Mein Posting zum Thema: Meine Gedanken zu Wahlen
Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/



Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
heute meine Sicht zu Wahlen. Ich betone, es ist meine Sicht, mehr nicht.
Ich habe 40 Jahre DDR mit allen Nachteilen, aber auch positiven Eigenschaften kennen gelernt. Ich kenne nun über 27 Jahre die BRD in der Realität.
Und da möchte ich anknüpfen und dabei mich auf Wahlen konzentrieren.
Vorab, zum heutigen Zeitpunkt sehe ich kaum einen Unterschied bei Wahlen.
In beiden Systemen, blieb/ bleibt der Souverän, also der Wähler, auf der Strecke.
In der DDR war man Repressalien ausgesetzt, wenn man nicht zur Wahl gegangen ist. Diese Tatsache gibt es in der BRD nicht und das ist für mich der einzige Unterschied.
Ich versuche das zu begründen und nehme dazu das Kasperletheater bzw. die gezielte Volksverarschung zur Wahl 2017 zum Anlass.
Dazu zum Verständnis zum Anfang ein paar Zahlen, um mich zu verstehen, was ich meine.
In der BRD waren 2017 61, 5 Millionen Menschen wahlberechtigt.

Um eine ehrliche Analyse des Wahlergebnisses zu machen, muss man schon mit den echten/ehrlichen Wahlergebnis arbeiten.
Das echte Wahlergebnis lautet, diesmal in Prozent bezogen auf die Wahlberechtigten.
Nichtwähler einschließlich ungültiger Stimmen 24,6 CDU 20,2 SPD 15, 5 AfD 9,5 FDP 8,1 Linke 7,0 Grüne 6,7 CSU 4,7
Es ist schon so, dass man die CDU und die CSU als eigenständige Parteien sehen muss.
In der CDU gab es ein Wahlprogramm in Bayern den Bayernplan.

Nun zu den Fakten des Wahlsystems in Verbindung mit dem Grundgesetz.
Der Wähler ist der Souverän.
Ihm wird zugesichert, dass gewählte Abgeordnete grundsätzlich ihrem Gewissen verpflichtet sind. Es gibt keinen Fraktionszwang.
Genau diese Festlegungen stärken doch das Parlament und wurden mit Bedacht durch die beteiligten Verfasser des GG so gewählt.
Soweit die Theorie.
Was erleben wir aber tagtäglich in der Praxis, unabhängig von den im Bundestag vertretenden Parteien?
Fraktionszwang ist gang und gäbe. Schwimmt ein Abgeordneter gegen den Strom, muss er mit Repressalien rechnen, die ihn sogar einen Listenplatz bei der nächsten Wahl kosten kann.
Im Vertrauen auf diese Verfahrensweise, entscheidet sich der Wähler für eine Partei und schließt in der Regel beim genauen Betrachten Koalitionen aus, schließlich hat er ja seine Partei wegen des Wahlprogramms gewählt und nicht Feuer und Wasser, wie 2017 sehr deutlich zu erkennen.
Gängige Praxis
Die gewünschte parlamentarische Unabhängigkeit des einzelnen Abgeordneten wird permanent unterlaufen, nämlich durch den Fraktionszwang, den es ja eigentlich nicht gibt.
Das Parlament verkommt zum Abnickverein. Besonders im letzten Bundestag zu sehen, wo praktisch die Opposition nur die Rolle der Demokratie spielen durfte. Jegliche Anträge der kleineren Parteien wurden abgeschmettert, waren also von vornherein zum Scheitern verurteilt. In Wirklichkeit leben wir in einer Scheindemokratie.
Belege dafür sind
Dazu sollte man sich schon mal informieren und seine eigenen Erkenntnisse dabei ableiten.
Meine Einschätzung:
Die meisten Abgeordneten haben sich den praktizierten Spielregeln angepasst. Sie leben sehr gut damit und fühlen sich nicht ihren Wählern, sondern ihren Lobbyisten verpflichtet.
Kann man sehr gut nachvollziehen, wenn man unter https://www.lobbycontrol.de/10-jahre-lobbycontrol/
sich mal ausführlich informiert.
Warum fordert zum Beispiel Lindner die Abschaffung des Lobbyregisters?
Der Michel soll nicht wissen, wer im Bundestag ein und ausgeht, seine Abgeordneten beeinflusst und auf Linie trimmt und letztendlich die Gesetze schreibt.
Ich wiederhole, laut Grundgesetz ist jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen verpflichtet, daraus ist jegliche Abstimmung unter Fraktionszwang grundgesetzwidrig. Trotzdem wird es
so praktiziert und wird nicht hinterfragt, auch nicht von der Opposition und erst recht nicht von den Systemmedien. Nur in den neuen Medien wird darüber sehr ausführlich informiert und diskutiert.
Es sind durch die Politikdarsteller und bestimmenden Lobbyisten Mehrheitsregierungen gefragt. Der einzelne Abgeordnete muss sich mit Themen nicht mehr eigenständig auseinandersetzen. Das Denken und Entscheiden regelt eine kleine Kaste. Vom jeweiligen Koalitionspartner hat man nichts zu befürchten, dazu dienen die Koalitionsverträge. Selbst im Koalitionsvertrag verbindlich festgelegte Gesetzesnovellen und Festlegungen werden dann eben nicht durchgesetzt, sehr gut zu erkennen an der vereinbarten Rückkehr von Teilzeit zur Vollzeit von Frauen oder bei der Bürgerversicherung.
Was erleben wir aktuell?
Geht es wirklich um Positionen, die Mehrheiten finden können, also als Koalition?
Für mich ist es eher ein würdeloses Geschacher. Eine totale Wählertäuschung.
Es zeigt sich die ganze Verkommenheit des Demokratieverständnisses der Spitzenkräfte der Parteien, egal wie sie heißen.
Das Vorschieben, dass Deutschland eine stabile Regierung braucht, ist lediglich dafür gedacht das Parlament, als Abnickverein weiter aufrechtzuerhalten und dem Volk parlamentarische Demokratie vorzugaukeln.
Ich frage mich ernsthaft, warum Deutschland nicht durch eine Minderheitsregierung regiert werden kann. Deutschland wäre gerne der Nabel in Europa. Nun mit Merkel und Schäuble ist der Stern gesunken und Andere bestimmen nun die Noten für die Lieder, die gesungen werden sollen.
Es wäre doch wirkliche Demokratie, wenn das Parlament und die Abgeordneten den ursprünglich vorgesehenen Status zurückbekommen würden und die Regierung sich eben Mehrheiten für ihre Vorhaben beschaffen müsste. Es bleibt der Regierung und dem Parlament auch immer noch der Volksentscheid zur Verfügung. Funktioniert in der Schweiz und anderen entwickelten demokratischen Ländern einwandfrei. Nur dem deutschen Michel wird suggeriert, dass das in Deutschland so nicht geht. Erinnert mich an die Rente in Österreich und die Bürgerversicherung in der Schweiz und den skandinavischen Ländern. Dort funktioniert das, nur in Deutschland bestimmen die Maschmeyers und Co., was für das Volk gut ist oder nicht.
Zu mindestens seitens einiger Politiker wird nun die Minderheitsregierung erwähnt, aber wie?
Merkel will diese jedoch nicht. Klar müsste sie dann ja tatsächlich regieren.
Da wird überlegt, ob eine Minderheitsregierung aus einer Koalition von CDU/CSU und Grünen oder FDP bestehen soll. Wieder nur Schwachsinn, denn eine Minderheitsregierung braucht keine Koalition. Sie muss sich so oder so im Parlament Mehrheiten erarbeiten!
In diesem Fall müsste auch die CSU eigenständig bleiben. Ihr Status als rein bayrische Partei würde dann zum Ausdruck kommen.
Warum kann keine Minderheitsregierung in Deutschland erfolgreich werden, leuchtet mir nicht ein. Mehrheiten müssen doch auch jetzt schon im Bundesrat gesucht werden.
Über eine Duldung zu reden erübrigt sich wohl, was soll denn das bringen?
Die Systemmedien und der Staatsfunk
Was für Meinungsmache und Wählerbeeinflussung erlebt der treudeutsche Michel zurzeit?
Sofort nach scheitern der Jamaikagespräche, steigt die CDU und SPD in den „unabhängigen“ Umfrageergebnissen, die FDP und AfD sinkt. Die meisten Deutschen wollen eine Groko mit der heiligen Angela wird fabuliert.
Nun lese ich nicht nur bei den neuen Medien, sondern auch in Foren, zum Beispiel im Forum bei Anne Will, Presseclub, Hart aber Fair. Wenn ich diese Posts dort richtig lese, will die überwiegende Mehrheit keine Groko und vor allem keine Merkel und keinenSchulz mehr. Wenn dort auch über tausend User posten, muss schon die Frage erlaubt sein, wie repräsentativ definiert wird im Vergleich zu den sogenannten Umfrageinstituten.
Außerdem dürfte doch auch für jedem interessierten Mitbürger die Meinung zu den derzeit gebotenen politischen Kasperletheater im persönlichen Umfeld bekannt sein.
Abschlussgedanken
Wenn ich Politiker, wie A. Laschet und Katrin Göring Eckardt und U. Battis Professor für Staats- und Verwaltungsrecht und nun als Rechtsanwalt für die Kanzlei Of Counsel bei der Kanzlei GSK Stockmann tätig, in der A. Will Sendung höre, muss ich an mich halten. Die eigene Meinung im Forum zu veröffentlichen scheitert ja häufig an der Zensur, die ja immer mehr in diesem Forum zu beobachten ist.
Laschet, der Schoßhund von Merkel, und MP von NRW gemeinsam mit der Lindner FDP regierend.
Erste Maßnahme dieser Regierung – Streichung des Sozialtickets in NRW.
Battis findet es gut, dass Merkel sich sofort nun wieder der SPD zugewendet hat.
Kein Wort zur krachenden Niederlagen und zum notwendigen Rücktritt dieser Person, die maßgeblich die Zustände in Deutschland auf allen Gebieten zu verantworten hat.
Katrin Göring Eckardt wandert auf den Spuren ihrer Parteigenossin der grünen Faschistin Marie Luise Beck.
Was machen wir mit den Flüchtlingen, wenn Russland die Ukraine einnimmt, fragt sie in der Will Sendung?
Hat eine solche Frau nicht mitbekommen, wer für die Zustände in der Ukraine verantwortlich zeichnet? Waren es nicht ihre Freunde aus den VSA?
Hat sie nicht mitbekommen, dass sich Söldner aus Georgien gerade bekannt haben die Schüsse auf dem Maidan auf Polizisten und Demonstranten im Auftrag ukrainischer Faschisten mit ihren Hintermännern aus den VSA abgegeben haben? Will die grüne Vorzeigedame die Wähler auf einen Krieg, wie damals ihr grüner Parteigenosse Fischer in Jugoslawien, vorbereiten?
Natürlich zu dieser Unverschämtheit gegenüber Russlands kein Einwand, auch nicht von A.Will.
Nun will sie ja die Bienen, Vögel und Insekten retten. Finde ich gut, möchte ich auch.
Was denkt dabei ein sozial Benachteiligter?
Kein Wort zu sozialen Zuständen in Deutschland.
Wir haben 2,5 Millionen arme Kinder in Deutschland. Die Tafeln sind überfordert und wissen nicht mehr, wie sie die Menschen versorgen können. Fast eine Million Rentner müssen arbeiten, weil die Rente nicht reicht. Und KGE plaudert von ihren Kampf, um an die Futtertröge der Macht zu kommen. Ja klar winkt doch nach vier Jahren ein Pensionsanspruch von 4900 Euro. Viel Geld für eine Berufspolitikerin seit 1990, die ja außer Abitur und abgebrochenen Theologie Studium nichts vorzuweisen hat.
Wundert sich noch jemand, wenn die AfD immer mehr Zuspruch erhält?
Allerdings warne ich immer wieder vor der AfD. Sie ist mit Sicherheit keine Alternative für die Klientel, der ich mich zugehörig fühle. Sie ist eher rechtskonservativ einzuordnen.
Ich bin allerdings bei der AfD auch dafür, dass Demokraten sich ruhig einmal mit der AfD beschäftigen sollten. Ich verweise auf eine Rede von A. Weidel im Bundestag unter https://www.youtube.com/watch?v=V5aORx_HOyk
Sie schildert dort Tatsachen, wo in der Vergangenheit SPD, Linke, Grüne, FDP,NGOs einfache Bürger deutlich ihren Protest gegenüber der Bundesregierung ausgedrückt haben, teilweise bis zum Verfassungsgericht in Karlsruhe.
Was muss denn in Deutschland passieren, um die ungelösten Probleme zu lösen?
Da bin ich mal wieder in voller Übereinstimmung mit S. Wagenknecht, wenn sie auf Facebook postet:
Was Deutschland braucht, ist ein Ende von Lohndumping und Altersarmut, von Rotstift-Politik bei Bildung, Pflege und Infrastruktur, von flucht verursachenden Waffenexporten und sicherheitsgefährdender Aufrüstung sowie Maßnahmen gegen die wachsende Ungleichheit. Verantwortung für dieses Land übernehmen bedeutet deshalb Kurswechsel in der Politik, nicht Weiter so! Mein dringender Appell an alle verbliebenen Sozialdemokraten in der SPD: Bitte keine Neuauflage der Großen Koalition, sondern Druck für einen sozialen Neuanfang in Eurer Partei, d.h. Abkehr vom fatalen Agenda 2010- und Merkel-Kuschel-Kurs. Erst dann sind Mehrheiten für eine soziale Politik endlich möglich! Ende
Nur wenn die Fluchtursachen tatsächlich gelöst werden, dazu gehört auch die Folgen der Globalisierung zu beseitigen, die Länder dort nicht mehr auszubeuten, sondern Hilfe vor Ort zu leisten, können wir in Deutschland auch die Problematik der Flüchtlingsursachen, mit allen entstandenen Begleiterscheinungen, auch der Negativen überwinden.
Wenn Syrien zu weit über 95 % wieder in Regierungsgewalt liegt, gibt es keine Veranlassung mehr, dass besonders junge Männer hier in Deutschland verbleiben. Sie werden vor Ort gebraucht.
Nur weil Assad, der ja demokratisch gewählt wurde, unseren VSA hörigen Politikdarstellern nicht passt, dürfen die Probleme nicht auf das Volk abgewälzt werden. Dabei beziehe ich mich in erster Linie auf dem Bereich der Daseinsfürsorge.
Übrigens hat S. Wagenknecht und O. Lafontaine durchaus recht, wenn sie feststellen, dass Deutschland nicht unbegrenzt aufnahmefähig ist. Das hat absolut nichts mit Ausländerfeindlichkeit zu tun.
Eine letzte Bemerkung zum Einwanderungsgesetz.
Wollen wir wirklich diesen Ländern ihre Eliten, ihre Ärzte, ihre Facharbeiter wegnehmen. Drastisch gesagt, sollen die übrig Gebliebenen dann verrecken?
Oder legen wir dann nicht den Grundstein für weitere Flüchtlinge?
Glück auf
Ralf