Mein Posting zum Thema: Bundestagswahl SPD und Schulz
Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
nach einigen Tagen des Abstandes zu unsereren kontroversen teils aggressiven Diskussionen nach der Nominierung des Spitzenkandidaten der SPD für die BT Wahl am 24. September 2017, möchte ich im Rahmen dieses Postings meine Gedanken und Erkenntnisse doch noch mal darlegen.
Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden
Horst Seehofer, 2011 bei Pelzig hält sich
Würde das Volk sich danach richten, müsste man Wahlen abschaffen und andere Mittel einsetzen um die Interessen der Mehrheit des Volkes durchzusetzen. Die radikalste Form wäre dann die Revolution. Der Ausgang einer Revolution, wäre schwer einschätzbar. Vermutlich würden sich wieder nur Interessengruppen durchsetzen und ob diese zur einer humanistischen Gesellschaftsform führen würde bleibt spekulativ.
Die Geschichte zeigt, dass radikale Umwälzung nicht unbedingt zu einer humanistischen freien Gesellschaft führen müssen. Am Beispiel der Oktoberrevolution in Russland wäre das nachzuweisen. Deshalb vermeide ich so gut es geht auch die Begriffe Sozialismus oder gar Kommunismus.Beides hat es nach meinem Verständnis noch nie gegeben.
Wenn ich aber mich mit der SPD und den Godesberger Programm beschäftige, sehe ich durchaus Möglichkeiten ein Gesellschaftsform zu errichten, die sich auf Basis des dort beschriebenen demokratischen Sozialismus entwickeln könnte und das ganze ohne Revolution.
Genau dieses Godesberger Programm war für viele der Menschen in der DDR in den Jahren 1989 / 1990 das Ziel eine andere DDR zu schaffen. Leider mussten diese Menschen erkennen, dass die Unterschiede zwischen Illusion und Realität immer noch die bestimmende Komponente bleibt.
Diese Menschen, zu denen ich mich zugehörig zählte, erlitten eine krachende Niederlage und mussten sich nun mit der Realität der BRD nach dem Beitritt der DDR zum GG der BRD auseinandersetzen und was viel wichtiger ist zu behaupten.
Unser alter Gesprächskreis sowieso und die im Laufe der Zeit neu hinzugekommenen Teilnehmer, sahen in der SPD weitgehend die Partei, welche unseren politischen Vorstellungen erfüllen könnte und so wählten wir dann auch diese Partei bei den Wahlen, egal ob BT, LT oder kommunal.
Mit der Agenda 2010 ab 2003 bis 2005 kam die große Ernüchterung. Im Gesprächskreis spalteten wir uns bezüglich des Wahlverhaltens immer mehr auf. Der Trend war für weiter SPD zu wählen, oder auch Grüne, einige sind zum Nichtwähler geworden und etwa die Hälfte wählten nun - Die Linke -. Eine Vorstellung, welche ich 1990 persönlich vollkommen ausgeschlossen hätte. Für mich war die WASG der ausschlaggebende Punkt, mich dieser Partei als Wähler zuzuwenden.
Nun stehen 2017 Bundestagswahlen an und die SPD wartet mit einen Spitzenkandidaten auf, der auch im Gesprächskreis eine Diskussion auslöste, deren Dimensionen ich noch nie so erlebt habe.
Anders gesagt an Schulz scheiden sich die Geister.
Da ist mein Ansatz und diesen setze ich meine Überlegungen entgegen.
Für mich haben wir in der BRD eine Einheitspartei bestehend aus CDU/CSU/SPD/GRÜNE/FDP, letztere wenn sie in Regierungsverantwortung waren auch ohne Wenn und Aber.
Zum Anderen – Die Linke – und die AfD auch wenn diese noch nicht im BT ist.
Nun möchte ich nicht nochmal auf Entscheidungen der Einheitsparteien und deren Politik fürs eigene Volk vor allen im sozialen Bereich, aber auch im internationalen Bereich, da vorallen die bedingungslose Politik gegenüber den VSA und auf die Rolle der Merkelregierung in der EU, eingehen. Die Auswirkungen dieser Politik für das eigene Volk im Inland wird immer mehr verstärkt sichtbar und findet in der Flüchtlingsproblematik einen weiteren nicht zu beherrschenden Höhepunkt.
Nun präsentiert die SPD dem Volk einen Messias, also den Hoffnungsträger Schulz.
Nicht nur zum Teil im Gesprächskreis, sondern auch in den Medien, bei Parteiveranstaltungen der SPD entsteht nun ein Hype um diesen Schulz.
Bei der SPD selber kann ich ja das noch verstehen, dass sie nach den letzten Strohhalm greift.
Bei den Medien sehe ich das anders. Hier wird dem Volk ein Spektakel geboten. Es wird ein Wahlkampf suggeriert, der für mich bisher Wahlkrampf bleibt und in Wirklichkeit ablenken soll, von tatsächlichen notwendigen Veränderungen in unserer Gesellschaft.
Solange Schulz keine klare Koalitionsaussage macht, um seine nun angekündigte Neuausrichtung der SPD durchzusetzen bleibt für mich Schulz der Schulz, wie er sich in Brüssel in den verschiedenen Funktionen dargestellt hat, also grundsätzlich passend zu der von mir bezeichneten Einheitspartei.
Wir brauchen doch nicht um den heißen Brei herumzureden. Schulz Ankündigungen, die ja erstmal gut klingen mögen, kann er nur mit einer über 50 % Mehrheit für die SPD schaffen, was natürlich utopisch ist, ansonsten braucht er Koalitionspartner. Wer die sein könnten, weiß jeder selber.
Nun nochmal besonders für die Schulz Freunde aus unserem Gesprächskreis, einige Fakten zu Schulz von mir, die nicht den Anspruch auf Vollständigkeit erfüllen.
Schulz verdammt die Eliten, gehörte aber doch dazu.Hat er sich in der Öffentlichkeit dafür entschuldigt oder distanziert? Warum sollen ihn deshalb Merkel Wähler folgen, denn bisher hat er doch Merkel in Brüssel stets unterstützt und wer ihn deshalb nicht folgte beschimpft.



Plötzlich will er Merkel entmachten.
An den Taten sollen die Menschen gemessen werden, so Schulz. Was hinterlässt Schulz in Brüssel?
Eine EU, die kurz vor den Zusammenbruch steht, Brexit, abdriften von EU Ländern nach rechts, um nur einiges zu benennen.Er trägt zwar nicht die alleinige Schuld, aber als Parlamentspräsident hat er maßgeblich eine Politik, zum Beispiel die Dominanz Deutschlands in der EU, offensiv vertreten.
Schulz verkündet nun medienwirksam, die elitäre Politik in Berlin sei ihn ein Dorn im Auge. Er will diese Politik und die Verantwortlichen dafür entmachten. Doch zu genau dieser Elite zählt seine SPD. Dort ist kein offenes Ohr mehr für die Belange der Arbeitnehmerschaft, seit der Agenda 2010.
Nur wenn er sich grundsätzlich und nicht nur mit belanglosen Geplapper von der Agenda 2010 verabschiedet, könnte er mich überzeugen.Mit wem will er das in der SPD machen?
Mit dem Seeheimer Kreis, mit Nahles, Oppermann, Gabriel, Schäfer Gümpel, um nur einige aus dem Kreis der Spitzenfunktionäre zu nennen?
Holt er sich Unterstützung beim zukünftigen „ freigewählten“ Bundespräsidenten und Mitarchitekten der Agenda 2010, oder distanziert er sich von diesen?
Solange ich von einen Spitzenkandidaten keine klar zuzuordnende Antworten erhalte, die mich im Interesse meiner Klientel Interessieren ist er für mich nicht wählbar.Trifft übrigens für andere Spitzenkandidaten genau so zu. Damit beantworte ich zum wiederholten Mal, dass für mich niemals eine AfD als Alternative in Frage käme. Nicht mal als Protest, lieber beschäftige ich mich mit parteilosen Direktkandidaten als Erststimme bei der Wahl.Ist zwar in meinem Wahlkreis noch offen, aber noch ist ja Zeit.
Im Gegensatz zu Merkel ist zwar Schulz ein guter Redner und Ideologe. Zur Zeit kann er aber Merkel, die ja grün und gelb noch im Hintergrund hat, nur einen geruhsamen Wahlkampf bieten, gegebenfalls ein paar Stimmen von der AfD und den Linken zurückholen, mehr aber nicht.
Es wird wohl in der BRD alles beim Alten bleiben, befürchte ich. Gerne würde ich mich nach dem 24. September korrigieren wollen.
Glück auf
Ralf