Wahlen oder Wahlzirkus?

Ralf Nietzschmann

Mein Posting zum Thema: Wahlen oder doch Wahlzirkus?

Liebe Freunde*innen, verehrte Leser*innen und Bekannte,
unter https://politikparadox.blogspot.com/ vom 18.2. 2020 postet Gerd Dietrich
Frage: "Warum wird ein so teurer Wahlzirkus überhaupt veranstaltet?"
Meine Antwort dazu.
Diese Frage ist doch leicht zu beantworten.
Jedes System gaukelt dem Volk ihres Landes vor, dass sie demokratisch mitentscheiden können. Es gibt immer noch Menschen, die das glauben, beziehungsweise aufgrund fehlender Alternativen doch auf das Wahlsystem setzen. Sie hoffen tatsächlich, dass der Wählerwille irgendwie respektiert wird.
Ich bin ja Ostdeutscher und kenne nun beide Systeme, also auch das Wahlsystem der DDR und der BRD.
Nun werden mich nicht alle verstehen, was ich sagen will.
Ich mache es trotzdem. Das Wahlsystem in der DDR war im Grunde genommen, ehrlicher als das der BRD. Unter Führung der SED war klar, wie Wahlen auszugehen hatten.
Zum Schluss wurde auch noch nachgeholfen, um das Ergebnis passend zu gestalten.
Die politisch interessierten Menschen in der DDR hätten durchaus auch mit der notwendigen Ironie Wahlergebnisse von über 100 % Zustimmung für die Kandidaten der Einheitsliste der Nationalen Front, in der alle gesellschaftlichen Organisationen vertreten waren, ernsthaft von sich gegeben, also Sarkasmus pur, aber nicht angreifbar.
Ich möchte nun nicht detailliert auf das Wahlsystem der BRD eingehen, es ist ja bekannt, nur Fraktionszwang, Listenplätze und wer dazu aufgestellt wird, möchte ich erwähnen.
Ich war ja als Ostdeutscher bis zum Beitritt auf das Westfernsehen angewiesen, um mich unter anderen auch über Wahlen und deren Ausgang zu informieren. Vieles habe ich geglaubt und gedacht, dass genau dieses System wirklichen Wählerwillen respektiert. Leider musste ich das im Laufe der Zeit als Fehleinschätzung erkennen. Trotzdem habe ich mich an den Wahlen beteiligt. Ich konnte endlich meiner Partei der SPD meine Stimme geben. Was ich nach dem Beitritt nie für möglich gehalten hätte, war die Abwendung von der SPD und ich wurde Wähler der Linkspartei. Ausschlaggebend für mich, war die WASG und bekannte Persönlichkeiten aus Gewerkschaftskreisen und ehemalige SPD Genossen, wie zum Beispiel O. Lafontaine. Die Entwicklung der Linkspartei, verbunden mit der Demontage von S. Wagenknecht, veranlassten mich auch dieser Partei kein Glauben mehr zu schenken. Da ich nicht als Nichtwähler im bestehenden Wahlsystem gewertet werden wollte, also bedeutungslos im Sinne der Zuwendungen für gewählte Parteien, wählte ich in Sachsen und bei der EU Wahl Sonnenborns – Die Partei .
Wikipedia zu - Die Partei-
Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Eliteförderung und basisdemokratische Initiative ist eine deutsche Kleinpartei. Im Europäischen Parlament ist sie durch ihren Parteivorsitzenden Martin Sonneborn und Nico Semsrott vertreten. Die PARTEI wurde 2004 von Redakteuren des Satire-Magazins Titanic gegründet.
Warum nun meine Wahl für diese Partei. Den Wahlzirkus und die angeblichen demokratischen Wahlen, kann ich nur noch mit Humor ertragen, wobei es sich doch lohnt gerade Sonnenborn bei seinen Aktivitäten im EU Parlament zu folgen. Hier ist nicht nur Satire dahinter, sondern bitterer böser Ernst. Gerade die Vorgänge um die unsägliche U. von der Leyen, die für mich in den Knast gehört und nicht ins EU Parlament. Allerdings trifft sie ja dort auf „Repräsentanten“ des „frei gewählten Parlamentes“ mit krimineller Vergangenheit, passt also zu ihr.
Meine Einschätzung zu Thüringen noch einmal im Rahmen dieses Postings.

Wenn man hier eine Einschätzung vornehmen will, kommt man nicht umhin auf die Vergangenheit der Thüringer hinzuweisen, also Leben in der DDR und nach dem Beitritt zum Grundgesetz der BRD. In diesem Zusammenhang vorweg, mich interessiert keinesfalls der Vorwurf der Ostalgie oder die des Jammer Ossis. Es geht auch nicht um mich. Ich vergleiche mich früher und auch heute zugehörig zum Neusprech, der mit Mittelstand durch die Medien flattert.

Zitat von mir unter Ralf Nietzschmann11. Februar 2020 um 12:55 bei https://robert-diegrossenreligionen.blogspot.com/

Typisch für die westdeutsche Übermacht bei Politikern und Systemmedien über das Beitrittsgebiet, aktuell über Thüringer Wähler den Stab zu brechen.
Warum versteht der Osten Demokratie nicht und ein kleines Land, wie Thüringen, stürzt Deutschland parteipolitisch gesehen ins Chaos?

Unter Beachtung des Wahlsystems muss man ja die Entscheidung der Thüringer Wähler sehen. Daraus ist ersichtlich, dass RRG keine Mehrheit mehr hat. Verloren hat aber nicht B. Ramelow von den Linken, sondern die SPD, als Quittung des Wirkens der Bundes SPD.

Die Grünen spielen in Thüringen nicht die Rolle. Der Hype um diese Partei, verfängt bei der Masse der Thüringer Wähler nicht. Finde ich persönlich gut. Die FDP spielt doch analog zu den Grünen auch keine bedeutende Rolle bei den Wählern in Thüringen, sie bleibt Partei für ihr Klientel und besitzt dann die Frechheit, natürlich unter dem Deckmantel der Demokratie einen Kemmerich als MP ins Rennen zu schicken. Eines der üblen Subjekte, der nach dem Beitritt seinen Raubzug auf das volkseigene und genossenschaftliche Eigentum vieler, auch Thüringer, angetreten hat. Nochmal, das sind Tatsachen und hat mit jammern nichts zu tun, aber sehr wohl mit Siegermentalität bestimmter Wessis. Der große Verlierer der Wahl bleibt die CDU. Eine CDU, die sowohl in Thüringen aber erst recht auf CDU Bundesebene, geflissentlich ihre Vergangenheit nach dem Zweiten Weltkrieg im Westen und in der DDR, gerade bei Führungskräften, vergessen hat. Es gibt genügend Quellen, wo man das nachlesen kann. Auch ich habe mich dazu schon umfänglich geäußert.

Aktuell dazu auch der zensierte Kommentar bei Anne Will von W. Meyer unter https://politikparadox.blogspot.com/ zur letzten A. Will Sendung vom 19.02. 2020.

Ich möchte in diesem Zusammenhang auch nochmal O. Lafontaine erwähnen.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=58373

Genau so sehe ich das auch. Es ist eine Frechheit, wenn CDU Nationalsozialismus und SED Herrschaft gleichsetzen.

Dazu möchte ich aus einer Antwort von mir an einen westdeutschen User, Mitglied der SPD, vor einiger Zeit zitieren. Es ging um unseren Stammtisch und Arbeitskreis.

Ursprünglich war unsere Stammtisch den DDR Zeiten geschuldet. Dieser setzte sich kritisch mit den Verhältnissen in der DDR auseinander und wollte Veränderungen im Sinne eines demokratischen Sozialismus in der DDR erreichen. Wir waren zwar zu vielen Dingen in der DDR oppositionell eingestellt, würden uns allerdings nicht als Bürgerrechtler bezeichnen. Wir verurteilten die Rechtsbeugung in der DDR, lehnen aber den Begriff, Unrechtsstaat ab. Grundsätzlich betrachten wir die DDR als Ergebnis des II. Weltkrieges und demzufolge als Spielball im kalten Krieg. Sowohl die Sowjetunion, aber auch die Westmächte und auch die alte BRD profitierte von diesem Zustand zulasten der Bevölkerung in der DDR. Wir behaupten, dass nach dem Beitritt der DDR zum GG der BRD große Teile der ehemaligen DDR-Bürger überspitzt gesagt den II. Weltkrieg nun nochmal verloren haben, da sie durch Ungleichbehandlung zu Bürgern zweiter Klasse deklariert wurden. Ihre Biografien wurden der „Siegermentalität“ breiter Kreise der BRD geopfert. Nach dem Beitritt erweiterte sich unser Stammtisch zu einem Freundeskreis und wir bildeten einen Arbeitskreis. Wir diskutieren zusammen, korrespondieren im Netz untereinander mit vielen anderen Arbeitskreisen, die sich überall in Deutschland gebildet haben. Vorbild für unsere Arbeit sind die Nachdenkseiten im Netz, die von Albrecht Müller und Wolfgang Lieb betrieben werden. Als Sozialdemokrat, brauche ich dir ja die Beiden und ihre Verdienste für die SPD, als sie noch eine Arbeiterpartei war, nicht zu erklären.
Anmerkung: Ich weiß, dass W. Lieb nicht mehr zu den Nachdenkseiten gehört.
Das Zitierte und der Hinweis auf O. Lafontaine und W. Meyer, erleichtert mir den Übergang zur AfD in Bezug allgemein aber besonders zum Thema Thüringen.
Es ist richtig, dass die AfD ein beachtliches Wahlergebnis in Thüringen erreicht hat.
Dazu postete ich wie oben erwähnt schon:
Interessant bleibt aber erneut die Tatsache, dass mit der Thüringenwahl die SPD und CDU die eigentlichen Verursacher für das Erstarken der AfD waren und sind.
Ich habe in der Vergangenheit durchaus für Wähler*innen versucht Verständnis aufzubringen, wenn sie aus Protest die AfD gewählt haben, allerdings ohne dieses Wahlverhalten zu billigen.
Gerade in Thüringen mit Höcke an der Spitze, müsste doch jedem der Wähler*innen ein Licht aufgehen, dass eben nicht nur stockkonservative Führungskräfte, analog zur Werteunion der CDU, die Linien der Partei bestimmen. Es sind tatsächlich faschistische Tendenzen zu erkennen und das erinnert mich doch sehr an Weimar.
Ich bleibe dabei, lieber zum ungültig Wählenden zu werden, wenn man grundsätzlich mit Parteien und Wahlsystem nicht einverstanden ist, aber keine Partei wählen, die doch sehr stark an Deutschlands Vergangenheit Erinnerungen aufkommen lässt. Das sollte die ältere Generation unbedingt an die jüngeren Generationen weitergeben.
Nun zur aus meiner Sicht totalen Wählertäuschung der CDU und FDP in Thüringen, was für mich absolut nichts aber rein gar nichts mit demokratischen Wahlaussagen zu tun hat.
CDU und FDP haben im Vorfeld den Wählern eindeutig erklärt, dass jegliche Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen bleibt. Dazu gehört auch, dass man auch von dieser Partei den mehr als dubiosen Kandidaten der 5 % Partei FDP im dritten Wahlgang ins Rennen schickt. Alle Ausreden, die danach von seitens der CDU und FDP gemacht wurden, sind für mich totale Verarschung der Wähler.
Das nun B. Ramelow gemeinsam mit Frau Lieberknecht versucht hat, auch formell juristisch zu einer Lösung zu kommen, finde ich gut und zolle dafür Frau Lieberknecht meine Anerkennung. Warum die CDU nicht auf diesen Vorschlag eingeht, ist dermaßen ersichtlich, müsste auch jeder mehr oder weniger uninteressierte Wähler verstehen.
CDU muss mit noch weiteren Verlusten bei einer Neuwahl rechnen. Übrigens gab es einmal in Thüringen schmutzige Spielchen gegenüber Frau Lieberknecht durch den Superdemokraten Mohring, der schließlich zum Rücktritt von Frau Lieberknecht aus den politischen Ämtern geführt hat. Konsequent nun auch, dass sie die erneuten Spiele der CDU nicht mitmacht und nicht mehr zur Verfügung steht.
Da das Wahlsystem nun durch Thüringen nicht geändert werden wird und zum Beispiel der MP direkt durch die Wähler gewählt werden kann, muss eine Lösung gefunden werden.
Außerdem würde auch eine Direktwahl nichts an den Mehrheitsverhältnissen im Landtag ändern.
Wie könnte eine Lösung aus meiner Sicht aussehen?
CDU und FDP müssten sich zur AfD bekennen, um ein konservatives Lager den Wähler aufzuzeigen. Ich bin felsenfest überzeugt davon, dass es nur noch eine Frage der Zeit ist, dass besonders die CDU den Schulterschluss mit der AfD suchen wird. Die Systemmedien werden dazu, natürlich vollkommen neutral( Ironie), ihren Beitrag leisten. Es wird die nächste alternativlose Phase nach Merkel. Die AfD „opfert“ Höcke und noch ein paar Andere und schon ist sie wieder für das konservative Lager hoffähig.
Ob so ein konservatives Lager für meine Klientel das Richtige wird, zweifle ich mehr als stark an, zumindest was allgemein die Daseinsfürsorge betrifft.
Ein linkes Lager gibt es für mich zurzeit auf Bundesebene nicht. Die SPD bereitet weiter ihren Untergang vor, da hilft auch die Mogelpackung Grundrente und Mietpreisbremse nicht. Die Linke ist nur noch ein politisches philosophisch diskutierendes Gebilde ohne Bindung zu den Belangen ihrer Klientel.
Ja und die Grünen, sind für mich machtgeile politischen Huren ohne Skrupel und Sachverstand, was Wirtschaft betrifft. Sofort als Merz seine Kandidatur zum CDU Vorsitz und damit seine Anwartschaft als Kanzler geltend machte, bewarb sich Katrin Göring Eckhardt um einen Platz im Bett des vermeintlich neuen Kanzler.
Ob die CDU/CSU sich mit den Grünen ins Bett legt, steht in den Sternen. Sie muss dann nämlich noch mehr um Verluste an Wählern Richtung AfD befürchten.
Nun stirbt ja die Hoffnung bekanntlich zuletzt. Vielleicht kann der Sozialdemokrat B. Ramelow in Thüringen mit der Linken und der SPD, hoffentlich auch ohne die Grünen, zurückfinden zu einer sozialdemokratischen Politik, die diesen Anspruch gerecht wird.
Dann wäre das kleine Land Thüringen richtungsweisend für viele Thüringer und andere Ostdeutsche, die dafür 1989 auf die Straße gegangen sind und selbstverständlich auch für Westdeutsche, die das einfache Volk verkörpern, auch den sogenannten Mittelstand, mit immer öfteren Existenzängsten bei steigender Tendenz belastet.
Glück auf
Ralf