Betrachtung aus meiner Sicht
Ralf Nietzschmann für den Arbeitskreis in Anlehnung an die
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Posting zum Thema: grundlegende Betrachtung aus meiner Sicht
Liebe Freunde des AK Leipzig, verehrte Leser,
ich möchte aus meiner Sicht mal einige Gedanken äußern, die mich vom Grundsatz her bewegen.
Genau darauf baue ich meine Postings auf, wenn ich über gesellschaftliche Ereignisse kommentiere und damit meine Meinung dokumentiere.Aktuell gerade jetzt auch zur Flüchtlingsproblematik und zum völkerrechtlich bedenklichen Kriegseintritt Deutschlands in Syrien.
Die Bundesrepublik hat mit dem Grundgesetz, als eine Art Verfassung, die Richtung vorgegeben, wie sie als Staat sich in der Völkergemeinschaft einbringen will. Mit dem Beitritt der DDR zum GG, hat sich dabei nicht wesentliches verändert. Es gibt keinen Friedensvertrag mit Deutschland und damit auch keine Verfassung, die das GG ablösen würde.
Die bestimmende Größe stellt der Bundestag dar.
Dazu GG :
Artikel 38 Grundgesetz sagt: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Ein sehr guter Artikel, nur zeigt die Realität ein ganz anders Bild.Es gibt mit Sicherheit eine geringe Anzahl von Abgeordneten, die sich ihren Wählern verpflichtet fühlen und getreu sich an den Artikel 38 GG halten und handeln.
Bei genauerer Betrachtung passiert aber etwas ganz anderes.
Die überwiegende Anzahl der Abgeordneten folgen aus den unterschiedlichsten Gründen nur noch den Führungsspitzen ihrer Partei und der Fraktion und machen sich zum Erfüllungsgehilfen dieser.
Keine Partei macht da eine Ausnahme. Schlimm ist es aber für das Volk, wenn man gerade die Parteien betrachtet, die sich in Regierungsverantwortung befinden. Aktuell die CDU/CSU/SPD.
Wenn die Abgeordneten nun ihren Führungsspitzen folgen und nicht ihren Wählerauftrag nachkommen, hat das mit dem Wahlrecht zu tun.
Die Führungsspitze, bestimmt erstmal, wer überhaupt eine Chance auf ein Mandat erhält.
Dabei sollte man als Wähler bedenken, dass den Parteien ermöglicht wird, mehr als die Hälfte der Abgeordneten durch die Parteiführung zu bestimmen die einen Listenplatz erhalten, ohne das der Wähler etwas dagegen tun kann. Direkt gewählten Abgeordneten sind bedingt frei. Die Parteiführungen können jederzeit durch eine andere Art des Mobbing jederzeit eine Unterwerfung des Abgeordneten betreiben. Kann man, wenn man will, rekonstruieren.
Im Klartext, die Bundestagsfraktion bestimmt die Wahl, aber vorallen die Wiederwahl eines Abgeordneten. Dazu gehören die sogenannten Listenplätze. Um den Anschein der Demokratie zu wahren, wird aber dann der unbequeme Kandidat auf einen Listenplatz verfrachtet, der ihn überhaupt keine Chance lässt in das Parlament einzuziehen.
Daraus kann man den angeblichen nicht vorhandenen Fraktionszwang ableiten, obwohl das immer wieder bestritten wird. Ich betone nochmal, diese Methodik praktizieren alle Parteien.
Also schlussfolgernd daraus leite ich für mich ab, die Bundestagsfraktion kann sehr wohl den Abgeordneten zu einen von der Führungsspitze gewollten fraktionskonformen Abstimmungsverhalten bewegen.
Man kann es auch direkter ausdrücken.Mithilfe dieser Sanktionsmöglichkeiten der Führungsspitze wird die sogenannte Fraktionsdisziplin erzwungen.
Ein wesentlicher Punkt, stellt praktisch auch die Verbindung Führungsspitze der Fraktion zur Führungsspitze der jeweiligen Partei da.Auch da wird den Wählern eine Scheindemokratie geboten.
Unter diesen Aspekten, sollte sich der interessierte Leser über das Wahlverhalten seines Abgeordneten im Wahlkreis, egal ob er ihn gewählt hat oder nicht, mal erkundigen. Einfach mal Googeln. Es gibt genügend Portale im Netz, wo man sich über das Wahlverhalten der Abgeordneten erkundigen kann. Ich benutze das Portal http://www.abgeordnetenwatch.de/.
Einen nächsten Punkt möchte ich ansprechen.
Er betrifft Journalismus und Meinungsmache.
Dazu: Martin Hoffmann, wissenschaftlicher Mitarbeiter des European Center For Press & Media Freedom (ECPMF) , der eine Untersuchung in Sachen Übergriffe auf Journalisten geleitet hat.
Sein Resümee - Teile der Bevölkerung informieren sich aus unseriösen Quellen -.
Was ist seriös und was ist nicht seriös. Die Beantwortung dieser Frage, darf man doch grundsätzlich nur den einzelnen mündigen Bürger überlassen. Alles andere ist doch schon vom Grundsatz her unseriös. Ich kann mit Menschen diskutieren und ihnen meine Meinung darlegen und da muss ich auch als neutraler Gutachter die gezielte Meinungsmache der Systemmedien erwähnen und betrachten. Alleine die Programmbeschwerden gegenüber der ARD haben eine Umfang angenommen, der sehr nachdenklich betrachtet werden muss. Was will ich damit sagen. Auch eine derartige Untersuchung hat an der Quelle zu beginnen und da spielen die Systemmedien und auch der daraus häufig verwendete Ausspruch „Lügenpresse“ eine entscheidende Rolle.
Ich bin mit Sicherheit kein Pegida Anhänger, auch andere Ableger dieser Bewegung finden keinesfalls meine Zustimmung, damit meine ich nicht alle Bürgerinitiativen bzw. Bürgerbewegungen und bestimmte Netzwerke.
Ich verurteile selbstverständlich die körperlichen Angriffe auf Journalisten in Dresden und anderswo in Deutschland.
Aber müssten sich nicht ein Großteil der Journalisten mal mit den Hintergründen beschäftigen, warum es überhaupt zu solchen Tendenzen, hier vorrangig Pegida im Visier, gekommen ist.
Das beste Beispiel zeigt doch der Rechtsruck in Frankreich. Nur durch gewisse legitime Tricks ist es nochmal gelungen den FN um Marine Le Pen von der Machtübernahme auf regionaler Ebene fernzuhalten.
Sind deshalb deren Anhänger verschwunden? Warum ist den auch hier dieser Rechtsruck zu verzeichnen. Sollten sich Journalisten nicht mal darüber Gedanken machen, wer in den einzelnen Ländern und in der EU die Verantwortung dafür trägt. Sind es nicht die Politikdarsteller, die von der Hochfinanz und den Kapital, als willfähige Marionetten benutzt werden, um dem unbedarften Volk eine Demokratie vorzugaukeln und in Wirklichkeit nur deren Interessen vertreten müssen.
Und bestimmen nicht die gleichen Hintermänner in den anderen Ländern der EU, indem sie ihre Politikdarsteller sprechen lassen?
Ich möchte dazu nur eine solche „unseriöse Quelle“ erwähnen.
Deutsche Wirtschaftsnachrichten am 18.12. 2015 http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/12/18/keiner-hoert-auf-merkel-eu-findet-keine-loesung-fuer-fluechtlings-krise/

Keiner hört auf Merkel: EU findet keine Lösung für Flüchtlings-Krise

Was wird durch die Systemmedien den Volk hier verkauft?
Merkel die mächtigste Frau der Welt.
Noch ein letztes Beispiel, warum immer mehr Bürger auf Abstand zu Systemmedien, oder Organe der Bundesregierung gehen.
Berechtigte Fragen eines kritischen Journalisten, der allerdings nicht bei den Systemmedien arbeitet, werden einfach abgebügelt.
Zum Verständnis https://www.facebook.com/jungundnaiv/videos/vb.573823342629618/1150589061619707/
anklicken.
Auch eine „unseriöse Quelle“ nur weil ein junger Mensch den sinnlosen Kriegseintritt Deutschlands in Syrien hinterfragt?
Leipzig
natürlich werde ich mich um die Vorgänge in Leipzig äußern.
Ich kann weder mit den Begrifflichkeiten Links Autonome aber auch nicht Rechts Autonome etwas anfangen. Angeblich haben ja diese Gruppierungen sich ihren Namen so selber gegeben.
Ich sehe keinen Zusammenhang mit demokratischen Parteien aus den auch wieder allgemein ausrückten linken Lager, also SPD, Die Linke, Bündnis 90 die Grünen, aber auch nicht aus den konservativen Lager, wie CDU/CSU/, oder aus den liberalen Lager, wie FDP.
Für mich sind es Chaoten und bleiben Chaoten. Diese muss die ganze Härte bestehender Gesetze treffen. Ihre Auftritte haben absolut nichts aber auch gar nichts mit dem Recht auf Demos oder Versammlungen zu tun.
Ich habe allerdings auch etwas gegen Naziaufmärsche in meiner Heimatstadt Leipzig von Nazigruppen aus ganz Deutschland. Übrigens sind laut Polizeiangaben bei den sogenannten linken Chaoten mehr als 500 Personen aus dem anderen Bundesgebiet anwesend gewesen sein. Soll keine Entschuldigung für die Vorgänge in Leipzig sein.
Ich halte es aber für sehr bedenklich, wenn wiederum gewisse Journalisten ganz geschickt den Focus auf Leipzig, Dresden oder Sachsen allgemein lenken wollen. Auch das ist für mich kein seriöser Journalismus.
Dazu ein Hinweis aus der Leipziger Volkszeitung online vom 18.12. 2015.
http://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Polizeiticker-Leipzig/Leipzig-Linksautonome-starten-Randale-Bundesliga
Zitat: Auf dem linken Szeneportal Indymedia gab ein „Komitee der 1. Liga für Autonome“ jetzt den Start einer „Randale Bundesliga 2016“ bekannt. Neben Leipzig – mit knapp 40 linksautonomen Anschlägen bekanntlich „Randalemeister 2015“ – sollen 18 Städte beteiligt sein. Zitat Ende
Dieses Posting ist vermutlich mein letztes in diesem Jahr.
Ausschließen möchte ich nicht, dass ich mich zu besonderen Vorkommnissen nochmal melden werde.
Ich wünsche allen Freunden, Mitstreitern und Lesern besinnliche Feiertage ein gutes neues 2016
Glück auf
Ralf
PS die 13 zehnte Veranstaltung Wir sind Deutschland (WSD) für Interessierte auf Youtube
unter https://www.youtube.com/watch?v=blelIcNOhms

Jeder sollte sich ein eigenes Bild machen.
Für mich beachtenswert die Rede von Heiko Schrang Verleger und Buchautor und Unternehmer