Montag, 12. Februar 2018

Am Anfang....



                          

                      war das (nichtssagende) Versprechen

5 Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Eine Antwort auf die Frage: Was kündigen Politiker an und was davon wird in welchem Umfang realisiert? Sollte für die Regierung formalisiert werden. Vollständig und tiefer gehend wäre diese Arbeit wohl nur akademisch also an einer Hochschule oder Universität zu bewältigend ist. Eine Herkulesaufgabe. Politische Arbeit würde durch erweitere Berichtspflicht transparenter (wie im Bilanzrecht). Zu befürchten ist allerdings, genau das soll verhindert werden. Denn alle durch Regierungsarbeit zu treffenden politischen Maßnahmen, Gesetze, Verordnungen, Erleichterungen werden strittig sein und bleiben. Sie berühren die (materiellen/immateriellen) Interessen der verschiedenen Bevölkerungsgruppen unterschiedlich. Das aber, ist der Kern des "Politischen". Aristoteles sah "die Menschen" als "zoon politicon" (politische Tiere) an, die sich gegenseitig Rechte garantieren um zu vermeiden, dass sie sich bei der Suche nach Nahrung gegenseitig totschlagen...

Warum also sollten angekündigte Garantien und deren Resultate nicht zur Arbeitsroutine der politischen Klasse gehören? So manche politische Illusion würde schnell verfliegen und gar nicht erst im Regierungsprogramm auftauchen. Auch das ist eine interessante politische Information - was alles wird nicht gewünscht !!. Viel wäre gewonnen, wenn für eine Regierung die Verpflichtung bestünde, am Ende einer LP oder Regierungszeit Bilanz zu ziehen um die niedergelegten Regierungsvorhaben mit den Resultaten am Ende der Periode in Form einer Synopse zu vergleichen. Und zwar noch vor Wahlen/Neuwahlen oder einer Regierungsumbildung (für den Fall des Rücktritt/Sturz während einer LP). An einen politischen Status - in dieser oder tabellarischer Form (wie z. B. Ankündigung -Maßnahme- Resultat) könnte eine neue Regierung nahtlos anschließen und zeigen, wo und wie sie neue Akzente setzen will.

Würde die Bilanzierung der Arbeit einer Regierung ebenso zu ihrem "Pflichtprogramm" gehören, so wie die Vorlage eines Koalitionsvertrages oder Regierungsprogramms, wäre mit einer Versachlichung der politischen Debatte zu rechnen. Über Hindernisse und Widerstände die eine Umsetzung der Regierungsarbeit blockieren, verzögern usw. würde fast zwangsläufig offener geredet werden müssen. Die politische Debatte könnte so an Struktur und Inhalt gewinnen.

Gruß
Paulus

Anonym hat gesagt…

Mein Vorschlag enthält natürlich nur Stichworte, die noch auszuarbeiten wären um zu einer sinnvollen Lösung zu gelangen. Der Kern ist mir wichtig, ein vorher/nachher Vergleich in übersichtlicher Form.

Gruß
Paulus

Robert Kroiß hat gesagt…

Werter Paulus,

das sind aber durchaus sehr gute Stichworte. Ein "Rechenschaftsbericht" ließe sich mit den Parteimitteln durchaus machen. Genauso von der jeweiligen Regierung. Die haben sonst auch für jede "Erhebung" und Statisken Geld, um dies dann von "Außenstehenden" bewerkstelligen zu lassen. Diese freuen sich über jede weitere Subventionierung.

Gruß Robert

Anonym hat gesagt…

Interessante Kommentare. Was mich vielmehr zur Zeit bewegt sind meine Kinder, 11 und13 Jahre alt.
Sie sind zur Ehrlichkeit erzogen wurden und stellen uns Fragen, die immer schwieriger für uns werden, um altersgerechte Antworten zu geben.Unsere Kinder dürfen auch hier lesen und wissen, wie Merkel und Schulz und die anderen Politiker ticken. Offensichtliche Lügen, erkennen auch Kinder in diesem Alter. Es gibt aber auch noch die Schule und dort wird einseitig über die Politiker diskutiert.
Für uns als Eltern echtes Konfliktpotential. Was sollten die Kinder in der Schule erzählen, ohne Schaden zu nehmen? Nicht so einfach zu beantworten.
Für alle Erwachsenen ein sehr guter Kommentar den ich bei Ken FM gefunden habe.

https://kenfm.de/grosses-kino-in-berlin/

Eine besorgte Mutter aus dem Will Forum

Ralf Nietzschmann hat gesagt…

Bei Anderweltonline schreibt Peter Haisenko einen sehr interessanten Kommentar über Merkel

Ist Angela Merkel Honeckers späte Rache am Klassenfeind oder doch eher der verlängerte Arm des Militärisch Industriellen Komplex’?
https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20181/ist-angela-merkel-honeckers-spaete-rache-am-klassenfeind-oder-doch-eher-der-verlaengerte-arm-des-militaerisch-industriellen-komplex/
Mir war klar, dass das Thema Stasi in der gesamtdeutschen Politik für die Generationen, welche die DDR persönlich erlebt haben, aber auch für die alten Bundesbürger lange Thema bleiben wird. Mir war auch klar, dass nach der Wende das ganze Thema als bewusstes Ablenkungsmanöver immer wieder benutzt werden würde, um das einfache Volk in Ost und West zu beschäftigen.
Ich möchte keinesfalls Verbrechen der Stasi unter den Tisch kehren, aber genau das, was Peter Haisenko im Kommentar, mehr oder weniger als Fragender in den Raum stellt, hätte doch das eigentliche Thema werden müssen. Ich sprach immer von Seilschaften in Ost und West und der Normalbürger würde sich wundern, wenn er tatsächlich mal die Verquickungen zwischen interessierten Kreisen in Ost und West erfahren wird.
Es bleibt eine Aufgabe für die Geschichte, wenn bestimmte Generationen nicht mehr leben.
Die Gesellschaft braucht die Bindekraft der Solidarität ihrer Menschen untereinander. Und von dieser Notwendigkeit hatten sich viele Ex-DDR Bürger unter dem öffentlichen Druck des allgegenwärtigen Stasivorwurfs zu Unrecht verabschiedet.
Diese Feststellung von mir brachte mir Kritik aber auch Zustimmung gesamtdeutsch ein.
Allerdings habe ich sehr viele Menschen aus den alten BL kennen gelernt, mit denen man frei jeder Vorurteile über die Stasi diskutieren kann.
Zu Peter Haisenko, zu diesem Komplex über Persönlichkeiten wurde ich immer wieder befragt.
Es betrifft aber nicht nur Merkel, ich erinnere nur an Gauck auch an Gysi.
Bei Gysi bedarf es doch überhaupt keiner Frage. Natürlich musste Gysi in seiner Funktion als Rechtsanwalt mit der Stasi zusammenarbeiten. Dort ist die Frage ganz einfach zu beantworten. Hat er seinen Mandanten geschadet oder nicht unter den Bedingungen, die in der DDR überhaupt möglich waren?
Vielleicht kann Gysi, macht er mit Sicherheit nicht, die Frage beantworten, ob er Merkel in ihrer Funktion als FDJ Sekretärin für Agitation und Propaganda, als Wachdienst vor dem Haus von Havemann gesehen hat. Gysi war ja der Anwalt des deutschen Chemikers, Kommunisten, Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus und Regimekritiker in der DDR.
Über Gauck als Bürgerrechtler zu schreiben, spare ich mir. Gauck verkörpert nach meinen Erfahrungen für mich den absoluten Wendehals, Genießer von Privilegien in Ost und West und eingebildeten Selbstdarsteller.
Schätzt man nun aber Merkel ein, kann man nur subjektiv einschätzen.
Die ganze Biografie in der DDR war vollkommen untypisch im Vergleich zu Kindern von Pfarrern. Beschäftigt man sich noch mit Merkels Vater, liegt der Schluss nahe, dass Merkel tatsächlich eine Sonderausbildung durchlaufen haben könnte.
In der Endkonsequenz kann man sagen, dass Peter Haisenko richtig liegen könnte, im Bezug zu Honeckers Rache. Nur beweisen können das nur Wissende und diese bleiben mit Sicherheit im Hintergrund und schweigen.
Ich kann mir allerdings nicht vorstellen, dass nur die Geheimdienste der Amerikaner über die brisanten Akten verfügen. Er spricht von den Rosenholzakten.
Die Geheimdienste der ehemaligen Sowjetunion bestimmten doch über entscheidende Abteilungen der Stasi und werden genauso über brisantes Material verfügen. Ich kann mir vorstellen, dass Merkel tatsächlich sich in einer ausweglosen Lage befindet, erpressbar von mehren Seiten ist.
Ihr Stern ist am Sinken, vermutlich wird sie in dem ganzen System nicht mehr gebraucht und es wird ein würdevoller Abgang inszeniert.
Es bleibt aber letztendlich dabei, dass bei solchen Annahmen der spekulative Aspekt überwiegt.
Sorgen wir als Wähler lieber davor, dass wir eine Regierung bekommen, die unsere Interessen vertritt.