Zur Erinnerung und ggf. Überprüfung

https://www.gp-metallum.de/podcast/Weizsaecker_Der_bedrohte_Frieden_-_heute.pdf

Corona und die Enquete Kommission

Corona und die Enquete Kommission

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/corona-enquetekommission-100.html

14 Abgeordnete * und 14 Sachverständige wollen von heute an aufarbeiten, was in der Corona-Pandemie schiefgelaufen ist - und was gut war. Die Enquete-Kommission bekommt dafür rund zwei Jahre lang Zeit. Worum geht es konkret?

„Die Kommission soll ein Gesamtbild der Pandemie - deren Ursachen, Verläufe und Folgen - sowie der staatlichen Maßnahmen aufzeigen und bewerten und Mitte 2027 einen Bericht vorlegen.“

* also diejenigen (Abgeordnete), die zu den Ursachen, Verläufen und Folgen, dem Gesamtbild beitrugen, sollen nun aufarbeiten, was durch ihr „Verhalten“ (Vorschriften, Gesetze und Strafverfolgung) - ggf. falsch und widerrechtlich - verursacht wurde?! Und die Folgen waren ja wirklich nicht unwesentlich!

Da stellt sich als erstes die Frage: weshalb untersuchen dies nicht Unabhängige, nicht selbst Verursachende oder Gerichte?!

Dann stellt sich als nächstes die Frage: was ist mit all jenen, die aufgrund der nun zu untersuchenden falsch gelaufenen Ursachen(erkennung), den Verläufen und Folgen, wie strafbewehrte Verfolgung derjenigen, die diese Pandemie anders beurteilten, als vorgegeben?!
Die ja nur deshalb – auch strafrechtlich – verfolgt wurden, weil sie das, was schiefgelaufen war schon eher erkannten und sich deshalb weigerten, einen falsch eingeschlagenen Weg zu gehen?!

Man würde auch eine Enquete Kommission doch nicht einberufen, wenn klar wäre, dass „man“ alles richtig gemacht hatte?! Es ist also offensichtlich, dass da etwas falsch gelaufen war?!

Darunter hatten aber eben auch jene zu leiden, die – aus welchen Gründen – auch immer, diesen falsch eingeschlagenen Weg nicht mitgehen wollten!
Da gab es auch keine Enquete Kommission durch die Betroffenen, die erst mal untersuchen durften, ob ihr eigenes Verhalten richtig wäre?! Sondern die wurden sofort – auch strafbewehrt aufgrund der Verläufe und Folgen – be-, ver- und abgeurteilt!

Kein normal und vernünftig denkender Mensch käme auf die Idee, Täter und deren mögliches Fehlverhalten erst von einer Enquete Kommission mit Mittätern daraufhin prüfen zu lassen, ob ihre Tat ein Fehlverhalten war?!
Nein, da schlägt sofort die Justiz zu!

Aber in „unserem demokratischen Rechtsstaat“ ist derartiges möglich. Und zwar, weil diejenigen, die die Gesetze machen auch diejenigen sind, die hinterher überprüfen können und dürfen, ob es bei ihren Taten zu einem Fehlverhalten kam?! Weil sie eben die Macht und den „Machtapparat“ haben und dies eben auch entsprechend nutzen (können)!

Irre, oder sehe ich da etwas falsch?! Aber ich könnte ja eine Enquete Kommission (besetzt mit Gleichgesinnten) einberufen und dann überprüfen, ob ich falsch liege!

Gastbeitrag "Eifelphilosph"

Mit freundlicher Genehmigung des "Eifelphilosophen" Reiner A. Dammann, da es zu meinen letzten Posts passt:

 
Der Herbst kommt. Der Winter naht. Kalt wird es im besten Deutschland aller Zeiten. Bitterkalt. Vor allem für jene, die so doof waren, nicht in einer Famillie geboren zu werden, in denen Uropas Nazierbe für volle Kassen sorgt.

Da wird es ja jetzt ein Gremium geben, das den Sozialkahlschlag plant. Unter tosendem Applaus der AfD - die eine Alternative zu gar nichts ist. Kindergeld, Wohngeld, Bürgergeld - wer nicht wie Merz bei Blackrock abkassiert hat oder wie Weidel bei Goldman-Sachs oder wie Klingbeil darauf wartet, auch endlich bei Blackrock oder Goldman-Sachs einen Posten zu bekommen, darf beunruhigt in die Zukunft schauen.

Ja - Bürgergeld. Das ewige Märchen von der düsteren Schmarotzerkaste, die uns alle bis aufs Blut aussaugt. Die werden schon so geboren! Nur darauf aus, den letzten Heller aus ihren Mitmenschen herauszusaugen: also erstklassige kapitalistische Raubwesen. Wäre deren Opa erfolgreicher gewesen, die würden heute mit Rüstung, Masken, Impfung und Stromautos Milliarden scheffeln. Ja, das zeigt auch, wo die Reise hingeht: die Politik gibt die Marschrichtung vor, der Kapitalistenmob räumt dann gut ab. Aber das weiß man ja schon lange.

Schauen wir uns doch mal das Bürgergeld an.

2010 kostete uns der Bürgergeldapparat - bei damals deutlich niedrigeren Verwaltungskosten - 1,8 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt. Und letztes Jahr? Trotz massenhafter Aufnahme neuer Kunden aus dem Ausland nur noch 1,1 Prozent.

Irre, oder? Aber das können wir uns nicht mehr leisten, weil Blackrock und Goldman-Sachs nun mal an Rüstung verdienen. Rheinmetall wird von Goldman-Sachs sogar deutlich empfohlen.

Nebenbei bemerkt, gab der Bund für Hartz IV 2010 in etwas soviel aus die letztes Jahr ... aber die Preise sind seitdem um 34 Prozent gestiegen. Also sanken die Kosten für Hartz IV/Bürgergeld um 34 Prozent, ohne das einer was merkt.

Deshalb ist es Bullshit zu sagen: wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten. Was wir uns nicht mehr leisten können, sind asoziale Politiker, die nur noch einer Superreichenkaste dienen - und von denen reich beschenkt werden. Sogar 65 Prozent der CDU-Wähler sind für die Einführung einer Reichensteuer - nur AfD-Wähler sind da weit von entfernt. Dabei sind die sonst recht nahe an den Forderungen der DKP - jedenfalls außenpolitisch. Annäherung an Russland und China, Einstellung der Ukrainehilfe, ´raus aus der EU: gesichert rechtsextrem und gesichert linksextrem marschieren da mal wieder Seite an Seite. Kennen wir schon.

Dabei geht der kalte Herbst gar nicht nur gegen Arbeitslose - er geht gegen alle, die nicht vom "passiven Einkommen" leben können. "Passives Einkommen" - der Traum aller Faulenzer des Landes, Millionen arbeiten daran: Geld einfach so zu bekommen. Zum Beispiel Miete für die Mehrfamilienhäuser vom Opa. Oder Rendite von Aktien. Tantiemen für Kunstwerke. Wer zu solchen Konstrukten keinen Zugang hat - und auch nicht dank Insiderinformationen Bitcoin-Millionär wurde - der ... nun ja: wird in Angst leben müssen.

Das gilt in Zukunft auch für bislang sichere Berufe wie Ärzte und Rechtsanwälte - die können fast komplett durch KI und Maschinen ersetzt werden, ein Bekannter von mir wurde kürzlich durch einen Roboter operiert. Ja, er hat überlebt. Die Maschinenbauer bauen immer mehr Maschinen, die uns ersetzen - richtig dicken Gewinn macht man damit aber nur dann, wenn wir auch komplett verschwinden und nicht immer noch essen, wohnen und leben wollen.

Aber wer versteht das schon jetzt?

Die ganze Technikentwicklung ist ja wunderbar, können die ja auch gerne weitermachen, nur: die zentrale Frage, was mit Menschen jenseits der Traumrenditen passiert, darf auch mal gestellt werden. In den kalten Träumen der Buchhalter sind wir nur noch Kosten auf zwei Beinen - aber dieses Land gehört uns und nicht denen.

Interessant, dass nun auch Lösungen im Staatsfernsehen angesprochen werden: Bürgerräte, digitale Partizipationsformen, direkte Demokratie werden da im ZDF genannt (Benjamin Höhne am 05.09.2025). Ja, die gute, alte Räterepublik könnte da doch auch mal erwähnt werden - wo normale Menschen ihre Abgeordneten aus ihren Reihen wählen ... und nicht von der Partei vorgesetzt bekommen.

Das bedeutet aber: viel Arbeit. Die Möglichkeit, alle vier-fünf Jahre seine politische Verantwortung durch einen Stimmzettel fortzuwerfen, gäbe es da nicht. Dafür aber die Herausforderung, sich mit den Nachbarn seiner Straße über den Menschen zu entscheiden, der im Stadtrat für uns spricht. Ein Riesenberg Arbeit - für den man aber dank Bürgergeld ja auch Zeit hätte, Zeit, um die Demokratie zukunftsfähig zu machen.

Aber: wer will das schon.

Die, die Parteiapparate kommandieren, Medien kontrollieren, Fabriken, Banken und Versicherungen befehligen, wollen das nicht. Die wollen lieber ein Klima der Angst - denn dann bleiben die Leute zuhause. Schauen fern. Dämliche Talkshows, in denen professionelle Politiknullen sich endlos ausbreiten dürfen. Zum Beispiel über den nicht mehr zu bezahlenden Sozialstaat - eine Lüge der Sonderklasse.

Wird man das ändern können?

Ich denke: gegen diese Übermacht erstmal nicht. Zudem gibt es halt auch Dumme im Land - nicht mehr viele, aber genug. Die folgen jeder Parole, wenn sie sich nur damit wichtig machen können. Nur: das System wird zusammenbrechen. Es knackt ja schon an allen Enden. Und dann wird man sehen, dass man mit Nagelstudios, Tattoobuden und Versicherungsbüros keine Gemeinschaft aufbauen kann. Da werden dann jene gefragt sein, die wissen, wie es anders geht.

Und so lange werden wir das machen, was Räte auszeichnet: das Verbindende unter uns Menschen suchen und miteinander darüber reden, was das Beste für die Zukunft unserer Kinder ist.

Ich bin da sehr hoffnungsfroh. Dass die Aussetzung der Vermögenssteuer unter Helmut Kohl uns 380 Milliarden Euro gekostet hat, versteht auch jeder CDU-Wähler. Gebracht hat uns das nichts - außer Löcher im Haushalt, über die alle klagen. Dass aber die CDU-Wähler die Partei dazu bringen könnten, ihren Kurs zu ändern, glaubt ja wohl wirklich keiner, oder?

Und damit sind wir beim Kern des Problems: den Parteienfilz, der sich nicht dadurch lösen läßt, dass man jetzt DKP oder AfD wählt und eine andere Partei in die Mitte der Strukturen setzt. Er läßt sich nur lösen, wenn man ... nun ja. Dinge in Bewegung setzt, über die man im besten Deutschland aller Zeiten nicht mehr reden darf, ohne verdächtig zu werden. Zu leicht könnten da Worte umgedeutet werden, so dass es aussähe, als würde man den Staat legitimieren. Dabei möchte man ihn ja nur heilen, damit er seinen Job wieder für uns alle machen kann - und nicht nur für die oberen Zehntausend.

Oder?

Ich denke jedenfalls, dass die finanzielle Absicherung eines Bürgers nicht schlechter ausfallen sollte als die eines Abgeordneten. Wieso auch?

Mein Freund mal wieder....

 

Mein Freund mal wieder und das „Pflichtjahr“ für Rentner
(Beispiel gebend für Mio. von Angehörigen, denen es nicht anders ergeht)

Weil „wir“ uns den Sozialstaat in dieser Form nicht mehr leisten können, werden aktuell diverse Vorschläge von verschiedenen „Weisen“ in Form von Forderungen an die Gesellschaft gestellt. U. a. sollen Rentner künftig ein „soziales Jahr“ erbringen.

Frage: wenn mein Rentnerfreund mehrere Jahre ehrenamtlich Fußballtrainer war; wenn er und seine Ehefrau die letzten 14 Jahre seine Mutter, Schwiegermutter (bis vor 5 Jahren) und aktuell noch immer für die Pflege seines pflegebedürftigen Schwagers (Pflegegrad 4) tagtäglich Pflegetätigkeiten ausüben. In den letzten 3 Jahren holten sie sich Unterstützung durch 24 Stunden Pflegedienste.
Werden ihm/ihnen dann all die Jahre über das eine „Sozialjahr“ hinaus gutgeschrieben und in welcher Form?!

Zur Pflege/tätigkeit und die Entlohnung (wenn es nicht ehrenamtlich durch die Familienangehörigen erfolgt) fiel meinem Freund auch noch das ein oder andere auf.

Dazu einfach mal ein paar Fakten (Preis-Leistung).

Auszuführende Pflegetätigkeiten (tagtäglich), nicht durch Pflegefachkräfte:

morgens gegen 7 Uhr 30 den Pflegebedürftigen waschen (Körper- und Zahnpflege), Windel wechseln, eincremen, Frühstück zubereiten und füttern. Dazu immer den Pflegebedürftigen aus dem Pflegebett in den Rollstuhl und wieder zurück ins Pflegebett helfen. TV-Gerät/Streamingdienste einstellen.

Mittags gegen 11 Uhr 30/12 Uhr dto. bis auf das waschen.

Abends gegen 17 Uhr dto. Gegen ca. 22 Uhr zur Bettruhe fertig machen. TV-Gerät abschalten.

Bis dato alle 2 Wochen duschen mit Hilfsmittel Badewanneneinsatz.

Haushalt (Wohnung sauber halten), einkaufen, Spaziergänge mit Pflegebedürftigem im Rollstuhl.

Monatliche Kostenhilfe durch staatliche (Pflegekasse) Mittel sind: monatliches Pflegegeld in Höhe von 800 Euro plus Entlastungsbetrag in Höhe von 131 Euro. Macht insgesamt 931 Euro Kostenentlastung durch die Pflegekasse (Staat).

Und jetzt kommt es!

Die Unterstützung durch 24 Std. Pflegedienst (gilt auch für ambulante Dienste wie Caritas und andere, wenn diese nur die körperlich notwendigen Dienste wie die Angehörigen ausführen, wird allerdings ganz anders berechnet und bezahlt! Weshalb eigentlich?!

Die 24 Std. Pflegedienste entsenden auch keine PflegeFACHKRÄFTE (bei Caritas und anderen ambulanten Diensten ist es wohl anders). Wobei sich die notwendige und abgerechnete Tätigkeit nicht im geringsten von der Tätigkeit der Angehörigen unterscheidet!

Meinem Freund liegen Abrechnungen von Caritas und von einem 24 Std. Pflegedienst vor, aus welchen er entnehmen konnte und kann, dass Mensch nicht gleich Mensch bedeutet. Das ein und dieselbe Tätigkeit sehr unterschiedlich „entlohnt“ wird.
Diese Abrechnungen (die auch von der Pflegekasse bezahlt wird) liegt bei monatlich ca. 1650 Euro aufwärts bis ca. 2400 Euro, je nach monatlichem Aufwand. Für und durch die Abrechnung als „Sachleistung“!

Kann mir bitte mal jemand erklären, weshalb für ein und dieselben Tätigkeiten so unterschiedlich Abrechnungen gerechtfertigt sind und auch erfolgen?!
Es geht um den Fakt: Preis – Leistung! Ausgeführt von Menschen, die keine PflegeFACHKRÄFTE sind!

Und dann kommen so ganz schlaue „Weise“, die in der Regel selber nichts in diverse Sozialsysteme eingezahlt haben. Die aufgrund ihrer bewerteten „Weisheit“ ganz andere Ansprüche haben und von der Gesellschaft auch bezahlt bekommen und raten zu einem „Sozialdienst der Renter/innen?!

„Wir“ könnten und können „uns“ einen Sozialstaat und Sozialsystem nur deshalb nicht leisten, weil nicht alle Menschen in dieser Gesellschaft „sozial“ gleich bewertet werden und sind!
Weil diejenigen, die nach zusätzlichen Leistungen der Gesellschaft rufen, zwar den Sozialstaat und dessen Vorteile im höchst möglichen Maße in Anspruch nehmen und genießen. Aber die Kosten dafür soll gefälligst nur der Teil der Gesellschaft tragen, der die Gesellschaft sowieso und an sich trägt!
Wie sonst ließen sich Profite generieren und Reichtum anhäufen. Die Reichen bei gleichbleibender „Leistung“ immer reicher werden. Und die wahren Leistungsträger der Gesellschaft immer ärmer und kränker?!

Mein Freund hat die Schnauze von all diesen klugen Ratschlägen und Weisheiten der „Weisen und Politik“ so was von voll! Und erst recht von den Sprüchen bzgl. Gerechtigkeit!

All diese „Weisen und Politiker“ könnten sich ihre „weisen Vorschläge“ sonst wohin stecken, würden diejenigen der Gesellschaft, die diesen Staat tatsächlich und nicht aus Profitgier tragen streiken! Wenn diese mal selber Wasser saufen müssten, obwohl ihnen ständig Wein gepredigt wird! Vermutlich würden sie verdursten, weil sie alleine und selbstständig vmtl. vor ständiger und lauter Weisheit predigen gar nicht wüssten, wie man sich selbst ein Glas Wasser zapft!

Und täglich grüßt das ....

 

Bereits vor 8 Jahren so niedergeschrieben.

Und täglich grüßt die Rentenlüge. (Insbesondere wieder in und nach 

Wahlkampfzeiten)

 

Ständig werden die niedrigen Renten, die künftige Rentenarmut damit

gerechtfertigt, dass hierbei der Demographie-Faktor und die Höhe der

Beitragszahlungen dafür verantwortlich wären!

 

Weshalb haben dann gerade diejenigen, die wenig bis nichts (Politiker,

Beamte, Professoren etc.) eingezahlt haben die höchsten Pensionen?!

Und leben die in einem anderen Land, bei welchem der Demographie-

Faktor keine Rolle spielt?!

 

Nein! Es handelt sich dabei um eine verlogene Argumentation. Und

zwar, um die eigenen Bezüge zu rechtfertigen. Wenn aber gerade

diejenigen, die wenig bis nichts in die Renten- und Pensionskassen

eingezahlt haben, die höheren und höchsten Ansprüche erhalten, dann

handelt es sich um eine ungerechte Umverteilung!

 

Die Aussage, wer viel einzahlt, erhält auch viel (Rente/Pension) ist 

eine Lüge! Dies trifft nur auf all diejenigen zu, die auch tatsächlich in

dieselbe Rentenkasse einzahlen! Alle anderen sind davon nicht

betroffen! Dazu kommt auch noch, dass bei den getätigten

Einzahlungen seit Jahrzehnten in erheblicher Höhe zweckentfremdet

entnommen wurde und wird! Somit „bekommt“ also auch der Staat,

die Allgemeinheit etwas raus, dass diese gar nicht einbezahlt haben!

 

Primär hat die Höhe der Rente/Pension aber sowieso gar nichts mit der

Höhe der Einzahlungen ALLER, sondern mit dem Ansehen und der

Wertigkeit der Tätigkeiten, welche ja bereits bei der Höhe der Löhne/

Gehälter und der davon abgezogenen Rentenbeiträge unterschiedlich

bewertet werden zu tun.

 

Es ist also primär eine Frage des Ansehens der ausgeübten 

Tätigkeiten, der Wertung und damit der Person und nicht der Sache!

Aus diesemWerteverständnis heraus ergeben sich dann entsprechende

Regeln, Gesetze und das gültige Recht(sverständnis), sowie die

Ansprüche und die tatsächlich erfolgten (Aus)Zahlungen!

Weil „der Arbeiter“, die Pflegeberufe, das Handwerk, die

Dienstleistungen (also genau diejenigen, die am meisten der

Gesellschaft „dienen“) für so gering bewertet und angesehen sind, 

fallen auch die „Entgelte als Belohnung“ so gering aus! Dies

wiederum wird mit „der Bildung“ begründet! Es stellt sich dann

allerdings die Frage, welche Bildung gefragt ist?! 

Eine lebendige, Lebensbildung, oder einfach nur angehäuftes Wissen?!

Hier liegt dann eben auch die Begründung dafür, dass die einen

abhängig (gemacht) sind, von jenen, welche die Wertigkeiten durch

(angelerntes) Wissen im jeweiligen System bestimmen und dann auch

noch allgemeinverbindlich für ALLE in entsprechende Gesetze fassen

und zum allgemein geltenden Recht erheben!

Dass dies mit Recht und Gerechtigkeit (Einzahlung - Auszahlung)

nicht sehr viel zu tun hat, wird immer offensichtlicher.