Mein
Posting zum Thema: Fake News – Postfaktisch - Meinungsfreiheit
Ralf Nietzschmann für den
Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/
,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
Liebe
Freunde/innen des Gesprächskreises,
verehrte Leser/innen und
Bekannte,
in
den letzten Tagen werden wir ja durch die Systemmedien regelrecht
bombardiert mit Schlagzeilen zu Fake News und Postfaktisch, eher
weniger mit Meinungsfreiheit, da bestenfalls am Rande. Genau um diese
Meinungsfreiheit geht es aber hauptsächlich.
Ich
komme ja aus dem Teil Deutschlands, wo Meinungsfreiheit grundsätzlich
schwer zu verwirklichen war, man musste seine Meinung eher mit
Gleichgesinnten in den Nischen, abseits der Öffentlichkeit,
austauschen und war dort auch nicht unbedingt sicher. Der Staat mit
seiner
Stasi, hatte durch ein ausgeklügeltes System, man nannte es Einsatz
von informellen Mitarbeiter - IM -,
seine
Ohren und Augen überall.
Für
mich war der Beitritt der DDR zum GG der BRD, zwar nicht unbedingt
Anlass zur überschwenglichen Freude, aber die vermeintliche
Meinungsfreiheit war doch ein positives Merkmal.
Nun
bin ich entsetzt darüber, was verstärkt nach dem Wahlsieg von Trump
unsere Politiker mit Hilfe der Systemmedien, sogenannter Experten mit
Begriffen, wie Fake News und postfaktisch den unbedarften Michel so
einreden und versuchen auf Linie zu trimmen.
Es
ist unmöglich die
Vorgänge über diese Kampagne bis ins Details im Rahmen eines
solchen Postings darzulegen, genau so wenig, wie
die Gegenbewegung von Menschen, die eben sich nicht von dieser
Kampagne beeinflussen lassen, sich eine eigene Meinung bilden und
diese auch mit anderen gleich orientierten Menschen im Rahmen der
Meinungsfreiheit diskutieren wollen. Nur diesmal nicht in Nischen,
sondern im Internet.
Nun
steht ja das Internet im Fokus unserer Politiker. Sie wollen mit
aller Macht verhindern, dass ihre Machenschaften aufgedeckt werden
und suchen krampfhaft nach Wegen die Freiheit des Internets massiv
einzuschränken, streng genommen türkische, russische, chinesische
Zustände herzustellen. Dazu wurde der Begriff Fake News wieder
belebt, nur früher hieß er Falschmeldung.
Bestimmen,
was eine Fake News ist,
wollen
aber Politiker und ihre Helfer der Systemmedien, die sich als
sogenannte frei Journalisten generieren.Besonders krass erleben wir
dabei die Fernsehanstalten von ARD und ZDF.
Ziel
dieser Kampagne ist ja unliebsame Webseiten und
Einträge
zu entfernen und Foristen mit Strafe zu drohen, wenn sie gegen die
gewünschte offizielle verordnete Meinung anschreiben. Daraus
resultiert nun wieder der Begriff postfaktisch.
Es
geht nicht um Wahrheit, sondern um die Wahrheit der Regierenden, egal
ob sie stimmt, also postfaktisch interpretiert und
nachgewiesenermaßen mit Fake News untersetzt, die zum Beispiel
Tausenden Menschen in den letzten Jahren durch völkerrechtswidrige
Kriege das Leben gekostet hat. Nur diese Gilde von Politikern und
Journalisten
wurden nie zur Rechenschaft gezogen.
Ich
möchte zu dieser Problematik auf die Nachdenkseiten hinweisen. Es
lohnt dort tagtäglich zu lesen, um gegebenenfalls seine eigene
Meinung mit den dort erscheinenden
Kommentaren zu vergleichen. http://www.nachdenkseiten.de/
Ich
persönlich lese ausführlich im Netz, auch bei RT Deutsch, diesen
verhassten Putinsender. Ja ich weiß, dass dieser Sender staatlich
gelenkt ist und als Propagandasender Russlands dienen soll. Wo ist
aber der Unterschied zwischen RT deutsch und ARD und ZDF?
Ich
erkenne keinen. Was ich erkenne ist jedoch für mich, was stimmt mit
meiner Meinung überein und was ist Propaganda, oder eben was sind
Fake News.
Leider
muss ich feststellen, dass ich eher RT Deutsch vertraue und nicht den
Fake News der ARD und ZDF.
Wenn es keine Fake News sind, werden aber nur einseitige
Betrachtungsweisen den Zuschauern suggeriert. Bestes Beispiel Krieg
in Ost Aleppo und Mossul. Auf der einen Seite die bösen Russen mit
ihren Bomben und auf der anderen Seite die guten Bomben. Für mich
bleibt Bombe Bombe und Krieg bleibt Krieg und beides lehne ich ab.
Ich kann aber nachvollziehen wann Russland und wie in den Krieg
einbezogen wurde und wer wann den Krieg dort angezettelt hat. Ich
kann auch, egal ob ich RT Deutsch sehe oder nicht, erkennen warum
Syrien eine so wichtige geopolitische Rolle auch für die Russen
spielt und letztlich Menschenleben eher eine sekundäre Rolle spielen
wenn
es um geopolitische Einflüsse geht.
Zur
Meinungsfreiheit nach GG Artikel 5 zum Verhältnis zu Russland
flechte
ich hier
ein und verweise auf
folgende Links
https://www.youtube.com/watch?v=psssjUvgMlk
https://www.youtube.com/watch?v=fJH20po4Xd0
https://www.youtube.com/watch?v=Stoq7VsVzoE
Ja
es ist schade, wenn politisches Kabarett die Aufgaben von
aufklärenden Hintergründen und Zusammenhängen übernehmen
muss, normalerweise
eine Aufgabe von Journalisten.
Nur
unabhängige Journalisten werden immer weniger, dazu braucht man sich
nur mal anzuschauen, wem eigentlich die Qualitätsmedien in
Deutschland gehören.
Die
Nachdenkseiten haben seit kurzen dem Rechnung getragen und weisen auf
gutes politisches Kabarett hin, lohnenswert die verlinkten Beiträge
sich dort anzuschauen.
Ich
denke da besonders auch an – Die Anstalt – mit Claus von Wagner
und Max Uthoff.
Nun
möchte ich hier nicht über Facebook und Google als
kapitalorientierte Unternehmen schreiben. Aber beide Unternehmen
bieten die Möglichkeit, dass auch außerhalb des Mainstream stehende
Personen, Organisationen die Möglichkeit haben, sich anderen Nutzern
bemerkbar zu machen. Anders kann man heute in der digitalen Welt
überhaupt kein Gehör finden. Das ist der Knackpunkt, indem jetzt
die Kampagne losgetreten wird, wer die Kontrolle über Inhalte im
Netz erhalten soll und wer bestimmt was stehen bleibt und was
nicht.Dazu benötigt man also als
Alibi
Fake News. Ich will nicht von irgendwelchen Parteisoldaten,
willfähigen Journalisten der ARD und des ZDF bevormundet werden, was
und wo ich lese, welche Blogs ich besuche und wo ich selber schreibe.
Die
Gefahr der Zensur ist noch nie so hoch gewesen, wie zur Zeit.
Am
Beispiel des Kommentars der
Sonja Mikich Chefredakteurin des
WDR,
möchte
ich das erklären.
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-239643.html
Zitat
von Jörg Berger dazu auf den Nachdenkseiten:
Wenn
man Mikich wörtlich nimmt, dann will sie den schlafenden Riesen
wecken und Facebook – gegen dessen Willen – dazu verpflichten,
inhaltliche Zensuren vorzunehmen
und die Algorithmen so umzuprogrammieren, dass die Nutzer keine
„ungeprüften“ Nachrichten mehr vorgesetzt bekommen. Klingt
oberflächlich gut, aber was bedeutet das? Wie und ob Nachrichten und
Meldungen überprüft werden, ist für ein Netzwerk wie Facebook doch
gar nicht nachvollziehbar. Oder soll Facebook künftig einen
„Wahrheitskommissar“ in die Medienanstalten entsenden, der sich
persönlich davon überzeugt, ob der WDR korrekt recherchiert oder
nicht? Das ist nicht möglich und das weiß Frau Mikich auch.
Daher würde ihr „Vorschlag“ in der Praxis auf ein
Zwei-Klassen-Netz hinauslaufen. Die großen Konzernmedien
und ÖR-Anstalten würden als „die Guten“ vom
Facebook-Algorithmus bevorzugt, während alternative Medien als „die
Bösen“ benachteiligt würden. Das ist Zensur! Ist
es das, was Sonja Mikich will? Es ist sehr traurig, dass selbst
namhafte Journalisten derart geschichtsvergessen sind und ein so
hohes Gut wie die Presse- und Meinungsfreiheit ohne ein Wimpernzucken
opfern, wenn es darum geht, ihre eigene Deutungshoheit zu
verteidigen. Mikichs Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit ist
ein Angriff auf uns alle. Auf uns als alternatives Medium und auf Sie
als Leser. Lassen Sie sich das bitte nicht gefallen! Auch wenn es
abgeschmackt klingt: Wir müssen den Anfängen wehren und in dieser
unseligen Debatte laut widersprechen, bevor es irgendwann zu spät
ist.
Wieviel
Programmbeschwerden gibt es bei der ARD? Lesen die verantwortlichen
Redakteure nicht die Kommentare in den Foren ihrer
politischen Talksendungen. Schreiben dort tatsächlich nur
Putintrolle. Nein dort schreiben politisch interessierte Menschen,
die es satt haben, von einen Einheitsmainstream hinter die Fichte
geführt zu werden.
Nur
zum Schluss ein Beispiel von Fake News und Nachrichtenunterdrückung
der letzten Tage.
Am
Samstag machte das ZDF groß auf mit der Meldung: "Der
US-Geheimdienst CIA ist sich nach Medienberichten so gut wie sicher:
Russland hat mit Hacker-Angriffen die US-Präsidentenwahl
beeinflusst.Das gleiche bei der ARD.
Nicht
mal den Demokraten( Clinton) nahestehende Zeitungen in den VSA
kommentieren das so konkret.
US-Präsident
Barack Obama hat in einer Fernsehsendung jene Verschwörungstheorie
zurückgewiesen, wonach die Russische Föderation erfolgreich mittels
Wahlfälschung in den Entscheidungsprozess zur US-amerikanischen
Präsidentschaftswahl eingegriffen hätte.
Wir
waren im Vorfeld der Wahlen tatsächlich besorgt über Möglichkeiten
zur Wählfälschung, aber es gibt keinerlei Anhaltspunkte für eine
solche", erklärte der scheidende Präsident in einem Interview
mit dem Journalisten Trevor Noah in dessen Daily Show.
Was
nun ZDF und ARD Fake News?
Nach
Mikischs Vorstellungen, passend von der AD praktiziert. Der Michel
bekommt Nachrichten, die wir für richtig halten serviert.
Eine
19-jährige Studentin aus Freiburg im Breisgau ist im Oktober 2016
von dem 17-jährigen Flüchtling Hussein K. aus Afghanistan
vergewaltigt und qualvoll umgebracht worden.Er
war
im
Herbst 2015 auf
Grund der vollkommen aus dem Ruder gelaufenen Flüchtlingspolitik,
hauptsächlich von Merkel zu verantworten, nach Deutschland gekommen.
Es
geht nicht um das Verbrechen, aber über die Berichterstattung zum
Beispiel in der der Tagesschau der ARD. Nichts wurde darüber
berichtigt. Es wäre ein regionales Problem und deshalb wurde darüber
nicht berichtet.
Am
26. 11.2016, brannte das 600 Jahre alte Rathaus von Straubing, einer
46.000 Einwohner zählenden Kleinstadt im tiefsten Niederbayern.
Jetzt wird es interessant. Dieser Brand
war der ARD in den 20-Uhr-Nachrichten einen ausführlichen
Filmbericht wert. Bilder vom lichterloh brennende Dachstuhl des
Rathauses, von tapfer löschenden Feuerwehrleuten und aufgeregten
Passanten wurden gezeigt.
Wem
interessiert der Brand?Ist das nicht eher ein regionales Ereignis?
Für
so einen Brand kann man keineswegs Merkel und Co verantwortlich
machen.
Aber
ein Mord durch einen Flüchtling begangen, stellt andere Überlegungen
an.
Bürger
könnten doch auf
den Gedanken kommen, eine Verbindung zu der verfehlten
und
verantwortungslosen Politik der Bundeskanzlerin herzustellen?
Viele
Bürger erkennen eben auch, welche Auswirkungen zu
dieser
Politik auf Kommunen zugekommen
sind
und welche Bevölkerungsschichten die Lasten zu tragen hat.
Die
Frage Straubinger Brand und Mord in der Tagesschau ist schon
berechtigt.
Noch
können solche Nachrichtenunterdrückungen nicht gänzlich erfolgen,
aber die Frage bleibt wie lange noch.Wer
aus welchen Vorfällen welche Schlüsse zieht, mag man getrost den
mündigen Bürgern überlassen, sonst
muss man schon von Zensur sprechen.
Nun
erfolgt ja die nächste große Kampagne in Richtung Bundestagswahl.
Putintrolle
wollen die Alternativlose stürzen und dabei gezielt Fake News
anwenden.
Richtig
doll, wenn man mal Klickzahlen des Propagandasender RT Deutsch mit
Klickzahlen der Bild, online vergleicht. Der gleiche
volksverblödende Inhalt wie in der Print.
http://www.bild.de/politik/inland/wladimir-putin/propaganda-putin-1merkel-usa-49025840.bild.html
http://www.bild.de/politik/inland/wladimir-putin/propaganda-putin2sexmobs-49205588.bild.html
Bedauerlich
ist eben nur, dass viele unserer Mitbürger solchen Schwachsinn für
bare Münze nehmen und im Vergleich sehr wenige u.a. eben RT Deutsch
und andere Blogs sehen oder anklicken, wobei allerdings
die Nachdenkseiten ständig wachsende Besucher verzeichnen.
Ich
wünsche allen Lesern meiner Postings ein besinnliches Weihnachtsfest
und ein gutes neues Jahr.
Glück
auf
Ralf
11 Kommentare:
Sehr gute Zusammenfassung, der nichts hinzu zu fügen ist. Außer der Frage:
„Wath the F...ake?“
"Heute können wir feststellen: Deutschland geht es so gut wie lange nicht", sagte Merkel in ihrer Regierungserklärung zur Arbeit der Großen Koalition. "Die Menschen schauen so optimistisch in die Zukunft wie seit dem Fall der Mauer nicht mehr."
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article157744737/Noch-nicht-kapiert-Deutschland-geht-es-gut.html
http://www.wsj.de/nachrichten/SB10001424052702303519404579350283231000834
Armut in Deutschland Regierung strich heikle Passagen aus Armutsbericht
München - Die Armut in München wird immer größer. Die Münchner Tafel zählt immer mehr Bedürftige - mittlerweile sind es 20.000 Menschen.
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/armut-in-deutschland-regierung-strich-heikle-passagen-aus-armutsbericht-1.3295247
https://www.tz.de/muenchen/stadt/armut-in-muenchen-drei-schicksale-bewegen-tafel-schlaegt-alarm-7092433.html
Gestern bei Plus Minus. http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/sendung/freihandel-100.html
Man will einfach nicht wahrhaben, dass die Menschen nicht nur in Deutschland, sich nicht mehr durch gezielte Meinungsmache manipulieren lassen. Oberflächlich und verharmlosend wird über TTIP und CETA berichtet. Natürlich ist Campact mit fast 2 Millionen Unterstützern eine Größe.
Nur jeder der Unterstützer entscheidet freiwillig, welche Aktionen er unterstützt, im Gegensatz zum Fraktionszwang in den Parteien.
Plus Minus lässt eine Vertreterin der Bertelsmann Stiftung zu Wort kommen, natürlich Pro TTIP und CETA . Es wird aber verschwiegen, wer unterstützt denn die Bertelsmannstiftung und welche Interessen werden dort vertreten. Angstmache betreibt Campact. Der Prozess der politischen Meinungsbildung ist in Gefahr. Welche, die gewünschte?
Schon jetzt seien 45 Prozent der Europäer skeptisch gegenüber der Globalisierung. Dabei sieht Studienleiterin Isabell Hoffmann die EU als wichtigen Stabilitätsfaktor: Scheitere die politische und wirtschaftliche Union, sei die Wirtschafts- und Friedensordnung in Gefahr.
Die EU ist gescheitert und daran trägt mit Sicherheit nicht Campact, Attac und andere Bürgerinitiativen die Schuld.
Auch diese Sendung ist postfaktisch gestaltet, lässt wesentliche Gegenargumente weg und eben durch das Weglassen und vereinfachen entsteht eine Fake News.
Mit Interesse habe ich diese Post gelesen. Ich stimme ihnen weitgehendst zu.
Ich denke zu einer bestimmten Art von Posts, die sich eher im privaten Bereich, überwiegend bei Facebook und Twitter, finden, ist ihr Post nicht gedacht.
Ich beschränke mich schon lange nicht mehr auf die ÖRF, oder Tageszeitungen, wenn ich Informationen einhole.
Mein Tageszeitungsabonnement, habe ich schon vor längerer Zeit nach über 40 Jahren gekündigt.
Das Internet bietet ein breites Spektrum an Informationen. Trotzdem muss man seinen eigenen Verstand einbringen, um diese Informationen zu verarbeiten.Es ist nicht immer leicht, zwischen Wahrheit und Propaganda zu unterscheiden, egal wer diese Nachrichten verbreitet.
Viele der Konsumenten haben auch nicht die Zeit Nachrichten und Informationen zu überprüfen.
Dort liegt eindeutig der Vorteil zum Beispiel bei ARD und ZDF.Trotzdem haben gerade diese Medien, genau wie die Politiker aller Parteien, panische Angst, dass immer mehr Gegenmeinung durch das Internet verbreitet wird und gerade auch in diversen Foren, auch bei ARD und ZDF, Lesermeinungen einfach nicht auf die gewünschten verbreiteten Informationen und Nachrichten, hereinfallen. Besonders krass zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Probleme Syrien, Ukraine, Wahlen in den USA. Immer kommt zum Schluß der Russe als Schuldiger raus. Genau das merken aber viele Menschen und zweifeln immer mehr den Wahrheitsgehalt solcher kolportierten Nachrichten und Informationen an.
Ich möchte dazu Links einstellen, die nach meine Auffassung unterstützen sollen.
http://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-2016/fake-news-und-das-monopol-auf-die-wahrheit/
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/12/17/peinlicher-auftritt-von-obama-attacke-gegen-putin-und-dann-ab-nach-hawaii/
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundestagspolizei-sucht-wikileaks-quelle-im-parlament-a2002370.html
Pausenlos werden aber die Zuschauer bei ARD und ZDF befeuert, dass nur der Russe hinter derartigen Aktionen dahintersteckt.
Was ist eigentlich so verwerflich die Rolle Clintons, egal wer ihren Account und den der Partei gehakt hat, näher zu beleuchten. Clinton die Kriegstreiberin, mit verantwortlich für die Tausenden von Toten in den von den USA angezettelten Kriegen, verwickelt in zweifelhafte Finanzgeschäfte zu ihren Gunsten usw?
Klaus Baraniak
Es geht aber auch anders beim ZDF
Bei Facebook gefunden
Für seine Luftangriffe auf Aleppo und die Blockade im UN-Sicherheitsrat wird Russland heftig kritisiert. Nahost-Experte Günter Meyer macht im heute.de-Interview aber vor allem die USA für die Not der Menschen in Syrien verantwortlich
Veröffentlicht am 17. Dezember 2016 von Thomas Schulte
heute.de: Die Hilfsorganisation World Vision vergleicht Aleppo mit Berlin nach dem Zweiten Weltkrieg. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen spricht von einem "kompletten Kollaps der Menschlichkeit" in Aleppo. Und der UN-Generalsekretär gibt zu: "Wir alle haben die Menschen in Syrien bislang kollektiv hängenlassen."
Herr Meyer, was hat die Welt in Syrien falsch gemacht?
Prof. Günter Meyer leitet das Zentrum für Forschung zur Arabischen Welt an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz. Er ist auch Präsident der European Association for Middle Eastern Studies. Seit fast vier Jahrzehnten hat Meyer wissenschaftliche Untersuchungen zur wirtschaftlichen, sozialen und politischen Entwicklung in Syrien durchgeführt.
Günter Meyer: Die Welt hat in Syrien sehr vieles falsch gemacht, aber wir müssen auch sagen, wer was falsch gemacht hat: Und hier liegt die Hauptverantwortung bei den USA. Nach Aussagen des ehemaligen Oberkommandeurs der NATO, General Wesley Clark, begann die US-Regierung bereits unmittelbar nach den Terrorschlägen am 11. September 2001 mit den Planungen des Regimewechsels in sieben Ländern, die von den USA als Gegner angesehen wurden, darunter Irak, Libyen und auch Syrien.
Um dort dieses Ziel zu erreichen, haben die USA seit 2005 die Rahmenbedingungen geschaffen. Dazu gehörte neben zahllosen medialen Propagandaaktionen gegen das Assad-Regime die Finanzierung und Ausbildung einer Armee von Terroristen gemeinsam mit Israel und Saudi-Arabien. Diese Truppen sollten für den Sturz der Regierungen in Damaskus und Teheran eingesetzt werden, wie der renommierte Journalist Seymour Hersh 2007 aufdeckte.
heute.de: 2011 begann der Krieg in Syrien. Welche Fehler wurden da gemacht?
Meyer: Der Westen, also insbesondere die USA, hat die aufständischen Dschihadisten mit Waffen versorgt und teilweise auch ausgebildet. Die materielle und personelle Logistik wurde vor allem von der Türkei abgewickelt, während die finanzielle Unterstützung zum größten Teil aus Saudi-Arabien und Katar kam. Saudi-Arabien hat dabei salafistische Extremisten gefördert, um in Syrien eine radikal-islamistische Regierung zu etablieren. Hier war die Eroberung von Aleppo 2012 für die Dschihadisten ein wichtiger Schritt.
heute.de: Mal abgesehen von den USA. Was muss sich Russland an der Situation in Aleppo vorwerfen lassen?
Meyer: Ohne die militärische Intervention Russlands im September 2015 wäre inzwischen nicht nur Aleppo komplett von den Dschihadisten erobert worden. Auch das Assad-Regime wäre längst zusammengebrochen. Damit hätten die Assad-Gegner unter Führung der USA ihr Ziel des Regimewechsels zwar erreicht. Die Macht hätten jedoch die stärksten militärischen Kräfte an sich gerissen. Und das wären die islamistischen Extremisten, wie die zum Al-Kaida-Netzwerk gehörende Nusra-Front und der von der internationalen Allianz unter US-Führung bekämpfte Islamische Staat (IS). Wem, wie israelische Politiker erklärten, eine solche Terrorherrschaft lieber ist als das Assad-Regime, der kann Putin vorwerfen, dass er dies verhindert hat.
heute.de: Also geht ohne Assad jetzt erstmal nichts mehr?
Meyer: Es gibt niemanden, der gegenwärtig Assads Position und auch das funktionierende staatliche Ordnungssystem in Syrien ersetzen könnte. Es ist davon auszugehen, dass mehr als die Hälfte der syrischen Bevölkerung das Regime unterstützt. Das gilt nicht nur für die religiösen Minderheiten wie Christen, Alawiten und andere schiitische Gruppierungen, die unter der Herrschaft sunnitischer Extremisten keine Überlebenschance in Syrien hätten – die Forderung "Christen nach Beirut, Alawiten ins Grab" wird von den Dschihadisten nach wie vor erhoben. Doch auch ein Großteil der Sunniten, insbesondere aus der städtischen Mittelschicht, steht immer noch auf der Seite von Assad.
heute.de: Was ist mit gemäßigten Rebellengruppen?
Meyer: Die USA betonen immer, dass sie gemäßigte Rebellengruppen unterstützen. Die spielen aber keine Rolle mehr. Diejenigen, die von den USA ausgebildet und mit Waffen ausgestattet wurden, sind größtenteils zu den radikalen Dschihadisten übergelaufen, weil sie dort wesentlich besser bezahlt werden. Dabei haben die USA 2003 durch die völkerrechtswidrige Invasion im Irak nicht nur die Rahmenbedingungen für die Entstehung des IS geschaffen. Wie Michael Flynn, der ehemalige Leiter des militärischen Geheimdienstes DIA (Defense Intelligence Agency) erklärte, ist auch "die Unterstützung und Expansion des Islamischen Staates auf eine bewusste Entscheidung der amerikanischen Regierung zurückzuführen". Die von dieser Terrororganisation ausgehende Gefahr war 2012 durchaus bekannt, wurde aber ignoriert vor dem übergeordneten Ziel, Machthaber Assad zu stürzen.
heute.de: Wenn man mal an eine gemeinsame Lösung denkt, also ein UN-Mandat. Welche diplomatischen Hebel hätte der Westen in Bewegung setzen können, um Russland zum Einlenken zu bewegen?
Meyer: Alle diplomatischen Initiativen der Vergangenheit sind vor allem daran gescheitert, dass der Westen politisch vor allem auf die syrische Auslandsopposition gesetzt hat, obwohl diese keinen Rückhalt in Syrien hat. Dagegen liefen die Forderungen Assads darauf hinaus, einen innersyrischen Dialog zu führen. Dieses Thema war jetzt wieder Gegenstand der jüngsten Verhandlungen zwischen US-Außenminister Kerry und dem russischen Außenminister Lawrow. Ein solcher innersyrischer Dialog mit der Zielsetzung einer politischen Lösung könnte tatsächlich eine Chance für den Frieden sein – allerdings müssten in diesem Fall wohl größtenteils die Bedingungen akzeptiert werden, die Assad stellt, da er nach den militärischen Erfolgen über die stärkste Position in Syrien verfügt.
heute.de: Welche Fehler hat Europa aus humanitärer Sicht gemacht?
Meyer: Wie unter anderem auch die christlichen Bischöfe in Syrien immer wieder beklagen, war der größte humanitäre Fehler der EU die Verhängung von Sanktionen. Dadurch hat sich die Versorgungssituation der Bevölkerung insgesamt und hier besonders im medizinischen Bereich gravierend verschlechtert.
heute.de: Mit Blick auf die Zukunft – Was muss getan werden, um die Lage in Syrien zu stabilisieren und welche Rolle spielt der Westen dabei?
Meyer: In der aktuellen Situation ist die Macht, die den stärksten Einfluss hat, nämlich die USA, wegen des bevorstehenden Regierungswechsels weitestgehend handlungsunfähig. Trump hat erklärt, die bisherige Politik seiner Vorgänger mit dem Ziel, einen Regimewechsel in Syrien herbeizuführen, nicht fortsetzen zu wollen. Sein Ziel ist es, den Kampf gegen den IS und andere islamistische Terroristen zu verstärken. Dazu ist ihm jeder willkommen, der ihn unterstützt. Es deutet also für Damaskus einiges darauf hin, dass der wichtigste Gegner einen Rückzieher macht und man sogar gemeinsam gegen die Terroristen vorgehen kann. Der Gewinner wäre in diesem Fall Assad. Offen bleibt, ob Trump hält, was er im Wahlkampf versprochen hat.
heute.de: Was können Deutschland und Europa tun, um die Lage in Syrien zu stabilisieren?
Meyer: Europa mit seinen wichtigsten militärischen Akteuren, Großbritannien und Frankreich, spielt nur eine sekundäre Rolle. Die Entscheidungen werden in Washington getroffen. Deutschland übernimmt dabei in Syrien nur Hilfsfunktionen wie etwa im Bereich der Luftaufklärung. De facto hat Deutschland also keinen Einfluss auf die Geschehnisse in Syrien. Abgesehen von wichtigen humanitären Maßnahmen der Bundesrepublik – insbesondere für Flüchtlinge in Deutschland und den Nachbarländern Syriens. Hier sind die jüngsten Ankündigungen der Regierung, die Unterstützung für UN-Hilfsmaßnahmen für Aleppo auszuweiten, nachdrücklich zu begrüßen. Auch ist es sicher kein Fehler, dass in Berlin eine Arbeitsgruppe mit dem Ziel eingesetzt worden ist, sich um den Wiederaufbau in Syrien zu kümmern. Wann damit begonnen werden kann, ist allerdings noch völlig offen.
heute.de: Zurück zu Assads Verbündeten: Was können Russland und die anderen Verbündeten tun, um die Lage schnell zu verbessern?
Meyer: Da gibt es zwei Wege: Der eine ist die weitere militärische Unterstützung für Assad bis zur Rückeroberung des gesamten Landes. Dabei werden sich nach der Konsolidierung der Lage in Ost-Aleppo die Kämpfe zunächst vor allem auf die verbliebenen Hochburgen der islamistischen Milizen in der Provinz Idlib und im Süden von Damaskus konzentrieren. Der zweite Weg wäre die Aufnahme von innersyrischen Verhandlungen über eine friedliche Lösung. Dass die USA wieder begonnen haben, die "moderaten Rebellen" mit Waffen zu beliefern, ist da wenig hilfreich.
Quelle: heute.de
Ein interessierter Leser
Ich habe auch nicht behauptet, dass ARD und ZDF, grundlegend nur regierungsfreundlich berichten.
Trotzdem bleibe ich dabei, dass überwiegend zum Beispiel in den Hauptnachrichtensendungen manipulativ berichtet wird. Schon die Wortwahl „ Es wird vermutet.., Vermutlich…, noch nicht bestätigt.., Wahrscheinlich.. usw., lassen das eindeutig erkennen. Wo bleiben Gegendarstellungen,
warum wird nicht über die sich häufenden Programmbeschwerden berichtet?
Warum wollen Politiker wie Kauder diese abschaffen.
Ich kenne als DDR – Bürger zur Genüge, was Fake News sind und wie diese fürs Volk plaziert werden. Auch Merkel kennt das und praktiziert das hier unter dem Motto:
In der DDR durfte man „alles“ sagen, solange es die „Wahrheit“ war. Was aber die Wahrheit zu sein hatte, wurde von oben bestimmt – und zwar ohne Rücksicht auf die Wahrheit.
Wer bestimmt denn, was Fake News sind? Ich möchte als mündiger Bürger das selber entscheiden.
Warum werden eben genau solche Zusammenhänge in den Systemmedien nicht behandelt?
Siehe dazu:
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/12/18/wer-in-syrien-wirklich-kaempft-die-schwarze-liste-der-schande-des-westens/
http://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-2016/die-usa-ziehen-die-strippen-aber-schuld-sind-die-russen/
Werter Herr Kroiß, werter Herr Nietzschmann, werte Foristen.
Ich wünsche allen Foristen ein besinnliches Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr 2017.
Mein besonderer Dank an Herrn Kroiß und Herrn Nietzschmann für die informativen Beiträge.
Klaus Baraniak
Ihnen vielen Dank für die Wünsche und Ihr Interesse. Wünsche Ihnen ebenfalls eine gute Zeit.
Mit liebem Gruß
Robert Kroiß
It's enormous that you are getting ideas from this paragraph as
well as from our discussion made here.
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