Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen.Immanuel Kant
Ralf Nietzschmann für den Arbeitskreis in Anlehnung an die
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Posting zum Thema:Warum bin ich jetzt Blogger geworden
Liebe Freunde/innen des AK Leipzig, verehrte Leser/innen & Bekannte,
bin ich eigentlich gar nicht. Im Internet wurde mir dass Gastrecht eingeräumt auf
http://politikparadox.blogspot.de/ und
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
als Blogger zu schreiben.
Vorrangige Aufgaben bleibt jedoch auch noch meine Nachfolger des Arbeitskreis und Freunde und Bekannte mit Informationen und eigener Einschätzung zu bestimmten aktuellen gesellschaftlicher Ereignissen und Problematiken zu versorgen.Ich bin auch froh, dass mein Rat, meine Postings immer noch gefragt sind. Für mich ist es auch eine Selbstverständlichkeit meine jüngeren Freunde und Nachfolger zu unterstützen. Ich habe die Zeit Informationen im Netz einzuholen.Sie nicht, denn sie stehen im Arbeitsprozess oder studieren.
Einige Betrachtungen zu aktuellen Problemen.
Warum ist Deutschland immer mehr in Europa isoliert und wer trägt die Schuld an dem Erstarken der AfD?
Die EU ist an allem Schuld, stampft diese ein und alles wird wieder so wie früher, als D. noch die DM hatte.Eine Meinung nicht nur von der AfD und den „gidas“ publiziert, sondern auch von ganz vernünftigen Mitbürgern, egal ob sie links, liberal oder konservativ sind.
Es bleibt für mich ein fataler Irrtum.Grund für mich ist der Neoliberalismus und die bedingungslose Unterwerfung Deutschlands an die imperialistische Politik der VSA.
Deutschland sollte durchaus durch seine Wirtschaftskraft eine Führungsrolle in der EU übernehmen, bestimmt auch durch die europäischen Verträge fest an Europa gekettet werden.
In Wirklichkeit benutzte aber Deutschland seine Macht aus und kettete die EU fest an Deutschland
Die heutige EU ist zwar eine gewaltige Fehlkonstruktion, aber nach meiner Überzeugung nicht unbedingt irreparabel.
Deutschland ist aber einer der Hauptschuldigen am Zustand der EU. Es funktioniert nämlich nicht nach dem Prinzip - Einer wird gewinnen - und der Gewinner sind die Deutschen.Wobei Gewinner auch gewagt ist, denn nur ein kleiner überschaubarer Teil der Deutschen sind die Gewinner.
In der Realität hungert doch die deutsche Marionettenregierung mit Merkel und Schäuble an der Spitze nicht nur das einfache deutsche Volk aus, sondern die Völker der EU, man kann aus wirtschaftlicher Sicht auch von ganz Europa sprechen.
Deutschlands Niedriglohnpolitik im eigenen Land ermöglichte doch erst die wirtschaftliche Stärke.
Deshalb führt Deutschland keinen Wettbewerb im Sinne eines Wettbewerbs, sondern einen Tödlichen gegenüber den anderen Ländern.
Griechenland, Italien, Spanien, Portugal und sogar Frankreich haben die Knute Schäubles mehrfach schon gespürt
Schäuble, der durch nichts legitimiert ist, regiert praktisch ganz Europa. Merkel und davor auch Schröder von der Verräterpartei der Arbeitnehmer, Rentner und sozial Benachteiligte haben die EU/ Europa immer dazu benutzt die Interessen der Lobbyisten und damit des Großkapitals durchsetzen.
Selbst zum Schaden des eigenen Volkes.Es war alles alternativlos, so wurde es dem braven Michel verkauft.Ein weitere Punkt dieser EU ist, dass in den Kommissionen des Europäischen Parlaments gezielt Leute hingeschickt wurden. die man zu Hause im eigenen Land niemanden mehr zumuten konnte.
Nun bekommt Deutschland die Quittung. Die Völker wehren sich und ihre Regierungen müssen sich schon wegen des Erhalts ihrer Macht im eigenen Land mitmachen.
Ein weiterer Fehler deutscher Regierungen ist und bleibt die Unterwürfigkeit zu den VSA
Die VSA dirigieren die nationalen Regierungen wie Marionetten und holen sich zu Lasten der Europäer einen Vorteil nach dem anderen.Man denke an TTIP oder an die Sanktionen gegen Russland. Man denke an die Verwicklung in die Kriege der VSA. Solange die EU/Europa schwach ist, kann die VSA bestimmen, wie die EU/Europa zu funktionieren hat.
Es geht doch nicht um Merkel, sondern um das System. Merkel ist doch jederzeit austauschbar und wird durch eine andere Marionette ersetzt.
Noch wird Merkel gebraucht, den kein Anderer ist so versiert, wie Merkel sich um 180 Grad zu drehen.
Eine starke EU/Europa mit Russland kann die VSA zurückweisen und zu einem normalen Wettbewerb führen.
Ich möchte in diesem Zusammenhang auf die Rede von S. Wagenknecht im Vorfeld des EU Gipfels hinweisen. Es lohnt sich 12 Minuten seiner Zeit zu opfern, um diese Rede zuhören und Schlußfolgerungen aus dem Inhalt der Rede abzuleiten.
http://www.sahra-wagenknecht.de/de/article/2281.solidarisches-miteinander-statt-eu-der-sozialen-k%C3%A4lte.html
Ehe ich zur Flüchtlingsproblematik zurückkomme, ein paar Gedanken zu AfD.
Das Erstarken der AfD ist einzig und allein der Politik unserer Regenten zuzuschreiben.
Ich möchte hier nochmal betonen, dass die AfD für mich niemals eine Alternative für einen erforderlichen Systemwechsel sein kann. Gefährlich wird sie aber durch die unsägliche Politik, von CDU/CSU/SPD und auch von Politikern der Grünen, gemacht.
Ich bin froh darüber, dass diese meine Auffassung von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, von anerkannten Wissenschaftlern und Ökonomen genau so gesehen wird. Ich denke dabei zum Beispiel an Dr. Reinhard Crusius, oder Heiner Flassbeck.
Man muss sich dazu nur im Netz umschauen, um viele Menschen mit Ansichten zu finden, die ganz klar von der gezielten Meinungsmache, anders gesagt systematische Verdummung des Michels, abweichen.
An ein paar Beispielen möchte ich das darstellen.
Warum haben Menschen Angst vor Flüchtlingen?

In den Medien wird aktuell über eine weitere einseitige Anhebung der Beiträge der Kassenbeiträge der in der GKV Zwangsversicherten, verursacht durch die Flüchtlinge, berichtet.

Lauterbach, der Gesundheitsexperte der SPD, maßgeblich mitbeteiligt, dass die paritätische Beitragszahlung zu Lasten der AN und Rentner, abgeschafft wurde, bestätigt das in u.a. im ÖRF. Besser kann man doch gar nicht der AfD in die Karten spielen.

Der „Experte“ Lauterbach liegt nämlich falsch, da nämlich überhaupt nicht bewiesen ist, dass der Zustrom der Flüchtlinge in die GKV zu einer Beitragserhöhung führen muss.

Dazu darf ich Informationen von Jens Berger von den Nachdenkseiten mit verwenden.

Die Gesundheitskosten für nicht bzw. noch nicht anerkannte Flüchtlinge werden in Deutschland von den Kommunen getragen.

Also erst mal nicht vom Beitragszahler der GKV, sondern vom Steuerzahler allgemein.

Erst nach der Anerkennung oder nach 15 Monaten Wartezeit erhalten Asylbewerber den vollen Leistungsanspruch.

Werden sie Hartz-IV-Empfänger, was für die Masse der Flüchtlinge zu erwarten ist, werden 90, - Euro Zuzahlung aus Steuermittel den Kassen pro Person im Monat überwiesen.

Nun muss man sich die Frage stellen, reicht diese Summe aus, ja oder nein?

Die monatliche Lücke zwischen Beitrag und tatsächlichen Kosten für die Krankenversicherung beträgt unterm Strich um die 100 Euro im Monat oder etwa 1200 Euro im Jahr.

So die Meinung, die in die Öffentlichkeit kolportiert wird, auch eben vom Experten Lauterbach.

Wäre es wirklich so, wiederum eine Steilvorlage für AfD und die „gidas“

Tatsache:

Die Gruppe der 18- bis 34-jährigen Männer, stellt die mit großem Abstand zahlenstärkste Gruppe unter den Asylbewerbern dar. Genau diese Gruppe ist jedoch im Altersausgabenprofil der Krankenkassen die mit großem Abstand preiswerteste Gruppe. Männer zwischen 18 und 34 kriegen keine Kinder, haben meist gesunde Zähne und noch keinen Krebs oder Zivilisationskrankheiten, die bei den Kassen hohe Kosten verursachen.

Die Zahlenkolonnen des Bundesversicherungsamtes ergeben für diese Gruppe jährliche Durchschnittskosten von 831 bis 1.125 Euro, wobei der Schnitt der gesamten Gruppe bei 952 Euro pro Jahr liegt. Das Gros der Flüchtlinge wäre also bei einem Kopfschadensprofil, das dem der Bestandskunden der Versicherer entspricht, mit den aktuellen Bundeszuschüssen (rund 1100 Euro pro Jahr) ausreichend finanziert.

Ein 16-jährige Mädchen kostet die GKV im Schnitt 1.476 Euro, eine 60-jährige Frau 2.753 Euro und ein 89-jähriger Mann sogar 7.034 Euro pro Jahr. Da die Flüchtlinge aber vorwiegend jung und männlich sind, sind die Kosten für die Krankenkassen auch überschaubar und über den Daumen gepeilt erscheinen die pauschalen Bundeszuschüsse hier durchaus realistisch.

Warum macht aber Lauterbach bei solchen kolportierten Meinungen mit?

Er kaschiert damit ganz klar das Versagen der SPD zum eigentlichen Problem der Finanzierung in der Gesundheitsvorsorge. Im „Wahlkrampf“ der SPD war deren Sprecher Lauterbach noch ganz entschieden für eine Bürgerversicherung, war Programm der SPD. Herausgekommen ist die Aufgabe der paritätischen Finanzierung der Kassenbeiträge für GKV Versicherte und die Abwälzung der gestiegenen Gesundheitskosten auf die Beitragszahler der GKV.

Nun bekommen ja die Kassen für einen Hartz IV Bezieher grundsätzlich diese 90,- Euro Zuschuß aus Steuermitteln. Aber genau dieser reicht eben nicht aus. Warum Hartz IV Bezieher in der Regel mehr Arztbesuche und Krankheiten haben, ist u.a. auch eine Folge der unsäglichen Politik einer SPD mit dem Grundstein der Agenda 20 gelegt.

Ganz und gar nicht realistisch sind demzufolge die Zuschüsse jedoch für die Gruppe, für die sie eigentlich gedacht sind: die ALG-II-Empfänger. Zwar gibt es auch hier eine – wenn auch leichte – statistische Häufung bei den Unter-35-Jährigen, anders als bei den Flüchtlingen, gibt es bei den ALG-II-Empfängern jedoch auch einen sehr großen Anteil von Menschen, die in den demographischen Gruppen sind, die für die Krankenversicherungen richtig teuer werden. Hinzu kommt, dass chronisch kranke Menschen leider sehr oft aus dem regulären Arbeitsmarkt herausfallen und ALG II beziehen. Es ist also höchst paradox: Für die Gruppe, für die diese Bundeszuschüsse eigentlich gedacht sind, sind sie viel zu gering. Für die Flüchtlinge scheinen die Zuschüsse jedoch über den Daumen gepeilt auszureichen. Aber schlussendlich ändert sich dadurch nichts am grundsätzlichen Problem der Bundeszuschüsse: Egal ob ALG-II-Bezieher oder Flüchtlinge – es kann nicht sein, dass Kosten, die eigentlich von der Allgemeinheit getragen werden müssten, von den gesetzlich Versicherten übernommen werden. Denn auf diese Art und Weise entziehen sich sowohl die Besserverdienenden und Beamten, die in der Regel privat versichert sind, als auch der komplette Unternehmenssektor ihrer solidarischen Pflicht. Und das kann und darf nicht sein.

Zurück zu den Flüchtlingen, die ich an andere Stelle auch als beginnende Völkerwanderung bezeichnet habe.

Solange die Kriege, die Waffenlieferungen, auch und vorallen deutsche, dass Selbstbestimmungsrecht der Völker dort, nicht eingehalten wird, kann es keine Veränderung zum Guten geben. Es ist vollkommen egal, wer Bomben wirft. Das Warum muss im Fokus stehen.

Es stehen nur geopolitische Interessen im Vordergrund und niemals Interessen der einfachen Menschen. Es gibt wenige Ausnahmen, wo einfache Menschen von den geopolitischen Interessen profitieren, aber sie bleiben die Ausnahme. Was ich aber überhaupt nicht verstehe und was gezielt Meinungsmache ist, bleibt Russen Bashing und da besonders die Hetze gegen Putin.

Es erinnert mich sehr an die Verbrechen der Nazis und dem Vergleich mit Stalins Verbrechen. Für Menschen gibt es nur einen Tod. Es gibt keine guten und schlechten Toten.

In dieses Bild passt eine Göring Eckhardt, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/ Grünen.

Russenbashing vom Feinsten. Sie geht natürlich nicht auf die1.3 Millionen Opfer der VSA an, die diese mit ihren unberechtigten Kriegen verursacht haben, Sie geht nicht auf die Verdopplung der Waffenexporte Deutschlands in diese Spannungsgebiete ein, obwohl Gabriel hoch und heilig versprochen hatte, diese erheblich zu minimieren.

Von Göring Eckhardt hört mein keinen Ton über die nun bekannten Vorgänge am Maidan in Kiew. Von Göring Eckhardt kein Wort zur faschistischen Regierung der Ukraine und ihren Zusammenbruch . Kein Wort zu den verbrannten Euros und Dollars zu Lasten der Steuerzahler auch in Deutschland.

Aber Seehofer und Stoiber angreifen warum sie der Vernunft folgend, vielleicht auch durch die bayerische Wirtschaft gezwungen, dass Gespräch mit Putin suchen.

Göring Eckhardt sollte doch mal die Menschen in der Ukraine fragen, wer besser lebt. Die Menschen auf der Krim, mit 0 Toten beim durch Wahlen beschlossenen Anschluß an Russland, oder an die Menschen, die ihre Angehörigen verloren haben im Bürgerkrieg, die elendig im Gewerkschaftshaus von Odessa verreckt sind, die mittlerweile auch aus der Ukraine zu Tausenden flüchten. Das alles wegen der demokratischen Werte westlicher Prägung. Wird natürlich in unseren Systemmedien nicht erwähnt.

Obwohl Russland niemals ein anders Land angegriffen hat, wollen unsere Russlandhasser das nicht glauben. Glauben wird aber dem größten Lügner aller Zeiten geschenkt, den VSA, die in der jüngeren Vergangenheit routinemäßig Länder in aller Welt angegriffen und zerstört haben. Es ist nach wie vor ein Tabu, öffentlich darauf zu verweisen, dass es die VSA, und nur die VSA sind, die die Flüchtlingsströme und die beginnende Völkerwanderung verursacht haben.

Ich möchte abschließend den von mir hochgeschätzten Peter Haisenko zitieren, der auf dem Portal des Anderwelt Verlags für kritischen Journalismus und Meinungsbildung schreibt und dabei sich auf die typische Verhaltensweise von Merkel bezieht:

Ich empfinde es als eine ungeheuerliche Heuchelei, erst alle als Nazis zu verdammen, die die Sicherung von Grenzen thematisiert haben, um dann unter dem Mäntelchen der NATO genau das zu tun – die Androhung und notfalls auch die Anwendung von Gewalt billigend in Kauf nehmend. Frau Merkel handelt hier unglaublich geschickt, aber widerlich heuchlerisch. Eine direkte Abkehr von ihrer Willkommenspolitik würde ihren Rücktritt unausweichlich machen. Also bleiben ihre öffentlichen Äußerungen auf der alten Linie, insgeheim hat sie aber die große Kehrtwende schon vollzogen. Allerdings täuscht sie die Öffentlichkeit, indem sie ihr „freundliches Gesicht“ weiterhin zur Schau trägt, tatsächlich aber anderen die „hässliche Fratze“ aufbürdet, die jetzt die Probleme regeln sollen – der NATO.

Ich bezweifle, ob Frau Merkel ihre heimliche Kehrtwendung vollzogen hätte, wenn der Termin für drei Landtagswahlen am 13. März nicht unaufhaltsam näher rückte. Der Zeitpunkt für den Auftrag an die NATO ist geschickt gewählt. Durch die Sicherung der griechischen Grenze wird der Flüchtlingsstrom binnen eines Monats drastisch zurückgehen und man wird sagen können: Seht her, wir haben alles im Griff und selbstverständlich alles richtig gemacht. Dass das aber nur geschehen ist, weil die mehrheitliche Meinung das unumgänglich gemacht hat und zu viele Abgeordnetenpositionen – und mit ihnen Macht und Geld – in Verlustgefahr sind, wird geleugnet. Das Kanzleramt will Kontinuität demonstrieren, hat aber seine ursprüngliche Position ins Gegenteil verkehrt. Das ist nicht nur heuchlerisch feige, vielmehr wird der Wähler bewusst getäuscht. Das gilt auch in Bezug auf die Haltung gegenüber Russland.
Höchste Zeit für ein ehrliches Signal
Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr Kujat hat hierzu ein klares Wort gesprochen, indem er sinngemäß sagte: „Der zaghafte Anlauf zu einer Friedenslösung in Syrien war nur möglich durch die Intervention Russlands.“ So seine Meinung, und wer nicht völlig in Amerikahörigkeit und Russenhass verfangen ist, kann dem nur zustimmen. Nicht so Frau Merkel, die wiederum in Verkennung der Realität weiterhin auf Russland einprügelt und Moskau die Schuld für neuerliche Flüchtlinge zuweist. Dass das Gegenteil die Wahrheit ist, kann oder will sie nicht zugeben. Nach den auf der Münchner Konferenz getroffenen Vereinbarungen, besteht erstmals seit fünf Jahren wenigstens ein Hoffnungsschimmer, das Morden in Syrien zu beenden.
Tatsache ist, dass bereits seit einiger Zeit Flüchtlinge in die mit russischer Hilfe von islamistischem Terror befreiten Gebiete zurückkehren. Die Menschen dort müssten jetzt von uns größte Hilfe erhalten, damit sie ihre zerstörte Heimat wieder bewohnbar machen können. Es müssten Schiffe mit Hilfsgütern, Baustahl und Zement auf den Weg nach Syrien gebracht werden, damit Flüchtlinge überhaupt zurückkehren können/wollen. Aber solange unsere Kanzlerin der Vorgabe aus Washington – Assad muss weg! – weiter treue Dienste leistet, wird sie diese Hilfe genauso verweigern, wie sie den einzigen gewaltlosen Weg verweigert, Flüchtlinge vom gefährlichen Weg nach Europa abzuhalten: Das einfache Wort, bitte wenigstens für eine gewisse Zeit von einer Wanderung nach Deutschland abzusehen, weil wir es gerade nicht mehr schaffen. Das wäre ehrlich und keine feige Heuchelei.
Dem ist von mir nichts mehr hinzuzufügen.
Abschließend noch ein Hinweis auf eine gute Sendung der ARD, gibt es ja auch noch.

Die Story im Ersten: Milliarden für Millionäre

15.02.2016 | 44:28 Min. | UT | Verfügbar bis 15.02.2017 | Quelle: Das Erste
Hat der Staat jahrelang unser Steuergeld an Reiche verschenkt? Bei bestimmten Aktiendeals konnten sich Anleger Ertragssteuern erstatten lassen, ohne sie vorher gezahlt zu haben. Nun ermitteln die Staatsanwaltschaften.
http://www.ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentation/Die-Story-im-Ersten-Milliarden-f%25C3%25BCr-Mill/Das-Erste/Video?documentId=33426796&bcastId=799280
Eine „ Meisterleistung“ der Finanzminister Eichel, Steinmeier und Schäuble.
Da kann man wieder sehen, wie Lobbyisten Gesetze diktieren und Politik machen und die angeblich so unabhängigen Politiker wiederum nur als Marionetten zu dienen haben.
Der Maschmeyer und eine Ferres spielen da auch wieder eine unrühmliche Rolle,
Maschmeyer, der redliche Leute mit seinem AWD in den Ruin gebracht hat und der Schröders Wahlkampf finanziert hat. Es schließt sich der Kreis. Wir leben in einer Bananenrepublik.
Warum schreibe ich das so ausführlich?
Meine Nachfolger, halten nach wie vor in einem Bürgertreff in Leipzig Vorträge für interessierte Bürger/innen. Dort treffen sie auf die unterschiedlichsten gesellschaftlichen Schichten und diskutieren eben auch solche Themen, vermitteln Informationen und Hintergrundwissen, dass man eben meistens nicht im ÖRF und den Systemmedien so findet.
Glück auf
Ralf