Mittwoch, 22. Februar 2017


 
Mein Posting zum Thema: Warum sollte ich aufhören wollen?



 Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/


Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
in meinem Leben habe ich bestimmt unzählige Auseinandersetzungen geführt, wo unterschiedliche Meinungen aufeinander trafen. Bezogen auf den Gesprächskreis, stellt die Diskussion um die SPD und Schulz auch keine Ausnahme dar. Unterschiedliche Bewertungen sind vollkommen legitim. Wer letztendlich Recht mit seiner Meinung behält, wird sich spätestens nach dem 24.9. 2017 zeigen. Dann allerdings muss die Fairness einsetzen und eine offene Aussprache die Streitigkeiten beenden.
Ich habe mich bewusst in den letzten Tagen mit Wortmeldungen zurückgehalten.
Das heißt allerdings keinesfalls, dass ich mich zurückgezogen habe.
Deshalb werde ich mit diesem Post meine Einschätzung zur SPD vertiefen und verstehe das keinesfalls als Provokation. Es ist eben meine Meinung, resultierend aus den Erfahrungen mit der SPD, besonders seit 2003.
Nach desaströsen Umfrageergebnissen und fortschreitenden Mitgliederschwund, zauberte die SPD mit Schulz den Kanzlerkandidaten aus dem Hut. Schulz Präsidiumsmitglied der SPD, also keinesfalls soweit weg vom aktuellen Verhalten der SPD parteipolitisch, aber auch als Koalitionspartner der Regierung, soll es nun richten.
Gabriel darf nun als Außenminister auch weiter mitspielen und im Gleichgang mit den Führungsspitzen der SPD mal wieder den anderen Notenblock mit den linken Liedern hervorkramen. Die SPD besinnt sich ihres Klientel, nichts Neues vor Wahlen.
Als Wähler zählen aber für mich Fakten und dazu gehören sofort machbare Veränderungen zu Gunsten der AN, der Rentner, der sozial Benachteiligten, also dem Volk und nicht den Etablierten.
Nun soll mir aber keiner kommen über fehlendes Geld zu fabulieren.
Im derzeitigen Rüstungswahn, weil ja der Russe vor der Tür steht, sieht die schwarze Null, offiziell der Finanzminister, sofort Spielraum Gelder für die Aufrüstung zur Verfügung zu stellen.
Nun finde ich es löblich, wenn Gabriel der Funke Medien Gruppe sagt:
- Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat vor einer überzogenen Steigerung des deutschen Verteidigungshaushalts gewarnt. Europa werde mehr für seine Sicherheit tun, allerdings „mit Augenmaß“ und „nicht in blindem Gehorsam“ den USA gegenüber, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Deutschland stehe zu den Vereinbarungen in der Nato.
Sicherheit sei aber „mehr als das Zählen militärischer Hardware“, betonte Gabriel. Sicherheit sei vor allem Konfliktprävention, Stabilisierung schwacher Staaten, Entwicklungspolitik und humanitäre Hilfe.
„Jetzt reden manche einer Steigerung des Verteidigungshaushalts von 20 Milliarden Euro und mehr das Wort, wohlgemerkt pro Jahr. Die ersten Forderungen werden laut, die Rüstungsausgaben durch Kürzung der Sozialausgaben in Deutschland zu finanzieren“, kritisierte Gabriel.
Mit der SPD werde es das nicht geben, betonte er. „Wenn wir tatsächlich kein Problem mit einer solchen Erhöhung des Verteidigungsetats haben, wie der CDU-Finanzminister sagt, dann sollte auch Geld da sein für die Millionen Flüchtlinge und Vertriebene und ihre Kinder, für Essen und Trinken, und für Lebensperspektiven in ihrer Heimat.“ Dies wäre Sicherheitspolitik „im besten Sinne“. -
Ja, das kann man ja sofort mittragen.
Nur der gute Sigi muss uns Wählern auch sagen mit wem er das durchsetzen will.
Mit Flintenuschi oder Merkel bestimmt nicht. Beide sind ja auf der Suche nach einem Feind und treiben die Aufrüstung auf Kosten des Sozialen voran.
Wie ein Popstar erobert zur Zeit Schulz jede Halle und jeden Marktplatz, wenn er sich als Kanzlerkandidat vorstellt. Fehler seien nicht ehrenrührig, sagt uns Schulz und will die Agenda 2010 in einigen Punkten korrigieren.
Es tut mir leid, aber ich sehe da wiederum nur Wahlkampfgetöse und bestenfalls Wählertäuschung, vor allen auch für jüngere und politisch nicht so befassten Wählern.
Was Schulz mit großen Getöse unters Wahlvolk schmettert, reiht sich in die „ Wohltaten“ der SPD ein. Ich erinnere nur an die Rente mit 63, die ja nur eng begrenzte Jahrgänge tatsächlich mit 63 Jahren diesen Rentenanspruch ermöglichte.
Was hat den Schulz so weltbewegendes angekündigt?
Die Abkehr von der Agenda 2010 oder ein bisschen heuchlerische Kosmetik?
Die Bezugsdauer für Arbeitslosengeld etwas zu erhöhen und eine Verringerung der befristeten Arbeitsverhältnisse ist doch nun wirklich etwas dünn, um die SPD wieder als Vertreter der AN, Rentner und sozial Benachteiligter zurückzugewinnen.
Die Verlängerung der Bezugsdauer für ältere AN, schiebt doch die persönlichen Tragödien nur um ein paar Monate hinaus, mehr ist das nicht.
Die Betroffenen müssen nach wie vor ihr Vermögen, bis auf einen geringen Bedarfsschutz,
verbrauchen und sind dann wieder in Hartz IV.

Ich hatte ein längeres Telefonat mit einem NDS Freund aus Gelsenkirchen. Wir unterhielten uns über die bevorstehenden Wahlen in NRW, über die SPD und MP Kraft, über die Linke, natürlich auch über Trump und Putin.
Interessant war für mich die Aussage von Jacob zu der SPD und den Linken.
Seine Meinung dazu, wieder haben die interessierten Kreise es geschafft, Parteien für unsere Klasse auseinander zu dividieren. Nur eine vereinte Linke, wäre in der Lage nachhaltig für unsere Klasse zu wirken und die Teilhabe an einen reichen Deutschland herbeizuführen.
Ohne jegliche Böswilligkeit, bezeichnete er die Vereinigung BRD und DDR für die westdeutschen AN und Rentner als Start für den Abbau der sozialen Errungenschaften, wie sichere Renten oder auch Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe u. v. a. mehr. Man brauchte der anderen Seite nicht mehr zu beweisen, welches Gesellschaftssystem das Bessere ist.
Das Ziel kann doch nur sein, die SPD zu zwingen, die Agenda 2010 ohne Wenn und Aber zu beenden und die Rückkehr zu einer auskömmlichen gesetzlichen Rente einzuleiten.

Warum geht das in Österreich und in Deutschland nicht. In Österreich ist der Beitragssatz bei paritätisch 23 %. Es zahlen alle ein und es wird sogar eine 13te und für manche Berufsgruppen eine weitere Rente pro Jahr gezahlt. Das allgemeine Durchschnittsrentenivau ist auch noch höher im Vergleich zu Deutschland.
Natürlich fliesen dabei auch Steuermittel in das System. Auch in D. müssen die Beamtenpensionen, die Politikerpensionen aus Steuermitteln aufgebracht und rentenfremde Leistungen gezahlt werden. Nur in D. gehen reine rentenfremde Leistungen weitgehend zu Lasten der Beitragszahler, denn nachweislich werden durch bereitgestellte Steuermittel diese Leistungen nicht abgedeckt.

Nun zurück zur SPD. Wenn es der SPD wirklich ernst wäre, müssten sie noch in dieser verbleibenden Legislaturperiode, gemeinsam mit den Linken und Grünen, eine Veränderung herbeiführen. Nur da kann der Wähler erkennen, ob Schulz, Gabriel und die SPD ihre angekündigten linken Lieder weiter nachhaltig singen wollen. Trifft übrigens auch für die Grünen zu, bei den Linken habe ich da keine Zweifel.
Solange ich davon nichts merke, ändert sich an meiner Meinung zu Schulz und der SPD nichts.

Ich werde mir mit Sicherheit in der Karnevalszeit auch keine Trumpperücke zulegen und mich zum Kaspar machen. Ich bewerte Trump auf Grund meiner langjährigen Erfahrungen im politischen Leben. Und wenn ich Trump bewerte, verlasse ich mich auch nicht auf unsere Systemmedien.
Glaubt man nur den Systemmedien, dann ist Trump eine Bedrohung für die Demokratie und damit für die Welt. Diese gezielte Meinungsmache hat allerdings einen Denkfehler, Trump ist ja nach Maßgabe des jahrhundertelangen amerikanischen Wahlsystems gerade erst durch eine demokratische Wahl ins Amt gekommen ist. Die Wähler in den VSA haben entschieden und sie wollten Trump.
Trump sei ein Monster, eine Gefahr für die Verfassung und gefährlich inkompetent, hören wir jeden Tag. Offen wird über eine Amtsenthebung gesprochen, man muss die Welt retten und das geht nur ohne Trump. Verstehe ich nicht.
Ist die Welt wirklich erst seit den wenigen Wochen mit Trump als Präsidenten in Gefahr? Muss ihr derzeitiger Zustand, nicht ganz anderen Politikern angelastet werden?
Die zahllosen Kriege, sozialer Ausgrenzung, Flüchtlingsbewegung, massiver Armut verursacht durch sogenannte Freihandelsabkommen, nur wenige Beispiele dazu.
Gerne wird ja Trump mit Fake News in Verbindung gebracht.
Jüngstes Beispiel im Zusammenhang mit Schweden.
Aftonbladet aus Schweden berichtet ausführlich über Ausschreitungen in Stockholm mit Verletzten und Brandstiftungen.
Schon im Dezember 2016 berichtete der Deutschlandfunk und N24 über Code 291.
Unter dem Begriff Code „291“ werden in Schweden Polizeiberichte gesammelt und in einer Statistik zusammengefasst, wenn es um Straftaten mit Migranten geht. Unabhängig davon, ob sie Opfer oder Tatverdächtige waren. Alle Straftaten, die mit Code „291“ versehen sind, werden nicht veröffentlicht, über sie wird nicht mehr berichtet. Die Polizei wurde zum Schweigen gebracht.
http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlingskriminalitaet-in-schweden-die-medien-schweigen.795.de.html?dram%3Aarticle_id=373438
N24 schreibt: „Nichts soll nach außen dringen – So lautet die Anweisung für schwedische Polizisten bei Straftaten im Zusammenhang mit Flüchtlingen. Das gilt auch, wenn Asylbewerber die Opfer sind.
“https://www.welt.de/politik/ausland/article151331793/Code-291-bringt-Schwedens-Polizei-zum-Schweigen.html
Was hat den Trump nun über Schweden gesagt, so außerhalb unserer Systemmedien zu lesen.
Schweden! Wer hätte das gedacht. Schweden. Sie nahmen in großer Zahl Migranten auf. Sie haben jetzt Probleme, die sie nie für möglich gehalten hätten. Schaut euch an, was in Brüssel passiert. Schaut euch an, was auf der ganzen Welt passiert. Schaut auf Nizza. Schaut auf Paris. Wir haben Tausende und Abertausende von Menschen in unser Land gelassen und es gab keine Möglichkeit, diese Leute zu überprüfen. Es gab keine Dokumentation. Es gab nichts. Deshalb werden wir unser Land absichern.
Er bezog sich auf eine Nachrichtensendung des Fernsehsenders Fox News.
Ich möchte das alles nicht bewerten, verweigere mich aber einen allgemeines Trump Bashing. Trump zu bewerten ist nach meiner Auffassung viel zu früh.


Nun noch ein paar Sätze zu Russland, Putin und den Hype über Aufrüstung und Feindbild.
Ich habe ja häufig meine Meinung zu Russland und Putin geäußert. Dabei habe ich stets betont, dass die Folgen des II. Weltkrieges für mich in der Bewertung eine große Rolle spielen. Persönlich habe ich nie, auch nicht zu Zeiten der Sowjetunion in der DDR, irgend eine Antipathie gegenüber der Menschen in der Sowjetunion empfunden. Im beruflichen Leben sind diese Menschen, egal welcher Nationalität sie besaßen, immer als liebenswerte Kollegen mir in Erinnerung. Auch nach der Wende arbeitete ich mit Russen und Ukrainern zusammen. Aus ehemaligen Kollegen im Rahmen des ESER (Einheitliche System Elektronischer Rechentechnik) zu DDR Zeiten sind wir Geschäftspartner geworden.
Anders war es mit der politischen Führungsriege, da kamen dann schon eher Zweifel auf.
Trotzdem musste man immer wieder auch da die Ergebnisse des II. Weltkriegs realistisch mit einbeziehen. Darum verstehe ich das Verhältnis vieler Westdeutscher, meistens in den Foren des ÖRF zu beobachten, in der Haltung zu Russland und Putin nicht. Im Fahrwasser der westlichen Siegermächte, habe ich den Eindruck, dass diese Foristen sich mit zu den Siegern des II. Weltkriegs aufspielen. Sie haben vergessen, dass die BRD bis heute keinesfalls souverän ist und die VSA, nach wie vor die deutsche Politik in wichtigen geopolitischen Entscheidungen steuert. Solange Deutschland keinen Friedensvertrag hat, sollte man schon mal diese Überlegungen in der Bewertung zu Russland mit einbeziehen.
Für mich sind sowohl Russland aber auch die VSA Weltmächte.
Nun ist Putin für mich bestimmt kein Freund, aber der besonnene Staatsmann. Ich bin froh das es ihn gibt, denn bisher war gerade er der Garant für Frieden in Europa.
Viele die unseren Systemmedien und Politikern, wie gerade Altmaier in der letzten Will Sendung, folgen, sollten sich mal ernsthaft mit der Frage Russland beschäftigen.
Ich möchte hier nur auf einen Link hinweisen.
https://www.vorwaerts.de/artikel/platzeck-ohne-entspannung-russland-keine-sicherheit-europa
Matthias Platzeck beschreibt eindrucksvoll die gegenwärtige Lage zu den Beziehungen zu Russland und was man in Anlehnung an die Ostpolitik eines Brandt und Bahr unbedingt machen muss. Ich würde hier ergänzen und auch Kohl und Politiker seines damaligen Umfeld mit einbeziehen.
Was wir in Deutschland durch Merkel und Co erleben ist Kriegsgeschrei und schädigt Deutschland sozial aber auch wirtschaftlich.
Nochmal zu Fake News. Was Altmaier in der Will Sendung zu Aleppo gesagt hat ,ist einfach unverschämt. Es kann doch nicht sein, dass in einem Krieg so einseitig über Kriegsopfer gesprochen wird. Krieg ist nie eine Lösung und Bomben werfen ist egal, wer sie abwirft immer ein Verbrechen an den Menschen. Es gibt keine böse Bomben und keine gute Bomben. Wenn Altmaier nun den Zuschauern nur die Russen und die syrische Armee für die Opfer in Aleppo verantwortlich macht, ist das schon mehr als eine Fake News.
Es ist der Versuch Verbrechen der sogenannten freiheitlich demokratischen Welt rein zu waschen.
Das gleiche Spiel betreibt Steinmeier, der Architekt von Hartz IV, ehemaliger Außenminister und nun im Hinterzimmer ausgeklügelter BP, durch eine sogenannte Wahl den staunenden Michel präsentiert, wenn er über die Ukraine spricht.
Dazu ein Beitrag von Albrecht Müller Nachdenkseiten
Für den neuen Bundespräsidenten Steinmeier beginnt die Ukraine Krise mit der sogenannten Annexion der Krim durch Russland. Er hat dies zuletzt kurz vor der Wahl zum Bundespräsidenten in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung behauptet.
Wörtlich:
„Es steht außer Frage, wer den Ukraine-Konflikt zu verantworten hat. Die völkerrechtswidrige Annexion der Krim, die Destabilisierung der Ost- Ukraine gehen auf das Konto Russlands.“
So einfach ist die Welt und das Weltbild des Herrn Bundespräsidenten. Tatsächlich hat die Ukraine-Krise schon viel früher begonnen, spätestens mit dem Versuch der USA, die Ukraine mit 5 Milliarden $ für Propaganda und Meinungsmache zu destabilisieren. 5 Milliarden $ haben die USA in sogenannte NGOs und allerlei ideologische Aufrüstung in der Ukraine investiert. Auch die Vorgänge auf dem Maidan und der Putsch gegen den damaligen Präsidenten einschließlich der Schüsse auf dem Maidan kommen im zurechtgebastelten Weltbild des ehemaligen Außenministers und neuen Bundespräsidenten offensichtlich nicht mehr vor. Im Westen, vor allem bei der NATO und den USA wird diese Version bis heute aufrechterhalten. Weil dann die Russen an dem Konflikt schuld sind und nicht mindestens ebenbürtig, wenn nicht sehr viel mehr, der Westen.
Eine Meinung, die ich unterstütze.
Auch diesbezüglich sollte man sich nicht auf die Systemmedien verlassen. Es gibt genügend Kommentare im Internet zur Ukraine, zum Maidan, zum korrupten teils faschistischen Regime, durch ausländische Medien und unabhängige freie Blogs. Damit meine ich nicht unbedingt RT Deutsch oder Sputnik, obwohl ich dort zur Meinungsbildung auch lese.
Zu den Todesschüssen wieder mal ein aktueller Beitrag, der geflissentlich in den Systemmedien keine Erwähnung findet.
https://www.heise.de/tp/features/Woher-kamen-die-Todesschuesse-3630949.html
 

Glück auf
 

Ralf



Kommentare:

  1. Gut gegliederter Kommentar zu aktuellen Problemen, die man durchaus so sehen kann.

    Sozialabbau durch die Wiedervereinigung, sehe ich als spekulativ an, da nicht beweisbar.
    Stichwort Globalisierung, egal ob richtig oder falsch.

    Als ehemaliges SPD Mitglied ( 40 Jahre), sehe ich die Bringschuld bei den Linken.
    Mir fehlte die Distanzierung von der SED, ist allerdings nun nicht mehr notwendig, da Altkader keine wesentliche Rolle mehr spielen.
    Ohne Russland in die europäische Politik einzubeziehen, geht gar nicht. Russland sehe ich nicht als Bedrohung an, aber als wesentlichen wirtschaftlichen Partner.
    Egal wer in den USA Präsident ist, bleibt alleine schon ein Unbehagen, wenn man nur an die finanziellen Voraussetzungen denken muss, die überhaupt eine Kandidatur möglich machen.

    D. Rei. Will Forum

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    1. Werte/r D. Rei,

      sehe es genauso wie Sie im Bezug auf die Gliederung und Auflistung der Probleme und wie Ralf sie dargestellt hat.
      Nur im Bezug auf "die Bringschuld" sehe ich die SPD in der Pflicht. Denn all das, was Schulz jetzt "korrigieren" möchte, wäre längst mit der Linken möglich gewesen.
      Da es in den Parteistrukturen aber primär um die Pöstchen und die damit verbundene eigene "Besserversorgung in allen Bereichen" geht und nicht um die Sache an sich, war und wird es auch künftig - es sei denn Schulz will tatsächlich in der Sache (primär der Gerechtigkeit) etwas ändern - LEIDER wieder nur darum gehen, wie kann "ich und meine Partei" an die Regierung kommen.
      Solange es, egal welche Partei es Niemand schafft, sich tatsächlich Mehrheiten in der "richtigen" Sache zu suchen und finden, wird leider alles beim alten bleiben.
      Diese "uralten" ständigen Schuldzuweisungen bzgl. der Vergangenheit - ebenfalls egal welcher Partei - bringen Niemanden und insbesondere nicht das Volk weiter. Schulz hat recht, wenn er sagt: "Fehler sind nichts ehrenrühriges". Aber sie ständig zu wiederholen und neue zu machen, zeugt dann nicht von einem Lernprozess, sondern eher von mangelnder Glaubwürdigkeit.

      Gruß Robert

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  2. Ich hatte mir ja vorgenommen, mich aus politischen Diskussionen zurückzuhalten. Das ist mir bisher weitgehend auch gelungen.
    Wenn ich aber nun 27 Jahre danach immer noch von Bringschuld der SED lese, muss ich ganz einfach mal reagieren. Was ist Bringschuld in Verbindung mit der SED? Wer ist gemeint, dass einfache Mitglied oder die Spitzenfunktionäre? Hat nur der Genosse der SED eine Bringschuld und muss sich offenbaren und warum braucht das der SPD Genosse nicht?
    Was ist grundsätzlich anders in der Parteienlandschaft im Vergleich DDR vs. BRD?
    Wer hat,/hatte das Sagen im Parteienapparat?
    Nur wenn man sich diese Fragen unvoreingenommen beantwortet, erkennt man Unterschiede, wenn überhaupt. Ich persönlich sehe sie nicht. Für mich gibt es nur den Unterschied, dass 1989 die DDR Bevölkerung den Parteien der Nationalen Front nicht mehr vertraute und Veränderungen anforderte und wollte. Es sollte eine reformierte DDR sein. Ein Großteil der Bevölkerung wollte den demokratischen Sozialismus auf Basis des Godesberger Programm der SPD.
    Meine Bringschuld, will ich nun mal offenbaren.
    Spätestens nach der Rede von Kohl in Leipzig auf dem heutigen Augustusplatz, war für mich persönlich klar, nie wieder in eine Partei zu gehen. Ich wollte nur noch für meine Familie da sein und die Voraussetzungen schaffen, ein ordentliches Leben unter den Bedingungen des nun geltenden Gesellschaftssystem zu ermöglichen. Das ist mir gelungen. Ich komme aus der Baubranche, habe Maurer gelernt und später studiert. Nach der Wende war ich Geschäftsführer einer GmbH.
    Nach dem Studium in der DDR arbeitete ich als Abteilungsleiter in einem Baukombinat.
    Mein Kompromiss bestand darin, in die SED einzutreten und später war ich eine Zeitlang auch APO Sekretär, neben meiner Tätigkeit.
    Was habe ich falsch gemacht? Diese Antworten, erhalte ich immer mal wieder von einigen Wessis, die mir erklären, wie ich in der DDR gelebt habe. In der ihren Augen war ich ja der „stramme SED Genosse“, der ich ja hätte nie sein dürfen, denn die DDR war ja ein Unrechtsstaat.
    Das erklären mir die gleichen Leute, die zulassen, dass in der BRD nach der Wende ein massiver Sozialabbau erfolgte. Das erklären mir diese Leute, die noch immer nicht begriffen haben, dass die Parteien in der BRD mit ihren Führungsspitzen nichts anderes sind, wie es in der DDR auch war.
    Der Unterschied besteht doch lediglich darin unterschiedlichen Herren zu dienen, die die Richtlinien vorgeben zu wessen Nutzen und für wem die Politik zu machen ist.
    Was ist überhaupt der Unterschied zwischen Systemmedien in der BRD im Vergleich zur DDR.
    Ich sehe da leider fast auch keinen Unterschied. Dazu steht heute in den NDS, geschrieben von Albrecht Müller, ein sehr guter Beitrag. http://www.nachdenkseiten.de/?p=37139
    Nein werter/e D. Rei, es liegt nicht an einer Bringschuld der SED, sondern daran, dass sich unsere Klasse immer wieder auseinander dividieren lässt. Wir sind keine Einheit und das ist die Stärke der Eliten in unserem Land, unterstützt leider auch von führenden SPD Funktionären.

    Werner

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    1. Der letzte Satz ist wirklich entscheidend, darüber sollten die Wähler sich mal Gedanken machen.
      Deutschland ist im Parteienspektrum festgefahren, dabei bleiben SPD und CDU/CSU immer dominant. Kleinere Parteien, soweit sie für Koalitionen gebraucht werden, müssen sich nach der Wahl unterordnen und verraten ihre Wähler.
      Ideal bleibt immer wieder eine große Koalition. Da können die SPD/CDU/CSU noch viel leichter von Wahlversprechen und Programmen abweichen.
      Ein weiteres Merkmal von Parteieininteresse der großen Volksparteien, bleibt einfach die Übernahme von wichtigen Themen. Beispiel Mindestlohn, eine klare Forderung der Linken, die sich die SPD zu eigen machte.
      Man kann ja zur AfD stehen wie man will, aber SPD und CDU vertreten mittlerweile Positionen in der Flüchtlingspolitik, für die die AfD als rassistisch, rechtspopulistisch und fremdenfeindlich beschimpft wurde.
      So wird versucht, Konkurrenten schon im Vorfeld von Wahlen auszugrenzen.Ich erinnere da auch an die Piraten, eigentlich die Stimme für die jüngere Generation.

      Klaus Baraniak

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  3. Ich hatte gestern in der Rubrik – in eigener Sache II bei Politikparadox – der Foristin Franzi geantwortet. Ich denke, dass dieser Kommentar auch als Ergänzung zu meinem Posting im Bezug zur SPD auch hierher passt.


    Hallo Franzi, hallo Mitlesende,

    ich habe mir seit Freitag mal wieder Freizeit vom Computer gegönnt und meine Zeit mit Dingen verbracht, wo der Sport im Vordergrund stand, fernab von jeglicher Politik, von Trump, von Schulz usw.. Ich brauchte das einfach mal wieder, weil ich nämlich merke, dass zur Zeit mich mal wieder Selbstzweifel befallen haben. Ist meine Meinung falsch, schwimme ich gegen den Strom, ist die Zeit für mich gekommen sich zurückzuziehen?
    Grund dafür ist auch der Hype um Schulz in unserem Gesprächskreis.
    Ich verstehe die euphorische Begeisterung für Schulz nicht.Diese meine Meinung, habe ich am 22.02. 2017 geäußert und zu dieser stehe ich nach wie vor.
    Nun habe ich dankend abgelehnt mir Schulz live in Leipzig heute anzuhören, was natürlich sofort wieder zur Kritik führte. Nur wer Schulz live erlebt, kann sich ein Urteil erlauben.
    Mir wurde nun ausführlich über Schulz und seinen Auftritt im Kunstwerk Leipzig vor über 800 Teilnehmern berichtet. Viele Teilnehmer fanden keinen Zugang mehr in der Halle, die mit etwa 800 Personen ihre Kapazität erreicht hat.
    In den ehrwürdigen, geschichtsträchtigen Räumen, hat sich Schulz mit Sicherheit das richtige Ambiente für seine Wahlkampfveranstaltung ausgesucht.
    Das alte Heizwerk Lindenau wurde als Kulturzentrum wiederbelebt.
    Der Charakter eines Industriegebäudes blieb dabei erhalten. Junge Besucher sollen erleben können, wie früher hier gearbeitet wurde. Als Heizwerk zu DDR Zeiten eine notwendige Dreckschleuder, heute eine Event Begegnungsstätte, ein eher jugendliches Szeneviertel, ein Experimentierfeld für Künstler, eine Spielwiese für Förderer und Investoren, mit klaren gesellschaftspolitischen Vorstellungen. Mit Sicherheit passt da die Agenda 2010 nicht hin.
    Was soll es. Eindrucksvoll, so wurde mir berichtet, geht ja nun Schulz einen vollkommen anderen Weg. Neu und besonders auf ostdeutsche Befindlichkeiten ausgerichtet. Schulz sieht nicht nur die Angleichung der Löhne zwischen Männer und Frauen als unbedingt an, sondern auch für Ostdeutschland. Wie er das machen will, hat er nicht gesagt, auch im Hinblick auf die Realität, dass die meisten AN im Osten nicht tarifgebunden arbeiten.
    Ich musste sofort an die Rentenanpassung denken, die ja nun bis 2025 erfolgen soll, ein Erfolg den jeder Ostrentner monatlich nach der Rentenzahlung gebührend feiern sollte.
    Das schlimme für mich bleibt allerdings, wie schnell man mit Phrasen ohne jegliche Substanz Menschen begeistern kann. Ketzerisch gesagt, so schlimm ist nicht mal die AfD.
    Deren Forderungen zur Flüchtlingsproblematik, werden ja nun auch von der SPD übernommen. Zum Schein verkauft man allerdings noch die angeblichen Unterschiede zur CDU.
    Was ich meinen Freunden glaube, ist die Tatsache, dass vor allen junge Teilnehmer der Veranstaltung die Tische mit den Anträgen für eine Mitgliedschaft sehr stark frequentierten.
    Abschließend, ich würde mich ja gerne täuschen mit meiner Einschätzung zu Schulz. Ich traue aber der ganzen Sache nicht. Der Hauptpunkt für mich bleibt, wie entscheiden die wahren Bestimmer im Hintergrund. Senken sie den Daumen für Merkel tatsächlich und was darf Schulz und vor allen mit wem verändern im Bezug zur Sozialpolitik.
    Gruß Ralf

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    1. Na, na, na!!! Am 25.02. doch gepostet, hier unter Fake News.

      Ich kann aber ihren Frust sehr gut verstehen, mir geht es ähnlich.

      Freundliche Grüße

      Elsbeth

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    2. Stimmt, ich hatte diesen Kommentar noch in der Pipeline und vergessen einzustellen.
      Bin dann aber sofort in unsere Fußball Gaststätte, um RB Leipzig vs. 1. FC Köln mit Freunden zu schauen und das eine und andere Bier zu trinken. Der verhasste Ostverein hat ja wieder vor allen in der 1. Halbzeit Fußball vom Feinsten geboten.
      Nun schnell wieder zum Fußball und Sankt Pauli mit Trainer E. Lienen die Daumen drücken. Es wäre schade, wenn diese sympathische Mannschaft absteigen müsste.

      Mit freundlichen Grüßen

      Ralf Nietzschmann

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  4. Sehr geehrter Herr Nietzschmann.

    Ihre Skepsis zum SPD-Kandidaten Schulz kann ich voll und ganz nachvollziehen. Wie man aus der Vergangenheit doch weiß, sind nicht Absichtserklärungen maßgebend, sondern die Taten der Vergangenheit. Es hat sich schon mal ein Saulus in einen Paulus verwandelt. Aber dies kommt wohl doch sehr selten vor.

    Ob ein SPD-ler, der in der Vergangenheit alle Beschlüsse seiner Partei, die auf Vorteile für die Wirtschaft ausgerichtet waren und/oder Nachteile für die „normale“ Bevölkerung bewusst oder gezielt in Kauf nahm, jetzt andersherum agieren wird und kann, ist doch mehr als fraglich.

    Schulz ist doch nur ein Aushängeschild der SPD, weil dieser in Brüssel an entscheidender Stelle nicht nur alles abgesegnet, sondern sich aktiv mit eingesetzt hat, dass alle „Gemeinheiten“ gegen die „normale“ Bevölkerung dort auch durchgesetzt wurden. Aber hier in Deutschland wird Brüssel wohl nur als Gemeinsamkeit erlebt und einzelne Personen sind nicht so im Blickpunkt der breiten Bevölkerung.

    Was man einem SPD-Kanzlerkandidaten aus der Bundespolitik nicht abgenommen hätte, scheint man bei einem Euro-Kandidaten vielfach zu glauben. Also haut er so auf „die Sahne“, dass die leider große Mehrheit meint, da kommt mal einer, der an uns denkt. Es ist so, wie sie es schon ausdrückten, man lässt Schulz gewähren, aber andere im Hintergrund bestimmen letztlich die wirkliche Richtung, dass aber erst nach der Wahl.

    Schulz besorgt mit seinem „Getöse“ für Wahlkampfstimmung bei den eigenen Genossen und verleitet andere dazu, Genosse zu werden und wiederum andere dazu, die SPD zu wählen, in der Hoffnung, er wird alles auch realisieren, was er ankündigt. Leider stehen Koalitionsabsprachen einer Umsetzung von versprochenen Zielen im Wege, sodass man meist dazu gezwungen ist, solche für die „normale“ Bevölkerung als Verschlimmbesserungen empfundenen Maßnahmen mit zu beschließen. Siehe aus Null und 2% MwSt.-Erhöhung wurden 3% MwSt.-Erhöhung. Und es setzt ein großes Bedauern bei der SPD und Herrn Schulz ein, weil man zum Besseren nicht anders handeln konnte. Aber jetzt wird alles Verbessert. Bla, Bla, Bla!

    Wenn der jetzige Hype um Schulz bis zur Wahl im September so bestehen bleibt, haben wir weiter die große Koalition und die werden dann gestärkt nicht nach ihrer Bevölkerung fragen, sondern ihr Ding, sprich ihre Vorstellungen, wie was und warum es so zu laufen hat, durchsetzen. Das ist dann Fortsetzung der parlamentarischen Diktatur mit Gewöhnungsfaktor (bei der Bevölkerung, aber noch mehr bei CDU/CSU/SPD).

    Leider sehen es noch viel zu viele Bürger nicht, was Politik ist und wie sie gemacht wird mit welchen Zielen. Leider erkennen sie nicht genug den Unterschied zwischen Worten und Taten. Leider ist vor allen Dingen die junge Bevölkerung mit Worten noch zu begeistern. Sie glauben noch an die Wahrheit von Worten und dass der Wortaussprecher auch meint und tut, was er spricht. Das ist zwar einerseits zu begrüßen, dass man dem Wort eines anderen glauben sollte, wo kämen wir denn sonst hin, wenn man dem Wort eines anderen nicht mehr glauben kann, aber man darf nicht nur, sondern man muss einfach aus Erfahrung, welche den jüngeren ja noch oft genug fehlt, den Politikern die Worte vor der Wahl nicht glauben.

    Wahlversprechen sind Versprechen, welche nach der Wahl nicht gelten, weil man sich nur Versprochen hatte. Und das haben wir unserer sogenannten parlamentarischen Demokratie zu verdanken, weil gewählte Politiker mit dem erhaltenen Mandat machen können, was sie wollen. Sie wären noch nicht mal ihrer eigenen Partei verpflichtet, wenn sie nicht darauf schielen würden, bei der nächsten Wahl auf einem gesicherten Platz für die Zweitstimme, abgesichert zu werden. Mit den Zweitstimmen haben sich die Parteien das Wohlverhalten ihrer Parlamentarier gesichert. Wir Wahlbürger haben keine Versicherung, dass die Gewählten so handeln, wie wir es wollten und sie es uns versprachen.

    Schlussendlich leben wir in einer Parteiendiktatur!

    Mit freundlichen Grüßen

    Walter Neumann

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    1. Werter Herr Neumann und Mitlesende,

      danke für ihren Kommentar. Seit Schulz zum Kanzlerkandidat gekürt wurde, erlebe ich einen Gegenwind von einigen älteren Weggefährten, aber auch von jüngeren Mitstreitern aus unserem Gesprächskreis, der so für mich vollkommen neu und nicht verständlich ist.
      Nun lasse ich mir ja die Butter nicht so leicht vom Brot nehmen und versuche mit Argumenten gegen zuhalten.Für mich ist es erstmal eine Zeitfrage, was Schulz wirklich will und da muss er sich mit klaren Aussagen plazieren. Das betrifft sowohl das Programm, aber auch mit wem er gedenkt dieses in einer Koalition durchzusetzen. Eine Kaschierung der Agenda 2010 mit kaum wesentlichen Verbesserungen, ist für mich dabei keine Lösung.

      Wir waren mal auf Einladung eines Gesprächskreises der NDS in Gelsenkirchen und referierten zur DDR, der SED, der Linken und natürlich zur Stasi aus unser Sicht.
      Nun erhielt ich eine E – Mail aus Gelsenkirchen zum Thema Merkel. Der Absender bezog sich auf
      http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wie-sehr-beeinflusst-merkels-ddr-vergangenheit-ihre-gegenwaertige-politik-a2058559.html?meistgelesen=1

      und wollte meine Meinung dazu wissen.
      Was soll ich dazu sagen?
      Wie lange ist Merkel in der aktiven Politik der BRD tätig und warum plötzlich jetzt so ein Beitrag in einer eher rechtskonservativen Zeitung?
      Autor und Verfasser wärmen doch bestenfalls kalten Kaffee auf.
      Das Thema Merkel, im Gegensatz zu Gysi, war nie ein ernstes Thema in der breiten Öffentlichkeit.
      Merkels Rolle in der DDR bleibt spekulativ, da es mit Sicherheit bestenfalls Beweise zu Merkel und ihren Rollen, die sie zu DDR Zeiten gespielt, bei den Geheimdiensten der VSA, gibt.
      Das würde ihr Verhalten zu den bisherigen Präsidenten der VSA erklären.
      Merkels beruflichen Werdegang in der DDR würde ich nie verurteilen, da er nicht untypisch für bestimmte Bevölkerungsgruppen war.Ich denke auch nicht, dass Merkel direkt Menschen aus ihrer Umgebung geschadet hat.Ich schätze Merkel eher als karrierebewusste Persönlichkeit ein und da „ beißt“ sie alles weg, was ihr im Wege steht. Dabei spielt das Gesellschaftssystem überhaupt keine Rolle.Mit Sicherheit wäre sie auch in der DDR in führender Position gewesen.

      Mit freundlichen Grüßen

      Ralf Nietzschmann

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  5. Sehr geehrter Herr Nietzschmann, sehr geehrter Herr Kroiß.

    Es ist so, dass diejenigen, welche an der Spitze der Macht stehen, egal ob Bundeskanzler oder Parteivorsitzender, sich diesen Posten „verdient" haben. "Verdienen" kann man sich diesen Posten wohl nur dadurch, dass man sich "hochdient" und mit der Zeit die Konkurrenz ausschaltet oder mit abgelegenen Posten "belohnt" und sich eine sogenannte Hausmacht innerhalb einer Partei aufbaut und durch lohnende Pöstchen vergabe für sich weiter einnimmt. Allein dadurch werden nach unten auf Land- und Kreisebene so viele sonst nicht notwendige "Berufsbilder" geschaffen.

    Da für Herrn Gabriel abzusehen war, dass er gegen die Kanzlerin keinen "Blumentopf" gewinnen konnte, hat er einen Deal gemacht und für sich den Posten als Außenminister ergattert, um bei der Machtfrage innerhalb der SPD noch mitreden zu können, statt bei einer vergeigten Kanzlerkandidatur sang und klanglos unterzugehen.

    Frau Merkel hat "gefährliche" Konkurrenten "weggebissen" und "treue Vasallen" um sich geschart und mit lukrativen Posten versehen. Sollte sie mit Trump nicht klarkommen und es würde so aussehen, dass D nur noch unter ferner liefen bei den Amis rangiert und dies Auswirkungen hat, dann und nur dann erst sind die Tage der Kanzlerin als Kanzlerin gezählt. Das Wörtchen "alternativlos" hat ihr wohl sehr gefallen. Wahrscheinlich auch deswegen, weil sie sich als alternativlos als CDU-Vorsitzende und Kanzlerin wähnt (oder sonnt).

    Es ist mit unserer parlamentarischen Demokratie nicht so weit her. Sie ist im Laufe der Zeit zur parlamentarischen Diktatur verkommen. Es kommen immer mehr allgemein getragene alternativlose Beschlüsse zustande. Es wird getönt, ob Grüne, Linke, FDP, SPD, CDU oder CSU, aber wenn "Bonbons" hingeschmissen werden, vermögen sie nicht bei ihrer vorherigen Meinung zu bleiben, sondern müssen um des Kompromisses Willen, einen Kompromiss mittragen.

    Entweder töne ich vorher nicht so meine eigene Meinung heraus als die Richtige, wenn ich doch für einen dann anders gearteten Kompromiss stimmen will, werde, könnte, oder ich bleibe bei meiner Meinung und stimme keiner "Verwässerung" zu. Man kann ja doch auch offen sagen, dass man zu diesem oder jenem Thema noch keine gefestigte Meinung hat sich erst nach Einholung aller möglichen Argumente entscheiden wird (und dann dabeibleibt).

    Demokratie ist ein Kompromiss. Aber doch nicht ein Dauerkompromiss. Die Mehrheit bestimmt über die Minderheit bis zu einem gewissen Grade. Dann lebe ich als Minderheit doch besser mit einem Gegensatz, statt mit einem Kompromiss, den ich eigentlich nicht gewillt war und bin, mitzutragen!

    Diese Art von Demokratie, der Versuch, den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden und zu beschließen, damit viele ihn mittragen können, scheint mir die Demokratie zu zerstören. Mit jedem Kompromiss, der von immer mehr Menschen als solcher betrachtet und nicht gutgeheißen wird, verschwindet ein Stückchen mehr an Demokratie.

    Die SPD regiert in vielen Bundesländern seit zig Jahren. Auch im Bund stellten sie oft genug die Regierung oder regierten mit. Es ist ein Markenzeichen der SPD, dass sie nach der Regierungsübernahme alles besser machen wollen. Da bleibt die Frage übrig, warum sie es nicht in der Zeit besser gemacht haben, wo sie es hätten machen können? Also wollen sie mit Herrn Schulz an der Spitze nur einen erneuten Blankoscheck auf die Zukunft ausgestellt erhalten, um zum jetzt wievielten Male, alles besser und richtiger zu machen? Die SPD ist und bleibt die SPD, da ändert sich nichts!!!

    Mit freundlichen Grüßen

    Walter Neumann

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  6. Hallo zusammen,

    auch von mir ein paar Gedanken zu diesem Thema.

    Wenn es um die Macht geht, dann schmeißen alle Parteien Ihre Grundsätze und Versprechungen über Bord.
    Wie meinte einst Schröder: Die SPD würde nie eine Kanzlerin Merkel wählen?!
    Heute tragen CDU/CSU diesem Schröder, aufgrund seiner großartigen Politik fast schon eine Ehrenmitgliedschaft an!
    Ja selbst ein CDU-Mitglied Laschet widerspricht öffentlich seiner Kanzlerin und Chefin!
    Denn wie meinte seine Chefin: Deutschland ging es noch nie so gut, wie unter ihr!
    Und nun stellt Laschet fest, dass die Kinderarmut in NRW (gehört dies nicht zu Deutschland?!) steigt?! Und dies ist nicht nur in NRW (weil da bald Wahlen sind) so, sondern deutschlandweit!
    Die Tafeln haben ein noch nie dagewesenes Ausmaß erreicht!
    In einem Land, dem es noch nie so gut ging, wie unter seiner Chefin?!

    Die grüne Göhring-Eckardt erzählt uns davon, dass sie und ihre Partei Mitinitiatoren des Mindestlohns seien. Also genau wie Schulz, für „Gerechtigkeit“ sorgen! Also ebenfalls Fake-News! Denn die Grünen haben nachweislich NICHTS dazu beigetragen! Sondern wollen nun Lorbeeren dafür ernten, weil sie feststellen, dass Schulz und die SPD damit (scheinbar, denn noch waren ja keine BT-Wahlen, sondern nur derzeitige Umfragen) profitieren!

    Woher kommt wohl plötzlich diese Einsicht und die Erkenntnis über die Missstände in diesem Land?! Oder andererseits gewisse Gemeinsamkeiten?!
    Weshalb hatte man diese Missstände nicht beseitigt, oder die Gemeinsamkeiten umgesetzt, als man die Möglichkeit hatte?!

    Alles ist nur dem Wahlkampf geschuldet. Und nach der Wahl ist dann wieder vor der Wahl!

    Und je nachdem, wer an die Regierung und damit an die Macht und die Pfründe kommt, ist hinterher alles wieder ganz anders.
    Dann waren wieder die vorhergehenden Regierungen schuld daran, dass man „die Gerechtigkeit“ nicht umsetzen konnte, an den Missständen und an der Nichtumsetzung von Gemeinsamkeiten!
    Obwohl jede dieser Parteien bereits an den Schalthebeln der Macht saß, oder immer noch sitzt!

    Die einzigen „Wahrheiten“ im Bezug auf Wahlen haben sowohl Merkel, als auch Seehofer in aller Öffentlichkeit geäußert:
    Merkel: „man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt. Und wir müssen damit rechnen, dass das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann“
    Seehofer: „Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“

    Mit freundlichen Grüßen

    Robert Kroiß

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