Ralf
Nietzschmann
In
eigener Sache
Er verfolgt das Jauch und Will Forum, besonders gefallen ihn Beiträge von Robert Kroiß u. a..
Beim googeln ist er dann auf den Blog von Robert Kroiß und Wanda Müller gestoßen.
Beide Infoquellen findet er interessant und hat dort intensiv gelesen.
Fragen stellte er mir zu den merklichen Meinungsunterschieden, die er schon in den Foren bei Jauch und Will bemerkt hat.
Konkret bat er mich umfänglich zum Leben in Ostdeutschland und über die Vorgänge 1989 und nach der Wiedervereinigung ( seine Worte) zu schreiben. Er war aus Zeitgründen noch nie im Osten, außerdem wäre das Thema Ostzone, so der Sprachgebrauch seines Vaters, immer noch tabu.
Meine Antwortmail wird von seinem Server wiederholt abgewiesen.Vermutlich liegt hier ein Problem bezüglich der verfügbaren Speicherkapazität vor.
Ich habe mich nun entschlossen den Inhalt meiner E - Mail hier einzustellen.
Aus meinen Erfahrungen könnte u. U. für den Einen oder Anderen gerade die Vorgänge in der DDR auch auf Interesse stoßen. Gerne erwarte ich aber die Rückmeldung des erwähnten Users.
Hallo
…... ,
danke
für deine umfangreiche E – Mail.Gerne bin ich bereit diese
umfänglich zu beantworten. ……..Im Gegensatz zu dir, war ich nie in einer Partei.Ich habe, trotz massiver Angebote, auch keine Absicht in eine Partei einzutreten.Ich will auch den Rest meines Daseins als unabhängiger Mensch bestreiten, möchte aber meine kommunistische Ader nicht verschweigen, immerhin war meine Großmutter väterlicherseits Mitbegründerin des Spartakusbundes in Leipzig.
Nun zu deinen Fragen. Ich versuche sie chronologisch zu beantworten.
Stammtisch/ AK
Ursprünglich war unsere Stammtisch den DDR Zeiten geschuldet.
Dieser setzte sich kritisch mit den Verhältnissen in der DDR auseinander und wollte Veränderungen im Sinne eines demokratischen Sozialismus in der DDR erreichen.Wir waren zwar zu vielen Dingen in der DDR oppositionell eingestellt, würden uns allerdings nicht als Bürgerrechtler bezeichnen.Wir verurteilten die Rechtsbeugung in der DDR, lehnen aber den Begriff Unrechtsstaat ab.Grundsätzlich betrachten wir die DDR als Ergebnis des II. Weltkrieges und demzufolge als Spielball im kalten Krieg.Sowohl die Sowjetunion, aber auch die Westmächte und auch die alte BRD profitierte von diesem Zustand zu Lasten der Bevölkerung in der DDR.Wir behaupten, dass nach dem Beitritt der DDR zum GG der BRD große Teile der ehemaligen DDR-Bürger den II. Weltkrieg nun nochmal verloren haben, da sie durch Ungleichbehandlung zu Bürgern zweiter Klasse deklariert wurden.Ihre Biographien wurden der „ Siegermentalität“ breiter Kreise der BRD geopfert.
Nach dem Beitritt erweiterte sich unser Stammtisch zu einen Freundeskreis und wir bildeten einen Arbeitskreis Wir diskutieren zusammen, korrespondieren im Netz untereinander mit vielen anderen Arbeitskreisen, die sich überall in Deutschland gebildet haben. Vorbild für unsere Arbeit sind die Nachdenkseiten im Netz, die von Albrecht Müller und Wolfgang Lieb betrieben werden. Als Sozialdemokrat, brauche ich dir ja die Beiden und ihre Verdienste für die SPD, als sie noch eine Arbeiterpartei war, nicht zu erklären.
Leider hat sich nun die Struktur des Stammtisches/ Arbeitskreis verändert. Wesentlich sind biologische Tatsachen dafür verantwortlich.Einige von uns mussten dem Alter Tribut zollen, oder sind gar nicht mehr da.Die jüngere Generation ist in sozialen Netzwerken aktiv, überwiegend bei Campact. Meine Arbeit besteht nun auch überwiegend im Netz.
Deshalb habe ich mich auch entschlossen aktiv im Blog http://politikparadox.blogspot.de/
bei Gerd Dietrich ( Gerd 49) und http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
bei Robert Kroiß ( Till Eulenspiegel) Postings ins Netz zu stellen.
Disput auf der HP von Wandau Müller.
Ich möchte diesen Disput hier nicht näher beschreiben. Ausführlich kannst du das bei http://politikparadox.blogspot.de/ unter Ralf Nietzschmann nachlesen.
Nur zu deinem Verständnis ergänzend.
Wanda Müller http://wanda-mueller.de/ betreibt ihre eigene HP, in den Foren bei Jauch, Will u. a. postet sie als Marie Luise Müller oder MLM. Insoweit stimmen deine Beobachtungen.
Als User kam ich mit Wanda in persönlichen Kontakt..Anfänglich hatten wir ein durchaus freundliches Verhältnis, dass sogar den Privatbereich tangierte.Später postete ich dann auch auf ihrer HP. Auf Grund von unüberbrückbaren Meinungsverschiedenheiten, verabschiedete ich mich von ihrer HP.
Ab und zu kommt es nun immer mal zu Scharmützeln Blog bzw. HP übergreifend.
Da sowohl die Blogs http://politikparadox.blogspot.de/ und http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/ , aber auch die HP von http://wanda-mueller.de/ von einer nicht unbeträchtlichen Anzahl von Usern gelesen wird, muss man doch mal reagieren, egal ob ironisch, oder sachlich, man sollte aber diesen Posts nicht zuviel Bedeutung zu messen. Mich
amüsieren sie lediglich nur noch.
Nun zu deiner vermutlich interessantesten Frage DDR und Beitritt.
Wiedervereinigung kann ich nicht verwenden, da diese nicht stattgefunden hat.
Erkläre ich folgend, in den von uns erstellten Material, dass im wesentlichen die Situation 1989 und nach dem Beitritt beschreibt. Vorrangig ist es die Ansicht unseres Stammtisches, aber auch benutzen wir recherchiertes Material fremder Quellen u. a. von Bernt Engelmann, u.a Journalist beim Spiegel und Panorama, sowie Verfasser etlicher Bücher, außerdem Zitate aus dem Buch Kohl, Helmut: Ich wollte Deutschlands Einheit.
und Zitate von Dr. Rolf Beyer, Leipzig
Das Ende der DDR und der Beitritt aus Sicht unseres Stammtisches, gemeinsam erarbeitet.
Der Beitritt der DDR zum GG der BRD vollzog sich in zwei Phasen.
Diese beiden Phasen unterschieden sich vor allem durch zwei völlig andere Ziele. Bis zum Mauerfall stand die Frage der gesellschaftlichen Veränderung in der DDR. im Fokus. Nach dem Mauerfall, wie könnte Deutschland gestaltet werden.
Die friedliche Revolution in der DDR erzwang den Mauerfall am 9. November 1989. Wer die damalige Zeit miterlebt hat, wird bestätigen können, dass ab dem 9. November 1989 in Deutschland im Großen und im Kleinen nichts mehr so war wie vorher. Der Fall der Mauer war das historische Ereignis, dass völlig neue bisher nicht gekannte Fragen aufwarf, die nun einer Klärung bedurften. Diskutiert wurde in Ost und West z. B. über Konföderation, Zusammenschluss, gleichbedeutend mit Friedensvertrag der dann gleich den Fakt einer Wiedervereinigung mit tatsächlicher völkerrechtlicher Bedeutung erreicht hätte, oder Beitritt der DDR zum GG mit allen Folgen für die DDR-Bürger.
Erste Phase
Die Zeit bis zum Fall der Mauer am 9. November 1989.
Bekanntlich erlebt jeder Mensch geschichtliche Prozesse etwas anders. Deshalb ergeben sich auch verschiedene Blickwinkel und Meinungen. Aus unserer Stammtischsicht vollzog sich folgende Entwicklung:
Als es in der DDR steil bergab ging
In den achtziger Jahren nahmen die Probleme in der DDR stark zu. Obwohl diese sehr vielfältig waren, kristallisierten sich drei Schwerpunkte heraus, die sich verschärften und unbedingt einer Lösung bedurften. Es waren hauptsächlich
größer werdende wirtschaftliche Probleme
immer mehr begrenzte Meinungsfreiheit
eingeschränkte Reisemöglichkeiten nun auch in das sozialistische Ausland, Westreisen waren ja sowieso nur einen bestimmten Bevölkerungskreis möglich.
Die größer werdenden wirtschaftlichen Probleme zeigten sich vor allem bei den Produktionsprozessen. Wenn wir mit unserem Stammtisch zusammensaßen und diskutierten, kam meist auch die Rede auf die Arbeit in unseren jeweiligen Betrieben.. Dort klagten die, die in Produktionsbetrieben tätig waren immer wieder darüber, dass es keine kontinuierliche Produktion mehr gab. Der Grund waren die benötigten Materialien, die nicht planmäßig sondern meist erst Mitte des Monats eintrafen. Die Folge war, dass zu Beginn des Monats die Arbeiter mit nicht produktiven Tätigkeiten beschäftigt wurden, ab Mitte des Monats die Produktion normal lief und am Ende des Monats Überstunden gemacht werden mussten um zu versuchen, die Monatspläne zu erfüllen. Konnte aber z. B. eine Maschine nicht ausgeliefert werden, weil noch irgend ein Kleinteil fehlte, wurde ein PKW von einem Ende der DDR ans andere geschickt, um dieses zu holen. Über die Kosten wurde nicht geredet. Das alles verstand von uns niemand.
Definition : produktive Arbeit bedeutete in der DDR IWP – Industrielle Waren Produktion -
vergleichbar in etwa mit BIP in der BRD
Als Honecker die Macht übernommen hatte, wurden nach und nach über 11.000 private und halbstaatliche Betriebe, die etwa 40 % der Konsumgüter der DDR produzierten, aufgelöst bzw. in staatliche Betriebe umgewandelt. Diese wirtschaftliche Fehlentscheidung wirkte sich zunehmend negativ auf die Bereitstellung der Waren für die Bevölkerung aus. Um nun gegenzusteuern, wurde in Berlin eine weitere ökonomische und volkswirtschaftliche Fehlentscheidung getroffen.
Es wurde festgelegt, dass alle mittleren und großen Produktionsbetriebe neben ihrer normalen Produktion zusätzlich Konsumgüter zu produzieren haben. Darüber konnten vorallen unsere Ökonomen nur mit dem Kopf schütteln. Sie schilderten, was damit alles verbunden war. Zuerst war in der DDR eine große Abstimmung notwendig, da man wissen musste, was benötigt wird und in welchen Größenordnungen. Dann musste man sich einigen, wer macht was, damit bestimmte Produkte nicht doppelt und dreifach hergestellt werden und andere gar nicht.
Und dann fingen die Probleme in den Betrieben an. Für die Herstellung von Konsumgütern brauchte man Maschinen und Materialien. Die ersteren mussten besorgt oder selbst gebaut werden, bei den Materialien benötigte man zusätzlich zu vorhandenen Resten aus der normalen Produktion Lieferungen von außen. Und da war man wieder beim alten Problem Material angelangt.
Da die DDR vor allem hinsichtlich der Rohstoffe sowie militärisch von der Sowjetunion abhängig war, musste sie sich an den gesellschaftlichen Verhältnissen in der Sowjetunion orientieren und alle wichtigen Entscheidungen vorher mit Moskau abstimmen.( Spielball der Besatzungsmacht)Dies führte immer wieder zu stagnierenden Wirkungen.
Ein Zustand, den viele Leitungskader der Nomenklatur, egal ob mit oder ohne Parteibuch immer wieder massiv kritisierten, einige mussten dadurch auch berufliche Nachteile in Kauf nehmen.
Nachdem Gorbatschow in der Sowjetunion die grundlegenden Veränderungen eingeleitet hatte, war auch in der DDR die Möglichkeit gegeben, etwas zu verändern. Aber in dieser Situation zeigte sich besonders deutlich, wie sich das Politbüro gegen jegliches neue Denken und Verändern wehrte, also beratungsresistent. Betonen muss man immer wieder, dass aber auch die Blockparteien durch ihr Führungspersonal diese sture Einstellung mit getragen haben, daher auch der Begriff Blockflöten. Genau diese wollten ja nach 1989 die Schuld nur der SED zuweisen. So war es eben nicht.
Wie wir erlebten, führten dagegen bei sehr vielen Menschen zwei Ereignisse zu einem verstärkten Umdenken in Richtung Veränderung, bis zum folgerichtigen Widerstand gehend.
Erstens: Die sowjetische Monatszeitschrift „Sputnik“, in der ausgehend von der neuen Politik Gorbatschows ständig über theoretische und praktische Fragen der Umgestaltung und das neue Denken in der Sowjetunion berichtet wurde, erschien als Übersetzung auch in begrenzter Anzahl in der DDR. Wir hatten das Glück, den Sputnik uns zu besorgen, er wurde als Infoquelle weiter gegeben. So machten sich sehr viele Menschen mit dem Inhalt vertraut. Da dies aber unerwünscht war, wurde der Sputnik in der DDR am 18.11.1988 verboten, angeblich sollte dafür Honecker alleine verantwortlich gewesen sein, sehr zweifelhaft.
Hieß es über 40 Jahre - von der Sowjetunion lernen heißt siegen lernen -, wurde jetzt eine Abgrenzung zur Sowjetunion durchgeführt. Das verstand kaum jemand und viele wurden nachdenklich und immer skeptischer zur Staatsmacht.
Zweiter Knackpunkt: Bei den Kommunalwahlen im Mai 1989 wurden Ergebnisse veröffentlicht, die im oberen neunziger Prozentbereich lagen. Durch Informationen informierter Kreise war allgemein bekannt, dass das Wahlergebnis nur bei 80 bis 85 Prozent liegen konnte. Diese Wahlfälschung schlug den meisten Bürgern, auch sehr vielen die der SED und den Blockparteien angehörten, aufs Gemüt. Niemand hatte Verständnis dafür, dass man den Menschen nicht die Wahrheit sagte.
Die vorstehend genannten beiden Ereignisse trugen wesentlich dazu bei, dass sich die Meinung bei uns weiter verfestigte, es muss sich etwas verändern. Wie das konkret aussehen sollte, darüber gab es zu diesem Zeitpunkt nur verschwommene Vorstellungen.
Mit großem Interesse verfolgten wir deshalb auch die gesellschaftlichen Veränderungen, die sich in Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn anbahnten. Auch diese Ereignisse wirkten auf die Meinungsbildung.
Was passierte vor der Wende in der DDR, was geschah in Leipzig
In der DDR gab es vor der Wende viele kleine Oppositionsgruppen, deren Wirken aber nur begrenzt in die Öffentlichkeit drang und kaum Breitenwirkung erreichte. Anders dagegen die Situation in Leipzig. Hier hielt Pfarrer Christian Führer seit 1982 in der Nikolaikirche die Friedensgebete ab, die als Montagsgebete bezeichnet wurden. Es fielen dort kritische Worte, die sonst nirgends zu hören waren. Es ging auch um die Toleranz und Achtung gegenüber Andersdenkenden. Das sprach sich bei den Leipzigern herum und die Montagsgebete wurden von immer mehr Teilnehmern besucht.Pfarrer Führer fand nicht nur die richtigen Worte, sondern war auch mit den praktischen Erfordernissen der damaligen Zeit vertraut. So sorgte er z. B. dafür, dass die Teilnehmer der Montagsgebete möglichst unbehelligt den Heimweg antreten konnten. Deshalb endeten die Gebete pünktlich um 18.00 Uhr, weil in der Leipziger Innenstadt um 18.00 Uhr alle Kaufhäuser und Geschäfte schlossen und so die Teilnehmer am Montagsgebet sich mit den aus den Handelseinrichtungen strömenden Kunden schnell vermischten und schwer auszumachen waren.
Die Breitenwirkung der Montagsgebete war sehr groß. Hier entstand die Keimzelle für die friedliche Revolution in der DDR. Nachdem sich 1989 durch die Flucht von DDR-Bürger über Ungarn und Prag eine neue politische Situation ergeben hatte, folgten den Montagsgebeten nun Demonstrationen. An der ersten Demo am 25. September beteiligten sich 8.000 Menschen, zur 2. Demo am 2. Oktober kamen 10.000. Diese Demos machten Schule. Es folgten, wenn auch in kleinerem Umfang, Demonstrationen z. B. in Dresden, Halle und Plauen. Eine Demonstration in Berlin am 7. Oktober, dem 40. Jahrestag der DDR, endete mit schweren Zusammenstößen mit der Polizei und anderen Sicherheitskräften, einschließlich der Verhaftung von Teilnehmern. Gewaltsame Auflösungen von Demos gab es an diesem Tag auch in Leipzig, Karl-Marx-Stadt (Chemnitz), Dresden und Potsdam.
Am 4. Oktober 1989 führte der Starrsinn des Politbüros der SED in Dresden zu einer größeren Konfrontation zwischen Bürgern und Staatsmacht. Diese hatte entschieden, dass alle sich in der Prager DDR-Botschaft befindlichen DDR-Flüchtlinge in die Bundesrepublik ausreisen dürfen. Anstatt die Züge von Prag aus direkt in die Bundesrepublik fahren zu lassen, wurde festgelegt, dass sie den Umweg über die DDR nehmen. So mussten sie Dresden passieren. Das war ein Signal für alle, die aus dieser Region in die Bundesrepublik ausreisen wollten und das waren sehr viele. Sie kamen zum Hauptbahnhof mit dem Ziel, die Züge anzuhalten und mitzufahren. Um das zu verhindern wurden nun Sicherheitskräfte eingesetzt. Das Ergebnis waren größere Schlachten im und vor dem Bahnhof, bei denen die Sicherheitskräfte mit Gummiknüppeln vorgingen und die Ausreisewilligen mit allem schmissen, was sie im Bahnhof locker machen konnten. So gab es auch viele Verletzte, die in Krankenhäuser eingeliefert werden mussten.
Der Spalt zwischen den Herrschenden und den Bürgern war wesentlich größer geworden, praktisch irreparabel.
Den bis dahin absoluten Höhepunkt bildete die Demo am 9. Oktober 1989 in Leipzig. An dieser nahmen 70.000 Menschen teil. Die Situation war sehr kritisch, da umfangreiche Einsatzkräfte der Sicherheitsorgane zur Auflösung der Demo bereitstanden und keiner wusste wie alles endet. Die Innenstadt Leipzig erinnerte an ein Heerlager, schwer bewaffnete Einheiten waren in Bereitschaft. Ich bin bestimmt robust veranlagt, aber dieser Anblick bereitete mir wirklich Angst. Ich weiß von was ich rede, denn meine Wohnung damals, befand sich unmittelbar am Ring.
Der von sechs bekannten Leipzigern formulierte und von allen Demonstranten eingehaltene „Appell Leipziger Bürger“, führte letztlich zum Gewaltverzicht der Staatsmacht und brachte eine Wende im Kräfteverhältnis zugunsten der Demonstranten.
Die nächste Leipziger Demo am 16. Oktober führte 120.000 Menschen zusammen.
Welchen Druck die Menschen in der DDR auf die Herrschenden ausübten, zeigt sich u.a. daran, dass E. Honecker, G. Mittag und J. Hermann am 18. Oktober aus dem Politbüro der SED ausgeschlossen wurden (am 2.11. trat der FDGB-Vorsitzende Tisch und am 7.11. der alte Ministerrat der DDR zurück).
Dann gab es am 4. November 1989 die große Protestdemonstration in Berlin, an der 500.000 Menschen teilnahmen. Hier wurden dauerhafte Veränderungen gefordert. Der Aufruf zur Demo kam von den Vertrauensleuten der Gewerkschaften Berliner Theater. Diese Demo brachte die Staatsmacht endgültig in die Defensive.
Unstrittig ist insgesamt, dass von der Leipziger Nikolaikirche die friedliche Revolution in der DDR ausging. Im Herbst 1989 riefen nach dem Montagsgebet die Teilnehmer bei ihrem Marsch um den Ring „Wir sind das Volk“. Von den Menschen in anderen Orten wurde nicht nur die Demo übernommen, sondern auch die Aussage „Wir sind das Volk“. Diese Klarstellung zeigte wer demonstriert und brachte die Herrschenden hinsichtlich Gewaltanwendung in Gewissenskonflikte, da sie immer betonten für das Volk da zu sein.
Festzustellen ist, die gesellschaftlichen Verhältnisse in der DDR waren reif für Veränderungen.
Am 9. November 1989 war dann der Mauerfall und es begann die
Zweite Phase
Mit Beginn der zweiten Phase, begann unser Stammtisch nun wieder erneut die Situation kritisch zu hinterfragen. Dabei musste ich mich bezüglich der Rolle von Kohl revidieren.
Ich dachte wirklich, dass Kohl für die DDR-Bürger positive Veränderungen wollte, leider war es ein Irrtum von mir und ich habe dann meinem Stammtisch gedankt, dass sie mir die Augen geöffnet hatten und ich dann sehr wohl gerade die Rolle Kohls ausführlich recherchierte.Kohl wollte persönlichen Ruhm ernten, ansonsten blieb er der Büttel der Lobbyisten und der Befürworter des Neoliberalismus, mit fatalen Folgen nun allerdings gesamtdeutsch immer mehr zu merken nach 25 Jahren Beitritt.
Übrigens wurde kurz nach den Mauerfall aus – Wir sind das Volk – Wir sind ein Volk -.
Also nachbetrachtend begann für DDR-Bürger eine gezielte Meinungsmache, die sie so nie kannten. Viele der DDR-Bürger kannten Propaganda ihres Systems, glaubten aber den „goldenen Westen“ fast alles. Diese Aussage möchte ich differenziert verstanden wissen, den bei einen nicht unbedeutenden Teil war die Einschätzung für die Realität der neuen Lage durchaus vorhanden geblieben.Auch unser Stammtisch musste sich für die dann beginnende Aufklärungsarbeit viele Anschuldigungen gefallen lassen.
Im Nachhinein sind unsere Bedenken und die empfindsamen Auswirkungen für sehr viele DDR-Bürger nach dem Beitritt nämlich glasklare Realität geworden.
Legende
Bundeskanzler Kohl wusste nichts vom Beginn des Mauerfalls.
Als am 9. November 1989 die Mauer gefallen war, sagte W. Brandt: „Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört.“ Leider war zu diesem Zeitpunkt nicht er, sondern Kohl Bundeskanzler. Dieser befand sich zum Zeitpunkt als die Mauer fiel in Polen und musste erst informiert werden, was geschehen war.
Nachdem H. Kohl erfahren hatte was geschehen war, kam er sofort nach Deutschland zurück und benahm sich so, als ob er etwas mit dem Mauerfall und dem Beginn der Einheit Deutschlands zu tun gehabt hätte. Hierzu stellte B. Engelmann fest: „Der Zusammenbruch des SED-Regimes in der DDR im November 1989 hat Helmut Kohls ohnehin sehr hohe Selbsteinschätzung ins Gigantische wachsen lassen. Längst ist er überzeugt davon, dass nicht Michael Gorbatschow, nicht die Beispiele Polens, Ungarns und der Tschechoslowakei die friedliche Revolution im anderen Teil Deutschlands in Gang gesetzt und den mutigen Männern und Frauen der demokratischen Opposition zum Sieg verholfen haben, sondern dass er allein - vermutlich durch sein Anstimmen des Deutschlandliedes ... - Honecker verjagt und die Mauer zum Einsturz gebracht hätte, wofür ihm das deutsche Volk diesseits und jenseits von Elbe und Saale auf den Knien danken sollte.“ (3 S. 109)
Helmut Kohl schildert seine Anstrengungen, um nun wenigstens die weitere Entwicklung in den Griff zu bekommen, sehr genau in seinem Buch (2 S.159, 160): Er setzte eine Arbeitsgruppe, bestehend aus 8 Personen (aus seinem persönlichen Umfeld, nicht aus der Regierung) ein. Von dieser wurde der Entwurf des „Zehn-Punkte-Programms zur deutschen Einheit“ an einem Freitagnachmittag und –abend sowie am Samstagvormittag konzipiert. Zwei Redenschreiber aus der achtköpfigen Arbeitsgruppe fertigten den Entwurf aus, der dem Bundeskanzler durch einen Fahrer nach Hause gebracht wurde. Dieser überarbeitete den Text am Wochenende (25./26. November 1989) am heimischen Schreibtisch.
Ein Programm, das für die Entwicklung eines Landes mit nunmehr über 80 Millionen Menschen für einen langen Zeitraum die Richtung vorgibt, wurde von zusammen 9 Personen an einem Wochenende zusammengeschustert. Die Folgen spüren wir heute vor allem in den neuen Ländern.
Aber es geht noch weiter. Kohl entschied sich, das Zehn-Punkte-Programm im Rahmen der für den 28. November 1989 vorgesehenen Haushaltsdebatte im Bundestag vorzustellen. Bis dahin wurde strengstes Stillschweigen gewahrt. Er sagte: „Hätte ich die Zehn Punkte innerhalb der Koalition oder gar mit unseren Verbündeten abgestimmt, dann wären sie am Ende völlig zerredet worden. Jetzt war nicht die Stunde der Bedenkenträger. Es war der Moment, in dem der deutsche Bundeskanzler sich die Initiative in Richtung deutsche Einheit nicht mehr aus den Händen nehmen lassen durfte.“ (2 S. 167)
Es ging also nicht um die deutsche Sache, sondern um persönlichen Ruhm für H. Kohl. Wie wertvoll wäre es für die Menschen in Deutschland gewesen, wenn man mit etwas Ruhe und unter Einbeziehung von Personen mit Sachverstand ein Programm entwickelt hätte.
Wie unumschränkt die Macht des Bundeskanzlers damals war, zeigt sich daran, dass die Regierung den Alleingang von H. Kohl, mit den bösen Folgen für die deutsche Einheit, ohne Widerrede hingenommen hat.
Heute will Helmut Kohl der Öffentlichkeit Glauben machen, dass er sich vor der Wende für die deutsche Einheit eingesetzt hat. Das dies einfach nicht der Wahrheit entspricht, zeigt die Praxis. H. Kohl unterstand seit seiner Wahl zum Bundeskanzler das „Ministerium für innerdeutsche Angelegenheiten“. Wie der Name „innerdeutsche Angelegenheiten“ schon sagt, war dieses Ministerium in der Bundesrepublik die Behörde, die sich mit Fragen der Einheit hätte beschäftigen müssen. Als die Mauer gefallen war und Lösungen gefragt waren, wie es mit der Vereinigung in Deutschland weitergehen soll, wurde erwartet, dass das hierfür zuständige „Ministerium für innerdeutsche Angelegenheiten“ etwas auf den Tisch legt. Es wurde aber nicht gefragt und dann zeitnah aufgelöst.
Noch einmal ein Zitat von B. Engelmann dazu: „Als sich Bürgerinnen und Bürger der DDR lange entbehrte Freiheiten erkämpften, als das SED-Regime zusammenbrach, als das üble Spitzelsystem des Staatssicherheitsdienstes beseitigt wurde, da handelten die Ostdeutschen souverän, und der westdeutsche Kanzler hatte außer Sprüchen wenig beizutragen. Die Einheit aber inszenierte er dann – nicht ohne ostdeutsche Helfer, namentlich den Staatssekretär Günther Krause, der später zur Belohnung zeitweilig Bundesverkehrsminister sein durfte (und dann wegen anderer Delikte vor Gericht stand d.V.) – als großen Volksbetrug. Betrogen und gedemütigt stehen jetzt nicht nur Millionen Ostdeutsche da, sondern für materielle und politische Kosten müssen mehr und mehr auch die Westdeutschen aufkommen, nicht die Reichen, die noch reicher wurden, sondern die Armen. Was der `Einheitskanzler` angerichtet hat, ist die tiefe soziale Spaltung Deutschlands.“ (3 S. 124)
Helmut Kohls Aktivitäten nach außen
Kohl entwickelte dann enorme außenpolitische Aktivitäten, die beweisen sollten, dass er der große Macher der Einheit ist. An den Notwendigkeiten dieser vielen Aktivitäten gibt es aber berechtigt Zweifel.Das 1945 von der USA, der UdSSR, England und Frankreich vereinbarte Potsdamer Abkommen wurde aus den verschiedensten Gründen von den vier Siegermächten nicht realisiert. Einer der wichtigen Punkte des Abkommens war die Festlegung, mit Deutschland einen Friedensvertrag abzuschließen. Hieran hatte schon gar keiner Interesse. Warum muss man dann, nachdem das deutsche Volk 44 Jahre nach Kriegsende von sich aus die Kriegsfolgen beseitigt und mit der Herstellung der Einheit begonnen hat, von den Siegermächten die Zustimmung zur deutschen Einheit einholen?
Alle uns bekannten Personen, die sich an die damaligen Entwicklungen während der Wendezeit erinnern, sind auch unsere Meinung: Damals gab es keine Macht auf dieser Welt, die die Absicht hatte bzw. in der Lage gewesen wäre, gegen die Interessen der überwiegenden Mehrheit der Deutschen die Mauer wieder aufzubauen. Warum also, so darf man fragen, musste H. Kohl das Einverständnis der Staatschefs anderer Länder zur deutschen Einheit einholen? Richtig und notwendig war damals sauber zu informieren, dass das deutsche Volk begonnen hat die Einheit herzustellen und Klärung aller außenpolitisch damit zusammenhängenden Fragen.
Da letztendlich Kohl gemeinsam in den vier + zwei Gesprächen nur den Beitritt der DDR zum GG der BRD erreicht hat, ist es also irreführend von Wiedervereinigung zu sprechen.
Die BRD hat bis heute den notwendigen Friedensvertrag mit den Siegermächten nicht, es gab auch logisch dazu keine gemeinsame Verfassung, die Befindlichkeiten der DDR-Bürger zwingend berücksichtigt hätten müssen.
Der Deutschlandvertrag von 1952 sicherte der Bundesrepublik zwar weitestgehende innen – und außenpolitische Souveränität zu, ersetzt aber den Friedensvertrag für eine Wiedervereinigung nicht.Um die Rechte und Pflichten ausländischer Truppen auf dem Gebiet Westdeutschlands zu regeln, wurde außerdem ein Staatsvertrag abgeschlossen, der also nach wie vor Rechte der westlichen Siegermächte auf dem Territorium der BRD( Alt)sichert.Das Gebiet der DDR ist davon ausgeschlossen, war Bestandteil der vier + zwei Gespräche.
Folgen des Beitritts für die DDR-Bürger
Zur wirtschaftlichen Entwicklung und zu den Lebensbedingungen im Osten
Wie H. Kohl an die Frage Ost-West heranging zeigt sich z.B. daran, dass er in seinem Buch feststellte, dass die DDR ein „mit mehr als fünfzig Milliarden D-Mark verschuldetes Land“ (2 S. 248) war. Worüber er aber nicht informierte: Die Menschen der neuen Länder „sind 1990 einer Verschuldung der öffentlichen West-Haushalte von 1,2 Billionen Mark beigetreten.“ (4 S. 203)!!!!!!!
Um sich bei möglichst vielen Bürgern beliebt zu machen, verkündete H. Kohl den Menschen im Osten blühende Landschaften und in 2 bis 4 Jahren gleiche Bedingungen wie im Westen.
Nachdem 12 Jahre vorbei waren, sagte Edmund Stoiber, „dass eine weitgehende Angleichung der Lebensverhältnisse von Ost und West in Deutschland erst bis zum Jahr 2020 zu erreichen sein wird.“ (5) Aus den Kohl`schen 2 – 4 Jahren werden in Wirklichkeit 30 Jahre. Eine ähnliche Aussage wie E. Stoiber traf der frühere Arbeitsminister Riester, der im Sommer 2002 feststellte, dass die Ostrenten möglicherweise bis zum Jahr 2017 das Westniveau erreichen. Dass sind seit der Wende 27 Jahre.
Es erhebt sich die Frage, hatte H. Kohl keine Ahnung von dem was er sagte oder hat er die Menschen in Deutschland bewusst getäuscht? Zur gleichen Zeit, als der Kanzler seine blühenden Landschaften verkündete, lies er von der Treuhand in Ostdeutschland die Industriebetriebe (Korsettstangen jeder Wirtschaft) abwickeln. Das Ergebnis schilderte Walter Romberg, Finanzminister in der DDR-Regierung unter Premier Lothar de Maiziere so: „Heute sind 85 Prozent des ostdeutschen Industrievermögens (inklusive Immobilien, d.V.) in westdeutschen Händen, nur fünf Prozent sind ostdeutsch geblieben, der Rest ist in ausländischer Hand. Ich würde den Staatsvertrag zur Wirtschafts- und Währungsunion nicht wieder unterzeichnen, wenn er nicht mit einem Industriestruktur-Anpassungsprogramm verbunden wäre.“ (6)
Es lohnt sich das Vorstehende noch einmal zu lesen: Nur 5 % sind in ostdeutscher Hand! Die Handlungsmöglichkeiten der 5 % im Rahmen der Gesamtwirtschaft sind gering. Was geschah aber nun mit den 85 % der Betriebe, die in westdeutsche Hand gingen? In nicht wenigen Fällen mussten die Mitarbeiter dieser Betriebe folgendes feststellen: Wenn von der Treuhand Fördergelder vereinnahmt und die Maschinen, Konstruktions- und Forschungsunterlagen, Kundenkarteien usw. des Betriebes nach dem Westen abtransportiert waren, schloss der neue Besitzer den Betrieb. Geschah dies nicht, wurde der ostdeutsche Betrieb eine Außenstelle bzw. Tochter des westdeutschen Unternehmens (Nebeneffekt, die Steuern gingen an westdeutsche Kommunen). Ergaben sich später irgendwann ökonomische Probleme, schloss man den ostdeutschen Firmenteil, auch wenn dort schwarze Zahlen geschrieben wurden. So überlebte fast immer der westdeutsche Hauptsitz. In beiden Fällen erwischte es die ostdeutschen Arbeiter, für die meist nur der Weg in die Arbeitslosigkeit blieb.
Ich persönlich war von dieser Entwicklung nicht betroffen, denn mir war es gelungen mit einen westdeutsche Partner, dass im wahrsten Sinne, bezogen auf Partner, einen Großteil Arbeitsplätze für meine damaligen Kollegen/innen, deren Vorgesetzter ich damals war, zu retten. Wir wurden eine GmbH, mussten aber nach den Spielregeln der Treuhand verfahren.Im Zusammenhang mit diesen Veränderungen musste ich öfter zur Außenstelle Leipzig der Treuhand.
Dort gab es damals Wartezimmer für die Besucher, von denen die meisten „Wessis“ waren, deren Ziel die Übernahme bisheriger DDR-Betriebe war. Sie hatten nur ein Gesprächsthema, welche Betriebe waren noch nicht vergeben und wie kommt man an diese ran. Sie gaben sich während der Zeit, bis sie aufgerufen wurden, gegenseitig Tipps wie man geschickt das bisherige Eigentum der DDR-Bürger übernehmen kann und zusätzlich noch Fördermittel bezieht. Das in den Betrieben Menschen beschäftigt waren und wie es mit diesen weitergeht, interessierte nicht. Das war für mich sehr bedrückend. Das Bild, das ich hier von der sogenannten „Wiedervereinigung“ erhielt, war weit entfernt von blühenden Landschaften.
Die Publizierung, wie sich die Abwicklung in der DDR wirklich vollzog und welche Folgen damit verbunden waren, vermieden alle Medien. Das hatte mehrere Gründe: Es gab das über Jahrzehnte entstandene Feindbild mit der damit verbundenen einseitigen Sicht. Außerdem bereicherten sich auch die westdeutschen Medien am DDR-Vermögen. Mit der Übernahme der Printmedien, Rundfunk- und Fernsehanstalten der DDR und deren danach erfolgter Beseitigung, kamen sie nicht nur in Besitz wertvoller Immobilien und der gesamten sehr teuren technischen Ausstattung, sondern auch ohne einen Pfennig Werbungskosten schlagartig zu Millionen neuer Abonnenten, Hörer bzw. Zuschauer.
Weitere Aktivitäten mit negativen Auswirkungen für den Aufbau Ost:
Den neuen Ländern wurde nach der Wende sofort die gesamte Bürokratie des Westens übergestülpt. Es wurde nicht gefragt, ob die vielen Gesetze, Verordnungen usw. in der Phase, als sich grundlegende gesellschaftliche Veränderungen vollzogen und etwas Neues aufgebaut werden musste sinnvoll und notwendig sind. Heute hat man endlich begriffen, dass z.B. dem Mittelstand im Osten, der über keinerlei finanziellen Spielraum verfügt, das bürokratische Gestrüpp nur schadet und eine Deregulierung des Arbeits-, Bau- und Planungsrecht notwendig ist.
Leider stand auch die Frage, was in der DDR gut war zu übernehmen um schneller vorwärts zu kommen, nie auf der Tagesordnung. Es gab nicht nur marode, sondern auch modern ausgerüstete Betriebe. Es gab auch viele Millionen Menschen die kreativ und erfolgreich gearbeitet haben bzw. wissenschaftlich forschten. Wenn das nicht so gewesen wäre, hätten nicht so viele Produkte ,auch in die westlichen Länder, exportiert werden können.
Das Handelsnetz wurde, zuerst die Kaufhäuser von HO und Konsum, nach der Wende in atemberaubenden Tempo von den westdeutschen Handelsketten übernommen. So schöpfte man von Beginn an die Kaufkraft ab. Gleiches praktizierten die entsprechenden Monopole bei den Tankstellen. So fließen seit etwa 1990 die Gewinne ständig von Ost nach West. Früher blieben diese in der Region und brachten dort Nutzen.
Eine weitere böse Entscheidung wurde dann etwas später getroffen. Der Staat zahlte den jungen und qualifizierten Arbeitskräften aus den neuen Ländern über die Arbeitsämter Prämien, wenn sie eine Tätigkeit im Westen aufnahmen. So lockte man die Menschen in den Westen, die die besten Voraussetzungen hatten um den Aufbau Ost zu verwirklichen.
Um eine gesunde Entwicklung im Osten zu ermöglichen ist es deshalb ein Erfordernis, dass künftig auch dort große Firmen ihren Hauptsitz und ihre Forschungszentren haben, da von diesen die Impulse für die weitere Entwicklung ausgehen. So wird auch entgegengewirkt, dass Ost-Betriebe in der Mehrzahl nur verlängerte Werkbänke von West-Firmen sind. Die momentanen Ansiedlungen reichen nicht aus, wären aber der richtige Weg.
Dringend notwendig ist weiterhin solche Voraussetzungen zu schaffen, dass man sich in den neuen Bundesländern den Einkommen in den alten Bundesländern annähern muss..
So würde die Abwanderung junger Arbeitskräfte in die alten Bundesländer und viele weitere negative Entwicklungen im Osten gestoppt. Die neuen Bundesländer übernehmen z.B. für ihre Kinder und Jugendlichen von der Geburt an die anfallenden Kosten. Wenn diese dann groß sind und ins Berufsleben eintreten, geht ein Teil in die alten Bundesländer. Diese profitieren dann von den Arbeitskräften und den von diesen gezahlten Steuern. So bluten die neuen Bundesländer langsam aus. Das muss sich ändern.
Eine Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) im Jahr 2009 ergab, dass seit 1990 rund 1,8 Millionen Ostdeutsche in den Westen gingen. Diese stärken die Wirtschaft in den alten Bundesländern jährlich mit 60 bis 70 Milliarden Euro. (7)
Mit großer Hochachtung wurde von uns Ossis seit der Wende zur Kenntnis genommen, dass von den alten Bundesländern umfangreiche Mittel für den Aufbau Ostdeutschlands eingesetzt wurden und werden. Mit dieser enormen Hilfe konnten grundlegende Veränderungen herbeigeführt werden.
Wertet man die o.g. Studie des IWH intensiv aus, muss man den Erkenntnissen der Studie folgen, dass nämlich wiederum der Ostdeutsche weitgehend die Kosten des Beitritts gezahlt hat.Ich habe versucht, als ein keinesfalls „Verbitterterer“ meine und die Sicht vieler sich mit der Problematik Deutschland nach den November 1989 befassender DDR-Bürger zu erklären.Mir persönlich ging es in DDR, aber auch jetzt nach meinen Vorstellung vom Leben gut.Ich sehe aber auch die Verlierer des Beitritts und die sind keinesfalls in einer zu vernachlässigten Größe zu sehen. Mit den Beitritt erfolgte natürlich auch eine beängstigende Abwärtsspirale sozialer Errungenschaften der alten BRD für unser Klientel Ich erinnere nur an den aktuellen Armutsbericht, aber das ist ein Thema, dass wir bei Interesse fortführend diskutieren könnten.
Ich hoffe, dass du mit diesen umfangreichen Ausführungen ein Bild vom „ linken Gesocks“ aus der „Ostzone“ erhältst.
Glück auf
Ralf
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