Eine sehr sehenswerte Folge der
Anstalt, kann ich nur jedem empfehlen. Besonders ab der Min. ca.
39/40! Die angebliche Unabhängigkeit der 3.ten
Gewalt!
https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-10-oktober-2023-100.html
Wie
sich die Demokratie bei der Verhinderung einer demokratiefeindlichen
Parei selbst entlarvt.
Insbesonders die 3.te Gewalt
„Judikative“!
Um eine demokratiefeindliche Partei (AfD)
daran zu hindern an die Macht zu kommen, musste man in dieser Sendung
(vmtl. ungewollt) genau auf die Punkte und Fakten hinweisen, die
recht deutlich machen, wie „unabhängig“ die Judikative und damit
„unsere“ Rechtsprechung in Wahrheit ist!
Wenn es dermaßen
gefährlich ist, RichterInnen nach parteipolitischen Interessen –
was demnach gar nicht so schwer zu bewerkstelligen scheint, wie es in
der Sendung zum Ausdruck kam - zu berufen, dann stellt sich damit
doch auch die Frage, wie „unabhängig“ die derzeit aktiven
RichterInnen tatsächlich sind und sein können. Wenn ihre Berufung
doch von den Parteien im Bund und auch in den Ländern und deren Wahl
abhängig ist?!
[[ Der Wahlausschuss wird zu Beginn jeder
Wahlperiode eingesetzt. Seine zwölf Mitglieder sind Abgeordnete der
im Bundestag vertretenen Fraktionen und werden nach den Regeln der
Verhältniswahl in den Wahlausschuss gewählt. Das
Bundesverfassungsgericht besteht aus sechzehn Richterinnen und
Richtern. Die eine Hälfte wählt der Bundestag, die andere der
Bundesrat, jeweils mit Zweidrittelmehrheit. ]]
Die Angst vor
dem Worst-Case-Szenario (AfD erringt
einfache Mehrheiten) zeigt selbsterklärend auf, was parteipolitisch
und Interessen geleitet für die Parteien (Kompromisse oder
Absprachen inklusive) auch heute schon möglich ist!
Eine
angeblich notwendige 2/3 Mehrheit bei der „Berufung“ – zeigt
bereits eine nicht gegebene Unabhängigkeit - ist ganz leicht zu
umgehen und nicht zwingend notwendig! Man muss nur neue Gesetze
erlassen oder entsprechend nivellieren, einen weiteren (dritten)
Senat beim BverfG installieren und schon lebt man in einer ganz
anderen, „neuen“ Demokratie (Welt)!
Die „Pandemie“, wie
auch die Berufung des Prof. Harbarth (auf Vorschlag Merkels) und die
entsprechenden Handhabungen durch die Regierung(en) läßt
grüßen!
Wer – wie ich – will, kann einem derartigen
Worst-Case-Szenario derzeit noch (wer weiß, wie lange „wir“
solche Möglichkeiten noch haben, egal unter welchen Parteien und
Regierungen) zumindest versuchen, dem etwas
entgegenzusetzen:
https://innn.it/afdverbot
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