Forum: Die Richtungswahl - Abrechnung mit Merkels Flüchtlingspolitik?
Wie wahr Herr Stegner: „80% wollen
eine vernünftige Politik!“ und „Der Dienst an der Demokratie
muss vernünftig sein.“
Wenn die SPD dann – außer in Rheinland-Pfalz – 10% bis 12% der Wählerstimmen bekommt, dann kann die Politik der SPD wohl nicht sehr vernünftig, dienstbar und der Demokratie dienlich (gewesen) sein, oder?!
Stegner: „Wenn ich Sprache ernst nehme und Politik heißt auch, dass ernst zu nehmen, was Menschen sagen...“,
Wenn die SPD dann – außer in Rheinland-Pfalz – 10% bis 12% der Wählerstimmen bekommt, dann kann die Politik der SPD wohl nicht sehr vernünftig, dienstbar und der Demokratie dienlich (gewesen) sein, oder?!
Stegner: „Wenn ich Sprache ernst nehme und Politik heißt auch, dass ernst zu nehmen, was Menschen sagen...“,
dann wird wohl auch die Sprache, die
Politik und Sprecher der SPD wie sie, bei einem derartigen
Wahlergebnis nicht mehr sehr ernst genommen!
Eine bessere Wahlanalyse für das Ergebnis der SPD – auch wenn Stegner diese Aussagen auf die AfD bezogen verkündete – kann man kaum finden!
Ein Ergebnis dieser LT-Wahlen kommt bei allen Analysen mal wieder (vmtl. bewusst) ein wenig zu kurz. Nämlich, dass die AfD auch im „hellen Deutschland“, insbesondere im „Ländle“ auf 15% der Stimmen kam! Man hat also kein „Dunkel- und Helldeutschland-Problem, Pack und nicht Pack-Problem“, sondern wir haben ein Demokratie-, Dienst- und Vernunft-Problem, wie es Stegner ja selbst sehr deutlich machte!
Eine bessere Wahlanalyse für das Ergebnis der SPD – auch wenn Stegner diese Aussagen auf die AfD bezogen verkündete – kann man kaum finden!
Ein Ergebnis dieser LT-Wahlen kommt bei allen Analysen mal wieder (vmtl. bewusst) ein wenig zu kurz. Nämlich, dass die AfD auch im „hellen Deutschland“, insbesondere im „Ländle“ auf 15% der Stimmen kam! Man hat also kein „Dunkel- und Helldeutschland-Problem, Pack und nicht Pack-Problem“, sondern wir haben ein Demokratie-, Dienst- und Vernunft-Problem, wie es Stegner ja selbst sehr deutlich machte!
Und
auch Maybrit Illner befasste sich mit diesem Thema:
"maybrit
illner spezial" mit dem Thema "Wahlen im Land – Quittung
für Berlin?"
Sehr
wohltuend sachlich fand ich die Analyse von Giovanni di Lorenzo.
Tauber´s Aussagen würde ich so zusammen fassen: wir/ich mache den Leuten, welche AfD gewählt haben, damit Angst, dass jene, die sie gewählt haben (AfD) mit der Angst der Leute spielt?! Also Ängste gegen Ängste ausspielen!
Die Schlussfolgerung einer Göring-Eckardt, dass 80% der Wähler mit der Politik der etablierten Parteien einverstanden wären und damit gegen die AfD und für die „Volksparteien“ gestimmt hätten, ist genauso falsch, wie die Annahme, dass die AfD ihr Wählerpotenzial nur im Osten, also in „Dunkeldeutschland“ hätten, wie der „Erfolg“ der AfD auch in „Helldeutschland“ zeigt!
16 Kommentare:
Ein nicht unerwartetes Ergebnis. Bestenfalls für mich, die Ergebnisse in RP und BW für die AfD.
Damit ist jedenfalls klar, dass die Unzufriedenheit der Wähler nicht nur auf die neuen BL herunter zu projizieren ist. Nur die soziale Schieflage im Osten ist noch weiter verbreitert als im Westen, deshalb das Ergebnis von fast 25 % in Sachsen-Anhalt.
Bei allen Verständnis für diese abgehängten und unzufriedenen Wähler, bleibt es für mich unfassbar, wie wenige Menschen sich tatsächlich mit Parteien beschäftigen.
Fünf Jahre AfD in den Landtagen, mit diesem Personal und mit den Vorstellungen, dass diese Programm nennen, wird ein böses Erwachen geben.
Die Recherche-Plattform Correctiv hat das vorläufige Grundsatzprogramm der AfD geleakt .
http://motherboard.vice.com/de/read/afd-vs-wissenschaft-grundsatzprogramm-666
lohnt mal zu lesen, außerdem verweise ich immer wieder auf https://www.campact.de/
und da auf den Blogeintrag unter
https://blog.campact.de/2016/03/steuern-bildung-hartz-iv-was-die-afd-wirklich-will/
Ich war am gestrigen Montag zu einer Veranstaltung über Erneuerbare Energie.
Warum schreibe ich das?
Man kann mit Zahlen kommen. Man kann Fakten darlegen. Man kann versuchen für technisch nicht so Vertraute verständliche Tatsachen darlegen, die bis zur Minderung des Strompreises führen.
Ein Großteil der dort Anwesenden glaubt das nicht. Sie glauben eben der AfD. Gerade Atomenergie, Kohlekraftwerke und die Leugnung des Klimawandels ist ja ein wesentlicher Bestandteil des sogenannten Programms der AfD. Fukushima ist weit weg, auch Frankreich mit seinen unsicheren AKW ist für diese Leute kein Argument.
So könnte man Punkt vor Punkt, vorallen auch auf der sozialen Schiene betrachten.
Ich will nicht Recht haben, bleibe aber bei meiner Meinung. Berechtigte Unzufriedenheit kann man bei Wahlen auch anders dokumentieren. Man kann ja u.a. seine Stimme ungültig, als eine Art des Protestes, machen.
Hallo Ralf,
abgesehen von der Positionierung in der Zuwanderungsfrage, ist die weitere inhaltliche Klärung in der Partei noch in vollem Gange. Es trifft zu, ihre ökonomischen und einige gesellschaftspolitische Positionen riechen stark nach Neoliberalismus (Meuthen). Für die Besteuerung empfehlen sie z. Zt. die "Kirchhoff - Flat Tax" von 20% EK Steuern bei Wegfall aller übrigen steuerwirksamen Privilegien. Wenn das auch für Steuerflüchtlinge gelten würde (Amazon, Star Bucks usw.) sehe die Sache schon eher akzeptabel aus.
Warten wir das Parteiprogramm ab, gegen "Alfa" muss sie sich jetzt nicht mehr abgrenzen, "Alfa" hat sich erledigt. Im April soll ein Programmparteitag stattfinden, danach wissen wir mehr. Anfang 2017 soll das Programm stehen und wohl als ein "Bringer" für die BT-Wahl fungieren. Die Zuwanderung hat dann sicher nicht mehr die Aktualität von heute - die GR- und €-Krise rücken dann wieder in den Focus.
Hier in Brandenburg, wo ich jetzt lebe, hat Alexander Gauland eine starke Position als ein hoch gebildeter, konservativer Intellektueller. Kann mir eigentlich nicht vorstellen, dass er bei einer dominant neoliberal ausgelegten AfD mit von der Partie ist. Das würde nach meiner Einschätzung nicht in sein Weltbild passen.
Gruß
Paulus
Hallo Paulus, hallo Lesende,
der Zuspruch zur AfD ist für mich noch das Ergebnis einer vollkommen verfehlten Politik.
Wir erleben hier in Deutschland praktisch von den Parteien eine dem Neoliberalismus ergebene Politik.
Richtig ist für mich auch das Versagen der Linkspartei.
Die Linke hat im Vorfeld der Landtagswahlen ihr Profil verlassen. Es ging nicht mehr um die sozialen Verwerfungen durch den Neoliberalismus, sondern nur noch um die Flüchtlingsproblematik.Warnungen von O. Lafontaine und S. Wagenknecht diesbezüglich wurden ganz einfach ignoriert.
Natürlich haben die Flüchtlinge die sozialen Verwerfungen nicht verschuldet.
Sie haben aber dazu beigetragen, auf die Versäumnisse der Politik der letzten Jahre eindeutig hinzuweisen. Und jede Partei sollte sich fragen, warum gerade die AfD in den sozial abgehängten Gebieten in Sachsen-Anhalt zu Ergebnissen gemeinsam mit der NPD von 38 % gekommen ist.
Wenn ich nun Beiträge, auch in den Foren des ÖRF, lese die den Osten für den Rechtsruck verantwortlich machen, habe ich kein Verständnis.
Die Auseinandersetzung mit der AFD darf nicht so geführt werden, dass sich die Wählerinnen und Wähler, die sie gewählt haben, in die rechtsradikale oder gar rassistische Ecke gestellt sehen.
Wir brauchen in Deutschland wieder Parteien, die gegen die sozialen Verwerfungen der neoliberalen Politik Widerstand entgegensetzen.
Ich denke nicht, dass das jemals die AfD sein kann. Selbst wenn sie mitten in der Programmdiskussion ist, reicht mir das jetzt schon Bekannte aus, diese Partei für mein Klientel der AN, der Rentner, der sozial Benachteiligten, als nicht geeignet einzuschätzen.
Gauland ist als konservativer Politiker doch eher der Gruppierung um Lucke zuzurechnen.
Warum er in der AfD verblieben ist, erscheint mir unverständlich. Es ist doch nicht sein Niveau, wenn man die sogenannten Führungskräfte der AfD und ihre Biographien mal näher beleuchtet.
Noch kann die AfD populistisch punkten. Wenn die etablierten Parteien nicht ihre Politik rigoros korrigieren, sehe ich für die BT Wahlen 2017 mehr als schwarz.
Zu 1930 wäre es dann nicht mehr weit.
Gruß Ralf
Hallo Ralf,
die Differenz im Niveau von Höcke und Gauland ist schon bizarr. Mit Gauland kannst Du dich über Martin Heidegger`s "Sein und Zeit" auseinander setzen, Höcke versteht vermutlich nicht einmal genau was mit dem Prädikat "neoliberal" muitgeteilt wird. Die AfD ist eben noch in der Entstehungsphase, der innerparteiliche Klärungsprozess längst noch nicht abgeschlossen. Was dabei schlussendlich herauskommen wird bleibt abzuwarten. Momentan gewinnt die AfD Stimmen fast ausschließlich mit ihrer scharfen Kritik an der Zuwanderungspolitik der Regierung, die im Kern von allen andern "Systemparteien" - mit Ausnahme der CSU - mit mehr oder weniger Wohlwollen begleitet wird.
Wer dieser fundamental falschen und gefährlichen Politik unbedingt die rote Karte zeigen will (so wie ich z. B.), kann sich nur der Stimme enthalten oder AfD wählen. Eine dritte Möglichkeit gibt es für ihn nicht. Unter all den "Höckes" und vielleicht noch einfacher Gestrickten Neu-AfDlern leidet Gauland. Er will eine ernst zu nehmende konservative Partei in D etablieren. Um dafür ein gewisses "Drehmoment" in Form von Mandaten zu erhalten, ist er bereit an Stimmen einzusammeln was er kriegen kann. Das mag sich künftig noch als Problem erweisen.
Wird sich in der AfD die neoliberale Komponente (z. B. keine Besteuerung von ererbtem Vermögen!!!) im vorliegenden Programm Entwurf endgültig durchsetzen, ist der Verein für mich erledigt. Wie man hört, ist da aber noch einiges möglich.
Die Schwäche der Linken wurde in den LT Wahlen brutal an den Tag gelegt. Das Wahlergebnis besagt, dass ihr viele (ehemalige) Nichtwähler und sozial abgehängte Bevölkerungsgruppen nichts zutrauen. Sie nur noch als eine Partei wahrnehmen, die moralisiert und ihr die Lage der kleinen Leute, für die ab morgen ein "F- Heim" für mehrere Hundert Bewohner in ihrer Nachbarschaft vorgesehen ist, völlig wurscht ist. Kipping: "Ich will nicht dass Menschen sterben", das ist keine Politik das ist Gejammer, Geschwätz. Schließlich haben wir auch gelernt, alle müssen Menschen sterben.
Gruß
Paulus
Was für eine Aussage Paulus:
„"Ich will nicht dass Menschen sterben", das ist keine Politik das ist Gejammer, Geschwätz. Schließlich haben wir auch gelernt, alle müssen Menschen sterben.“
Ich nehme an, du wolltest sagen: Alle Menschen müssen sterben. Doch diese falsche Wortstellung macht die Sache nicht besser, bzw. ändert nichts an deiner Aussage.
Wenn ich es richtig interpretiere, scheint es dir gleichgültig zu sein, wann und unter welchen Umständen ein Mensch stirbt.
Denke bitte einmal über das nach, was du gesagt hast. Mir ist momentan nur noch übel, und ich versuche, meine Gedanken dazu für mich zu behalten.
Herbst
Die Feststellung „ich will nicht, dass Menschen sterben“ als Wunschdenken ist tatsächlich nur banal. Wer möchte diesem „Wunschdenken“ tatsächlich widersprechen?! Da gibt es nicht mal unterschiedliche „Parteien“! Die Wahrheit aber ist eben eine andere und von daher ist es in Wahrheit auch ein „jammern“ und „Geschwätz“ über eine völlig – auch durch Politik nicht änderbare - andere Wirklichkeit, dem Dasein.
Man müsste sich dann schon mit dem Leben und dem Dasein als solches befassen. Den Unterschied darin erkennen.
Wäre es so „einfach“ wie der Wunsch an sich, dann hätte die Menschheit, die Wissenschaft, ja insbesondere die Herrschenden – um ihrer selbst willen - doch wohl längst einen Weg gefunden, dem sterben der Menschen Einhalt zu gebieten. Dann würde und müsste man auch gar nicht mehr über die verschiedenen Todesarten diskutieren.
Nein, es ist schon eine ganz nüchterne, sachliche und richtige Feststellung, welche Paulus hier getroffen hat. Die allerdings auf emotionaler Ebene sehr schwer zu verstehen ist.
Gruß
Robert
Nun gut, da muss ich wohl doch ein wenig weiter ausholen, obwohl ich ungern längere Kommentare schreiben.
Selbstverständlich sind wir alle schon mit der Zeugung irgendwann zum Tode verurteilt.
Die Frage ist nur, unter welchen Umständen. Wenn täglich tausende von Kinder an Hunger sterben, ist dies heutzutage ein Verbrechen. Die Ursachen hierfür muss ich an dieser Stelle hoffentlich nicht näher erläutern. Millionen von Kriegstote in aller Welt kann man wohl nicht stillschweigend hinnehmen. Oder?
Die sogenannte friedliche Nutzung von Atomkraftwerken wird immer noch von viel zu vielen Menschen hochgehalten, und dies auch angesichts der Tatsache, dass die Endlagerung des Mülls noch lange nicht geklärt ist. Erst wenn es auch in unserer Nähe kracht, werden wohl Hunderttausende kaum noch die Möglichkeit haben, diesen Irrtum zu “bedauern“.
Die Vernichtung unseres wundervollen Planeten schreitet unaufhörlich fort, wenn wir dieser nicht endlich Einhalt gebieten.
Aber wahrscheinlich gehöre ich auch zu jenen Narzissten, die Egon W. Kreutzer in seinem heutigen Paukenschlag so “wunderbar“ beschreibt. Doch lieber gehöre ich zu ihnen, als zu den Menschen, deren Sarkasmus ich schon lange nicht mehr ertragen kann.
Herbst
[[ Wenn täglich tausende von Kinder an Hunger sterben, ist dies heutzutage ein Verbrechen. Millionen von Kriegstote in aller Welt kann man wohl nicht stillschweigend hinnehmen. Oder? ]]
Dies sind genau dieselben (zutreffend, aber eben auch banale) Aussagen und Feststellungen wie „ich will nicht, dass Menschen sterben“. Ich will auch, seit ich denken kann, dass es keine Verbrechen mehr gibt. Ich will auch, seit ich denken kann, dass Frieden, Freiheit und Zufriedenheit bei den Menschen herrscht.
Welcher Mensch würde dem nicht mehrheitlich zustimmen?! Was aber verhindert die Umsetzung dieses menschlich, verständlichen Wunschdenkens in die Tat?!
Und... dies ist die Frage, weshalb ist dies bei dem angeblichen „Fortschritt“ der „Menschheit“, dem Wissen, der Technik, den finanziellen Möglichkeiten und der erworbenen „Werte“ an Demokratie und „Menschlichkeit“ dann heute immer noch so, dass es immer noch nur „Wunschdenken“ ist?! Die Realität aber – trotz all der geschichtlichen, leidvollen Erfahrungen, der Menschheitsgeschichte - eine ganz andere ist?!
Was nützen also all diese Erkenntnisse, wenn es sich nach Jahrtausenden immer noch um ein „Wunschdenken“ handelt?!
Es ist an Verlogenheit und Scheinheiligkeit doch nicht mehr zu überbieten, wenn „man“ im letzten Jahr noch die finanziellen Mittel für die weltweit agierenden Hilfsorganisation kürzte, um sie dann jetzt der Türkei „nachzuschmeißen“! Sich für das „Engagement“ und als „empathisch, humane“ Kämpferin für das Leid der Menschen „loben“ lässt! Also für „etwas“, dass „man“, nun darauf reagierend selbst mitverursacht hat! Wenn „man“ aufgrund der Bilder aus Ungarn Züge dorthin beordert und bei den Bildern von Idomeni NICHT mehr agiert und reagiert!
Was also wäre zu tun, damit aus Wunschdenken eine andere Realität hervorginge?
Ein erster Schritt wäre schon mal, wenn diejenigen, welche sich als primäres Interesse die Verhinderung von Leid und Ungerechtigkeit auf die „Fahne“ schrieben und schreiben, sich nicht gegenseitig – nur um des recht haben wollen bzgl. der eigenen Meinung und Auslegung – ständig anfeinden und gegenseitig bekämpfen würden! Wenn man sich zunächst mal auf das Wesentliche und die Gemeinsamkeit in der Sache beziehen könnte. Nicht darauf, wer die „richtige Meinung und Auslegung“ hat, im Besitz der „richtigen Wahrheit“ ist! Denn bis dato hat sie wohl KEINER! Sonst wäre aus dem mehrheitlichen Wunschdenken doch längst eine andere Realität erwachsen!
Gruß
Robert
Nichts für ungut Robert,
derzeit verstehe ich in diesem Fall die Welt nicht mehr, und mir bleibt im wahrsten Sinn die Luft weg. Über eine persönliche Antwort von Paulus hätte ich mich gefreut. Doch vielleicht ist es besser so.
Gute Nacht
Herbst
Noch ein Nachtrag,
solange ich zurückdenken kann, habe ich mich für die Rechte aller Menschen eingesetzt. Ich habe viele Nachteile in Kauf nehmen müssen. Dennoch hadere ich nicht. Es war gut so! An so manchen “Ossi“, das Leben im “Westen“ war auch nicht immer einfach.
Herbst
Sehr geehrte Herbst.
Diese Aussage von Paulus könnte Erklärungsbedürftig sein. Wenn man jedoch seinen kompletten Text in diesem Verständnis liest, dann hat er die Erklärung doch schon in seinen Vorsätzen geliefert.
Die Schwächen der Linkspartei wurden in den Landtagswahlen in dem Sinne offengelegt, dass viele Wähler, die die AfD und nicht die Linken wählten, die Aussagen der Linken nur als moralisches Feigenblatt empfinden und sie die Nöte der Wähler nicht wirklich verstehen und akzeptieren. Dass sie zwar den Allgemeinplatz: Wir wollen nicht, dass Menschen sterben! Äußern, dabei aber außer Acht lassen, dass alle Menschen sterben müssen. Es wäre also wichtig, den Zeitpunkt und die Ursachen des Sterbens festzustellen und nicht nur so einen Allgemeinplatz, den jeder Unterschreibt, aber in Wirklichkeit die Verantwortlichen nicht daran hindert, diesem nicht Alters- oder Krankheitsbedingtem Sterben Einhalt zu gebieten, also in Wirklichkeit verlogen ist.
Nun habe ich versucht, meine Interpretation des Beitrages von Paulus wiederzugeben. Vielleicht ist seine noch eine andere. Ich stimme ihnen zu, dass diese kurze Aussage auch in ihrem Sinne interpretiert werden konnte.
Das liegt auch an der Art der Schreibweise, die auch sie bevorzugen, nur kurze Texte anzubieten. Diese verführen dazu, wegen fehlender genauerer Darlegung, Missverstanden zu werden. Meine Art zu schreiben ist eine andere Art, ich versuche ausführlich meine Gedanken darzulegen, wobei ich weiß, dass es manchmal dadurch auch zu Irritationen kommen kann. Ausschweifen ist nicht immer von Vorteil. Mea culpa.
Mit freundlichen Grüßen
Walter Neumann
Hallo Paulus, hallo Leser,
ich hatte ein interessantes Gespräch mit einem langjährigen Freund aus Eberswalde in Brandenburg.
Wir kennen uns über die Arbeitskreise der Nachdenkseiten. Mit unserer politischen Meinung liegen wir auf gleicher Linie. Nach dem Beitritt wählten wir die SPD und wechselten zeitgleich bei Wahlen auf Kommunal – Landes – und Bundestagswahlen zu den Linken. Mit der SPD sahen wir unser Klientel verraten. Nun zeichnet sich ja der Untergang der SPD ab. Es ist furchtbar diesen Untergang einer ehemals stolzen Arbeiterpartei erleben zu müssen.
Der Hoffnungsträger – Die Linken - verfallen aber mit ihrer praktizierten Politik immer mehr in Richtung Bedeutungslosigkeit und wollen es nicht merken. Auch ihre Bastion in den neuen Bundesländer ist mehr als angekratzt.
In Brandenburg, einer ihrer Hochburgen, liegt sie aktuell nur noch bei 15 %. Auch dort ist die AfD mit 19 % zur drittstärksten Kraft bei den Umfragen aufgestiegen.
Wenn es nicht zu einen Umdenkungsprozess bei der SPD und den Linken kommt und sie sich endlich auf ihr Klientel besinnen, werden wir in D. nach meiner Auffassung eine Katastrophe erleben. Ich bleibe bei meiner Einschätzung, dass die AfD niemals eine Alternative für das Klientel der AN, Rentner und soziale schwache Bevölkerungsschichten sein wird.
Wenn O. Lafontaine bezüglich der Linken und SPD feststellt:
- Was wir jetzt brauchen ist das Gegenteil von „Weiter so“. Wir brauchen nicht ein Bündnis mit dem neoliberalen Parteienblock, sondern ein Bündnis gegen die neoliberale Politik. Dazu brauchen wir eine reformierte SPD, die aus den 10,6 Prozent in Sachsen-Anhalt und den 12,7 Prozent in Baden-Württemberg endlich die längst überfällige Konsequenz zieht. Sie muss sich von der Agenda-Politik lösen und wieder Politik für Arbeitnehmer, Rentner und Arbeitslose machen. -,
stimme ich dem zu. Folgend
Genau stimme ich S. Wagenknecht zu, wenn sie von Kapazitätsgrenzen spricht und sie eben von Kipping und Gysi bewusst ? falsch interpretiert wird.
In Fragen der Integration von Flüchtlingen, sollte man auch bei Kipping und Gysi schon mal nachfragen dürfen, wie sie sich die Lösung der Flüchtlingsproblematik vorstellen und dabei die realistisch möglichen Voraussetzungen in D. berücksichtigen.
Bei Kapazitätsgrenzen, bezog sich Wagenknecht u.a. auch auf den sozialen Wohnungsbau, als eine Voraussetzung.
Weiter sagte Wagenknecht auf der Leipziger Buchmesse:
In der LVZ-Autorenarena am Donnerstag nannte Wagenknecht die Debatte um Obergrenzen „zutiefst unehrlich“. Wichtiger sei es, über die deutsche Verantwortung für die Krisen zu sprechen. Sie forderte deshalb, Waffenexporte aus der Bundesrepublik zu stoppen, und mahnte eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik an. Die sei allerdings nur möglich, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel klare Signale zur Lösung der Euro-Krise an die Mitgliedsstaaten aussende. Die Milliarden, die „den Banken in den Rachen geworfen werden“, sollten nach Wagenknechts Ansicht für Investitionsprogramme verwendet werden.
Sie sprach sich zudem gegen eine intensivere Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingskrise aus und verwies auf die schwierige Menschenrechtslage am Bosporus. Statt eines „schäbigen Deals“ mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan seien die sechs Milliarden Euro besser bei der Flüchtlingshilfe vor Ort aufgehoben.
Innenpolitisch gestand die Fraktionsvorsitzende eine „richtig schwere Niederlage“ bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ein und zeigte sich selbstkritisch. „Wir hätten deutlicher machen müssen, was uns klar von der Regierung absetzt. Die Linke ist eigentlich die richtige Adresse für starken sozialen Protest.“ Doch habe die Partei auch viele Wähler an die Alternative für Deutschland verloren. In der Bevölkerung gebe es große Sorgen wegen Altersarmut und geringer Einkommen. „Der AfD ist es gelungen, all diesen Unmut, auf die Flüchtlinge zu fokussieren“, erklärt Wagenknecht den Erfolg der Rechtspopulisten. Nun sei es die Aufgabe der Linkspartei, die Wähler wieder zurückzugewinnen.
Nochmal Lafontaine zur Flüchtlingsproblematik und zur Finanzierung:
Und wir brauchen auch eine ehrliche Strategiedebatte in der LINKEN. Ich habe vor Wochen europäische Kontingente zur Flüchtlingsaufnahme gefordert. Das ist keine Obergrenze, weil ich bewusst keine Zahlen für die einzelnen Kontingente genannt habe. Wer jetzt wie Gysi oder Kipping einen anderen Eindruck erweckt, führt eine unehrliche Debatte.
Immer häufiger werde ich von enttäuschten Wählern gefragt: Kennt DIE LINKE nicht nur bei Renten, Arbeitslosengeld oder sozialem Wohnungsbau, sondern auch bei der Flüchtlingsaufnahme eine Ausgaben-Obergrenze? Diese Frage ist nicht so leicht zu beantworten. Und auch die Millionärssteuer können wir nicht mehrfach ausgeben, zumal ich, weil jährlich immer noch Millionen einen qualvollen Hungertod sterben, ohne dass das in den Boulevardblättern thematisiert wird, seit Jahren eine deutliche Erhöhung der Ausgaben für Entwicklungshilfe fordere. Vielleicht wissen Gysi und Kipping eine Antwort und können mir einen Rat geben.
Genau so sehe ich das auch. Lafontaine sucht Antworten und zeigt Grenzen auf.
Kipping betreibt Populismus, siehe in den politischen Talksendungen.
Damit treibt sie Stammwähler in die Hände der AfD.
Auch das darf man wohl noch sagen dürfen, ohne gleich als Anhänger der AfD zu gelten.
Das schäbigste in Bezug auf Menschenrechte ist ja nun mit dem Deal mit der Türkei eingetreten.
Wer das nicht sehen will und Merkel immer noch bewundert, ist in meinen Augen einfach nur blind.
Gruß Ralf
Je näher Jemand der Wahrheit kommt und diese in einer Welt, deren Grundfeste die Lüge und der Betrug ist, ausspricht, desto einsamer um ihn herum wird es!
Grüße Robert
Ja und nein, Robert
je mehr du bei dir selbst bist, desto weniger einsam wirst du sein. Dies ist jedenfalls eine Erfahrung, die ich persönlich gemacht habe.
Liebe Grüße
Gerda
Hallo Gerda,
dem kann ich absolut zustimmen. Hatte auch nicht davon geschrieben, dass derjenige, der näher an der Wahrheit ist, einsam wäre. Im Gegenteil. Aber um ihn herum wird es einsamer.
Gruß Robert
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