Maischberger Sendung vom Mi. 29.5.2018 "Wahlschock"

                             Der Wahlschock: Haben sich die Voksparteien überlebt?

http://mediathek.daserste.de/Maischberger/Der-Wahlschock-Haben-sich-die-Volkspart/Video?bcastId=311210&documentId=63443514

Vorab die sehr treffenden Aussagen von Nico Semsrott:
„Dass ich in so eine Sendung eingeladen werde, das halte ich für ein Alarmsignal und „Wir meinen Politik ernst und unsere Kommunikation ist satirisch. Und bei den meisten anderen Parteien so scheint´s mir ist es gerade umgekehrt!“

Die Völker haben es jetzt verstanden. Wenn man schon von Komikern und Clown´s regiert wird, dann doch lieber gleich vom Original! s. Alexander ab ca. Min. 13/14:00!

Ab ca. Min. 27:00 auf die Ausführungen von Frau van Haaren erfolgt:

Die einzig richtige Schlussfolgerung von Robin Alexander. Allerdings nicht mit „wenn es stimmt“ und „vortragen kann“. Denn auch hier erfolgt der absolut richtige Hinweis von Frau van Haaren: „es ist alles, was in dem Video von Rezo vorkommt längst bekannt und auch in entsprechenden Sendungen der öffentlichen Medien dargelegt worden“!

Genau dies, nämlich dass neben der Politik, der Regierung auch die öffentlich rechtlichen und analogen Medien versagt haben wird durch das Video und die darauf folgenden Reaktionen ganz deutlich. Rezo hat mit diesem Video eigentlich nur in einer Zusammenfassung den Finger in die seit Jahren existierende Wunden gelegt und auf die Ursache der „Krankheit“ hingewiesen. Neben der Regierung haben eben auch die öffentlich rechtlichen Medien in den letzten Jahren/Jahrzehnten total versagt.

„Niemand ist bereit seinen Plan zu verteidigen“?!
Wie soll man einen Plan verteidigen, denn es weder gibt, noch den irgendwer hat?!Wiederum interessant der Hinweis von Herrn Alexander, dass die Reaktion/Aussage von AKK nur eine Banalität ist! 

Womit das Video von Rezo wiederum eine Rechtfertigung erhält. Banalität besagt, dass es sich um ein Ideengehalt handelt, was recht durchschnittlich und unbedeutend ist.

Sehr abwegig dann der Hinweis von Herrn Alexander, dass Herr Kühnert ein paar Fragen hätte, wenn seine Zeitung zusammen mit anderen kurz vor der Wahl Ratschläge bzgl. der zu wählenden, abzuwählenden Parteien gäbe?! 

Gab es dies nicht schon immer? Gerade weil es das Recht der „freien Meinungsäußerung“ gibt?! Sind die Präferenzen der jeweiligen „Blätter“ nicht geradezu offensichtlich?!Was war und ist mit den Seitenweisen Annoncen diverser Interessengruppen in den Printmedien?! Denn Wahlempfehlungen der Kirchen?!

Kühnert hat wiederum recht damit, dass AKK auf die analogen Regeln verweist, die AKK nun auch für die digitale Welt einfordert. Was genau würde dies dann ändern, wenn es doch die analogen Regeln besagen, dass die Meinungsfreiheit nicht angetastet werden darf und wird?! Welche Diskussion sollen aufgrund einer banalen Aussage (Alexander davor) geführt werden?! Banale?!
Daraufhin erfolgt eine sehr schlüssige Antwort von Nico Semsrott bzgl. der Machtverhältnisse der Medien.

Absolut richtig auch seine Aussage bzgl. „Pegida“ und die medialen Wertigkeiten im Gegensatz zu den Demonstrationen „Friday for future, Unteilbar. bzgl. Uploadfilter, TTIP, Gelbwesten usw.!
Ab ca. Min. 41:00 Robin Alexander:

Warum sagt die Wirtschaft: „Elektro ist die Zukunft?!“

Weil es ein neues „Geschäftsfeld“ mit Profitaussicht ist! Weil die Regierung genau dieses fördert. Ohne dass irgendwer tatsächlich danach fragt, was für „Nebenwirkungen“ hat dies?! Dasselbe gilt für die nun angedachte Co2-Steuer!

Ab ca, Min. 54:00 erklärt Kühnert den tatsächlichen Erfolg der AfD in Bezug auf Ursache und Wirkung absolut richtig.
Hätten die Altparteien ihre Arbeit richtig gemacht, weshalb hätte es dann zu Unzufriedenheit und Protest kommen sollen?! Als ob man gegen die eigenen Zufriedenheit protestieren und sich Mitläufer suchen würde?!

Und da schließt sich der Kreis dieser ganzen Diskussion wieder. Man müsste weder einen Kühnert, noch Semsrott nach (sofortigen) Lösungen fragen, wenn die Altparteien Lösungen gehabt hätten!

Wenn sie also DAS getan hätten, wofür sie sich mit dem Anspruch, dass nur sie es können ja wählen und bezahlen ließen und lassen! Dies gilt in gleichem Maße für die Medien!

CO2

Kaum ist die für CDU und SPD desaströse Wahl zum EU Parlament gelaufen, beginnt der hektische Aktionismus. Wir brauchen die CO2 Steuer tönt es von Seiten der Umweltministerin. Durch den Menschen verursachter CO2 Ausstoß, so trägt Sie voller Überzeugung vor, ist verantwortlich für den Klimawandel, sprich die Erderwärmung. Obwohl inzwischen eindeutig bewiesen wurde, dass es in der Erdgeschichte schon viel höhere Konzentrationen von CO2 gab und das ausgerechnet zu Zeiten der Eiszeit

( siehe hier: https://www.youtube.com/watch?time_continue=1&v=Ru1S0wauCbY )

und somit ein kausaler Zusammenhang zwischen Erderwärmung und vom Mensch verursachten CO2 Ausstoß im Grunde widerlegt ist, hält die SPD in ihrer Panik an diesem Unfug fest. Endlich ein Thema was die Menschen bewegt und welches vielleicht den endgültigen Abstieg der SPD in die absolute Bedeutungslosigkeit noch aufhalten kann, so das Kalkül der Ministerin. Und die Menschen, jahrzehntelang von grünen Demagogen in die Irre geführt, applaudieren in ihrer Ahnungslosigkeit auch noch. Die Wahrheit ist, die SPD hat ihre ehemalige Kernkompetenz, nämlich die Vertretung der Interessen der Arbeiterklasse, einfach dem neoliberalen Zeitgeist geopfert und ihr Stammklientel verraten. Jedes SPD Mitglied welches unwidersprochen den Kurs ihrer Führung mitgetragen hat, trägt am jetzigen Zustand der SPD zumindest eine Mitschuld! Das musste ich mal loswerden, auch wenn es hier im Beitrag um den CO2 Schwindel gehen soll. Also bleiben wir mal beim CO2 Ausstoß.

Jeder Mensch stößt beim Ausatmen CO2 aus. Das heißt, selbst der Mensch an sich ist nicht CO2 neutral! Im Jahre 1927 gab es auf der Erde 2 Milliarden Menschen. Heute, fast hundert Jahre später sind es knapp 8 Milliarden! Acht Milliarden Menschen muss unser Planet inzwischen versorgen. Mit Nahrung, mit Kleidung, mit Elektrizität usw. usf.. Dabei ist ein Ende der Bevölkerungsexplosion nicht absehbar. Bald werden es laut Berechnungen 10 Milliarden sein. Wo sollen denn die Ressourcen her kommen? Glaubt man wirklich, dass eine weitere Zunahme der Weltbevölkerung so ohne weiteres von der Erde verkraftet werden kann? Trägt nicht das rasante Bevölkerungswachstum zur weiteren Zerstörung der Umwelt bei? Besonders auffallend dabei ist, dass gerade der Kontinent, der nicht im Geringsten in der Lage ist seine Bevölkerung zu ernähren und ihr Perspektiven zu bieten, den höchsten Zuwachs zu verzeichnen hat. Was ich damit sagen will ist, Geburtenkontrolle ist Umweltschutz und Geburtenkontrolle hat sogar in China funktioniert. Das Bevölkerungswachstum muss gebremst werden, sonst laufen alle anderen Maßnahmen ins Leere und dieses Problem wird schon gar nicht durch eine CO2 Steuer gelöst. Wie soll eigentlich eine CO2 Steuer der Umwelt helfen?

Solange ich lebe ist mir noch kein einziger Baum begegnet der Steuergeld erhalten und als Nahrung genutzt hat. Glaubt mir einfach, kein Baum wird auch nur einen Cent der CO2 Steuer erhalten. Er will sie auch gar nicht, denn er benötigt, ….. was? Ach ja, CO2!!! Das bedeutet, wenn eine CO2 Steuer tatsächlich wirken würde, wäre das für den Baum gar nicht gut! Nein, die CO2 Steuer wird nur wie jede Steuer die Bürger zusätzlich belasten. Darum geht es und um nichts anderes. Und wieder ist es die SPD, die den einfachen Bürgern unter dem Vorwand des Umweltschutzes zusätzliche Lasten aufbürdet und um was anderes geht es bei dem Theater auch gar nicht. Es geht um die Erschließung neuer Einnahmequellen um zum Beispiel die Militärausgaben, wie von Trump gefordert, erhöhen zu können. Die von den Grünen entfachte Hysterie wird nun mal wieder von der SPD zum Nachteil des Volkes genutzt!

Peter Fischer

"Wie geht`s Europa?"

Habe gestern zufällig in die Sendung

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/wie-gehts-europa-buerger-befragen-politiker-100.html

rein gezappt und zwar ab ca. 1:38:00

und konnte dann die Antwort von Weber CSU erleben.
Dies war eine Offenbarung dessen, worum es ihm tatsächlich geht. Nämlich primär nur darum, der nächste Präsident der europäischen Kommission zu werden.

Seine Antwort zusammengefasst zeigt auf, was er von anderen hält.

Weber will mit gesundem Menschenverstand seine künftige Aufgabe angehen, wenn er Präsident würde. Er sagt also, dass die bisherigen „Entscheidungen“ von Menschen (PolitikerInnen, AmtsinhaberInnen und EntscheiderInnen) getroffen wurden und werden, die keinen gesunden Menschenverstand haben (können)?! Denn sonst müsste ja nicht er, wenn er die entsprechende Position (Präsident) inne hat, erst mit gesundem Menschenverstand umsetzen, was bisher demnach NICHT möglich war und NICHT umgesetzt wurde?!
Er will also als künftiger Kommissionspräsident diktatorisch seinen gesunden Menschenverstand einsetzen?! Denn soweit wie mir bekannt und von Frau Barley ja auch angesprochen, kann der Präsident nur umsetzen, was „die EU“ beschließt?!
Oder hat der bisherige Kommissionspräsident keinen gesunden Menschenverstand?!

Um mehr, mächtiger zu werden als andere, bisherige Entscheidungsträger muss man wohl andere nieder, schlechter machen, als man selbst zu sein scheint!

Ein sehr billiges, durchschaubares und offenbarendes Statement!


Robert Kroiß

EU-Wahl

Ralf Nietzschmann

Mein Posting zum Thema: EU Wahl

Liebe Freunde*innen, verehrte Leser*innen und Bekannte,

kein Posting zur richtungsweisenden EU Wahl von dir, keine Teilnahme mehr auf Veranstaltungen organisiert von den Linken, wo die EU im Vordergrund steht und das Thema doch klar vorgegeben ist. Was ist mit dir los? So die Fragen an mich.

Gut, ich reagiere und antworte aus meiner Sicht.

Was will die Linke?

Die Linke will ein soziales Europa.

In ihrem Wahlprogramm heißt es: Wir kämpfen für ein soziales Europa, für eine andere Europäische Union, in der alle gut arbeiten und leben können, sie steht für die europäische Idee von sozialer Gerechtigkeit, Humanismus und internationaler Solidarität. Sie will ein geeintes Europa.

Sie unterscheidet sich nicht von der SPD und den Grünen.

Was will ich damit sagen? Es sind für mich Worthülsen, es sind Versprechen auf welche die Menschen seit Jahren warten und das Gegenteil erleben müssen.

Grundsätzlich muss man feststellen, dass auch die Linke tunlichst unterlassen sollte von Europa zu sprechen. Europa ist nicht gleich die EU.

Die Linke ist überzeugt, dass die derzeitigen EU-Verträge keine taugliche Grundlage für ein soziales, demokratisches, ökologisches und friedliches Europa sind. Stimme ich zu, aber wie will sie das ändern?

Es ist doch mehr als blauäugig zu glauben, dass die momentan noch 28 Mitgliedsstaaten einvernehmlich die bestehenden Verträge ändern.

Die EU ist durch Lobbyisten, Konzerne und Finanzkapital interessenmäßig gesteuert und Politiker sind Beiwerk, welche Demokratie vorgaukeln sollen.

Deshalb ist es vollkommen uninteressant, ob man CDU/CSU, SPD, FDP, die Grünen oder die Linke wählt. Hauptsache man wählt die Richtigen, also die Europa-Befürworter, so wird es dem Wähler eingetrichtert.

Auch die Linke ist schon lange keine Opposition mehr, um wirklich für die Interessen der einfachen Menschen zu kämpfen.

Auch sie springt auf den Zug auf, um gegen die Populisten und Nationalisten vorzugehen. Macht sich die Linke Gedanken, warum es durchaus Nationalisten vermutlich auch mit faschistischer Denkweise gibt und wer diese groß gemacht hat? Warum gibt es in Deutschland die AfD? Nun bleibe ich dabei, für mich niemals eine Alternative für meine Wahlentscheidung.

Wer sich aber mit der AfD nicht beschäftigt und sie nur einseitig sehen will, hat Angst das eigene Versagen einzugestehen.

Die Europawahl am 26. Mai ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Nationalisten und Rechtsextreme wollen mit ihr das Ende der EU einläuten und Nationalismus wieder groß schreiben, so war der gemeinsame Aufruf zur Demonstration am 19. Mai 2019, auch von den Linken unterstützt.
So einfach kann man es sich machen, um gegen Nationalismus zu argumentieren.
Was ist eigentlich Nationalismus?
Nationalismus ist eine Ideologie, die eine Identifizierung und Solidarisierung aller Mitglieder einer Nation anstrebt und letztere mit einem souveränen Staat verbinden will. Muss man diese Definition immer gleich mit Nationalsozialismus in Verbindung bringen?
Darf ein Deutscher, ein Franzose, ein Grieche und die Anderen nicht stolz auf seine Nation sein?
Ich bin für nationalstaatliche Souveränität.
Was wird aber den Menschen suggeriert?
Eine ungehemmte Dramatisierung einer rechten Gefahr. Es geht aber nur um die Stärkung der Akzeptanz und der Legitimität der Europäischen Union, um ja nicht die eigenen Pfründe zu verlieren. Man will die sichtbare Eurokrise auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Zusammenlebens überspielen, denkt man nur an den Brexit oder die Uneinigkeit in der Flüchtlingspolitik.
Was ist denn nun wirklich mit den Vergleich EU zu Nationalstaat festzustellen?
Grundsätzlich gibt es keine vergleichbare demokratische Öffentlichkeit in der Betrachtung Nationalstaat zum Bürokratenmonster EU.
Es fehlt die gemeinsame Sprache, dadurch auch unterschiedliche Medien. Es gibt keine echte europäischen Parteien. Es gibt den unerbittlichen Konkurrenzkampf nationaler Interessen, siehe Deutschlands Handelsbilanz im Vergleich zu den anderen EU Staaten.Es gibt unterschiedliche Rechtsordnungen und Organisationsformen. Es gibt sehr weit auseinanderliegende Einflüsse geprägt durch Religionen und damit Abweichungen vom säkularen Staat .



Der Nationalstaat besteht aus Mitgliedsparteien, Gewerkschaften und mitbestimmenden Organisationen auf kommunaler Ebene mit Entscheidungsgewalt für die Regionen innerhalb des Nationalstaates.
Es gibt immer noch die Möglichkeit auf nationaler Ebene die Interessen der dort lebenden Menschen zu bewahren oder um sie zu kämpfen. In dieser EU ist das nicht möglich und auch nicht gewollt.
Deshalb ist es angebracht, dass alle fortschrittlichen Kräfte Hoheitsrechte der Nationalstaaten nicht an die EU abtreten, notfalls ist Widerstand zu leisten. Jede Schwächung der nationalstaatlichen Souveränität schränkt besonders die demokratischen und sozialen Rechte der einfachen Menschen ein.
Ich erspare mir Beispiele zu nennen, sollte jeder für sich selber machen.



Noch eine Betrachtung zur EU Wahl.
Gestern im politischen Talk bei Anne Will, war zwar Östereich und der Skandal um Spitzenpolitiker der FPÖ das Thema, tangierte jedoch zum Wahlkampf zwischen Weber CSU, Barley SPD und Keller von den Grünen.
Außerdem war Meuthen von der AfD als Politiker zugegen.
In Östereich gab es einen politischen Skandal mit Konsequenzen. Der souveräne Staat Östereich mit seiner gewählten Regierung reagierte in Person seines Bundeskanzlers mit Entlassung der korrupten Politiker von der FPÖ.
Mehr wäre dazu eigentlich nicht zu sagen.
Was macht Will in ihrer Sendung daraus?
Ich hatte den Eindruck, dass Deutschland Östereich sinnbildlich ins Reich zurückgeholt hat. Typisch deutsch, müssen unsere sogenannten Spitzenpolitiker den nicht nur Ratschläge geben, sondern stellen Forderungen auf, wie Östereich sich zu verhalten hat.
Warum passt das zur EU Wahl?
Egal ob Weber, Barley oder Keller, mich hätte es nicht gewundert, wenn sie die erste Strophe der Nationalhymne gesungen hätten. Ich weiß, was mich mit einer solchen Bemerkung erwartet, trotzdem bleibe ich dabei.
Die anderen EU Länder sollen nach der Pfeife Deutschlands tanzen.
Was ist dieser Weber überhaupt für ein Mensch? Sitzt seit Jahren im EU Parlament und erzählt immer noch die gleichen aus Bausteinen zusammengewürfelten Phrasen. Barley und Keller so ähnlich. Warum sind denn die Menschen in der EU so unzufrieden? Warum haben denn diese Politiker solche Angst um die sich anbahnende Legitimitätskrise. Was passiert, wenn wie 2014 nicht einmal die Hälfte der Wähler zur Wahl geht und die sogenannten Rechtspopulisten zulegen?
Also wird ein Anlass gesucht, um pauschal die politischen Gegner zu schwächen.
Ich bagatellisiere keinesfalls den Skandal in Östereich, aber Gedanken darf man sich schon machen, warum das zwei Jahre alte Video eine Woche vor der EU Wahl plötzlich durch deutsche Systemmedien veröffentlicht wird.
Zurück zum Spitzenkandidaten Weber. Nochmal, was Strache gemacht hat, ist verwerflich. Interessant auch, dass die Russen mal wieder ins Spiel gebracht worden sind. War ja nun als Fake zu erkennen. Ich frage mich ernsthaft, wie Weber diesen Vorfall für sich benutzt, mit keiner Silbe Korruption in Deutschland von seinen Parteifreunden erwähnt und dann ganz geschickt auf die AfD überleitet.
Schäuble einer seiner Parteifreunde ist Bundestagspräsident mit Dreck am Stecken.
Was die AfD macht, mit diesen Parteispenden ist doch gang und gäbe in dieser Bundesrepublik, also reihen sie sich doch nur in gängige Praxis ein.
Noch ein Wort zu Meuthen. Dass dieser Mann intelligent ist, hat man gestern gemerkt. Deutlich deckte er die Schwächen der etablierten Parteien auf, die ja tatsächlich erst den Aufstieg der AfD ermöglichten.
Wie gesagt, ich bin kein Freund der AfD, was Meuthen zur Einseitigkeit der ARD und besonders zur Will Sendung gesagt hat, sehe ich auch so. Früher waren die Linken die Schmuddelkinder, heute die AfD. Nicht auszuhalten die grüne Keller.
Auch da konnte ich Meuthen weitgehendst zustimmen. Die Grünen sind keine Ökopartei, sondern schädigen die Belange, um der Umweltbelastung Einhalt zu bieten. Dazu habe ich schon gepostet.
Wir werden auf eine EU mit Friede Freude Eierkuchen eingeschworen, es wird der Zusammenhalt hervorgehoben und da sagt die Nochjustitzministerin Barlyey in der Sendung Merkel sei nicht ihre Kanzlerin.
Für wie blöd halten überhaupt diese Art der Politiker normal denkende Menschen?
Ich habe noch nie ein Geheimnis zu meinem Wahlverhalten gemacht, auch diesmal nicht. Entweder ich benutze den Rotstift, versehe den Wahlzettel mit einem Spruch oder ich entscheide mich doch für Sonnenborn und Die Partei. Ich war schon immer für gute Satire.
Glück auf
Ralf

"ESC"

Die große Show der ….. was man ja nicht schreiben darf!

Seit vielen Jahren benutze ich das Fernsehen trotz Zwangsgebühren nur noch sporadisch, sprich, in etwa sechs mal pro Jahr. Zu einseitig und penetrant sind mir vor allem die dort vorgetragenen Ansichten zum Euro, zur EU, die schon zwanghaft mit Europa gleich gestellt wird, zur Gendersprache, die ich aus Prinzip nicht benutze, zur Masseninvasion von Menschen aus einem völlig anderen Kulturkreis, zum CO2 Schwindel und noch vielen anderen Dingen, die ich aber hier in diesem Rahmen nicht näher ausführen möchte. Wie es der Zufall so will, war es gestern ( 18.5. 2019 ) mal wieder so weit. Ich sah das „Ereignis“ „Europas“, den Eurovision Song Contest 2019 aus Israel. Aus Israel? Seit wann gehört Israel zu Europa? Aber nicht nur Israel wird uns in der Sendung als Europa verkauft, sondern auch Australien und aus den VSA reiste für läppische 1,15 Millionen Euro „Superstar“ Madonna an. Zumindest war es für mich hoch interessant, was „Superstar“ Madonna dann für 1,15 Millionen Euro ablieferte. Man sehe und höre hier:

https://www.youtube.com/watch?v=VtF1K4HQ9r0

Leistung muss sich lohnen!!!

Doch das war nur die Spitze des Eisberges, denn auch die Art und Weise wie der Gewinner ermittelt wird, spottet jeder Beschreibung, da diese zu sehr an das Verhältnis von EU Parlament und EU Kommission erinnert. Leider fällt das fast niemand mehr auf. Gewonnen hat, wer am Ende die meisten Punkte auf sich vereint. Nur das die Punkte jeweils zur Hälfte von einer Jury und dem Publikum eines Landes vergeben werden. Die EU lässt grüßen. So kommt es dann eben auch, dass eben nicht der absolute Publikumsliebling Norwegen mit 291 Punkten vom Publikum gewinnt, sondern die Niederlande, da die Jury Punkte eben auch nach politischer „Korrektheit“ in Zeiten von Genderwahn und anderen Zielvorgaben vergibt. Und so hat auch Deutschland vom Publikum völlig zu Recht null Punkte erhalten. Wie man einen solchen Beitrag überhaupt nominieren kann, erschließt sich mir nicht im Geringsten, da der „Song“ einfach nur die Ohren malträtiert, anstatt zum Mitsingen zu animieren.

Man sehe und höre hier:

https://www.youtube.com/watch?v=yFbSj_yPCPM

Was ich allerdings auch ansprechen muss, ist, dass zumindest ich mir wünschen würde in einem „Wettstreit“ der Nationen Europas, die Verschiedenartigkeit und die Traditionen des jeweiligen Landes ansatzweise zu sehen und zu hören zu bekommen. Stattdessen das hier:

Schweden:

https://img.ardmediathek.de/standard/00/62/93/54/60/2121327408/16x9/960?mandant=daserste

Ja, Schweden!

Frankreich:

https://i.dailymail.co.uk/1s/2019/05/19/01/13666924-7043267-Bilal_Hassani_of_France_right_performs_the_song_Roi_during_the_2-a-42_1558224156579.jpg

Ja, Frankreich!

Nein, dafür habe ich kein Verständnis mehr!

Peter Fischer

"Im Namen des Volkes"

Im Namen des Volkes – Deutschland fragt zum Grundgesetz

Sendetermin Mi, 22.05.19 | 20:15 Uhr Das Erste

https://www.daserste.de/unterhaltung/film/themenabend-70-jahre-grundgesetz/fragerunde/index.html

Meine Frage an den BverfG-Prädidenten über das Formular der ARD:

Sehr geehrter Herr Präsident des BverfG Voßkuhle,

ich habe da eine Frage zum zulässigen Rechtsweg bei Verfassungsbeschwerden.

Das BVerfG lehnt Verfassungsbeschwerden mit dem Hinweis: "kann eine Verfassungsbeschwerde grundsätzlich nur nach Erschöpfung des zulässigen (eigene Anmerkung: wer lässt hier nach welchen Rechtsgrundsätzen WAS zu?!) Rechtswegs erhoben werden" und verweist dabei auf das "Merkblatt über die Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht"!

Jetzt kann aber eine "nicht-juristische Person" den zulässigen Rechtsweg gar nicht ausschöpfen, weil diejenigen, welche eigentlich verpflichtet wären, Recht und Gesetz auf ihre Rechtmäßigkeit hin - auf Grund aufgetretener Unklarheiten und Rechtsstreitigkeiten - zu überprüfen und eben genau die Fragen nach der Rechtmäßigkeit - auch einer nicht-juristischen Person - zu zulassen, den Weg zu einer Überprüfung dahingehend verweigern, weil sie selber die Zulässigkeit definieren und auslegen?! Allerdings verstoßen sie dabei gegen ihre eigenen Gesetze und Zulässigkeitskriterien.

GG-Artikel:

• Art. 1 Abs. 3 GG „die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht“
• Art. 3 Abs. 1 „ alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich (eigene Anmerkung: also auch nicht juristische oder nicht zugelassene Prozess bevollmächtigte/Menschen haben demnach auch die gleichen Rechte; es sei denn „gleich ist nicht gleich“ auf Grund willkürlicher Auslegung)
• Art. 17 „Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden
• Art. 19 Abs. 4 „Wird jemand (eigene Anmerkung: Jedermann) durch die öffentliche Gewalt (eigene Anmerkung: wozu wohl auch Richter und Gerichte zählen) verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen“
• Art. 20 Abs. 3 „Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige (eigene Anmerkung: sofern eine gültige Verfassung existiert?!) Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung an Gesetz und Recht gebunden (eigene Anmerkung: demnach dann wohl auch an dass GG der BRD (sofern gültig) und an die EMRK)“
• Art. 103 Abs. 1 „Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör (eigene Anmerkung: hier gibt es keine Differenzierung von juristischen und nicht juristischen Menschen, von zugelassenen und nicht zugelassenen (was ja mit Willkür – wer lässt wen und was zu – zu tun hat)“

Wie ist es dann möglich, dass „jedermann – also auch nicht-juristische Personen“ davon abgehalten werden (notfalls mit Androhung von entsprechenden Kosten für die Verfolgung des Rechts), eine Klärung in einer Rechtsfrage von der entsprechenden Instanz zu erhalten? Welches „übergeordnete“ Recht kommt hierbei zum tragen, wenn die oberste (letzte) und damit übergeordnete Instanz den Weg für „jedermann“ selbst verhindert?

Für Ihr Interesse und evtle. Antwort danke ich und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Robert Kroiß

Ergänzung


Habe mir erlaubt, nochmals eine weitere Frage zu stellen:

Sehr geehrter Präsident des BVferG Herr Voßkuhle,

es liegt mir eine weitere Frage auf der Zunge, die ich gerne an Sie stellen würde.
Weshalb sprechen die RichterInnen ihr Urteil „Im Namen des Volkes“, wie der Titel der Sendung auch lautet?
Das Volk, in dessen Namen Sie/sie Ihre/ihre Urteile sprechen, hat Sie/sie weder gewählt, noch berufen, noch wird es bei Entscheidungsfindungen und daraus resultierenden Urteilen be- und gefragt?

Weshalb sprechen Sie/sie Ihre/ihre Urteile nicht im eigenen Namen oder im Namen derer, die Sie/sie in Ihr/ihr Amt berufen haben?
Weshalb soll das Volk die Verantwortung – denn nichts anderes ist es, als die eigentlich eigene Verantwortung für eine getroffene Rechtsprüfung/Rechtsprechung weiter zu geben, wenn dies im Namen des Volkes geschieht - für etwas übernehmen, mit dem es nicht im geringsten etwas zu tun hat? Wenn das Volk, bzw. jedermann gar nicht die Möglichkeit hat, daran mitzuwirken. Wie ich dies bereits bei meiner ersten Frage deutlich zu machen suchte. Denn die unüberwindbaren Hürden für jedermann, um an Rechtsfindungen, -auslegungen und -entscheidungen mitzuwirken, wurden und werden wiederum von jenen aufgestellt, die dann im Namen des Volkes ihre Urteile/Entscheidungen verkünden.
Was genau also ist der Grund, dass RichterInnen in der Tradition eines Pontius Pilatus versuchen, ihre Hände (Urteile) in Unschuld zu waschen?

Auch diese Frage hätte ich gerne beantwortet und danke Ihnen für Interesse, Ihre evtle. Antwort und verbleibe mit freundlichen Grüßen


Robert Kroiß


Antwortschreiben des WDR:

Sehr geehrte Zuschauerin, sehr geehrter Zuschauer! 

vielen Dank für Ihre Frage an den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle und Ihr Interesse an unserer Sendung. Wir möchten Ihnen auf diesem Weg mitteilen, dass wir Ihre Frage erhalten haben.
Die Resonanz auf unseren Aufruf war enorm und wir haben uns sehr gefreut, wie groß das Interesse an einer Diskussion über unser Grundgesetz ist.​

Wir haben uns bemüht, bei der Auswahl der Zuschauer so viele relevante Themenbereiche wie möglich abzudecken und bei einer Einladung zu unserer Sendung Bewerber aus ganz Deutschland auszuwählen. Wir hoffen, dass sich Ihre Frage, Ihr Anliegen und Ihr persönliches Interesse in der Sendung „Im Namen des Volkes – Deutschland fragt zum Grundgesetz“, die am Mittwoch den 22.Mai um 20.15 Uhr im Ersten ausgestrahlt wird, wiederfindet. 

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Redaktionsteam "Grundgesetz"

Im Auftrag des Westdeutschen Rundfunks

Westdeutscher Rundfunk

Redaktion „Im Namen des Volkes“
Westdeutscher Rundfunk
An der Rechtschule 4
50600 Köln

Nachgefragt zum Thema Klimawandel

Ralf Nietzschmann
Mein Posting zum Thema: Nachgefragt zum Thema Klimawandel
Liebe Freunde*innen, verehrte Leser*innen und Bekannte,
ruhig wäre es um mich geworden, wenn es um Klimawandel geht. Fehlen die Argumente einer der Fragen, die mir gestellt worden sind.
Keinesfalls, nur ich habe keine Lust mehr ständig auf Meinungen von angeblichen Experten und deren Gutachten, in Auftrag gegeben von Interessengruppen, zu reagieren.
Meine Meinung zu regenerativen Energien hat sich überhaupt nicht verändert.
Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass neue Technologien sich durchsetzen werden, auch wenn sie aus wirtschaftlichen und politischen Interessen torpediert werden. Ich bleibe auch bei meiner Meinung, dass es sehr wohl eine von Interessengruppen zu verantwortende Beeinflussung des Klimas gibt.
Grundsätzlich hat natürlich der Mensch weder Einfluss auf das Klima, genau wie auf das Wetter. Allerdings greifen wiederum und nachweisbar bestimmte Interessengruppen durch Geoingeneering sehr wohl in ehemals natürliche Kreisläufe der Natur ein. Drastisch gesagt, wir werden von verbrecherischen Konzernen und dem Finanzkapital beherrscht.
Diese wiederum manipulieren mit gekauften sogenannten Wissenschaftler die Menschen. Es wird immer schwieriger, für immer mehr Menschen dies zu erkennen.
Richtig ist natürlich auch, dass es eine andere Seite gibt, die ich als „Gretalismus“bezeichnen möchte. Da wird ein junges Mädchen aus Schweden instrumentalisiert, um auch nichts anderes durchzusetzen als sogenannter grüner ökologischer Politik zu folgen.
Ich möchte richtig verstanden werden, auch Jugendliche und Heranwachsende haben das Recht sich zu äußern. Ja, ich gehe soweit, dass ich es richtig finde, wenn diese Jugendliche während des Unterrichtes auf die Straße gehen.
Wie soll man sonst auf sich aufmerksam machen? Streiks in der Nacht oder an Sonntagen durchführen? Nur mal so ein Hinweis bezüglich der Wirksamkeit.
Nun bin ich der Meinung, dass wir als Erwachsene und erfahrene Menschen es als unsere Pflicht ansehen müssen, dass die Jugendlichen von keiner Seite instrumentalisiert und benutzt werden dürfen.
Ich sehe meine Aufgabe darin, wenn gefragt, den Unterschied herauszuarbeiten, um was es überhaupt geht. Da sehe ich nun mit Sicherheit nicht den Klimawandel, der vom Menschen sowieso nicht zu beeinflussen ist, sondern die globale Umweltzerstörung, wie oben genannt.
Ich halte mich auch aus der CO2 Hysterie raus. Ich bin kein Wissenschaftler, verstehe davon zu wenig, vertraue aber im Moment keinen Wissenschaftler egal, welche verbindliche wissenschaftliche Erkenntnisse er mir verkaufen will.
Ich verlasse mich, wie schon immer, auf meinen Verstand und bleibe zu Dingen, die ich nicht verstehe sehr misstrauisch.
Wenn die „Gretalisten“, also unsere Jugendlichen, von Merkel und Altmaier hofiert werden, beginnt die Heuchelei und Scheinheiligkeit.
Die Konsorten um Merkel, bis hin zur EU in Person von Junker und den „Spitzenkandidaten“Weber für die EU Wahl, die ja keine Wahl im Sinne einer Wahl ist, verarschen die Jugendlichen nach Strich und Faden.
Während die Jugendlichen besorgt sind und den Raubau an der Natur verhindern wollen, sichert Junker den Amis zu ihr dreckiges umweltschädliches Fracking Gas verstärkt zu kaufen und die Raute, genannt Bundeskanzlerin, einschließlich ihres Enddarmbewohners den vollkommen überforderten Wirtschaftsminister Altmaier, betrachten das selbstverständlich als alternativlos.
Wer sagt den Jugendlichen eigentlich, dass hier nur knallharte politische und wirtschaftliche Interessen den Vorrang haben und die Umwelt überhaupt keine Rolle spielt?
An anderer Stelle schrieb ich mehrfach, dass Deutschland weder das Fracking Gas und in absehbarer Zeit auch kein Gas aus Russland benötigen bräuchte, nämlich wenn die technisch machbare und zeitliche überschaubare Umstellung auf Windgas konsequent umgesetzt würde.
Sofort werden wieder „Experten“ auf den Plan gerufen, die die Methanisierung und die Wasserstoffgewinnung anzweifeln. Da werden Kostengründe aufgegriffen, andere wiederum erklären mit vollster Überzeugung den staunenden Michel den Wirkungsgrad. Mein Freund, früher im Institut für Energetik tätig, bekommt immer wieder einen Lachanfall, wenn derartige „Experten“ über den Wirkungsgrad schwadronieren.
Nur mal so zum Vergleich ein Ottomotor hat maximal einen Wirkungsgrad von 35 %, PKW Motoren 20 %. Wie viel PKW mit Ottomotoren gibt es weltweit?
Das Komische an der ganzen Sache ist, dass diese Motoren als Primärquelle Benzin brauchen und Benzin kostet viel Geld. Der Wind als Primärquelle, hat bis heute noch keine Rechnung geschickt. Er wird lediglich gebraucht um die Methanisierung und die Wasserstofferzeugung zu ermöglichen. Natürlich kommen solche Anlagen und der Produktionsprozess nicht ohne Investitionen aus. Bei der Stromerzeugung durch Gasturbinen mit Methan, wäre es nur die einzige Quelle zur Stromerzeugung, wäre der Kostenfaktor ausgeglichen bei 100 prozentiger Nutzung derselben. Aber so ist es eben nicht, denn zu den regenerativen Energien dient die Windkraft nicht nur zur Methanisierung, sondern auch, wie Solar und Bio zur direkten Stromgewinnung, die direkt oder über Zwischenspeicherung in die Stromnetze eingespeist wird.
Grüner ökologischer Wahnsinn, über die unsere Jugendlichen auch aufgeklärt werden müssen.
Es nützt nichts, wenn die Vorzeigegrüne Claudia Roth, mit abgebrochen Studium, den Jugendlichen erklärt, dass ihre 41000 km Reise bis zu den Fidschi Inseln, ihr vollkommene neue Erkenntnisse gebracht haben. Der Meeresspiegel sei um weitere 2 mm angestiegen und darum dürfen wir in Deutschland kein Auto mehr fahren, außer wir kaufen uns die sehr preiswerten E- Autos, essen kein Fleisch mehr und der Pöbel fliegt nicht mehr, außer man heißt Roth und verschafft sich mit Flugreisen vollkommene neue Erkenntnisse. Nun hätte sie diese Erkenntnisse zum Beispiel bei Herrn Globig Meteorologe beim MDR, per kostengünstigen Telefonat auch erfahren können. Was soll es, weiter im Text.
Wir erleben zurzeit einen Hype über E- Autos.
Ich kann es kaum in Worte fassen und fasse mich kurz dazu.
Mich interessiert im Moment nicht der CO2 Anteil zum Herstellen derartiger Autos,
Mich interessiert auch nicht der Vergleich, wie viel km Laufleistung eines E - Autos erbringen muss, um mit einem Verbrenner bezüglich desCO2 und der Kosten gleichgezogen hat.
Mich interessiert aber sehr wohl, dass hier wieder ein gigantisches Fressen für bestimmte Interessengruppen den unbedarften Michel verkauft werden soll.
Haben sich die Grünen Ideologen schon mal Gedanken gemacht, wo die Rohstoffe für die gigantische Anzahl der benötigten Akkus herkommen soll und wie lange überhaupt möglich um den Bedarf zu decken? Unter welchen Voraussetzungen werden diese schon heute abgebaut und gefördert?
Zählt Kinderarbeit und Versklavung in den Abbauländern dann mal ausnahmsweise nicht zum Menschenrechten? Bei den Grünen zwar nicht unbedingt neu, siehe Zustimmung zu völkerrechtswidrigen Kriegen und dergleichen mehr.
Bauen diese Grünen auf die Entwicklung neuer Technologien für Akkus?
Im Moment sehr vage, wenn derartige Akkus die Serienreife erlangen.
Wie gesagt, ich bin für regenerative Energien, aber bleibe realistisch und nicht blauäugig . Mit dieser Regierung, auch wenn die Grünen mit regieren sollten, bleibt der mögliche Umstieg auf regenerative Energie, wie oben genannt torpediert, zugunsten der fossilen Stromerzeugung. Ist dann doch wieder grausame Volksverarschung, wenn die E- Autos nach wie vor mit Kohlestrom für die Akkus aufgeladen müssen..
Nun sprechen wir ja immer von fairen Wettbewerb. Erhebt sich für mich die Frage, warum forciert diese Regierung nicht Wasserstoff als Antriebsquelle mit dem gleichen Eifer, wie sie das mit den E Autos macht? Ich verstehe es nicht.
Ich möchte abschließend auf fachliche Dinge eingehen und versuche verständlich zu bleiben. Oben erwähnte ich, dass ich nach wie vor überzeugt bin, dass die neuen Technologien sich durchsetzen werden, nur der Zeitpunkt bleibt ungewiss.
Über Fortschritte bei der kleineren Dezentralisierung der Stromversorgung mit regenerativen Energien bin ich ja schon häufig eingegangen.
Nun mal ein Beispiel eines mittleren Unternehmens der Mitnetzstrom aus Sachsen in meiner unmittelbaren Umgebung. Er ist der Netzbetreiber der envia
Es geht um Batteriespeicherung.
Er ist einer der Verteilnetzbetreiber mit der höchsten Einspeiseleistung aus erneuerbaren Energien in Deutschland. Die Netzinfrastruktur wird seit Jahren darauf ausgerichtet Schwankungen im Stromnetz auszugleichen, beispielsweise im kleineren Umfang mit regelbaren Ortsnetztrafostationen.
Das Kernstück sind allerdings die großen Batteriespeicher in Langenreichbach und Bennewitz mit einer Kapazität von jeweils16 MW.
Da Wind und Sonne nicht konstant zur Verfügung stehen, müssen andere Möglichkeiten der Netzstabilität gefunden werden. Dazu gehören auch Anlagen, wie die genannten Batteriespeicher. Die Netzbetreiber müssen immer eine Frequenz von 50 Hertz halten. Sie ist dann gegeben, wenn Stromproduktion und Nachfrage identisch also gleich sind. Bisher wurden um diesen Zustand zu erreichen Stromerzeuger wie Atom- und Kohlekraftwerke hoch oder heruntergefahren. Das Ergebnis sind allerdings Schwankungen, die technisch unvermeidbar waren.
Was ist der Vorteil des Batteriespeichers?
Sobald die Frequenz nach oben geht, entnimmt der Speicher Energie aus dem Netz, sinkt sie, gibt er Energie ab. Die Kontrolle erfolgt zweimal pro Sekunde. 30 Sekunden braucht er für den Ausgleich, für ein Kraftwerk ist das fast unmöglich.
Daraus schlussfolgernd sind regenerative Energien trotz Schwankung bei der Produktion, dem herkömmlichen Kraftwerken überlegen oder anders ausgedrückt verlustfreier.
Weiterhin ergibt sich hier der Vorteil für die Produzenten von Wind und Solarstrom, da die Abnahme gesichert ist. Gerade für Anlagen interessant, die nicht mehr eine feste Vergütung erhalten, was gerade in diesem Bereich der Mitnetzstrom der Fall ist.
Wenn, ich diese Entwicklung sehe bleibe ich doch optimistisch, dass der Umstieg gelingt und zum Beispiel keine Menschen mehr umgesiedelt werden müssen, um weiterhin Braunkohle zu fördern.
Auch RWE hat nun den Schuss gehört und widmet sich ausschließlich jetzt den regenerativen Energien zu 100 Prozent zu.
Nur wir RWE bestimmt nicht solche Hindernisse überwinden müssen, wie eben bei der Dezentralisierung oder den kleineren Unternehmen zu verzeichnen waren und sind.
Glück auf
Ralf