Wahl in der EU und andere Ereignisse

Ralf Nietzschmann



Mein Posting zum Thema: Wahl in der EU und andere Ereignisse



Liebe Freunde*innen, verehrte Leser*innen und Bekannte,
als immer noch interessierter Bürger zu den gesellschaftlichen Ereignissen ein paar Gedanken von mir.
Im Moment erlebe ich aus meiner Sicht ein fast nicht mehr erträgliches Schauspiel, dass unsere Politikdarsteller mit dem Volk veranstalten. Allerdings bin ich mir sicher, dass ich nicht der Einzige bin, der das so empfindet, so jedenfalls in meinem Umfeld.
Beginne ich mal mit dem Brexit, der ja unmittelbar mit der sogenannten EU Wahl im Zusammenhang steht.



Am 23. Juni 2016 entschieden sich 17,4 Millionen Briten in einem Referendum für den Austritt aus der EU.
Damit war klar, dass Camerons Plan zum Verbleib in der EU nicht aufgegangen ist. Die globalen Finanzeliten reagierten schockiert, denn ein ungeordneter Brexit hätte die Finanzwelt in London und damit das gesamte globale Finanzgefüge existentiell bedroht.
Cameron wurde umgehend durch May ersetzt und nun begann das unwürdige Schauspiel erst recht.
May will doch in Wirklichkeit überhaupt nicht den Brexit. Sie ist Meisterin einer Hinhalte und Verzögerungstaktik. Das Volk spielt doch überhaupt keine Rolle. Mit der nun erzielten Vereinbarung, wird der Finanzelite die Möglichkeit verschafft abzuwägen, was sie für richtig halten. Und die Medien im Zusammenspiel mit der EU Bürokratie, bereiten die Völker der EU Staaten vor, was angeblich für sie als Völker das Beste ist. Wählerwille wird einfach ignoriert.
Mit dem Ausscheiden der Briten aus der EU, wäre das Ende der EU eingeläutet. Nur zur Erinnerung, die EU ist ein übernationales Gebilde , das von den auf ihrem Gebiet lebenden Völkern nie gewählt wurde. Ein Gebilde ohne Verfassung. Ein Gebilde, über das die in der EU wohnende Bevölkerung nie hat abstimmen dürfen. Ein teures bürokratisches Monster, das als Fassade für Profit-Entscheidungen aller Art im Sinne der Finanzwelt geschaffen wurde. Eine Versorgungs-Anstalt für abgedackelte Politiker, die sich im politischen Leben durch Fehlleistungen „auszeichneten“.
Ein Gebilde, das sich selbst gern als „Europa“ bezeichnet, obwohl im Moment nur 28 Staaten diesem Gebilde angehören.



Die Bürger der 28 (27?) Mitgliedsstaaten der EU sind im Mai aufgefordert, ihre Stimme für ein neues Europaparlament abzugeben. Man nennt das Wahl. Politik und Medien werden diesen Zirkus mit großem Aufwand begleiten und die Wahlbeteiligung, wie immer als grundsätzliche Zustimmung zu einem Gebilde darstellen, die sich alle fünf Jahre dem Willen der Mehrheit ihrer Bürger verpflichtet fühlt. Denkt man ernsthaft nach, ist es eine vermeintliche demokratische Fassade.
Wer an der Wahl teilnimmt, der unterstützt nichts anderes als ein inszeniertes Schauspiel zur Täuschung der Öffentlichkeit.
Die Zukunft der EU wird nämlich nicht in Straßburg entschieden. In Frankfurt und London in den Vorstandsetagen von Großbanken, Hedgefonds und EZB, werden die Noten vorgegeben, nach dem gesungen wird. Das EU Parlament bleibt eine Wirkungsstätte für austauschbare politische Marionetten. Sie dürfen vorher abgestimmte Schaukämpfe vollführen, um den entscheidenden Akteuren den Rücken für ihre Entscheidungen im Hintergrund freizuhalten.
Die Stimmabgabe der Wahlberechtigten hat keinen Einfluss auf die Zusammensetzung der höchsten Institution der EU, der EU-Kommission oder auf die Ernennung des Chefs der wichtigsten EU-Bank, der EZB. Die Bürokraten in diesen Spitzenpositionen werden nicht gewählt, sondern von den Regierungen der Mitgliedsländer ernannt. Das EU-Parlament darf nur abnicken.
Wie die EU mit Wahlergebnissen verfährt, die den Interessen der internationalen Finanzelite zuwider laufen, ist hinlänglich bekannt. Jüngstes Beispiel Großbritannien, in der Vergangenheit Griechenland und Italien. Sie wurden unter Zwangsverwaltung gestellt. Regierungschefs wurden Goldmann – Sachs – Banker.
Abschließend meine Meinung. Die EU in dieser Konstellation ist niemals die Vertretung der einfachen Menschen. Sie vertritt mit aller Macht die Interessen der internationalen Finanzeliten.
Wer die EU als Friedensprojekt bezeichnet, ist einfach nur naiv. Vor 20 Jahren begann die Zustimmung zum Krieg in Jugoslawien und heute unterstützt sie die weltweiten Auseinandersetzungen und Kriege in Interesse der VSA und der NATO.
Nicht zu vergessen ihre aggressive Russlandpolitik.
Ich hatte mir vorgenommen, nicht zur Wahl zu gehen. Nun werde ich aber mich an der sogenannten Wahl doch beteiligen. Meine Stimme bekommt „Die Partei“ des Satirikers Martin Sonnenborn und des Kabarettisten Nico Semsrott .Ein bisschen Spaß in diesem EU Parlament sollte man sich gönnen. Wer die Reden von Sonnenborn im EU Parlament verfolgt hat, stellt fest, feiner Humor mit ernsten Hintergrund. Nico Semsrott ein guter Kabarettist mit politisch ernsten Hintergrund, in der Anstalt und heute show mehrfach unter Beweis gestellt.






Bei Politikparadox postete ich zum Fall Assange folgendes:
Sind wir schon wieder soweit oder regt sich doch noch Widerstand?



Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat.
Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Gewerkschafter.
Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte
Martin Niemöller
Zu Assange:
Eisiges Schweigen der etablierten Parteien, auch von der AfD nichts zu hören. Ausnahme nur die Linke. Keine Erklärung zur Inhaftierung von Assange. Man darf doch die größten Kriegsverbrecher aller Zeiten, die VSA, nicht verprellen. Passt genau ins Bild bezüglich der Aussagen von Merkel und Altmaier zu den nun doch wieder stattfindenden Waffenlieferungen an die Saudis.



Das eiserne Schweigen dieser Politdarsteller zur Festnahme von Assange ist ein Beweis dafür, dass alles Gelaber zu Asylrecht, Pressefreiheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten niemals Ernst gemeint ist. Die VSA hat beschlossen Assange aus dem Verkehr zu ziehen und die Menschenrechtler vor allem auch die Grünen kuschen. Wieder generieren sie sich als Enddarmkriescher der VSA.



Jeder politisch Nachdenkender weiß von der völkerrechtswidrigen, menschenrechtsverletzenden, gewalttätigen und zerstörerischen Einmischung des Westens unter Führung der VSA in Syrien, in Libyen, in Afghanistan, im Irak in der Ukraine und zig anderen Staaten dieser Erde.
Genau diese Verbrechen hat Assange aufgedeckt und die ganze Widerwärtigkeit der westlichen Demokratien öffentlich gemacht. Ich erinnere an das Video, wo unschuldige Menschen vom Hubschrauber aus regelrecht abgeknallt wurden. So was soll Geheimnisverrat sein. Pfui Teufel kann man da nur noch sagen.

Aber wo ist die Empörung der Massen auf der Welt? Nur noch das freie Internet beschäftigt sich mit diesen Ereignissen. Ohne jede Scheu und Scham können ein paar wenige Menschen diese Welt beherrschen.
Erbärmlich die Lohnschreiber des Mainstream, die die Bezeichnung Journalist nicht verdient haben. Nur ein Beispiel https://www.tagesspiegel.de/politik/verhaftung-von-julian-assange-hoffnung-auf-licht-statt-zwielicht/24209610.html
Wie bekloppt diese „Journalistin“ ist, beweist sie wieder mit der alten Leier Russland.
Interessant die Leserkommentare.



Und sie machen weiter. Heute haben unsere Politikdarsteller dem Urheberrecht zugestimmt.
Upload-Filter sollten bei der Umsetzung weitgehend vermieden werden, so diese Politikdarsteller zur Beruhigung des nicht orientierten Michel.
Hätte Deutschland sich enthalten oder gegen das Vorhaben gestimmt, wäre keine ausreichende Mehrheit zustande gekommen. Denn die Niederlande, Luxemburg, Polen, Italien, Finnland und Schweden stimmten mit Nein. Belgien, Slowenien, und Estland enthielten sich.
Übrigens die Löschorgien haben begonnen. Plötzlich sollen Blogger Lizenzen zum Abspielen von selber produzierten Videos erwerben. Kosten im vierstelligen Bereich.



Zu Assange und Urheberrecht werde ich mich in einem anderen Posting ausführlich äußern.



Glück auf
Ralf