"Ratlos"

Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
warum wähle ich Ratlos für dieses Posting?
Ich reihe mich nur in den Kreis politisch interessierterer Bürger ein, die zwar das momentane „Kasperletheater“ verfolgen, durchaus ihre Meinung dazu haben, aber auch nur als Einzelner keine Lösung haben. Man kann sich Gleichgesinnten anschließen, seine Meinung verbreiten, mehr aber nicht.
Deutschland hat am 24.9.2017 turnusmäßig nach gültigen Wahlrecht gewählt. Herausgekommen ist dieses Ergebnis, das nicht darauf ausgerichtet ist, das Leben der Menschen zu verbessern. Für mich ist es vollkommen egal, ob Jamaika oder nun Schwarz / Rot das Land weiter regieren. Ich für meinen Teil sehe, dass es Wichtigeres gibt, als über die Frage zu diskutieren, ob es nun wieder zur Groko kommt oder auch nicht. Ich glaube auch nicht, dass Neuwahlen mit diesem Personal Sinn ergeben. Was aber gar nicht geht und das muss uns Bürgern doch klar werden, ist nach einer Neuwahl oder eben der Neuauflage der Groko wieder vier Jahre zu jammern und wehklagen.
Ich würde den Weg einer neuen Bewegung gerne mitgehen. Eine neue linke Sammelbewegung, wie Lafontaine und Wagenknecht vorgeschlagen haben, sollte zumindest in der Breite diskutiert werden.
Sofort muss man eine ausschließlich linke Sammelbewegung in Deutschland aber aufgrund der Zerrissenheit der linken Bewegung realistisch betrachten.
Nur auf links zu schauen, wäre trotz guter Denkansätze, vermutlich zum Scheitern verurteilt. Darum erlaube ich mir auf die Ereignisse 1989 in der DDR hinzuweisen.
Dort veranlassten Menschen unterschiedlicher gesellschaftlicher Auffassungen die Wende. Allerdings ging das später, besser gesagt kurz vor dem Beitritt beginnend und danach vollendet gegenläufig des ursprünglichen Anliegens der DDR Bevölkerung aus. Es wurde der Begriff Wendehals reaktiviert. Für die alte Bundesrepublik ja nichts Neues, vergleicht man die Entwicklung der alten Bundesrepublik nach 1945 mit den Ereignissen nach dem Beitritt der DDR zum GG bezüglich der Gattung Wendehals.
Ich habe nun keine Lust mich nochmal mit der Rolle der Führungsriege der SPD zu beschäftigen, dazu gibt es genügend Einschätzungen in den Medien aber vor allen viel realistischer in den sozialen Netzen. In diesen Medien erfolgt die Vernetzung und der freie Gedankenaustausch( noch) viel besser und freier, nämlich ohne Zensur, wie in den Systemmedien üblich.
Neu ist allerdings die Rolle der Jusos in der SPD und da besonders des Vorsitzenden Kevin Kühnert. Für mich ist erst mal der Name Kevin keinesfalls negativ belastet. Wer Argumenten nicht folgen kann, neigt eben zum Spott, soll es ja geben.
Es ist auch falsch einen 28-jährigen abzusprechen nicht seine Vorstellungen und die seiner Organisation darzulegen. Auch das er noch Student ist, ist noch lange kein Argument in zu diskreditieren. Man kann junge Menschen erst dann endgültig bewerten, wenn sie später tatsächlich Berufspolitiker geworden sind. Siehe Spahn, Nahles, Göring Eckhardt oder Lindner.
Trotzdem ein paar Sätze zum Parteitag, die bestimmt nicht nur für mich interessant waren.
Dieser Parteitag war anders als gewohnt, er war keine durch inszenierte Veranstaltung. Er war auch keine Krönungsmesse für die „erfolgreichen Sondierer“. Mit kontroverser Debatte und Kampfabstimmung und allem drum und dran, war er bestimmt nicht im Sinne des Parteipräsidiums und den alten bekannten „Linksblinkenden“, wie der SPD Ministerpräsidenten, vermeintlichen Linken, wie Stegner, oder den bekannten Hans-Jochen Vogel oder den Vordenker Eppler, die eben immer wieder in der Vergangenheit das „Links blinken“, vergessen hatten und dann doch geradeaus bzw. rechts abgebogen sind. Deutlicher gesagt voll auf Linie des Neoliberalismus.
Erstaunlich doch wie die kontroverse Diskussion verlaufen ist.
44 % der Delegierten stimmten gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.
642 Delegierte waren stimmberechtigt. Nun zählt man mal die sogenannte Parteiprominenz dazu, von denen kein Einziger gegen die Aufnahme gestimmt hat, könnte man schnell die fehlende Zahl für die Gegner der Aufnahme ermitteln.
Es fehlten nur 43 Stimmen zur Ablehnung.
Zurück zu den Jusos. Es blieb den Jusos überlassen die rumorende Gegnerschaft in der SPD zu einer weiteren Großen Koalition unter Merkel substantiell zu vertreten. Das haben sie gut gemacht und dafür gebührt ihnen Anerkennung.
Und allen Menschen in diesem Land, die an eine Wende zum Besseren in diesem Land interessiert sind, sollten den Groko Gegnern in der SPD an der Spitze die Jusos die Daumen drücken. Unter diesen Gesichtspunkten sehe ich auch die Werbung der Jusos für neue Mitglieder. Es ist für mich eine Art Volksabstimmung im Kleinen.
Ich verstehe allerdings auch nicht die Kritik an Kevin Kühnert von Albrecht Müller.
„Der Juso-Vorsitzende hat in seiner Rede nichts zur inhaltlichen Profilierung beigetragen. Im Gegenteil, mit einem ausdrücklichen Lob für das Sondierungsergebnis und mit dem Herunterspielen der Bedeutung der inhaltlichen Positionen mittels seiner Anmerkungen über Spiegelstriche im Sondierungspapier hat Kevin Kühnert jenen einen Bärendienst erwiesen, die sich um mehr Inhalte bemühen.“
Ein Politikprofi, wie A. Müller muss doch wissen, dass man in 14 Minuten Redezeit erst mal nur das Hauptanliegen vortragen kann. Gemessen werden Kühnert und seine Jusos in der Zukunft, genau wie die von mir oben Erwähnten.
Im Moment geht es weiter mit dem Neoliberalismus, weiter mit dem Sozialabbau, weiter mit der Kriegstreiberei und Russenbashing, weiter mit der Anbiederung an die Lobbys, weiter mit der Armut, egal ob Armut allgemein, aber besonders Kinder und Altersarmut. Es wird weiter prekärer Beschäftigung geben, es wird weiter das Aufhübschen von Arbeitslosenzahlen geben. Wir werden weiter mit falscher Auslegung der Demografie berieselt werden, mit der angeblichen Verknappung von Facharbeitern usw..
Das geht weiter, mit oder ohne die SPD.
Deshalb wäre aber ein Nein der Basis der SPD zur Groko ein ganz kleiner Baustein, um doch einen Schritt zu einer humanen Marktwirtschaft zu kommen.
Da kommt aber schon das nächste Aber.
Da bin ich beim Punkt und der heißt AfD.
Mir wird ja vorgeworfen, dass ich ein Gegner der AfD bin. Dazu bekenne ich mich auch. Das heißt aber nicht, dass in einigen Punkten die AfD, genau so wie Pegida, wunde Punkte in unserer gegenwärtigen Situation trifft und ich diese unterstützen kann. Nur betrachte ich diese an für sich übereinstimmenden Punkte differenziert.
Die AfD nutzt die gegenwärtige neoliberale Politik gnadenlos aus, um letztendlich ihr rechtskonservatives Gedankengut, bei einer nicht auszuschließenden Regierungsbeteiligung rigoros durchzusetzen.
Schaut euch doch mal genauer die Führungskräfte an.
Beispiel Albrecht Glaser 42 Jahre Mitglied der CDU.
Hört euch doch nur mal seine Rede zur Vermögenssteuer an https://www.youtube.com/watch?v=A0PTk_H3LII
Ist nur ein Beispiel.
Hört man Glaser und Co., wäre ja Kohl ein totaler Verfechter des Sozialismus gewesen.
Hinterfragt mal seine Rolle als Stadtkämmerer in seine CDU Zeit in Frankfurt/ Main.
Glaubt ihr wirklich, dass Leute wie Glaser in Zukunft gegen die Rüstungsindustrie stimmen werden?
Man kann gut gegen die Flüchtlingsproblematik ankämpfen.Man kann jeden Tag gegen die mehr als schönen Begleitumstände polemisieren.
Wenn aber nicht grundsätzlich die Kriege unterbunden werden, die Landwirtschaft praktisch in diesen Ländern den Einheimischen entzogen wird, strategische Plünderungen von Rohstoffen gang und gäbe ist, wird sich eher die Flüchtlingsproblematik erhöhen.
Angst bei dieser o. g. Bundestagsdebatte kann man schon bekommen, wenn man den Gleichklang von CDU/ CSU/ FDP/ AfD verfolgt hat.
Da ja Dobrindt eine neue Revolution will, hätte er ja nach dieser Debatte das Lied
Wann wir schreiten Seit' an Seit' gemeinsam mit der AfD anstimmen können.
Nein, ich will nicht zynisch werden. Es reicht mir, schon wenn die Verräter der Arbeiterklasse, die Führungsriege der SPD sich trauen, dieses alte Kampflied für sich in Anspruch zu nehmen.

Glück auf

Ralf