Parteienlandschaft in Deutschland

Mein Posting zum Thema:Parteienlandschaft in Deutschland
Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,

in der Öffentlichkeit und in den Medien zu Parteien in Deutschland wird immer noch der Versuch unternommen, dass deutlich angeschlagene System des Neoliberalismus durch Parteien zu retten und den Bürgern klarzumachen, was passiert, wenn eben diese Parteienlandschaft zusammen bricht. Meine Betonung liegt erst einmal auf dieser Parteienlandschaft.
Ich nehme es vorweg, im Moment sehe ich nur außerhalb der Parlamente, also Landesparlamente und Bundestag, einen Lösungsansatz, um Veränderungen, weg vom Neoliberalismus zu erreichen.
Es muss von den Bürgern*innen direkt kommen.
Meine Beobachtung liegt darin, dass ein Großteil der Bürger, je nach Betrachtungsweise in der AfD und bei den Grünen nun einen Hoffnungsschimmer sehen. Ich sehe das anders und diskutiere darüber in Kreisen, wo es Sinn ergibt.
Die AfD als Nutznießer der verfehlten Politik von Union/ SPD/ FDP/ Grüne und auch Linke, ist für mich grundsätzlich keine Alternative. In wesentlichen Punkten haben sie für die Klientel, der ich mich zugehörig fühle, keine oder noch schlechtere Lösungen.
Deshalb möchte ich auch meine Erkenntnisse mit den Grünen darlegen und auch begründen, warum sie für mich trotz des Höhenflugs, auch keine Alternative darstellen.
Anspruch und Wirkung sind für mich der ausschlaggebende Punkt.
Dazu gehört ein Vergleich, was verkaufen die Grünen den Menschen, insoweit die Masse sich überhaupt damit beschäftigt und wie sieht und sah es in der Realität aus.
Ich habe als Anschauungsmaterial
https://www.gruene-bundestag.de/files/beschluesse/Vorstandsbeschluss-radikale-Umweltpolitik.pdf verwendet.

Nun geht es ja im Beschluss nicht nur um Umwelt, sondern eben auch um die anderen Probleme, welche nun die Grünen vorgeben beseitigen zu wollen.
Hier unterscheiden sie sich nicht von den anderen Parteien, ich nenne dabei besonders mal die SPD in der Vergangenheit und nun kurz vorm Fall in die Bedeutungslosigkeit. Nur mal ein Beispiel, dass verdeutlichen soll, was ich meine. Plötzlich will Oppermann SPD Rechter den Mindestlohn von 12 € und beklagt, dass es immer noch nicht gelungen ist die Lohnangleichung Ost/ West erreicht zu haben. Der gleiche Opperman und seine SPD, die 2017 diesbezüglich einen Antrag der Linken im Bundestag abgeschmettert haben, die Grünen waren in diesem Fall allerdings dafür.
Auf der einen Seite das geschriebene Wort der Grünen und auf der anderen Seite die Wirklichkeit in der Realität, sowohl in Regierungsverantwortung aber auch als Opposition. Bekanntlich warten ja viele Spitzen Grüne um mit Merkel ins Bett zu steigen und dann wird eben jede Beschlussfassung ganz schnell zur Makulatur.

Ich komme auf die Grünen zurück und begründe meine Skepsis anhand nachfolgender Punkte:
Am 05.10.1980 hatten die Grünen ein Startprogramm mit den Inhalten:


Stilllegung aller Atomanlagen.


Einseitiger Abrüstung und Auflösung der Militärblöcke NATO und Warschauer Pakt.

35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich.

38 Jahre später waren die Grünen an 29 Landesparlamenten beteiligt
Zweimal direkte Regierungsbeteiligung von1998 bis 2005.
Was blieb von dem Startprogramm übrig?

35 Stunde Woche nicht mit Grünen, die Konzerne müssen doch bedient werden, wegen Wettbewerb und Wachstum in der Globalisierung.

Atomanlagen gibt es noch, weil ja der Koalitionsvertrag die Noten, welche gesungen werden, bestimmt.

BRD rüstet mit Unterstützung der Grünen auf und nicht ab.
Wer ist daran laut Grünen Schuld? Natürlich der Russe.
Wirklich?
Die VSA geben für Rüstung 700 Milliarden für die Rüstung aus und zwingen ihre Verbündete ihren Militärhaushalt zu erhöhen, wegen der Russen, die die Irrsinnssumme von 66 Milliarden für die Rüstung im Vergleich zu dem VSA ausgeben. Ein Blick auf die Landkarte genügt umzusehen, wie Russland systematisch eingekreist wird. Dabei besonders interessant die Raketenbasen der VSA in Polen und Rumänien. Die Grünen, gut gläubigen Pazifisten, glauben natürlich ihren Freunden in den VSA, dass diese Basen niemals gegen Russland gerichtet sind, das werden doch die VSA niemals machen. Die Basen dienen nämlich nur zur Abwehr iranischer Raketen.

Der Warschauer Vertrag hat sich selbst aufgelöst, ohne Zutun der Grünen.
Die NATO hat aufgerüstet mit Zutun der Grünen, weil ja der Russe die große Gefahr bedeutet.

Weitere besondere Leistungen der Grünen, die weder mit 1980 aber auch nicht mit der neuerlichen Beschlussfassung korrespondieren:

Welche besonderen militärischen Leistungen haben die Grünen im Bundestag vollbracht?
Zustimmung im Bundestag zum Kriegseinsatz in Jugoslawien, Zustimmung im Bundestag zum Kriegseinsatz in Afghanistan, Zustimmung im Bundestag zum Kriegseinsatz in Somalia, Zustimmung im Bundestag zum Kriegseinsatz in Mali, Zustimmung im Bundestag zum Kriegseinsatz in Syrien.

Gesellschaftspolitisch das Verschweigen und Verharmlosen der Faschisten in der Ukraine, ein besonderes Merkmal der Grünen, dokumentiert durch die grünen Faschisten Marie Luise Beck und Rebecca Harms.
Beide irren immer wieder in der Ukraine herum, um bewaffnete Russen zu finden unter maßgeblicher Unterstützung der ukrainischen Faschisten.

Herr Özdemir, protestiert vor der Botschaft Russlands gegen den „barbarischen Russlandkrieg“ in Syrien, schwindelt dabei rotzfrech, auch vor der Botschaft der VSA das gleiche getan zu haben. Eben der grüne Vorzeigepazifist.

Sozialpolitisch sind die Grünen maßgeblich an der Gesetzgebung Hartz IV Agenda 2010 beteiligt und heute beschweren sie sich über Altersarmut in Deutschland,prekäre Verhältnisse,Niedriglöhne, Rentenabbau.

Es grünt so grün, wenn Illusionen blühen: Man muss extrem grün hinter den Ohren sein, wenn man immer noch glaubt, die Grünen wären gut für einen Wechsel der Verhältnisse, schreibt U. Gellermann auf seinem Blog. Sehe ich auch so.
Die Grünen sind Bestandteil der Einheitsparteien von Union/SPD/FDP und Teilen der Linken um Kipping und Riexinger, aber doch keine Alternative, genauso wie die AfD auf der konservativen Seite.
Grüne sind der Rettungsanker des untergehenden Systems der Volksparteien von CDU und SPD. In Bayern, kann man trotz der Verluste der CSU ja noch von Volkspartei für Bayern sprechen.
Es ist meine Meinung und ich scheue mich nicht darüber zu diskutieren, wenn die Diskussion sachlich und argumentativ geführt wird.

Glück auf
Ralf