Nichtwähler und ihre NEUE BeDEUTUNG
Wenn die Wahlbeteiligung in Ungarn gemäß Asselborn Ausdruck des/eines Widerstandes gegen die Regierung und kein guter Tag für Regierende ist, dann muss wohl die Wahlbeteiligung in Höhe von 43,09 % bei der letzten Europawahl 2014 Ausdruck von passivem Widerstand der Mehrheit von 56,01 %, gegen WAS?, evtl. gar gegen Europa sein?! Passt es in die eigene „Rechtfertigung“, dann werden selbst Nichtwähler plötzlich zu einer „Partei“?! Wenn also Nichtwähler durch ihre Nichtbeteiligung passiven Widerstand leisten, weshalb werden sie dann bei Wahlen nicht, bzw. nur dann erwähnt und berücksichtigt, wenn es in den „eigenen Kram“ passt?!
Wenn die Wahlbeteiligung in Ungarn gemäß Asselborn Ausdruck des/eines Widerstandes gegen die Regierung und kein guter Tag für Regierende ist, dann muss wohl die Wahlbeteiligung in Höhe von 43,09 % bei der letzten Europawahl 2014 Ausdruck von passivem Widerstand der Mehrheit von 56,01 %, gegen WAS?, evtl. gar gegen Europa sein?! Passt es in die eigene „Rechtfertigung“, dann werden selbst Nichtwähler plötzlich zu einer „Partei“?! Wenn also Nichtwähler durch ihre Nichtbeteiligung passiven Widerstand leisten, weshalb werden sie dann bei Wahlen nicht, bzw. nur dann erwähnt und berücksichtigt, wenn es in den „eigenen Kram“ passt?!
2 Kommentare:
Ich habe die Sendung nicht gesehen, auch kaum Kommentare im Forum gelesen.
Interessant und man sollte es sich merken, die Aussagen über die Wahlbeteiligung.
Nur unser Wahlsystem ( Wahlzirkus) sichert doch unseren Politikdarstellern die „grandiosen Wahlsiege“. Da kann man schon mal mit fast 7% Verlust bei einer Wahlbeteiligung von etwa 62% sich als „Wahlsieger“ krönen lassen und betrachtet es sogar als Auftrag eine Landesregierung zu bilden und den neoliberalen Einheitsbrei fortzusetzen.
Da waren mir die „ Wahlen“ in der DDR viel lieber.
Da wusste man immer schon vornweg Bescheid, dass die Kandidaten mehr als 100% Zustimmung bekamen.( Ironie aus) Aber Nachdenken sollte man schon mal.
Was Asselborn als Juncker Eleve für das Ergebnis seiner Wahlanalyse in Ungarn zur Diskussion ausgibt ist albern. wie vieles das von BerufsEUBonzen zur Beschönigung des miserablen, Ansehens der EU Bürokratie herhalten soll. Asselborn war mit von der Partie, als Juncker auf brutale Weise die Systeme der Unternehmensbesteuerung in den Nachbarstaaten unterlaufen hat, die bis zum heutigen Tage und darüber hinaus nachwirken und in D zum Fortbestand des "Mittelstandsbauch" in der Einkommenssteuererhebung beigetragen haben.
Dieser Sachverhalt scheint die Regierung Merkel in ihrer Wertschätzung von J. C. Juncker, - dem ein mittelschweres, gesundheitliches Formtief nachgesagt wird - und J. Asselborn der beim Steuerdumping kräftig mitgemischt hat, nicht zu berühren.
Das illustriert, Fragen der Steuergerechtigkeit, die sich über Jahrzehnte "legal" zum schweren, finanzpolitischen Nachteil von D und F und anderen Staaten ausgewirkt haben, sind für diese Regierung eine zu vernachlässigende Größe ist. Eine Petitesse, "Macht doch jeder". Im Schäuble Jargon: Es war wie es war und ist wie es ist - Basta.
Der Frust in der Bevölkerung über die EU und ihre außenpolitischen Abenteuer in der Ukraine, soll der erklärt werden wie positiv sich das Ceta Abkommen auswirken wird. Die Schiedsgerichte nach TTIP Vorbild werden umbenannt und sollen mit hauptamtlichen Richter besetzt werden. der entscheidende Punkt. dass (nicht realisierte) Gewinnerwartungen zu einem auszugleichendem Schadensfall erklärt werden können der in die Zuständigkeit dieses Gerichtes fällt, hat sich nicht geändert.
Die Willfährigkeit der politischen Klasse gegenüber mächtigen Konzerninteressen, ist an sich keine Überraschung/Neuigkeit aber die Dreistigkeit mit der sie vorgetragen wird (Gabriel) verblüfft nun doch noch..
Gruß
Paulus
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