Maischberger vom Mi. 27.9.2017

http://www.daserste.de/unterhaltung/talk/maischberger/videos/wutwahl-gegen-merkel-und-co-video-102.html

und ein paar Gedanken von mir dazu.

Herr von Dohnanyi in der Sendung: „aber sie können ja annehmen, dass ich relativ konsequent bin in meinem Leben“ und weiter: „ich bin jetzt 60 Jahre in der SPD, aber ich habe mich konsequent verhalten“.

Und genau an diesem Punkt müsste eigentlich die Ursachenforschung für das verheerende Wahlergebnis der Parteien beginnen.

Fehlende Konsequenz und Geradlinigkeit, die Unglaubwürdigkeit im Bezug auf Aussagen und entgegengesetztem Handeln waren und sind es, egal welcher Partei man zugetan ist, welche zu einem derartigen Ergebnis geführt haben. „Hü“ verkünden und „hott“ machen!

Herr von Dohnanyi machte dies mit seinem „Eingangsstatement“ (allerdings nicht zum ersten Mal) wieder sehr deutlich.

Das „Lokal, die Köchin und die Speisen (CDU, Merkel, Entscheidungen)“ nebenan seit Jahren für das derzeit beste „Lokal“ zu halten und sich dann einen Stammplatz im Lokal gegenüber, bei dem „Koch, den Köchen und den Speisen (SPD, Schulz, Programm)“ seit 60 Jahren dort zu reservieren, halte ich für absolut inkonsequent und eher schizophren. Es muss also einen anderen Grund als das „Lokal, Koch, Köchin und Speiseplan“ haben, dass man sich wider den „eigenen Geschmack und sein Gourmet Verständnis“ entscheidet?! So mag es ja durchaus sein, dass ihm das „Lokal mit seinem jahrzehntelangen Stammplatz“ und die dort servierten Speisen anfänglich sehr zugesagt haben. Wenn sich das Niveau und die Kochkunst allerdings, wie auch die Köche dahingehend verändert haben, dass einem das servierte Menü nicht mehr schmeckt und zusagt, dann wäre logischerweise das konsequente Handeln, dass man das „Lokal“ wechselt! Es sei denn, man hat andere Vorzüge dadurch, dass man das Lokal mit seinem Stammplatz schlecht redet und deshalb immer noch dort „einkehrt“?!

Die SPD hat nur die Quittung für das inkonsequente Handeln ihrer Politik im Bezug auf das eigentliche Klientel bekommen.

Auch Seehofer ist ein geradezu perfektes Beispiel für die Inkonsequenz der verkündeten Politik. Und genau dafür hat er und die CSU die Quittung bekommen.

Will sagen. Es ist völlig egal, welcher Partei und Politik (Lokal und Speiseplan) man zugetan ist. Wenn nicht das serviert wird, was der „Speiseplan“ verspricht und dies dann auch noch schlecht zubereitet ist, dann muss sich niemand mehr darüber wundern, dass die ehemaligen Stammgäste abtrünnig werden und sich ein anderes „Lokal“ suchen.

Mein Posting zum Thema: Gedanken zur Wahl
Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
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in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
die BT Wahl 2017 ist Geschichte und nun darf über das Ergebnis diskutiert werden.
Mein Eindruck ist, dass Deutschland bezüglich des Wahlergebnisses durchaus vielfältig sich darstellt. Für eine Demokratie ein wichtiger Faktor und belebend die Interesse auch bisher eher abseits am gesellschaftlich politisch stehender Mitbürger zu wecken.
Vorab, ich hatte mich im Vorfeld der Wahl erstmalig entschlossen ungültig zu wählen.
Aufgrund der Ereignisse geschürt vor allen durch die Systemmedien und Erkenntnissen, die ich teils in persönlichen Gesprächen, aber auch als Stimmungsbarometer meiner Mitbürger aufgenommen hatte, wählte ich als ehemaliger SPD Wähler, wie seit 2005 die Linke.


Im Gesprächskreis, wagte ich vor der Wahl meine Prognose.
Meine Gedanken zum Wahlergebnis gingen in folgende Richtung. Da Linke und AfD für die Regierungsbildung nicht infrage kommen, aber vermutlich beide zweistellig werden, ich gehe mal von bis zu 26 % - Linke 11 % AfD 15 % - der Stimmen aus, ist eine Koalition egal in welcher Konstellation nicht unbedingt der Garant dafür eine tatsächliche Regierung unter Merkel zu bilden.
In der SPD werden an der Basis immer mehr Stimmen laut nicht mehr als Juniorpartner der CDU/CSU zur Verfügung zu stehen. Dazu hat Schulz eine Mitgliederabstimmung angekündigt. Ob so eine Abstimmung wie 2013 ausfällt, zweifle ich an.
Viele SPD Mitglieder, die ich kenne, wollen eine Erneuerung der Partei in der Opposition.
Gut, die Prozentzahlen für die Linken und der AfD habe ich nicht ganz richtig vorausgesagt, aber das Verhalten der SPD ist eingetreten.


Was schlussfolgere ich aus dem Wahlergebnis?
Werden die Wahlprogramme der Jamaika Parteien verglichen und würden die Parteien ehrlich gegenüber ihren Wählern sein, dürfte die Jamaika Koalition nicht zustande kommen. FDP und olivgrüne Grüne, wollen aber an die Futtertröge der Macht und werden jeden Kuchenkrümmel, den ihn Merkel zum Futter reicht, als Kompromiss verkaufen und das ganze als Staatsräson den unbedarften Wähler darlegen, um mit regieren zu können.
Özdemir und Lindner sind freundschaftlich miteinander verbunden.
Anders die CSU. Ich kann mir vorstellen, dass an den bayerischen Stammtischen die urbayrische Seele kocht und Seehofer einen gewaltigen Schritt nach rechts ohne Rücksicht auf Merkel und die CDU machen muss.
Daran könnte Jamaika scheitern.
Die SPD kann unter normalen Verhalten ihre Meinung in die Opposition zu gehen, nicht rückgängig machen, das wäre der endgültige Todesstoß.
Warum mal keine Minderheitsregierung wagen, wäre die Frage. Dort könnte Merkel endlich mal richtige Politik machen müssen und sich Mehrheiten für Vorhaben der Regierung organisieren. Alternative wären Neuwahlen mit sehr unsicherem Ausgang im Bezug zur AfD für alle im Parlament vertretenen Parteien.


Was halte ich von der SPD?
Ich weiß, dass einigen von euch meine Meinung nicht passen wird, trotzdem meine Einschätzung.
Warum wurde der Schritt über die Verabschiedung aus der Groko nicht schon viel früher gemacht und auch gegeben falls den Gang in die Opposition zu gehen?
Und selbst, wenn ihr mich steinigen wollt, mit dem Personal in den Führungsetagen der Partei, glaube ich nicht daran, dass die SPD zu ihren alten Wurzeln zurückfindet.
Für mich der neoliberale Arm aus der Opposition heraus, um Linke und AfD klein zuhalten.
Zur AfD äußere ich mich noch.
Nur wenn die SPD sich von der Agenda20 und den Seeheimer Kreis verabschiedet, sich den Positionen der Linken, da vor allen in der Daseinsfürsorge anpasst, könnte ein erstarktes linkes Lager entstehen, dass für unser Klientel einsteht.


Nun zur AfD in Bezug zu Sachsen.
Im Will Forum antwortete ich den bekannten Foristen Bart dazu:
Erster Karl schrieb am 25.09.2017 10:40 Uhr:
Ich schätze ja meistens ihre konstruktiven Kommentare.
- Sachsen zeigen als abschreckende Beispiele, wie man es nicht machen sollte. -

Vollkommen falsch, halte ich als ehemaliger SPD Wähler und seit 2005 Wähler der Linken entgegen.
Wie will der einfache Wähler sich gegen den Einheitsbrei der letzten Jahre von CDU/CSU/SPD/GRÜNE/FDP sonst zur Wehr setzen?
Ich vertraue meinen Landsleuten in Sachsen die zum überwiegenden Teil als Protest und nur als Protest die AfD gewählt haben. Sogar viele aus meinem unmittelbaren Freundeskreis taten diesen Schritt und begründeten diesen nachhaltig. So ein Forum bietet aber nicht den Platz darüber zu diskutieren. Wie an den Reaktionen der etablierten Parteien zu sehen ist, vielleicht ein richtiger Schritt fürs Umdenken dieser Parteien für meine Klientel.
Sachsen werden vielleicht gerne als blöd hingestellt, sind sie mit Sicherheit nicht, sondern Vordenker für Veränderungen, aber diese mit Sicherheit ohne die AfD.

In der Ruhe liegt die Kraft, war auch ein Spruch echter Bürgerrechtler aus Sachsen vor 1990, von wo ja die friedliche Revolution ausging. Genau diese echten Bürgerrechtler analysieren ganz genau, vor allen die neuen BL, aber auch die alten BL, 27 Jahre nach der Wende.

Schuldige müssen durch Politiker und unsere Systemmedien immer gefunden werden, ja nicht die Schuld bei sich selber suchen und da passen die neuen Bundesländer und da eben auch Sachsen als Ablenkungsmanöver bestens dazu.
Es passt zum Denkmuster Ost gegen West oder Jung gegen Alt.

Nun ist ja in der Realität die Wahl der AfD nicht unbedingt nur ein Merkmal der neuen BL.
Wenn man nun aber die Reaktionen der Parteien, auch die der Linken, heute Montag nach der Wahl, verfolgt, wollen sie ja die AfD Wähler wieder für sich zurückgewinnen.
Sie sprechen nun bei den Wählern auch nicht mehr von Nazis, eher von Protestwählern. Berücksichtigt man alleine diese Tatsache der Erkenntnis, hat sich doch die Wahl der AfD gelohnt.
Was die Führung der AfD betrifft, auch da sehe ich kein Problem. Den Umgang mit Nazis war doch die alte Bundesrepublik gewöhnt. Nazis haben doch diese Bundesrepublik mit aufgebaut und das in führenden Positionen.
Allerdings sehe ich grundsätzlich nicht alle Parteimitglieder der AfD als Nazis, eher als stockkonservative Menschen. Ich will damit eigentlich ausdrücken, dass diese Bundesrepublik sowohl extreme rechte aber auch linke Strömungen durchaus verkraften kann.
Und beginnt nicht schon heute ein Flügelkampf innerhalb der AfD? Ich möchte die Aktion von Petry nicht unbedingt bewerten, aber interessant ist es schon.

Alle meine Freunde, welche sich für die AfD diesmal entschieden haben, sind sich im Klaren, dass diese Partei für unsere Klientel keine Lösung sein, aber benutzt werden kann, um eben die anderen Parteien vor sich herzutreiben, oder besser gesagt die neoliberale Ausrichtung, Linke meine ich damit nicht, einzudämmen.

Mit der SPD und den Linken könnte theoretisch in der Bundesrepublik wieder eine linke Kraft aufgebaut werden. Allerdings bin ich auch davon überzeugt, dass die Zusammenarbeit von CDU/CSU/FDP mit der AfD, insoweit sie nicht durch Flügelkämpfe auseinanderfällt,  eine Frage der Zeit bleibt.
Zu den Grünen bin ich sehr gespalten. Die Frage bleibt, wer gewinnt die Oberhand.
Katrin Göring Eckhardt und Özdemir sind für mich als Feinde der Entspannungspolitik mit Russland nur ablehnend zu erklären.

Zum Schluss der Hinweis auf interessante Links zur Wahl:
http://www.nachdenkseiten.de/
Eindrücke vom Wahlabend und Bemerkenswertes am Wahlergebnis und seiner Interpretation

http://www.egon-w-kreutzer.de/
Martins letzte Patrone

http://www.rationalgalerie.de/home/der-tiefe-staat-schlaegt-zurueck.html
Putin siegt in Berlin
Merkel schon wieder Kanzler

Glück auf

Ralf

Die demokratischen „Werte“...

oder die Diktatur der (Staats)Macht und Herrschenden.

Welche „Werte“ primär – nicht nur in Diktaturen – zählen, wird derzeit mitten im demokratischen Europa und zwar in Spanien deutlich sichtbar.
Die viel gepriesene Freiheit und Selbstbestimmung der Menschen und Völker hört dort auf, wo es um wirtschaftliche und materielle Interessen der Mächtigen geht.
Und so steht die EU und die Demokratie in der Frage der Anerkennung und Selbstbestimmung Kataloniens vor einem Präzedenzfall.

http://www.n-tv.de/politik/EU-steht-bei-Katalonien-vor-Praezedenzfall-article20046801.html

Da wird mit staatlicher Gewalt und Macht dafür gesorgt, dass ein ganzer Teil eines Volkes sich nicht abspalten, selbstbestimmt und frei entscheiden darf wie es sich sein eigenes Leben vorstellt.

Erinnert mich (nicht nur) u. a. sehr stark an das Verhalten eines Teils der Menschen und Bevölkerung auf der Krim und der Ostukraine, sowie der dort herrschenden Mächtigen.

Immer ging und geht es primär um geopolitische und wirtschaftliche Interessen. Und da hört das Demokratieverständnis, die hehren Werte dann in aller Welt sofort auf.

Man darf gespannt sein, wie die demokratischen Regierungen, die hehre Wertegemeinschaft Europas auf die Gewalt der spanischen Regierung und den Umgang mit den Menschen in ihrem Land reagiert.
Kommt es gar – wie gegen Russland und andere Länder – zu Sanktionen gegen die spanische Regierung und das spanische Volk?! Weil diese die Interessen nach Freiheit und Selbstbestimmung der Katalanen unterdrückt?!
Oder wird man sich „diplomatisch neutral“ (in Wahrheit verlogen und inkonsequent) raus zuhalten versuchen?! Auf einen demokratischen Prozess der Menschen innerhalb eines Landes verweisen (so wie bei der Ukraine)?! Eines Landes mit seinen eigenen Grenzen?! Obwohl es doch das primäre Interesse Europas ist, einen grenzenlosen Kontinent aufgrund gemeinsamer „Werte“ zu schaffen?!

Wenn also ein Teil der Menschen in Spanien im Prinzip nichts anderes wollen, als ein Teil der Menschen in der Ukraine, kann es eigentlich doch zu keiner anderen „Bewertung“ in der Sache und dem eigentlichen Wunsch der Menschen kommen?!

Aber wer von den demokratischen Europäern (Regierungen) kann es schon wagen, innerhalb eines freien Europas in der Handlungsweise der herrschenden Regierung in Spanien ein identisches Verhalten wie im Europäisierungsprozess in der Ukraine zu erkennen und auch genauso zu benennen?! Die spanische Regierung und ihren Machtapparat zu einem Feindbild Europas zu machen?!

Auch der europäische Krug geht nur solange zum Brunnen, bis er bricht!

Letzte Diskussionsrunde mit "SpitzenpolitikerInnen" vor der BT-Wahl bei ARD und ZDF

Wer sich fragt und darüber wundert, woher die AfD kam und weshalb sie so „stark“ geworden ist, musste sich nur die heutige Diskussionsrunde der SpitzenpolitikerInnen ansehen!
Da sitzen sieben SpitzenpolitikerInnen der wohl künftig im Bundestag arbeitenden Parteien an einem Tisch. Hauen sich dann gegenseitig das Versagen der Vergangenheit und Gegenwart um die Ohren. Nur einer sitzt ganz gelassen in der Runde, antwortet nur, wenn er direkt angesprochen wird und amüsiert sich wohl insgeheim darüber, wie sich die anderen gegenseitig zerlegen!
Der Fisch stinkt vom Kopf her. Und wenn der „Kopf“ schon so gespalten ist, muss man sich doch nicht wundern, wenn darunter der ganze „Körper“ leidet.

Vielleicht sollten die alle anstatt ins Fernsehen mal raus in die Natur und sich am Leben ein Beispiel nehmen.

Wenn eine Horde von Zebras, Gnus, Antilopen oder was weiß ich sich gegenseitig anfeinden und angreifen, anstatt dafür zu sorgen, dass ALLE der Herde angehörenden Tiere so gut als möglich geschützt werden (also eine gemeinsame Lösung für „das Problem finden), dann kann sich ein reißender Löwe in aller Ruhe sein Opfer aussuchen. Der muss die Herde nicht einmal aufscheuchen. Und wenn dies noch mehr Löwen mitbekommen, dann muss man sich nicht wundern, dass die Herde immer kleiner und die Löwen immer mehr werden. Dann den Löwen für die Spaltung in der Herde verantwortlich zu machen, dem die Herde ein leichtes Spiel geschaffen hat ist einfach nur dämlich, verlogen und Selbstbetrug.

Die Spaltung der Gesellschaft (Herde) existierte bereits längst, noch ehe es die AfD (Löwen) gab!

Kommentarfunktion

Werte BesucherInnen meines Blogs. Wie bereits angekündigt sehe ich mich aufgrund der letzten „Beiträge“ einer Frau Kern, sowie Marie erneut gezwungen, eingehende Kommentare vor der Freigabe zu prüfen und habe deshalb die Kommentarfunktion wieder entsprechend umgestellt.

Da diese „beiden“ Damen scheinbar nicht in der Lage sind sachliche Kommentare einzustellen, nicht in der Lage sind, ihren eigenen Aussagen folgend konsequent zu sein und sich immer noch mit „aufgeblasenen Hanseln“ Wortgefechte liefern wollen, werde ich dies hiermit unterbinden.

Vielleicht liegt es ja an den Schlafstörungen dieser Damen, dass sie frühmorgens nichts anderes zu tun haben, als persönliche und beleidigende Unterstellungen loswerden zu wollen. Aber für derartige Schlafprobleme war und ist mein Blog nicht gedacht.

Auch wenn die „aufgeblasenen Hanseln“ im Gegensatz zu diesen „beiden Damen“ angeblich nicht mit einem so hohen IQ wie diese selbst ausgestattet seien, kann man sich selbst mit einer gewissen Intelligenz und Logik sein eigenes Bild über die Beiträge dieser „beiden Damen“ machen.

„Beide Damen“ verabschieden sich in regelmäßigen Abständen aus den „Diskussionen“. Kehren aber genauso regelmäßig wieder zurück und lassen sich dazu herab, mit „aufgeblasenen Hanseln“ zu streiten. Und wenn man sich die „Tonart“ mal ansieht, dann muss man zumindest konstatieren, dass es sich bei diesen „beiden Damen“ mindesten um Schwestern im Geiste handeln muss. Denn um eine sachliche Diskussion ging und geht es diesen „beiden Damen“, wie man ganz deutlich sehen kann nicht.

Und bevor eine „Marie“ bei mir wegen der Antworten interveniert – wie sie dies angeblich so erfolgreich im AW-Forum tat -, lasse ich einfach keine derartigen Beiträge mehr zu und muss sie nicht hinterher löschen.

In der Hoffnung, dass die seriösen BesucherInnen meines Blogs Verständnis dafür haben, dass ich erneut so handeln musste, damit sich hier bei mir nicht das wiederholt, was sich auf einer HP von „Wanda Müller“ und bei Gerd´s Blog ergab

mit freundlichen Grüßen

Robert Kroiß

PS: ich werde künftig Kommentare nach meinem eigenen Verständnis einer normalen und üblichen Diskussionskultur veröffentlichen und Kommentare auf Wunsch derjenigen, die sich unsachlich und persönlich angegriffen - bitte Mail an mich - fühlen löschen.
Die "beiden Damen" dürfte dies ja auch weiter gar nicht tangieren, da sie sich ja bereits ihr eigenes Bild (Vorurteil) über den Blogbetreiber, als auch diverse Kommentierende gemacht haben. Und ich bin ihnen ja nur dabei behilflich, ihren eigenen Aussagen folgend - nämlich hier nicht mehr zu antworten und zu schreiben (können) - dies auch konsequent umzusetzen.

Hart aber Fair von gestern

http://www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/videos/video-der-buergercheck-zur-wahl-was-soll-sich-aendern-bei-steuern-rente-wohnen-102.html

Nur zwei ganz kurze Gedanken zur gestrigen Sendung.

Thema Wohnen, Grundsteuer bei Wohneigentum und Mieten. Das Absurdeste wurde und wird nie hinterfragt. Nämlich, weshalb die Hälfte der Bevölkerung Grundsteuer (auf die Miete umlegbar!) für etwas bezahlt, dass sie gar nicht besitzt, nämlich Grund und Wohneigentum?! Und damit die Kosten für den eigentlichen Eigentümer übernimmt (nehmen muss)!

Bei ca. Min. 45:35 Jens Spahn: „mein Bankberater hat mir auch gesagt, sie haben nur 4 Jahresverträge, sie kriegen nichts mehr. Ja, hab´ ich und wir haben uns dann aber hingesetzt und die …“! Hier wäre das Unausgesprochene doch sehr wichtig und aussagekräftig!
Vor dem Recht und dem Bankberater sind eben doch nicht alle Menschen gleich!

Doch noch ein weiterer Gedanke (nachdem ich mir die Sendung/en zumeist nochmals in der Mediathek ansehe):

Jens Spahn will „erweckte falsche Eindrücke“ der "Gegenseite" richtig stellen und erweckt dann mit seiner manipulativen Aussage: „es wird der Eindruck erweckt, Vermögen in Deutschland läge in Yachten und Villen und das ist mit Verlaub Humbug“, dass in Deutschland die Eigentümer ihr Vermögen sozial und nächsten liebend nur reinvestieren!
Mit Verlaub, aber dies ist tatsächlich Humbug!

"Tischlein deck, dich; Goldesel streck dich..."

oder das Märchen von der Rente und den Pensionen. 

Die verlogenen Argumente und Rechtfertigungen der Regierenden.

Es ist einfach nicht mehr zu ertragen, welcher Unsinn dem „normalen“ Volk inzwischen beinahe täglich via Bildschirm und „Wahlsendungen“ erzählt wird . Und ich wundere mich, dass Niemand den unsinnigen Argumentationen und Rechtfertigungen dieser Märchenerzähler im Bezug auf Renten und Pensionen widerspricht.

Immer und immer wieder hört man bei der Argumentation, dass wenn ALLE in die Rentenkasse einzahlen sollten, man z. B. die Beamten mit einbezieht, es dann auch entsprechend viel mehr „Renten-/Pensions- und Leistungsempfänger“ gäbe?!

Dass Rentenreformen notwendig seien und die Renten in der gesetzlichen Rentenversicherung wegen dem Demographie-Faktor gekürzt und die Lebensarbeitszeit verlängert werden muss.

Bei den Beamtenpensionen ist eine derart gravierende Reform nicht erkennbar.

Gibt es bei dieser Tätigkeitsgattung und den verbeamteten Menschen keinen Demographie-Faktor?!

Gibt es diese Leistungs-/Pensionsempfänger nicht ebenfalls schon seit Jahrzehnten, obwohl diese bis dato NICHT/S in eine entsprechende Renten- Pensionskasse eingezahlt haben?!

Woher erhalten denn diese dann seit Jahrzehnten ihre Pensionszahlungen?! Aus welcher „Kasse“ kommen diese?!

Also diese Auszahlungen erfolgen doch laufend seit Jahrzehnten zusätzlich zu den Auszahlungen für diejenigen, die ihren Anspruch durch Einzahlung aus der Rentenkasse haben und erhalten?!

Es ist also falsch und eine Lüge, wenn ständig behauptet wird, dass wenn ALLE in ein und denselben „Topf“ einzahlen, mehr Leistungsempfänger zu berücksichtigen wären! Wenn man den Demographie-Faktor bei der gesetzlichen Rente nicht berücksichtigen würde, eine Versorgung der Anspruchsberechtigten gefährdet sei.

Die verbeamteten Leistungsempfänger existieren doch schon seit Jahrzehnten, ohne dass sie jemals in eine entsprechende Kasse einbezahlt hätten?! Und sie erhalten pünktlich und in einer nicht zu verachtenden Höhe ihre AUSzahlungen. Weitere zusätzliche Leistungsempfänger kommen auch künftig so oder so dazu!

Die „verbeamteten“ Leistungsempfänger werden allerdings seit Jahrzehnten subventioniert und alimentiert! Und zwar auch von jenen, die ihren Leistungsanspruch aus der Rente selbst mitfinanzieren müssen! Es muss also längst „ein Topf“ existieren, aus welchem die Pensionen bezahlt werden. Demnach kommen also nicht zusätzlich anspruchsberechtigte – die existieren ja längst und erhalten „ihre“ Leistungen - Leistungsempfänger hinzu! Denn sie haben ja bereits ihren „Anspruch“. Sondern man müsste nur „die Töpfe“ zusammenführen und künftig alle in ein und denselben einbezahlen lassen!

Aber wie es in Märchen nun mal ist. Wenn die Lügen nicht gestorben sind, dann lügt man eben weiter.

Ein schlechter Tag für die Demokratie

oder

 "Spiel nicht mit den Schmuddelkindern,
sing nicht ihre Lieder.
Geh doch in die Oberstadt,
machs wie deine Brüder!"
von Franz Josef Degenhardt

Man muss kein Anhänger und Freund der AfD und einer Frau Weidel sein, genau sowenig wie man Anhänger und Freund der CDU und eines Herrn Lammert sein muss. Aber was gestern mit und durch diese beiden bei ihren jeweiligen Auftritten offenbar wurde, ist ein Lehrstück dessen – evtl. dem aktuellen Wahlkampf geschuldet –, wie und dass die Demokratie in diesem Lande zu einem leeren Schlagwort verkommen ist.

Das, was gestern über die Bildschirme der Nation flimmerte ist ein Armutszeugnis für die so hoch gelobte Demokratie und der offensichtliche Beweis dafür, dass wir inzwischen in einer Parteiendemokratur leben (die da in der "Oberstadt" leben).

Wer per se und pauschalisierend andere, als die eigene Meinung als undemokratisch bezeichnet und nicht in der Lage ist, Meinungen von rechts relevanten Straftaten zu unterscheiden, macht selbst genau dies, was er denjenigen mit einer anderen Meinung unterstellt; nämlich die Demokratie auszuhöhlen und zu beseitigen.

Scheinheilig hoch drei ist es, Lammert und seiner Abschiedsrede zu huldigen, aber dessen Rede und die ernsthaften Hinweise darin gar nicht verstanden zu haben.

Gleichzeitig – ebenfalls dem aktuellen Wahlkampf geschuldet - sich ständig in allen Kanälen und Sendungen auf die eigene Schulter zu klopfen und die großartige, erfolgreiche eigene Politik und Arbeit der letzten Jahre zu loben. Ständig – in einer noch nie dagewesenen Flut - die Gesetze angepasst und geändert zu haben, schärfere Strafverfolgung und -maßnahmen umgesetzt zu haben. Gleichzeitig seit Jahren in der Regierungsverantwortung aber die Institutionen der Judikative (Recht und Gesetz und deren Handhabung) durch radikalen Personalabbau geschwächt zu haben. Dann aber nicht in der Lage zu sein, in einer Partei wie der AfD (wie auch anderen angeblich verfassungswidrigen) durch eine funktionierende Strafverfolgung diejenigen auszuschalten, die auch tatsächlich Straftaten begehen ist ein Beweis der eigenen Unfähigkeit mit dem umzugehen, was man sich selbst auf die Fahne geschrieben und mit einer angeblich so erfolgreichen Arbeit in den letzten Jahren ermöglicht hat.

Wer darüber jubelt, dass Weidel aus der Sendung gegangen ist, gleichzeitig den Schutz der Minderheiten als Prämisse vorgibt und Lammert für seine Rede applaudiert *, entlarvt sich selbst der Lüge und eigenen Unfähigkeit Demokratie auch in der Tat zu leben.

Es soll nämlich tatsächlich Meinungen und Ansichten geben, welche von der eigenen z. T. ganz erheblich abweichen. Deshalb sind sie aber noch längst nicht undemokratisch, verfassungswidrig oder gar strafrechtlich rechts relevant. Sie können durchaus Minderheitsmeinungen sein. Aber nur weil sie Minderheitsmeinung sind, bedeutet dies eben nicht automatisch, dass nur die Mehrheitsmeinung demokratisch und gegenteilige Meinungen damit per se undemokratisch sein müssen. Wer also Minderheiten ausgrenzt und nicht – wie Lammert deutlich machte – in einem demokratischen Prozess mitnimmt, handelt wider verkündetes besseres Wissen und verhält sich selbst undemokratisch.



* „dass eine vitale Demokratie nicht daran zu erkennen ist, das am Ende Mehrheiten entscheiden. Sondern dass auf dem Weg bis zur Entscheidung Minderheiten ihre Rechte wahrnehmen können.“


Lammerts Abschiedsrede; insbesondere ab Min. 6:00 sehr hörenswert.

http://www.heute.de/bundestag-debattiert-zur-situation-in-deutschland-47892178.html?tabNo=1

Mein Posting zum Thema: Das Duell
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Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
gemeinsam mit Freunden verfolgte ich illusionslos das Duell zur BT Wahl 2017 und gehörte zu den 16,1 Millionen Zuschauern, die das Duell auch gesehen haben. Danach noch Anne Will angesehen, allerdings eher so am Rand, denn die Diskussionen zum Duell standen im Vordergrund. Es reicht das Will Forum zu lesen, denn die Diskutanten bei Will sind doch keinesfalls repräsentativ für den Großteil der Wähler, alleine schon die Teilnahme von Müntefering und von K.T.zu Guttenberg ist eine Zumutung für die politisch interessierten Menschen. Die Resonanz über diese Politiker kann man im Forum bei Will und im freien Internet nachlesen.
Neudeutsch spricht man ja häufig von Fake News und unter diesen Gesichtspunkten, möchte ich das Duell aus meiner Sicht bewerten.
Vorab, in der Will Sendung, wurde Merkel zur haushohen Siegerin des Duells erklärt.
Man habe 1048 Zuschauer während der Sendung befragt und suggeriert eine auf die Wählerschaft bezogene Größe als ein repräsentatives Ergebnis.
Für mich klar eine Fake News, wenn man alleine das Will Forum mit etwa der gleichen Anzahl, der dort posteten, vergleicht.
Weder Merkel noch Schulz konnten bei den Usern dort in der Mehrheit überzeugen, man kann auch sagen, dass Duell war eine Farce oder drastisch ausgedrückt Wählerverarschung von beiden Seiten.
Lange habe ich versucht mich zur Sachlichkeit zu zwingen, bis mir der Kragen platzte und den meisten meiner Freunde auch. Das Duell zwischen Merkel und Schulz entpuppte sich, als eine eher schlechte Comedy Show war langweilig und folgte dem „Wahlkrampf“ auf dem Fuß. Beide zeigten einen Schmusekurs, mit ein paar Dissonanzen, die der Unterhaltung dienen sollten, also Comedy.
Das Duell war die Einstimmung für das Wahlvolk für die Fortsetzung der großen Koalition, wobei Merkel je nach Wahlausgang noch die Option zur FDP hat und wenn es nicht reicht, werden die Grünen Gewehr bei Fuß stehen. Die Futtertröge der Macht locken und die Wähler sind nach der Wahl, wie immer doch nur lästiges Beiwerk.
Einige Punkte, die mich als Wähler und Bürger besonders interessieren und wo keinerlei Lösungen von beiden Seiten angeboten wurden.
Das Hauptthema des Herausforderers zur sozialen Gerechtigkeit allgemein zur Daseinsfürsorge, gab es keine vertiefende Debatte. Schulz erwähnte zwar jene Menschen und Familien, denen es schlecht geht, hat aber keine Lösungen dargelegt.
Hier hätte ich den Niedriglohnsektor, die befristeten Arbeitsverhältnisse, Altersarmut und vor allen Rente erwartet. Kein Wort zur Bürgerversicherung. Zur Rente oberflächlich nur ein Scheingefecht über das Renteneintrittsalter. Vorsicht, auch hier erinnert Merkels Aussage zur Rente mit 70 an die Mautaussage. Die Wirtschaftsverbände sprechen 2030 als Einführung der Rente mit 70 an.
Nichts zur Stärkung der gesetzlichen Rente, im Gegenteil Schulz will ja die private Vorsorge noch erhöhen.
Beide verbreiteten wiederum nur Fake News, wenn es zum Beispiel über die tatsächlichen und nicht geschönten Arbeitslosenzahlen geht. Auch die ungerechte gewordene Einkommens- und Vermögensverteilung in Deutschland, die zur Mehrklassengesellschaft führt, war kein Thema.
Privatisierungen zulasten der Steuerzahler – nicht mal ansatzweise erwähnt
aktuell die Kosten für die A1 als Folge der öffentlich privaten Partnerschaften, würden die Sinnlosigkeit dieser ÖPPs darstellen, aber von beiden Seiten nicht gewollt.
Flüchtlinge und die Ursachen, auch da von beiden Seiten Fehlanzeige.
Kein Wort zu den Kriegen des Westens und die Ausbeutung Afrikas. Kein Wort dazu, dass genau diese Ursachen zum Terrorismus führen und die Flüchtlingsproblematik für die einheimische Bevölkerung unerträglich wird.
Man spielt der AfD die Bälle zu.
Keine Aussagen zu den sinnlosen Sanktionen gegenüber Russlands und die Folgen für die deutsche Wirtschaft und den Arbeitsplätzen.
Nur Populismus pur von beiden zur Passage Schröder und Rosneft.
Ich bin bestimmt kein Freund von Schröder, aber vielleicht müssen wir mal noch Schröder dankbar sein, dass er bei Rosneft einsteigt. Stichwort Erdgas aus Russland im Vergleich mit Schiefergas aus den VSA. Würde zu dieser Einschätzung zum Duell zu weit führen, darauf näher einzugehen.
Folgen der Austeritätspolitik sowohl im Inland, Verlotterung der Infrastruktur, aber auch die Auswirkungen dieser verhängnisvollen deutschen dominierten Politik für die EU und den Zusammenhalt Europas auch kein Thema.

Im Vorfeld wurde ja die Journalisten gebrieft und instruiert, wie das Duell zu laufen hat und genauso ist es gelaufen. Diese Art Journalismus kenne ich zur Genüge aus 40 Jahren DDR.
Deshalb kann ich die User in den Foren verstehen, die unter Merkel die Auferstehung einer DDR II sehen, auch in Anbetracht der Biografie von Merkel, der berechnenden und eiskalten Frau, die alles weg beißt, was gegen ihr Machtbestreben gerichtet ist.
Ein Beispiel zum Schluss zu Merkel und ihr Verhältnis zum Machterhalt.

Während der Kanzlerschaft von Frau Merkel – gefühlte 30 Jahre –gab es nur zwei echte Überraschungen: Das war zum einen die Wende in der Atompolitik nach dem GAU in Fukushima. Und es war zum anderen das berühmte „wir schaffen das“ am Beginn der Flüchtlingskrise. Beide Entscheidungen hatten mit Wahlen wenig zu tun.
Nun könnte man ja auf die Idee kommen, die Physikerin Merkel hätte lange nachgedacht und ihr sei dann plötzlich die Idee gekommen, dass Atomkraft irgendwie gefährlich sein könnte. Weit gefehlt. Sowohl Merkel als auch die Atomkraft gab es zur Zeit des Paradigmen-Wechsels schon länger. Neu waren, im Ergebnis der Fukushima-Katastrophe, ernstzunehmende Volksbewegungen: Am 26. März 2011 kam es zu den größten Anti-AKW-Demonstrationen überhaupt mit deutschlandweit 250.000 Teilnehmern. Allein in Berlin gingen 120.000 Atomkraftgegner auf die Straße, in Hamburg folgten 50.000 Menschen den Protestaufrufen, in Köln und München jeweils 40.000. Und ein Ende war nicht abzusehen. Und es drohten Wahlen: In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sahen die Umfragewerte für die CDU mies aus. Und zum ersten und bisher letzten Mal ging die Merkel einen Schritt, ohne vorher mit der Industrie zu reden.
Quelle: http://www.rationalgalerie.de/home/waehler-fuehrerschein-kommt.html
Nachdenken sollte jeder Wahlberechtigte ehe er seine Wahlentscheidung trifft.
Glück auf
Ralf

"Das Duell" und was man da so alles hören konnte

Foto: FAZ.net

"High noon", das große TV-Duell