Montag, 2. Februar 2015

Es gibt tatsächlich eine diskriminierte Minderheit in unserem Land, dass sind die normal und selbständig denkenden Menschen
VF unbekannt

ralf.nietzschmann@web.de Nickname: Erster Karl
Unterstützer von Campact https://www.campact.de/

Ralf Nietzschmann für den Stammtisch /Arbeitskreis in Anlehnung an die Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/

Posting zum Thema: Wir befinden uns am Vorabend einer Revolution in Europa !
Liebe Freunde des Stammtisch/ AK Leipzig, liebe Bekannte liebe Blogfreunde, verehrte Leser,
wir befinden uns am Vorabend einer Revolution in Europa, sagt Helmut Schmidt in einem Interview bei einer Podiumsdiskussion mit der Zeit.
Hat er recht? Nun Schmidt, sagt so etwas nicht ohne Grund und deshalb möchte ich diesen Satz aufgreifen und meine Gedanken dazu darlegen.
Ich beginne mal mit meiner DDR Vergangenheit.
Uns ehemaligen DDR-Bürgern wurden Wahlen nach dem Beitritt mit dem Wort Demokratie erklärt, die wir ja nicht kannten, so die Meinung vieler Altbundesbürger.
Nun müssen wir aber erleben, dass Demokratie im freien Westen doch nur solange funktioniert, wie sie ins Schema der Herrschenden passt.Als Unterstützer ihrer alternativlosen Politik holt man sich die „Kampfmedien“, Lügenpresse soll man ja nicht mehr sagen, mit ins Boot und versucht mit gezielter Meinungsmache das Volk hinter sich zu bringen und verteidigt eine vollkommene gescheiterte alternativlose marktkonforme Demokratie.

Nun war es aber mit Sicherheit bei weiten nicht so, dass der DDR-Bürger die Demokratie in der DDR nicht definieren konnte. Im Gegenteil, ich behaupte, dass der politisch interessierte DDR-Bürger, sehr wohl damals, aber vorallen heute sehr kritisch mit den „Zauberwort“ Demokratie umgehen kann.
Gerade in den Diskussionen um Pegida, mussten die Dresdner sich wieder anhören, dass sie aus dem Tal der Ahnungslosen kommen, meistens wiederum von Altbundesbürgern geäußert.
Auch da habe ich widersprochen. Ich fühle mich zwar bestätigt, dass Pegida/ Legida in dieser Konstellation keine Zukunft hat, aber das Potential der Nachdenkenden über eine vollkommene neoliberale Politik, bleibt vorhanden. Ausschließlich betrachte ich dabei nicht das chaotische Potential von links und rechts, die diese Kundgebungen und Demos negativ behaftet begleitet haben.
Warum die unzufriedenen Menschen verstärkt in den neuen BL auf die Straße gehen, ist leicht erklärbar. Sie erkennen immer mehr, dass sie in allen Bereichen nach wie vor Menschen zweiter Klasse sind.Die Unzufriedenheit wird sich aber in einen überschaubaren Zeitraum auf ganz Deutschland ausbreiten. Dabei bin ich wieder bei Schmidt.
Noch verstehen es unsere Politiker gemeinsam mit den „Kampfmedien“ das nicht nachdenkende Volk hinter die Fichte zu führen. Es funktioniert noch die alte Formel, Alt gegen Jung, West gegen Ost, Arm gegen noch Ärmer, auch in der Flüchtlingsfrage kann man die Ursachen noch vertuschen und lässt das Volk untereinander hetzen.Man kann auch sagen, dass gemeine Volk darf die Auswirkungen einer vollkommen verfehlten Flüchtlingspolitik ausbaden.
Was ist nun aktuell passiert?
Das offensichtlich für Merkel und Co. und der sogenannten Eliten von EU, EZB, IWF, unvorstellbare ist in Griechenland geschehen.
Ein Volk erlaubt sich, ohne Mutti zu fragen, dem ungerecht verteilten Druck, den Erniedrigungen, der inzwischen fast totalen Fremdbestimmung und Entmündigung, dem wirklichen und steigenden Alltagsproblemen mit demokratischen Wahlen entgegen zutreten.Man schickt ein vollkommen korruptes Parteiensytem von den oben genannten „Eliten“ in die Wüste.
Erste Sofortmaßnahmen der neuen griechischen Regierung waren:
Kostenloser Strom für 300.000 Familien, die die Rechnung nicht bezahlen können, die Privatisierungen gestoppt, Wiedereinführung der Krankenversicherung für alle, Einbürgerung für alle Kinder, egal welcher Hautfarbe, Wiedereinstellung der entlassenen Lehrer.
Das bezeichnen unsere Christen und Sozialen in der Regierung teilweise die Grünen, aber auch die AfD als Verschwendung und erlauben sich immer noch von Menschlichkeit zu sprechen.
Was passiert nun, es werden die hörigen „Kampfmedien“ mobilisiert. Es werden Gespenster an die Wand gemalt, mit Syriza steht der Weltuntergang bevor. Man spart, wie gewohnt nicht mit Lügen, verschweigt Tatsachen. Erst am Sonntag, den 1.2. bei Jauch in der Sendung zu erleben.
Wenn ich Bosbach, das Zäpfchen von Merkel, assistiert von einen vollkommen auf CDU gebürsteten Moderator Jauch mir so ansehe, müsste die Revolution noch heute beginnen.
Ich bin immer wieder beruhigt, wenn ich das Forum bei Jauch lese und die meisten Foristen dort ähnlich urteilen wie ich.
Mein Kommentar nach der Sendung.
Erster Karl schrieb am 02.02.2015 10:15 Uhr: s87
Die Sendung begann mit einen vollkommen unnötigen Witz und Jauch wird immer mehr zum Sprachrohr der verfehlten Regierungspolitik der Einheitsparteien.
Wieso sollte Frau Kipping den deutschen Steuerzahler eine Tatsache erklären, die unausweichlich ist, nämlich das Griechenland niemals seine Schulden begleichen kann, aber die Linkspartei dafür keine Schuld trägt.
Herr Jauch nach vorne schauen geht nur, wenn man auch erstmal nach hinten schaut.
Zur Erinnerung, waren es nicht die Linken, Teile der FDP, Gauweiler von der CSU und eine erhebliche Anzahl Bürger, vertreten von Frau Prof. Däubler Gmelin und Prof. Degenhart, die gegen ESM und Fiskalpakt geklagt haben?
Es grenzt an Frechheit, wenn Bosbach die Einschränkungen im griechischen Gesundheitswesen verneint.In Griechenland können Ärzte seit September 2014 nur noch eingeschränkt kostenlose Untersuchungen und Vorsorgechecks für Versicherte verschreiben.
http://www.eurotopics.net/de/home/presseschau/archiv/aehnliche/archiv_article/ARTICLE150154-Gesundheitsvorsorge-nur-noch-fuer-reiche-Griechen
Was passiert mit den kranken Menschen, die durch die Austeritätspolitik einer Merkel und Co. überhaupt nicht mehr versichert sind?
Ich bin kein Anhänger der AfD, was sich aber Jauch mit Luke in der Sendung erlaubt hat, ist nicht zu tolerieren. Luke und Frau Kohl, auch das sollte man beachten, sprachen durchaus Wahrheiten an, die natürlich Bosbach, als tapferen Ritter seiner Alternativlosen, nicht ins Konzept passen.

Nun muss man aber leider erkennen, dass viele Mitbürger den Politikern und den Kampfmedien immer noch Glauben schenken. Dazu wenige Erläuterungen:
Griechenland hat von 2008 bis 2011 etwa 15,3% seiner Wirtschaftskraft verloren. Die Arbeitslosigkeit stieg von 7,4 % im Juli 2008 auf 27,2 % im Januar 2013.Die Jugendarbeitslosigkeit ist größer 50 %. Die Krise trifft insbesondere die sozial Schwächeren. Als Sparmaßnahme sind die Renten gesenkt worden. Viele Bürger, haben nichts zu essen und sind obdachlos. Da auch Schwerkranke und völlig mittellose Patienten mit chronischen Krankheiten einen Teil der Kosten für Medikamente selbst bezahlen müssen, ist ihre medizinische Versorgung gefährdet. Weiter: Infolge der Wirtschaftskrise stieg die vergleichsweise niedrige Suizidrate auf das Doppelte an. Sie war in den ersten fünf Monaten des Jahres 2011 40 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum. (http://de.wikipedia.org/wiki/Griechische_Staatsschuldenkrise)
Viertes Sparpaket – Februar 2012
- Absenkung des Mindestlohns auf 586 Euro
- Absenkung des Mindestlohns für unter 25-Jährige auf 525 Euro
- Kürzung des Arbeitslosengeldes auf 322 Euro
- Kürzung der Renten um 10 bis 15 Prozent
- Erhöhung der Selbstbeteiligung bei Medikamenten
- Kürzung der Medikamentenkosten staatlicher Kliniken
- Kürzung der Zuschüsse für Städte und Gemeinden
- Sofortige Entlassung von 15.000 Staatsangestellten; bis 2015 150.000
- Privatisierung von Staatsbetrieben
(http://de.wikipedia.org/wiki/Griechische_Staatsschuldenkrise#cite_note-216)

Mit diesen Maßnahmen, soll Griechenland seine Schulden zurückzahlen und es soll noch weiter gespart werden.
Man braucht keine ökonomische Kenntnisse zu haben, um diesen Unsinn zu erkennen.
Anstatt über Syriza und Tsipras zu lästern, sollten die Medien daran erinnern, dass vor allem die sozialdemokratische Pasok, aber auch die Nea Dimokratia das Land in den vergangenen 40 Jahren in den Ruin regiert haben. Die Sozialdemokraten haben dafür die Quittung erhalten: Der Stimmenanteil ist von 43,94 % (2009) auf 4,67 % (2015) geschrumpft. Tsipras muss nun die Trümmer der Freunde von Merkel, Gabriel, Steinmeier usw. wegräumen.
Was will die neue Regierung wirklich. Es ist ein 40 Punkte Programm, dass natürlich in den Kampfmedien nicht zu lesen ist.
Überprüfung der Staatsschulden und Neuverhandlung der Zinsforderungen unter Einstellung der Zahlungen, bis die Wirtschaft sich erholt hat und Wachstum und Arbeitsplätze wiederhergestellt sind. Markante Punkte folgend, alle im unten genannten Blog nachzulesen
  • Aufforderung an die EU, die Rolle der EZB so zu ändern, dass sie Staaten und öffentliche Investitionsprogramme finanziert. Nicht Banken!!!
  • Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 75 % für alle Einkommen über 500.000 Euro.
  • Änderung des Wahlgesetzes zu einem Verhältniswahlrecht.
  • Steuererhöhungen für Großunternehmen bis hin zum europäischen Durchschnitt.
  • Die Einführung einer Finanztransaktionssteuer sowie einer Luxussteuer.
  • Verbot von Finanzderivaten.
  • Aufhebung der finanziellen Privilegien der Kirche sowie der Werftindustrie.
  • Kampf dem Bankgeheimnis und der Kapitalflucht.
  • Drastische Reduzierung der Militärausgaben.
Quelle: >b’s weblog
Das dieses Programm den Neoliberalen, den Banken nicht passt ist klar.
Nun fabuliert der „Starjournalist“ der ARD aus Brüssel Krause, die EU ist gestärkt, auch ein Austritt, den natürlich keiner will, kann die EU verkraften.
Für wie blöd hält Krause eigentlich nachdenkende Zuschauer. Es grenzt an geistige Folter, einen solchen Blödsinn sich ansehen zu müssen.
Dazu nochmal Zahlen, nur für Griechenland, die eindeutig beweisen, dass nun ein Austritt gerade für den deutschen Steuerzahler eine Katastrophe bedeuten würde, dass weiß ein Krause natürlich auch, aber er muss auf Linie bleiben.
Dazu. Reinhard Crusius, Diplom-Volkswirt, Dr. rer. pol.; Habilitation an der TU Berlin.
Allein Griechenland hat 320 Mrd. Euro Schulden, 240 Mrd. davon aus öffentlichen Töpfen – also bei Ausfall von den Steuerzahlern der Euro-Länder zu erbringen. Aber auch die anderen genannten Länder stehen ja noch bei den Rettungsschirmen oder direkt bei der EZB (z.B. aufgekaufte Staatsanleihen alleine von Italien für ca. 100 Mrd. Euro) mit über 300 Mrd. Euro in der Kreide. Nun plötzlich bekam die deutsche Öffentlichkeit vorgerechnet, dass allein Deutschland mit über 65 Mrd. Euro bei einem „Grexit“ einstehen muss. Das heißt, Darlehen verwandeln sich in Schulden und tauchen so – möglicherweise durch Schäublerische Rechenkunststücke und Bilanzmanipulationen verzögert – unerwartet in Schäubles Haushalt auf. Ich fordere jeden auf, sich auszumalen, was allein ein unkoordinierter Teilausfall von 30 Mrd. Euro für uns bedeuten würde – die Schuldenbremse noch gar nicht mitbedacht.
Erinnert werden muss ja auch daran, dass wir für rein deutsche „Rettungsschirme“ (IKB, HRE, Commerzbank, versch. Landesbanken) seit 2007 schon über 25 Mrd. Euro versenkten und mit über 60 Mrd. Euro in Bürgschaft stehen, also alles Bankenrettung, was ja auch für mindestens 70 Prozent aller Euroschirm-Rettungsgelder gilt – auch das wurde bisher ja systematisch von den politisch Verantwortlichen und der sie stützenden Ökonomen-Fraktion unterschlagen. Die Dauerfloskel „Wir retten die Griechen, die Spanier, usw.“ ist ja eine halbe Lüge – wir haben doch stets unter anderem auch unsere deutschen Banken gerettet (die z.B. in Griechenland und in die Immobilien-Blase in Irland und Spanien mit zig Milliarden Euro involviert waren).
Diese Vernebelung der dramatischen finanzpolitischen Gefahren für Deutschland und für die gesamte Euro-Zone scheint mir aktuell die deutlichste Sünde zu sein wider den politisch-demokratischen Auftrag, das Wohl des (deutschen) Volkes zu verfolgen. Zitat Ende
Es lohnt sich den gesamten Beitrag zu lesen unter http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/01/28/tsipras-nicht-daemonisieren-sonst-fliegt-uns-der-euro-um-die-ohren/
Die neoliberale Finanzpolitik hat uns in die Krise geführt und die Schulden erst explodieren lassen, die neoliberal gestrickte „Spar- und Reformpolitik“ hat seit fünf Jahren mit ungeheurem finanziellen Aufwand und noch größeren finanz- und geldpolitischen Risiken (!), mit durchaus auch anfechtbareren „Reformen“ und teilweise unsäglichen Zumutungen für die normalen Bevölkerungen, die Krisenstaaten und die ganze Euro-Zone, ja die EU in eine absehbar dauerhafte rezessive Wirtschaftskrise geführt – und „Land in Sicht!“ rufen nur die Ausgucker mit dem Auftrag, die Schiffsbesatzung bei Laune zu halten. Was für ein mieses Ergebnis!
Nun hat ein Volk dieses Leid nicht mehr ertragen und sieht seine einzige Chance in der neuen Regierung. Leider musste Tsipras mit den eher rechts ausgerichteten Partner eine Koalition eingehen. Reflexartig reagieren die Kampfmedien. Haben alle schon vergessen, dass Willy Brandt zum Wohle des deutschen Volke damals mit den Nazi Kiesinger zusammen arbeiten musste.
Wenn Albrecht Müller schreibt: Ein Schlagabtausch im Deutschen Bundestag am vergangenen Donnerstag hat wahrlich beispielhaft und anhand einer zentralen Frage von Europas Krise gezeigt, dass das Mittelmaß und die Unfähigkeit unserer Regierenden der Albtraum Europas ist. Sie nennen Tsipras einen Geisterfahrer und sehen nicht, dass sie eine Horde von Geisterfahrern sind .
Dem ist nichts hinzuzufügen.
In Griechenland hat Links gesiegt.
Spaniens Empörte schauen nach Griechenland. “Ein Wind der Veränderung beginnt durch Europa zu wehen”, ruft Pablo Iglesias auf Griechisch. Die bis zu 300.000 Menschen, die sich am Samstag auf der Madrider Puerta del Sol versammelt haben, antworten dem Generalsekretär der neuen Protestpartei “Podemos” – “Wir können” – mit tosendem Applaus.
Podemos könnte im November ebenfalls Regierungsverantwortung übernehmen, beachtet man die aktuellen Umfrageergebnisse. Was in Italien oder Portugal wird bleibt abzuwarten
Nur die Entwicklung in Frankreich macht Sorgen mit der Front National um Marine Le Pen .
Aber auch dieser Rechtsruck ist durch die jetzige Regierung in Frankreich im Zusammenspiel mit der EU zu verantworten.
Für D. kann man nur hoffen, dass der Michel endlich aufwacht, ehe es zu spät wird.
Ich möchte schließen und denke, dass Helmut Schmidt diese Entwicklung mit dem Satz
Wir befinden uns am Vorabend einer Revolution in Europa
gemeint haben könnte, denn das wäre ja noch eine friedliche Revolution, oder meint er schlimmeres. Die Zukunft wird es zeigen.
Glück auf
Ralf









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