Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
wenn wir uns in Deutschland mit politischen Wahlen beschäftigen, erkennt man das System einer repräsentativen Demokratie.
Die repräsentative Demokratie kann man auch als indirekte Demokratie bezeichnen.
Diese Form kennzeichnet zum Beispiel Landtags und Bundestagswahlen.
Nur über diese Art der Wahlen möchte ich meine Auffassung in diesem Posting darlegen.
Es werden vorbestimmte Kandidaten aufgestellt, diese stellen sich dann zur Wahl. Werden sie gewählt sind sie dann Abgeordnete. Sie werden also Volksvertreter und entscheiden eigenverantwortlich. Das ganze nennt man parlamentarische Demokratie.
Die jeweiligen Regierungen, also Landes- oder die Bundesregierung sind also auf das Parlament, Landtag/ Bundestag im Wesentlichen beim Treffen von Entscheidungen angewiesen.
Soweit die Theorie.
In der Praxis sieht das ganze aber anders aus. Als Erstes muss man das Wahlrecht betrachten, weiterhin Direktmandate und Listenplätze, also Parteien Kungeln. Da beginnt das eigentliche Dilemma für mich, dass ich immer wieder mit dem Ausspruch Wahlzirkus für diese Art der Wahlen einordne. Über das Wahlrecht, Direktmandate und Listenplätze, habe ich in der Vergangenheit schon öfter gepostet und möchte mich, wie angefragt, mit den jüngsten Wahlen und meine Meinung dazu, äußern.
Anhand der Wahl in NRW, meine Meinung.
Ich hätte nach dem Beitritt der DDR zum GG der BRD niemals gedacht, dass ich mich über eine Wahlniederlage der SPD direkt gefreut habe. Das heißt aber keinesfalls, dass mir die nun im Landtag vertretenen Parteien in irgendeiner Art und Weise sympathisch oder gar wählbar wären. Es ist der Einheitsbrei einer neoliberalen Parteienlandschaft.
Nun wird ja dem Wahlmichel der grandiose Sieg der CDU verkauft und im Fahrwasser der der FDP.
Ist das wirklich so?
Für mich ein klares Nein. Warum ? Es muss das Wahlrecht betrachtet werden.
In NRW lag die Wahlbeteiligung bei 65.2 %.
Die Prozentsätze der gewählten Parteien werden nach der Wahlbeteiligung errechnet und nicht nach der wahlberechtigten Bevölkerung.
In NRW leben ca. 18 Millionen Bürger; davon erreichte die CDU 33 % nach der üblichen Zählung. Dann sind das real 21 % der wahlberechtigten Bevölkerung, also 3,89 Millionen Wähler für die CDU. Bei 14,11 Millionen Bürgern, die die CDU nicht gewählt haben, in Jubel auszubrechen, wie im Staatsfernsehen bis zum Abwinken zu sehen, bezeichne ich drastisch als gezielte Volksverarschung.
Richtig ist allerdings auch, dass es vollkommen egal wäre, wer die Wahl nach diesen Spielregeln gewonnen hätte.
Dazu möchte ich mal den nicht unbekannten Peter Fischer im Forum bei Will zitieren.
Peter Fischer schrieb am 13.05.2017 12:35 Uhr:
"Kraftprobe in NRW - Weichenstellung für den Bund?", titelt reißerisch die Will Redaktion. Welche Kraftprobe und welche Weichenstellung meint die Will Redaktion? Die Will Redaktion tut ja gerade so, als ob es irgendeine Auswirkung für den normalen Bürger oder die Politik der Bundesrepublik haben würde. Was würde sich denn außer der Unterschrift ändern, wenn in NRW Laschet statt Kraft die Gesetze und Verordnungen signiert? Welche Weiche würde denn plötzlich anders gestellt werden, wenn der Bundeskanzler Schulz statt Merkel heißt?
Richtig, nichts aber auch wirklich gar nichts würde sich ändern. Aber genau das soll der Wähler nicht bemerken. Er darf für 4 Jahre im wahrsten Sinne des Wortes seine Stimme ab geben. Und wenn es dann nicht geklappt hat mit dem Wechsel, heißt es die Umstände sind schuld. Der Wähler hat es so gewollt. Also warten die Lemminge wieder 4 Jahre um dann erneut enttäuscht zu werden.
Deshalb nochmal in aller Deutlichkeit. Die eigentlichen Machtzentren werden durch Wahlen nicht im Geringsten tangiert. Das Spektakel ist in Wahrheit nur ein Placebo um das Volk ruhig zu halten.
Dem ist nichts hinzuzufügen.
Die Fragen zur SPD möchte ich selbstverständlich auch beantworten.
Warum aber mit eigenen Worten sprechen, wenn gestandene Sozialdemokraten aus Zeiten als ich noch in der DDR lebte, die SPD viel besser erklären können.
Dazu https://makroskop.eu/2017/05/nrw-spd-desaster-mit-ansage/
von Heiner Flassbeck
Kernsätze:
Ich frage mich immer, ob die professionellen Jubler, die sich bei jeder Parteiveranstaltung der SPD die Hände wund klatschen und die Martin Schulz mit 100 Prozent zum Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten gewählt haben, auch nur einmal in ihrem Leben ganz kurz darüber nachdenken, was aus dieser Partei geworden ist.
Da tritt der Vorsitzende, der wohl ahnt, welch ein schreckliches Jahr auf ihn zukommt, so rechtzeitig zurück, dass er für nichts verantwortlich gemacht werden kann. Ein schönes Pöstchen, auf dem er in Ruhe auf die Bundestagwahl warten kann, findet er glücklicherweise auch, weil er seinen Kumpel Frank-Walter noch schnell zum Bundespräsidenten hochtrickst. Ein Nachfolger, der nicht ahnt, was auf ihn zukommt und nur vom Kanzleramt träumt, fällt ihm aus Richtung Brüssel vor die Füße und schon wird die Operation „Erneuerung der SPD“ auf die Bühne gebracht und das Parteivolk ist begeistert.
Die SPD ist in den vergangenen fünfzehn Jahren von einer Handvoll Nordlichtern programmatisch entleert und moralisch enthauptet worden. Das begann in der ersten Generation mit Schröder, setzt sich über Clement (das ist der Mann, der schon immer in die CDU gehörte, aber über Jahrzehnte in der SPD für jeden Posten genommen wurde) bis zu Müntefering fort (der vermutlich nie verstanden hat, was mit ihm passiert). In der zweiten Generation spielten Gabriel, Steinmeier und Steinbrück das gleiche Spiel genau so lange bis sie in den richtigen Positionen waren (oder genug Geld verdient hatten) und mit Schulz den „Kandidaten“ fanden, der in völliger Selbstüberschätzung den Karren unbedingt aus dem Dreck ziehen wollte.
Es lohnt komplett zu lesen.
Außerdem verweise ich immer wieder auf die Nachdenkseiten.
Was ich aber bei den alten Haudegen Albrecht Müller nicht verstehen kann, ist die Tatsache, dass er immer noch das Parteibuch der SPD hat.
Gerade diskutiere ich mit meinem Freund Jacob aus Gelsenkirchen, der ja auch noch Mitglied in der SPD ist, warum er er nicht der Ziehtochter von Clemens, Kraft, dass Parteibuch vor die Füße geworfen hat. Diese SPD mit ihrer Elite an der Spitze hat keine Zukunft mehr und gehört in die Wüste geschickt.
Zurück zum Wahlausgang.
Ich sehe durchaus auch für Deutschland eine Gefahr für soziale Unruhen gegeben.
Ewig werden die sozial Abgehängten sich nicht ruhig verhalten.
Warten wir alle mal die Entwicklung in Frankreich ab. Wenn Macron auf den Spuren Deutschlands wandelt, also Richtung Hartz IV, Rente, wie von Schäuble und Merkel gefordert, werden die Menschen dort auf die Straße gehen, man nennt dies Generalstreik und Frankreich ist der unmittelbare Nachbar Deutschlands.
Abschließend noch ein Hinweis von mir.
Wer die Anstalt vom 16.05. 2017 nicht gesehen hat, empfehle ich diese unbedingt anzuschauen. https://www.youtube.com/watch?v=7yrFHWBuWzg
Besser als die Anstalt kann man die Zustände der Arbeitnehmer, Rentner in Deutschland nicht beschreiben. Da kann man sich wirklich die sogenannten politischen Talksendungen, egal ob Will, Plaßberg, Illner, Maischberger, Presseclub sparen.
Für die Anstalt bezahle ich gerne GEZ Gebühren. Für gezielte volksverblödende Meinungsmache nicht.
Glück auf
Ralf
11 Kommentare:
Guter Kommentar, ergänzt am 18.5. 2017 bei http://politikparadox.blogspot.de/
zum Wahlergebnis NRW Wahl 2017.
Peter Fischer hat schon recht. Was mich aber beschäftigt ist, wie kann man das Gesellschaftssystem verändern?
Fehlt es an Solidarität der Menschen untereinander? Wirkt die Meinungsmache in den Medien zu sehr, liegt es an der Desinteresse vieler unserer Mitbürger? Sind Parteien überhaupt noch erforderlich oder müsste ein ganz anderes Wahlsystem installiert werden?
Solange die Menschen aber untereinander keine Einigkeit erzielen und sich auseinander dividieren lassen, sehe ich im wahrsten Sinne nur noch Schwarz/ Gelb und bald noch AfD dazu. Erste Annäherung zwischen Wirtschaft und AfD gibt es ja schon. Ob die AfD das gelbe vom Ei für AN und Rentner ist, zweifle ich sehr stark an.
Der Hinweis auf die Anstalt vom 16.5. 2017, war sehr gut.
Es wäre angebracht sich diese anzuschauen und vor allen auch den Faktencheck zur Sendung.
https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/fakten-im-check-der-anstalt-118.html
Im Gegensatz zu den politischen Talk Sendungen ist dieser Faktencheck tatsächlich mit Fakten belegt. Die Anstalt ist keine Unterhaltungssendung, wie man es ja vom Kabarett erwarten könnte.
Die Pointen realitätsnah dargereicht, lassen vielen Betroffenen das Lachen vergehen.
Der vom Sprengsatz
Werte Mitlesende,
dies, was „ der vom Sprengsatz“ darlegt:
[[ Peter Fischer hat schon recht. Was mich aber beschäftigt ist, wie kann man das Gesellschaftssystem verändern?
Fehlt es an Solidarität der Menschen untereinander? ]]
ist m. E. der springende Punkt. Peter Fischer legt, wie viele andere dies auch erkannt und benannt haben die Fakten dar, wie diese seit Jahrzehnten dieses Gesellschaftssystem und damit eben auch die Menschen bestimmen und „regulieren“. Dieses Gesellschaftssystem hat aber ebenfalls seit Jahrzehnten den Anspruch, der Solidarität unter den Menschen gerecht zu werden und zu dienen. Für mich stellt sich da als erstes die Frage, wie kann Solidarität aus einem „Wettstreit“ entstehen und möglich sein, dienstbar und gerecht sein?
Wie kann Solidarität entstehen, wenn es in einem/diesem Gesellschaftssystem darum geht, Sieger und damit logischerweise Verlierer hervorzubringen?!
Sehr gut wurde dies tatsächlich in der letzten Sendung „die Anstalt“ dargelegt. Anny Hartmann in ihrem Solo brachte dies mit ihren Gedanken zu einem Grundeinkommen (völlig unabhängig davon, wie man zu diesem steht) ganz hervorragend zum Ausdruck. Der Entzug des Konkurrenzdenkens, also des angeblich notwendigen Wettbewerbs zum „Erhalt der Solidarität“, also eine völlig andere Herangehensweise an eine tatsächlich solidarische Gesellschaft ist hierfür die Grundvoraussetzung.
Dies würde aber ein ganz anderes Bewusstsein voraussetzen, welches dann für eine andere Wirklichkeit (das angebliche Sein) sorgen könnte. Wenn aber nun angeblich, wie seit Jahrtausenden verkündet das Sein (die Wirklichkeit) das Bewusstsein bestimmt, wie soll es dann jemals zu einer Veränderung des Seins, der Wirklichkeit kommen (können)?! Denn die Wirklichkeit, das Sein steht ja seit Jahrtausenden genau dieser Bewusstseinsänderung (erfolgreich) entgegen. Wäre dem nicht so, dann hätte sich doch längst ein anderes Bewusstsein, ob der leidvollen Erfahrungen des Seins, der Wirklichkeit eingestellt, ja einstellen müssen.
https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-solo-anny-hartmann-grundeinkommen-100.html
Großartig dargestellt wurde die angebliche Solidarität unter den Menschen dann auch mit der „Export-Wippe“:
https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-die-export-wippe-100.html
Fortsetzung folgt
Fortsetzung
Um das Beispiel mit dem Fußballspiel aufzugreifen. Wenn sich Menschen in Anhänger (Wähler) des FC Bayern München und des TSV 1860 München (um die Zerrissenheit alleine in meiner Heimatstadt deutlich zu machen) einteilen und einteilen lassen, wie soll da das eigentlich gemeinsame Interesse, nämlich das Fußballspiel zum Erfolg kommen?! Da treffen auf den Zuschauerrängen ja bereits „Feinde“ aufeinander und eben nicht „Fußballinteressierte“! Genauso verhält es sich mit unserem Wahlsystem und den Parteien. Da zählt primär nicht das gemeinsame Interesse um die/eine solidarische Gesellschaft, sondern es geht nur mehr darum, den Gegner, Feind zu besiegen!
Nie kam dies deutlicher zum Ausdruck, als in letzter Zeit. Da wird die „Schröder Agenda 2010“ (auch hier wieder völlig unabhängig davon, wie man selber dazu steht) von der Merkel-CDU, der Lindner-FDP, den Grünen, der Wirtschaft und dem Kapital in allerhöchsten Tönen als die beste „spielerische und taktische Technik“ der letzten Jahre gelobt. Demnach hat „Schröder und die SPD“ einen grandiosen Sieg für die (solidarische) Gesamtgesellschaft eingefahren?! Wenn dem so wäre, dann müsste doch insbesondere die SPD als „großartiger Sieger“ aus diesem Wettstreit hervorgehen und die Lorbeeren dafür bekommen?! Die Punkte und den ersten Tabellenplatz aber haben bis dato die Gegner erhalten?! Also selbst in diesem „Spiel“ mit seinen eigenen Regeln geht es ungerecht zu.
Dies kann also dann nicht an den „Regeln“ dieses Gesellschaftssystems liegen. Sondern an seinen Anhängern (Wählern).
Und dies hat seine Ursache eben in einem völlig falschen Bewusstsein bzgl. der Solidarität in der Sache.
Womit ich wieder am Anfang und bei der Frage des „der vom Sprengsatz“ bin. Genau dies ist die primäre Frage: „fehlt es an Solidarität der Menschen untereinander“?!
Ja, genau daran und dem entsprechenden Bewusstsein darüber mangelt es den Menschen!
Mit freundlichen Grüßen
Robert
Zitat der vom Sprengsatz:
"Was mich aber beschäftigt ist, wie kann man das Gesellschaftssystem verändern?
Fehlt es an Solidarität der Menschen untereinander? Wirkt die Meinungsmache in den Medien zu sehr, liegt es an der Desinteresse vieler unserer Mitbürger? Sind Parteien überhaupt noch erforderlich oder müsste ein ganz anderes Wahlsystem installiert werden?"
Zitat Ende.
Das sind sehr viele Fragen auf einmal, wenn auch absolut berechtigt. Meiner Meinung nach kann man es solange nicht ändern, wie die Realität, nämlich die Sinnlosigkeit von Wahlen um wirkliche nachhaltige Verbesserungen für das Volk zu erreichen, nicht von der breiten Masse erkannt wird. Davon sind wir meilenweit entfernt. Die übergroße Mehrheit erkennt leider nicht, dass es gar keine nichtneoliberale Alternative gibt, die zur Wahl steht. Ja, auch die Linken betreiben neoliberale Politik, wenn sie an der Macht sind, wie man am Beispiel Thüringen eindeutig sehen kann. Um wirklich wählen zu können, müsste man aber erst mal eine Wahl haben. Das begreiflich zu machen, wäre der unbedingt notwendige erste Schritt.
Peter Fischer
Um wirklich wählen zu können, müsste man aber erst mal eine Wahl haben. Das begreiflich zu machen, wäre der unbedingt notwendige erste Schritt, so P.F..
Genau das wäre die Alternative, nur glaube ich in absehbarer Zeit nicht daran, das der breiten Masse der Wahlberechtigten zu übermitteln.
Die Unterschiede sind zu groß, dem Teil, denen es gut geht, wobei auch das ein relativer Begriff ist, wird nach wie vor einer der neoliberalen Parteien wählen. Das Wahlrecht tut ein Übrigens, die etablierten Parteien haben sich mit dem bestehenden Wahlrecht ein System geschaffen und entmachten damit die Bürger.
Wir haben doch schon lange keine direkte Demokratie mehr, wo der Wahlberechtigte mit entscheiden kann. Wahlaussagen sind doch nach der Wahl null und nichtig. Zu sehen jetzt wieder bei der FDP in NRW.
Ein großes Streitthema war die innere Sicherheit. Im Wahlkampf warb Laschet mit verstärkter Kriminalitätsbekämpfung. Er will die Einführung der Schleierfahndung und dem vermehrten Einsatz von Videoüberwachung.
Ihrem freiheitlichen Grundgedanken folgend, sieht die FDP das ganz anders.
Im Wahlprogramm steht, wir sind gegen die anlasslose und massenhafte Überwachung.
Im Wahlprogramm der CDU steht deutlich, Studiengebühren lehnen wir ab.
Die FDP will sie wieder.
Wer kippt um, wenn es um die Regierung geht, oder anders gesagt ein Teil der Wähler bleiben wieder auf der Strecke.
Wie 220 Tausend Wähler von der SPD und den Grünen zu der FDP wechselten, bleibt für mich ein Rätsel, denn die FDP ist nach wie vor Klientelpartei.
Im Laufe der Jahre wird man abgestumpft, so geht es mir und vielen aus meinem Umfeld.
Man wählt, wenn man zur Wahl gehen darf ungültig und beruhigt dabei lediglich sein Gewissen. Ändern tut sich bei diesem Wahlrecht überhaupt nichts. „ Sieger“ wird es immer geben und diese lassen sich dann auch noch feiern. Da hilft dann nur noch Abschalten im wahrsten Sinne des Wortes.
Klaus Behrens
Zitat Klaus Behrens:
"Genau das wäre die Alternative, nur glaube ich in absehbarer Zeit nicht daran, das der breiten Masse der Wahlberechtigten zu übermitteln."
Zitat Ende.
Vielleicht ist ja genau das das Problem? Nämlich, dass niemand an die Möglichkeit glaubt und sie deshalb bereits im Vorfeld ausgeschlossen wird. Steter tropfen höhlt den Stein. Mit genau dieser Methode hämmern uns die Mainstreammedien jede erdenkliche Lüge ein und tatsächlich glauben die Menschen den Unsinn. Hier eine kleine Auswahl:
- Chemotherapie heilt Krebs.
- Wenn die Vermögenden weniger Steuern zahlen würden, könnten sie mehr Arbeitsplätze schaffen.
- Die Renten sind wegen der Demografie in Gefahr.
- Längere Arbeitszeiten schaffen Arbeitsplätze.
- Wir alle haben über unsere Verhältnisse gelebt.
- Egal was passiert, Putin ist schuld.
- Wahlen, wie bei uns abgehalten, sind Ausdruck von Demokratie.
- Wenn der Euro stirbt, dann stirbt Europa.
Usw. usf..
Das alles hat das Volk dem neoliberalen Gesindel fast widerspruchslos abgekauft. Also, um so mehr Menschen immer wieder wiederholen, dass diese Art der Wahlen nutzlos und überflüssig ist, desto eher werden zumindest einige beginnen darüber nachzudenken.
Peter Fischer
Das Problem ist doch, dass die hier Schreibenden dies alles genauso sehen und wissen, aber damit alleine nichts ausrichten können. Bei den Wahlen kann man ja durchaus so vorgehen, dass man die Wahlunterlagen ungültig macht (ich z. B. mit dem Hinweis, was Seehofer im Bezug auf die Wahlen gesagt hat). Dies alleine hilft allerdings auch nicht groß weiter. Man müsste die Wahlen (habe ich bereits mehrfach getan) genau mit der Argumentation eines Seehofers und der Aussage Merkels immer und immer wieder und in größerer Anzahl anfechten. Hat mir allerdings auch nichts gebracht.
Wenn ich mir die beiden letzten Sendungen von Will und Illner ansehe, muss man feststellen, dass die eigentlich wichtigen Punkte nie angesprochen werden oder nur ganz kurz gestreift werden. So wie zuletzt am Ende der Illner Sendung, als Katharin Nocun (ab 1:01:45) ansprach, dass man sich mal über den Begriff des „Leistungsträger“ in Deutschland (aber auch weltweit) unterhalten müsste!
Aus der Deutung im Bezug auf „die Leistungsträger“ durch die Verantwortlichen ergibt sich ja erst die „Verteilung, auch materieller Werte“ im dem Maße, in welchem die Verantwortlichen „die Leistungsträger“ entsprechend ihres Verständnis sehen und erklären. Und darin liegt bereits die Ungerechtigkeit, welche sich dann auch in der Verteilung materieller Werte ganz von selbst und logischerweise durch die Deutungshoheit der sogenannten „Eliten“ ergibt!
Bei Will dann wieder das übliche Wahlkampfgeschwafel. Wir haben...; wir müssen....; es fehlt....; wir werden... usw. usf.!
Ständiges Eigenlob bzgl. der großen Taten, dessen Ergebnis ist, dass es „Deutschland“ so gut wie noch nie geht.
Und Bildung, Bildung ist ganz, ganz wichtig! Doch welche Art von Bildung wird nicht gesagt! An der Ausbildung, dem dualen Ausbildungssystem kann es nicht liegen, wenn man sich ständig auf die eigenen Schultern klopft, ob der geringen Jugendarbeitslosigkeit! Die sind demnach dann doch richtig (aus)gebildet!
An den fehlenden Investitionen kann es wohl auch nicht liegen, wenn man sich ständig auf die eigenen Schultern, ob der Anzahl an schon lange nicht mehr dagewesenen Arbeitsplätze klopft.
Es wird dabei allerdings nicht gesagt, dass primär wieder die Arbeitnehmer für die Investitionen gesorgt haben! Und nicht wie versprochen die Wirtschaft und das Kapital! Dazu muss man sich einfach die Einspieler bzgl. der Lohnentwicklung, der ungleichen Entwicklung bei den „Besitzenden“ und den „Lohnempfängern“ ansehen. Oder den Armutsbericht! Die Statistiken einfach mal, auch nach den echten und tatsächlichen Fakten und Zahlen hinterfragen!
Niemals wurde, selbst in solchen Talkshows offensichtlicher dargestellt, dass man den „einen“ etwas genommen hat, was an anderer Stelle angekommen ist und dementsprechend zugenommen hat!
Fortsetzung folgt:
Fortsetzung:
Es werden die Lügen und der Betrug der Verantwortlichen an den Menschen einfach nicht deutlich genug angesprochen. Dies hat m. E. vmtl. auch damit zu tun, dass „die Deutschen“ so obrigkeitshörig und feige sind. Dass sie die „angebliche Bildung, das angebliche Wissen“ derer (Titel und Posten Innehabende) zurückschreckt, die das Sagen haben. War es früher die Elite der Pfarrer, Lehrer, Polizisten welchen man demutsvolle Ehrfurcht entgegen zu bringen hatte, sind es heute die „gesellschaftlichen Eliten“! Die sind ja so gebildet und wissen angeblich als „Gelehrte“, wo es künftig lang zu gehen hat.
Aber all die gesamte Bildung, technische Weiterentwicklung, gesellschaftliche Elitepräsenz hat als ständiges Ergebnis, was man dann vor Wahlen hört: Wir haben....; wir müssen künftig....; es fehlt...; wir werden künftig.... usw. usf.!
Demnach ist all diese Wahlpropaganda, egal welcher Partei letztlich doch immer nur das Eingeständnis, dass bisher kaum etwas, bzw. nichts von dem, was man sich vorgenommen hatte umgesetzt wurde! Sonst müsste man es ja nicht jahrzehntelang immer und immer wieder vor Wahlen betonen und wiederholen!
Dies müsste man den „Verantwortlichen“ immer wieder unter die Nase reiben. Und nicht über Zahlen und Statistiken diskutieren, welche ja in der Konsequenz, wenn man sie richtig liest und deutet aufzeigen, dass nichts von dem, was die Parteien versprochen hatten jemals erfolgreich umgesetzt wurde und werden konnte.
Gruß Robert Kroiß
Im letzten Abschnitt beschreibt Klaus Behrens das Verhalten von immer mehr Menschen, vor allen auch Menschen, die aktiv am gesellschaftlichen Leben teilgenommen haben.
Irgendwann neigt man dazu zu resignieren.
Ich habe mal seit längerer Zeit eine Veranstaltung im Bürgertreff, wo immer noch Teilnehmer unseres Gesprächskreises zu aktuellen Themen referieren, besucht und musste mich ganz einfach in die Diskussion mit einmischen, was ich vorher mir nicht vorgenommen hatte.
Ein Sympathisant der AfD, lobte das Rentenprogramm der AfD. Mein erster Gedankengang war, wie kann man nur so naiv sein, um nicht zu erkennen, dass die Vorstellungen der AfD zur Rente ja noch schlimmer sind, als jetzt von CDU/SPD und wahrscheinlich im September dann von CDU/FDP, praktiziert werden.
Ich packte die Standards Unterlagen aus und versuchte zu erklären, warum die bewährte umlagefinanzierte Rente systematisch kaputt gespielt wird und wer die Profiteure dieses verwerflichen Spiels sind und das nur die Politiker für diesen Zustand verantwortlich sind, da sie die Gehilfen der Lobbyisten sind und mit der AfD sich dieser Zustand noch verschlimmern wird.
Wie Peter Fischer schon schrieb, auch die Demografie ist ein Verblödungsfaktor für den unbedarften Michel.
Fakten dazu, um die Rente systematisch zu zerstören:
1.
Mit dem Altersvermögensgesetz 2001, wurde das Ziel ausgegeben, den RV
-Versicherungsbeitrag bis 2020
nicht über 20% und bis 2030 nicht über 22% ansteigen zu lassen.
In die Formel zur Berechnung des aktuellen Rentenwertes wurden dazu der „Riester
-Faktor“ (2001) und
der „Nachhaltigkeitsfaktor“ (2004) eingeführt. Diese Formel gilt gleichermaßen für die Bestandsrentner,
wie für zukünftige Rentner. Das Netto
-Rentenniveau (vor Steuern) soll darüber von 53% im Jahre 2000 auf
43% im Jahre 2030 gesenkt werden.
2.
Ein Standardrentner (45 Jahre lang Beiträge auf Durchschnittseinkommen) bekommt heute eine Nettorente von 1.139€. Sie würde bei 53% 1.232€ betragen und bei 43% nur noch 1.000€. Die Differenz beträgt 232€, das macht von dem Ausgangsniveau im Jahr 2000 ausgehend eine Senkung von 19% bis 2030. Da durch die Jahr für Jahr ansteigende nachgelagerte Besteuerung die Steuerabzüge wachsen werden, wird die tatsächliche Absenkung des Rentenniveaus bei deutlich über 20% liegen.
3.
Zwischenbilanz der „erfolgreichen“ Reform: Zwischen 2003 bis 2013 (11 Jahre) stiegen die Renten um 8,8%, die Preise um 19,3% und die Löhne um 18,95% (alle Zahlen DRV).
4.
Im Jahr 2001 wurde bei der Verabschiedung des AVmG davon ausgegangen, dass die Absenkung des Rentenniveaus durchprivate Vorsorge in Höhe von 4% des Bruttolohnes kompensiert werden könnte. Die Modellrechnungen dazu gingen von einem Zinsniveau von 4% aus. Heute beträgt der Garantiezins 1,75%, nächstes Jahr wird er bei 1,25% liegen.
5.
Die 4% zahlen Arbeitnehmer allein (wenn sie es überhaupt können) und zwar seit 2008, wenn sie die staatlichen Zulagen in vollem Umfang erhalten wollen.
Das unglaublich absurde: Damit der Beitragssatz 2030 nicht auf 24% steigt, sollen Arbeitnehmer seit 2008 13% bis 14% zahlen, die Arbeitgeber aber nur 9% bis 10%!
Zusammen werden also seit 2008 bereits 22% bis 24% für Rentenversicherungsbeiträge
ausgegeben!
6.
Die Forderung von Sozialverbänden, Teilen der Gewerkschaft und Linken nach Anhebung des Rentenniveaus auf mindestens 55% (netto) ergibt sich aus den Erfahrungen: Bis 1990 lag das Nettorentenniveau über lange Jahre zwischen 56 und 58%. Da konnte man
noch von einer Lebensstandardsicherung im Alter reden.
Ich verwende dazu immer eine Grafik, wo die Zahlen deutlicher werden.
Ich erhielt überwiegend Zustimmung. Ob meine Forderung für die Bundestagswahl die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen, nämlich nur die zu wählen, die die umlagefinanzierte Rente stützen, oder wenn man keine Partei wählen kann, wenigstens ungültig zu wählen, Gehör gefunden hat, kann ich nicht beurteilen.
Folgend
Was wären meine Vorstellungen zu Wahlen ?
Die Beteiligung der Wahlberechtigten in Form von Mitbestimmung, sei es ein Referendum oder Mitbestimmung der Wahlberechtigten.
Ich möchte das am jüngsten Beispiel in der Schweiz mal darlegen.
Ich bin ja bekannterweise ein Verfechter der zeitnahen hundertprozentigen Stromversorgung mit erneuerbaren Energien. Leider wird ja nach wie vor die zügige Umstellung bewusst ausgebremst. Das soll aber nicht mein Thema hier sein.
Was hat die Schweiz gemacht zum Atomausstieg? Ein Referendum.
Durch Volksabstimmung abgesegnetes Energiegesetz sieht zwar keinen fixen Datum vor, nur Verbot neuer Meiler. Das braucht aber nicht unbedingt einen Dauereinsatz der KKW bedeuten, hängt im hohen Maße von der Umstellung auf EE ab.
In der Schweiz hat die Atomkraft ausgedient. Die Schweiz setzt in Zukunft auf mehr erneuerbare Energien und auf Energieeffizienz statt auf Kernenergie. Mit 58 Prozent Ja-Stimmen hat das Schweizer Volk deutlicher als erwartet für die Energiewende votiert.
Wichtig sei es nun, sich für bessere Bedingungen für die Wasserkraft einzusetzen, eine typisch für die Schweiz mögliche Form zur Erzeugung von Strom mit Hilfe der Wasserkraft.
Natürlich Warnen die Gegner, genauso wie bei uns für drohenden Versorgungslücken und steigender Strompreise. Auch das will ich nicht nochmal erklären, was Ursachen für Strompreise in D. sind.
Man will lieber den billigen Dreckstrom aus osteuropäischen Kohlekraftwerken einkaufen, als sauberen Strom aus Schweizer Wasserkraftwerken verwenden.
Nur haben die Menschen in der Schweiz sich für EE entschieden und damit für die Umwelt und auch gegen die Gefahren, die KKW nach wie vor haben. Neu kommt nun auch noch die Anschlagsgefahr dazu. Die Schweiz betreibt fünf KKW, davon ist eines schon vom Netz genommen, zwei weitere stehen seit Monaten wegen technischer Probleme still und werden vermutlich nicht wieder ans Netz gehen.
Die Entwicklung in der Schweiz bleibt auf alle Fälle interessant, auch im Vergleich der Umsetzung mit D..
Hier hat das Volk entschieden. Warum geht das zum Beispiel umlagefinanzierte Rente, mit allen Facetten, also jeder zahlt ein usw. in D. nicht? Warum sieht man das als Thema in keiner politischen Quasselshow? Auch darüber sollte man mal nachdenken.
Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten. Mit diesem Zitat ist eigentlich alles geschrieben, was man über Wahlen wissen sollte. Ich möchte dies allerdings nur auf Wahlen beschränken, mit denen man Menschen wählt, welche dann anschließend stellvertretend für die eigentlichen Wähler die wirklichen Entscheidungen treffen. Und selbst das ist noch zu hinterfragen, weil diese Gewählten wieder andere wählen, welche dann erst Entscheidungen vorbereiten oder direkt selber entscheiden oder noch neue Entscheider wählen. Mittlerweile ist das immer weitere Wählen von immer neuen Gewählten für alle möglichen Vorhaben, die die ursprünglich Wahlberechtigten ausschließt, Gang und Gäbe! Es wird delegiert und damit Verantwortung an die weitergeschoben, die überhaupt nicht gewählt wurden. Daraus resultiert dann auch wieder die dauernde Abwiegelung, für etwas verantwortlich zu sein. Das wird auch hin und her geschoben. Zum Schluss sind die Wähler schuld, weil sie falsch gewählt haben.
Dabei ist es heute doch schon so, dass es nur noch Nuancen sind, worin sich die Parteien, welche zur Wahl stehen, unterscheiden. Es wird zwar noch so getan, als wenn es auf die zu wählenden Personen ankäme, aber die wirkliche Bestimmung hat bei uns die zweite Stimme, darüber wird die Zusammensetzung der Parlamente bestimmt mit Zusatz- und Ausgleichsmandaten. Die Abgeordneten, welche direkt gewählt werden können, bestimmt die Partei, genauso wie die Reihenfolge der Liste für die zweite Stimme. Wer sich diesen gelenkten Zirkus ansieht, kann doch nicht klaren Verstandes meinen, er, als Wähler, hätte irgendeine Wahl, welche etwas bewirken kann. Der Wähler wird manipuliert und wird doch dahin geführt, dass er das seiner Meinung nach kleinere Übel wählen muss, um überhaupt etwas bewirken zu können. Er bewirkt damit doch nur, dass es andere "Lautsprecher" sind, welche ihm als Wähler verkünden, wohin die Reise weiter geht. Mehr ist nicht drin!
Wir haben die Medien, die schlauen Pressevertreter, die Talkshows und nicht zu vergessen, unsere gewählten Politiker, welche uns täglich in immer größerem Ausmaße klarmachen, wie die Welt laut denen gestrickt ist und was notwendig ist, um sie zu verbessern. Dabei ist dort die eigentliche Ungleichheit in der Meinung, was verbessert werden soll. Die Politiker, die Medienleute, die Kaufleute, die Unternehmer, die "einfachen" Leute, alle haben aus ihrer Sicht unterschiedliche Vorstellungen von dem, was notwendig ist, warum und wie etwas verändert werden soll. Liegt in der Natur der Sache. Aus diesem Grunde können doch die Menschen, die Vermögend sind, sich nicht darauf einlassen, dass die "Minderbemittelten" in Summe sich für andere Vorstellungen entscheiden, weil die Vermögenden dann ja ihres Vermögens und der Zunahme desselben, nicht mehr sicher sein könnten.
Braucht man noch andere Argumente, um festzustellen, dass Wahlen, so wie wir sie "genießen" dürfen, uns nichts, aber auch gar nichts bringen, außer dem, was diese Herrschaften uns als Brotkrümeln meinen übrig lassen zu müssen, damit sie in Ruhe, ohne Aufstände ohne Befürchtungen für Vermögen und Leben, so weiter machen können in einer sich wandelnden Welt, wie bisher!
Für Herrn Nietzschmann möchte ich noch die Hartz 4 Erhöhung herausgreifen.
2016 und 2017 erhalten Hartz 4 Bezieher jeweils eine Erhöhung von 5,-- €. Von 399 auf 404 und 409 €. Das sind rund 1,25 %.
Dagegen erhalten unsere Bundestagsabgeordneten sowie die schon pensionierten Bundestagsabgeordneten eine Erhöhung ihrer Diäten in 2016 = 254 € = 2,8 % von 9.082 auf 9.336 €. 2017 = 206 € = 2,2 % auf nunmehr 9.542 €.
So sieht die Gerechtigkeit unserer Gewählten aus.
Walter Neumann
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