Habe
Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen.Immanuel Kant
Ralf Nietzschmann für den
Arbeitskreis in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
Unterstützer von Campact
https://www.campact.de/
Posting zum Thema:Warum bin
ich jetzt Blogger geworden
Liebe Freunde/innen des AK
Leipzig, verehrte Leser/innen & Bekannte,
bin ich eigentlich gar
nicht. Im Internet wurde mir dass Gastrecht eingeräumt auf
http://politikparadox.blogspot.de/
und
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
als Blogger zu schreiben.
Vorrangige Aufgaben bleibt
jedoch auch noch meine Nachfolger des Arbeitskreis und Freunde und
Bekannte mit Informationen und eigener Einschätzung zu bestimmten
aktuellen gesellschaftlicher Ereignissen und Problematiken zu
versorgen.Ich bin auch froh, dass mein Rat, meine Postings immer noch
gefragt sind. Für mich ist es auch eine Selbstverständlichkeit
meine jüngeren Freunde und Nachfolger zu unterstützen. Ich habe die
Zeit Informationen im Netz einzuholen.Sie nicht, denn sie stehen im
Arbeitsprozess oder studieren.
Einige
Betrachtungen zu aktuellen Problemen.
Warum ist Deutschland
immer mehr in Europa isoliert und wer trägt die Schuld an dem
Erstarken der AfD?
Die
EU
ist an allem Schuld, stampft diese ein und alles wird wieder so wie
früher, als D. noch die DM hatte.Eine Meinung nicht nur von der AfD
und den „gidas“ publiziert, sondern auch von ganz vernünftigen
Mitbürgern, egal ob sie links, liberal oder konservativ sind.
Es bleibt für mich ein
fataler Irrtum.Grund für mich ist der Neoliberalismus und die
bedingungslose Unterwerfung Deutschlands an die imperialistische
Politik der VSA.
Deutschland sollte
durchaus durch seine Wirtschaftskraft eine Führungsrolle in der EU
übernehmen, bestimmt auch durch die europäischen Verträge fest an
Europa gekettet werden.
In Wirklichkeit benutzte
aber Deutschland seine Macht aus und kettete die EU fest an
Deutschland
Die heutige EU ist zwar
eine gewaltige Fehlkonstruktion, aber nach meiner Überzeugung nicht
unbedingt irreparabel.
Deutschland ist aber einer
der Hauptschuldigen am Zustand der EU. Es funktioniert nämlich nicht
nach dem Prinzip - Einer wird gewinnen - und der Gewinner sind die
Deutschen.Wobei Gewinner auch gewagt ist, denn nur ein kleiner
überschaubarer Teil der Deutschen sind die Gewinner.
In der Realität hungert
doch die deutsche Marionettenregierung mit Merkel und Schäuble an
der Spitze nicht nur das einfache deutsche Volk aus, sondern die
Völker der EU, man kann aus wirtschaftlicher Sicht auch von ganz
Europa sprechen.
Deutschlands
Niedriglohnpolitik im eigenen Land ermöglichte doch erst die
wirtschaftliche Stärke.
Deshalb führt Deutschland
keinen Wettbewerb im Sinne eines Wettbewerbs, sondern einen Tödlichen
gegenüber den anderen Ländern.
Griechenland, Italien,
Spanien, Portugal und sogar Frankreich haben die Knute Schäubles
mehrfach schon gespürt
Schäuble, der durch
nichts legitimiert ist, regiert praktisch ganz Europa. Merkel und
davor auch Schröder von der Verräterpartei der Arbeitnehmer,
Rentner und sozial Benachteiligte haben die EU/ Europa immer dazu
benutzt die Interessen der Lobbyisten und damit des Großkapitals
durchsetzen.
Selbst zum Schaden des
eigenen Volkes.Es war alles alternativlos, so wurde es dem braven
Michel verkauft.Ein weitere Punkt dieser EU ist, dass in den
Kommissionen des Europäischen Parlaments gezielt Leute hingeschickt
wurden. die man zu Hause im eigenen Land niemanden mehr zumuten
konnte.
Nun bekommt Deutschland die
Quittung. Die Völker wehren sich und ihre Regierungen müssen sich
schon wegen des Erhalts ihrer Macht im eigenen Land mitmachen.
Ein weiterer Fehler
deutscher Regierungen ist und bleibt die Unterwürfigkeit zu den VSA
Die VSA dirigieren die
nationalen Regierungen wie Marionetten und holen sich zu Lasten der
Europäer einen Vorteil nach dem anderen.Man denke an TTIP oder an
die Sanktionen gegen Russland. Man denke an die Verwicklung in die
Kriege der VSA. Solange die EU/Europa schwach ist, kann die VSA
bestimmen, wie die EU/Europa zu funktionieren hat.
Es
geht doch nicht um Merkel, sondern um das System. Merkel ist doch
jederzeit austauschbar und wird durch eine andere Marionette ersetzt.
Noch
wird Merkel gebraucht, den kein Anderer ist so versiert, wie Merkel
sich um 180 Grad zu drehen.
Eine starke EU/Europa mit
Russland kann die VSA zurückweisen und zu einem normalen Wettbewerb
führen.
Ich möchte in diesem
Zusammenhang auf die Rede von S. Wagenknecht im Vorfeld des EU
Gipfels hinweisen. Es lohnt sich 12 Minuten seiner Zeit zu opfern, um
diese Rede zuhören und Schlußfolgerungen aus dem Inhalt der Rede
abzuleiten.
http://www.sahra-wagenknecht.de/de/article/2281.solidarisches-miteinander-statt-eu-der-sozialen-k%C3%A4lte.html
Ehe ich zur
Flüchtlingsproblematik zurückkomme, ein paar Gedanken zu AfD.
Das Erstarken der AfD ist
einzig und allein der Politik unserer Regenten zuzuschreiben.
Ich möchte hier nochmal
betonen, dass die AfD für mich niemals eine Alternative für einen
erforderlichen Systemwechsel sein kann. Gefährlich wird sie aber
durch die unsägliche Politik, von CDU/CSU/SPD und auch von
Politikern der Grünen, gemacht.
Ich bin froh darüber, dass
diese meine Auffassung von Persönlichkeiten des öffentlichen
Lebens, von anerkannten Wissenschaftlern und Ökonomen genau
so gesehen wird. Ich denke dabei zum Beispiel an Dr. Reinhard
Crusius, oder Heiner
Flassbeck.
Man
muss sich dazu nur im Netz umschauen, um viele Menschen mit Ansichten
zu finden, die ganz klar von der gezielten Meinungsmache, anders
gesagt systematische Verdummung des Michels, abweichen.
An
ein paar Beispielen möchte ich das darstellen.
Warum
haben Menschen
Angst
vor Flüchtlingen?
In
den Medien wird aktuell über eine weitere einseitige Anhebung der
Beiträge der Kassenbeiträge der in der GKV Zwangsversicherten,
verursacht durch die Flüchtlinge, berichtet.
Lauterbach,
der Gesundheitsexperte der SPD, maßgeblich mitbeteiligt, dass die
paritätische Beitragszahlung zu Lasten der AN und Rentner,
abgeschafft wurde, bestätigt das in u.a. im ÖRF. Besser kann man
doch gar nicht der AfD in die Karten spielen.
Der
„Experte“ Lauterbach liegt nämlich falsch, da nämlich überhaupt
nicht bewiesen ist, dass der Zustrom der Flüchtlinge in die GKV zu
einer Beitragserhöhung führen muss.
Dazu
darf ich Informationen von Jens Berger von den Nachdenkseiten mit
verwenden.
Die
Gesundheitskosten für nicht bzw. noch nicht anerkannte Flüchtlinge
werden in Deutschland von den Kommunen getragen.
Also
erst mal nicht vom Beitragszahler der GKV, sondern vom Steuerzahler
allgemein.
Erst
nach der Anerkennung oder nach 15 Monaten Wartezeit erhalten
Asylbewerber den vollen Leistungsanspruch.
Werden
sie Hartz-IV-Empfänger, was für die Masse der Flüchtlinge zu
erwarten ist, werden 90, - Euro Zuzahlung aus Steuermittel den Kassen
pro Person im Monat überwiesen.
Nun
muss man sich die Frage stellen, reicht diese Summe aus, ja oder
nein?
Die
monatliche Lücke zwischen Beitrag und tatsächlichen Kosten für die
Krankenversicherung beträgt unterm Strich um die 100 Euro im Monat
oder etwa 1200 Euro im Jahr.
So
die Meinung, die in die Öffentlichkeit kolportiert wird, auch eben
vom Experten Lauterbach.
Wäre
es wirklich so, wiederum eine Steilvorlage für AfD und die „gidas“
Tatsache:
Die
Gruppe der 18- bis 34-jährigen Männer, stellt die mit großem
Abstand zahlenstärkste Gruppe unter den Asylbewerbern dar. Genau
diese Gruppe ist jedoch im Altersausgabenprofil der Krankenkassen die
mit großem Abstand preiswerteste Gruppe. Männer zwischen 18 und 34
kriegen keine Kinder, haben meist gesunde Zähne und noch keinen
Krebs oder Zivilisationskrankheiten, die bei den Kassen hohe Kosten
verursachen.
Die
Zahlenkolonnen des Bundesversicherungsamtes
ergeben für diese Gruppe jährliche Durchschnittskosten von 831 bis
1.125 Euro, wobei der Schnitt der gesamten Gruppe bei 952 Euro pro
Jahr liegt. Das Gros der Flüchtlinge wäre also bei einem
Kopfschadensprofil, das dem der Bestandskunden der Versicherer
entspricht, mit den aktuellen Bundeszuschüssen (rund 1100 Euro pro
Jahr) ausreichend finanziert.
Ein
16-jährige Mädchen kostet die GKV im Schnitt 1.476 Euro, eine
60-jährige Frau 2.753 Euro und ein 89-jähriger Mann sogar 7.034
Euro pro Jahr. Da die Flüchtlinge aber vorwiegend jung und männlich
sind, sind die Kosten für die Krankenkassen auch überschaubar und
über den Daumen gepeilt erscheinen die pauschalen Bundeszuschüsse
hier durchaus realistisch.
Warum
macht aber Lauterbach bei solchen kolportierten Meinungen mit?
Er
kaschiert damit ganz klar das Versagen der SPD zum eigentlichen
Problem der Finanzierung in der Gesundheitsvorsorge. Im „Wahlkrampf“
der SPD war deren Sprecher Lauterbach noch ganz entschieden für eine
Bürgerversicherung, war Programm der SPD. Herausgekommen ist die
Aufgabe der paritätischen Finanzierung der Kassenbeiträge für GKV
Versicherte und die Abwälzung der gestiegenen Gesundheitskosten auf
die Beitragszahler der GKV.
Nun
bekommen ja die Kassen für einen Hartz IV Bezieher grundsätzlich
diese 90,- Euro Zuschuß aus Steuermitteln. Aber genau dieser reicht
eben nicht aus. Warum Hartz IV Bezieher in der Regel mehr Arztbesuche
und Krankheiten haben, ist u.a. auch eine Folge der unsäglichen
Politik einer SPD mit dem Grundstein der Agenda 20 gelegt.
Ganz
und gar nicht realistisch sind demzufolge die Zuschüsse jedoch für
die Gruppe, für die sie eigentlich gedacht sind: die
ALG-II-Empfänger. Zwar gibt es auch hier eine – wenn auch leichte
– statistische Häufung bei den Unter-35-Jährigen, anders als bei
den Flüchtlingen, gibt es bei den ALG-II-Empfängern jedoch auch
einen sehr großen Anteil von Menschen, die in den demographischen
Gruppen sind, die für die Krankenversicherungen richtig teuer
werden. Hinzu kommt, dass chronisch kranke Menschen leider sehr oft
aus dem regulären Arbeitsmarkt herausfallen und ALG II beziehen. Es
ist also höchst paradox: Für die Gruppe, für die diese
Bundeszuschüsse eigentlich gedacht sind, sind sie viel zu gering.
Für die Flüchtlinge scheinen die Zuschüsse jedoch über den Daumen
gepeilt auszureichen. Aber schlussendlich ändert sich dadurch nichts
am grundsätzlichen Problem der Bundeszuschüsse: Egal ob
ALG-II-Bezieher oder Flüchtlinge – es kann nicht sein, dass
Kosten, die eigentlich von der Allgemeinheit getragen werden müssten,
von den gesetzlich Versicherten übernommen werden. Denn auf diese
Art und Weise entziehen sich sowohl die Besserverdienenden und
Beamten, die in der Regel privat versichert sind, als auch der
komplette Unternehmenssektor ihrer solidarischen Pflicht. Und das
kann und darf nicht sein.
Zurück
zu den Flüchtlingen, die ich an andere Stelle auch als beginnende
Völkerwanderung bezeichnet habe.
Solange
die Kriege, die Waffenlieferungen, auch und vorallen deutsche, dass
Selbstbestimmungsrecht der Völker dort, nicht eingehalten wird, kann
es keine Veränderung zum Guten geben. Es ist vollkommen egal, wer
Bomben wirft. Das Warum muss im Fokus stehen.
Es
stehen nur geopolitische Interessen im Vordergrund und niemals
Interessen der einfachen Menschen. Es gibt wenige Ausnahmen, wo
einfache Menschen von den geopolitischen Interessen profitieren, aber
sie bleiben die Ausnahme. Was ich aber überhaupt nicht verstehe und
was gezielt Meinungsmache ist, bleibt Russen Bashing und da besonders
die Hetze gegen Putin.
Es
erinnert mich sehr an die Verbrechen der Nazis und dem Vergleich mit
Stalins Verbrechen. Für Menschen gibt es nur einen Tod. Es gibt
keine guten und schlechten Toten.
In
dieses Bild passt eine Göring Eckhardt, Fraktionsvorsitzende von
Bündnis 90/ Grünen.
Russenbashing
vom Feinsten. Sie geht natürlich nicht auf die1.3 Millionen Opfer
der VSA an, die diese mit ihren unberechtigten Kriegen verursacht
haben, Sie geht nicht auf die Verdopplung der Waffenexporte
Deutschlands in diese Spannungsgebiete ein, obwohl Gabriel hoch und
heilig versprochen hatte, diese erheblich zu minimieren.
Von
Göring Eckhardt hört mein keinen Ton über die nun bekannten
Vorgänge am Maidan in Kiew. Von Göring Eckhardt kein Wort zur
faschistischen Regierung der Ukraine und ihren Zusammenbruch . Kein
Wort zu den verbrannten Euros und Dollars zu Lasten der Steuerzahler
auch in Deutschland.
Aber
Seehofer und Stoiber angreifen warum sie der Vernunft folgend,
vielleicht auch durch die bayerische Wirtschaft gezwungen, dass
Gespräch mit Putin suchen.
Göring
Eckhardt sollte doch mal die Menschen in der Ukraine fragen, wer
besser lebt. Die Menschen auf der Krim, mit 0 Toten beim durch Wahlen
beschlossenen Anschluß an Russland, oder an die Menschen, die ihre
Angehörigen verloren haben im Bürgerkrieg, die elendig im
Gewerkschaftshaus von Odessa verreckt sind, die mittlerweile auch aus
der Ukraine zu Tausenden flüchten. Das alles wegen der
demokratischen Werte westlicher Prägung. Wird natürlich in unseren
Systemmedien nicht erwähnt.
Obwohl
Russland niemals ein anders Land angegriffen hat, wollen unsere
Russlandhasser das nicht glauben. Glauben wird aber dem größten
Lügner aller Zeiten geschenkt, den VSA, die in der jüngeren
Vergangenheit routinemäßig Länder in aller Welt angegriffen und
zerstört haben. Es ist nach wie vor ein Tabu, öffentlich darauf zu
verweisen, dass es die VSA, und nur die VSA sind, die die
Flüchtlingsströme und die beginnende Völkerwanderung verursacht
haben.
Ich
möchte abschließend den von mir hochgeschätzten Peter
Haisenko zitieren,
der auf dem Portal des Anderwelt Verlags für kritischen Journalismus
und Meinungsbildung schreibt und dabei sich auf die typische
Verhaltensweise von Merkel bezieht:
Ich
empfinde es als eine ungeheuerliche Heuchelei, erst alle als Nazis zu
verdammen, die die Sicherung von Grenzen thematisiert haben, um dann
unter dem Mäntelchen der NATO genau das zu tun – die Androhung und
notfalls auch die Anwendung von Gewalt billigend in Kauf nehmend.
Frau Merkel handelt hier unglaublich geschickt, aber widerlich
heuchlerisch. Eine direkte Abkehr von ihrer Willkommenspolitik würde
ihren Rücktritt unausweichlich machen. Also bleiben ihre
öffentlichen Äußerungen auf der alten Linie, insgeheim hat sie
aber die große Kehrtwende schon vollzogen. Allerdings täuscht sie
die Öffentlichkeit, indem sie ihr „freundliches Gesicht“
weiterhin zur Schau trägt, tatsächlich aber anderen die „hässliche
Fratze“ aufbürdet, die jetzt die Probleme regeln sollen – der
NATO.
Ich
bezweifle, ob Frau Merkel ihre heimliche Kehrtwendung vollzogen
hätte, wenn der Termin für drei Landtagswahlen am 13. März nicht
unaufhaltsam näher rückte. Der Zeitpunkt für den Auftrag an die
NATO ist geschickt gewählt. Durch die Sicherung der griechischen
Grenze wird der Flüchtlingsstrom binnen eines Monats drastisch
zurückgehen und man wird sagen können: Seht her, wir haben alles im
Griff und selbstverständlich alles richtig gemacht. Dass das aber
nur geschehen ist, weil die mehrheitliche Meinung das unumgänglich
gemacht hat und zu viele Abgeordnetenpositionen – und mit ihnen
Macht und Geld – in Verlustgefahr sind, wird geleugnet. Das
Kanzleramt will Kontinuität demonstrieren, hat aber seine
ursprüngliche Position ins Gegenteil verkehrt. Das ist nicht nur
heuchlerisch feige, vielmehr wird der Wähler bewusst getäuscht. Das
gilt auch in Bezug auf die Haltung gegenüber Russland.
Höchste
Zeit für ein ehrliches Signal
Der
ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr Kujat hat hierzu ein
klares Wort gesprochen, indem er sinngemäß sagte: „Der zaghafte
Anlauf zu einer Friedenslösung in Syrien war nur möglich durch die
Intervention Russlands.“ So seine Meinung, und wer nicht völlig in
Amerikahörigkeit und Russenhass verfangen ist, kann dem nur
zustimmen. Nicht so Frau Merkel, die wiederum in Verkennung der
Realität weiterhin auf Russland einprügelt und Moskau die Schuld
für neuerliche Flüchtlinge zuweist. Dass das Gegenteil die Wahrheit
ist, kann oder will sie nicht zugeben. Nach den auf der Münchner
Konferenz getroffenen Vereinbarungen, besteht erstmals seit fünf
Jahren wenigstens ein Hoffnungsschimmer, das Morden in Syrien zu
beenden.
Tatsache
ist, dass bereits seit einiger Zeit Flüchtlinge in die mit
russischer Hilfe von islamistischem Terror befreiten Gebiete
zurückkehren. Die Menschen dort müssten jetzt von uns größte
Hilfe erhalten, damit sie ihre zerstörte Heimat wieder bewohnbar
machen können. Es müssten Schiffe mit Hilfsgütern, Baustahl und
Zement auf den Weg nach Syrien gebracht werden, damit Flüchtlinge
überhaupt zurückkehren können/wollen. Aber solange unsere
Kanzlerin der Vorgabe aus Washington – Assad muss weg! – weiter
treue Dienste leistet, wird sie diese Hilfe genauso verweigern, wie
sie den einzigen gewaltlosen Weg verweigert, Flüchtlinge vom
gefährlichen Weg nach Europa abzuhalten: Das einfache Wort, bitte
wenigstens für eine gewisse Zeit von einer Wanderung nach
Deutschland abzusehen, weil wir es gerade nicht mehr schaffen. Das
wäre ehrlich und keine feige Heuchelei.
Dem
ist von mir nichts mehr hinzuzufügen.
Abschließend
noch ein Hinweis auf eine gute Sendung der ARD, gibt es ja auch noch.
Die
Story im Ersten: Milliarden für Millionäre
15.02.2016
| 44:28 Min. | UT | Verfügbar bis 15.02.2017 | Quelle: Das Erste
Hat
der Staat jahrelang unser Steuergeld an Reiche verschenkt? Bei
bestimmten Aktiendeals konnten sich Anleger Ertragssteuern erstatten
lassen, ohne sie vorher gezahlt zu haben. Nun ermitteln die
Staatsanwaltschaften.
http://www.ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentation/Die-Story-im-Ersten-Milliarden-f%25C3%25BCr-Mill/Das-Erste/Video?documentId=33426796&bcastId=799280
Eine
„ Meisterleistung“ der Finanzminister Eichel, Steinmeier und
Schäuble.
Da
kann man wieder sehen, wie Lobbyisten Gesetze diktieren und Politik
machen und die angeblich so unabhängigen Politiker wiederum nur als
Marionetten zu dienen haben.
Der
Maschmeyer und eine Ferres spielen da auch wieder eine unrühmliche
Rolle,
Maschmeyer,
der redliche Leute mit seinem AWD in den Ruin gebracht hat und der
Schröders Wahlkampf finanziert hat. Es schließt sich der Kreis. Wir
leben in einer Bananenrepublik.
Warum
schreibe ich das so ausführlich?
Meine
Nachfolger, halten nach wie vor in einem Bürgertreff in Leipzig
Vorträge für interessierte Bürger/innen. Dort treffen sie auf die
unterschiedlichsten gesellschaftlichen Schichten und diskutieren eben
auch solche Themen, vermitteln Informationen und Hintergrundwissen,
dass man eben meistens nicht im ÖRF und den Systemmedien so findet.
Glück
auf
Ralf