Mein Posting zum Thema: Ergebnis offen
Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
aus meiner Sicht ist doch Ergebnis offen klar zu verstehen.
Trifft aber nun der Begriff – Ergebnis offen – im Falle der SPD überhaupt noch zu, wenn sie Wähler mit – Ergebnis offen – nun medienwirksam von etwas überzeugen wollen und das mit staatspolitischer Verantwortung begründen?
Für mich ein klares Nein dazu.
Das Wahlergebnis, egal wie man zum Wahlsystem steht, hat ein klares Votum über eine Neuauflage einer erneuten Groko ergeben, nämlich nein.
Jamaika ist gescheitert und das ist auch gut so.
Nun verblüfft Nahles auf dem Parteitag die Delegierten und die Zuschauer, meistens wahlberechtigte Menschen, die ihre persönliche Wahlentscheidung getroffen haben, mit einer eher im Kindergarten zu erwartenden Bemerkung, die sie mit „ Bääthschie“artikuliert. Also Nahles weicht klar von den Wahlausgang ab und meint, die SPD wird von der Merkel Union nun doch gebraucht, natürlich im Interesse von Deutschland.
Was soll denn diese erneute Wählerverarschung bezwecken?
Nahles beugt ja nun schon vor und spricht nicht mehr von „Roten Linien“, welche nicht überschritten werden dürften, aber trotzdem – Ergebnis offen.
Wer das glaubt, glaubt auch noch an den Weihnachtsmann. Nahles, Schulz und Co., der rechtskonservative Seeheimer Kreis, wollen doch in Wirklichkeit die Neuauflage der Groko. Sondierungen mit der CDU/CSU und die dann folgenden Koalitionsverhandlungen sind nicht ergebnisoffen. Das Ergebnis muss eine große Koalition sein, anders kann man die Empfehlung des Parteivorstandes an die Delegierten doch überhaupt nicht verstehen. Das hätte jede Delegierte und jeder Delegierte beim SPD-Parteitag wissen müssen, nicht nur die Jusos und die paar Gegenstimmen, welche gegen die Aufnahme von Gesprächen gestimmt haben.
Es ist schon grausam, wenn man als ehemaliger Wähler einer ehemaligen Arbeiterpartei deren Zustand und vorprogrammierten Untergang mit erleben muss.
Letztendlich, bleibt die Hoffnung bei den 440000 Mitgliedern, die es in der Hand haben, ihre sogenannte bestimmende Führungsspitze endlich zum Teufel zu jagen und einen ehrlichen Neubeginn der SPD zu ermöglichen.
Es ist schwer zu verkraften Schulz und seine Rechtfertigung auf dem Parteitag verstehen zu wollen. Die Groko trägt die Schuld am Sinkflug der SPD, einer seiner Kernaussagen.
Keinesfalls die neoliberale Ausrichtung der SPD vorrangig unter Schröder mit der Agenda 2010 und in der Folge weitere erhebliche Einschränkung sozialer Errungenschaften für die Klientel, für die mal die SPD stand.
Schulz tut so, als hat es keinen Schröder, keinen, Clement, keinen Steinbrück keinen Steinmeier, keinen Gabriel, keine Nahles, keinen Riester, keinen Hartz
und auch keinen Schulz als Präsident des europäischen Parlaments gegeben.
Alle Führungspersonen, die den desolaten Zustand der SPD hauptsächlich mitzuverantworten haben. Genau diese Personen sollen nun – Ergebnis offen – diskutieren? Wer glaubt denn das wirklich? Plötzlich die Wähler, die zu 70 % eine Groko nach neusten sogenannten Umfrageergebnissen befürworten?
Menschen aus meinem Umfeld eher nicht, die schütteln eher den Kopf über die systematische Meinungsmache.
Dann flüchtet sich Schulz in die Zukunft, also Flucht nach Europa.
Schulz hat auf dem SPD-Parteitag vorgeschlagen, spätestens im Jahre 2025 die Vereinigten Staaten von Europa zu verwirklichen.
Sieht er auch hier nicht die banale Realität in der EU und Europa?
Will das Schulz und seine Mitstreiter wie Macron, Junker und Co., oder wollen das die Völker in Europa?
Sinnlos zum gegenwärtigen Zeitpunkt schon im Ansatz darüber zu diskutieren, bestenfalls ein weiterer Pluspunkt für die AfD.
Zurück zur Regierungsbildung in Deutschland.
Im letzten Forum bei Anne Will schrieb ich auf Seite 25:
Erster Karl schrieb am 03.12.2017 14:03 Uhr:
Der politische Talk kennt seit der Wahl fast kein anderes Thema mehr als stabile Regierung.
Auch hier im Forum wird darüber sehr intensiv diskutiert, dabei betrachte ich einige Beiträge sehr differenziert. @Olaf auf Seite 12, kommt meinen Ansichten zur Regierungsbildung sehr nah.
Geht es denn wirklich um die Parteien, egal um welche es sich dabei handelt?
Mir geht es um Demokratie und diese im Sinne des Volkes und nicht der Eliten.
Darum sollte doch mal die Diskussion in Richtung repräsentative Demokratie im Vergleich zur partizipatorische Demokratie führen und da bin ich wieder bei @Olaf und dem Grundgesetz. Die repräsentative Demokratie ist für die Eliten gemacht und Koalitionen und deren Vertreter bleiben die Erfüllungsgehilfen für diese unsichtbaren Eliten im Hintergrund.
Die Beschäftigung der Menschen mit angeblicher Demokratiediskussion und Regierungsbildung kommt doch immer wieder diesen Leuten passend.
Geht es wirklich um Terrororganisationen, um Religionen, um Minderheiten und Flüchtlinge? Geht es um Schurkenstaaten, gegen dies man Kriege führt?
Oder geht es nicht eher um die Sicherung der Priorität einer hemmungslosen Minderheit, die sich Elite nennt, welche systematisch die Menschheit ins Verderben führt.
Unter diesen, abweichenden vom GG, Voraussetzungen ist es doch vollkommen egal, wer BK wird.

Ich vergleiche ja immer wieder die Wahlsysteme DDR vs. BRD und stelle prinzipiell keine Unterschiede fest. Vereinfacht gesagt, es sind und bleiben die Voraussetzungen für eine repräsentative Demokratie.


Dazu antwortete mir @Olaf auch auf Seite 25:

Olaf schrieb am 03.12.2017 15:51 Uhr:
In der repräsentativen Demokratie verschiebt sich die Macht von einer politischen Macht hin zu einer ökonomischen Macht. Da sehe ich den Unterschied zur DDR schon.
Die DDR war systemstützend im Rahmen der Ideologie, sprich Sozialismus, ausgerichtet, die BRD zur ökonomischen Macht hin zu Großkonzernen und Finanzeliten.
Eine Wahl im Sinne der Wahlmöglichkeit, da gebe ich ihnen recht, gibt es nicht.
Darum ist es auch egal ob Schröder, oder Merkel Bundeskanzler/in war oder ist.
Wahlen in der repräsentativen Demokratie sind für die Interessen der Großkonzerne und Finanzeliten so oder so ausgerichtet. Nur die meisten Wähler wollen das nicht so sehen und darum wären auch Linke oder AfD nicht die Heilsbringer für das Volk.
Warum spielt an den Hochschulen, nach meinen Kenntnisstand , 1789 kaum noch eine Rolle? Warum ist 1789 für die Verfechter des Neoliberalismus bis heute ein Dorn im Auge?
Es ist die Lehre vom humanitären Universalismus., also aus den Menschen vernuftfähige vernünftige Menschen zu machen.Es wäre der Weg einer prinzipiellen Gleichwertigkeit der Menschen zu erreichen. Hat aber mit Sicherheit nichts mit Kommunismus zu tun, aber z. Beispiel mit heute zu vergleichen, eine Bürgerversicherung für alle und auch eine dementsprechende Altersvorsorge.

Genau diese Antwort, nicht den zu vernachlässigten Vergleich meinerseits mit der DDR, trifft den Kern der Dinge und erklärt den nun angenommen Vorschlag des PV der SPD durch die Delegierten für mich nicht.. Meines Erachtens war diese Annahme von der Mehrheit der Delegierten nicht wirklich durchdacht.
Die Elite der SPD hat überhaupt kein Interesse über eine partizipatorische Demokratie ernsthaft zu diskutieren.
Es würde nämlich eine neue Regierungsform bedeuten. Man kann sie Minderheitsregierung nennen. Treffender Regierung, welche sich durch wirklich frei entscheidende Parlamentarier Mehrheiten erarbeiten muss.
Warum eine solche Form in der Interpretation vieler durch das bestehende System profitierender Politiker/ Abgeordneter/ Minister/ Staatssekretäre usw. vehement abgelehnt wird, dürfte doch klar sein. Zur Unterstützung holt man sich für den unbedarften Wähler Staats und Politikwissenschaftler ins Fernsehen, die den Untergang Deutschlands und der EU prophezeien, wenn Deutschland eine solche Regierungsform bekäme. In Norwegen und anderswo würden sie ausgelacht werden. Denn dort funktioniert das nämlich.

Ein paar Link Hinweise sehr zu empfehlen.

http://www.egon-w-kreutzer.de/ An die deutsche Mitte

https://www.youtube.com/watch?v=Rk6I9gXwack

Prof. Rainer Mausfeld: Die Angst der Machteliten vor dem Volk

1 Stunde und 38 Minuten, die sich lohnen, besonders die letzte Viertelstunde, wo Prof. Mausfeld die Unterschiede der o. g. Demokratieformen erläutert und auch Bezug auf 1759 nimmt.

Dieser Mitschnitt wurde bei KenFM https://kenfm.de/ aufs Portal gestellt.

Ken Jebsen in den Augen des „Vorzeige Linken“ Klaus Lederer Kultursenator in Berlin, als Antisemit und zur Querfront zugehörig bezeichnet, genau wie er das mit S. Wagenknecht und O. Lafontaine gemacht hat.
Dazu nur ergänzend, Lederer hat mit seinem Demokratieverständnis eine Niederlage erlitten. Die Preisverleihung für Ken Jebsen findet statt.
Das Amtsgericht Berlin-Mitte hat am Donnerstag, 7.12.2017, in der Sache NRhZ ./. Babylon zugunsten des Antrags auf einstweilige Verfügung geurteilt. Die auf Druck des Berliner Senats erfolgte Absage der Preisverleihungsveranstaltung am 14.12.2017 im Berliner Kino Babylon war rechtswidrig und muss zurück genommen werden. Das heißt: die Neue Rheinische Zeitung wird den Kölner Karlspreis für engagierte Literatur und Publizistik am 14. Dezember ab 18 Uhr im Babylon am Rosa-Luxemburg-Platz im Rahmen einer dreistündigen Festveranstaltung an Ken Jebsen verleihen.
Oskar Lafontaine bezieht in Sachen Karlspreisverleihung aktuell Stellung und bringt es klar zum Ausdruck: „Begriffe wie 'Verschwörungstheoretiker' oder auch 'Querfront' stammen aus dem Arsenal der Geheimdienste.“ Sie sind dazu geschaffen, die Aufklärung imperialer Verbrechen und Bündnisse, die sich dagegen richten, zu torpedieren. Es ist geboten, sich jeglichen offenen oder verdeckten Maßnahmen der Verleumdung zu widersetzen. Deshalb heißt es auf dem Berliner Rosa-Luxemburg-Platz am 14.12. ab 16 Uhr bei der von NRhZ in Kooperation mit KenFM veranstalteten Protest-Kundgebung: "Demokratie und Meinungsfreiheit verteidigen".

Linke, wie Lederer schaden der Partei. Rosa Luxemburg würde sich im Grab herumdrehen, müsste sie solche dem System angepassten Politiker, wie Lederer, ertragen.

Besinnliche Tage im Advent wünsche ich meinen Lesern*innen.

Glück auf

Ralf