Krisenmanagement, Verantwortung und die Frage nach den
Verantwortlichen
Mit dem Begriff „Krisenmanagement“
verbinde ich zunächst eine ganz einfache Voraussetzung:
Wer eine Krise lösen will, muss
zunächst ihre Ursachen erkennen und benennen. Erst
danach kann man sinnvoll über Lösungen und deren Umsetzung
sprechen.
Krisenmanagement kann deshalb aus
meiner Sicht nicht darin bestehen, einen Krisengipfel nach
dem anderen abzuhalten. Denn wenn immer wieder neue
Krisengipfel notwendig werden, stellt sich doch zwangsläufig die
Frage:
Was wurde eigentlich bei den
vorherigen Krisengipfeln gelöst?
Um im Bild zu bleiben: Kein
Bergsteiger würde eine immer wiederholte „Erstbesteigung“
desselben Gipfels als Ziel seines Weges bezeichnen. Einen
Gipfel kann man nur einmal erst besteigen. Jeder weitere Aufstieg ist
eine Wiederholung.
Der Bergsteiger kennt sein Ziel –
den Gipfel – und richtet seinen Weg darauf aus. Hat er ihn bei
einer Erstbesteigung erreicht, ist sein ursprüngliches Ziel erfüllt.
Warum scheint dieses Prinzip beim
politischen „Krisenmanagement“ nicht zu gelten?
Wenn Krisen immer wieder neu
behandelt werden müssen, obwohl bereits zahlreiche Gipfel,
Kommissionen, Maßnahmen und politische Entscheidungen stattgefunden
haben, stellt sich für mich eine grundlegende Frage:
Ist das Krisenmanagement
vielleicht schon an der Erkenntnis und Beseitigung der eigentlichen
Krisenursachen gescheitert?
Wer trägt die Verantwortung?
Und weil sich im politischen
Krisenmanagement gewissermaßen die „Auserwählten“ und
„Gewählten“ befinden, stellt sich für mich eine
weitere Frage:
Was bewegt Menschen dazu,
sich in verantwortungsvolle politische Positionen wählen zu lassen,
Richtlinien der Politik vorzugeben und damit Verantwortung zu
übernehmen, wenn im Ergebnis einer Krise anschließend kaum ein
Verantwortlicher zu finden ist?
Gerade darin sehe ich einen
entscheidenden Widerspruch:
Mit einer Wahl wird den Gewählten
nicht nur ein Amt, sondern auch Verantwortung
übertragen.
Wer politische Richtlinien bestimmt,
Gesetze verabschiedet und Entscheidungen trifft, muss sich deshalb
auch daran messen lassen, ob die angestrebten Ziele tatsächlich
erreicht werden.
Wenn das Ziel nicht erreicht wird,
muss doch die Frage erlaubt sein:
Wer ist dafür
verantwortlich?
Wer hat den Weg vorgegeben?
Wer hat die Entscheidungen getroffen?
Wer hat die Maßnahmen beschlossen?
Und wer trägt die Verantwortung
dafür, wenn das angestrebte Ergebnis ausbleibt?
Dabei unterstelle ich nicht jedem,
der sich zur Wahl stellt, von Anfang an schlechte Absichten. Im
Gegenteil: Viele Menschen dürften zunächst tatsächlich davon
überzeugt sein, etwas verändern und verbessern zu können.
Aber was geschieht mit diesen
Vorsätzen, wenn das angestrebte Amt erreicht ist?
Was lässt Menschen von dem
Weg abweichen, den sie ursprünglich selbst als richtig bezeichnet
haben?
Verantwortung und
Richtlinienkompetenz
Mich interessiert deshalb ganz
grundsätzlich, wie Verantwortung und Richtlinienkompetenz
in der politischen Praxis tatsächlich wahrgenommen werden.
Was bedeutet Verantwortung, wenn auf
Worte keine oder sogar entgegengesetzte Taten folgen?
Und vor allem:
Wie, woran und durch wen wird
politische Verantwortung überprüft?
Wer kontrolliert diejenigen, die
selbst die Regeln und politischen Richtlinien bestimmen?
Wer überprüft, ob ihre
Entscheidungen mit dem übereinstimmen, was sie zuvor versprochen und
als Ziel formuliert haben?
Und wer zieht Konsequenzen, wenn dies
nicht der Fall ist?
Wiederum diejenigen, die selbst Teil
dieses politischen Systems und dieser politischen Elite sind?
Dann stellt sich doch die nächste
Frage:
Wer kontrolliert die
Kontrolleure?
Der Amtseid und die Verantwortung
„vor Gott und den Menschen“
Besonders schwer verständlich ist
für mich in diesem Zusammenhang der Amtseid.
Wie ist die Aussage zu verstehen, man
werde seine Verantwortung „vor Gott und den Menschen“
wahrnehmen, wenn nach einer Amtszeit oder nach politischen
Fehlentscheidungen weder ein konkreter Mensch noch –
selbstverständlich – der angerufene Gott für die Folgen zur
Verantwortung gezogen werden kann?
Welchen Sinn hat ein Eid, wenn seine
Verletzung keine nachvollziehbare Verantwortung nach sich zieht?
Und wenn bei einem Amtseid Gott
angerufen wird, stellt sich für mich sogar eine noch
grundsätzlichere Frage:
Welcher Gott ist damit
gemeint – und worin besteht dessen Macht, wenn weder derjenige, der
den Eid leistet, noch der angerufene Gott anschließend für die
Folgen verantwortlich gemacht werden kann?
Die „Auserwählten“ und die
Macht der Worte
Manchmal entsteht bei mir deshalb der
Eindruck, dass der Begriff „Elite“ oder „Auserwählte“
nicht unbedingt diejenigen beschreibt, die besondere Verantwortung
übernehmen, sondern möglicherweise diejenigen, die besonders gut
darin sind, Unverantwortlichkeit, Versagen oder gebrochene
Versprechen in wohlklingende Worte, politische Formulierungen und
Plattitüden zu verpacken.
Dabei geht es mir nicht darum, alle
Politiker oder alle politischen Entscheidungen pauschal zu
verurteilen.
Mir fehlt vielmehr etwas
Grundsätzliches:
das konsequente Nachhaken.
Welchem Gewissen fühlt sich ein
politischer Repräsentant tatsächlich verpflichtet?
Wessen Gewissen ist gemeint?
Woran lässt sich seine Verantwortung
konkret festmachen?
Wer überprüft die Übereinstimmung
zwischen Wort und Tat?
Und wer benennt diejenigen, die ihre
eigenen Versprechen und damit möglicherweise auch ihre Verantwortung
gebrochen haben?
Die eigentliche Frage
Für mich geht es deshalb letztlich
nicht nur um Krisen, Politik oder einzelne Entscheidungen.
Es geht um einen viel grundlegenderen
Zusammenhang:
Wer Verantwortung übernimmt,
muss auch für die Ergebnisse seines Handelns verantwortlich sein.
Wer Richtlinien vorgibt, muss sich
daran messen lassen.
Wer Ziele formuliert, muss erklären,
warum sie nicht erreicht wurden.
Wer Gesetze beschließt, muss sich
fragen lassen, ob sie das bewirken, was sie bewirken sollen.
Und wer einen Eid leistet, muss
erklären können, was dieser Eid tatsächlich bedeutet.
Vielleicht fehlt uns deshalb weniger
ein weiterer Krisengipfel als vielmehr ein
konsequentes Verantwortungsmanagement:
Nicht ständig neue Gipfel zu
erklimmen,
sondern endlich zu klären,
wer den Weg bestimmt hat,
wer ihn gegangen ist,
warum das Ziel nicht erreicht
wurde
und
wer dafür die Verantwortung
trägt.
Und wenn dabei immer wieder Gott
als Zeuge, Beistand oder Grundlage des Eides angerufen wird, dann
darf auch die Frage gestellt werden:
Welchen Gott haben wir da
eigentlich angerufen – und was bedeutet es, wenn dieser Gott zwar
für Recht, Gesetz und Eid bemüht wird, aber scheinbar niemals
selbst zur Verantwortung gezogen werden kann?
Vielleicht liegt genau darin der
Widerspruch, den wir endlich offen benennen sollten:
Viele reden von Verantwortung
– aber nur selten wird sie konkret benannt.
Viele berufen sich auf
Wahrheit – aber nur selten werden Worte konsequent an Taten
gemessen.
Viele berufen sich auf Gott –
aber nur selten wird gefragt, was dieser Bezug tatsächlich bedeutet.
Und vielleicht wäre genau dieses
Nachhaken der erste Schritt zu einem wirklichen Krisenmanagement:
Nicht die nächste Krise zu
verwalten, sondern die Ursachen zu erkennen, die Verantwortung zu
benennen und dafür zu sorgen, dass aus Worten auch tatsächlich
Taten werden.