Mein Freund hat gestern mal wieder Illner geschaut:
„Wir haben jahrelang abgerüstet. Das war und ist die Friedensdividende, die wir anderweitig verwendeten.“ So Armin Laschet sinngemäß ab Min. 46:10
Jetzt stellt sich bloß die Frage, wo genau und in welchen Händen landete die Friedensdividende, die Milliarden, die nicht mehr in die Verteidigung investiert wurden?!
Also in der Infrastruktur landeten sie nicht! Im Gesundheits- und Pflegesystem landeten sie nicht! Im Renten- und Sozialsystemen landeten sie nicht! Im Bildungssystem landeten sie nicht! Im Wohnungsbau landeten sie nicht! Im Energiesystem landeten sie nicht! Im Digitalen und der KI landeten sie nicht! Und in der Verteidigung ja sowieso nicht.
Denn sonst hätten wir doch heute nicht genau die Probleme und die miese Lage, in der wir uns befinden, die alle beklagen und nun endlich wieder mit Milliarden - die aus der Friedensdividende dann wohl doch nicht zur Verfügung standen und anderweitig verwendet wurden?! -, allerdings Schulden lösen wollen?!
Also wohin genau sind die Milliarden aus der Friedensdividende, der nicht mehr notwendigen Verteidigungsinvestitionen geflossen?!
Sehr geehrter Herr Kroiß.
AntwortenLöschenIhre Frage hat mich auch interessiert und für mich waren drei Punkte als maßgeblich dafür anzusehen, wohin die "Friedensdividende" floss. Das war einmal die Kosten der "Wiedervereinigung" und dann die Kostenbeiträge zur Europäischen Union. Weiterhin wurde ein Ausbau unseres Sozialsystems vorangetrieben.
Nun habe ich mal den Chat von Microsoft Edge mit dieser Frage konfrontiert und stelle mal hier seine Antwort komplett ein:
Kurz gesagt: Die sogenannte Friedensdividende – also die Einsparungen durch sinkende Verteidigungsausgaben nach 1990 – ist nicht als klar identifizierbarer Milliardenbetrag in bestimmte Projekte geflossen, sondern wurde still und breit im Gesamthaushalt absorbiert. Sie hat strukturelle Löcher gestopft, Konsumausgaben ermöglicht und Steuerentlastungen sowie Wiedervereinigungskosten mitfinanziert. Deshalb sieht man heute keine sichtbaren Großinvestitionen, obwohl rechnerisch über Jahrzehnte tatsächlich enorme Summen frei wurden.
Die Quellen zeigen: Deutschland hat seit 1990 kaufkraftbereinigt mehr als zwei Billionen Euro an Verteidigungsausgaben eingespart – rund 60 % der heutigen Wirtschaftsleistung.
🧩 Was die Friedensdividende theoretisch war
• Nach dem Ende des Kalten Krieges sank der Verteidigungsetat von ca. 3,3 % des BIP auf 1,4 %.
• Der Anteil am Bundeshaushalt fiel von 20 % (Westdeutschland) auf 10 % heute.
• Die Bundeswehr wurde massiv verkleinert (von ~495.000 Soldaten auf ~250.000).
Diese Einsparungen sind die „Friedensdividende“.
Teil II
AntwortenLöschenWarum man sie heute nicht sieht: Die 6 zentralen Gründe
1️⃣ Die Wiedervereinigung hat den Großteil absorbiert
Die 1990er und frühen 2000er waren geprägt von:
• Aufbau Ost
• Rentenangleichung
• Arbeitsmarktmaßnahmen
• Infrastruktur-Reparaturen
• Kommunaler Haushaltsstabilisierung
Diese Posten waren gigantisch und wurden nicht als „Friedensdividende“ etikettiert, sondern liefen im normalen Haushalt.
2️⃣ Steuerreformen und Entlastungen haben Einnahmen reduziert
In den 2000ern wurden:
• Unternehmenssteuern gesenkt
• Einkommensteuertarife geglättet
• Vermögensteuer abgeschafft
• Kapitalertragssteuer pauschalisiert
Die frei werdenden Mittel wurden also nicht investiert, sondern zur Gegenfinanzierung von Steuersenkungen genutzt.
3️⃣ Sozialausgaben explodierten – sie fraßen die Dividende auf
Seit 1990 stiegen:
• Rentenausgaben
• Gesundheitskosten
• Pflegekosten
• Arbeitsmarkt- und Sozialtransfers
Diese Bereiche wuchsen schneller als die Einsparungen im Verteidigungsetat. Die Friedensdividende wurde kompensatorisch verwendet, nicht investiv.
4️⃣ Der Staat hat konsumiert statt investiert
Deutschland investiert seit Jahrzehnten:
• unter OECD-Durchschnitt
• unter EU-Durchschnitt
• unter dem eigenen Investitionsbedarf
Die Friedensdividende wurde also für laufende Ausgaben genutzt, nicht für Zukunftsprojekte.
5️⃣ Haushaltslogik: Einsparungen verschwinden im Gesamttopf
Der Bundeshaushalt ist kein Sparbuch:
• Wenn ein Ressort weniger braucht, steigt nicht automatisch ein anderes.
• Einsparungen werden zur Deckung anderer Defizite genutzt.
• Politisch wurde die Dividende nie zweckgebunden.
6️⃣ Sanierung militärischer Altflächen kostete Geld
Stillgelegte Kasernen und Übungsplätze mussten oft teuer saniert werden (Altlasten, Munition, Chemikalien). Auch das hat Teile der Einsparungen wieder aufgefressen.
🧮 Was die Forschung sagt
Wirtschaftswissenschaftliche Analysen zeigen:
• Deutschland hat seit 1990 über zwei Billionen Euro durch geringere Verteidigungsausgaben eingespart.
• Diese Mittel hätten theoretisch für Infrastruktur, Bildung, Digitalisierung etc. genutzt werden können.
• Tatsächlich wurden sie überwiegend für laufende Staatsausgaben und Wiedervereinigungskosten verbraucht.
🎯 Die ehrliche Antwort auf Ihre Frage
Die Friedensdividende ist nicht „verschwunden“ – sie wurde stillschweigend konsumiert. Sie landete nicht sichtbar in Infrastruktur, Pflege, Rente, Bildung oder Digitalisierung, weil sie nie als Investitionsprogramm genutzt wurde. Sie hat stattdessen die enormen Kosten der Wiedervereinigung, Sozialausgaben, Steuerentlastungen und Haushaltslöcher finanziert.
III.
AntwortenLöschenDas also sagt die KI und man sollte meinen, ihr zustimmen zu können. Mier fehlen in der Aufzählung allerdings die Kosten der EU. Deutschland war alle die Jahre ein sogenannter Nettozahler. Das soll nichts darüber aussagen, ob es sinnvoll war oder nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Walter Neumann
Sehr geehrter Herr Kroiß.
AntwortenLöschenIch habe beim Chat mal genauer nachgefragt, was Deutschland die Wiedervereinigung, die Friedensdividende, die EU, die Sozialkosten, Steuersenkungen und die Investitionslücke kostet und stelle hier mal einige Daten davon ein:
Posten Betrag Kommentar
Friedensdividende +2.0 Billionen € Einsparung durch neue geopolitische Lage
Wiedervereinigungskosten −1.5 bis −2.0 Billionen € Pflichtkosten des neuen Deutschlands
EU Beiträge −1.0 Billionen € Kosten des vereinigten Deutschlands
Sozialstaat Mehrkosten −3.0 Billionen € Größter struktureller Block
Steuersenkungen −1.0 Billionen € Politische Entscheidungen
Investitionslücke −0.5 Billionen € Folge der Konsumorientierung
Netto: −5 bis −6 Billionen € an Zusätzlichen Kosten seit der Wiedervereinigung, ob erzwungen oder gewollt:
Durch die Wiedervereinigung wurde Deutschland größer
• 83–84 Mio. Einwohner
• Zusätzliche Kosten für Ostdeutsche Infrastruktur, Soziallasten, Renten, Arbeitsmarkt
• EU Beiträge eines größeren Landes
• Friedensdividende eines größeren Landes
• Sozialstaat eines größeren Landes
Ohne Wiedervereinigung wäre weniger angefallen:
• 63 Mio. Einwohner
• Kosten nur für Westdeutsche Infrastruktur
• Kosten nur für Westdeutsche Soziallasten
• EU Beiträge eines kleineren Landes
• Friedensdividende eines kleineren Landes
• Sozialstaat eines kleineren Landes
Die Wiedervereinigung hat Deutschland größer gemacht – und teurer.
Ohne Wiedervereinigung wäre die Friedensdividende kleiner gewesen
• weniger Abrüstung
• weniger Standortschließungen
• weniger Reduktion der Wehrpflicht
• geringere NATO Entlastung
• geringere geopolitische Entspannung
Die Friedensdividende wäre also nur ca. 1.0–1.2 Billionen €, statt 2 Billionen €.
Denn ein kleineres Deutschland spart weniger.
Es gäbe
• keine Rentenangleichung
• keine Infrastruktur Ost
• keine kommunale Stabilisierung Ost
• keine Arbeitsmarktprogramme Ost
• keine Altlastensanierung
• keine Subventionen für ostdeutsche Unternehmen
Das spart: 1.5–2.0 Billionen €
Die Sozialausgaben wären deutlich geringer
OHNE Wiedervereinigung:
• 17 Mio. weniger Bürger
• weniger Rentner
• weniger Pflegebedürftige
• weniger Arbeitslose
• weniger Sozialtransfers
• weniger Gesundheitskosten
Die Mehrkosten seit 1990 wären: statt +3 Billionen € nur +1.5–2 Billionen €
Die EU Beiträge wären deutlich geringer
OHNE Wiedervereinigung:
• kleineres BNE (Bruttonationaleinkommen)
• geringere Nettozahlungen
• geringere Agrar und Strukturbeiträge
Statt 1 Billion € wären es: nur ca. 600–700 Milliarden €
Die Steuersenkungen wären nicht ins Gewicht gefallen.
Die Investitionslücke wäre kleiner
OHNE Wiedervereinigung:
• weniger Infrastrukturbedarf
• weniger kommunale Schulden
• weniger Sanierungsstau
Die Investitionslücke wäre: statt 500 Milliarden € nur ca. 250–300 Milliarden €
Alternative: Keine Wiedervereinigung
Posten Betrag
Friedensdividende +1.0 bis +1.2 Billionen €
Wiedervereinigungskosten 0 €
Sozialausgaben Mehrkosten −1.5 bis −2.0 Billionen €
EU Beiträge −0.6 bis −0.7 Billionen €
Steuersenkungen −1.0 Billionen €
Investitionslücke −0.25 bis −0.3 Billionen €
Netto: −2.3 bis −2.8 Billionen € weniger an Kosten, ohne Wiedervereinigung.
Die ehrliche Schlussfolgerung
✔ Ohne Wiedervereinigung hätte Deutschland heute 2–3 Billionen € weniger Schulden.
✔ Die Friedensdividende wäre kleiner gewesen, aber immer noch groß.
✔ Die Sozialausgaben wären deutlich geringer.
✔ Die EU Beiträge wären deutlich geringer.
✔ Die Infrastruktur wäre besser, weil weniger Sanierungsstau.
✔ Deutschland wäre finanziell stabiler, aber politisch und moralisch ein anderes Land.
Kurz:
Die Wiedervereinigung war finanziell extrem teuer – aber politisch unverzichtbar.
Mit freundlichen Grüßen
Walter Neumann
Sehr geehrter Herr Neumann,
Löschenkann ich alles nachvollziehen. Was in dieser Aufstellung allerdings fehlt ist die Eigentums- und Einkommensverteilung. Und diese hat sich auch gewaltig ge- und verändert. Allerdings nicht zu Gunsten aller.
Um bei der Kuchenmetapher des Herrn Spahn zu bleiben:
Man musste also eine größere Backform nehmen, weil mehr Menschen davon ein Stück bekommen sollten. Man stopfte in dieser Backform die entsprechenden Fehlstellen des Teiges. Soviel zur Veränderung der Größe des Kuchens.
Was sich aber prinzipiell nicht verändert hat ist, dass immer noch dieselben (wenn auch unterschiedlicher Parteien, aber immer deselben Systems) die Verteilung des Kuchens innehaben und ungerecht war, ist und wohl auch bleiben wird.
Diejenigen, die immer schon ein wesentlich größeres Stück bei der Zu- und Verteilung bekamen, bekommen inzwischen noch größere Stücke. Und erst wenn diese Stücke verteilt wurden und werden bekommt der Rest die Stücke des restlichen Kuchens in der Größe, wie sie dann noch vorhanden und zu verteilen sind.
Mit freundlichen Grüßen
Robert Kroiß.