Das
alternativlose Schlaraffenland
Deutschland geht es gut wie nie
hört man die „Eliten“ faseln
Deutschland geht es gut wie nie
hört man die „Eliten“ faseln
man müsse
doch bloß wollen
das Geld liegt auf den Straßen
das Geld liegt auf den Straßen
man müsse
nur in Tonnen wühlen
und in
Containern überall am Straßenrand
und sich an
Tafeln heimisch fühlen
in diesem
reichen Wohlfühlland
Die Armut sei
doch relativ
und eigentlich auch nur gefühlt
und eigentlich auch nur gefühlt
Dies sage man
dem Menschen
der heute in
Containern wühlt
Ich will mich nicht daran gewöhnen
auch wenn´s zum Alltagsbild gehört
ein solches System als alternativlos zu loben
Ich will mich nicht daran gewöhnen
auch wenn´s zum Alltagsbild gehört
ein solches System als alternativlos zu loben
ist für mich
einfach krank und unerhört
Das sammeln kenn´ ich noch aus Kindertagen
Das sammeln kenn´ ich noch aus Kindertagen
Alteisen,
Altpapier und sonst noch allerhand
um irgendwie zurecht zu kommen
um irgendwie zurecht zu kommen
in dem vom
Krieg zerstörten Land
Ich hör` noch immer das Versprechen
Ich hör` noch immer das Versprechen
vom
Aufschwung in dem Wirtschaftswunderland
es wird bald
allen besser gehen
mit all den Zeichen an der Wand
mit all den Zeichen an der Wand
und nun knapp 70 Jahre später
hör´ ich
nun wiederum
wie
wohlgenährte Volksvertreter
faseln von
dem Wirtschaftsboom
Seh´
Menschen mit gebeugtem Haupt und Gliedern
wie sie
verzweifelt nach dem Wohlstand suchen
ums überleben
täglich ringen
während bei
Reichen die Kassen klingeln
In einem Land
in dem man gut und gerne lebt
und alle
Menschen davon profitierten
der Wohlstand
keine Grenzen kennt
Wenn sich die
Weisen da nicht irrten
Man kann die
Angst vor der Zukunft
selbst bei
den „Eliten“ ganz deutlich spüren
während sie
Parasiten gleich
angeblich in
eine noch bessere Zukunft führen
Weimar kann nicht mehr passieren
Weimar kann nicht mehr passieren
obwohl es
schon wieder passiert
aus der
Geschichte lernen
da haben wir uns wohl geirrt
da haben wir uns wohl geirrt
Denn wenn ein
Parasit
sich gütlich
tut an seinem Wirt
dann ist sein
Ende abzusehen
er wird mit
seinem Volk vergehen
Und das Vertrauen schwindet
Und das Vertrauen schwindet
ihn jene die
die Völker leiten
weil sie
nicht um der Sache willen
sondern um
Posten stets nur streiten
Dabei sich ständig selbst bereichernd
Dabei sich ständig selbst bereichernd
den Wohlstand
fördernd nur für sich
um elitäre Zirkel kreisend
wär´s nicht zum heulen, wär´ es lächerlich
um elitäre Zirkel kreisend
wär´s nicht zum heulen, wär´ es lächerlich
Mit der
Verzweiflung letztem Mut
verkünden
sie auf der Titanic
Noch niemals
ging es uns so gut
Eisberg in Sicht nur keine Panik
Wir fangen einfach nochmals an
Eisberg in Sicht nur keine Panik
Wir fangen einfach nochmals an
und sammeln
was uns noch geblieben
versprechen
weiter was wir wollen
Was immer bleibt sind ihre Lügen
Was immer bleibt sind ihre Lügen
© Robert
Kroiß
19 Kommentare:
Wieder einmal hat Robert mit diesen Zeilen die Realität in Deutschland eindrucksvoll beschrieben. Besonders auch das Foto, zeigt für aufmerksame Beobachter immer mehr, dass solche verzweifelten Aktionen bei weitem keine Einzelerscheinungen in diesem ach so reichen Deutschland sind.
Ich habe ähnliches am vergangenen Sonnabend in Leipzig anlässlich der Veranstaltung von #Aufstehen in der Nähe des Augustusplatz sehen müssen.
Auf diese Veranstaltung möchte ich eingehen. Persönlich war ich von der Teilnehmerzahl doch etwas enttäuscht. Ich hatte mehr erwartet, auch in Anbetracht der vorangegangenen Veranstaltungen zum Beispiel im Felsenkeller zu Leipzig, wo der Saal restlos überfüllt war und etwa 350 Personen anwesend waren.
Trotzdem war das erste Ziel erreicht, öffentlichkeitswirksam ein Zeichen zu setzen.
Sonnabendmittag in Leipzigs Innenstadt ist ja reger Publikumsverkehr und die Veranstaltung und Demo wurde wahrgenommen.
Es ist auch kein Zufall, dass man immer wieder Mitstreiter findet, die direkt darauf warten, dass etwas passiert und vor allem organisiert wird.
Das könnten, ähnlich wie bei der damaligen bundesweiten Occupy-Bewegung
öffentlichkeitswirksamen Aktionen, wie Proteste mit musikalischer Untermalung in Jobcenter sein. Publikumsansprachen in stark frequentierten Fußgängerzonen und natürlich ziviler Ungehorsam bei politischen Veranstaltungen im Rahmen der freien Meinungsäußerung oder auch spontanen Flashmob sein.
Solche Dinge können aber nur ein Anfang sein. Ich bin mit vielen Freunden, die ich kenne und die bei #Aufstehen aktiv mitwirken einer Meinung, diese Bewegung hat nur eine Chance, wenn sie künftige Wahlen beeinflussen kann und über das Wie muss diskutiert werden.
Wir erleben gerade den Zerfall der SPD und der CDU.
Die CDU wird sich nach meiner Überzeugung retten. Sie wird mit Merkel die Alleinschuldige medienwirksam präsentieren und ihre neue Führungsspitze wird konservative Kreise zurückgewinnen, besonders von der AfD. Egal ob nun Merz oder Spahn das Rennen macht, auch als Bundeskanzler, verheißt das für meine Klientel nichts Gutes. Ich möchte zur Person Merz besonders hinweisen und fand unter KenFM https://kenfm.de/tagesdosis-3-11-2018-friedrich-merz-und-die-zunehmende-verschmelzung-von-politik-und-finanzelite/
einen sehr guten Kommentar. Spahn ist ähnlich wie von Ernst Wolff geschildert, den Politikern zuzurechnen, die ihre Nähe zu den Lobbyisten haben und nur den umgekehrten Weg gehen. Und A. Kramp Karrenbauer, wäre das kleinere Übel, aber eben bei Licht besehen auch nicht die Lösung.
SPD und die Linke außerhalb des Wagenknechts Flügels ist ebenfalls keine Lösung und bei den Grünen bin ich mehr als skeptisch.
Was für ein Widerspruch, wenn eine R. Harms, eine Marie Luise Beck u.a. mit Faschisten in der Ukraine sympathisieren, Kriege unterstützen, ihren Russenhass ausleben, im Inland ihre grüne Umweltgesinnung in Regierungsverantwortung zu den Akten legen, aber gleichzeitig bei # Unteilbar den Löffel schwingen!
Deshalb brauchen wir nach meiner Überzeugung eine Abkehr von der parlamentarischen Demokratie, ein vollkommen anderes Wahlsystem, wo tatsächlich Kandidaten sich ihren Wählern verpflichtet fühlen und ihre Wahlversprechen, egal was für eine Richtung sie proklamieren, einhalten.
So kann jeder Wähler seine Wahlentscheidung treffen. Löst dann der gewählte seine Versprechen nicht ein, muss er während der Legislatur seinen Stuhl räumen.
Der Abgeordnete bekommt eine materielle Sicherheit und die Garantie nach dem
Ausscheiden zurück ins Berufsleben einzusteigen, so als wäre er nie fort gewesen.
Derartige Szenarien haben wir in interessierten Kreisen, bis zum Gehtnichtmehr diskutiert, mit dem Ergebnis geht in diesem Staat nicht. Warum eigentlich nicht, wenn das Volk erkennen würde, dass das Volk der Souverän ist?
Zu #Aufstehen glaube ich nicht daran, dass diese Sammelbewegung eine Zukunft haben könnte. Eine Chance wäre vorhanden, wenn S. Wagenknecht sich konkret dazu entschließen würde eine vollkommen neue Partei zu gründen, als so eine Art AfD nur links orientiert unter Beibehaltung nationaler Interessen.
Die „linken“ Meinungen driften zu weit auseinander, um Grün/Rot/ Rot im jetzigen Parteiensystem zu vereinigen, was ja erst mal bei #Aufstehen so angedacht ist.
Zur CDU denke ich auch anders. Ich glaube, dass Merz nicht den notwendigen Rückenhalt, genau so wie Spahn, an der Basis der CDU hat. Hier wird es der CDU ähnlich ergehen, wie der SPD.Auch A. Kramp Karrenbauer, als ergebene Merkel Vertraute kann den Karren der CDU nicht aus dem Schlamm ziehen.
Nur ein personeller Neuanfang mit vollkommen neuen Personen an der Spitze der CDU und SPD , könnten die Parteien wieder in ruhige Fahrwasser bringen.
Warum nicht einmal ein Versuch mit einem grünen Bundeskanzler, abwegig ist das nicht. Die Grünen haben doch ganz geschickt die von ihnen genannten Typen ins zweite Glied verbannt oder um mit ihren Worten zu sprechen zum Löffel schwingen delegiert. Habeck kommt an und Baerbock, erreicht viele Frauen und junge Menschen, trotz ihrer Art der kaum zu stoppenden schnellen Redensart.
Unsicher bleibt die Zukunft der AfD, wenn sie immer nur mit der Flüchtlingspolitik und EU Kritik, beides zum Teil richtig, punkten will. Die Menschen wollen Lösungen für sich, genau wie die FDP das für die Apotheker, Rechtsanwälte und private Ärzte macht.
Interessierter Leser hier auf dem Blog
Beide Kommentare bilden durchaus diskussionswürdig Inhalte ab.
Grundsätzlich bleibe ich aber dabei, dass egal wer regiert, die Politik im Hintergrund vom Finanzkapital und Lobbygruppen bestimmt wird.
Für das einfache Volk bleiben unterm Strich mehr oder weniger nur die Kuchenkrümmel übrig. Einmal ein paar mehr, einmal weniger, je nach Zusammensetzung der Regierung.
Ähnlich verhält es sich in der Außenpolitik, allerdings wird hier nicht mehr bedingungslos nach den Vorstellungen der USA gehandelt.
Im Moment sehe ich für den einfachen Bürger in der Bewertung der kommenden politischen Veränderung, verursacht durch den scheibchenweisen Rückzug von Merkel , mehr oder weniger nur „ Kaffeeleserei“. Der einfache Bürger kennt die Ränkespiele im Hintergrund nicht und logisches Denken ist bei dieser Art Politik sowieso auf verlorenen Posten. Persönlich sehe ich die CDU etwas im Vorteil, auch im Anbetracht der gleichzeitigen Neuwahl des Generalsekretärs.
Siehe dazu einen interessanten Kommentar unter
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/cdu-waehlt-auf-parteitag-auch-neuen-generalsekretaer-a2695963.html
Hans Hubert Wolf
Sehr geehrter Herr Kroiß.
Soeben, 9:58Uhr, habe ich nochmals einen Kommentar eingestellt, welcher von mir gestern um 23:40 Uhr schon einmal eingestellt wurde. Es kamen keine Anzeichen, dass er zu lang sei aber auch nicht, dass er angenommen wurde. Bitte prüfen Sie.
Freundliche Grüße
Walter Neumann
Sehr geehrter Herr Neumann,
zu diesem Post ging bisher bei mir kein Kommentar ein. Habe gerade alle eingegangenen Kommentare überprüft und u. a. Ihren wiedereingestellten Kommentar auch freigeschaltet.
Gruß Robert Kroiß
PS: notfalls einfach per Mail an mich und dann stelle ich ihn ein
Sehr geehrter Herr Kroiß.
Meinen Beitrag schicke ich ihnen hiermit per Mail zu. Vielleicht liegt der Fehler daran, dass es genau 4096 Zeichen sind. Es wurde mir aber nicht angezeigt, dass der Beitrag zu lang wäre. Auch bei den anderen von mir heute eingestellten Beiträgen kam nicht mehr die frühere Meldung, der Beitrag wird erst nach Überprüfung eingestellt. Vielleicht ist da irgendetwas anders geworden?
Freundliche Grüße
Walter Neumann
Sehr geehrte Lesende hier im Blog.
Es ist traurig, wie es vielen Menschen hier im doch so reichen Deutschland geht. Der Gerechtigkeit halber muss man jedoch auch dazu sagen, dass es in den meisten Ländern dieses Erdballes, es noch viel mehr Menschen noch viel schlechter geht. Wir dürfen uns mit einigen anderen Ländern in Europa einer gewissen Fürsorgepflicht Kranken, Schwachen, Kindern, Frauen, Schwulen, Asylanten und Wirtschaftsflüchtlingen gegenüber rühmen eine gewisse Fürsorge eingerichtet zu haben. Rühmen, weil es in den meisten anderen Ländern noch nicht mal diesen "Hilfestandard" wie bei uns gibt.
Natürlich ist es schwer, aus dieser Misere herauszukommen und mehr Sorge für all die Hilfsbedürftigen zu erreichen. Denn da stehen genügend Menschen diesem entgegen, die nicht bereit sind, noch mehr ihres erarbeiteten Lohnes über Steuern und Abgaben an die Hilfsbedürftigen abzugeben. Da dies in der Regel auch die Menschen sind, welche zur Wahl gehen, bleibt den Parteien gar nichts anderes übrig, als einen "Eiertanz" aufzuführen, zwischen dem was sie an Hilfe geben möchten/wollen/sollten und dem wozu sie genügend Stimmen bekommen würden, um nach den Wahlen in Regierungsverantwortung überhaupt noch darüber nachdenken zu können.
Es ist doch üblich, dass die Parteien, welche gerade nicht regieren, entsprechende Vorschläge machen, um die Regierenden in eine Bredouille zu bringen, wenn sie aber selber dann mitregieren, haben sie solche Vorschläge einfach vergessen. So läuft das Parteiengeschäft!
Damit komme ich zur Meinung von Herrn Nietzschmann. Egal welche Aktionen gestartet werden, sie werden nur partielle Erfolge, Einzelerfolge erzielen. Es sind halt nur öffentlichkeitswirksame Aktionen, mehr nicht.
#aufstehen wird vielleicht Wahlen etwas beeinflussen können. Aber es sind und bleiben Wahlen. Wahlen von Personen, welche Gruppen, hier Parteien anführen und denen ihren Stempel aufdrücken können. Positiv wie negativ.
Fortsetzung folgt:
Fortsetzung:
Wenn Menschen gewählt werden um Politik zu machen, machen diese Menschen die Politik. Versprechungen vor der Wahl werden nach der Wahl überwiegend kassiert. Weil vor der Wahl solche Versprechungen abgegeben werden, denen nach der Wahl zu viele nicht gewählte, aber trotzdem die Entscheidungen der Gewählten mehr als beeinflussen könnende Verbände wie aus der Wirtschaft, Kirche, Caritas, Steuer-, Anwaltverein, Kranken-, Rentenversicherung und was es noch so alles gibt, die Regierenden hin und herzerren. Es muss ja auch immer genügend Geld bereitgestellt werden, um Veränderungen durchzusetzen. Und da sprechen eben viele mit, auch noch die Länder und die Kommunen.
Um Änderungen im Verhalten unserer Abgeordneten in unserer jetzigen parlamentarischen Demokratie zu erreichen, reicht es nicht, die Parlamentarier auszutauschen. Sollte es dort wirklich einen solchen Ehrenmann/Frau geben, die nur die Interessen ihres Volkes im Auge hat, (nicht nur die mündlich vorgetragenen) diese Person käme nicht weit, weil sie von allen anderen eingebremst/ausgebremst werden würde!
Was nur Veränderungen bringen kann, wenn es endlich eine Gruppe mit einem Anliegen so weit bringen kann, dass dieses Anliegen Bundesweit ausführlich diskutiert und letztlich darüber abgestimmt werden würde. Es darf aber nicht so eine laue Aufklärung wie in GB vorm Brexit sein. Es muss gewährleistet sein, dass alle positiven, wie negativen Gedanken ausgedrückt und jedem Wahlbürger erkenntlich gemacht werden.
Solange nur Personen ausgetauscht werden, ändert sich nur die Art der Regierung aber nicht der Sinn. Bestes Beispiel ist Herr Trump. Dort hat sich die Art des Regierens teilweise radikal geändert. Heraus kommt, dass es für diejenigen, denen es vor ihm besser ging, nun schlechter werden wird und denjenigen, denen es vorher schlechter ging, auf dem Wege der Verbesserung sind. Aber für die große Masse der Bewohner bleibt es weiter schlecht. Die Wirtschaft stellt sich gerne und schnell auf solch neues Verhalten ein. Die verdienen immer und das reichlich.
Nur ein Wahlsystem, wo der Bürger direkt wählt/abwählt wird Veränderungen bringen.
Mit freundlichen Grüßen
Walter Neumann
Werter Herr Neumann, werte Mitlesende,
Nur ein Wahlsystem, wo der Bürger direkt wählt,/abwählt, wird Veränderungen bringen, beschreibt prägnant die einzige Möglichkeit für Veränderungen. Meine Erfahrungen als Neubundesbürger sagen mir aber, dass diese Vorstellungen ein Wunschdenken auf lange Zeit bleiben könnte.
Die politische Elite und die Macher der Politik im Hintergrund, sehen doch überhaupt keinen Grund am Wahlsystem etwas zu ändern. Es könnte nur durch dem mündigen Wähler erzwungen werden.
Dem Volk wird eingeredet, dass die parlamentarische Demokratie alternativlos und das Beste für das Volk ist. Demzufolge werden weiterhin Fraktionszwang die Meinungsbildung im Bundestag, aber auch in den Landesparlamenten bestimmen.
Das Thema anderes Wahlsystem, diskutiere ich mit Gleichgesinnten seit dem Zeitpunkt, als wir das Wahlsystem der BRD als naive eher unwissende DDR-Bürger erkannt hatten.
Heute diskutiere ich mit gleichgesinnten Mitbürgern gesamtdeutsch.
Leider fällt aber niemanden ein Patentrezept ein, tatsächlich eine solche Änderung auf demokratischen Weg zu erzwingen.
Mir ist auch klar, dass irgendwelche Bewegungen außerhalb von Parteien streng genommen eher eine Alibifunktion darstellen, um überhaupt zu sagen, ich mache etwas. So ehrlich sollte man sein. Trotzdem ist eine Beteiligung nicht unbedingt ein falscher Schritt. Es könnte doch sein, dass unter dem Motto die Hoffnung stirbt zu zuletzt, eine solche Bewegung doch Veränderungen irgendwann für den Einzelnen noch erlebbar bringt.
Ich habe ja nie meine politische Ausrichtung verschwiegen und sehe mich eher zu einem linken Lager hingezogen. Nur dieses Lager gibt es nicht. Wenn ich mir vorstelle, was ich zu DDR Zeiten von der SPD gehalten hatte und dann mich mit der Realität auseinandersetzen musste, war das schon eine sehr große Enttäuschung. Ganz zu schweigen von Linkspartei.
Was die Linkspartei aktuell bietet, hat nichts mehr mit linker Politik zu tun. Sie wirkt angepasst und entfernt sich immer mehr von ihrer eigentlichen Klientel.
Ich wundere mich überhaupt nicht mehr, dass potenzielle Wähler der Linken zur AfD übergelaufen sind.
Im Moment zerlegt sich ja die Linke und bietet ein erbärmliches Bild.
Angeblich gehen immer mehr Linke aus der Fraktion auf Distanz zu S. Wagenknecht, einige drohen mit Parteiaustritt, fordern die Abwahl von S. Wagenknecht. Gründe sind u. a. die Flüchtlingspolitik die Bewegung #Aufstehen und die Distanz von S. Wagenknecht zu #Unteilbar.
Ich würde auch nicht zu #Unteilbar gehen, wenn an der Spitze die Vorzeige Grünen und der Außenminister Maas die Menschen in die Irre führen. Denn ihre mitgetragene Politik hat ja zum Beispiel das Flüchtlingselend mit heraufbeschworen.
Ich erinnere nur an die Befürwortung der Kriege mit Beteiligung der Bundeswehr.
Würde S. Wagenknecht tatsächlich ausgebootet, wäre sie doch als Führungskraft genau die ideale Besetzung für # Aufstehen in der Form, wie sich das viele vorstellen. Ziel müsste es sein zu erreichen, dass freie Wählerlisten unabhängig von Parteizugehörigkeit oder parteilos zugelassen werden und dadurch die Möglichkeit besteht in eine Vorstufe für ein anderes Wahlsystem zu kommen.
Die entscheidende Frage bleibt trotzdem, unterstützt der unzufriedene Wähler eine derartige Bewegung, sollte sie möglich werden. Wenn nicht, war es eben ein Versuch und man muss dann eben mit der Niederlage leben.
Meine Zustimmung zu den Kommentaren.
Ich möchte auch meine Gedanken äußern. Ich verstehe nicht, warum Politik in Kommunen, Dörfern und kleineren Städten funktioniert. Dort sind auch schon parteilose Bürger in Verantwortung, sogar hauptamtliche Bürgermeister.
Nur ab einer bestimmten Ebene vergessen die gewählten Vertreter ihre Wahlversprechen und ordnen sich der Partei unter, dann auch bis zum Fraktionszwang.
Liegt das wirklich nur an den viel zitierten „Futtertrögen“?
Ich sehe in S. Wagenknecht eine der wenigen Politiker/innen, die ihre politische Überzeugung überzeugend vertritt. Sie wäre für mich wirklich die sogenannte Alternative. Sie stört auch nicht das Störfeuer aus den eigenen Reihen, zuletzt erst wieder von Gysi.
Die Frage bleibt aber im Raum, hätte sie mit ihrem Gefolgsleuten überhaupt die Kraft gegen den mächtigen Strom auf Dauer anzuschwimmen? Ich erinnere O. Lafontaine hatte menschlich verständlich aufgegeben, später die Linken mit gegründet und erlebt nun als älterer Mensch das Dilemma dieser vollkommen zerstrittenen Partei, die ja genau wie die SPD überhaupt keine Rolle mehr spielt. Ihr Desaster steht noch bevor, wenn ihre Stammwählerschaft im Osten sie bei den nächsten Wahlen abstrafen wird.
Zu S. Wagenknecht, alleine die Systemmedien, würden alles unternehmen, um sie nieder zu machen.
Anders als bei Merz jetzt zu erleben. Es ist eine Schande die unverhohlene Hilfe für Merz zum Beispiel in der Tagesschau zu sehen.
Dazu ein Hinweis auf https://kenfm.de/die-macht-um-acht-13/
U. Gellermann kann ich uneingeschränkt zustimmen, gerade zu Merz etwa ab Sendeminute 6.40.
F. Köppel
Ja, Herr Nietzschmann, da haben sie vollkommen recht, dass es mehr wie ein Wunschdenken ausschaut. Jedoch sehe ich in dieser Forderung die einzige realistische Lösung zu Veränderungen, welche eine Mehrheit der Bevölkerung auch wirklich will.
Natürlich kann man denken, man gehe in kleinen Schritten vorwärts um letztendlich (in wie vielen Jahrhunderten) einmal dorthin kommen zu können. Daran aber kann ich bei und mit unseren Politikern nicht glauben. Sie finden Erklärungen und Löcher, Begründungen und jede Menge Verdummungsvorträge, welche so gestrickt werden, als wenn etwas verbessert würde, was in Wirklichkeit verschlimmbessert ist. Die Wirtschaft muss schließlich brummen.
Gerade höre ich aktuell im ZDF unseren Verkehrsminister Scheuer, wie er die 3.000 € für eine Dieselnachrüstung als Gut will der dt. Autokonzerne verkauft. Er schämt sich nicht, dafür, dass er die Tatsachen leugnet und verdreht. Nach seiner Lesart sieht es nun so aus, dass die dt. Autobauer zu 97% ihre falschen Dieselautos nachgerüstet haben, entsprechend ihrer vorherigen Manipulation. Die Fahrverbote in den entsprechenden Stätten hätten damit aber nichts zu tun, denn die gelten für Euro-4 und Euro-5 Motoren. Die Prämien würden für einen Neukauf mit Euro-6 oder vielleicht nur für Euro-6d-Motoren gelten.
Dass die zu hohen Konzentrationen durch das nicht Einhalten der Normen durch die Autobauer erst zu Stande gekommen sei, hätte nichts miteinander zu tun.
Nun haben sie 2 Jahre gebraucht, um den dt. Dieselfahrern alleine den schwarzen Peter zuzuschreiben. Die Bundesregierung und die Autobauer haben keine Schuld und die Autofahrer sind selber schuld. Die Gesetze machen ja auch nicht die Bundesregierung, sondern die Brüsseler EU. Sie haben zwar die EU dazu ermächtigt, aber sie tragen keine Schuld an diesen Vorgaben.
Das ist für mich gerade ein aktuelles Beispiel und so wird es weitergehen. Wenn unsere parlamentarische Demokratie auch mit anderen Figuren an der Spitze weiterläuft, ändert sich nichts bis vielleicht zu wenig. Die Menge der Parlamentarier und die Anzahl der Parteien werden unisono nicht zulassen, dass ihre Pfründe, von wem auch immer, angetastet werden können. Solch eine Person wird sich allen anderen gegenüber nicht durchsetzen können.
Nur eine geschlossene und entschlossene Bevölkerung, welche direkt auf Gesetze und Verordnungen ala Schweiz Einfluss nehmen will, wird es ändern können. Auch bin ich sehr Skeptisch, dass eine Person in der Führungsspitze sich tatsächlich zum Wohle der Bürger einsetzen will und nicht ihrer Machtfülle erliegt.
Mit freundlichen Grüßen
Walter Neumann
Werte Mitlesende,
auch von mir ein paar Gedanken zu den bisherigen Kommentaren.
Auch ich halte „unser“ wählbares Parteiensystem für eine Farce. Eine etwas direktere „Demokratie“ ala Schweiz, eine durchaus weit geringere Anzahl an „EntscheidungsträgerInnen“ für besser. Und vor allem eine Möglichkeit, Personen, welche durch Unfähigkeit „glänzen“ direkt wieder abzuwählen für erstrebenswert.
Nicht nur das Beispiel von Herrn Neumann bzgl. „Dieselgate“ zeigt ganz deutlich auf, dass es nicht um die Sache (nämlich den Betrug an Menschen) geht, sondern um sogenannte „Regierungsarbeit, Sachpolitik“.
Gestern erst wieder: Oppositionsparteien finden den ersten Schritt in der Sache „Pflege“ für durchaus richtig. Aber aus parteipolitischen Gründen muss man GEGEN eine als richtig erkannte Entscheidung stimmen?! Wie krank ist denn so was? Damit stimmt man nicht nur gegen den politischen „Gegner“, sondern auch gegen sich und die eigene Erkenntnis selbst?!
Es finden sich ja durchaus immer wieder und zwar in allen Parteien Personen mit richtigen Gedanken und Argumenten. Aber diese scheitern zumeist bereits in ihren eigenen Parteien, ob der Parteienhierarchie und Parteienräson. Selbstredend dann auch an der Opposition. Weil „die Sache“ stets aus einer abwehrenden, feindlichen Haltung beurteilt und bewertet wird.
So fand ich bei den zuletzt in der Öffentlichkeit (Talkshows) geäußerten Argumenten einer AKK, eines Habeck, eines Kühnert usw., erst recht bei Wagenknecht durchaus richtige Gedanken, Vorschläge und Äußerungen, die auch meine Zustimmung fanden.
Wie aber kann und soll man dies auf einem Wahlzettel und „unseres“ Demokratieverständnisses zum Ausdruck bringen?!
Gruß Robert Kroiß
Beispiel aus der Realität lohnt tatsächlich zum Nachdenken, vor allem wenn man an Veränderungen denkt.
Ich bin ja ein ständiger Leser der Nachdenkseiten.
Mit Albrecht Müller und auch Jens Berger, stimme ich häufig überein, wenn es um Feststellungen, Meinungen und Tatsachen in der Gesellschaft geht.
Ich kann nur empfehlen unter https://www.nachdenkseiten.de/?p=46948#more-46948 zu lesen.
Das Image von Angela Merkel hat mit der Realität nicht viel zu tun. Eine Dokumentation dazu.
Der Inhalt der Dokumentation ist richtig beschrieben und trotzdem kann ich dieser nicht uneingeschränkt zustimmen, wenn es um Verursacher geht.
Warum? Hier schildern die Verfasser die politische Entwicklung in Deutschland, aber sehen nur Merkel als Schuldige und Verantwortliche.
Bekanntlich bin ich ja kein Freund von Merkel, aber hier in der Dokumentation machen es sich die Verfasser viel zu einfach.
Die ganze Entwicklung in Deutschland hat doch schon vor der Ära Merkel begonnen. Nach meiner Auffassung tragen doch die gewählten Abgeordneten von Union/ SPD/ Grünen/ FDP genauso Schuld mit und erst recht, wenn sie direkt in Regierungsverantwortung waren.
Ich verstehe nicht, dass gerade Albrecht Müller seine SPD ungeschoren davon kommen lässt. Sie haben doch Merkel immer unterstützt, wenn sie ihre alternativlose Politik und marktkonforme Demokratie durchgesetzt hat.
Fraktionszwang und Koalition hatten Vorrang und nicht die freie Entscheidung der Abgeordneten.
Auch hier gehen die Verfasser grundsätzlich davon aus, dass nur das bestehende Parteiensystem und demzufolge das Wahlsystem mit allen seinen bekannten Auswirkungen Bestand haben muss. In der Dokumentation wird als Schlussfolgerung nichts Neues angeboten, nämlich wie man in Zukunft eine Politik gestalten könnte, ohne ähnliches wie von Merkel praktiziert verhindern könnte.
Hallo Herr Nietzschmann und Mitlesende,
ich habe diese Dokumentation gelesen und stimme mit ihnen grundsätzlich überein.Die NDS sind ein hervorsagendes Portal und gehören zu meiner täglichen Informationsquelle.
A. Müller hat ja mal die Frage zu einen möglichen Austritt aus der SPD sehr seltsam begründet, aber darum geht es nicht, sondern um die SPD und da eben die Verbindung zur Union und besonders zu Merkel.
Die SPD hat sich zum Handlanger der Union und damit der Politik Merkels gemacht und deshalb verstehe ich die „ Reinwaschung“ der SPD und die Ablagerung der Schuld auf Merkel trotz Richtlinienkompetenz als Kanzlerin nicht.
Ich beziehe mich auf die Dokumentation.
Die Sozialdemokratisierung von Angela Merkel und ihrer Partei
Dieses Image zu verbreiten, war wohl der größte wahlstrategische Erfolg der CDU unter der Führung von Angela Merkel.
1. Das Image hat keine Grundlage in wichtigen sozialdemokratischen Programmen und Leistungen – nicht in der Entspannungs- und Friedenspolitik, nicht in der Gesellschaftspolitik, insbesondere nicht in der Sozialpolitik und auch nicht in der Wirtschaftspolitik und Steuerpolitik. Angela Merkel hat sich nie von der Agenda 2010 distanziert. Betriebsverfassungsrecht und Mitbestimmung sind ihr fremd. Ihre Zustimmung zum Mindestlohn musste vom Koalitionspartner erst durch Kompromisse auf anderen Gebieten teuer erkauft werden. Die Schere zwischen Arm und Reich hat sich in der Ära Merkel immer weiter geöffnet, die Armutsgefährdung hat sich während ihrer Kanzlerschaft mehr als verdoppelt.
2. Auch die Wirkung ihrer Politik auf die europäischen Völker insbesondere im Süden ist ganz und gar nicht sozialdemokratisch. Unter ihrer treibenden Kraft und durch die von ihr vorangetriebene Austeritätspolitik verelenden ganze Volkswirtschaften, der Jugend wird die Perspektive genommen. Wie anders Sozialdemokraten in guten Zeiten dieser Parteien ihre Mission und ihre Solidarität verstanden haben, haben der Schwede Olof Palme und der Deutsche Willy Brandt gezeigt. Sie predigten und realisierten Solidarität mit den Völkern des Südens.
3. Die Regierung Merkel hat die Zuwanderung für Fachkräfte geöffnet – dies ohne Rücksicht auf die Wirkung in den Herkunftsländern. Solidarität ist ein Fremdwort für die Bundeskanzlerin und ihre Regierung.
4. Das Image baut auf Teilaspekten einer Politik, die Multiplikatoren im sozialdemokratischen und grünen Bereich mittragen: Gleichberechtigung der Frau, Anerkennung der gleichgeschlechtlichen Ehe, selbstverständlicher Umgang mit Schwulen und Lesben. Hinzu kommt die Offenheit gegenüber Fremden und Zuwanderern.
Das ist ein Fortschritt, der vom sozialdemokratischen Justizminister Gustav Heinemann 1966 begonnen wurde und in weiteren und neuen Schritten auch von der Regierung Merkel getragen wurde. Aber diese Teilaspekte rechtfertigen die Parole von der Sozialdemokratisierung der Union und ihrer Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Merkel nicht. Unter strategischen Gesichtspunkten kann man die Leistung, sich dieses Image zu verpassen, nur bewundern; zumal unklar ist, wie groß der Anteil der Kanzlerin daran überhaupt ist. Sie selbst hat beispielsweise – was gerne vergessen wird – gegen die Ehe für Alle gestimmt.
Mythos: Angela Merkel ist die Klimakanzlerin
1. Aktuell verbraucht Deutschland sein CO2-Budget lt. Pariser Klimaabkommen für das komplette Jahr bereits Ende März – Tendenz nicht steigend, sondern sinkend!
2. Deutschland wird das 2020-Ziel bei den CO2-Emissionen deutlich verfehlen.
3. Das Ziel für 2050 ist nur mit einem Kohleausstieg zu erreichen, den Merkel ablehnt.
4. Merkel kämpft auf EU-Ebene nicht für das Klima, sondern für eine Aufweichung der klimapolitischen Ziele und Grenzwerte
5. Merkel vertritt die Positionen der Autokonzerne und verhindert damit eine verkehrspolitische Wende.
Mythos: Angela Merkel steht für eine humane Asylpolitik
1. Merkel war die Architektin des Dublin-Abkommens
2. Merkel hat nichts gegen die Fluchtursachen getan – weder auf dem Feld der Friedens-/Sicherheitspolitik, noch auf dem weiten Feld des Freihandels und der wirtschaftlichen Fluchtgründe.
3. Merkel hatte sich vor 2015 immer wieder robust gegen eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge auf die EU-Staaten gestellt.
4. Merkel lagert die Asylfrage auf Staaten wie Libyen aus, wo laut Auswärtigem Amt in den Lagern „KZ-ähnliche Zustände“ herrschen.
5. Die Vereinbarungen mit Erdogan und der Türkei – Geld gegen Flüchtlinge – offenbaren den wahren Charakter der „offenen Arme“.
Mythos: Sie hat die „Grenzen geöffnet“ und mit ihrem „Wir schaffen das“ viel für die Flüchtlinge getan
1. Die Grenzen waren nie geschlossen, Merkel hat sich nur der „normativen Kraft des Faktischen“ gebeugt – hätte sie denn Panzer an der bayerischen Grenze auffahren lassen sollen?
2. Merkel hatte ihrem „Wir schaffen das“ nie Konkretes folgen lassen – kein Geld für den Sozialen Wohnungsbau, kein Geld für Integrationsmaßnahmen, kein Geld für Arbeitsmarktprogramme.
Mythos: Angela Merkel ist stets an der Sache orientiert
1. Bei Angela Merkel ist der Gesamteindruck entstanden, als sei sie als Regierungschefin vor allem an der Sache orientiert, also daran, was sachlich zu tun und zu entscheiden geboten ist. Tatsächlich ist sie in entscheidenden Fragen gesteuert vom Hecheln nach Zustimmung und Popularität. Das wird besonders an zwei Sachfragen und der propagandistischen Zuspitzung sichtbar:
2. Zum einen an der Propaganda mit der „Exportweltmeisterschaft“ Deutschlands. Diese Propaganda hat der Bundeskanzlerin und ihrer Regierung gut getan. Es hat anderen Völkern und Europa massiv geschadet. Europa ist in der Zeit der Regierung Angela Merkel de facto auseinandergebrochen. Die Außenhandelsüberschüsse Deutschlands werden immer größer. Seit 2011 übersteigen sie durchgängig den Grenzwert des EU-Scoreboards. Merkel unternimmt nichts gegen Handelsüberschüsse, sondern fordert von anderen Ländern stets nur, ihre Defizite abzubauen, obgleich dies zwei Seiten einer Medaille sind.
3. Zum zweiten: Angela Merkels Popularität und die ihrer Mitstreiter wie Schäuble (CDU) und Steinbrück (SPD) stützte sich über weite Strecken auf dem Image-Element „Sparen“. Sparpolitik, anders gesagt Austeritätspolitik wurde zum Markenzeichen ihrer Regierung gemacht. Die schwarze Null war die populäre propagandistische Formel. Diese Politik wurde von der Regierung Merkel zusammen mit EU und europäischer Zentralbank auch anderen Ländern Europas übergestülpt und hat diese zum beachtlichen Teil ruiniert. Auch unser Land hat darunter gelitten; die Infrastruktur verlotterte.
4.
5. Die Sparpolitik hatte noch eine andere negative Kehrseite: Angela Merkel setzte die von Helmut Kohl begonnene Privatisierung öffentlicher Unternehmen und öffentlicher Einrichtungen fort. Damit kann man die Bilanz schönen, aber die Zukunft nicht gewinnen
Weiter
Mythos: Angela Merkel steht für eine solide Haushaltspolitik und verzichtet daher auf steuerpolitische „Geschenke“ an die Wirtschaft und die Reichen
1. Unter Merkel konnten sich in der EU Steueroasen bilden, die Großkonzernen dabei helfen, auf dem deutschen Markt de facto fast steuerfrei zu operieren.
2. Merkel hat nichts gegen Cum-Cum/Cum-Ex getan.
3. Merkel hat die Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte erhöht, die breite Mittelschicht und die Unterschicht also relativ viel härter an der Finanzierung staatlicher Tätigkeit beteiligt als die Oberschicht und die Konzerne.
Mythos: Angela Merkel hat aus der Finanzkrise gelernt und den Finanzsektor entschärft
1. Die versprochene Regulierung des Finanzsektors fand de facto nie statt.
2. Das ist kein Wunder: Merkel hatte zur Neuordnung des Finanzsektors eine Kommission bestellen lassen und einen Vertreter der Lobby, nämlich Otmar Issing, in Diensten von Goldman Sachs, zum Vorsitzenden gemacht.
3. Wie viel Geld der Steuerzahler bei der „Rettung“ der Banken verloren hat, ist bis heute nicht bekannt. Alle Zahlen sind intransparent. Die Rechnung werden ihre Nachfolger präsentieren.
4. Angela Merkel vertraute offensichtlich dem damaligen Deutsche-Bank-Banker Josef Ackermann. Jedenfalls hat sie zusammen mit Finanzminister Steinbrück mit Ackermann Anfang Oktober 2008 den Deal zur Rettung der Banken vereinbart.
5. Angela Merkel war auch nie eine Kritikerin oder Gegnerin des Chefs der Europäischen Zentralbank EZB Draghi. Grund zur Kritik hätte es genug gegeben.
6. Es gibt eine berühmte Äußerung von Angela Merkel zur Demokratie. Sie plädierte für die marktkonforme Demokratie.
Das war eine Offenbarung des Denkens von Angela Merkel.
Weiter
Mythos: Angela Merkel hat Griechenland gerettet
1. Es war Angela Merkel, die mit unbedachten Äußerungen die Griechenland-Krise erst ausgelöst hat.
2. Nicht Griechenland, sondern seine privaten Gläubiger wurden mit Steuergeldern „gerettet“.
3. Griechenland ist heute – relativ – höher verschuldet als beim Ausbruch der Krise.
Mythos: Merkel, die Freundin von Umwelt und Natur und von Zukunftsorientierung
1. Das ist leider ein Mythos, unter dem Deutschland noch einiges zu leiden haben wird.
2. In der Zeit der Kanzlerschaft Merkels ging es, wie von Kohl angelegt, mit der Bahn weiter bergab.
3. Der Straßenverkehr hat Vorrang. Die Regierung Merkel hat nichts Entscheidendes für die Verlagerung von der Straße auf die Schiene getan, im Gegenteil. Der Anteil des Güterverkehrs auf der Schiene ging zurück.
4. Die Regierung Merkel hat nichts getan, um den Flugverkehr und seine Explosion einzudämmen. Das Flugbenzin Kerosin wird immer noch nicht besteuert. D. h. der Flugverkehr ist subventioniert und hat einen beträchtlichen Marktvorteil.
5. Die Regierung Merkel hat den Freihandel propagiert und die entsprechenden Freihandelsabkommen abgesegnet. Das ist ein Beleg dafür, dass Angela Merkel von der notwendigen Regionalisierung der Produktion und des Verbrauchs, wenigstens von der Tendenz dorthin, keinerlei Ahnung hat und den Biss, dies zu tun, sowieso nicht.
6. Angela Merkel hat die notwendigen Schritte zur Umgestaltung der Landwirtschaft und auch zur Vermeidung von Glyphosat und der weiteren Chemisierung der Landwirtschaft nicht unterstützt.
7. Die Verunreinigung der Meere und des Bodens durch Plastikmüll schreitet voran, ohne dass die deutsche Bundeskanzlerin dagegen angeht.
8. Die Digitalisierung wird blauäugig vorangetrieben. Die deutsche Bundesregierung hat unter der Führung von Angela Merkel nichts davon verstanden, dass man den Umgang von Kindern und Jugendlichen mit den Bildschirmen, mit Smartphone und iPad überdenken und politisch steuern muss.
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Mythos: Brückenbau zwischen West und Ost, zwischen USA, NATO und Russland
1. Angela Merkel kann zwar Russisch. Sie hat aber nichts getan, um die 1990 verabredete Zusammenarbeit auf der Basis gemeinsamer Sicherheit zu retten. Wir sind insbesondere in der Zeit der Regierung von Angela Merkel von der Zusammenarbeit zwischen West und Ost zur Konfrontation einschließlich der Wiederbelebung überwundener Vorstellungen von Abschreckung zurückgekehrt. Siehe dazu hier: „Wir sind dem Feindbildaufbau und der Kriegsvorbereitung schutzlos ausgeliefert“.
2. Der Kalte Krieg ist wieder da. Die Kriegsgefahr ist in der Zeit der Regierung Merkel gewachsen.
3. Angela Merkel hat die versteckten oder offenen Appelle Russlands an die Vernunft der Zusammenarbeit nicht gehört. Sie ist auch dann nicht aufgewacht, als Putin in seiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Jahr 2007 seine Enttäuschung über das Verhalten des Westens formuliert hat.
4. In der Regierungszeit Angela Merkels sind 2014 auf der Münchner Sicherheitskonferenz von deutscher Seite, von deutschen Ministern und vom Bundespräsidenten die Parolen von der größeren Verantwortung Deutschlands in der Welt ausgegeben worden. Diese größere Verantwortung war zuallererst militärisch gemeint.
5. Angela Merkel hat die Frontfrau der deutschen Konfrontation, Frau von der Leyen, immer gestützt. Bei ihren Sprüchen wie auch bei ihrer schnellen Zustimmung zur Erhöhung des Rüstungsetats.
6. Deutschland, regiert von Angela Merkel, hat den Putsch in der Ukraine unterstützt. Deutschland zahlte über den Etat der Europäischen Union und den Internationalen Währungsfonds für die Ukraine. Siehe hier: „Insgesamt beläuft sich die Finanzhilfe für die Ukraine seit 2014 auf 2,81 Mrd. Euro.“ und hier. Insgesamt war 2014 sogar von EU-Hilfen in Höhe von 11 Milliarden die Rede. Siehe hier.
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7. Angela Merkel hat bis heute keinen Versuch gemacht, die Übernahme der Krim durch Russland differenziert zu beurteilen. Im Gegenteil. Zum 70-jährigen Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs im Jahre 2015 reiste Angela Merkel nach Moskau, gedachte zusammen mit Putin der Toten des Zweiten Weltkriegs und sprach dann von der „verbrecherischen und völkerrechtswidrigen Annexion der Krim“. Als Bundeskanzlerin muss sie wissen, dass die Frage, ob dies eine völkerrechtswidrige Annexion war oder dem Wunsch der Bevölkerung auf der Krim entsprochen worden ist und damit dem Wunsch nach Selbstbestimmung, strittig ist. Zurückhaltung wäre also angebracht. Stattdessen forcierte Angela Merkel den Konflikt mit dem Etikett „verbrecherisch“.
8. Die Regierung Merkel hat leider alles getan, um die strategische Überlegung der Entspannungspolitiker – Wandel durch Annäherung – ins Gegenteil zu verkehren: Tödlicher Wandel durch Konfrontation.
Mythos: Unabhängig von den USA?
1. Stattdessen Vasall mit allen Konsequenzen.
2. Die Regierung Merkel hat nie ein kritisches Wort zur NATO-Osterweiterung gesagt. Sie hat diese unterstützt, zum Beispiel auch beim Versuch, die Ukraine schrittweise in die westlichen Bündnisse NATO und EU einzubeziehen.
3. Die Regierung Merkel hat die Zahl der militärischen Auslandseinsätze weiter erhöht und damit auch die Militarisierung der Politik.
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4. Die Regierung Merkel hat nie ein kritisches Wort zur Modernisierung und Lagerung der US-Atomwaffen im rheinland-pfälzischen Büchel gesagt.
5. Sie hat kein kritisches Wort zur Nutzung Ramsteins für die Koordination des mörderischen Drohneneinsatzes verlauten lassen.
6. Die Regierung Merkel lässt die Verlagerung von militärischem Gerät an die russische Grenze über deutsches Gebiet zu. Sie macht mit bei militärischen Übungen an der russischen Grenze wie auch vor kurzem in Norwegen.
2003 ist Angela Merkel als Oppositionsführerin in der Washington Post, also in den USA, dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder in den Rücken gefallen. Sie hat die Beteiligung Deutschlands am Irakkrieg gefordert – ein Krieg, der über eine halbe Million Opfer gefordert hat und mit der Lüge von den Massenvernichtungsmitteln des Saddam Hussein begonnen wurde.
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8. In der Zeit der Kanzlerschaft Angela Merkels hat die Finanzwirtschaft meist angelsächsischer Herkunft ihren Einfluss auf die deutsche Wirtschaft massiv ausgedehnt. An jedem deutschen DAX-Unternehmen hält das wichtigste und größte US-amerikanische Finanzunternehmen, BlackRock, Anteile. Hunderte deutscher Unternehmen sind in den Besitz von weltweit agierenden großen Kapitalsammelstellen übergegangen – teilweise bei Missachtung der in Deutschland erkämpften Arbeitnehmerrechte.
7. Die Regierung Merkel hat die Versuche der USA zum Regime Change in anderen Ländern immer wieder unterstützt. Sie hat von Anfang an den Kampf gegen die syrische Regierung unterstützt und sich in den dortigen Bürgerkrieg eingemischt. Sie hat Sanktionen gegen Syrien mitgetragen und damit das Aushungern des syrischen Volkes versucht und im Übrigen damit auch dafür gesorgt, dass Menschen sich auf die Flucht begeben haben und ihr Glück in Europa suchen. Jetzt unterstützt die Bundesregierung die in Idlib verbliebenen syrischen Rebellen und vermutlich auch islamistische Gruppen mit Geld.
Nun baten ja die Verfasser diese Dokumentation zu verbreiten. Das habe ich gemacht, indem ich sie u. a. auch hier einstelle.
Im Bekanntenkreis, immer noch einige SPD Mitglieder dabei, haben wir heftig über diese Dokumentation gestritten. Es bleibt die Feststellung, dass jeder dem Inhalt zustimmt, aber das war es auch schon.
Ich und einige Mitdiskutanten vertraten die Ansicht, dass in jedem der Punkte die SPD, insoweit sie unter Regierungsbeteiligung stand, diese Politik mitgetragen hat und damit die Mitschuld trägt. Jeder aufrichtige Sozialdemokrat sollte sich fragen, warum er überhaupt noch in dieser Partei ist, spätestens hätte zwingend die Koalition nach der letzten Wahl nie wieder erfolgen dürfen.
Wir gingen im Streit auseinander. Ich sehe das als Spiegelbild in der Gesellschaft an, die Gesellschaft ist diesbezüglich gespalten.
Das schlimme an der ganzen Sache ist die Tatsache, dass die Genossen nicht einsehen wollen, dass ihre Politik ein maßgeblicher Baustein für das Erstarken der AfD ist.
Nun versucht ja die SPD mit aller Macht ihr Image aufzupolieren. Nur die Menschen im Land glauben ihr nicht mehr.
Guter Kommentar unter http://antides.de/deppertencamp dazu.
F. Köppel
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