Samstag, 4. Februar 2017

Mein Posting zum Thema: Bundestagswahl SPD und Schulz
Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
nach einigen Tagen des Abstandes zu unsereren kontroversen teils aggressiven Diskussionen nach der Nominierung des Spitzenkandidaten der SPD für die BT Wahl am 24. September 2017, möchte ich im Rahmen dieses Postings meine Gedanken und Erkenntnisse doch noch mal darlegen.
Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden
Horst Seehofer, 2011 bei Pelzig hält sich

Würde das Volk sich danach richten, müsste man Wahlen abschaffen und andere Mittel einsetzen um die Interessen der Mehrheit des Volkes durchzusetzen. Die radikalste Form wäre dann die Revolution. Der Ausgang einer Revolution, wäre schwer einschätzbar. Vermutlich würden sich wieder nur Interessengruppen durchsetzen und ob diese zur einer humanistischen Gesellschaftsform führen würde bleibt spekulativ.
Die Geschichte zeigt, dass radikale Umwälzung nicht unbedingt zu einer humanistischen freien Gesellschaft führen müssen. Am Beispiel der Oktoberrevolution in Russland wäre das nachzuweisen. Deshalb vermeide ich so gut es geht auch die Begriffe Sozialismus oder gar Kommunismus.Beides hat es nach meinem Verständnis noch nie gegeben.
Wenn ich aber mich mit der SPD und den Godesberger Programm beschäftige, sehe ich durchaus Möglichkeiten ein Gesellschaftsform zu errichten, die sich auf Basis des dort beschriebenen demokratischen Sozialismus entwickeln könnte und das ganze ohne Revolution.
Genau dieses Godesberger Programm war für viele der Menschen in der DDR in den Jahren 1989 / 1990 das Ziel eine andere DDR zu schaffen. Leider mussten diese Menschen erkennen, dass die Unterschiede zwischen Illusion und Realität immer noch die bestimmende Komponente bleibt.
Diese Menschen, zu denen ich mich zugehörig zählte, erlitten eine krachende Niederlage und mussten sich nun mit der Realität der BRD nach dem Beitritt der DDR zum GG der BRD auseinandersetzen und was viel wichtiger ist zu behaupten.
Unser alter Gesprächskreis sowieso und die im Laufe der Zeit neu hinzugekommenen Teilnehmer, sahen in der SPD weitgehend die Partei, welche unseren politischen Vorstellungen erfüllen könnte und so wählten wir dann auch diese Partei bei den Wahlen, egal ob BT, LT oder kommunal.
Mit der Agenda 2010 ab 2003 bis 2005 kam die große Ernüchterung. Im Gesprächskreis spalteten wir uns bezüglich des Wahlverhaltens immer mehr auf. Der Trend war für weiter SPD zu wählen, oder auch Grüne, einige sind zum Nichtwähler geworden und etwa die Hälfte wählten nun - Die Linke -. Eine Vorstellung, welche ich 1990 persönlich vollkommen ausgeschlossen hätte. Für mich war die WASG der ausschlaggebende Punkt, mich dieser Partei als Wähler zuzuwenden.
Nun stehen 2017 Bundestagswahlen an und die SPD wartet mit einen Spitzenkandidaten auf, der auch im Gesprächskreis eine Diskussion auslöste, deren Dimensionen ich noch nie so erlebt habe.
Anders gesagt an Schulz scheiden sich die Geister.
Da ist mein Ansatz und diesen setze ich meine Überlegungen entgegen.
Für mich haben wir in der BRD eine Einheitspartei bestehend aus CDU/CSU/SPD/GRÜNE/FDP, letztere wenn sie in Regierungsverantwortung waren auch ohne Wenn und Aber.
Zum Anderen – Die Linke – und die AfD auch wenn diese noch nicht im BT ist.
Nun möchte ich nicht nochmal auf Entscheidungen der Einheitsparteien und deren Politik fürs eigene Volk vor allen im sozialen Bereich, aber auch im internationalen Bereich, da vorallen die bedingungslose Politik gegenüber den VSA und auf die Rolle der Merkelregierung in der EU, eingehen. Die Auswirkungen dieser Politik für das eigene Volk im Inland wird immer mehr verstärkt sichtbar und findet in der Flüchtlingsproblematik einen weiteren nicht zu beherrschenden Höhepunkt.
Nun präsentiert die SPD dem Volk einen Messias, also den Hoffnungsträger Schulz.
Nicht nur zum Teil im Gesprächskreis, sondern auch in den Medien, bei Parteiveranstaltungen der SPD entsteht nun ein Hype um diesen Schulz.
Bei der SPD selber kann ich ja das noch verstehen, dass sie nach den letzten Strohhalm greift.
Bei den Medien sehe ich das anders. Hier wird dem Volk ein Spektakel geboten. Es wird ein Wahlkampf suggeriert, der für mich bisher Wahlkrampf bleibt und in Wirklichkeit ablenken soll, von tatsächlichen notwendigen Veränderungen in unserer Gesellschaft.
Solange Schulz keine klare Koalitionsaussage macht, um seine nun angekündigte Neuausrichtung der SPD durchzusetzen bleibt für mich Schulz der Schulz, wie er sich in Brüssel in den verschiedenen Funktionen dargestellt hat, also grundsätzlich passend zu der von mir bezeichneten Einheitspartei.
Wir brauchen doch nicht um den heißen Brei herumzureden. Schulz Ankündigungen, die ja erstmal gut klingen mögen, kann er nur mit einer über 50 % Mehrheit für die SPD schaffen, was natürlich utopisch ist, ansonsten braucht er Koalitionspartner. Wer die sein könnten, weiß jeder selber.
Nun nochmal besonders für die Schulz Freunde aus unserem Gesprächskreis, einige Fakten zu Schulz von mir, die nicht den Anspruch auf Vollständigkeit erfüllen.
Schulz verdammt die Eliten, gehörte aber doch dazu.Hat er sich in der Öffentlichkeit dafür entschuldigt oder distanziert? Warum sollen ihn deshalb Merkel Wähler folgen, denn bisher hat er doch Merkel in Brüssel stets unterstützt und wer ihn deshalb nicht folgte beschimpft.



Plötzlich will er Merkel entmachten.
An den Taten sollen die Menschen gemessen werden, so Schulz. Was hinterlässt Schulz in Brüssel?
Eine EU, die kurz vor den Zusammenbruch steht, Brexit, abdriften von EU Ländern nach rechts, um nur einiges zu benennen.Er trägt zwar nicht die alleinige Schuld, aber als Parlamentspräsident hat er maßgeblich eine Politik, zum Beispiel die Dominanz Deutschlands in der EU, offensiv vertreten.
Schulz verkündet nun medienwirksam, die elitäre Politik in Berlin sei ihn ein Dorn im Auge. Er will diese Politik und die Verantwortlichen dafür entmachten. Doch zu genau dieser Elite zählt seine SPD. Dort ist kein offenes Ohr mehr für die Belange der Arbeitnehmerschaft, seit der Agenda 2010.
Nur wenn er sich grundsätzlich und nicht nur mit belanglosen Geplapper von der Agenda 2010 verabschiedet, könnte er mich überzeugen.Mit wem will er das in der SPD machen?
Mit dem Seeheimer Kreis, mit Nahles, Oppermann, Gabriel, Schäfer Gümpel, um nur einige aus dem Kreis der Spitzenfunktionäre zu nennen?
Holt er sich Unterstützung beim zukünftigen „ freigewählten“ Bundespräsidenten und Mitarchitekten der Agenda 2010, oder distanziert er sich von diesen?
Solange ich von einen Spitzenkandidaten keine klar zuzuordnende Antworten erhalte, die mich im Interesse meiner Klientel Interessieren ist er für mich nicht wählbar.Trifft übrigens für andere Spitzenkandidaten genau so zu. Damit beantworte ich zum wiederholten Mal, dass für mich niemals eine AfD als Alternative in Frage käme. Nicht mal als Protest, lieber beschäftige ich mich mit parteilosen Direktkandidaten als Erststimme bei der Wahl.Ist zwar in meinem Wahlkreis noch offen, aber noch ist ja Zeit.
Im Gegensatz zu Merkel ist zwar Schulz ein guter Redner und Ideologe. Zur Zeit kann er aber Merkel, die ja grün und gelb noch im Hintergrund hat, nur einen geruhsamen Wahlkampf bieten, gegebenfalls ein paar Stimmen von der AfD und den Linken zurückholen, mehr aber nicht.
Es wird wohl in der BRD alles beim Alten bleiben, befürchte ich. Gerne würde ich mich nach dem 24. September korrigieren wollen.
Glück auf
Ralf






6 Kommentare:

Anonym hat gesagt…

„Bei den Medien sehe ich das anders. Hier wird dem Volk ein Spektakel geboten. Es wird ein Wahlkampf suggeriert, der für mich bisher Wahlkrampf bleibt und in Wirklichkeit ablenken soll, von tatsächlichen notwendigen Veränderungen in unserer Gesellschaft.“

Sehe ich genauso. Schulz hat die Herzen der Wähler erobert. Umfragen sehen Schulz schon vor Merkel.Ich kann diesen Umfragen einfach nicht glauben.
Als interessierter Bürger, messe ich die Politiker an Taten und nicht an Lippenbekenntnissen.
Schulz gehört genau, wie die anderen aus dem Einheitsbrei der Parteien zum Etablissement.
Praktisch zählt seit Jahren für eine politische Karriere in Deutschland kein Sachverstand, Überzeugung um kluge Positionen durchzusetzen werden fallen gelassen, wenn die eigenen
Interessen gefährdet sind.
Gabriel gibt zu schon lange gewusst hat seinen Posten abzugeben, hat er im Stern Interview zugegeben und der Vorteil gegenüber der CDU ist eben Schulz, der nun den Politikdarsteller der SPD spielt. Merkel hat sich alternativlos gemacht. Es wird im Politikklüngel dieser sogenannten Volksparteien mit aller Macht verhindert, dass unverbrauchte Parteimitglieder an die Macht kommen.Der Wechsel zu Schulz war doch bestenfalls den rasanten Abstieg der SPD unter Gabriel geschuldet. Spitzenleute sehen ihre Mandate gefährdet und nicht alle können nach Brüssel entsorgt werden.






Wie alle Spitzenpolitiker sondert Schulz auch nur substanzlosen Phrasen ab.Er stellt sich als der Retter der sozialen Gerechtigkeit dar, bleibt aber vollkommen unverbindlich.
Wenn ich mein Umfeld betrachte, wollen die Menschen solche gleichen Köpfe nicht mehr.
Nun holt eine neue Kraft, die AfD, plötzlich Hunderttausende Wähler zurück an die Wahlurnen.
Ist das eine Lösung?
Ich sage nein.Auch bei der AfD ist der Kampf um die Fleischtöpfe schon lange im vollen Gange.
Ob die AfD als eher rechtskonservative Partei eine Lösung für die Probleme der einfachen Menschen sein kann, sehe ich nicht.
Klaus Baraniak

Anonym hat gesagt…

Ich beschäftige mich seit mehr als 45 Jahren mit Politik, dabei habe ich manches zur Kenntnis nehmen müssen, dass ich nicht nachvollziehen konnte. Ich habe zum Beispiel nicht das Wahlergebnis der FDP 2009 von 14,6 % verstehen können. Die FDP als reine Klientelpartei, ist damals von AN, Arbeitslosen, Hartz IV. auch gewählt worden. Konnte ich nie verstehen.
Mit Schulz scheint ja nun ein Wandel in der Wählergunst vorzugehen, auch das scheint mir unverständlich. Was macht Schulz anders als Gabriel?
Sind die Menschen wirklich so leicht zu beeinflussen?
Sind die Umfragen für die SPD wirklich echt? Ich weiß es nicht, habe aber meine Zweifel.
Wenn die SPD wirklich zu den Wurzeln als Arbeiterpartei zurückfinden will, reicht es doch nicht nur ein neues Gesicht zu präsentieren. Dazu noch aus Brüssel, die Absteige gescheiterter Politiker.
Will die SPD sich wirklich neu positionieren, gehört als Erstes sich programmatisch zu erklären und klare Positionen zu beziehen. Dazu gehört eine klare Koalitionsaussage und kein Wegducken.
Findet man kein Koalitionspartner mit anderen Parteien, muss man sich den Wähler vorher klar erklären, dass man dann eben die Oppositionsbank einnimmt.
Nach allen Seiten offen in der Annahme ohne uns geht es nicht, ist trügerisch oder direkt gesagt Wählertäuschung, wenn es weitere vier Jahre zur Groko kommen würde. Für die SPD würde das der unvermeidliche Schritt in die Bedeutungslosigkeit bedeuten nur zeitverzögert.


Der vom Sprengsatz

Anonym hat gesagt…

Sehr geehrte Damen und Herren.

Folgenden Artikel habe ich bei Politikparadox auf den In eigener Sache Seiten 2 eingestellt.
Da hier eine entsprechende eigene Seite fehlt, stelle ich ihn hier bei Herrn Nietzschmann ein:

Soeben habe ich den folgenden Artikel der PC-Welt gelesen:

http://www.pcwelt.de/a/domain-umzug-ihrer-website-vorsicht-vor-domain-haendlern,3390665?utm_source=tipps-tricks-automatisch&utm_medium=email&utm_campaign=newsletter&ext_id=3390665&pm_cat%5B0%5D=Web+allgemein&pm_cat%5B1%5D=Webhosting&r=366603686636132&lid=636662&pm_ln=3

Darin wird die Übernahme von Webseiten durch Domain-Händlern behandelt. Zwar hier nur als Aspekt, dass, wenn jemand seine Website von einem Provider zu einem anderen hin wechselt, diese Website von einem Domain-Händler übernommen wird und man diese dann für viel Geld, hier als Beispiel 8.000 € als Inhaber wieder angeboten bekommt. Dies passiert natürlich nur dann, wenn man gewisse Fristen auslaufen lässt und jemand anders schneller ist.

Das zeigt für mich parallelen zur Übernahme der Website von Heidrun Liske auf und zeigt auch auf, dass ich damit richtiglag, dass eine Website, welche nicht mehr bezahlt wird, für jeden frei und zur Übernahme offen ist.

An Stelle von Gerd Dietrich würde ich nochmals meine Position und mein Recht auf Betreiben dieser Website prüfen und prüfen lassen. Vor allen Dingen, weil diese Website ja wohl immer noch frei ist:

Mein zusätzlicher Internetauftritt in einigen Tagen hier www.heidrunlieske.de

Und dieser Hinweis nur als Platzhalter dient, damit niemand anders diese Website betreibt. Da dürfte es dem Provider aber nach fast einem Jahr der fehlenden Homepage-Überarbeitung und Nutzung ein leichtes sein, diese Website an einen X-beliebigen zu verkaufen und Frau Lieske auszuladen.

Mit freundlichen Grüßen

Walter Neumann

Ralf Nietzschmann hat gesagt…

Werter Herr Neumann, werte Mitlesende,

ich schätze sie als Foristen und als aufrechten Menschen sehr. Ihr Rechtsempfinden kann ich durchaus teilen. Ich denke ähnlich.
In dieser unschönen Auseinandersetzung, haben wir den Nachweis erbracht, indem wir Frau Lieske deutlich ihre Lügen und Täuschung nachweisen konnten. Wir haben erreicht, dass beleidigende unter die Gürtellinie gehende Kommentare, auch die Archive, auf ihrer Wanda Müller Homepage gelöscht werden mussten. Diese Homepage musste die Anonymität durch Erstellen eines Impressums aufgeben, obwohl das Merkmal der Täuschung immer noch besteht, denn sie ist nicht Wanda Müller, sondern Heidrun Lieske.
Die Reaktionen interessierter User unterstützte unsere Aufklärungsarbeit und beurteilt diese überwiegend positiv.

Auf Grund meines Wissens, würde die Fortsetzung in dieser Angelegenheit nur über ein Gericht weiter erfolgen.Dabei müsste das Gericht entscheiden, ob der Erwerb des Domainnamen, wie vom Rechtsanwalt der Frau Lieske dargestellt, ein Namensmißbrauch war, oder eben nicht, da er ja für Jedermann damals frei verfügbar war. Diese Feststellung ist aber eher sekundär.
In der Hauptsache, stehen ja die Breaking News, die eindeutig eine Verleumdung, Lügen und geschäftsschädigendes Verhalten der Frau Lieske zum Nachteil des Betroffenen Gerd Dietrich beinhalteten.
Nun kann ich nur meine rein persönliche Meinung allgemein gedacht und nicht speziell dazu kundtun. Ich würde in einer Rechtsangelegenheit nur klagen, wenn ich wissen würde, dass ich im Falle eines Urteils nicht nur Recht bekomme, sondern auch nicht auf den Gerichtskosten sitzen bleiben würde.Was nützt ein Gerichtsurteil und ein Titel in so einem Fall?

Mein zusätzlicher Internetauftritt in einigen Tagen hier www.heidrunlieske.de

Diese Ankündigung steht ja etwa schon ein Jahr oder länger und spricht doch Bände für alle Interessierte die sich mit der Sache beschäftigen.
Der Erwerb eines Domainnamens unter www.heidrunlieske.de,selbst wenn er wieder frei wäre, macht doch für Gerd Dietrich keinen Sinn mehr. Er hat damals dazu beigetragen, Frau Lieske der Lüge zu überführen und zugegebener Weise für Insider durchaus auch zur Belustigung geführt hat, wenn man die Hilflosigkeit der Frau Lieske über ein halbes Jahr verfolgen konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Nietzschmann




Anonym hat gesagt…

Sehr geehrte Herren Kroiß und Nietzschmann.

Den Artikel in der PC-Welt halte ich für Aussagekräftig genug, den langwierigen Streit, wie bei Politikparadox auf 2 langen Seiten dokumentiert, nochmals neu zu überdenken. Wenn Herr Dietrich auf den Streit vor Gericht verzichtet hat, weil die Ausgangslage unsicher schien, ist zu fragen, ob die damalige Auskunft richtig war und noch ist oder ob er wegen falscher Beratung zurückschreckte. Dies kann er nur selber beurteilen und auch, ob er noch einmal aktiv werden will oder nicht.

Für mich schien es wichtig, diesen Hinweis, auch für alle anderen hier lesenden User, mitzuteilen. Er zeigt eindeutig, dass es sogar professionelle Domain-Händler gibt, welche frei gewordene Namen aufkaufen und gegen viel Geld an einen Namensinteressenten wieder verkaufen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass deren ausgeübte Praxis zu einem Namensmissbrauch-Prozess führen würde. Wenn doch, wäre diese Praxis für Händler nicht zielführend und würde bestimmt unterlassen.

Soweit meine Gedanken dazu.

Mit freundlichen Grüßen Walter Neumann

Anonym hat gesagt…

Werter Herr Neumann und Mitlesende.
Mich hatte die ganze Sache Dietrich/Kroiß/ Nietzschmann gegen Lieske (Wanda Müller) auch sehr interessiert. Als mit dem Internet nicht so vertrauter Nutzer konnte ich sehr viel dazulernen.
Mir ist heute klar, was diese Frau Lieske für ein Spiel mit Lügen und Täuschungen gegenüber den Foristen getrieben hat. Seltsam war ja auch, dass sie sich als Person Lieske zurückgehalten hatte und besonders die sogenannte Marie das Kommando innehatte.
Mein Verständnis zum Domainnamen unter heidrunlieske.de
Im Momente ist bei Strato nur dieser Namen belegt, also von Frau Lieske.
Strato bietet aber weitere neun Kombinationen unter heidrunlieske.xxx an.
Die Reservierung eines solchen Namens kostet 0,10 bis 0.60 Euro im Monat für ein Jahr, danach zwischen 0,70 bis 1.50 Euro.
Nach meinem Verständnis hatte ja Herr Dietrich sich den Namen heidrunlieske.de nur als Domainnamen gekauft und darüber u.a. auf Politikparadox verlinkt. Sinn und Zweck waren ja Frau Lieske der Lüge zu überführen, da diese ja behauptete eine Geschäftshomepage darunter zu betreiben.
Im Verlauf des Streites beharrte Frau Lieske auf Freigabe des Domainname. Diese Freigabe wurde über einen Rechtsanwalt geklärt. Dieser bezichtigte Herrn Dietrich den Domainnamen, als Namensmissbrauch benutzt zu haben, da er Frau Lieske kannte. Die Lüge über die Geschäftshomepage spielte vermutlich keine Rolle. Herr Dietrich gab den Namen frei und bezahlte vermutlich die Rechtsanwaltskosten. Einen Sinn sich diesen Domainnamen zurückzuholen, sehe ich nicht.
Er ist doch jetzt für Herrn Dietrich bedeutungslos.
Ich bin mir nicht sicher, wie ein Gericht in diesem Fall entscheiden würde. Würde es den Sinn und Zweck des Erwerbs des Namens berücksichtigen oder es als Namensmissbrauch werten?
Zu den Andeutungen von Herrn Nietzschmann über Klärung vor einem Gericht mache ich mir so meine eigen Gedanken und diese sind ja frei.
Freundliche Grüße
Kurt