Mittwoch, 30. Oktober 2019

Wahl in Thüringen

Ralf Nietzschmann



Mein Posting zum Thema: Wahl in Thüringen
Liebe Freunde*innen, verehrte Leser*innen und Bekannte,
aus meiner Sicht möchte ich die Wahl in Thüringen einschätzen.
Können 1,7 Millionen Wahlberechtigte, bei einer Wahlbeteiligung von 64,7 % eine Veränderung der politischen Parteienlandschaft bringen? Nach meiner Auffassung durchaus nur in welcher Richtung ist ungewiss.
Lasse ich die besonders vom westdeutschen dominierenden Mainstream, siehe ARD bei Will oder Plassberg, bestimmende Meinungsmache zu Befindlichkeiten der Ostdeutschen und aktuell der Thüringer außen vor, ergibt sich für mich folgendes Bild, dass ich durchaus nicht nur in Ostdeutschland sehe.
Aber erst doch nochmal zurück zu Thüringen und der o.g. westdeutschen Dominanz im Mainstream.
Natürlich waren die Ostdeutschen, diesmal die Thüringer, schuld am Wahlausgang. Die Ostdeutschen sind 30 Jahre nach dem Beitritt immer noch undankbar erkennen nicht in was für einen schönen neuen Welt sie leben. So wählten 23,4 %, derer die gewählt haben, die AFD mit dem als Faschisten gerichtlich sanktioniert zu nennenden Kandidaten Höcke.
Das Gericht lässt zu Höcke Faschist zu nennen, mehr nicht, eine Bezeichnung als Nazi gab es nicht.
Faschist ist ein beliebtes Schimpfwort: Es steht für antidemokratisch, unterdrückend, diktatorisch.
Deshalb nahm ich mir in meinen Postings das recht heraus grüne Spitzenpolitikerinnen, wie
Marie Luise Beck und Rebeca Harms als grüne Faschisten im Ukrainekonflikt zu bezeichnen.
Es ist natürlich richtig Höcke nationalsozialistisches Gedankengut nachzusagen, was aber wiederum nicht rechtfertigt alle Thüringer, die ihre Stimme der AfD gegeben haben nationalsozialistisches Denken und Handeln vorzuwerfen. Genau das macht der westdeutsch geprägte Mainstream.
Was erreichten sie damit? CDU und SPD konnten sich erst mal zurücklehnen und die Lieder des westdeutsch dominierenden Mainstream mitsingen. Immer die gleichen Lieder, egal wo in den Medien besonders bei ARD und ZDF. Wechselseitig beschimpft man die AfD Wähler und die AfD als solche. Es gehört schon eine reichliche Portion Frechheit dazu, wenn SPD und CDU zusammen nur noch 30 % der zur Wahl gegangenen Wähler erreichen, den Fokus auf Wählerbeschimpfung und auf die eine Partei so einseitig auszurichten.



Ziehe ich den Vorhang mal von der anderen Seite auf und sage damit was ich eigentlich von einer neutralen Berichterstattung besonders in der ARD und im ZDF erwarte und was eben nicht auf der Agenda der Sendungen steht.
Die Linke erzielt 31 % der Stimmen von den zur Wahl gegangenen Wahlberechtigten.
Warum? Bestimmt nicht wegen Riexinger oder Kipping und einer vollkommen zerstrittenen Linkspartei, besonders zu bemerken an den Mobbing an einer der fähigsten und intelligentesten Politiker*innen S. Wagenknecht.
In Thüringen steht der Ministerpräsident Ramelow, ein lange Zeit parteiloser Gewerkschafter aus Hessen an der Spitze und im neudeutschen Jargon zu sprechen, ein typischer Vertreter der Mitte oder besser gesagt der Vertreter meines Klientel.
Definieren kann man ihnen als Sozialdemokraten, so wie die SPD als Partei für mein Klientel einmal war.
Warum sind die Thüringer mit Ramelow überwiegend zufrieden?
Weil er versucht genau das zu machen, was die Menschen von der Politik erwarten. Ich erwähne nur den Mindestlohn oder das weitere beitragsfreie Kitajahr.
Und da leite ich wieder auf die Probleme der Menschen und das nicht nur in Thüringen über.Da sind erst mal grundsätzlich die Ängste auf allen Gebieten der Daseinsvorsorge.
Die Einheitsparteien von CDU/CSU/SPD/ GRÜNE haben alles dafür getan, nichts für die Menschen zu tun, die eigentlich ihr Wählerpotential sein sollte.
Einige markante Punkte, steigende prekäre Arbeitsverhältnisse dadurch sinkende Löhne, sinkende Renten, steigende Armut für die Betroffenen. Ein weiteres Merkmal ist Korruption, Privatisierung und Rüstung. Die Bildung befindet sich auf dem absteigenden Ast. Dazu immer noch das menschenverachtende Hartz IV.
Der Wähler kann sich nur noch an den Kopf fassen, wenn er die „Leistungen“ einer von der Leyen, eines Scheures erleben muss und vor allem welche Konsequenzen für derartige Volksvertreter entstehen, nämlich keine.
Nun kommt für mich das paradoxe. Wähler in Ost und West und das möchte ich besonders betonen, um meine Landsleute nicht einseitig in die Schmuddelecke zu verfrachten, machen nun ihr Kreuz für die AfD. Kann das wirklich die Berechtigung für die AfD sein?
Sollte die AfD in Regierungsverantwortung kommen, ist für mich sicher, dass sie inhaltlich alles toppt, was die neoliberalen Parteien zu bieten haben. Nicht nur die berechtigte Kritik an der verfehlten Flüchtlingspolitik, der maßgebliche Trumpf für ihre Wählerschaft, sollte man betrachten, wenn man sich mit der AfD beschäftigt. Wenn, die AfD über die künftige Entwicklung der Rente, der Bildung oder gar der Verteidigung bestimmen könnte, wäre Deutschland noch schneller an die Groß- und Rüstungskonzerne an das Kapital verscherbelt, meine feste Überzeugung. Es bestimmen die stockkonservativen hochintelligenten Eliten, wie der Parteigründer Lucke einer war das Parteienprofil und das bedient mit Sicherheit nicht mein Klientel.
Was ist paradox?
Weil die AfD eine absurde Berechtigung erreicht hat, nicht unbedingt durch ihr Zutun.
Es ist grotesk, auch kein Kompliment für diese Partei, sondern die Folge des Versagens der o.g. Einheitsparteien. Ein indirekter Arschtritt der enttäuschten Wähler in Ost und West.
Ich kann nur warnen, diese Partei einseitig zu bewerten, gerade im Will Gästebuch, laufen bestimmte User da zur Höchstform auf und sehen nur Nazis und beschimpfen die blöden Ossis. Solche User unterstützen die neoliberalen Verhältnisse in Deutschland und befeuern eher das Trennende zwischen Ost und West immer wieder aufs Neue.



Glück auf
Ralf














6 Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Zitat: Können 1,7 Millionen Wahlberechtigte, bei einer Wahlbeteiligung von 64,7 % eine Veränderung der politischen Parteienlandschaft bringen? Nach meiner Auffassung durchaus nur in welcher Richtung ist ungewiss.
Die Ausführungen in ihrem Posting und der Kommentar von Herrn Fischer sowie die Kommentierung von Herrn Paulus geben nach meiner Ansicht das Stimmungsbild eines großen Teils der Bevölkerung wieder.
Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, dass es sich bei 1,7 Millionen Wahlberechtigten und einer Wahlbeteiligung von ca. 65 % um einen relativ niedrigen Wähleranteil bezogen auf die gesamten Wahlberechtigten in Deutschland handelt.
Als älterer Mensch fand ich früher in Westdeutschland die klare Abgrenzung der zwei Lager Union vs. SPD und FDP als eine Art Zünglein an der Waage für die Wahlentscheidung des einzelnen Wähler günstiger.
Heute leben wir mit einem Parteiensystem, dass sich kaum noch unterscheidet.
Dazu kommt die bestimmende Richtungsvorgabe der Bündnis 90/ die Grünen. Eine Katastrophe für Deutschland. Ich hätte es begrüßt, wenn die Thüringer es geschafft hätten diese vollkommen realitätsfremde Partei aus dem Parlament zu kegeln.
Trotzdem ist das Wahlergebnis für Bündnis 90/ die Grünen in Thüringen ein eindeutiger Hinweis dafür, dass sich jeder Wähler Gedanken machen sollte, wem er bei künftigen Wahlen sein Vertrauen gibt.
Ich sehe als konservativer Wähler in der Beurteilung die AfD aus anderen Gesichtspunkten.
Die AfD wird grundsätzlich in eine Ecke verfrachtet, die sich nur einseitig auf Höcke konzentriert. Das ist sie aber nicht. In großen Teilen verkörpert sie nämlich bekannte Unions-Positionen der Vergangenheit und diese waren damals für Westdeutschland nicht immer die Schlechtesten. Ich als Bayer habe jedoch für mich die Freien Wähler als Alternative für einen konservativen Wählers gefunden.
Es ist aber auch nachzuvollziehen, dass Wähler der neuen Bundesländer sich nach der Wiedervereinigung verraten und verkauft fühlen. Es ist aber eher der globalisierte Gesellschaft geschuldet, der sich weder Union oder SPD entziehen kann oder will.
Auch Bündnis90/ die Grünen und sogar die Linken, unterstützen in Regierungsverantwortung die Globalisierung und Benachteiligungen der neuen Bundesbürger nehmen auch sie billigend in Kauf.
Es bleibt tatsächlich spannend, nach welcher Seite sich die Waage neigt, denn dieses Parteiensystem ist mit Sicherheit so, wie es sich momentan darstellt, am Ende.
Ganz besonders am Untergang der SPD zu sehen und die CDU ist auf dem besten Wege ihr zu folgen.
Walter Tyll Bayern




Anonym hat gesagt…

Was ich auch an diesen Blog schätze, ist die tatsächliche Meinungsfreiheit.
Ich bin schon längerer Zeit überwiegend auf solchen Blogs und Portalen unterwegs, um mich zu informieren und meine persönliche Meinung mit anderen Menschen abzugleichen.
Meinungsfreiheit ist zwar durch das Grundgesetz garantiert, wird aber besonders durch die Systemmedien unterlaufen. Bestes Beispiel das Forum bei Anne Will. Dort besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung von Kommentaren. Im Klartext ist das Einschränkung der Meinungsfreiheit, als indirekte Zensur, um Meinungsbildung in die gewünschte Richtung zu bringen. Ähnlich verläuft ja die Sendung auch. Will heißen, das Formate wie die Tagesschau, Tagesthemen, die heute im ZDF und das heute Journal, besonders aber diverse Talkshows, in denen regelmäßig zu bestimmten Themen vorgefasste Stimmungsmache die Regel ist, also nur gewünschte Meinungsfreiheit verbreitetet wird. Auch Printmedien und Online Portale gehören dazu.
Meine Erkenntnis, immer mehr Menschen durchschauen, dass besonders AFD und ZDF unausgewogen berichten, bis hin zur Propaganda für die gewünschte Regierungspolitik.
Die Berichterstattung über Russland, die Ukraine, Syrien, die Vorgänge in Frankreich mit dem Gelbwesten, beweisen diese Vorgehensweise eindeutig.
Die Wahlsendungen zur Thüringen Wahl passen genau in diese Art der Meinungsfreiheit.
Der Konsument ist machtlos dagegen vorzugehen und deshalb ist ein Ausweichen in das freie Internet unabdingbar.
Zur Thüringen Wahl stimme ich den bisherigen Kommentierenden zu.
Einer meiner Portale ist auch Anderweltonline. com, das ich ständig besuche.
Unter https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20192/thueringen-wahl-der-umgang-mit-der-afd-hat-mit-demokratie-nichts-mehr-zu-tun/
kommentiert H. von Brunn zur Thüringen Wahl.
Kann ich in vielen Passagen zustimmen! Nur als Ostdeutscher sehe ich die Linke in der heutigen Zusammensetzung keinesfalls mehr als Nachfolgerin der SED.
B. Ramelow ist doch der beste Beweis dafür. Was auch dieser Autor vergisst, ist die Integration von Blockflöten aus den Blockparteien der DDR zur CDU und FDP.
Das ganze erfolgte ohne Probleme, obwohl gerade dort die größten „Roten Socken“ waren.
Auch das Parteivermögen wurde gerne einverleibt.
Josef Duchac CDU, war MP in Thüringen, musste nach 2 Jahren wegen seiner Stasiverwicklungen seinen Hut nehmen. D. Althaus CDU, 6 Jahre lang MP, vorher Kultusminister, davor Schulrat. Hat ganz schnell gelernt, wie man Wendehals wird!
Es bleibt immer noch sehr viel zu tun bei der Aufklärung zur DDR und das kann nur von Menschen aus der DDR kommen, die ohne jegliche politische und finanziellen Interessen ihr Wissen weitergeben wollen und der Altbundesbürger muss unvoreingenommen zuhören können.
Günther K.

Anonym hat gesagt…

Ich praktiziere einmal die Meinungsfreiheit auf diesem Blog.
In meinen Augen sind die Herren Fischer und Paulus verkappte Nazis und Herr Nietzschmann ist der Wolf im Schafspelz, auch er ist in Wirklichkeit ein Rechtspopulist.
Name bedeutungslos

Robert Kroiß hat gesagt…

Da ich mir sicher bin, dass die Herren Fischer, Paulus und Nietzchmann mit dieser "bedeutungslosen" Meinung leben können, können Sie ("Name [Marie)]bedeutungslos ?!) sehen, dass selbst "bedeutungslose Meinungen" hier die Freiheit der Äusserung erhalten.

Anonym hat gesagt…

Hallo Marie Bedeutungslos,
merken sie gar nicht, wie lächerlich sie sich mit ihren Anschuldigungen machen?
Die genannten Herren sind mit Sicherheit nicht das, was sie ihnen unterstellen, aber sie, Marie Bedeutungslos, sind in Wirklichkeit ein ganz kleines, an der Realität gescheitertes Würstchen mit einer riesengroßen Klappe und nichts als feuchtwarmer Luft dahinter. Sie versuchen andauernd im Kreis erwachsener Menschen mit zu spielen, aber niemand will sie haben.
Ein Leser des Blogs

Anonym hat gesagt…

Dieser Kommentar ist doch überhaupt nicht aussagefähig, egal wer ihn geschrieben hat.
Wenn, man ein derartige Überzeugung hat, sollte diese auch begründet werden.
Es fehlen sachliche Argumente, also bleibt es billige Polemik und das könnte auf die erwähnte Person zutreffen.
Günther K.