„Wir“ (der Rechtsstaat und
Gesetzesgeber) haben ein Rechtssystem geschaffen, in welchem Gesetze
stehen, die unbedingt von jedem einzuhalten sind. Diejenigen, welche
dagegen verstoßen, werden mit aller Härte des Gesetzes verfolgt und
bestraft. Weil „wir“ (der Rechtsstaat und Gesetzesgeber) aber
selbst dafür sorgten, dass die Kontrolle über die Erfüllung und
die Einhaltung von Gesetzen (durch Personalabbau, durch
Kosteneinsparung etc.) nicht mehr gesichert werden kann, somit eine
Strafverfolgung eher unmöglich geworden ist, verkünden „wir“
nun ein „neues Gesetz“ in Form von „Verhaltensregeln“ (also
ein Rechtsverständnis und Gesetze) für die Opfer.
Erklären damit, dass die Einhaltung und Kontrolle bzgl. Recht und Gesetz in diesem Land nicht möglich ist?! Woher sonst diese „Überraschung“ bzgl. des Ausmaßes in Köln, Stuttgart und Hamburg?! Und weil sich Täter nicht an die Gesetze halten, ist es einfach notwendig, dass sich stattdessen nun die Opfer an „Regeln“ halten. Die „Schuld“ liegt also eindeutig bei den Opfern, weil sie sich nicht an die „Regeln“ halten, welche logischer- und ersatzweise automatisch dann in Kraft treten, wenn Täter gegen die Gesetze des Rechtsstaat verstoßen?!
So jedenfalls die Quintessenz der Aussagen diverser „Behörden- und AmtsleiterInnen“?!
Von daher verwundert es mich viel mehr, dass NICHT genau dies, nämlich wegen diesem Offenbarungseid und der eingestandenen Kapitulation vor den Tätern (egal welcher Herkunft) für einen entsprechenden Aufschrei in diesem „Rechtsstaat“ sorgt!
Der „Rechtsstaat und Gesetzesgeber“ muss für „neue Regeln“ bei den (evtl. auch künftigen) Opfern sorgen, weil das Recht und Gesetz in diesem Lande gegenüber Tätern nicht mehr durch- und umsetzbar ist?!
Die Durch- und Umsetzung von Recht und Gesetz inzwischen eine Frage der „Armlänge“?!
Die Hilflosigkeit der Politik, der
Herrschenden und des so gepriesenen „Rechtsstaats“; dies ist der
eigentliche Skandal!
24 Kommentare:
Von einer Freundin aus unserem Unterstützer Kreis von Campact erhielt ich folgende Mail:
... Als ob nach diesem Ereignis in der Silvesternacht plötzlich alle AfD/ Pegida/Legida Dreistigkeiten gut und richtig wären. Nicht Ausländer haben dort Frauen begrapscht und bestohlen, sondern Arschlöcher, die sicherlich Ausländer waren und sich die Flüchtlingskrise zunutze gemacht haben. Wir sollten gemeinsam gegen Arschlöcher kämpfen, gegen Dummheit und gegen Dreistigkeit, nicht gegen die Mehrheit der Flüchtlinge…..
Ich finde diese Aussage aus Sicht einer jungen Frau gut.
Ich möchte aber einen Schritt weiter gehen. Diese Zustände haben doch Ursachen. Wenn man die Reaktionen der Politiker hört, teilweise in den Medien liest, oder die Berichterstattung im ÖRF verfolgt l kann einen angst und bange werden.
Warum konnten den die Frauen nicht geschützt werden? Hängt das nicht mit dem Kaputtsparen von Polizei, Strafverfolgungsbehörden, egal ob Bund oder Länder zusammen? Es fehlen doch einfach die Mittel, egal ob es sich um Gewalt von rechts und links , oder es sich um Steuerfahndung handelt. Ein besonderes Problem spielt dabei auch die nicht beherrschbare Flüchtlingspolitik. Es ist doch nicht von der Hand zuweisen, dass die Kriminalität angestiegen ist. Warum wird nicht gegen Clan Kriminalität vorgegangen?
Der oberste Dienstherr de Maizière greift seine eigene Polizei an. Kölns Oberbürgermeisterin empfiehlt Frauen Verhaltensregeln, die an den geistigen Zustand dieser Frau zweifeln lässt.
Politiker und Medien sprechen von Tausend Tätern in Köln, relativieren später, nachdem sie ihren Fauxpas bemerken. Fest setzt sich aber meistens die Erstmeldung. Und da wundern sich unsere Politiker, dass die AfD von Tag zu Tag mehr Anhänger generiert, die 2017 potentielle Wähler werden.Armes Deutschland.
Natürlich wird in diesem Land an öffentlichen Gütern (Infrastruktur) während Merkels neoliberaler Regierungszeit brutal gespart - soll heißen die Substanz verfällt. Auch so wird die noch viel weiter gehende Privatisierung von öffentlichen Gütern vorbereitet. Ursache ist ein neoliberaler Regierungsreflex: Dem angehäuften Geldreichtum fehlen profitable Investitionsmöglichkeiten, da springt die Politik hilfreich ein. Genau diese Entwicklung soll mit TTIP für Konzerne sogar einklagbar werden, sofern sie nachweisen können, sie könnten öffentliche Güter "besser" bereitstellen als der Staat. Natürlich wird in dieser Logik auch am Polizeiapparat gespart - das private "Security"-Gewerbe boomt. Soll heißen Sicherheit für den, der sich`s leisten kann. Dann hat der einfache Bahnbenutzer natürlich Pech.
Aber diese Entwicklungen/Sachverhalte dürfen nicht vergessen machen, dass ein derart starker Zustrom von Zuwanderung von Menschen aus ganz anderen Kulturkreisen, die völlig andere Formen des Zusammenlebens kennen, die in großen Teilen Analphabeten sind und damit große Schwierigkeiten haben sich schlagartig in einer ihnen fremden Gesellschaft, in der der einzelne sich über seine "Arbeit" definiert - nicht über Stammes- oder Clanzugehörigkeit - , mit einem ihnen völlig unverständlichem Rechtssystem (wir verstehen es ja selbst kaum noch) und Sittengefüge klar kommen müssen. Das alles kann nur die uns bekannten Formen und Selbstverständlichkeiten des alltäglichen Zusammenlebens aus den Angeln heben. Viele Eingeborene fragen sich, mit welchem Recht werden von mir Anpassungen an und Toleranz gegenüber nordafrikanischen Lebensgewohnheiten verlangt - wer entscheidet so etwas zu meinen Lasten, wer zieht daraus Vorteile - wenn es angeblich niemanden gibt der Vorteile zieht - warum tun wir uns das an? In den Antworten auf diese Fragen, in dem plötzlichen Zerfall unserer Maßstäbe für ein geregeltes miteinander liegt ein Konfliktpotential, das mit immer mehr Polizei gar nicht zu beherrschen ist. Wir sind Zuschauer einer Veränderung dieses Landes die keiner will - außer ein paar Teddybär Verteilern - eine Gegenreaktion liegt in der Luft. Hier staut sich etwas auf als Folge einer Regierungspolitik, das nicht gut gehen kann.
Gruß
Paulus
Zitat Ralf:
"Von einer Freundin aus unserem Unterstützer Kreis von Campact erhielt ich folgende Mail:
... Als ob nach diesem Ereignis in der Silvesternacht plötzlich alle AfD/ Pegida/Legida Dreistigkeiten gut und richtig wären. Nicht Ausländer haben dort Frauen begrapscht und bestohlen, sondern Arschlöcher, die sicherlich Ausländer waren und sich die Flüchtlingskrise zunutze gemacht haben. Wir sollten gemeinsam gegen Arschlöcher kämpfen, gegen Dummheit und gegen Dreistigkeit, nicht gegen die Mehrheit der Flüchtlinge…..
Ich finde diese Aussage aus Sicht einer jungen Frau gut."
Zitat Ralf Ende.
Nachdem nun immer mehr das wahre Ausmaß der Vorfälle in der Silvesternacht bekannt wird - und ja, es waren Immigranten, wie hier eindeutig nachzulesen ist:
http://news.google.de/news/url?sr=1&ct2=de%2Fs_1_1_a&sa=t&usg=AFQjCNFu0pOC0wP-b_-h84XY4IuWaqrsCQ&cid=52779735067022&url=http%3A%2F%2Fwww.tagesspiegel.de%2Fpolitik%2Fnach-den-uebergriffen-in-koeln-interner-polizeibericht-soll-von-spiessrutenlauf-sprechen%2F12800416.html&ei=wEqOVvC5JsuB1Aa5iYeADg&sig2=JqRkPQ0-iamWj47KyyyyPw&rt=REALTIME_COVERAGE&vm=STANDARD&bvm=section&did=1077045318825825955&ssid=h&gcnid=276&at=dt0
- gehen mir solche Relativierungen gehörig gegen den Strich. Der größte anzunehmende Supergau, vor dem sehr viele Menschen gewarnt haben, ist eingetreten. Und erneut ist es Forist Ralf, der solchen Lügen ( nicht Ausländer haben dort Frauen begrapscht und bestohlen ) die Stange hält!
Also Peter, was ich jetzt nicht verstehe ist, was daran falsch ist oder sein soll, dass Ralf die Aussage der jungen Frau für gut hält?! Wie ich auch nicht wirklich nachvollziehen kann, wie „wir“ zu gemeinsamen Gedanken kommen sollten, wenn wir uns ständig gegenseitig „falsche Sichtweisen“ vorwerfen? Wo die junge Frau einfach recht hat ist, dass es sich um Arschlöcher – egal welcher Herkunft - handelt/handeln muss, welche Frauen soooo „behandeln“. Und es ist doch nicht wirklich so, dass es solche Arschlöcher in Massen nicht auch im eigenen Land gibt?! Die Arschlöcher werden doch nicht deshalb weniger, wenn sie in Europa, der Welt gleichmäßig verteilt sind?!
Was sich an der aktuellen Situation zeigt ist doch „nur“, dass „Recht, Rechtsstaatlichkeit“ erst recht – selbst in einem scheinbar „homogenen System“ - dann nicht mehr durch- und umzusetzen sind, wenn sich die „Prioritäten“, gerade auch beim „Recht, der Rechtsauslegung“ verschieben, verschoben haben!
Wenn die, die Richtlinien der Politik bestimmende Kanzlerin aufgrund emotionaler Entscheidung selbst „Rechtsbrüche“ begeht, dann hat das „Recht“ eben nicht mehr die Priorität, die es bis dahin hatte, sondern die Emotion. Hier sei nur an das Beispiel des „salomonischen Urteils“ erinnert.
Auch diese im Moment alles so bestimmende Situation ist „nur“ das/ein weiteres Ergebnis einer genauso „gestalteten“ Politik (wie es Paulus ja richtig darlegt).
Und völlig richtig ist Paulus Aussage: „Wir sind ZUSCHAUER einer Veränderung dieses Landes...“ der Welt und damit auch eines „Rechtsverständnisses“, welche in Wahrheit KEINER will. Ich füge hinzu, wir werden auch nur Zuschauer bleiben können. Es sei denn, man will Unrecht mit Unrecht bekämpfen, was aber wohl wahrhaft auch keiner will. Dieses „System“ muss und kommt von sich aus zu seinem Ende, weil es das Unrecht in seinem Keim trägt.
Gruß Robert
Und hier noch mal dazu, dass es angeblich keine Ausländer waren:
http://news.google.de/news/url?sr=1&ct2=de%2F0_0_s_4_1_a&sa=t&usg=AFQjCNE8-4glt1QanAVVw1zEMvnB0VTbdw&cid=52779737968832&url=http%3A%2F%2Fwww.welt.de%2Fpolitik%2Fdeutschland%2Farticle150733779%2FVorrangig-ging-es-den-Taetern-um-Sexualstraftaten.html&ei=5IOOVrirI8La1QaTjaHgBQ&rt=HOMEPAGE&vm=STANDARD&bvm=section&did=-9089920774957927351&sid=toptop&ssid=h&st=1&at=dt0
Um mit einer etwas abstrakten Überlegung zu beginnen: Diese Gesellschaft die am bestehenden Wirtschafts- u. Geldsystem festhalten will, hat ihre Zukunft bereits hinter sich. Da Geldmenge = Schuldmenge/Verbindlichkeit in einem neoliberalen W-System unkontrolliert wachsten und nur einen begrenzten Planeten als (systembezogene) Existenzbedingung kennt, macht klar wie es in der Zukunft um uns steht. Wer über die Maßen Schulden anhäuft und damit in der Zukunft zur Rückzahlung absurder Forderungen gezwungen werden soll obwohl die Basis der Schulden nicht die Zukunft sichernden Investitionen bildet - sondern aus dem Nichts entstanden sind, verliert mit der Zukunft zugleich seine Handlungsfreiheit. Diesen Hinweis hört man vom politisch als liberal etikettierten Lager so gut wie überhaupt nicht. Aber es macht vielleicht eher begreiflich, worin der auf tiefer liegende Ursachen zurückgehenden Skandal unserer Regierungspolitik im Kern besteht. Merkel garantiert den wirklich Mächtigen das Festhalten an einer Irrfahrt in die Katastrophe für die große Mehrheit der Bevölkerung. Soviel zur Losung "auf Sicht fahren - es gibt keine Alternative". Es gibt sie aber wir dürfen sie nicht wollen, ist in unser Form von Demokratie nicht vorgesehen. Das hat zwar zunächst mit der Problemlage, wie sie durch eine schlagartige einsetzende Völkerwanderung entsteht, noch wenig zu tun - doch der Reihe nach.
Peter Fischer liegt im Kern mit seiner Kritik an Ralf richtig, auch wenn ich sie mit meinem Schreibstil (der ja auch nicht nur auf breite Zustimmung stößt - siehe Marie) anders formuliert hätte. Was mich am Beitrag von Ralf stört, ist der offensichtliche Versuch über die Probleme und Rechtsbrüche zu relativieren, die sozusagen eine "Spezialität" von Immigranten nordafrikanischer Herkunft sind und damit quasi nicht zur Kenntnis nehmen zu wollen.
Wir wissen alle, das besondere Formen von Kriminalität (z. B. die Mafia) nur aus dem Ausland zu uns kommen, wie z. B. auch der Großteil von Eigentumsdelikten in D die von Banden aus dem südöstlichen Teilen Europas vorbereitet und ausgeübt wird. Eine Entwicklung die ist wie sie ist und nicht dadurch relativiert werden kann, dass auch deutschstämmige kriminell werden. Das Rotlichtmillijö in HH ist seit Jahrzehnten fest in der Hand von Albanern. "Hell`s Angels", "Wiener Luden" und ortsansässige Kiez-Größen haben einst das Milliarden Sex-Geschäft in Hamburg dominiert, sie sind nicht mehr gewalttätig genug. Kann es richtig sein, bei dieser Lagebeurteilung von Verbrechen und Kleinkriminalität die sich nach Nationalitäten gliedern lässt auch noch kommentarlos hinzunehmen, dass diese unliebsame Entwicklung gesteigert bzw. durch weitere Zuwanderung "angereichert" wird, die in Anpassungsschwierigkeiten von jungen Männern liegt, die so gut wie ausschließlich aus Nordafrika stammen? Angesichts dieser Lage die "Pegida-Keule" gegen sorgenvolle, nicht nur deutschstämmige Zeitgenossen zu schwingen, die dies nicht zu tolerieren bereit sind, kommt der Diskriminierung von Inländern gleich. Wollen wir das?
Gruß
Paulus
Dass es KEINE Ausländer waren, hat hier doch NIEMAND behauptet, oder Peter? Arschlöcher sind und bleiben Arschlöcher, egal welcher Herkunft!
Zitat aus dem Beitrag der jungen Frau: "...sondern Arschlöcher, die sicherlich Ausländer waren...". Also selbst diesem Beitrag ist zu entnehmen, dass es sich bei den Arschlöchern um AUSLÄNDER handelte. Bei Arschlöchern die Priorität auf ihre Herkunft zu beziehen, halte ich beim ermitteln des "Straftatbestandes" und dem "Recht an sich" - wie bei so manchen anderen Dingen - nicht für sehr dienlich. Weil man sich dann selber nicht mehr mit den eigentlichen Prioritäten - nämlich mit den RECHTsverstössen und deren eigentlicher Ursache -, sondern mit der Herkunft "der Täter" befasst. Genau dies passiert nun auch in der gesamten öffentlichen Diskussion. Die "Taten" werden immer "nebensächlicher", weil sich alle darauf konzentrieren, entweder die Herkunft der Täter zu dementieren, oder eben gerade diese hervorzuheben. Und gerade dies dient wiederum der Erhaltung dieses Systems.
Gruß Robert
Hallo Peter, hallo Lesende,
ich zitierte hier eine junge Frau, die voll im Leben steht und aktiv für Campact tätig ist.
Wenn sie das Wort - sicherlich Ausländer - benutzt hat sie erstmal überhaupt nichts falsch gemacht.
Zu diesem Zeitpunkt war es nämlich verfrüht definitiv etwas zu behaupten, wenn nicht gesicherte Informationen vorlagen.Recht hat sie auch, wenn sie solche Männer erstmal grundsätzlich als Arschlöcher bezeichnet. Da gibt es nämlich aus Sicht der Frauen überhaupt keinen Unterschied ähnlichen Vorkommnissen in manchen Bierzelten u.a. beim Oktoberfest. Außerdem warnt sie und das mit Recht, dass AfD, Pegida/ Legida dieses furchtbare Ereignis zum Anlass nehmen ihr Süppchen zu kochen.
Wie stehen zweifelsohne vor der Tatsache, dass diese Regierung und Opposition eben nicht die Flüchtlingsproblematik in Griff bekommen. Sicherlich werden wir in D. weitere Ghettoisierung, Clanbildung usw. erleben. Es werden auch weiterhin junge Männer mit geringen Bildungsstand und einen Frauenbild zu uns kommen, dass erhebliche Probleme bereiten wird. Diese Politik wird auch keine Arbeitsplätze, Integrationsvoraussetzungen, Wohnraum ect. schaffen. Das ist mir alles klar, denn auch ich bin ein Realist.
Was wir aber nicht, auch durch solche Vorkommnisse, aus den Augen verlieren dürfen sind immer wieder die wahren Schuldigen und Ursachen dieser nicht im Griff zu bekommenden Flüchtlingspolitik, zu entlarven. Für mich sind Flüchtlinge und Flüchtlinge nicht gleich dasselbe.
Ich vergleiche das mal mit Hartz IV Beziehern. Es sind nicht alle Hartz IV Bezieher Sozialschmarotzer und genau so verhält es sich bei den Flüchtlingen.
Wer sagt uns denn überhaupt, dass hier nicht eine gezielte Provokation organisiert wurde?
Krampfhaft versuchen doch unserer Politiker, in Anlehnung an den Zauberlehrling, den Flüchtlingszustrom zu begrenzen, ohne ihr Gesicht zu verlieren – Wir schaffen das – meine ich damit. Und solche Überlegungen sind bestimmt keine Verschwörungstheorien. Ich erinnere nur an die Länderspielabsage, die Bahnhofräumung in München. Haben unsere Systemmedien bis jetzt einmal nur die Studie der Universität Ottawa erwähnt, wo eindeutig nachgewiesen wird, wer für das Massaker in Kiew verantwortlich war? Und wenn ich gerade die Ukraine erwähne, werden wir uns vorbereiten können, dass eine weitere Flüchtlingswelle auf uns zurollt.Wird natürlich auch nicht in unseren Systemmedien erwähnt, weil es nämlich die Westukraine betrifft. Es darf nämlich nicht sein, dass die freiheitliche demokratische Ordnung dort, nicht so von den leidenden Menschen gesehen wird.
Gruß Ralf
Es wird doch immer offensichtlicher, dass es sich um die Ohnmacht dieses staatlichen, bzw. gesellschaftlichen „Systems“ handelt. Eines Systems, dass doch auf Lug, Betrug, Raub und damit auf Gewalt aufgebaut ist! Was soll da anderes dabei herauskommen, als immer mehr Lug, Betrug, Raub und Gewalt?! Und es ist inzwischen doch deshalb ein „globales Problem“ geworden, weil sich dieses „System“ immer globaler ausgebreitet hat und ausbreitet. Und jeder „Räuber“ sucht sich doch den Ort seines Verbrechens dahingehend aus, wo er am leichtesten die größte Beute machen kann. Wenn dann das „Recht der/auf Sicherheit“ immer mehr ausgehöhlt wird, dann ist es doch wiederum klar, dass sich alles genau an dem Ort konzentriert, wo genau dies der Fall ist. Wo Beute am erfolgreichsten und einfachsten zu holen ist. Wenn, wie ich bereits sagte, die, die Richtlinien der Politik und damit dieser Gesellschaft bestimmende Kanzlerin ganz offensichtlich Rechtsbeugung begehen kann und begeht, ohne dass sich irgendjemand darüber groß aufregt und wehrt, ist es doch nicht verwunderlich, dass Rechtsbeugung zum Alltag wird. Aber genau dies ist eben KEINE Frage der Herkunft. Sondern eine Frage des Rechts, Rechtsverständnis und dessen Umsetzung, von welchem ALLE betroffen sind.
Gruß Robert
Wir erleben schon lange die "dreckige" Seite der Globalisierung sowie ein gescheitertes Schengen und Dublin Abkommen und obendrein in D eine praktisch politische Handhabung des Asylrechtes (§§ 16, 16a und KFK in Kombi) für die Rechtsbeugung ein Beschönigendes Wort ist.
Die Frage, in wie weit zu differenzieren ist, ob in D lebende Nordafrikaner aufgrund einer evtl. bestehenden deutschen Staatsbürgerschaft formal nicht zu Ausländern zu rechnen sind, können die Tatsache, dass bei den Vorkommnissen an Sylvester in Köln, Hamburg und Stuttgart so gut wie ausschließlich junge Männer mit nordafrikanischem Hintergrund in Erscheinung getreten sind. nicht widerlegen.
Damit ist die Befürchtung vor wachsender, über das Asylrecht importierter Kriminalität nachträglich als vollkommen begründet anzusehen und durch nichts zu relativieren. Diese neue Kriminalität beeinträchtigt unser aller Lebensqualität, sich dagegen mit friedlichen Mitteln zu wehren wird fast zur Bürgerpflicht. Gewalt auf Demonstrationen, die gegen wachsende Gefahren die von kriminellen Immigranten aufmerksam machen, geht fast immer von linken Gegendemonstranten bzw. linken "Autonomen" aus. Soviel zur Gefechtslage bei Demonstrationen von Pegida und ähnlichen Veranstaltungen.
Weder Peter Fischer noch meine Wenigkeit benötigen Nachhilfe in der Frage nach den "wahren" Ursachen der gegenwärtigen Fluchtbewegungen in Richtung Europa. Der sichere Hafen D für Flüchtlings aus Nahost wird in seinem Bestand gefährdet, wenn seine Aufnahmefähigkeit die letztlich von der Bevölkerung zu tragen ist, überdehnt oder gar leichtfertig zerstört wird. "Argumente" die vorgetragen werden, nur um mit pseudo-moralischer Begründung gegen einen angeblichen Mangel an "Ausländerfreundlichkeit" zu Felde ziehen, machen eine tiefer gehende Diskussion über ethische und moralische Problemstellungen erforderlich. ich werde mich dann gern daran beteiligen. Was mir allerdings zunehmend auf die Nerven geht, ist ein pseudomoralisches Gequatsche, das nicht erkennen lässt. dass sich der/die "Moralist(in)" ernsthaft mit seinem Stoff auseinander gesetzt hat und nur billige Argumente nachbetet. Bzw. es statt dessen vorzieht, aus dem "Handgelenk" zu argumentieren.
Gruß
Paulus
Falls in diesem Jahr eine weitere Million Flüchtlinge Einlass nach D begehrt kollabiert schon die Grundversorgung vollständig um die Voraussetzungen für Bett, "satt und sauber" herstellen zu können. Die Phase der Integration, der Sprach- und "Wertevermittlung", Schulunterricht für Kinder und die Qualifikation der erwachsenen um fit für den Arbeitsmarkt zu sein um schließlich mit viel Glück und Miniverdiensten nach Hause in die Containersiedlung zurück zu kehren, kann nur weiteren sozialen Sprengstoff schaffen. Die Ärmsten der Armen in diesem Land spüren jetzt bereits die Einschränkungen durch Flüchtlingszustrom bei der Wohnungssuche und den Zuteilungen die von den "Tafeln" die sie erreichen. Was hat uns zu dieser Entwicklung die "Linke" mitzuteilen?
Die reflexartig vorgetragene Wiedereinführung der Vermögenssteuer kann sie aus eigener politischer Kraft nicht herbeizaubern. Denn die Merkel CDU wird unter Mitwirkung der medien bei der nächsten Wahl wieder 30% + X erreichen. Was zur Folge haben wird, dass die Lasten des Zustrom zuerst und auf absehbare Zeit den Ärmsten der Armen vor die Tür gekippt werden wird. Unter welchen Vorzeichen damit die Floskel "Wir schaffen das" steht kann sich jeder selbst ausmalen - ausbaden müssen es die kleinen Leute. So bitter es klingen mag, wählen können sie zur Zeit nur die AfD..
In Köln kommt jetzt heraus, dass die Polizei sich nicht getraut hat, deutlich zu machen, dass an den Vorgängen am Bahnhof auch Flüchtlinge aus Syrien beteiligt waren. D. h. die Wahrheit wird von Amtswegen unterdrückt - wieder einmal.
Gruß
Paulus
Meine Absicht, bestand keinesfalls darin, Paulus und Peter belehren zu wollen. Ich denke aber schon, dass ich schreiben darf, was ich für richtig empfinde.Ich kenne sehr wohl die Klickzahlen hier im Blog und manche Leser interessieren sich vielleicht für diese Art der Kommentierung.
Ich kann auch nicht erkennen, dass unsere Bewertungen in der Flüchtlingsproblematik weit auseinander liegen.
Ich kenne auch auch die permanente Verletzung bestehender Gesetze, die unter der Merkelregierung erfolgt sind und die jetzige Situation herbeigeführt hat.
Es bleibt aber dabei, dass wir in Deutschland uns mit der daraus resultierenden Realität auseinander setzen müssen.In Deutschland sind nun mal eine Million Flüchtlinge und diese sind nicht alle kriminell und belästigen Mädchen und Frauen. Natürlich müssen diese sofort bestraft werden und wenn es die Gesetze es zulassen abgeschoben werden.
Noch erkenne ich den Willen des größeren Teils der Bevölkerung den Flüchtlingen in Not zu helfen.
Ob das pseudomoralisches Gequatsche ist, muss jeder für sich selber entscheiden.
Richtig ist nach meiner Auffassung auch, dass die Regierung zum Umdenken gezwungen werden muss, den die Auswirkungen der bisherigen Politik sind nicht beherrschbar. Auch da sehe ich keine gegensätzliche Meinung zu Paulus.
Gruß Ralf
Ich bin die junge Frau, die die Männer mit Migranten Hintergrund als Arschlöcher bezeichnet hat.
Was ich aber überhaupt damit bezwecken will ist bei sexistischen Übergriffen auf Frauen den Fokus nur auf Ausländer zu legen. Es ist für mich bei vielen Kommentatoren, Politikern, Usern im Internet nur das Ausleben von rassistischen Gedankengut. Es wird so getan, ob deutschen Männer sexistische Übergriffe auf Frauen vollkommen fremd sind.
Interessante Beiträge zu diesem Thema findet man heute übrigens u. a. auf den Nachdenkseiten.
Sandra Leipzig
Was ist denn so schwer daran zu verstehen, dass wir uns mit den vorwiegend männlichen Flüchtlingen zusätzliche Kriminalität ins Land geholt haben, die es in dieser massiven Form vorher in unserem Land nicht gegeben hat? Die Betonung liegt auf zusätzliche Kriminalität! Genau davor haben viele Menschen vorher gewarnt und haben darauf aufmerksam gemacht, dass Frauen oder wie heißt der Genderausdruck für Frauen, in islamisch geprägten Staaten eine gänzlich andere Stellung haben als bei uns. Dafür, dass viele Menschen davor gewarnt haben, mussten sie sich als Rassisten beschimpfen lassen und nun wird auch noch relativiert. Nein, diese Zustände will ich nicht in unserem Land und das hat überhaupt nichts damit zu tun, dass es auch bei uns Kriminalität gibt. Dass es bei uns auch Kriminalität gibt, kann doch keine Rechtfertigung dafür sein, dass wir uns zusätzliche Kriminalität ins Land holen und das in nie zuvor gekannten Ausmaßen, nämlich, dass Islamisten in aller Öffentlichkeit Jagd auf weibliche Wesen veranstalten. Und das waren keine Einzelfälle! Demzufolge sind derartige Relativierungen völlig unangebracht!
Meine Philippika gegen Moralin saures Gequatsche war eigentlich an Foristin Marie adressiert, sie ist für mich das Musterbeispiel für eine permanente Beschwörung von Nazi-Gefahren ohne Hintergrund. Politische Argumente die im Kern nur moralische Argumente sind (also die Machtfrage gar nicht stellen), setzen eine gründliche Beschäftigung mit der Philosophie zu Moral und Ethik voraus. Geschieht dies nicht wird schnell ein moralisch klingendes aber in der Substanz leeres Gerede produziert. Soll das vermieden werden, kommt heraus, dass wir uns an Kants Fragestellung (Was soll ich tun? = "Kritik der praktischen Vernunft") und Hegels "Rechtsphilosophie" abarbeiten müssen um im Lichte der Aufklärung (Kant: "Aufklärung ist der Ausgang aus selbst verschuldeter Unmündigkeit") die Argumente zu durchdenken.
Ich vermisse in der Debatte um Völkerwanderung nach D die Toleranz gegenüber den Landsleuten, die sich mit der aktuellen Situation nicht abfinden wollen oder können, weil sie ihre bescheidenen Lebensumstände bedroht sehen und nicht akzeptieren wollen, von der Politik vor vollendete Tatsachen gestellt werden und quasi gezwungen werden sollen, sich mit ihrer persönlich verschlechterten Lage abzufinden. Welche praktisch politischen Empfehlungen gibt ihnen dazu die Linke ohne von einer abstrakten Solidarität mit .... zu faseln?
Eine Auflehnung gegen von oben verordnete Zumutungen haben mit Ausländerfeindlichkeit nicht das geringste zu tun sondern sind als eine Geste der Selbstachtung zu verstehen. Sie wehren sich mit ihren Mitteln dagegen, zu bloßen Objekten der Politik zu werden, deren legitime Bedürfnisse keine Rolle zu spielen haben. Beispiele gefällig? Die Versorgung mit nahezu kostenfreien Lebensmitteln durch die Tafeln verschlechtern sich auf breiter Front, billiger Wohnraum verknappt sich, manchen werden die Mietverträge von der Stadt gekündigt ohne Ersatzwohnraum anzubieten (ein Fall aus Ludwigshafen). Belästigungen (Schlägereien, Messerstechereien in Asylantenheimen sind seit Jahren ein Problem) im Wohnumfeld, im Supermarkt nehmen zu, zeitgleich steigen die Beiträge zur GKV.
Frau Merkel bietet die Schrumpfform einer "Blut, Schweiß und Tränen - Rede" an und hat außer vagen Versprechungen (Europa und Erdogan sollen`s richten - und wenn das nicht klappt - was dann?) nichts anzubieten, wie die Überforderung von Städten und Gemeinden einzufangen ist.
In dieser Sachlage haben Proteste gegen die Flüchtlingspolitik noch gar nichts zu tun sondern eher schon mit Kants Forderung nach "Befreiung aus selbst(er)duldeter Unmündigkeit"
Gruß
Paulus
Werter Herr Fischer,
ich denke hier liegt ein Missverständnis vor. Ich versuche es zu erklären.
Für mich sind die Probleme mit den Flüchtlingen eine vollkommen andere Sache. Ich sehe sehr wohl die angestiegene Kriminalität. Ich muss jeden Tag auf dem Weg zur Arbeit an der größten Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig vorbei.Ich kenne die Zustände dort und weiß auch, wie Polizeibeamte öffentlich zu diskutieren haben. Ich weiß auch, was mir Kommunalpolitiker zu meinen Anfragen antworten durften/müssen.Ich denke schon, dass ich ihrem Kommentar vom 3.9. 2015, Die neue Zuwanderung, inhaltlich zustimmen kann. Ich sehe es so ähnlich.Ich möchte in meiner Heimatstadt Leipzig auf keinem Fall Zustände, wie in westdeutschen Großstädten.
Wenn sich nun aber deutsche Männer, Politiker, Journalisten und User vorallen in den sozialen Netzwerken hinstellen und sexistische Übergriffe von Nordafrikanern und Menschen aus dem arabischen Raum als Alleinstellungsmerkmal dieser Menschen hinstellen, kann ich nicht mehr folgen.
Wann wurde den in Deutschland über sexistische Übergriffe, Prostitution, Vergewaltigungen, auch in der Ehe, ernsthaft diskutiert?
Ich finde es außerdem vollkommen unangebracht, diese Menschen als Affen, Primaten u. ä. zu bezeichnen. Genau das meine ich, wenn ich vom Rassismus spreche.
Deshalb ist für mich auch Legida, oder Pegida und wie die ganzen Ableger sich nennen, keine Alternative. Ich lehne diese Bewegungen grundsätzlich ab.Ich werde aus heutiger Sicht 2017 erstmalig auch zur Nichtwählerin werden. Ich habe zu keiner Partei mehr Vertrauen, auch nicht zu meiner, den Linken. Ich werde es vermutlich genau wie meine Eltern machen. Diese sind aus der CDU ausgetreten, weil sie mit der Politik von Merkel nicht mehr einverstanden waren.Auch die AfD kann für mich, mit meinen weltanschaulichen Ansichten, nie eine Lösung sein.
Im Gegensatz zu Herrn Degen gebe ich als junger Mensch allerdings nicht auf und suche mein Betätigungsfeld, wo ich aktiv mich für meine Generation einbringen kann und das ist für mich Campact.
Sandra Leipzig
Zitat Sandra:
"Wann wurde den in Deutschland über sexistische Übergriffe, Prostitution, Vergewaltigungen, auch in der Ehe, ernsthaft diskutiert?"
Zitat Sandra Ende.
Sorry Sandra, aber Gewalt in der Ehe mit öffentlichen von Islamisten veranstaltenden Treibjagden und Vergewaltigungen zu vergleichen halte ich in der Sache für kontraproduktiv. Insofern liegt da nach meiner Auffassung eben auch kein Missverständnis vor. Ich habe Flüchtlinge weder als Affen bezeichnet, noch zu Hetzjagden aufgerufen. Trotzdem wurde ich Rassist und Nazi diffamiert. Nun sind halt genau die Dinge eingetreten, vor denen ich gewarnt habe und da wird mir dann erklärt, ich solle mich doch auch mal um Gewalt in der Ehe kümmern. Und das vor dem Hintergrund, dass meine Tochter ( 20 und durchaus sehr attraktiv ) in Gera ( Thüringen ) ebenfalls ständig von Ausländern belästigt wird. Ein Zustand der erst seit der massiven Aufnahme von Flüchtlingen existiert. Nein, ich sage Schluss mit der unkontrollierten Aufnahme von Flüchtlingen und sofortige Abschiebung der Täter. Und sollte das nicht bald geschehen, werden wir in naher Zukunft Zustände wie auf Korsika haben.
Peter Fischer
Werter Herr Fischer,
wieder ein Missverständnis. Ich meinte doch keinesfalls sie mit den abfälligen Bemerkungen.
Aber sie existieren und das nicht zu knapp.
Ich denke schon, dass unsere Meinungsunterschiede bezügliche der sexistischen Übergriffe momentan nicht zielführend beseitigt werden können. Ich möchte dabei keinesfalls die Übergriffe der Migranten bagatellisieren. Auch ich musste mich schon gegen diese Art der Anmache zur Wehr setzen. Zu meiner Beruhigung führe ich seit einiger Zeit immer Pfefferspray mit. Schlimm, aber leider Realität.
Vermutlich ist genau dieser Themenkomplex gesondert zu diskutieren. Warten wir mal ab, was Maas mit der Verschärfung der Gesetze zu Sexualdelikten gegenüber Frauen vorhat. Betrifft es nur Ausländer, oder wird es grundsätzlich gültig.
Sandra Leipzig
Liebe Sandra,
ich bewundere erstmal ihr Arrangement zu gesellschaftlichen Angelegenheiten.
Es ist noch nie für Frauen leicht gewesen, sich gegen Männer zu behaupten. Ich bin Jahrgang 1941 und weiß was ich schreibe. Sie betonen ja, dass die Vorgänge um männliche Flüchtlinge keinesfalls zu tolerieren sind. Da haben sie recht.
Sie haben aber auch recht, wenn sie auf sexistische Zustände hinweisen, die auch in Deutschland nicht unbedingt Ausnahmen sind. Einer betroffenen Frau ist es egal, von welchen Mann sie sexuell missbraucht wurde. Täter bleibt Täter. Soweit sollten das auch von unseren Männer verstanden werden.
Freundliche Grüße
E. Zischang
Hallo Paulus,
ich muss mich doch nochmal melden. Ich bin für jede Kritik offen und diskutiere gerne mit.
Bei Pegida /Legida und AfD habe ich eine verfestigte Meinung und diese ist unumstößlich.
Ich gehe ja gerne vor Ort, um mich zu informieren.Einige werfen mir ja das sogar vor und bringen mich in Verbindung mit Braun oder Rechts, was natürlich der größte Blödsinn ist.
Wenn ich Legida in Leipzig in Augenschein nehme, mich mit den Organisatoren auseinander setze,( habe ich gepostet) dann sind das für mich Vollidioten. Wenn diese Dumpfbacken bei ihrer ersten Veranstaltung, die ich verfolgt habe, an der Red Bull Arena nichts anderes zu tun hatten den israelischen Nationalspieler Damari, damals bei RB Leipzig ,als Judensau bezeichnen und ins Gas schicken wollen, ist das bezeichnend für diese Gruppierung .
Der Organisator ist damals nicht dagegen vorgegangen. Er ist auch jetzt noch immer dabei.
Über Pegida und deren Führung erspare ich mir jeden Kommentar.
Noch ein Wort zur AfD. Es ist bleibt für mich niemals eine Alternative. Unter Lucke und Co. , wollte man Rentnern und Hartz IV Beziehern das Wahlrecht entziehen. Was diese Partei nun mit einen sogenannten Forderungskatalog vorschlägt ist mehr als bedenklich.
Siehe https://andreaskemper.wordpress.com/2016/01/06/afd-ist-durchgeknallt/
Ich benutze keine „Pegida“ Keule, wenn ich kontrovers diskutiere, äußere aber klar und deutlich was ich von Pegida/Legida/ AfD halte.
Gerade verfolge ich das Geschehen in Köln. Sieht so friedlicher Protest gegen die Übergriffe der Migranten auf Frauen aus?
Übrigens passend zu den Beiträgen von Sandra:
Am Mittag hatten sich spontan mehrere hundert Frauen am Hauptbahnhof versammelt und gegen gewaltsame Übergriffe protestiert. Die Teilnehmerinnen trugen Transparente mit Aufschriften wie "Nein heißt Nein. Das ist unser Gesetz. Bleibt uns vom Leib" oder "Nein zu Gewalt gegen Frauen, egal ob in Köln, beim Oktoberfest oder im häuslichen Schlafzimmer"
Kann ich nur zustimmen, ohne die Probleme mit den über griffigen Migranten zu verharmlosen.
Gruß Ralf
Hier mal noch eion paar Videos aus einem anderen Forum:
https://www.youtube.com/watch?v=rXV_EdLZ2_k
https://www.youtube.com/watch?v=fCgyGLeLMgM
https://www.youtube.com/watch?v=mxG-WEW1QUY
Grüße,
Demetrius
Werte Sandra,
dass wir in D nicht in einer Gesellschaft leben, die frei ist von sexistischen, Übergriffen, Anmache und Bemerkungen - die fast ausschließlich von männlicher Seite ausgehen, ist doch jedem klar und damit auch keine Information mehr. Wir wissen es alle und Frauenrechtlerinnen setzen sich dagegen zur Wehr aber ohne eine reale Aussicht, die Zahl der Übergriffe jemals auf Null drücken zu können.
Um so klarer scheint mir zu sein, dass wir nicht pauschal und ungeprüft Massen von Jungen Männern mit hohem Testosteron Pegel und völlig anderem Frauenbild ins Land lassen können, wissend um die Tatsache dass durch personelle Ausdünnung von Polizei und Überprüfungsbehörden (als Folge neoliberaler "Schuldenbekämpfungspolitik") Vollzugsdefizite auch ohne Massenzuwanderung eklatant geworden sind und darum nur weiteren rechtsfreien Räume Platz geschaffen wird. Die schon bestehenden Schutz- und Sicherheitsdefizite werden nicht dadurch leichter hinnehmbar, dass man die Zahl von potentiellen Tätern schlagartig erhöht.
Sicherheit in dem Sinne zu schaffen, dass sich die Bürger dieses Landes angstfrei und wie selbstverständlich abends auf öffentlichen Plätzen und Straßen bewegen können, ist eine der vordringlichsten Aufgaben einer Innenpolitik, der das Wohl der Bürger und ihrem Bedürfnis nach Sicherheit noch etwas bedeutet. So wie sich die Sicherheitsproblematik heute in D darstellt - mit hoffnungslos überforderte Polizei, massenhafter Nichtabschiebung von Zuwanderern, die keine Aussicht auf Bleiberecht haben weil Personal fehlt, gäbe es nur eine einzige vernünftige Maßnahme: Grenzen dicht - das funktioniert - trotz der unsinnigen, von bestimmten Interessengruppen lancierten Behauptung: "das können wir nicht". Andere Staaten schaffen es ja auch. Die Bayern wären bereit diesen Schritt zu gehen - Frau Merkel fällt ihnen in den Arm.
Gruß
Paulus
Wie armselig und hilflos die Politik der aktuellen „VolksvertreterInnen“ ist, zeigt sich derzeit fast im Minutentakt, wenn man die „Reden“ diverser „VerantwortungsträgerInnen“ in der Öffentlichkeit hört.
Wie dämlich muss man eigentlich sein, wenn man nun selbst die Vorgänge von Silvester an Köln als Anlass dazu benötigt, um darauf hinzuweisen, dass Sexualdelikte eine Alltäglichkeit sind?! Wer stellt hier eigentlich WELCHE Zusammenhänge und Pauschalierungen her?!
Wie armselig und hilflos ist Politik, wenn sie einem höchsten und selbst berufenen Bundesverfassungsrichter nun bescheinigt, dass er nicht RECHT haben muss?! Einer, den sie dazu berufen haben, dass er höchstes RECHT spricht?!
Wie armselig ist aktuelle Politik, wenn sie 2 Wochen alte Gesetze nun nochmals verschärfen und ändern muss?! Wenn sie noch schärfere Gesetze macht, obwohl sie kaum einen Täter von Köln überführt hat und überführen konnte?! Wen betreffen dann diese schärferen Gesetze?! Diejenigen, wegen denen man sie nun macht auf jeden Fall kaum bis nicht! Man hat sie ja weder erwischt, noch überführt!
Sie merken langsam, daß Ihnen das Wasser schon bis zum Halse steht, und können nur noch ZAPPELN und blind (im Geiste) um sich schlagen!
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