Hoffnung ist nicht die Überzeugung, dass etwas gut ausgeht,
sondern die Gewissheit, dass etwas Sinn hat,
egal wie es ausgeht.
Vaclav Havel

ralf.nietzschmann@web.de Nickname: Erster Karl
Unterstützer von Campact https://www.campact.de/
Ralf Nietzschmann für den Stammtisch /Arbeitskreis in Anlehnung an die Nachdenkseiten (NDS)
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Posting zum Thema: Will ich das eigentlich noch diskutieren?

Liebe Freunde des Stammtisch/ AK Leipzig, liebe Bekannte liebe Blogfreunde, verehrte Leser,
ich bin keinesfalls abgetaucht, aber über manche Themen möchte ich eigentlich nicht mehr aktiv diskutieren. Ich kann mich eigentlich nur wiederholen, denn die nun behandelten Ereignisse wiederholen sich ja permanent und an den Tatsachen wird sich absehbar nichts verändern.

Wahlen, aktuell in Bremen

Mehrfach habe ich geschrieben, dass für mich das Wahlsystem ein Wahlzirkus ist.
Es gibt für mich streng genommen keinen Unterschied zwischen Wahlen in der damaligen DDR und hier. In der DDR war lediglich die Volksverarschung für die breite Masse besser zu durchschauen.
Wenn man aber das Wahlergebnis in Bremen mal realistisch auf alle Wahlberechtigten betrachtet, versteht man meine Feststellung über den Wahlzirkus:
Nichtwähler 50 % SPD 15,9 % CDU 11 % Grüne 7,4 % Linke 4,7 % FDP 3,2 % AfD 2.4 %
Wenn man nun die CDU, Linke, FDP, AfD hört, feiern sie sich als „Wahlsieger“, besonders die CDU. Es war Komik pur, was den Fernsehzuschauern geboten wurde.
SPD stellt fest, dass sie immer noch mit großen Vorsprung stärkste Kraft sei, allerdings auf Grund des Wahlsystems, dass ja die Nichtwähler nicht berücksichtigt.Die Grünen haben natürlich auch eine Ausrede. Fukushima musste für das vorherige Wahlergebnis herhalten und die jetzigen Verluste erklären.
Wenn Wahlen etwas bewirken würden, wären sie längst verboten, besagt ein deutsches Sprichwort.Das stimmt aber nur solange, bis das Fass noch nicht zum Überlaufen kommt.
Wenn die Wahlbeteiligung immer weiter sinkt, muss man sich auch mit den möglichen Konsequenzen befassen.Ich sehe hier eine klare Gefährdung der Demokratie, egal wie man Demokratie hier in Deutschland schon jetzt definieren muss.
In Wirklichkeit haben wir doch schon lange keine Volksvertreter im Sinne des Wortes in der Mehrheit mehr und das unabhängig, wo diese „gewählten“ Volksvertreter tätig sind.Diener von Lobbyisten, Ja Sager durch Fraktionszwang und gefährdete Listenplätze bei abweichender Meinung, bestimmen doch das Erscheinungsbild der sogenannten Volksvertreter.
Wirklich unabhängige Volksvertreter, frei von jeglicher Parteiendisziplin, nur den eigenen Gewissen verpflichtet und Einhaltung der Wahlversprechen, ein anderes Wahlsystem, dass den tatsächlichen Wahlausgang berücksichtigt, gewähren den Weg zurück zu einer wahren Demokratie. Es wird aber eine Illusion bleiben, dass lehrt die Geschichte.

BND und NASA

Es ist richtig, dass ich auch bei diesem Thema keine richtige Lust habe darüber mich umfänglicher zu beschäftigen. Ich habe mir diesbezüglich auch zum Beispiel die Will Sendung nicht angeschaut und die eher bescheidene Anzahl von Kommentaren im Forum nur quergelesen.Die gespielte Aufregung in den Medien, die angebliche Wahrung der Bürgerrechte, die Stellungsnahmen mancher Politiker sind doch nur Scheingefechte und sollen interessierte Menschen mal wieder beschäftigen und ablenken.

Es bleibt unbestritten, dass es Geheimdienste immer geben wird und gegeben hat. Die Frage ist nur die der Betrachtungsweise.

Was will ich damit sagen?

Wenn also der BND die Regierungen anderer Staaten, die EU-Kommission und diverse sensible Unternehmen ausspäht ist das nach den Spielregeln der Staaten und seiner Geheimdienste erstmal legitim.Wenn aber der BND sich als Handlanger der VSA und der NASA bewegt ist dass schlimm und nicht hinnehmbar. Dazu kommt noch eine total verlogene Regierung, die bewusst das Volk in die Irre führt. Es ist auch egal, wer zu welcher Zeit regiert hat. Es ist unerheblich, beweist lediglich wieder, dass die BRD nach wie vor abhängig von den VSA ist.
Es erinnert mich immer mehr an die DDR, nur dass wollen ja viele Altbundesbürger nicht hören. Die DDR war der Spielball der Sowjetunion im kalten Krieg und die BRD ist auch nach dem Beitritt der DDR zum GG nie wirklich unabhängig von den VSA.
Wer weiß denn schon, welche Verträge, Gesetze im Zusammenhang mit den nach wie vor vorhandenen Vereinbarungen aus dem Besatzungsrecht die BRD zwingen mit den Geheimdiensten der VSA zusammen zu arbeiten und Informationen eines nach außen hin souveränen Staat weiter zugeben.
Es muss der Logik folgend, davon ausgegangen werden , dass einerseits Verpflichtungen bestehen, Erkenntnisse deutscher Geheimdienste an US-Dienste weiterzugeben.
Mit Merkel hat man seitens der VSA die richtige Person gefunden, die mit ihrer typischen Verhaltensweise das willfähige Werkzeug verkörpert.
Ich betone es immer wieder, eine Merkel hat kein Gewissen. Der Macht wegen ist und bleibt sie skrupellos. Hätte es den Beitritt nicht gegeben, wäre Merkel in der DDR genau so auf der Karriereleiter aufgestiegen, wie eben jetzt hier. Nur andere Lieder hätte sie gesungen, als FDJ Funktionärin ein leichtes für sie.
Natürlich darf im Zusammenhang mit diesem Vorgang der Stasivergleich nicht fehlen, denn schließlich findet ja parallel die Erfassung von privaten Daten in einen Ausmaß statt, dass nur schwer zu begreifen ist.
Nun kommt wieder der typische Michel ins Spiel, auch gut im Will Forum zu verfolgen.
Es ist doch ein gewaltiger Unterschied zwischen Stasi und die jetzige Bespitzlung, so der Tenor nicht weniger. Manche haben überhaupt nichts dagegen, wenn ihre intimsten privaten Dinge im freiheitlichen demokratischen Westen erfasst werden. Sie haben ja nichts zu verbergen.
Es muss schon die Frage erlaubt sein, wieviel durch die Stasi bespitzelte Menschen hatten ja in der DDR auch nichts zu befürchten?
Wurden in der DDR nicht nur Feinde des Regimes durch die Stasi dingfest gemacht?
Werden die Daten heute nicht für den gleichen Zweck gesammelt, um Menschen zu erfassen, die mit diesem Staat und seinen Gebaren der Menschen gegenüber nicht einverstanden sind und Veränderungen wollen?
Jeder Staat will verhindern, dass unter unzufriedenen Bürgern geheime Pläne heranwachsen, die seinen Bestand, besser gesagt die Privilegien einer kleinen Clique gefährden.
Es gibt aber immer mehr Bürger, siehe Wahlbeteiligung, die nicht zulassen wollen, dass Regenten immer mehr, die Wahrung ihrer Interessen gefährden.
Es bildet sich schon lange Widerstand in der Bevölkerung zu den verschiedensten Problemen die die Menschen betreffen, siehe Daseinsvorsorge, TTIP, Energiewende, Schere zwischen Arm und Reich, Arbeitsverträge usw.
Genau deshalb werden diese Daten gesammelt, um unliebsame Bürger im Vorfeld möglicher Unruhen mundtot zu machen.
Der Unterschied zur DDR und Stasi besteht nur darin, dass in der DDR aus Sicht des Regimes zugeschlagen werden musste. In der BRD ist es noch nicht so weit, wobei keiner sagen kann, wieviel Menschen heute schon betroffen sind, wusste man in der DDR bis zu einem gewissen Zeitpunkt in der Masse der Bevölkerung auch nicht.

Ich möchte Gerd 49 bei Will Nr.177 , als Abschluss zitieren:

…. Wie glaubwürdig kann eine Frau sein, die als Studentin im Arbeiter und Bauernstaat Geld gegen US-Imperialismus sammelt, sich aber Jahre später Vertretern genau dieses Imperialismus bis zur Selbstaufgabe anbiedert.
Die als Kanzlerin nicht zum Wohl des eigenen Volkes handelt und seine Interessen vertritt, sondern alles dies zu ihrem eigenen Machterhält opfert?
Ihre damaligen Ziehväter, die beiden Erichs, nämlich Erich Mielke und Erich Honnecker, wären bestimmt stolz auf sie. Diese Frau handelt genau so, wie es einer verspäteten Rache der Beiden an der BRD entspricht.
Wenn dieses Zäpfchen der US-Administration nicht gebremst wird, macht sie aus Europa eine DDR 2.0 ohne demokratische Rechte, dafür aber mit totaler Unterwerfung unter US- Interessen und US- Standards in Gesundheit, Ernährung, Überwachung usw.
Legendär sind ja bereits ihre Vorstellung einer “marktkonformen Demokratie” und ihre Sprüche wie: “keine Eurobonds solange ich lebe” oder “mit mir wird es keine PKW-Maut geben”…..

Ja Gerd, da steckt viel Wahrheit dahinter, aber wer in Deutschland soll diese Person ablösen?
Die Umfallerpartei SPD? Ich weiß es nicht.
Allerdings ist die Meinung nicht weniger DDR-Bürger interessant. Eine gewisse Schadenfreude ist unverkennbar. Die uns belehrende „Besserwesis“, dass waren nicht wenige, sagten uns immer wieder, im Westen hätten sich die Menschen zur Wehr gesetzt, bezogen auf die DDR.
Heute müssen wir alten DDR-Bürger darüber schmunzeln. Die Menschen ähneln sich, solange es ihnen persönlich noch gut geht, schauen sie nicht über den Tellerrand. Es war in der DDR nicht anders als heute hier.Ich frage mich auch, wie eine solche Person von einigen, besonders im Will/ Jauchforum, verehrt wird.Was wäre passiert, wenn Merkel ihre Systemnähe zu den Mächtigen in der DDR noch mit einer SED Mitgliedschaft dokumentiert hätte? Alles andere hat ja gepasst und dürfte bekannt sein, auch bei den Verehrerinnen.



Glück auf
Ralf