EU-Wahl

Ralf Nietzschmann

Mein Posting zum Thema: EU Wahl

Liebe Freunde*innen, verehrte Leser*innen und Bekannte,

kein Posting zur richtungsweisenden EU Wahl von dir, keine Teilnahme mehr auf Veranstaltungen organisiert von den Linken, wo die EU im Vordergrund steht und das Thema doch klar vorgegeben ist. Was ist mit dir los? So die Fragen an mich.

Gut, ich reagiere und antworte aus meiner Sicht.

Was will die Linke?

Die Linke will ein soziales Europa.

In ihrem Wahlprogramm heißt es: Wir kämpfen für ein soziales Europa, für eine andere Europäische Union, in der alle gut arbeiten und leben können, sie steht für die europäische Idee von sozialer Gerechtigkeit, Humanismus und internationaler Solidarität. Sie will ein geeintes Europa.

Sie unterscheidet sich nicht von der SPD und den Grünen.

Was will ich damit sagen? Es sind für mich Worthülsen, es sind Versprechen auf welche die Menschen seit Jahren warten und das Gegenteil erleben müssen.

Grundsätzlich muss man feststellen, dass auch die Linke tunlichst unterlassen sollte von Europa zu sprechen. Europa ist nicht gleich die EU.

Die Linke ist überzeugt, dass die derzeitigen EU-Verträge keine taugliche Grundlage für ein soziales, demokratisches, ökologisches und friedliches Europa sind. Stimme ich zu, aber wie will sie das ändern?

Es ist doch mehr als blauäugig zu glauben, dass die momentan noch 28 Mitgliedsstaaten einvernehmlich die bestehenden Verträge ändern.

Die EU ist durch Lobbyisten, Konzerne und Finanzkapital interessenmäßig gesteuert und Politiker sind Beiwerk, welche Demokratie vorgaukeln sollen.

Deshalb ist es vollkommen uninteressant, ob man CDU/CSU, SPD, FDP, die Grünen oder die Linke wählt. Hauptsache man wählt die Richtigen, also die Europa-Befürworter, so wird es dem Wähler eingetrichtert.

Auch die Linke ist schon lange keine Opposition mehr, um wirklich für die Interessen der einfachen Menschen zu kämpfen.

Auch sie springt auf den Zug auf, um gegen die Populisten und Nationalisten vorzugehen. Macht sich die Linke Gedanken, warum es durchaus Nationalisten vermutlich auch mit faschistischer Denkweise gibt und wer diese groß gemacht hat? Warum gibt es in Deutschland die AfD? Nun bleibe ich dabei, für mich niemals eine Alternative für meine Wahlentscheidung.

Wer sich aber mit der AfD nicht beschäftigt und sie nur einseitig sehen will, hat Angst das eigene Versagen einzugestehen.

Die Europawahl am 26. Mai ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Nationalisten und Rechtsextreme wollen mit ihr das Ende der EU einläuten und Nationalismus wieder groß schreiben, so war der gemeinsame Aufruf zur Demonstration am 19. Mai 2019, auch von den Linken unterstützt.
So einfach kann man es sich machen, um gegen Nationalismus zu argumentieren.
Was ist eigentlich Nationalismus?
Nationalismus ist eine Ideologie, die eine Identifizierung und Solidarisierung aller Mitglieder einer Nation anstrebt und letztere mit einem souveränen Staat verbinden will. Muss man diese Definition immer gleich mit Nationalsozialismus in Verbindung bringen?
Darf ein Deutscher, ein Franzose, ein Grieche und die Anderen nicht stolz auf seine Nation sein?
Ich bin für nationalstaatliche Souveränität.
Was wird aber den Menschen suggeriert?
Eine ungehemmte Dramatisierung einer rechten Gefahr. Es geht aber nur um die Stärkung der Akzeptanz und der Legitimität der Europäischen Union, um ja nicht die eigenen Pfründe zu verlieren. Man will die sichtbare Eurokrise auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Zusammenlebens überspielen, denkt man nur an den Brexit oder die Uneinigkeit in der Flüchtlingspolitik.
Was ist denn nun wirklich mit den Vergleich EU zu Nationalstaat festzustellen?
Grundsätzlich gibt es keine vergleichbare demokratische Öffentlichkeit in der Betrachtung Nationalstaat zum Bürokratenmonster EU.
Es fehlt die gemeinsame Sprache, dadurch auch unterschiedliche Medien. Es gibt keine echte europäischen Parteien. Es gibt den unerbittlichen Konkurrenzkampf nationaler Interessen, siehe Deutschlands Handelsbilanz im Vergleich zu den anderen EU Staaten.Es gibt unterschiedliche Rechtsordnungen und Organisationsformen. Es gibt sehr weit auseinanderliegende Einflüsse geprägt durch Religionen und damit Abweichungen vom säkularen Staat .



Der Nationalstaat besteht aus Mitgliedsparteien, Gewerkschaften und mitbestimmenden Organisationen auf kommunaler Ebene mit Entscheidungsgewalt für die Regionen innerhalb des Nationalstaates.
Es gibt immer noch die Möglichkeit auf nationaler Ebene die Interessen der dort lebenden Menschen zu bewahren oder um sie zu kämpfen. In dieser EU ist das nicht möglich und auch nicht gewollt.
Deshalb ist es angebracht, dass alle fortschrittlichen Kräfte Hoheitsrechte der Nationalstaaten nicht an die EU abtreten, notfalls ist Widerstand zu leisten. Jede Schwächung der nationalstaatlichen Souveränität schränkt besonders die demokratischen und sozialen Rechte der einfachen Menschen ein.
Ich erspare mir Beispiele zu nennen, sollte jeder für sich selber machen.



Noch eine Betrachtung zur EU Wahl.
Gestern im politischen Talk bei Anne Will, war zwar Östereich und der Skandal um Spitzenpolitiker der FPÖ das Thema, tangierte jedoch zum Wahlkampf zwischen Weber CSU, Barley SPD und Keller von den Grünen.
Außerdem war Meuthen von der AfD als Politiker zugegen.
In Östereich gab es einen politischen Skandal mit Konsequenzen. Der souveräne Staat Östereich mit seiner gewählten Regierung reagierte in Person seines Bundeskanzlers mit Entlassung der korrupten Politiker von der FPÖ.
Mehr wäre dazu eigentlich nicht zu sagen.
Was macht Will in ihrer Sendung daraus?
Ich hatte den Eindruck, dass Deutschland Östereich sinnbildlich ins Reich zurückgeholt hat. Typisch deutsch, müssen unsere sogenannten Spitzenpolitiker den nicht nur Ratschläge geben, sondern stellen Forderungen auf, wie Östereich sich zu verhalten hat.
Warum passt das zur EU Wahl?
Egal ob Weber, Barley oder Keller, mich hätte es nicht gewundert, wenn sie die erste Strophe der Nationalhymne gesungen hätten. Ich weiß, was mich mit einer solchen Bemerkung erwartet, trotzdem bleibe ich dabei.
Die anderen EU Länder sollen nach der Pfeife Deutschlands tanzen.
Was ist dieser Weber überhaupt für ein Mensch? Sitzt seit Jahren im EU Parlament und erzählt immer noch die gleichen aus Bausteinen zusammengewürfelten Phrasen. Barley und Keller so ähnlich. Warum sind denn die Menschen in der EU so unzufrieden? Warum haben denn diese Politiker solche Angst um die sich anbahnende Legitimitätskrise. Was passiert, wenn wie 2014 nicht einmal die Hälfte der Wähler zur Wahl geht und die sogenannten Rechtspopulisten zulegen?
Also wird ein Anlass gesucht, um pauschal die politischen Gegner zu schwächen.
Ich bagatellisiere keinesfalls den Skandal in Östereich, aber Gedanken darf man sich schon machen, warum das zwei Jahre alte Video eine Woche vor der EU Wahl plötzlich durch deutsche Systemmedien veröffentlicht wird.
Zurück zum Spitzenkandidaten Weber. Nochmal, was Strache gemacht hat, ist verwerflich. Interessant auch, dass die Russen mal wieder ins Spiel gebracht worden sind. War ja nun als Fake zu erkennen. Ich frage mich ernsthaft, wie Weber diesen Vorfall für sich benutzt, mit keiner Silbe Korruption in Deutschland von seinen Parteifreunden erwähnt und dann ganz geschickt auf die AfD überleitet.
Schäuble einer seiner Parteifreunde ist Bundestagspräsident mit Dreck am Stecken.
Was die AfD macht, mit diesen Parteispenden ist doch gang und gäbe in dieser Bundesrepublik, also reihen sie sich doch nur in gängige Praxis ein.
Noch ein Wort zu Meuthen. Dass dieser Mann intelligent ist, hat man gestern gemerkt. Deutlich deckte er die Schwächen der etablierten Parteien auf, die ja tatsächlich erst den Aufstieg der AfD ermöglichten.
Wie gesagt, ich bin kein Freund der AfD, was Meuthen zur Einseitigkeit der ARD und besonders zur Will Sendung gesagt hat, sehe ich auch so. Früher waren die Linken die Schmuddelkinder, heute die AfD. Nicht auszuhalten die grüne Keller.
Auch da konnte ich Meuthen weitgehendst zustimmen. Die Grünen sind keine Ökopartei, sondern schädigen die Belange, um der Umweltbelastung Einhalt zu bieten. Dazu habe ich schon gepostet.
Wir werden auf eine EU mit Friede Freude Eierkuchen eingeschworen, es wird der Zusammenhalt hervorgehoben und da sagt die Nochjustitzministerin Barlyey in der Sendung Merkel sei nicht ihre Kanzlerin.
Für wie blöd halten überhaupt diese Art der Politiker normal denkende Menschen?
Ich habe noch nie ein Geheimnis zu meinem Wahlverhalten gemacht, auch diesmal nicht. Entweder ich benutze den Rotstift, versehe den Wahlzettel mit einem Spruch oder ich entscheide mich doch für Sonnenborn und Die Partei. Ich war schon immer für gute Satire.
Glück auf
Ralf