahnung über die Entwicklung der Ostzone hin zur DDR.
Nach dem Beitritt schrieb ich, dass nun ein großer Teil der DDR-Bürger den Krieg zum zweiten mal verliert und wurde scharf angegangen. Zugegeben es war überspitzt dargestellt, sollt es aber sein und heute geben mir viele Kritiker recht zu diesem Ausspruch.
Frau Köpping wurde von A. Will vorgestellt und ihre SED Vergangenheit erwähnt.
Was sollte das? Ist jede Person, die in der SED war, grundsätzlich mit einem Makel behaftet? Frau Köpping war zu DDR Zeiten Bürgermeisterin einer kleinen aber recht attraktiven Gemeinde bei Leipzig. Nach dem Beitritt sorgten vor allen die gutbetuchten Bewohner für ihre Ablösung.
Als diese Bürger dann merkten, dass sie auch von den Schandtaten des Beitritts betroffen waren, Rückgabe von Grundstücken und dazugehörigen Boden, besannen auch diese sich und holten Frau Köpping ganz schnell in den Sessel der Bürgermeisterin zurück. Auch das ist Geschichte in Sachsen.
Sie kämpft bis heute für einfache Menschen, manchmal mit Erfolg aber meistens muss auch sie die Segel einziehen.
Ich schließe und bin nicht überzeugt davon, dass sich an der Merkelpolitik irgendwas ändert und das bedeutet für mich, dass das Erstarken des Rechtspopulismus in Gesamtdeutschland nicht mehr aufzuhalten ist.
Wir sollten ruhig mal über den Tellerrand schauen und den Wahlausgang in Schweden verfolgen.
Glück auf
Ralf



Freitag, 31. August 2018

Diskussion bei Anne Will, nur diskutieren darf mann nicht!

Wie diskreditiert man berechtigte Massenproteste gegen unhaltbare Zustände und Rechtsbeugungen in Deutschland wie Gruppenvergewaltigungen, Vergewaltigungen, Messermorde, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in aller Öffentlichkeit , Ehrenmorde, Beschneidungen von Minderjährigen, Schächtungen, Mehrfachehen, Kinderehen usw. usf.?

Nachdem sich nun in Chemnitz der berechtigte Volkszorn in weitgehend friedlichen Protesten entladen hat und sich die Situation für die Politik zum ernstzunehmenden Problem entwickelte, schrieb die Mainstreampresse die berechtigten Proteste einfach und ohne jeglichen eindeutigen Beweis zum für Sachsen typischen Rechtsradikalismus um. Gezeigt wurden genau vier Bilder mit Menschen die die rechte Hand nach oben hielten. Ich betone, nach Auswertung aller veröffentlichten Bilder kam ich auf vier Menschen und nicht auf zehn, wie von der Presse behauptet.

Nur, was beweisen diese Bilder wirklich? Gar nichts, da ja durchaus die Möglichkeit besteht, dass diese Menschen als Provokateure vom "Verfassungsschutz" gezielt eingesetzt oder zumindest dafür bezahlt wurden. Der "Verfassungsschutz" hat ja auch im Fall Amri nicht so ganz die Wahrheit gesagt, wie man heute weiß.

So wie die Presse fast die gesamte sächsische Bevölkerung ohne Beweis zu verachtenswerten "Rechtsradikalen" umschreibt, wage ich es die Meinung zu haben, dass hinter der hoch gestreckten Hand eine gezielte Provokation des "Verfassungsschutzes" steckt, um die friedlichen Proteste zu diskreditieren.

Donnerstag, 30. August 2018

Gedankenexperiment

Ein Gedankenexperiment.

In einem Lokal sitzen etliche 100 Menschen bei Speise und Trank. Die einen essen Fleisch, die anderen Fisch. Wieder andere sind Vegetarier. Die einen trinken Alkohol, die anderen Säfte. Wieder andere Wasser. Die einen essen und trinken maßvoll, andere wenig, wieder andere dafür umso mehr. Ein paar der Gäste trinken reichlich Alkohol und sind letztlich besoffen. Sie können aber noch relativ aufrecht sitzen, singen Sauflieder und fallen auf.


Frage: Sind, weil nun ein paar Gäste besoffen sind alle anderen auch besoffen und Besoffene?!
Was sollen die anderen Gäste nun machen?! Die besoffenen Gäste aus dem Lokal prügeln oder sie negieren?!

Wenn die besoffenen Gäste stören, ggf. sogar randalieren ist es dann nicht Sache des Lokalbesitzers, die paar Besoffenen vor die Tür zu setzen, oder ist dies die Sache der anderen (Stamm)Gäste?!
Oder soll der Lokalbesitzer einfach eine Schlägerei unter allen Gästen zulassen, bei der alles kurz und klein geschlagen wird? Denkt dabei einfach nicht daran, dass sich etliche seiner Stammgäste verletzen könnten. Sondern einfach nur daran, wie hoch die Auszahlungssumme seiner Versicherung für den eingetretenen Sachschaden ist?! Sein Lokal und die Einrichtung ist sowieso schon längst etwas baufällig. Dass er dabei eigentlich nur gewinnen kann, wenn sich die Gäste gegenseitig den Schädel einschlagen?!

Wie gesagt, nur ein Gedankenexperiment.

Dienstag, 28. August 2018

"Wie sich die Bilder gleichen..."

Wie sich die Bilder gleichen und doch ganz unterschiedlich bewertet werden!

Ein „Linker“
(Benno Ohnesorg) wird 1967 ermordet und Tausende gehen auf die Straße. Dies führt zu massenhaften Protesten und Demonstrationen und wird von den „Linken“ auch gutgeheißen. Die Wut und der Zorn der protestierenden Demonstranten richtete sich PRIMÄR gegen die Etablierten und die herrschende Regierung, die nicht in der Lage schien, die Bedürfnisse und Belange des eigenen Volkes zu erkennen und entsprechend zu handeln.
Ein „Linker“
(Daniel H.) wird 2018 ermordet und Tausende gehen auf die Straße. Dies führt zu massenhaften Protesten und Demonstrationen und wird von den „Linken“ NICHT gutgeheißen. Die Wut und der Zorn der protestierenden Demonstranten richtete sich PRIMÄR gegen die Etablierten und die herrschende Regierung, die nicht in der Lage scheint, die Bedürfnisse und Belange des eigenen Volkes zu erkennen und entsprechend zu handeln.

1989 gehen Tausende im Osten des Landes auf die Straße und demonstrieren für westliche Werte. Dies wird von den „Regierenden“ im Westen gutgeheißen.
2018 gehen Tausende im Osten auf die Straße und demonstrieren für westliche Werte. Dies wird von den „Regierenden“ aufs schärfste verurteilt.
Wenn einzelne Migranten Straftäter sind, ist es eine Selbstverständlichkeit, auch wenn es von „höchsten Stellen“ eingefordert und betont wird, dass man nicht pauschalisiert und diffamiert.
Wenn einzelne „Nazis, Rechtsextreme“ sind, wird es inzwischen zur Selbstverständlichkeit, dass man ganze Landstriche pauschalisiert und diffamiert.


Ausgehend davon, dass (fast) alle Menschen „Mord“ verurteilen, ausgehend davon, dass (fast) alle Menschen die „westlichen Werte“ verteidigen wollen, ausgehend davon, dass (fast) alle Menschen die eigene Freiheit auch jedem anderen zugestehen und genau dies verteidigen wollen! 


Kann mir dann mal bitte Jemand erklären, wie es zu solch unterschiedlichen Wertungen und Beurteilungen – bei ein und derselben Sache, wenn man einfach mal nur die „nackten Fakten“ Mord und westliche Werte betrachtet - kommen kann und kommt?! Wer hat da tatsächlich ein Interesse an einer Spaltung der Gesellschaft, dass sich die Menschen gegenseitig bekämpfen und sich gegenseitig vorwerfen, auf der „falschen Seite“ zu stehen und zu demonstrieren?! 

Wenn der Nationalismus, Rassismus, Faschismus und Antisemitismus angeblich bei Teilen der deutschen Bevölkerung bisher und immer schon – wenn auch unterschwellig – vorhanden war und ist, was genau ist dann der Grund und Anlass dafür, dass dieser sich ausgerechnet jetzt zu diesem Zeitpunkt wieder Bahn bricht und an die Öffentlichkeit dringt?! Dies muss doch einen Grund und eine Ursache haben?! Ansonsten wären diese Unmenschlichkeiten doch längst auf legale Weise und mit rechtlichen Mitteln „bekämpft“ und beseitigt worden?!
Es ist doch Irrsinn hoch drei, dass sich alle Seiten darauf berufen für die „deutschen, westlichen Werte“, für seinesgleichen auf die Straße zu gehen, um sich dann gegenseitig die Köpfe einzuschlagen?! Und schuld ist immer die andere Seite, sind immer die Anderen?! Und jede Seite lässt sich instrumentalisieren?!
Wer ist da eigentlich der „Dirigent“ und welches „Stück“ will er da spielen lassen?!

Ein m. E. bemerkenswerte Kommentar von Politikwissenschaftler Prof. Werner Patzelt:

https://www.youtube.com/watch?v=lCr1gimILrs


Montag, 27. August 2018

Aufstehen - Fortsetzung

Mein Posting zum Thema: #aufstehen https://www.aufstehen.de/
I. Fortsetzung
Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,


mir war klar, dass die Sammelbewegung #aufstehen der Beginn von Diskussionen und Meinungsaustausch werden wird, das ist gut so und auch durch die Initiatoren um S.Wagenknecht so gewollt.
Auch ich verfolge diese Diskussionen mit großer Interesse und sehe mich mit meiner Auffassung zu gesellschaftlichen Problemen mit vielen Bloggern auf gleicher Linie.
Es ist doch schon mal nachdenkenswert, was die Ankündigung # aufstehen, schon vor den offiziellen Beginn am 4.9.2018 für eine Resonanz auslöst.
Damit meine ich zuerst die Systemmedien und die dort schreibenden Qualitätsjournalisten, die ja ihre Brötchen mit einer Art Journalismus ganz im Sinne des Neoliberalismus bis hin zur Volksverblödung, verdienen. Dazu noch Politiker des gesamten Parteienspektrums von Union/ SPD/FDP/AfD/Linke/Grünen, die ihren Platz an den Futtertrögen der Macht gefährdet sehen.
Das Wortspiel von nationalen Sozialismus hört man in diesem Zusammenhang öfter, was ich keinesfalls so sehe.
Auf alle Fälle lohnt es sich im Internet umzuschauen und außerhalb der Systemmedien und des Staatsfunks Meinungen und Auffassungen der gesamten Breite der Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit einzuholen und mit eigenen Ansichten zu vergleichen. Vorsorglich ein kleiner Hinweis, in den Gästebüchern und Foren des Staatsfunks, besonders bei Will, hat die Zensur wieder Hochkonjunktur.
Trotzdem kommen die Redaktionen nicht umhin Kommentare zu veröffentlichen, die überwiegend kritisch mit dem Sendethema umgehen. Nun wird ja als Schutzreaktion betont, dass derartige Kommentare nicht repräsentativ zu bewerten seien. Wirklich? Mein Empfinden ist da anders, wenn ich in persönlichen Kontakten, auf Veranstaltungen und dergleichen mir die Meinung und die Stimmung meiner Mitbürger/innen anhöre und mit diesen diskutiere.


Zu #aufstehen
... eine Bewegung, die eine inhaltliche Erneuerung der Politik in unserem Land anstrebt...
Ob sich da Sahra Wagenknecht nicht einen Bruch hebt? Und der „linken Sache“ einen Bärendienst erweist? Schaun’ mer mal!
Weiter : Noch weiß so recht niemand, was am 4. September aus dem Ei schlüpfen wird und doch wissen alle zur sofortigen Aufklärung Berufenen, dass das gewiss nichts Gescheites sein wird, nicht sein kann. Wissen, dass das Scheitern programmiert ist. Wissen alternativ wie es hätte funktionieren können, wenn man nur auf sie gehört hätte. Trotz nicht enden wollender, lähmender und hirnstromsenkender Sahara-Hitze im Sommerloch rund um die Uhr fühl(t)en sich alle Weisen aus dem Abendland bemüßigt und aufgerufen, scharfen Senf zum Thema abzudrücken. Glaubt man Google, dann haben sich außer der Bäckerblume und der Rentnerbravo (Apotheken Rundschau)so gut wie alle Medien hierzulande (bis hin zu den Sonntagsblättern für die Tageszeitungsverweigerer) zum Thema Wagenknechtschen Sammelns - und das meist ausführlich und despektierlich - ausgelassen. In der Hitliste der Titelbezüge dürfte wohl Sahra W. sogar den Mesut Ö. bis auf weiteres ausgestochen haben und das will was heißen .
Schreibt Michael Kohle bei https://www.rationalgalerie.de/schmock/sahra-wagenknecht.html
u.a. und trifft der Kern der Dinge zu #aufstehen aus Sicht der „Etablierten“.
Die Angst geht herum, dass der Michel endlich aufwacht und egal wie, auch das ist umstritten, Zeichen setzt.
Ich empfehle den gesamten Kommentar von Michael Kohle zu lesen.


Alleine, wenn #aufstehen endlich auch in Deutschland Volksentscheide durchsetzen würde, wäre das ein Erfolg für die Demokratie und ein Schlag ins Gesicht der Etablierten, die glauben mit ihren geringen prozentualen Wahlergebnissen vier Jahre lang mit dem Wähler umgehen können, wie sie es wollen.
Eine Frage, die mir gestellt wurde, beantworte ich im Rahmen dieses Postings.
Ich teile die Meinung der von mir sonst geschätzten Bloggerin Susan Bonath
nicht.

https://kenfm.de/tagesdosis-6-8-2018-sammeln-von-oben-statt-sagen-was-ist/


Hier lässt sie klar erkennen, dass sie persönliche Befindlichkeiten mit S. Wagenknecht austrägt. Wir werden mit friedlichen Mitteln zu keiner Revolution kommen und erst recht nicht einen Kommunismus nach ihren Vorstellungen erreichen. Mir persönlich geht es nicht um die „ismuse“, sondern um eine humane Wirtschaftsform.
Zu Susan Bonath teile ich in diesem Fall die Meinung von Rainer Rupp


https://kenfm.de/tagesdosis-24-8-2018-mit-rrrrevolutionaerem-elan-gegen-wagenknechts-aufstehen/
und die Meinung von Dieter Dehm
https://kenfm.de/tagesdosis-spezial-25-8-2018-vom-gewitzten-parteifuehrer-riexinger/


Zu # aufstehen gehört auch der Komplex Klima/Umwelt und natürlich der soziale Komplex.
In der Will Sendung vom 19.8. 2018, stand der Klimawandel in Vordergrund.
Ich möchte im Posting nicht nochmal ausführlich auf meine Postings zur EE und damit zur Problematik Umwelt und Klima eingehen, die kann jeder der möchte u.a. im Archiv bei
http://politikparadox.blogspot.com/p/blog-page_86.html
lesen.
Stelle aber meinen Kommentar gepostet im Will Forum auf Seite 47, so wie er letztendlich nach einigen Versuchen freigeschaltet wurde, hier ein.
Erster Karl schrieb am 19.08.2018 20:14 Uhr:
Werte Foristin Bärbel Winkler sie sind der Grund dafür, dass ich überhaupt nochmal versuche im Will Forum zu kommentieren.
Danke für ihre fundierten Kommentare.

Es ist schlimm überhaupt einen Großteil der Menschen zu erreichen, um mit eindeutigen Fakten den von Menschen zu beeinflussenden Klimawandel nahezubringen.
Seit Jahren versuche ich auf verschiedener Art und Weise über die alternativen Möglichkeiten der Energieversorgung, sowohl in der Stromversorgung, aber auch in den Bereichen Wärme und Mobilität zu informieren und auch auf ökonomische Belastungen und deren Ursachen für den einfachen Verbraucher hinzuweisen.
Es geht überhaupt nicht um Grün, Rot, Blau, Gelb und Schwarz, sondern um Möglichkeiten ingenieurtechnisches Wissen durchzusetzen zum Wohle der Menschheit und zur Beeinflussung der vom Menschen gemachten Klimabeeinflussung und der Beibehaltung eines komfortablen aber nicht ausufernden Lebensstil zu gewährleisten.
Mit diesen Politikern ist das allerdings kaum durchsetzbar, da sie nur Lobbyinteressen vertreten und leider auch bei den erneuerbaren Energien. Was nützt ein E Auto, wenn der Strom durch Kernkraft und Kohle gewonnen wird, gleichzeitig Wasserstoff ausgebremst wird? Der Gipfel der Heuchelei sind die Dieselautos. Dem Michel wird eingeredet neue Autos zu erwerben und gleichzeitig gehen nicht nur Baujahr alte Autos in alle Welt zur weiteren Verwendung. Warum erfolgt keine Hardwareumrüstung, die durchaus Sinn ergeben würde.

Erster Karl schrieb am 19.08.2018 20:16 Uhr:
Vervollständigung meines Kommentars:
Nur wenn endlich der Mensch begreift, dass Lobbyismus im Verbund mit diesen abhängigen Politikern der Hauptbremser einer sinnvollen ökologischen und auch ökonomischen Klimapolitik ist, sehe ich ein Funken Hoffnung im Interesse der Menschen und der jungen Generation am Horizont im Hinblick des menschengemachten Klimawandels.

Facharbeitermangel und Rente
Die am 26.8. ausgestrahlte Sendung über den Facharbeitermangel und indirekt Rente, war in meinen Augen an Volksverblödung kaum noch zu ertragen.
Auch zu diesem Thema schreibt das Forum bei Will Bände.
Interessant die Aussage von Bouffier dem MP Hessens, man braucht noch mehr „Humankapital“ in Deutschland.
Humankapital bezogen auf Menschen, ist die Sprache der AfD, geprägt vom Mitbegründer Prof. Lucke!
Verstehe ich nicht.
1,6 Millionen Stellen können nicht besetzt werden, 30.000 Azubis fehlen. Wir brauchen dringend mindestens 400.000 Zuwanderer pro Jahr, so die Anmoderation.
Sind denn nicht gerade etwa 2 Millionen geflüchtete Fachkräfte, so der Mainstream, ins Land gelassen worden? Welche Kosten fallen für sprachliche und berufliche Integration zulasten der Steuerzahler an? Wäre mal interessant in so einer Sendung zu erfahren.
Nach der Anmoderation von den 400.000 wären doch für die nächsten fünf Jahre schon genug da oder mache ich da einen Denkfehler?
Fachkräftemangel, aber haben wir in Deutschland nicht genügend Arbeitssuchende, alleine schon die geschönten Arbeitslosenzahlen beweisen das.
Schicken wir nicht gut ausgebildete Facharbeiter und Ingenieure ab so Mitte 50 aufs Abstellgleis, nur um Lohnkosten zu sparen? Warum werden deutsche Arbeitssuchende, die ja deutsch sprechen nicht umgeschult?
Müssten nicht die Reallöhne steigen, wenn es tatsächlich ein Facharbeitermangel gäbe? Wollen die Unternehmen nicht lieber mit Unterstützung dieser Politikergilde, noch mehr Niedriglöhner generieren. Nach dem Beitritt der DDR zum GG waren es die Ossis, die mit Niedriglöhnen abgespeist wurden und werden und heute die noch billigeren Migranten.
Ab und zubringt ja der Staatsfunk auch durchaus noch gute Sendungen, welche den Rundfunkbeitrag als Zwangsabgabe zum Teil rechtfertigen.
Passend zum „Facharbeitermangel“ https://www.rbb-online.de/kontraste/archiv/kontraste-vom-23-08-2018/wie-deutschland-arbeitslosigkeit-in-europa-produziert.html


Sind das nicht die wahren Gründe, warum Politiker im Verbund mit den Lobbyisten nach immer mehr ausländischen Arbeitskräften schreien, bevorzugt aus Afrika, denn westeuropäische Arbeiter kommen nicht nach Deutschland, wegen des höchsten Niedriglohnsektor der Schröder/ Fischer Ära.


Ich möchte noch zur Rente ein paar Sätze schreiben und vor allem die jüngere Generation dazu bewegen sich damit zu beschäftigen.
Die Rentenlüge wird von den Regenten und sogenannten Experten fortlaufend weiterverbreitet. Demografie das erste Zauberwort und immer noch falsch.
Produktivität ist der maßgebliche Faktor für die Rente.
Dann kommt eine gerechte Rentenversicherung, wo alle einzahlen und Renten-fremde Leistungen nicht auf d
ie Beitragszahler abgewälzt werden.
Man sollt sich in aller Ruhe mal das Rentensystem in Österreich oder der Schweiz anschauen.
Geht bei uns nicht, so der Aufschrei bis hin zu Nahles, nur Kühnert, der Juso Vorsitzende, darf mal wieder seinen Senf dazugeben und fordern, dass alle einzahlen sollen. Wenn es ernst wird, knickt er dann vor lauter Parteidisziplin wieder ein, siehe Koalition mit der Union.
Scholz will im Gleichklang das Rentenniveau bei 48 % bis 2040 halten.
Wieder eine Täuschung, genau wie mit der Rente mit 63, die es ja nur für die Jahrgänge 1951/1952 bei Einhaltung der 45 Beitragsjahre gab.
Macht sich eben gut mit Rente mit 63 immer noch zu prahlen und das schlimme ist, viele glauben den Schmarren.
Rentenniveau 48 % in Wirklichkeit bedeutet:

Scholz und Co. verkaufen das Nettorentenniveau vor Steuern.
Die Besteuerung der Renten wird Jahr für Jahr erhöht, aktuell 2018 liegt der zu besteuernde Teil bei 76 % und wird 2040 100 % erreichen.
Nimmt man das Jahr 2025, also das Jahr wo auch die Union mit geht, sinkt das Rentenniveau alleine durch den Faktor Steuer um sage und schreibe 3,8 %.
Man kann es drehen und wenden, wie man es will, Deutschlands Altersarmut ist bei dieser Rentenpolitik nicht aufzuhalten.
Nun schreien ja die Experten, für mich eher Verbrecher
am arbeitenden Volk, wie Prof. Raffelhüschen, geht alles nicht mit den 48 % und Übernahme des österreichischen Systems erst recht nicht, nach weiterer Privatvorsorge analog der gescheiterten Riesterrente.
Was machen unsere Regenten einschließlich der Fraktionsvorsitzenden der SPD Nahles, Raffelhüschen wird wieder in die Rentenkommission berufen. Einfach mit gesunden Menschenverstand nicht zu begreifen.
Deshalb begrüße ich erst mal #aufstehen. Denn genau solche Themen stehen auf der Agenda von #aufstehen und hat mit nationalen Sozialismus aus meiner Sicht nicht das geringste zu tun. Auch nicht, wenn Probleme aber auch Lösungen in der total verfehlten Flüchtlingspolitik angesprochen werden.

Glück auf
Ralf

Montag, 20. August 2018

Frau Nahles (SPD) im Sommerinterview


https://www.zdf.de/nachrichten/heute/zdf-sommerinterview-nahles-bliebt-bei-spurwechsel-hart-100.html

Habe mir das Interview mit Frau Nahles nun nochmals angehört und mir ein paar Gedanken dazu gemacht. Diese habe ich in roter Schrift den jeweiligen Aussagen angefügt.


Frau Nahles: „Und darüber hinaus glaube ich, dass der große Unterschied ist, dass wir Sozialdemokraten niemals Politik auf dem Rücken der Schwächsten in unserer Gesellschaft machen würden. Aber Realismus, auch das, was noch zu tun ist, Klarheit, das brauchen wir. Klarheit aber ohne Ressentiments.“
(und was war die Hartz IV-Politik ?! Wurde diese nicht geradezu auf dem Rücken der Schwächsten ausgetragen?! )
„Wir haben ne Zukunftsdebatte in der SPD eröffnet, wo wir das tun werden. Aber Vergangenheitsdebatten bringen die SPD nicht weiter.“

(Was genau hat dann die SPD die letzten – seit 1998 (bis auf 4 Jahre schwarz-gelb) immer an der Regierung beteiligt in dieser Zeit gemacht? Sah sie in dieser Zeit keine Zukunft?!)
„Die Hartz IV-Debatte müssen wir beenden. Indem wir einfach einen Vorschlag machen (war nicht Hartz IV ein Vorschlag der SPD?!), wie wir unseren Sozialstaat besser organisieren und gerechter machen“ (war dies nicht genau der Grund und die Ursache dafür, Hartz IV einzuführen?!).
Walde: „Und wann kommt der?“
„Jo, wir sind jetzt im November aufm Debatten... in der ersten großen Runde. Wir werden das in den nächsten Monaten klären müssen.“
(Und was hat die SPD in all den Jahrzehnten davor geklärt und für die Zukunft getan?!Zog sie damals die Zukunft nicht in Betracht?!)
Antwort zu den Ankerzentren: „das werden wir klären! Das ist nicht das Hauptthema!“
(Ist also auch noch nicht geklärt!)
„Die SPD ist in diese Regierung eingetreten. Es gab ne lange Diskussion, damit wir wirklich das Leben der Menschen verbessern.“
(Weshalb trat die SPD dann in die vorherigen Regierungen ein, wenn sie erst jetzt wirklich das Leben der Menschen verbessern will?!)
„Man kann es der Wirtschaft allerdings nicht aufzwingen. Ich bin aber dafür.“
(Werden dem SPD-Klientel nicht ständig Dinge aufgezwungen?! Gelten Gesetze nach dem Verursacherprinzip für die Wirtschaft nicht und kann deshalb dem Recht und der Gerechtigkeit keine Geltung verschafft werden? Ist Nahles Anspruch nicht, wie gerade in diesem Interview selbst dargelegt, dass die SPD dafür ist, dass es den Menschen besser geht. Dass der (Sozial)Staat besser organisiert und gerechter wird?! Die einen, die einen Skandal verursacht haben sollen freiwillig dafür gerade stehen? Die anderen – also gerade das Klientel der SPD – muss für selbst verursachte „Skandale“ gerade stehen. Z. B. bei Unterschlagung eines Leergurtbons; ein paar Frikadellen oder beim sammeln von Flaschen?!)

Walde: „verwässerte Lösung“!
„Ehrlich gesagt ist es doch toll, dass wir jetzt hier gemeinsam endlich mal erkannt haben, dass die Frage bezahlbarer Wohnraum eine neue soziale Frage in Deutschland ist. Dass Frau Barley es schafft …... jetzt ein Gesetz vorzulegen, was die Mieterrechte stärkt (also eigentlich auch das ureigenste SPD-Klientel und das ist auch wirklich toll, dass sie dies erst jetzt erkannt haben!) …. Das wir also etwas tun, damit Menschen ihre angestammte Heimat behalten können …. ist mir lieber, als wenn es überhaupt nicht machen und ich sage ihnen, dass ist überhaupt nicht verwässert, sondern das ist ein Durchbruch und darauf bin ich sehr stolz....“
(Worauf gründet sich ihr Stolz?! Darauf, dass sie jetzt endlich mal erkannt haben, was u. a. eine soziale Frage in Deutschland ist. Nämlich bezahlbarer Wohnraum?! Dies ist es allerdings schon seit vielen Jahren und auch schon immer unter SPD-Regierungsbeteiligung!)
Dann folgt der Hinweis auf die zerrüttete Union. Obwohl sie SPD selbst mehr als zerrüttet ist?! Da „schwelgt“ sie dann in der Vergangenheitsbewältigung und meint, das muss jetzt mal besser werden. Was sie aber bei der eigenen Partei nicht gelten lassen will?!
„Ich glaube aber, dass wir Ideenvorrat brauchen für die Zukunft. Die Menschen wählen ne Partei nicht wegen Bilanzen, sondern die wählen die, wenn sie das Gefühl haben, denen können wir die Zukunft unseres Landes anvertrauen. Dazu brauchen wir Ideen."

(Ja logisch, denn die SPD wurde früher vmtl. nicht deshalb gewählt, weil die Menschen dachten, denen können wir die Zukunft anvertrauen?! Sondern weshalb?! Und so hatte die SPD, obwohl seit Jahrzehnten an der Regierung bisher wohl nicht die richtigen Ideen für die Zukunft, weil sie immer noch an der Vergangenheit ihrer Ideen während der Regierungsbeteiligung gemessen wird. Und diese waren wohl nicht sehr zukunftsträchtig?! Das Ergebnis ist bekannt!)
„Nein, wir machen keinen Fehler, wenn wir gut regieren und für die Menschen in diesem Land etwas verbessern. … Die SPD ist von ihrem Antrieb her und ihrer Tradition die Partei, die die Interessen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer voran bringt.

(Dann wurde die SPD demnach doch eindeutig für ihr schlechtes regieren und die nicht vorhandenen Verbesserungen für die Menschen in diesem Land abgestraft?! Oder woher kommen die Wahlergebnisse, wenn man keine Fehler macht?!)
Walde: „aber bislang nutzt es ihnen noch nicht.“

„Ich bin jetzt vor 4 Monaten in der Situation Parteivorsitzende geworden, wo wir das schlechteste Wahlergebnis eingefahren haben. Seitdem hatten wir wenig Gelegenheit und mit Politik zu profilieren.“
(Also eine sehr alte Partei, welche seit Jahrzehnten für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für die Menschen eine gerechtere und bessere Politik zu machen angetreten ist, ist immer noch am klären, am Ideen suchen und zu formulieren, um eine Zukunft zu gestalten, welche sie in all den Jahrzehnten demnach dann nicht gut, gerecht oder gar besser für die Menschen machen konnte?! Aber jetzt, jetzt wird dies dann in Zukunft möglich?! Wussten sie in der Vergangenheit nicht, dass diese von der Zukunft überholt wird?! Hören diese Leute sich eigentlich einmal selbst zu?! Welche Hoffnung hegt man eigentlich, wenn man in der Vergangenheit nicht erreichen konnte, was damals noch Zukunft war?! Aber die künftige Zukunft, die kann man dann besser, gerechter und nach eigenem Wunsch und Willen bewältigen?!)
Zu linken Sammlungsbewegung:
„Es hätte sicher gut getan mit den Grünen, mit der SPD zu reden.“ (Man hatte doch vor einigen Jahren eine „linke“ Mehrheit! Weshalb hat man da nicht miteinander geredet und diese umgesetzt?!)
„Sie gestatten mir in diesem Interview kaum über politische Inhalte zu reden, die die SPD, wo sie eine Menge zu bieten hat.... Mich macht das unruhig, dass ich hier nicht über Politik reden kann.“
(Sorry, aber die ganze Sendung ging über Politik und zwar über die Politik, welche die SPD seit Jahren, Jahrzehnten machte und aktuell macht?! Aber genau darüber, nämlich über die Politik der SPD- Vergangenheit, eine Vergangenheitsbewältigung lehnte Frau Nahles bereits am Anfang der Sendung ab. Worüber also will sie tatsächlich reden?! Über Zukunft, welche sie, bzw. ihre Partei in der Vergangenheit doch mitgestalten, gestalten hätte können. Dann müsste man doch gar nicht mehr über Vergangenheit und Vergangenheitsbewältigung sprechen?!)

„Wir hingegen haben ein klares sozialpolitisches Profil. Wir sind die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“
„Also erstmals definiert sich dieses Land immer noch sehr stark über Menschen die jeden Tag arbeiten, Leistung bringen.“
(Daran hat sich dann wohl samt oder trotz SPD nicht besonders viel geändert?!)


Und dann kommt Frau Nahles noch mit einem ganz tollen, gerechten Zukunftsvorschlag im Bezug auf Hartz IV-Sanktionen! Nämlich, dass die bisherige Regelung „Hartz-IV-Beziehern unter 25 Jahren kann bei Regelverstößen die Unterstützung entzogen werden.“ Damit soll nach dem Willen von SPD-Chefin Nahles bald Schluss sein.

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/arbeitslosenunterstuetzung-nahles-will-sanktionen-fuer-junge-hartz-iv-bezieher-abschaffen-union-widerspricht/22927324.html?ticket=ST-4211300-2eKlPC9vOQ6x52BO6ye6-ap6

(Genau! Der Grund hierfür ist eindeutig, dass der Wirtschaft weiterhin billige, junge Arbeitskräfte zur Verfügung stehen sollen! Denn wie sonst kommt man auf die Idee, Sanktionen nur für unter 25-jährige zu streichen. Die älteren Betroffenen jedoch weiterhin sanktioniert bleiben sollen?! Dies versteht sie dann als typische Politik der SPD für die Schwächsten, für mehr Gerechtigkeit und wohl auch zukunftsweisend?!)


Wie kann man in nur knapp 20 Minuten so derartig viel widersinniges von sich geben?! Dazu muss man wohl "Vorsitzende/r" solcher "Vereine, Parteien" sein!

Freitag, 17. August 2018

Justizia weint (Krokodils)Tränen


Der Aufschrei im Rechtsstaat. Politik und Justiz streiten im Falle Sami A. und des weiteren um das Kirchenasylrecht.

https://www.tagesspiegel.de/politik/der-fall-sami-a-bei-sami-a-gibt-der-rechtsstaat-ein-erschreckendes-bild-ab/22921350.html

Verwunderlich?! Nein, absolut nicht.

Wie unabhängig können Richter*innen und eine Rechtsprechung sein, wenn diese das Recht nur nach den Gesetzen prüfen kann, in welchen auch sie selbst durch die selben Verantwortlichen, welche die Gesetze machen ihre eigene Berufung in das entsprechende Richteramt per Gesetzgebung von denselben Verantwortlichen erfahren und genehmigt wird?!
Diejenigen, die also die Gesetze machen berufen per selbst gemachten Gesetzen auch die Richter*innen, die dann die Gesetze und damit das Recht zu prüfen haben?!

Jetzt fällten im Falle Sami A. Richter*innen ein Urteil gemäß der vorherrschenden Gesetzgebung!
Die Politik, also diejenigen, die diese Gesetze gemacht haben hielten sich aber nicht daran. Darüber entbrennt nun ein Streit, wer recht hat? Wer sich an das Recht hält und wer nicht?! Ja es wird sogar das Rechtsverständnis – insbesondere in diesem Fall – der berufenen Richter*innen von denjenigen angezweifelt, die diese Gesetze gemacht und die diese Richter*innen in ihre Ämter berufen haben?!

https://www.bundestag.de/blob/526458/fd60a319fbbde8e8813708f0b199d9ce/wd-7-098-17-pdf-data.pdf

3.1.2.

Auswahlverfahren und Richterwahlausschüsse

Grundsätzlich verfügen die Landesregierungen über die Personalhoheit bei der Richterbestellung

Für die Besetzung der Ausschüsse macht Art. 98 Abs. 4 GG keine Vorgaben;

stehen den Ländern nach herrschender Auffassung weite Gestaltungsspielräume zu, wobei sie jedoch an die grundgesetzlichen Vorgaben, wie beispielsweise das Demokratieprinzip oder auch landesverfassungsrechtliche Vorgaben, gebunden sind.


Wenn „darüber“ also nun ein (Rechts)Streit zwischen den Regierenden und den Berufenen entbrennt, dann ist doch offensichtlich, dass etwas in diesem „Rechtssystem“ nicht stimmt, stimmen kann?! Wenn das Rechtsverständnis angezweifelt und unterschiedlich auszulegen ist, dann stimmt aber an den Gesetzen, dem Recht und dem Rechtsverständnis oder an der jeweiligen Auslegung etwas nicht. Denn angeblich wurden die Gesetze ja dem Recht entsprechend gemacht. Wie auch die Berufenen in der Rechtsprechung ja nach dem Gesetz und Rechtsverständnis ausgewählt wurden und werden?! Oder spielt bei der Auswahl und Berufung dann gar nicht das Gesetz und das Recht, das selbe Rechtsverständnis die primäre Rolle, sondern andere Kriterien?! Dann haben die Kriterien aber auch nichts mehr mit dem Recht und (eigentlich identischem) Rechtsverständnis zu tun!

Wenn also die Gesetze und das Recht, primär aber das Rechtsverständnis und die Rechtsauslegung unterschiedlich zu werten und auszulegen sind, dann handelt es sich um willkürliche Gesetze, ein willkürliches Recht und eine Willkürjustiz. Oder wenn die regierende Politik mit ihrer Auslegung und ihrem Rechtsverständnis richtig, dem Recht entsprechend liegt, dann sind an die Gerichte, die entsprechenden Stellen und Posten die falschen Personen berufen worden! Die nach ihrem eigenen Rechtsverständnis willkürlich das, was die regierende Politik mit ihren Gesetzen und dem Recht eigentlich wollte, entgegengesetzt auslegt?!

Wie man das Recht und die Gesetze „korrekt“ umgeht, für ein anderes Rechtsverständnis und eine andere Auslegung(smögölichkeit) sorgt, zeigt die Regierung in Schleswig-Holstein (mit und durch Abnicken der „Grünen“) im Bezug auf das Kirchenasyl. Man ändert halt einfach die Gesetze und schon wird alles wieder korrekt. Man macht halt einfach ein neues Gesetz, bzw. ändert das alte und hat damit ein "neues Recht"?! Das alte kann dann aber wohl nicht dem Recht entsprochen haben? Denn weshalb sollte man Recht, welches Recht ist ändern, bzw. neu gestalten?!

Dies bedeutet aber dann auch, dass die Gesetze beliebig und willkürlich gemacht, notfalls geändert und eben ausgelegt werden können, wie es die Situation erfordert?!

Das wurde auch schon in diversen anderen Situationen deutlich. Da wurden Gesetze unter Finanzierungsvorbehalt erlassen und Recht damit zu einer Finanzierungsfrage?!

Dies alles hat allerdings absolut nichts mehr mit Recht, Gerechtigkeit und einer „jüdisch, christlichen Tradition“, aus der dieses Rechts- und Demokratieverständnis angeblich hervorgegangen ist zu tun.
Auffällig eben auch dabei, dass es sich meistens um die sogenannten „christlich demokratischen“ Parteien und deren Vertreter handelt, die das bisher vorherrschende Recht und Rechtsverständnis in Einzelfällen immer mal anders ausgelegt, verstanden und interpretiert wissen wollen.

Ja und wenn man dann mal am Futtertrog der Demokratie angelangt ist, dann werfen selbst „Grüne“ all ihr „Gutmenschentum“, ihren Ruf nach Gerechtigkeit schon mal über Bord.

Macht innehaben ist halt doch lukrativer als Recht und Gerechtigkeit umzusetzen!