Dienstag, 28. April 2015

Hoffnung ist nicht die Überzeugung, dass etwas gut ausgeht,
sondern die Gewissheit, dass etwas Sinn hat,
egal wie es ausgeht.
Vaclav Havel

ralf.nietzschmann@web.de Nickname: Erster Karl
Unterstützer von Campact https://www.campact.de/
Ralf Nietzschmann für den Stammtisch /Arbeitskreis in Anlehnung an die Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/

Posting zum Thema: Energiewende TTIP

Liebe Freunde des Stammtisch/ AK Leipzig, liebe Bekannte liebe Blogfreunde, verehrte Leser,
ich möchte mich zu zwei aktuellen Schwerpunktthemen äußern.
Vorab aber eine Bemerkung zu den Systemmedien. Mein Eindruck in der letzten Zeit ist, dass einige Systemmedien die Kritik verstanden haben und nun vom Einheitsbrei und der gezielten Meinungsmache abweichen und durchaus kritisch berichten.
Man muss diesen eigentlich normalen Verlauf beobachten und bewerten.
Ich möchte trotzdem auf ein Video von Volker Pispers hinweisen. Pispers versteht es brillant in etwa 6 Minuten unsere Medienlandschaft zu erklären. Sehenswert.
https://www.youtube.com/watch?v=uPvGtlYxv5U

Energiewende
Mehr als 6.000 Menschen zeigten den Kohlebaggern im Tagebau Garzweiler am Samstag, den 24.4. mit einer acht Kilometer langen Menschenkette die rote Linie auf. Es war der größte Protest gegen Kohlekraft, den es jemals im Rheinischen Revier gab - genau in dem Moment, da in Berlin über den Einstieg in den Kohleausstieg entschieden wird.
Denn hier, im geplanten Tagebau Garzweiler, lagert so viel Braunkohle, dass sie allein den deutschen Klimaschutz in Rauch aufgehen lassen könnte. In einem breiten Bündnis von Campact, BUND, Greenpeace, Klima-Allianz, Naturschutzbund und Anderen, ist das Ziel des aktiven Protest gegen die weitere umweltschädliche Erweiterung des Tagebaues und der damit verbundenen Kohleverstromung mehr als erfüllt wurden.
Mehr Informationen unter http://blog.campact.de/2015/04/6-000-menschen-stoppen-die-kohlebagger/



Dazu noch:
Der Energiekonzern Vattenfall kann sein ostdeutsches Braunkohlegeschäft innerhalb von 15 Jahren herunterfahren und auf Erneuerbare Energien umsteigen – ohne dadurch Arbeitsplätze oder Deutschlands Klimaschutzziel zu gefährden.
Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Instituts für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) im Auftrag der Umweltschutzorganisation Greenpeace. Vattenfall will seine klimaschädliche Braunkohlesparte verkaufen. Doch die aktuelle Diskussion über einen Klimabeitrag für Kohlekraftwerke unterstreicht die unsichere Zukunft des Geschäfts und verzögert den Verkaufsprozess laut Agenturmeldungen. Vattenfall kann in der Lausitz den schrittweisen Braunkohleausstieg bis 2030 vormachen und den Mitarbeitern gleichzeitig zukunftsfähige Jobs in den Erneuerbaren Energien anbieten. Dieser Weg ist nicht einfach, aber er ist unausweichlich.
Unter diesem Gesichtspunkt sollte man die von der Kohlelobby gemeinsam mit der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie veranstaltete Gegendemo in Berlin für die Erweiterung sehen.Hier wird versucht das Rad zurückzudrehen. Für Vattenfall der billigste Weg sich aus der Verantwortung zu stehlen, denn sie wollen ja ihre Kohlesparte verkaufen und sich nur noch den EE zu wenden.Das ist Pseudomoral in Hinblick auf ihre Arbeitnehmer.Die Gewerkschaft spielt dieses Spiel mit. Hat sie das Kämpfen für AN Interessen aufgegeben? Hier geht es um zukunftsträchtige Arbeitsplätze und nicht um Verteidigung einer Technologie, die in absehbarer Zeit ausgedient hat.

TTIP
Millionen von Menschen protestieren gegen TTIP in ganz Europa, auch in Deutschland gibt es ein erhebliches Potential von Menschen, die ihren Protest zu TTIP, CETA in den verschiedenen Formen zum Ausdruck bringen.Informiert euch über Google gebt ganz einfach - Protestveranstaltungen gegen TTIP – ein. Es ist schon festzustellen, dass viele Menschen es sich nicht gefallen lassen von Lobbyisten und einer diesen ergebenen Marionetten Regierung unter Merkel und Gabriel zu folgen.
Ich werde für alle die keinen Internetzugang haben eine Veröffentlichung von Attac zu TTIP einstellen. http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/hintergrund/ttip-mythen
Mythos 1: TTIP und CETA sind reine Handelsabkommen. Es geht darum, den Austausch von Gütern und Dienstleistungen zu vereinfachen.
TTIP und CETA sind weit mehr als Handelsabkommen. Sie dienen vor allem dazu, die Macht transnationaler Konzerne zu stärken und demokratische Institutionen zu schwächen. 
  • Die Kapitel zum Investitionsschutz etwa sehen ein eigenes Justizsystem vor, das Investoren besondere Klagerechte gegen Staaten einräumt, und zwar ohne jede demokratische Kontrolle.  Auch die Kapitel zur sogenannten „regulatorischen Kooperation“ untergraben demokratische Entscheidungsstrukturen und verschaffen Wirtschaftslobbys die Möglichkeit, unliebsame Gesetzesvorhaben noch vor einer öffentlichen Debatte aus dem Verkehr zu ziehen oder zu verwässern.
  • Durch TTIP und CETA drohen viele soziale, demokratische und ökologische Errungenschaften als „Handelshemmnisse“ definiert zu werden, von der Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel über die Buchpreisbindung bis zu Datenschutz und Finanzmarktregulierungen. 
  • Darüber hinaus verbieten die Abkommen Kommunen, Bundesländern und Staaten, einmal privatisierte Betriebe und Branchen wieder in öffentlichen Besitz zu überführen („Sperrklinkenklausel“). Dadurch schaffen sie eine Einbahnstraße in Richtung Privatisierung und Deregulierung.



Literaturtipps:



Mythos 2: Freihandel schafft Wohlstand und Arbeitsplätze.
Die Erfahrung mit bisherigen „Freihandelsabkommen“ zeigt, dass diese Verträge vor allem die Macht und Profitraten transnationaler Konzerne stärken – und dies meist zu Lasten der Bevölkerungsmehrheiten.
  • Die Nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA etwa hat für Mexiko zu einer wirtschaftlichen Katastrophe geführt: Millionen von Kleinbauern verloren durch hochsubventionierte Billigimporte aus den USA ihr Einkommen. Auto- und Textilhersteller aus den USA wiederum verlagerten ihre Produktion in den Norden Mexikos, wo nun zu Niedrigstlöhnen in Sweatshops ohne gewerkschaftliche Organisation gearbeitet wird.
  • Freihandel dieser Art fördert einen ruinösen Standortwettbewerb und verringert staatliche Umverteilungsspielräume.
Attac fordert daher gerechten Handel statt freien Handel. Arbeitnehmerrechte, Umweltstandards und Demokratie müssen Vorrang vor einseitigen Handelsinteressen haben. In Zusammenarbeit mit zahlreichen anderen Organisationen hat Attac ein Alternatives Handelsmandat erarbeitet.
Literaturtipps:
Mythos 3: Studien belegen die positive Wirkung von TTIP auf Wachstum, Arbeitsplätze und Wohlstand.
Kritische Analysen der Studien, auf die sich EU-Kommission und Bundesregierung berufen, ergeben ein prognostiziertes Wirtschaftswachstum in der EU in der Größenordnung von nur 0,1 Prozent pro Jahr. Ökonomen betrachten das als statistisches Rauschen. Außerdem sind die Grundannahmen und Methoden dieser Studien wiederholt von Fachleuten angezweifelt worden. Oft dienen Studien nur dazu, über das Trugbild wissenschaftlicher Legitimation von jenen Unternehmens- und Machtinteressen abzulenken, die die eigentlichen Antreiber für TTIP & Co sind. 
  • Selbst Wirtschaftsminister Gabriel musste zugeben, dass Prognosen über die Job- und  Wachstumseffekte von TTIP letztlich „Voodoo-Ökonomie“ sind.
  • Eine Studie der amerikanischen Tufts-Universität, die ein Berechnungsmodell der Vereinten Nationen benutzt, kommt sogar zu negativen Effekten auf Beschäftigung und Wirtschaft.
  • Die EU-Kommission und der BDI haben nach massiver Kritik an unseriösen Wachstumsprognosen und manipulierten Zahlen die falschen Versprechen inzwischen von ihren Webseiten gelöscht. Damit ist das gewichtigste Argument der TTIP-Befürworter in sich zusammengebrochen.
Doch selbst wenn das TTIP-Abkommen tatsächlich einige Promille BIP-Wachstum brächte, müssten wir uns fragen, ob wir demokratische Errungenschaften, Umweltschutz und die Qualität unserer Arbeit diesem Wachstum opfern wollen. Vom Wachstum der letzten zehn Jahre haben sowohl in der EU als auch in den USA fast ausschließlich die reichsten zehn Prozent der Bevölkerung profitiert, während die Armut gewachsen ist. Attac setzt sich daher für politische und ökonomische Rahmenbedingungen ein, die Verteilungsgerechtigkeit und Lebensqualität ins Zentrum stellen, nicht blindes Wachstum um jeden Preis.



Literaturtipps:
Mythos 4: Mit TTIP werden kleine und mittlere Unternehmen (KMU) gefördert.
Für eine positive oder auch nur neutrale Wirkung von TTIP auf KMU gibt es keine Belege. Da zwei Drittel des transatlantischen Handels auf Großkonzerne entfallen, sind Zugewinne vor allem in diesem Bereich zu erwarten. Angesichts der bestenfalls minimalen gesamtwirtschaftlichen Wachstumseffekte ist sogar davon auszugehen, dass die Zugewinne der Konzerne zulasten von KMU gehen würden.
  • Im Vergleich zu den Global Playern sind die meisten KMU deutlich weniger exportorientiert, oft handelt es sich um hoch spezialisierte Nischenanbieter für lokale und regionale Märkte. Wenn nun durch TTIP die Märkte vergrößert und dereguliert werden, erhöht sich für sie der Wettbewerbsdruck drastisch und Großkonzerne könnten durch Niedrigpreiskonkurrenz ihre Nischen besetzen.
  • Viele staatliche Schutzmechanismen für KMU würden unter TTIP und CETA als „diskriminierend“ gelten und könnten Gegenstand von Klagen werden.
  • Auch von Investor-Staats-Schiedsgerichten würden vor allem Großkonzerne profitieren, weil nur sie die hohen Kosten von durchschnittlich 8 Millionen Dollar pro Verfahren aufbringen können.
Literaturtipps:



Mythos 5: Wir brauchen transatlantische Abkommen wie TTIP und CETA, um zu verhindern, dass China weltweit die Vorreiterrolle übernimmt und schlechte Standards setzt, denen wir uns beugen müssen.
Wirtschaftsminister Gabriel, der dieses Argument gern benutzt, hat TTIP- und CETA-Kritikern wiederholt irrationale „Angstmacherei“ vorgeworfen. Doch das China-Argument ist genau dies: irrationale Angstmacherei. Es folgt dem uralten Muster, die „gelbe Gefahr“ zu beschwören, um eine Politik durchzusetzen, die auf immer mehr Ablehnung in der Bevölkerung stößt.
  • Tatsächlich treiben die EU und Nordamerika durch TTIP und CETA weltweit schlechte Standards voran, die Demokratie, Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte untergraben.
  • Auch in den sogenannten EPA-Abkommen mit afrikanischen und karibischen Staaten hat sich die EU bereits als rücksichtsloser Hardliner erwiesen: Soziale Sicherheit und Menschenrechte in den betroffenen Staaten wurden systematisch den Interessen europäischer Großunternehmen geopfert.
  • Der Verweis auf das angeblich besonders rücksichtslose China dient vor allem dazu, von der aggressiven Handelspolitik der Bundesregierung und der EU abzulenken.
Statt auf einen Handelskrieg gegen China und den Rest der Welt zu setzen, sollten sich Bundesregierung und EU-Kommission für ein faires multilaterales Handelssystem stark machen, das soziale und ökologische Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt. Als größter Wirtschaftsraum der Erde könnte die EU hier vorangehen und vollkommen andere Standards setzen, als es TTIP und CETA tun.
Im Übrigen verhandelt die EU längst auch mit China – ebenfalls im Geheimen – über ein Freihandelsabkommen. 
Literaturtipps:



Mythos 6: Die SPD hat klare „rote Linien“ gezogen und stimmt keinem Abkommen zu, das bisherige Standards absenkt. Die Bürger brauchen sich daher keine Sorgen um Demokratie, Arbeitnehmerrechte und Umweltschutz machen.
Der SPD-Parteikonvent hat zwar im Herbst 2014 unter dem massiven Druck von TTIP-Kritikern beschlossen, dass es keine Absenkung von Standards geben dürfe, keine Schiedsgerichte, keinen Regulierungsrat, keinen Privatisierungs- und Deregulierungszwang und dass alle Verhandlungspapiere offengelegt werden müssten.
  • Diese Positionen finden allerdings in den konkreten Verhandlungsprozess zwischen EU und USA so gut wie keinen Eingang. Und weder die SPD-Fraktion noch Wirtschaftsminister Gabriel haben bisher eindeutig erklärt, dass sie TTIP blockieren werden, wenn die Wünsche des Konvents nicht erfüllt werden.
  • Im Gegenteil: Vieles deutet darauf hin, dass TTIP im Ernstfall durchgewunken wird. Statt z.B. die unnötigen und gefährlichen Schiedsgerichte abzulehnen, hat Gabriel sich inzwischen für ein „reformiertes“ ISDS ausgesprochen. Den Regulierungsrat erwähnt er überhaupt nicht und von einer Offenlegung sämtlicher Verhandlungstexte ist keine Rede.
  • Die Nagelprobe für die Glaubwürdigkeit der SPD ist das CETA-Abkommen mit Kanada, das bereits weitgehend ausverhandelt ist. Die Bundesregierung einschließlich von Sigmar Gabriel setzt sich für eine rasche Ratifizierung ein, obwohl dort viele der vermeintlichen roten Linien weit überschritten sind. CETA sieht sowohl private Schiedsgerichte vor als auch „Sperrklinkenklauseln“, die Staaten in eine Einbahnstraße von Deregulierung und Privatisierung zwingen.
Ohne weiteren und noch massiveren Druck von Bürgern werden die konzernfreundlichen Abkommen allen vollmundigen Versprechungen zum Trotz letztlich durchgesetzt werden. Sind sie einmal in Kraft, ist es kaum mehr möglich, sie rückgängig zu machen.
Literaturtipps:
Wie man hier eindeutig lesen kann, handelt es sich bei TTIP/CETA um bestimmende soziale und gesellschaftliche Dinge, die das Leben von Millionen von Menschen massiv beeinflussen werden.
Profiteure sind wiederum nur die Minderheit mit ihren sich selbst erschaffenen Machtbefugnissen.
Es geht hier nicht um Chlorhähnchen, so wie es die Meinungsmache den nicht nachdenkenden Michel weismachen will. Nein es geht um die Existenzgrundlage und um die berechtigten Ansprüche aller Menschen für ein lebenswertes Leben.
Informiert euch über Attac. Es sind keine „Spinner“und bei weiten keine Minderheit.
http://www.attac.de/was-ist-attac/selbstverstaendnis/



Glück auf
Ralf








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Mittwoch, 22. April 2015

wieder mal ein Gedicht...

„Die eigentlichen Kapitäne der Totenschiffe“
Da haben sie, vor gar nicht allzu langer Zeit
gesagt, so geht das nicht, das geht zu weit
dass Menschen einfach so im Meer ertrinken
wenn anderswo „gebratene Tauben“ winken
Erließen Verordnungen und auch neue Gesetze
damit sich Niemand mehr in Totenschiffe setze
man sorgte sich um die Not aller Völker
verkaufte Waffen von Koch und Heckler
auch Länder von Diktatoren waren auserkoren
und man hatte sich gemeinsam verschworen
globale Märkte und Interessen zu forcieren
selbst wenn dann auch Menschen krepieren
Selbstredend wurden die Stimmen mahnend erhoben
als die ersten Leichen aus den Wellen geborgen
Ursachenforschung betrieben und heftigst diskutiert
wie zu verhindern sei, das so etwas nochmal passiert

Man machte Termine und traf sich sofort
meist an einem geheimen und teurerem Ort
man musste gar Wichtiges ja entscheiden
zum Wohle der Menschen und deren Leiden
Dies machen sie nun seit Jahrzehnten schon
erwarten dafür auch gar fürstlichen Lohn
Anerkennung, Lob und Huldigung
ihr könnt mich mal, Entschuldigung
was habt ihr denn bisher entschieden
für Freiheit, Menschlichkeit und Frieden
wo bleibt die Lösung der Probleme
dass Not und Leid endlich abnehme
Ihr sitzt da „oben“, Euch geht’s gut
hier „unten“ aber wächst die Wut
ob all des Elends und der Toten
Menschlichkeit gibt’s nur in Quoten
Was ist der Grund, dass ihr „regieren“ wollt
dass man Euch Ehrerbietung zollt
wofür, weshalb, warum
Ihr bringt demnächst noch alle um
Wenn ihr auf euren Sesseln klebt
und nur nach eignen Zielen strebt
gepampert und gepudert durch Eliten
die euch alles das verbieten
was ihr einst wohl vielleicht gewollt
als man euch den roten Teppich ausgerollt
doch jetzt, wollt oder könnt ihr nicht
was euer Vorhaben als Handlung verspricht
in den letzten Jahren habt ihr doch
euch vorgenommen - von dem Joch
das Volk durch eure Taten zu befreien
jetzt hört man aber immer lauter schreien
all jene, die von euren Taten
in immer größeres Elend geraten
und ihr, ihr eilt von einer Klausur
zur nächsten, um dann wieder nur
mit festem Vorsatz zu verkünden
dass nun Entscheidungen an stünden
das Leid der Menschen zu beenden
und ganze Heere zu entsenden
Doch all dies habt ihr längst versprochen
und immer wieder euer Wort gebrochen
Erklärungen, Ausreden gab es stets aufs Neue
wann zeigt ihr wahrhaft Menschlichkeit und Reue
und tut, wozu ihr euch berufen glaubt
wer bräuchte euch sonst überhaupt
für was lasst ihr euch denn bezahlen
als Kandidaten bei den Wahlen
mit breiter Brust und großen Worten
Versprechungen verkünden aller Orten
wenn ihr nicht könnt, was ihr gewollt
oder nicht tut, was ihr doch sollt

Ihr nennt euch Christen, schwört bei Gott
doch euer Vorbild ist doch längst schon tot
sonst würd´ aus den Palästen er euch treiben
und Pharisäer euch ins Stammbuch schreiben

oder Parteibuch, wie ihr dieses nennt
dass nicht vereint, stattdessen trennt
was nur gemeinsam zu erreichen wäre
Gott ist tot, dank eurer Lehre
und Lüge eure Religion
der Menschlichkeit zum Hohn

© Robert Kroiß
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Dienstag, 21. April 2015

Günther Jauch am So. 19.4.2015


http://daserste.ndr.de/guentherjauch/aktuelle_sendung/Das-Fluechtlingsdrama-Was-ist-unsere-Pflicht,fluechtlingstragoedie100.html

Unbedingt dazu ansehen:https://www.youtube.com/watch?v=CD4n3Pxwvfg&feature=youtu.be

Versuch einer Nachbetrachtung zur gestrigen Sendung, in welcher Menschen, fernab und in erheblichen Wohlstand lebend, über das Leben und Sterben Ihresgleichen „diskutierten“.
Beginnen will ich mit dem Ende der Sendung, in welcher ein scheinbar überraschter Moderator noch zum Besten gab, dass es hochemotional in einer Sendung zuging, in welcher es um Leben und Tod von Menschen geht?! Was hatte er eigentlich erwartet?! Dass es so kalt und herzlos um dieses Thema gehen sollte, wie es ein Roger Köppel und ein Hans-Peter Friedrich angingen?!

Womit ich bei deren „Argumentation“ bin.

Da spricht „man“ ja des öfteren gerne vom „Haus“ Europa. Vor allem auch vom gültigen Recht und Gesetzen. Ohne dazu zu sagen, dass es sich dabei um das Recht des Stärkeren handelt. Denn wer, wenn nicht die „Starken“ machen diese Gesetze und somit das zum Recht, was sie als Recht verstehen?!

Nun will ich das Beispiel mit dem „Haus“ - bezogen auf die Welt und die Menschheit - mal ein wenig anders aufgreifen und auf die gestrige Sendung anwenden.

Da baut „man“ gemeinsam ein „Haus“ mit Brandschutzvorschriften. Man verdient sich dumm und dämlich daran, dass man sämtliche, notwendigen Dinge gemäß dieser Vorschriften den Menschen in diesem mehrstöckigen Haus aufs Auge drückt.

Man hat auch für „Unfälle“ vorgesorgt. Mit entsprechenden Notfallplänen, welche in Gesetze geschrieben und als Recht ausgegeben werden.

Jetzt bricht in den oberen Stockwerken dieses „gemeinsamen Hauses“ ein Feuer aus. Menschen kommen und sind in Gefahr Leib und Leben zu verlieren.



Dafür hat man aber ja die „Feuerwehr, Sprungtuch, die Notärzte, Krankenhäuser, Helfer aller Art“ usw., um bei Bedarf für Hilfe zu sorgen.

Jetzt mal zu Köppel und seinen (von mir auf die Quintessenz reduzierte ) Aussagen auf dieses Beispiel mit dem „brennenden Haus“ angewandt.

„Wir können nicht alle retten“! Das verbietet uns schon das geltende „Recht“! Die Schweiz, Deutschland sind Rechtsstaaten. Europa eine Vereinigung von Rechtsstaaten.

Köppel schlägt vor, nur diejenigen zu retten, welche es schaffen in das „aufgespannte Sprungtuch“ zu springen, weil man ja nicht alle retten kann.

Jetzt gab es bis Ende 2014 die Möglichkeit, dass die „Feuerwehr mit ihrem Sprungtuch, als auch die Notärzte, all die notwendigen Helfer“ bis an das brennende Haus heranfahren konnten, um alle von diesem Brand gefährdeten Menschen zu retten.

Weil wir aber „nicht alle retten“ können, schlägt Köppel nun vor, die Feuerwehr, Notärzte und Krankenwagen, die Helfer nur mehr bis zur angrenzenden Seitenstraße fahren zu lassen.

Und es soll auch nur mehr gerettet werden, wer es mit einem rettenden Sprung aus dem brennenden Haus (am besten direkt in das aufgespannte Sprungtuch) zu den dort wartenden Rettern schafft. Damit aber auch wirklich nur all diejenigen gerettet werden, deren „Wohnungen“ in diesem mehrstöckigen „Haus“ bereits Feuer gefangen haben und lichterloh brennen, macht Klöppel noch einen entsprechenden Vorschlag.



Damit nicht auch noch diejenigen, welche unterhalb der brennenden Wohnungen leben, auf den Gedanken kommen, sich aus einem „brennenden Haus“ zu retten, plädiert Köppel dafür, die Feuerwehr und die Helfer überhaupt nicht mehr dorthin zu schicken. Den Hauseingang von außen zu verschließen, bzw. zu verriegeln. Und nur mehr ein „Sprungtuch“ in der Seitenstraße bereit zu halten.

Denjenigen, die es bis dorthin schaffen, gesteht selbst ein Köppel, als auch ein Friedrich das Recht auf Hilfe zu!

Er, als auch Friedrich vertreten ein Denken eines kapitalistischen Systems, welches als „Brandbeschleuniger“ Mitversucher des Brandes ist!

Köppel´s, als auch Friedrich´s „Religion“ ist der Kapitalismus und ihre Lehre und Verkündigung ist die Heilslehre des Gottes Mammon! Da hat Menschlichkeit und Emotion keinen Platz!
Deshalb auch die Angriffe Köppel´s auf einen menschlich und emotional argumentierenden Heribert Prantl!

Diese Sendung strahlte, bis auf die emotionalen Einwürfe von Prantl und Maya Alkhechen, bis zum Zeitpunkt des Auftritt´s von Harald Höppner eine Eiseskälte gegenüber der Mitmenschlichkeit und den Mitmenschen aus, welche nur noch durch den zynischen Populismus und die Abgestumpftheit eines Köppel´s überboten wurde.

Und das ist das "Geschwätz" der "verantwortlichen Politiker" von vor über einem Jahr: 

 http://www.spiegel.de/politik/ausland/lampedusa-mehr-als-hundert-fluechtlinge-sterben-schiffsunglueck-a-925999.html








"Wieviel mehr Menschen müssen sterben, ehe gehandelt wird?", fragte der maltesische Regierungschef Muscat am Abend vor der Presse. "Malta und Italien arbeiten zusammen, und kommen sich in diesem Vorhaben ziemlich verlassen vor. Dies ist ein europäisches Problem."
Zuvor sagte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström in einer Mitteilung, sie habe mit "Trauer und Sorge" die Rettungsoperationen verfolgt. "Diese erneuten schrecklichen Ereignisse geschehen, während wir noch die Tragödie von Lampedusa vor Augen haben."


Ska Keller: EU-Kommission und Mitgliedsstaaten haben schon 2013, als das letzte große Unglück vor Lampedusa war, versprochen, dass sich alles ändern wird. Passiert ist nicht viel, ausgenommen Mare Nostrum. Das Seenotrettungsprogramm war aber eine rein italienische Sache und wurde im Herbst 2014 wieder eingestellt. Es gab keinen politischen Willen der anderen EU-Staaten, das zu unterstützen.
„Wir brauchen einen europäischen Flüchtlingsgipfel – das Drehen an einzelnen Schrauben allein hilft jetzt nicht weiter“, sagte die CDU-Vizevorsitzende Julia Klöckner der „Welt am Sonntag“. Frankreichs Premierminister Jean-Marc Ayrault forderte die EU-Staaten zur Diskussion über die Kontrolle der Seegrenzen auf. Italien verlangte erneut mehr Unterstützung aus Europa und erwägt Gesetzesänderungen.

EU-Außenminster wollen Konsequenzen ziehen

Die EU-Außenminister wollen am Montag bei ihrem Treffen in Luxemburg über Konsequenzen aus der neuen Flüchtlingstragödie beraten. "Solch grausame Verbrechen erfordern eine europäische Antwort", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in Berlin.

Italien, Deutschland und die EU Politiker fordern Konsequenzen aus Lampedusa-Unglück

5. Oktober 2013, 13:32 Uhr
Nach dem Schiffsunglück vor Lampedusa, bei dem schon über 100 tote Flüchtlinge geborgen wurden, scheint Europa sich einig zu sein: Die Flüchtlingspolitik muss geändert werden.
Die EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe, Kristalina Georgiewa, mahnt nach dem jüngsten Schiffsunglück eine Änderung der europäischen Flüchtlingspolitik an. "Wir Europäer müssen nicht nur die Herzen und die Geldbeutel offen halten, sondern auch unsere Grenzen", sagte Georgieva der Tageszeitung "Die Welt". Die EU basiere auf Solidarität. "Das bedeutet, dass wir Menschen willkommen heißen müssen, wenn sie unsere Hilfe brauchen", sagte Georgiewa.

Friedrich: Schleuser stärker bekämpfen

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) fordert schärfere Maßnahmen gegen Schlepper. "Fest steht, dass wir noch stärker die Netzwerke organisierter und ausbeuterischer Schleusungskriminalität bekämpfen müssen", sagte Friedrich der "Welt am Sonntag". "Die Schleuser-Verbrecher sind es, die die Menschen mit falschen Versprechungen in Lebensgefahr bringen und oftmals in den Tod führen."
5. Oktober 2013Sigmar Gabriel fordert Bundesregierung soll Elend auf Lampedusa mildern
SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte die Bundesregierung auf, sich dafür einzusetzen, das Flüchtlingselend auf Lampedusa zu mildern. "Was auf Lampedusa passiert, ist eine große Schande für die Europäische Union", sagte er der "Bild am Sonntag" laut Vorabbericht. "Wir müssen den riesigen Strom von dort ankommenden Flüchtlingen gerechter in Europa verteilen und die Zustände für die Flüchtlinge und für die Inselbewohner vor Ort verbessern." (AFP)
 
5. Oktober 2013
Angesichts der heftigen Debatte von Politikern und Menschenrechtsorganisationen über die Folgen des Bootsunglücks mit mehr als 100 ertrunkenen Flüchtlingen vor Lampedusa macht die französische Regierung Tempo. Premierminister Jean-Marc Ayrault rief die EU-Staaten zu Diskussionen über die Kontrolle der Seegrenzen auf. Die EU-Mitgliedstaaten müssten sich so schnell wie möglich treffen, um über die Verwaltung der Grenzen auf See zu diskutieren, sagte der sozialistische Politiker am Samstag am Rande eines Besuchs in der lothringischen Stadt Metz. "Mitleid genügt nicht", mahnte der Regierungschef. Die EU-Staaten müssten eine Lösung finden, sagte Ayrault.
Der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering (CDU), rief zur Solidarität unter den EU-Ländern im Umgang mit Flüchtlingen auf. SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte, Lampedusa mit dem Flüchtlingsproblem nicht allein zu lassen. "Wir müssen den riesigen Strom von dort ankommenden Flüchtlingen gerechter in Europa verteilen und die Zustände für die Flüchtlinge und die Inselbewohner vor Ort verbessern", sagte Gabriel. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, mahnte die Europäische Union ebenfalls zum Handeln. Es müssten nun "Konsequenzen gezogen werden, über die schon seit Jahr und Tag geredet wird", sagte er.
Der EU-Direktor der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, Nicolas Berger, warf Europa eine zu starke Abschottung vor. Fast alle Investitionen der EU im Bereich Flüchtlingspolitik würden auf die Schließung der Grenzen verwendet, sagte Berger dem Deutschlandradio Kultur. Dies bringe Leben in Gefahr.

7.10.2013

Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa: Merkel will Grenzen für Flüchtlinge öffnen

Berlin (nn) – Angesichts der Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa hat Bundeskanzlerin Merkel eine Umkehr in der Flüchtlingspolitik gefordert. “Wir haben in Deutschland nicht die Mauer beseitigt, um sie um Europa herum wieder zu errichten”, so Merkel vor der Presse in Berlin. “Die europäischen Werte dürfen nicht mit den Flüchtlingen im Mittelmeer ertrinken.” Sie habe deshalb die Marine angewiesen, vor Lampedusa verstärkt zu patrouillieren, die afrikanischen Flüchtlinge aufzunehmen und nach Deutschland zu bringen. Bundespräsident Gauck stimmte der Kanzlerin ausdrücklich zu: “Dies ist ein richtiges und starkes Zeichen. Deutschland muss künftig mehr Verantwortung in Europa und der Welt übernehmen. Wir müssen uns stärker in die Weltpolitik einbringen.” 7.10.2013 http://www.neueste-nachrichten.eu/fluechtlingskatastrophe-vor-lampedusa-merkel-will-grenzen-fuer-fluechtlinge-oeffnen/

7.10.2013

Nach der Flüchtlingstragödie vor Lampedusa will die Bundesregierung auf europäischer Ebene über die Regelungen zur Flüchtlingspolitik sprechen. Nach einer „menschlichen Katastrophe dieses Ausmaßes“ sei es selbstverständlich, die bisherigen Regeln zu hinterfragen und zur Vermeidung ähnlicher Fälle über Verbesserungen nachzudenken, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Dies bedeute aber nicht unbedingt, dass es Verbesserungen geben müsse. http://www.taz.de/!125068/

25.10.2013

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sagte bei einem Treffen der EU-Innenminister am Dienstag in Luxemburg gleichwohl, er sehe keine Notwendigkeit an dieser Regelung etwas zu ändern. Und erhält dabei Unterstützung aus der Unionsfraktion, etwa vom stellvertretenden Fraktionsvize Günter Krings (CDU), der Dublin-II ebenfalls nicht in Frage stellt. "Jedes einzelne EU-Land ist selbst gefordert, menschenwürdige Bedingungen für Flüchtlinge herzustellen", sagte er ZEIT ONLINE. 

Eine bessere Seenotrettung als Reaktion auf die jüngste Schiffskatastrophe ist für sie nur der erste Schritt.
Darüber hinaus dürften Flüchtlingsboote nicht mehr zur Umkehr gezwungen und Besatzungen anderer Schiffe, die den in Seenot Geratenen helfen, nicht mehr mit Strafe bedroht werden, forderte Künast. Im Übrigen müsse Flüchtlingen ein "effektiver Zugang zum europäischen Asylsystem gewährt werden". Wie die SPD setzen auch die Grünen auf legale Einwanderungsprogramme, um Menschen davon abzuhalten, ihr Leben auf "Seelenverkäufern" zu riskieren. http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-10/fluechtlinge-union-spd-gruene

25.10.2013
Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel werden die toten Flüchtlinge von Lampedusa betrauert. Einen politischen Kurswechsel gibt es aber nicht.
In der Nacht zm Freitag wurden mehr als 800 Flüchtlinge aus Afrika vor der italienischen Küste im Mittelmeer aufgegriffen.
Ohne eine Neuausrichtung der heftig kritisierten Flüchtlingspolitik ist am Freitag der EU-Gipfel in Brüssel zu Ende gegangen. Gut drei Wochen nach dem Schiffsunglück vor der italienischen Insel Lampedusa, bei dem mehr als 400 Tote zu beklagen waren, vereinbarten die Staats- und Regierungschefs lediglich, dass eine kürzlich eingerichtete Taskforce bis zum nächsten Gipfeltreffen im Dezember kurzfristige Maßnahmen ausarbeiten soll. Dabei geht es jedoch lediglich um „operationelle Vorschläge für eine effektivere Nutzung bestehender europäischer Instrumente“, wie EU-Ratspräsident Herman van Rompuy sagte.
„Wir haben heute keine qualitativen Änderungen der derzeitigen Flüchtlingsregelungen vorgenommen und auch nicht vertieft diskutiert“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Eine Diskussion über mögliche neue Strategien, um mit dem Migrationsdruck umzugehen, soll es erst im Juni 2014 geben. http://www.tagesspiegel.de/politik/gipfel-eu-staaten-bleiben-bei-asylpolitik-hart/8988236.html

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