Mein Posting zum Thema: Warum sollte ich aufhören wollen?



 Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/


Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
in meinem Leben habe ich bestimmt unzählige Auseinandersetzungen geführt, wo unterschiedliche Meinungen aufeinander trafen. Bezogen auf den Gesprächskreis, stellt die Diskussion um die SPD und Schulz auch keine Ausnahme dar. Unterschiedliche Bewertungen sind vollkommen legitim. Wer letztendlich Recht mit seiner Meinung behält, wird sich spätestens nach dem 24.9. 2017 zeigen. Dann allerdings muss die Fairness einsetzen und eine offene Aussprache die Streitigkeiten beenden.
Ich habe mich bewusst in den letzten Tagen mit Wortmeldungen zurückgehalten.
Das heißt allerdings keinesfalls, dass ich mich zurückgezogen habe.
Deshalb werde ich mit diesem Post meine Einschätzung zur SPD vertiefen und verstehe das keinesfalls als Provokation. Es ist eben meine Meinung, resultierend aus den Erfahrungen mit der SPD, besonders seit 2003.
Nach desaströsen Umfrageergebnissen und fortschreitenden Mitgliederschwund, zauberte die SPD mit Schulz den Kanzlerkandidaten aus dem Hut. Schulz Präsidiumsmitglied der SPD, also keinesfalls soweit weg vom aktuellen Verhalten der SPD parteipolitisch, aber auch als Koalitionspartner der Regierung, soll es nun richten.
Gabriel darf nun als Außenminister auch weiter mitspielen und im Gleichgang mit den Führungsspitzen der SPD mal wieder den anderen Notenblock mit den linken Liedern hervorkramen. Die SPD besinnt sich ihres Klientel, nichts Neues vor Wahlen.
Als Wähler zählen aber für mich Fakten und dazu gehören sofort machbare Veränderungen zu Gunsten der AN, der Rentner, der sozial Benachteiligten, also dem Volk und nicht den Etablierten.
Nun soll mir aber keiner kommen über fehlendes Geld zu fabulieren.
Im derzeitigen Rüstungswahn, weil ja der Russe vor der Tür steht, sieht die schwarze Null, offiziell der Finanzminister, sofort Spielraum Gelder für die Aufrüstung zur Verfügung zu stellen.
Nun finde ich es löblich, wenn Gabriel der Funke Medien Gruppe sagt:
- Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat vor einer überzogenen Steigerung des deutschen Verteidigungshaushalts gewarnt. Europa werde mehr für seine Sicherheit tun, allerdings „mit Augenmaß“ und „nicht in blindem Gehorsam“ den USA gegenüber, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Deutschland stehe zu den Vereinbarungen in der Nato.
Sicherheit sei aber „mehr als das Zählen militärischer Hardware“, betonte Gabriel. Sicherheit sei vor allem Konfliktprävention, Stabilisierung schwacher Staaten, Entwicklungspolitik und humanitäre Hilfe.
„Jetzt reden manche einer Steigerung des Verteidigungshaushalts von 20 Milliarden Euro und mehr das Wort, wohlgemerkt pro Jahr. Die ersten Forderungen werden laut, die Rüstungsausgaben durch Kürzung der Sozialausgaben in Deutschland zu finanzieren“, kritisierte Gabriel.
Mit der SPD werde es das nicht geben, betonte er. „Wenn wir tatsächlich kein Problem mit einer solchen Erhöhung des Verteidigungsetats haben, wie der CDU-Finanzminister sagt, dann sollte auch Geld da sein für die Millionen Flüchtlinge und Vertriebene und ihre Kinder, für Essen und Trinken, und für Lebensperspektiven in ihrer Heimat.“ Dies wäre Sicherheitspolitik „im besten Sinne“. -
Ja, das kann man ja sofort mittragen.
Nur der gute Sigi muss uns Wählern auch sagen mit wem er das durchsetzen will.
Mit Flintenuschi oder Merkel bestimmt nicht. Beide sind ja auf der Suche nach einem Feind und treiben die Aufrüstung auf Kosten des Sozialen voran.
Wie ein Popstar erobert zur Zeit Schulz jede Halle und jeden Marktplatz, wenn er sich als Kanzlerkandidat vorstellt. Fehler seien nicht ehrenrührig, sagt uns Schulz und will die Agenda 2010 in einigen Punkten korrigieren.
Es tut mir leid, aber ich sehe da wiederum nur Wahlkampfgetöse und bestenfalls Wählertäuschung, vor allen auch für jüngere und politisch nicht so befassten Wählern.
Was Schulz mit großen Getöse unters Wahlvolk schmettert, reiht sich in die „ Wohltaten“ der SPD ein. Ich erinnere nur an die Rente mit 63, die ja nur eng begrenzte Jahrgänge tatsächlich mit 63 Jahren diesen Rentenanspruch ermöglichte.
Was hat den Schulz so weltbewegendes angekündigt?
Die Abkehr von der Agenda 2010 oder ein bisschen heuchlerische Kosmetik?
Die Bezugsdauer für Arbeitslosengeld etwas zu erhöhen und eine Verringerung der befristeten Arbeitsverhältnisse ist doch nun wirklich etwas dünn, um die SPD wieder als Vertreter der AN, Rentner und sozial Benachteiligter zurückzugewinnen.
Die Verlängerung der Bezugsdauer für ältere AN, schiebt doch die persönlichen Tragödien nur um ein paar Monate hinaus, mehr ist das nicht.
Die Betroffenen müssen nach wie vor ihr Vermögen, bis auf einen geringen Bedarfsschutz,
verbrauchen und sind dann wieder in Hartz IV.

Ich hatte ein längeres Telefonat mit einem NDS Freund aus Gelsenkirchen. Wir unterhielten uns über die bevorstehenden Wahlen in NRW, über die SPD und MP Kraft, über die Linke, natürlich auch über Trump und Putin.
Interessant war für mich die Aussage von Jacob zu der SPD und den Linken.
Seine Meinung dazu, wieder haben die interessierten Kreise es geschafft, Parteien für unsere Klasse auseinander zu dividieren. Nur eine vereinte Linke, wäre in der Lage nachhaltig für unsere Klasse zu wirken und die Teilhabe an einen reichen Deutschland herbeizuführen.
Ohne jegliche Böswilligkeit, bezeichnete er die Vereinigung BRD und DDR für die westdeutschen AN und Rentner als Start für den Abbau der sozialen Errungenschaften, wie sichere Renten oder auch Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe u. v. a. mehr. Man brauchte der anderen Seite nicht mehr zu beweisen, welches Gesellschaftssystem das Bessere ist.
Das Ziel kann doch nur sein, die SPD zu zwingen, die Agenda 2010 ohne Wenn und Aber zu beenden und die Rückkehr zu einer auskömmlichen gesetzlichen Rente einzuleiten.

Warum geht das in Österreich und in Deutschland nicht. In Österreich ist der Beitragssatz bei paritätisch 23 %. Es zahlen alle ein und es wird sogar eine 13te und für manche Berufsgruppen eine weitere Rente pro Jahr gezahlt. Das allgemeine Durchschnittsrentenivau ist auch noch höher im Vergleich zu Deutschland.
Natürlich fliesen dabei auch Steuermittel in das System. Auch in D. müssen die Beamtenpensionen, die Politikerpensionen aus Steuermitteln aufgebracht und rentenfremde Leistungen gezahlt werden. Nur in D. gehen reine rentenfremde Leistungen weitgehend zu Lasten der Beitragszahler, denn nachweislich werden durch bereitgestellte Steuermittel diese Leistungen nicht abgedeckt.

Nun zurück zur SPD. Wenn es der SPD wirklich ernst wäre, müssten sie noch in dieser verbleibenden Legislaturperiode, gemeinsam mit den Linken und Grünen, eine Veränderung herbeiführen. Nur da kann der Wähler erkennen, ob Schulz, Gabriel und die SPD ihre angekündigten linken Lieder weiter nachhaltig singen wollen. Trifft übrigens auch für die Grünen zu, bei den Linken habe ich da keine Zweifel.
Solange ich davon nichts merke, ändert sich an meiner Meinung zu Schulz und der SPD nichts.

Ich werde mir mit Sicherheit in der Karnevalszeit auch keine Trumpperücke zulegen und mich zum Kaspar machen. Ich bewerte Trump auf Grund meiner langjährigen Erfahrungen im politischen Leben. Und wenn ich Trump bewerte, verlasse ich mich auch nicht auf unsere Systemmedien.
Glaubt man nur den Systemmedien, dann ist Trump eine Bedrohung für die Demokratie und damit für die Welt. Diese gezielte Meinungsmache hat allerdings einen Denkfehler, Trump ist ja nach Maßgabe des jahrhundertelangen amerikanischen Wahlsystems gerade erst durch eine demokratische Wahl ins Amt gekommen ist. Die Wähler in den VSA haben entschieden und sie wollten Trump.
Trump sei ein Monster, eine Gefahr für die Verfassung und gefährlich inkompetent, hören wir jeden Tag. Offen wird über eine Amtsenthebung gesprochen, man muss die Welt retten und das geht nur ohne Trump. Verstehe ich nicht.
Ist die Welt wirklich erst seit den wenigen Wochen mit Trump als Präsidenten in Gefahr? Muss ihr derzeitiger Zustand, nicht ganz anderen Politikern angelastet werden?
Die zahllosen Kriege, sozialer Ausgrenzung, Flüchtlingsbewegung, massiver Armut verursacht durch sogenannte Freihandelsabkommen, nur wenige Beispiele dazu.
Gerne wird ja Trump mit Fake News in Verbindung gebracht.
Jüngstes Beispiel im Zusammenhang mit Schweden.
Aftonbladet aus Schweden berichtet ausführlich über Ausschreitungen in Stockholm mit Verletzten und Brandstiftungen.
Schon im Dezember 2016 berichtete der Deutschlandfunk und N24 über Code 291.
Unter dem Begriff Code „291“ werden in Schweden Polizeiberichte gesammelt und in einer Statistik zusammengefasst, wenn es um Straftaten mit Migranten geht. Unabhängig davon, ob sie Opfer oder Tatverdächtige waren. Alle Straftaten, die mit Code „291“ versehen sind, werden nicht veröffentlicht, über sie wird nicht mehr berichtet. Die Polizei wurde zum Schweigen gebracht.
http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlingskriminalitaet-in-schweden-die-medien-schweigen.795.de.html?dram%3Aarticle_id=373438
N24 schreibt: „Nichts soll nach außen dringen – So lautet die Anweisung für schwedische Polizisten bei Straftaten im Zusammenhang mit Flüchtlingen. Das gilt auch, wenn Asylbewerber die Opfer sind.
“https://www.welt.de/politik/ausland/article151331793/Code-291-bringt-Schwedens-Polizei-zum-Schweigen.html
Was hat den Trump nun über Schweden gesagt, so außerhalb unserer Systemmedien zu lesen.
Schweden! Wer hätte das gedacht. Schweden. Sie nahmen in großer Zahl Migranten auf. Sie haben jetzt Probleme, die sie nie für möglich gehalten hätten. Schaut euch an, was in Brüssel passiert. Schaut euch an, was auf der ganzen Welt passiert. Schaut auf Nizza. Schaut auf Paris. Wir haben Tausende und Abertausende von Menschen in unser Land gelassen und es gab keine Möglichkeit, diese Leute zu überprüfen. Es gab keine Dokumentation. Es gab nichts. Deshalb werden wir unser Land absichern.
Er bezog sich auf eine Nachrichtensendung des Fernsehsenders Fox News.
Ich möchte das alles nicht bewerten, verweigere mich aber einen allgemeines Trump Bashing. Trump zu bewerten ist nach meiner Auffassung viel zu früh.


Nun noch ein paar Sätze zu Russland, Putin und den Hype über Aufrüstung und Feindbild.
Ich habe ja häufig meine Meinung zu Russland und Putin geäußert. Dabei habe ich stets betont, dass die Folgen des II. Weltkrieges für mich in der Bewertung eine große Rolle spielen. Persönlich habe ich nie, auch nicht zu Zeiten der Sowjetunion in der DDR, irgend eine Antipathie gegenüber der Menschen in der Sowjetunion empfunden. Im beruflichen Leben sind diese Menschen, egal welcher Nationalität sie besaßen, immer als liebenswerte Kollegen mir in Erinnerung. Auch nach der Wende arbeitete ich mit Russen und Ukrainern zusammen. Aus ehemaligen Kollegen im Rahmen des ESER (Einheitliche System Elektronischer Rechentechnik) zu DDR Zeiten sind wir Geschäftspartner geworden.
Anders war es mit der politischen Führungsriege, da kamen dann schon eher Zweifel auf.
Trotzdem musste man immer wieder auch da die Ergebnisse des II. Weltkriegs realistisch mit einbeziehen. Darum verstehe ich das Verhältnis vieler Westdeutscher, meistens in den Foren des ÖRF zu beobachten, in der Haltung zu Russland und Putin nicht. Im Fahrwasser der westlichen Siegermächte, habe ich den Eindruck, dass diese Foristen sich mit zu den Siegern des II. Weltkriegs aufspielen. Sie haben vergessen, dass die BRD bis heute keinesfalls souverän ist und die VSA, nach wie vor die deutsche Politik in wichtigen geopolitischen Entscheidungen steuert. Solange Deutschland keinen Friedensvertrag hat, sollte man schon mal diese Überlegungen in der Bewertung zu Russland mit einbeziehen.
Für mich sind sowohl Russland aber auch die VSA Weltmächte.
Nun ist Putin für mich bestimmt kein Freund, aber der besonnene Staatsmann. Ich bin froh das es ihn gibt, denn bisher war gerade er der Garant für Frieden in Europa.
Viele die unseren Systemmedien und Politikern, wie gerade Altmaier in der letzten Will Sendung, folgen, sollten sich mal ernsthaft mit der Frage Russland beschäftigen.
Ich möchte hier nur auf einen Link hinweisen.
https://www.vorwaerts.de/artikel/platzeck-ohne-entspannung-russland-keine-sicherheit-europa
Matthias Platzeck beschreibt eindrucksvoll die gegenwärtige Lage zu den Beziehungen zu Russland und was man in Anlehnung an die Ostpolitik eines Brandt und Bahr unbedingt machen muss. Ich würde hier ergänzen und auch Kohl und Politiker seines damaligen Umfeld mit einbeziehen.
Was wir in Deutschland durch Merkel und Co erleben ist Kriegsgeschrei und schädigt Deutschland sozial aber auch wirtschaftlich.
Nochmal zu Fake News. Was Altmaier in der Will Sendung zu Aleppo gesagt hat ,ist einfach unverschämt. Es kann doch nicht sein, dass in einem Krieg so einseitig über Kriegsopfer gesprochen wird. Krieg ist nie eine Lösung und Bomben werfen ist egal, wer sie abwirft immer ein Verbrechen an den Menschen. Es gibt keine böse Bomben und keine gute Bomben. Wenn Altmaier nun den Zuschauern nur die Russen und die syrische Armee für die Opfer in Aleppo verantwortlich macht, ist das schon mehr als eine Fake News.
Es ist der Versuch Verbrechen der sogenannten freiheitlich demokratischen Welt rein zu waschen.
Das gleiche Spiel betreibt Steinmeier, der Architekt von Hartz IV, ehemaliger Außenminister und nun im Hinterzimmer ausgeklügelter BP, durch eine sogenannte Wahl den staunenden Michel präsentiert, wenn er über die Ukraine spricht.
Dazu ein Beitrag von Albrecht Müller Nachdenkseiten
Für den neuen Bundespräsidenten Steinmeier beginnt die Ukraine Krise mit der sogenannten Annexion der Krim durch Russland. Er hat dies zuletzt kurz vor der Wahl zum Bundespräsidenten in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung behauptet.
Wörtlich:
„Es steht außer Frage, wer den Ukraine-Konflikt zu verantworten hat. Die völkerrechtswidrige Annexion der Krim, die Destabilisierung der Ost- Ukraine gehen auf das Konto Russlands.“
So einfach ist die Welt und das Weltbild des Herrn Bundespräsidenten. Tatsächlich hat die Ukraine-Krise schon viel früher begonnen, spätestens mit dem Versuch der USA, die Ukraine mit 5 Milliarden $ für Propaganda und Meinungsmache zu destabilisieren. 5 Milliarden $ haben die USA in sogenannte NGOs und allerlei ideologische Aufrüstung in der Ukraine investiert. Auch die Vorgänge auf dem Maidan und der Putsch gegen den damaligen Präsidenten einschließlich der Schüsse auf dem Maidan kommen im zurechtgebastelten Weltbild des ehemaligen Außenministers und neuen Bundespräsidenten offensichtlich nicht mehr vor. Im Westen, vor allem bei der NATO und den USA wird diese Version bis heute aufrechterhalten. Weil dann die Russen an dem Konflikt schuld sind und nicht mindestens ebenbürtig, wenn nicht sehr viel mehr, der Westen.
Eine Meinung, die ich unterstütze.
Auch diesbezüglich sollte man sich nicht auf die Systemmedien verlassen. Es gibt genügend Kommentare im Internet zur Ukraine, zum Maidan, zum korrupten teils faschistischen Regime, durch ausländische Medien und unabhängige freie Blogs. Damit meine ich nicht unbedingt RT Deutsch oder Sputnik, obwohl ich dort zur Meinungsbildung auch lese.
Zu den Todesschüssen wieder mal ein aktueller Beitrag, der geflissentlich in den Systemmedien keine Erwähnung findet.
https://www.heise.de/tp/features/Woher-kamen-die-Todesschuesse-3630949.html
 
Glück auf
 
Ralf