http://mediathek.daserste.de/Maischberger/Schluss-mit-Agenda-2010-Macht-Schulz-da/Video-Podcast?bcastId=311210&documentId=41260348
Passend zu der Diskussion hier: http://politikparadox.blogspot.de/p/in-eigener-sache-2.html zum Thema "Wahlen und Schulz" offenbarte die gestrige Sendung eines ganz deutlich. Nämlich, dass Wahlen in der Sache tatsächlich etwas verändern könnten, wenn man sich auf Grund des Wahlergebnisses aller Parteien in der Sache und nicht nur in der Besetzung der Regierungskoalition und den damit verbundenen Pöstchen zu Kompromissen bereit wäre.
So machten doch gerade Kraft (SPD) und Brinkhaus (CDU) deutlich, dass jede ihrer eigenen Parteien Abstriche bei den ausgehandelten Kompromissen machen mussten. Und da wird und wurde nicht immer das gesamte Parteiprogramm der anderen Partei - welches man ja eigentlich ablehnt - als Hindernis angesehen. Sondern man versucht - aufgrund der eingegangen (Regierungs)Koalition - in der jeweils anstehenden Sache einen Kompromiss zu finden.
Da stellt sich mir jedenfalls dann die Frage, weshalb man - selbst als Mehrheitspartei, bzw. welche Seite auch immer - nicht in der Lage ist, mit den ins Parlament gewählten demokratischen Parteien einen Kompromiss in durchaus verschiedenen Situationen und Sachlagen, bei gleicher Erkenntnis und Gemeinsamkeiten zu finden?!
Wenn sich in der Sache "soziale Gerechtigkeit, bzw. Gerechtigkeit in diesem Land" SPD und Linke, auch aufgrund der aktuellen Aussagen eines Kanzlerkandidaten Schulz so nah wie selten sind und waren, stellt sich doch die Frage, weshalb man dann diese so wichtige Frage für die Zukunft des Landes nicht jetzt schon gemeinsam zu lösen versucht?! Völlig unabhängig der derzeitigen Regierungskonstellation?! Wieso versucht Kraft (SPD) diese so - auch für ihren Kanzlerkandidaten - wichtige Frage sofort mit der Linken-Meinung im Bezug auf die NATO zu vermengen?! Dies ist doch wieder eine ganz andere Sache, bei welcher sie ja nicht die Kompromissbereitschaft und Zustimmung der Linken benötigt und sich ja andere Mehrheiten suchen könnte?!
Dies gilt übrigens für alle Parteien(konstellationen)!
Und so gäbe und gibt es sehr viele Sachfragen, bei welchen die gewählten Parteien durchaus zu sehr unterschiedlichen Gemeinsamkeiten und Kompromissen finden könnten. Wenn, ja wenn es ihnen allen tatsächlich um die Sache an sich und das von ihnen repräsentierte Volk und das Land ginge!
Wenn es in der Sache Gemeinsamkeiten und richtige Erkenntnisse, sowie annähernd gleiche Lösungsansätze gibt, dann dürfte es doch - um der "gemeinsamen" Sache willen - keine Rolle spielen, welcher Partei diejenigen angehören, die zu den gleichen Erkenntnissen und Lösungansätzen und damit zu Kompromissmöglichkeiten in der Sache kommen?! Dies wäre Ausdruck einer wahrhaft parlamentarischen Demokratie von Wahlergebnissen, welche angeblich in diesem Land herrscht. Genau dazu sind die ParlamentarierInnen doch auch gewählt. Und nicht deshalb, damit sie die eigene Meinung - der Pöstchen wegen und der eingegangen Regierungskoalition -, sogar wider besseres Wissen gegenüber der Opposition verteidigen und deshalb dann eigentlich richtige Entscheidungen ablehnen und verwerfen. Selbst wenn sie in der Sache mit Teilen der Opposition übereinstimmen! Dies sorgt doch genau für die Wahlmüdigkeit, die Demokratieverdrossenheit bei den Menschen.
Dafür nämlich und nur dafür, dieses Land in der Sache voran und weiter zu bringen, sind und wurden sie gewählt. Dem Volk würde es letztlich egal sein, unter welchem Etikett, welcher demokratischen Partei/Koaliton die Fortschritte erzielt werden. Und im deutschen Parlament befinden sich doch angeblich nur demokratische Parteien?! Dann benötigte man auch keinerlei Feindbilder und Schuldzuweisungen mehr. Weil man sich ja in der Sache - und nicht in der Parteizugehörigkeit - einig wäre und ist!
Die Möglichkeit mit und durch demokratische Wahlen etwas zu verändern, wäre dadurch und könnte damit durchaus gegeben sein. So könnten und würden dann auch (selbst unterschiedlichste) Wahlversprechen gehalten werden. Wenn die einzige "Abhängigkeit" der sich berufen, fühlenden VolksvertreterInnen darin bestünde, dem Volk und dem Land zu dienen. Was ja ihre ureigenste Aufgabe ist und bleibt!
Es hat und muss also eine andere Ursache als das eigentliche Demokratieverständnis der Gewählten haben, wenn eine parlamentarische Demokratie in der Sache den Fortschritt für das Land und die Menschen nicht möglich macht, umsetzt und machbar ist!
Nun aber noch zu einem anderen Punkt, welcher mir in der Sendung unangenehm aufgefallen ist und zwar im Zusammenhang mit den neoliberalen Aussagen eines Stelter`s.
Der einzige, der diesem etwas entgegen zu setzen versuchte war Lafontaine (LINKE).
Da behauptet Stelter, dass es "uns" niemals besser ging, als heute!
Dies bedeutet, dass "der Kuchen" in diesem Land, an welchem alle - in welcher Form auch immer - mitgebacken und hergestellt haben, noch nie so groß war wie heute?! Damit müssten aber auch eigentlich alle derzeit und künftig größere Stücke - abgesehen davon, dass ja von Anbeginn an, die Kuchenstücke unterschiedlich groß zugeteilt wurden - von diesem Mehrwert erhalten! Dass aber ausgerechnet ein Stelter davon schwärmt, wie groß "dieser Kuchen" inzwischen geworden ist, liegt wohl daran, dass das ihm zugeteilte Stück nicht nur - um den, von allen erarbeitenden Mehrwert - größer geworden ist. Sondern, dass auch die vorhergehende unterschiedliche Zuteilung und Größe der Kuchenstücke zu "seinen" Gunsten "korrigiert" (damit aber eben auch zu Lasten Anderer) wurde und er einer von jenen ist, die proportional deshalb so überdurchschnittlich davon profitieren, weil der erlangte Mehrwehrt eben nicht auf alle (proportionalen Kuchenstücke) verteilt wurde und wird. Das Stelter dann auch davon spricht, dass Gerechtigkeit sehr unterschiedlich definiert wird, ist eigentlich nur logisch.
Sehr irritiert hat mich auch seine Aussage im Bezug auf die Zeitarbeit, die ZeitarbeiterInnen! So sagte er doch tatsächlich, dass er für die "Zeitarbeit(er)" und die erbrachte Leistung MEHR bezahlt, als seinen fest angestellten MitarbeiterInnen?!
Dies bedeutet doch eigentlich, dass die erbrachte Leistung im Zusammenhang mit seiner "Firma" mehr wert ist, als er seinen fest angestellten MitarbeiterInnen bezahlt?! Denn ansonsten würde er als Geschäftsmann ja "Geld verschenken". Demnach werden seine festen MitarbeiterInnen um diesen "Mehrwert" der tatsächlich erbrachten Leistung, welchen er ja bezahlt betrogen, oder etwa nicht?! Ansonsten müsste er wohl zugeben, welche Vorteile (und nicht nur) er aus dieser Zeitarbeit tatsächlich für sich sieht und zieht!
Dies wäre mal ein Ansatzpunkt gewesen, ihn nach seiner Vorstellung im Bezug auf Gerechtigkeit zu fragen.
4 Kommentare:
Werter Herr Kroiß und Mitlesende,
passend zu ihren Kommentar, möchte ich mich nun doch mal im Rahmen eines Blogs äußern. Normalerweise ist das nicht so meine Sache. Ich diskutiere am liebsten mit Menschen im direkten Gespräch. Ich bin der in den Postings vom Ralf erwähnte Jochen.
Ralf und ich sind seit 45 Jahren eng befreundet. Es wäre schlimm, wenn es zu politischen und gesellschaftlichen Vorgängen nicht unterschiedliche Auffassungen und Herangehensweisen geben würde. Ich drücke es mal salopp aus und meine, es gibt verschiedene Wege, um Rom zu erreichen.
Meinen Ansatzpunkt sehe ich bei Wahlen, dass grundsätzlich erstmal Parteien in der Verantwortung stehen. Es ist auch denkbar Bürgerkandidaten als direkt zu wählende Kandidaten aufzustellen. Ich unterstütze, genau wie Ralf, M. Grimmenstein mit ihrer Idee, siehe http://direktkandidaten.info/.
Es gibt auch keine Meinungsverschiedenheiten, wenn es um Änderungen des Wahlsystems geht.
Dabei sehe ich auch besonders den eigentlich nicht vorhandenen Fraktionszwang auf dem Papier, Listenplätze und von den Parteien bestimmte Direktkandidaten.
Ich bin bestimmt nicht blauäugig und werde Schulz sehr genau an seinen Taten messen.
Deshalb war es für mich selbstverständlich die Veranstaltung mit Schulz in Leipzig zu besuchen.
Ich stelle ganz einfach die Frage, ist es wirklich so unmöglich, dass es auch in D. einen Politiker geben könnte, der erkannt hat, dass es nicht mehr so weiter gehen kann und zu neuen/alten Ufern aufbrechen will. Ich weiß der Vergleich hinkt gewaltig, aber genau das macht Trump in den USA und darüber lohnt es sich mal ganz ruhig und unvoreingenommen mal nachzudenken.
Was sind meine Vorstellungen, die vorrangig von den Parteimitgliedern, aber auch von den Wählern der jeweiligen Parteien an die Partei zu stellen sind?
Als wesentliches die Einhaltung der Wahlprogramme. Abweichungen bei erforderlichen Koalitionsberatungen sind nur eng begrenzt einzugehen, wenn überhaupt
Für mich ein sehr wesentlicher Punkt, denn jetzt kommt nämlich eine wesentliche Variante ins Spiel.
Diese heißt Minderheitsregierung. Warum soll das in D. nicht gehen?
Wäre es nicht viel demokratischer, wenn sich eine Regierung auf demokratischen Weg Mehrheiten holen muss?
Ein zweiter wichtiger Punkt, wäre die Abwahl einzelner gewählter Abgeordneter bezogen auf ihren der 299 Wahlkreise, wenn sie ihre gemachten Wahlaussagen bei Abstimmungen nicht einhalten und das während der laufenden Legislaturperiode. Es rücken die Nächstplatzierten nach.
Ein dritter Punkt wäre die materielle Absicherung während der Legislaturperiode und die Wiedereingliederung in das Berufsleben nach dem Ausscheiden. Auch da muss es Änderungen geben, bedenkt man das jetzige „ Unabhängigkeitsverhalten“ einiger Abgeordneter gegenüber der Lobbys.
Jochen G.P.
Sehr geehrter Herr Kroiß, bei ihren Gedanken darüber, warum gehen Koalitionäre nicht mal in gewissen Fragen mit Nichtkoalitionären bei einer Gesetzesvorlage zusammen, vergessen sie eines, nämlich dass die Parteien, wenn sie eine Koalition bilden, sich quasi für eine Legislaturperiode miteinander verheiratet fühlen und sich auch so gebärden. Wenn eine Partei mit einer Nichtkoalitionspartei bei einem Gesetz abstimmen, würde, wäre die Ehe gescheitert und die Koalition geht auseinander, indem der Misstrauensantrag oder die Vertrauensfrage gestellt wird, um diese Koalition zu beenden. Es wird so wie in einer Ehe gehandelt, das ist Fremdgehen und es wird geschieden. Diesen Anspruch halten die Parteien im Bundestag hoch, zumindest die Meisten. Schon allein deshalb, damit dies nicht einreißt und man sich für eine Legislaturperiode zurücklehnen kann und der persönliche Status gesichert ist. Es geht nicht um die Sache, da ist die Sache wirklich unwichtig, es zählt die Koalition. Leider!
Das ist doch Typisch für eine Koalition, einer Parteienhochzeit auf Zeit für eine Legislaturperiode: Man einigt sich auf gemeinsame Punkte und Vorgehensweisen. Dann kann man mit anderen Parteien und deren Ansichten überhaupt nicht mehr ins Gespräch kommen, solange die Koalition besteht, weil sonst das Koalitionsende erreicht ist. Also muss bei Anbiederung, wie hier von Herrn Lafontaine, mit abwertenden Argumenten die Unmöglichkeit eines Zusammengehens in einer Sache, mit einer anderen abgewiesen werden, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Es geht nicht um eine oder die Sache, sondern um den Zusammenhalt einer Koalition und damit die Sicherung von wer weis wie vielen Parteiposten und -pfründen.
Genau aus diesem Zusammenhang kann man doch klar erkennen, dass es nie um die Sache geht, gar nicht um die Demokratie, überhaupt nicht um den besseren Weg, schon gar nicht um die Lösung von Problemen für benachteiligte Menschen! Nein, es geht immer nur um den Erhalt der eigenen Macht. Dafür muss man den Erhalt der Partei absichern, dann ist man innerhalb dieser Partei auch seines eigenen Postens sicher! Alles andere zählt nicht! Dafür wird um alle Fragen zu anderen Konstellationen, anderen Vorstellungen herumlaviert, so gut es geht.
Zum Ende einer Legislatur kann man dann für die neue Legislatur planen und nach der Wahl sehen, womit man die meisten eigenen Leute in verantwortungsvoller Position untergebracht bekommt und geht eine neue Koalitionsehe auf Zeit ein oder verlängert halt einfach.
Es ist tatsächlich so, dass Firmen, welche eine Zeitarbeitsfirma für sich beanspruchen, dieser Firma je AN nicht unbedeutend mehr an Entgelt je Arbeitsstunde zahlen. Der Zeitarbeitsnehmer erhält bedeutend weniger Geld davon und auch viel weniger, wie sein festangestellter Arbeitskollege. Dabei ist die Rechnung so: Eine Firma zahlt mehr dafür, dass sie keine/weniger Verwaltungskosten mit Zeitarbeitnehmern hat, jederzeit die Zeitarbeit kürzen oder ganz einstellen können und in einer Woche wieder neu beleben lassen können. Also nichts mit einer Kündigung und Arbeitsgerichten mehr zu tun haben. Das lassen sich die Zeitarbeitsfirmen bezahlen, durch Gesetzgebung haben sie es leichter AN zu feuern und zu heuern, obwohl sie für gewissen Leerlauf auch AN bezahlen, wenn sie auf neue Verträge mit Firmen rechnen. Die Gerechtigkeit für Firmenchefs besteht darin, dass sie sich um Arbeitsspitzen nicht mehr so kümmern müssen, wenn sie eine Grundbelegschaft haben und alles Weitere mit Zeitarbeit abdecken oder zurückfahren können. Das sind feste Kosten, welche bei höherer Produktion mit eingerechnet werden können und wird immer mehr dem vorgezogen, dass bei einer Belegschaft nur aus festen AN ein notwendiges Verringern dieser AN unkalkulierbar ist.
Teil II
Da sind dann auch die entsprechende Gesetzgebung und die Absicherung der AN, wie sie im Zuge von Hartz 4 eingeführt wurde, maßgebend für. Die Firmen zahlen weniger Arbeitslosengeld, der AN erhält dieses nur noch für ein Jahr, dann landet er in Hartz 4 als Absicherung und der AG hält sich Zeitarbeitsfirmen als Absicherung (für eine gleichbleibende Kalkulation). So wurde Hartz 4 gestrickt. Schröder hat an alles und alle gedacht. Ganz Sozialdemokratisch eben. Für Auswüchse und Ausnützen von Sachlagen kann die SPD natürlich nichts, dafür tragen die AG die Schuld. Aber nur dann, wenn man Gesetze und Vorschriften so macht, dass sie auch Exzessiv ausgelegt werden können. Entweder war und ist die SPD doof oder wollte es so! Man darf es sich aussuchen, wenn man darüber spricht, meine ich. Eben wie es einem in den Kram passt, ganz im Sinne der SPD, so tönen und anders durchführen oder andersherum!
Zum Kuchen noch ein paar Zahlen.
2000 hatten wir 38,790 Mio. Erwerbstätige
2015 hatten wir 43,032 Mio. Erwerbstätige = 10,94 % plus
2000 hatten wir 57.960,0 Mio. Arbeitsstunden
2015 hatten wir 58.998,7 Mio. Arbeitsstunden = 1,79 % plus
Also, wir haben 10,94 % mehr Erwerbstätige aber nur 1,79 % mehr Arbeitsstunden.
2000 arbeitete jeder Erwerbstätig 1.494,20 Arbeitsstunden
2015 arbeitete jeder Erwerbstätig 1.371,04 Arbeitsstunden = 8,24 % minus
Mithin arbeitete 2015 jeder AN 8,24 % = 123,16 Arbeitsstunden im Jahr weniger als 2000.
2000 hatte jeder AN 31.193 €/Jahr
2015 hatte jeder AN 39.633 €/Jahr = 27,06 % plus
2000 betrug das Bruttoinlandsprodukt 2.116.480 Mio. €
2015 betrug das Bruttoinlandsprodukt 3.025.900 Mio. € =42,97 % plus
2000 hatte jeder der 38,790 Mio. Erwerbstätige ein Einkommen von 31.193 €/Jahr und damit wurde ein Bruttoinlandsprodukt von 1.209.976.470.000 € erzielt. Das gesamte Inlandsprodukt war jedoch
2.116.480.000.000 €. Also wurde ohne AN 906.503.530.000 € Bruttoinlandsprodukt erzielt. Das ist ein Lohnanteil am Bruttoinlandsprodukt von 57,17 %.
2015 hatte jeder der 43,032 Mio. Erwerbstätige ein Einkommen von 39.633 €/Jahr und damit wurde ein Bruttoinlandsprodukt von 1.708.487.200.000 € erzielt. Das gesamte Inlandsprodukt war jedoch
3.025.900.000.000 €. Also wurde ohne AN 1.317.412.800.000 € Bruttoinlandsprodukt erzielt. Das ist ein Lohnanteil am Bruttoinlandsprodukt von 56,47 %.
An den ganzen Zahlen kann man erkennen, dass zwar mehr AN in Arbeit sind, aber die Arbeitsstunden nur minimal gestiegen sind, die AN also für 123 Std./Jahr insgesamt weniger arbeiten. Weiterhin wird klar, dass die Entlohnung der AN zwar insgesamt in diesen 15 Jahren um 27,06 % gestiegen ist, das gesamte Inlandsprodukt aber um 42,97 %. Und der Anteil am gesamten Inlandsprodukt durch Arbeitsentlohnung sank von 57,17 % auf 56,47 % zurück. Das scheint mit 0,60 % zwar nur minimal zu sein, aber dies sind 18,155 Milliarden €.
Wenn man jetzt noch bedenkt, dass mit den Erwerbstätigen und bei der Entlohnung der AN auch die ganzen Spitzenverdiener mit eingerechnet werden, man also die Steigerung bei diesen in Wirklichkeit noch herausrechnen müsste, um die wirkliche Veränderung der "normalen" AN zu erarbeiten, dann wird jedem klar, wohin die gesamte Entwicklungsreise seit Rot/Grün hingegangen ist.
Mit freundlichen Grüßen
Walter Neumann
Sehr geehrter Herr Neumann,
nachdem Google derzeit scheinbar macht, was es will und nicht, was man eingibt, nochmals meine Antwort auf Ihren großartigen, sachlichen und sehr ausführlichen Kommentar (insbesondere Ihre Auflistung der sehr interessanten Zahlen).
Dass Parteien „Bigamisten und Ehebrecher“ sind, obwohl die Parteimitglieder ja eigentlich bereits eine „Ehe“ mit der/ihrer Partei eingegangen sind, kann man daraus ersehen, dass sie sich – um des eigenen Vorteils willen, der eigenen „Lust“ frönend – bei der ersten sich bietenden Gelegenheit den „Partner“ wechseln, also „fremdgehen“. „Was interessiert mich mein Geschwätz (mein Wort, dass ich eigentlich ja bereits „demjenigen“, der Partei gegeben habe, mit dem/der ich eigentlich eine „lebenslange“ Partnerschaft aufgrund der angeblich vorhandenen Gemeinsamkeiten angestrebt hatte) von gestern“! Und anstatt bei auftretenden Problemen, diese durch die Gemeinsamkeiten zu lösen versuchen, glaubt man, dass sich diese Probleme (welche ja jeder selber mitbringt) mit einem „neuen“, anderen Partner lösen ließen. Dies ist der ganz große Irrtum! Da man ja seine ungelösten Probleme mit in die „neue“, andere Partnerschaft miteinbringt. Man müsste also zunächst seine eigenen Probleme lösen (die SPD z. B. die „Hartz-IV-Gesetzgebung), also in „der Sache“ die Lösung finden. Dann ist die „Partnerwahl“, das „Fremdgehen“ nur noch sekundär.
Was die Zeitarbeit angeht. Meinen Post habe ich auf die Sendung und die Aussagen des Herrn Stelter bezogen geschrieben. Wie Zeit- und Leiharbeit funktioniert, wie hoch die Kosten a) für die Zeit-/Leiharbeitsfirma und b) der Lohn für AN*innen ist, kenne ich aus meiner langjährigen Tätigkeit als Logistik-Manager bei der Siemens AG und deren ausgegliederten Bereichen. Ich selbst war für Dutzende Einstellungen, Auswechslungen und auch Entlassungen von MA*innen mitverantwortlich.
Bei all den vielen AN*innen, mit welchen ich zu tun hatte, waren ganze ZWEI dabei, die tatsächlich ganz bewusst ihre Arbeitskraft über Zeit-/Leiharbeitsfirmen vermittelt wissen wollten. Der Rest war stets überglücklich, wenn es zu einer schnellstmöglichen Übernahme/Festanstellung kam. Von daher kannte ich auch die tatsächlichen Zahlen der Kosten für die Zeit-/Leiharbeitsfirma und den tatsächlichen Lohn der von diesen vermittelten MA+innen. Ich habe etliche Diskussionen mit meinen höhergestellten Chefs geführt, weshalb wir „zuerst“ immer Zeit-/Leiharbeitsfirmen (bei den erheblich höheren Kosten) um MitarbeiterInnen anfragten, wenn wir das Personal doch für einen weitaus längeren Zeitraum benötigten.
Letztlich war es für die „Stammfirma“ wohl immer, trotz der anfänglich höheren Kosten dahingehend günstiger, weil es da entsprechende (von „Staats“, den Arbeitsmarktregeln, den Gesetzen wegen) Möglichkeiten gab, nur einen „Bruchteil“ der Kosten selbst zu tragen. Ganz abgesehen von dem Verwaltungs-/Versicherungsaufwand. Denn vor Ort musste man auch immer erst sehen, inwieweit die vermittelten AN*innen den „Ansprüchen“ entsprachen. Etwas, was man sonst innerhalb der sogenannten (und ebenfalls auf Wunsch der AG verlängerten) Probezeit auch feststellen konnte.
Mit freundlichem Gruß
Robert Kroiß
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