Recht,
Gerechtigkeit und das Bundesverfassungsgericht
Das
Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes
( nicht der Verfassung ) für die Bundesrepublik Deutschland. So
steht es zumindest wortwörtlich auf der Homepage des
Bundesverfassungsgerichtes. Weiterhin ist dort zu lesen: Die
Begrenzung staatlicher Macht ist ein Kennzeichen des modernen
demokratischen Verfassungsstaates.
Wenn sich nun das
Bundesverfassungsgericht nach schriftlicher Inkenntnissetzung durch
Frau Rechtsanwältin Beate Bahner, von mehrfachem Bruch des
Grundgesetzes der Bundesregierung, weigert eine Entscheidung zu
fällen und sich auf die Nichteinhaltung des Verfahrensweges beruft,
um sich meines Erachtens nach vor dieser Entscheidung zu drücken,
dann kann ich das nicht unkommentiert lassen. Nein, ich bin kein
Rechtsanwalt und ich verstehe die juristischen Spitzfindigkeiten im
Grunde nicht, aber ich erlaube mir eine Meinung zu haben und diese
hier zu äußern. Doch nun zum meiner Meinung nach ungeheuerlichen
Vorgang.
Die Begrenzung staatlicher
Macht ist ein Kennzeichen des modernen demokratischen
Verfassungsstaates, so die Eigenwerbung des
Bundesverfassungsgerichtes und wenn genau diese benötigt wird, ist
sie nicht da! Das ist der ganz einfache Fakt, den das
Bundesverfassungsgericht mit seiner Entscheidung ins Bewusstsein des
deutschen Volkes zementiert hat! Wozu benötigen wir eigentlich einen
„Rechtsstaat“, wenn dieser dann wenn er wirklich gebraucht wird,
sich hinter Verfahrensregeln versteckt? Der normale Bürger wird im
Normalfall wegen unterlassener Hilfeleistung verklagt, aber das
Bundesverfassungsgericht sieht zu, wenn unschuldige und gesunde
Menschen grundlos eingesperrt werden? Ich kann es noch immer nicht
fassen.
Noch viel grotesker und
für den normalen Verstand überhaupt nicht mehr nachvollziehbar sind
die fadenscheinigen Begründungen des Bundesverfassungsgerichtes.
Frau Rechtsanwältin Beate Bahner konnte nicht erklären, wie sie
selbst von den Einschränkungen der Bundesregierung betroffen ist, so
sinngemäß das Bundesverfassungsgericht. Ich frage mich bei einer
solchen Begründung, wie weit die Zugangsvoraussetzungen als Richter
beim Bundesverfassungsgericht gesenkt wurden, dass man dort noch
nicht mal mehr in der Lage ist zu bemerken, dass bundesweite
Ausgangsbeschränkungen jeden Bürger betreffen. Auch Frau
Rechtsanwältin Beate Bahner. Dafür extra eine Erklärung zu
verlangen, entspricht in keinster Weise meinem Verständnis von Recht
und Gerechtigkeit. Es mag ja sein, dass mein Verständnis von Recht
und Gerechtigkeit nicht unbedingt als Maßstab gelten muss, aber wer
das normale Rechtsempfinden der Bevölkerung dermaßen negiert wie
das Bundesverfassungsgericht, der hat meiner Meinung nach jegliche
Legitimation verloren Recht zu sprechen! Punkt! Aber das ist noch
lange nicht alles.
Der Verfahrensweg ist laut
Bundesverfassungsgericht nicht eingehalten worden. Das bedeutet im
Klartext, Unrecht ist solange legitim wie nicht durch korrekten
Verfahrensweg dagegen vorgegangen wird! Punkt! Das werde ich mir
merken, wenn vielleicht irgendwann in nächster Zeit jemand Hilfe
benötigen sollte!
Ja, Die Entscheidung hätte
einer Abwägung bedurft. Nämlich, was „wiegt“ schwerer, die
eklatante Verletzung der im Grundgesetz verbrieften Rechte oder der
durch unbewiesene und teilweise erfundene Behauptungen Schutz der
Bevölkerung? Meiner Meinung nach, hätte sich das
Bundesverfassungsgericht nicht wegducken dürfen! Aber genau das hat
es getan und damit seine Überflüssigkeit dokumentiert und somit
jegliche Glaubwürdigkeit verloren! Das Bundesverfassungsgericht hat
sich öffentlich der Lächerlichkeit preis gegeben und als
Institution versagt!!!
Peter Fischer
26 Kommentare:
Diesen Kommentar stelle ich auch unter https://politikparadox.blogspot.com/2020/04/beate-bahner-die-regierung-macht-sich.html#comment-form ein.
Ich sehe da Gemeinsamkeiten, wenn man die Lage analysiert und beurteilt.
Ich unterschätze keinesfalls die jährlichen Grippewellen und mir tun auch die Menschen leid, die mit oder ohne Grippeviren gestorben sind. Nur da muss man doch einfach nachdenken.
Auch vor Corbid-19 gab es nämlich auch keine verlässliche Zahlen über die Ursachen der eigentlichen Todesursache.
Aber das ist nicht der Sinn des Kommentars.
Als Erstes stelle ich fest, dass die Fachanwältin B. Bahner nun doch weitermacht und das finde ich mehr als gut.
http://www.beatebahner.de/
Ich begrüße es außerordentlich, wenn immer mehr Juristen, Anwälte und Verfassungsrechtler gegen die Maßnahmen sich stellen. Peter Fischer hat schon recht, wir sind alle keine Experten, was in juristischen Sinne für Entscheidungen getroffen werden.
Marie machte auf die beiden Petitionen
https://www.openpetition.de/petition/online/sofortige-aufhebung-aller-in-der-corona-krise-verfuegten-einschraenkungen-buergerlicher-freiheiten#petition-main
https://www.openpetition.de/petition/online/fuehren-sie-die-baseline-studie-durch-wir-brauchen-endlich-saubere-corona-daten#petition-main aufmersam.
Diese Petitionen kann man mit guten Gewissen unterschreiben, wenn man gleicher Überzeugung ist. Für mich auch einmal wieder die Erkenntnis, dass auch AfD Mitglieder, wie die Rechtsanwältin Viviane Fischer durchaus von politisch Andersdenkenden akzeptiert werden können.
Jeder Mensch in diesem Land müsste doch juristische Spitzfindigkeiten, Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, auch aus der Vergangenheit, erkennen. Für mich ist das Bundesverfassungsgericht in vielen Entscheidungen, nichts weiter als der Erfüllungsgehilfe der Regierung.
Eine ganz andere Betrachtungsweise, mit der ich mich beschäftige und die ich hier darlege.
Schon als Junge und Jugendlicher habe ich mir die Frage gestellt, haben meine Eltern, meine Großmutter, nichts mitbekommen was in Deutschland 1933 und in den folgenden Jahren passiert ist?
Eine richtige Antwort habe ich nie, auch nicht in der Schule und später bei der weiteren Ausbildungen im Fach Marxismus-Leninismus, erhalten. Dort wurde einseitig informiert und nicht auf die Mitschuld der Mitläufer im Volk informiert, erst recht nicht über Herdentrieb und systematische Volksbeeinflussung durch die herrschende Klasse. Nur mein väterlicher Freund, ein wahrer Kommunist, der für mich bis heute maßgeblich meine gesellschaftliche und politische Stellung geprägt hat, klärte mich dazu auf.
Das ist mir wieder ganz deutlich in Erinnerung gerufen worden, als ich gestern Ken Jebsen im Video mir angeschaut habe.https://kenfm.de/corona-cops-quarantaene-wann-wird-befehlsverweigerung-zur-pflicht/
Kann ich nur empfehlen. Für den Einen oder Anderen möge es übertrieben sein. Für mich nicht, denn ich kann sehr wohl einschätzen, was Entmündigung des Volkes bedeuten kann und ob das alles friedlich abläuft, wenn sich das Volk zur Wehr setzt, wie 1989, bezweifle ich stark.
Ich begrüße es außerdem, dass Sachsen die Einweisung von Quarantäneverweigeren, notfalls mit der Polizei auf richterliche Bestätigung, aufgeben musste. Der Protest war zu groß.
https://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Quarantaene-Einweisung-Psychiatrien-stehen-in-Sachsen-nicht-mehr-zur-Verfuegung
Auch darüber sollte sich jeder ein eigenes Urteil bilden. Diejenigen, die diese angedachten Maßnahmen mit der NS-Zeit oder der DDR verglichen haben, sind bestimmt nicht unbedingt Verschwörungstheoretiker, aber nachdenkende Menschen.
Solange die "Rechtsfrage" nicht geklärt ist, herrscht eben ein "ungeklärtes" und damit willkürliches Recht derjenigen, die dazu eben auch nur willkürlich "berufen" wurden.
https://robert-diegrossenreligionen.blogspot.com/2019/05/im-namen-des-volkes.html
"Unabhängige Verfassungsrichter" gibt es nicht. Die Vorschläge nach dem jeweiligen Parteienproporz werden von den Parlamenten abgenickt. Union und SPD teilen sich die Vorschlagsrechte untereinander auf, die Wahl ist dann reine Formsache. Man spricht sich vorher ab.
Natürlich haben solche Richter die Tendenz, bei der Prüfung der Gesetze und Verordungen von Parteien, deren Vorschlag sie ihre Wahl verdanken, nicht allzu genau zu nehmen, vorsichtig ausgedrückt. Im vorliegenden Fall der Corona-Verordungen haben sie die Darstellung der Regierung, die Verordnungen würden Leben schützen, erst gar nicht hinterfragt, sondern als feststehende Tatsache behandelt.
Das ist natürlich eine mehr als fragwürdige Rechtsposition. Sie haben sich auf das Subsisiaritätsprinzip zurück gezogen, nach welchem erst der gesamte Instanzenweg erfolglos durchlaufen sein muss, bevor sich der in seinen verfassungmäßigen Rechten beschädigte Bürger an das BVerfG wenden kann - das könnte man in diesem Fall auch anders sehen.
Die meisten Verfassungsbeschwerden werden vom BVerfG OHNE BEGRÜNDUNG erst gar nicht angenommen; das geht natürlich nur bei einfachen Bürgern, deren Beschwerde keine öffentliche Beachtung findet und wird da exzessiv praktiziert. Von den Vorgerichten wurden bereits unzählige Eilanträge abgewiesen und da hätte das BVerfG auch entscheiden können, dass sich der Instanzenweg wegen fehlender Erfolgsaussichten als unzumutbar erwiesen hat.
Man hat aber lieber die Maßnahmen der Regierung erstmal durchgewunken und sich jede Prüfung erspart. Das ist den Richtern am liebsten, wenn sie mit juristischen Formalien/Spitzfindigkeiten Klagen erst gar nicht prüfen müssen.
Im Hauptsacheverfahren jedoch wird sich die vorgebliche Hüterin der Verfassung die Sache nicht mehr so leicht machen können, jedenfalls dann nicht, wenn ein hervorragender Rechtsanwalt die von der Justiz gelegten trickreichen Fallstricke, aus denen heraus Rechtsschutz vor deutschen Gerichten regelmäßig in sehr vielen Fällen aus formalen Gründen nicht gewährt wird, erfolgreich meistert.
Daran haben Rechtsanwälte in vielen Fäkllen aber kein gesteigertes Interesse - sie erhalten dasselbe Honorar, wenn sie den Prozess aus solchen Gründen verlieren.
Viele Menschen, die das Glück haben, mit diesem "Rechtschutz" noch keine Bekanntschaft gemacht zu haben, vertrauen noch immer der Justiz. Unzählige Menschen, die ihr Opfer wurden, wissen, wie es läuft.
In einem Leserbrief hat ein pensionierter Richter (Frank Fahsel) seine tiefe Abscheu vor der deutschen Justiz beschrieben:
"Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht “kriminell” nennen kann. Ich habe ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind.
Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor “meinesgleichen”.”
Er bringt die Missstände zutreffend auf den Punkt. Unzählige Justizopfer, die in diesem Lande den Instanzenweg beschreiten, der in den meisten Fällen viele Jahre, auch Jahrzehnte dauert, sind hinterher schwer krank und ihr gesamtes Vermögen los oder hoch verschuldet.
Die Justiz ist ebenso krank, korrupt und faul, wie das gesamte System. Rechtsbeugung durch Richter ist an der Tagesordnung, Richter können machen, was immer sie wollen, sie werden so gut wie nie zur Verantwortung gezogen - das Prinzip ist: Sie kontrollieren sich angeblich selbst. Eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Richter können Sie getrost in ihren Papierkorb werfen. Sie haben nicht die geringste Chance auf Erfolg. Richter lesen oft nicht einmal die Schriftsätze, das gesamte Justizwesen ist an der Wurzel faul und Richter, die bereit sind, staatliche Stellen zur Verantwortung zu ziehen oder gegen sie zu entscheiden, kann man mit dem Elektronenmikroskop suchen.
Ich habe da jahrzehntelange persönliche Erfahrung und habe in unzähligen Verfahren erst zwei Richter getroffen, die nach Recht und Gesetz entschieden haben. Arbeitsgericht machen da eine Ausnahme und mit Sozialgerichten hatte ich noch nichts zu tun. Natürlich gibt es Einflussnahme von Regierungen, Behörden. Richter, die sich nicht beugen, deren Karriere ist beendet.
Gruß
Marie
Wer dem von Herrn Kroiß eingestellten Link folgt und meinen dortigen Beitrag liest, wird feststellen, dass ich auch davon überzeugt bin, dass die Tätigkeit unserer obersten Richter aus einer gewissen Distanz zu betrachten sind. Aber die obersten Richter sind nicht das ursprüngliche Problem. Dies liegt in unserer sogenannten parlamentarischen Demokratie. Wie ich schon mehrmals niedergeschrieben habe, haben sich in den letzten 70 Jahren, die Parteien unsere Demokratie nach ihren Wünschen und Vorstellungen zusammengeregelt. Sie sagen immer noch Demokratie, obwohl sie wissen, dass sie es zu einer Parteiendiktatur umgearbeitet haben.
So werden auch unsere obersten Richter nur nach Parteiproporz vorgeschlagen und von allen Parteien "demokratisch" (wohl auch mit Fraktionszwang) gewählt. Eine Schelte solcher Richter greift daher immer ins Leere, weil die bei Kritik sich gar nicht angesprochen fühlen, sondern darauf hinweisen, dass sie nach demokratischen Gesichtspunkten gewählt sind und sie sich ausschließlich an die von uns Wählenden, den dann gewählten Abgeordneten und deren dann erlassenen Gesetze halten, sofern sie nicht mit bestehenden Gesetzen in Konflikt stehen.
Wir Wähler wählen unsere Stellvertreter per Wahl in Kommune, Land und Bund. Die dort gewählten wählen immer weiter Menschen, denen sie mittels Wahl weitere Ämter antragen. Bundespräsident, Bundeskanzler, Minister, Staatssekretäre, Delegationen für alle möglichen Verhandlungen, EU-Präsidentschaft, Landesminister, Bürgermeister, Polizeidirektoren, Staatsanwaltschaft, Richter, Regierungspräsidenten, Robert Koch Institut und noch viel mehr. Und sie geben all diesen weiter gewählten eine Machtfülle an die Hand, durch von den gewählten Abgeordneten erlassenen Gesetze, Verordnungen, Bestimmungen.
Und nun zur Rechtsanwältin Beate Bahner. Dies alles muss ihr nach ihrer Ausbildung bewusst sein, dass unser Verfassungsgericht nur nach den Statuten seine Verfassung handelt. Was kann es auch anders machen? Da würde es sich ja selber ins Knie schießen! Wenn unsere Bundes- und Landesregierungen entsprechende Pandemiegesetze haben, oder noch schnell verabschiedet haben, dann kann solch ein Vorstoß von Frau Bahner nur Erfolg haben, wenn dagegen verstoßen wird/wurde. ob dies so ist, vermag ich nicht zu beurteilen.
Wenn Menschen meinen, die Kontaktsperre sei nicht rechtens, so muss dies nach geltendem Recht überprüft werden. Da sind wir aber wieder beim bestehenden Recht, was so geregelt wurde durch die von uns gewählten Abgeordneten. Dagegen wird nur in Einzelfällen gegen anzukommen sein, wenn dieser Einzelfall gerichtlich überprüft wurde und der Klägerin in diesem Fall Recht gegeben wird. Das ist aber dann ein Einzelfall und nur äußerst selten wird so etwas generell übernommen. Ist mir so auch nicht geläufig. Was sein kann, dass ein Gesetz mal überprüft und auch geändert wird. Aber bis dahin bleibt alles beim Alten.
Wenn ein Bürger wegen unterlassener Hilfeleistung angeklagt wird, dafür gibt es eben entsprechende Gesetze. Ausgangsbeschränkungen gibt es auch für Frau Bahner, wenn sie aber dagegen vorgehen will, muss sie ihre persönliche Situation darlegen und dem Gericht klarmachen, warum es gerade ihr gegenüber, eine große Unbill wäre.
Das Verfassungsgericht wird einen Teufel tun, und sich gegen bestehende Gesetze, welches auch dieses Gericht schützt, stellen. Das Bundesverfassungsgericht ist unabhängig aber in Abhängigkeit verwoben, so sehe ich das. Und es wird nicht Recht gegeben, sondern es wird ein rechtsgültiges Urteil erfolgen. Das muss in keiner Weise gerecht sein. Vor allen Dingen nicht nach einem sogenannten menschlichen Verstand.
Mit freundlichen Grüßen
Walter Neumann
Meinen Beitrag bei Gerds Politikparadox stelle ich auch hier ein:
Weitere Stimmen (es werden immer mehr), die die Desinformationspolitik des RKI zwecks Schürung von Coronahysterie und die Polizeistaatsmethoden der Regierungen scharf kritisieren:
Der Hamburger Rechtsmediziner Prof. Klaus Püschel hat entgegen der Vorgabe des RKI "Coronatote" obduziert und bei keinem das Virus als Todesursache feststellen können. Alle haben an schweren Erkrankungen gelitten. Das Virus war in sämtlichen Fällen nur "der letzte Tropfen" oder "allerletzte Tropfen".
„Dieses Virus beeinflusst in einer völlig überzogenen Weise unser Leben. Das steht in keinem Verhältnis zu der Gefahr, die vom Virus ausgeht“, sagt der renommierte Rechtsmediziner. „Ich bin überzeugt, dass sich die Corona-Sterblichkeit nicht mal als Peak in der Jahressterblichkeit bemerkbar machen wird.“
Davon bin ich seit langem überzeugt. Das RKI hat natürlich etwas gegen die Feststellung der Todesursache und "empfiehlt" eine Obduktion zur Feststellung der Todesursache ausdrücklich nicht, um möglichst viele "Corona-Tote" zu vermelden. Das zeugt - ebenso, wie die vermeldeten falschen Zahlen zur Infektionsrate - von den wahren Absichten dieser staatlichen Behörde. Corona ist der allerletzte Tropfen, der bei schwer Kranken das Fass zum Überlaufen bringen kann, mehr ist es nicht. Das sich das herumspricht, will das RKI mit seiner Empfehlung, Obduktioenen nicht durchzuführen, verhindern. Für die Einführung der Pharmadiktatur benötigen das RKI, Pharma-Drosten u. die Regierung möglichst viele Tote, die man als "Coronatote" verkaufen kann. Und obwohl sich immer mehr renommierte Experten melden, die die "Maßnahmen" für vollkommen überzogen halten, hält die RKI-Drosten-Regierung unbeirrbar daran fest. Das zeigt auch hier die wahren Absichten, die hinter der Einführung des Polizeistaats in der Pharmadiktatur stehen.
Natürlich melden sich dann die Mietmäuler der Regierung und bescheinigen diesem renommierten Professor die Verbreitung einer "irren These."
https://www.derwesten.de/panorama/promi-tv/markus-lanz-pathologe-corona-tote-zdf-coronavirus-mediathek-virus-id228887903.html
Die Irren sind das Pharma-RKI, die Pharma-Regierungen, Regierungsvirologe Pharma-Drosten und deren mediale Sprachrohre, die alltäglich auf allen Kanälen Lügen und Wahnsinn verbreiten und durch Zensur, Haftstrafen usw. verhindern wollen, dass die Menschen die Wahrheit erfahren.
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article207086675/Rechtsmediziner-Pueschel-In-Hamburg-ist-niemand-ohne-Vorerkrankung-an-Corona-gestorben.html
Selbst beim ultraneoliberalen Spielgel melden sich in Einzelfällen noch vernünftige Menschen zu Wort:
Rendezvous mit dem Polizeistaat - Gastbeitrag von R. Schlott:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-krise-und-buergerrechte-rendezvous-mit-dem-polizeistaat-a-68611322-f4d4-453f-aba5-5ec5a49ae329#
Wir werden von Lügnern und Kriminellen regiert, die den Polizeistaat und die Pharmadiktatur einführen. Höchste Zeit, sie zur Verantwortung zu ziehen, damit sie nicht weiter die Gesundheit, das Leben, die wirtschaftliche Existenz von Millionen Menschen ruinieren.
Marie
Herr Neumann,
das Bundesverfassungsgericht hat die Aufgabe, Gesetze und Verordungnen der Regierung auf Verstöße gegen die Verfassung zu kontrollieren und dieser Augfgabe ist es bisher nicht im Mindesten nicht nachgekommen. Da können Sie sich noch so sehr drehen und wenden, um das zu "erklären" bzw. zu beschönigen.
Fakt ist: Es gibt keine Gewaltenteilung in diesem Land, keine Demokratie und keinen Rechtsstaat. Das steht alles nur auf dem Papier. Noch nie wurde das für jeden Menschen, der die Augen nicht völlig verschließt, und alles schön redet, so deutlich, wie in Zeiten der geschürten Coronahysterie, die zur Einführung eines Polizeistaats, einer Pharmadiktatur, massiver Zensur und weitestgehender Abschaffung der Grundrechte führte. Die Justiz, die dazu da ist, die Exekutive und die Legislative bei Verstößen gegen die Verfassung in die Schranken zu weisen, macht mit, anstatt einzuschreiten. Das sind nun mal die Fakten. Daran gibt es nichts zu beschönigen.
Marie
@ Peter Fischer
"Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes ( nicht der Verfassung ) für die Bundesrepublik Deutschland. So steht es zumindest wortwörtlich auf der Homepage des Bundesverfassungsgerichtes. Weiterhin ist dort zu lesen: Die Begrenzung staatlicher Macht ist ein Kennzeichen des modernen demokratischen Verfassungsstaates."
Festzustellen ist: Das BVerfG schützt die Verfassung nicht. (Das war auch vor Corona nicht anders, aber noch nie trat es so deutlich zutage). Das BVerfG, dessen Aufgabe es (auf dem Papier) ist, die Regierung bei Verstößen gegen die Verfassung in die Schranken zu weisen, sieht vielmehr taten- und wortlos zu, wie die Regierung eine Diktatur und einen Polizeistaat verwirklicht. In einer Demokratie, in der Richter die Verfassung schützen, würden Richter, die die Verfassung schützen, auch ohne Anrufung von aufrechten Menschen, die die Verfassung schützen möchten, ihre Stimmen erheben.
Richter, die die Verfassung schützen, würden nicht stumm zusehen, wenn eine Regierung den Polizeistaat und die Diktatur verwirklicht. Niemand hindert Richter, die die Verfassung schützen wollen, daran, ihre Stimme zu erheben. Anstatt die Verfassung zu schützen, ergehen sich die Verfassungsrichter in Spitzfindigkeiten und juristischen Winkelzügen, um den Schutz der Verfassung zu vereiteln.
Das kann jeder sehen, der es sehen will. Noch nie trat es so deutlich zutage, wie in Zeiten der Coronahysterie. Und es trifft auf alle westlichen Pseudodemokratien zu, die sich ihrer "Werte" brüsten, aber mehr Dreck am Stecken haben, als manch einer, auf den den sie als "Diktator" mit ihren schmutzigen Fingern zeigen.
In allen Ländern, die sich als westliche Demokratien und Rechtsstaaten fälschlich bezeichnen, schweigen die Verfassungsrichter. Die einzigen, die die Verfassung ggf. noch schützen könnten, sind die Bürger, die sich gegen den Polizeistaat erheben und da sieht es leider mehr als duster aus. Gehorsam gegen die Obrigkeit und Denunziation der Mitbürger ist angesagt.
Gruß
Marie
sehr lesenswert, auch die Kommentare:
https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/informationsfreiheit/das-interne-strategiepapier-des-innenministeriums-zur-corona-pandemie?fbclid=IwAR04EzrrbjGnTi3DLjyh7G6VkM-Bvi3rLIe7HOfKDi69VkdVBoi9oeJ0i4E
Passend zu diesem Komplex gehört für mich immer wieder nach neuen Informationsquellen zu suchen oder nach längere Zeit wieder aufzurufen. Sinn und Zweck bleibt es für mich nach wie vor Meinungen mit meiner Meinung zu vergleichen.
Dazu aktuell die MEEDIA GmbH .
Unter https://meedia.de/2020/04/09/journalismus-in-der-krise-die-fuenf-defizite-der-corona-berichterstattung/?utm_source=pocket-newtab
ein sehr lesenswerter Artikel zu Corona und Journalismus.
Kernsätze für mich daraus:
In Deutschland wurde die Wegnahme grundlegender Freiheitsrechte in journalistischen Kommentaren größtenteils gefeiert oder sogar noch mehr davon gefordert.
Verfassungsrechtler verweisen darauf, dass Eingriffe in die Grundrechte ernsthaft öffentlich diskutiert werden müssen und nicht die drakonischste Maßnahme das Mittel der Wahl ist, sondern das mildest mögliche Mittel. Gerade dann, wenn die Parlamente die Macht weitgehend an die Exekutive übergeben haben, die per Verordnung regiert, und Versammlungen und Demonstrationen verboten sind, muss der offene Diskurs in den Medien stattfinden.
Punkt 5 Virologen als unfehlbare Medienstars
Sollte man unbedingt lesen.
Meine Erkenntnis erhärtet sich durch diesen Artikel in Gänze, dass ich die Rolle des Bundesverfassungsgericht in der Angelegenheit B. Bahner richtig bewerte.
In den etablierten Medien wird eindeutig Regierungspolitik verteidigt und das Grundgesetz wieder einmal missachtet. Abhängige Journalisten müssen so schreiben, um ihre materielle Existenz nicht zu gefährden.
Komme ich zu meinem hier und bei politikparadox eingestellten Kommentar.
Im letzten Teil vergleiche ich die Maßnahmen tatsächlich mit dem dritten Reich.
Ich akzeptiere selbstverständlich die Reaktionen von ehemaligen Gesprächsteilnehmern des Gesprächskreises. Ich wäre ein Verschwörungstheoretiker und verherrliche auch Webseiten, wie Ken FM.
Ich habe die Mails selbstverständlich beantwortet und meinen Standpunkt erläutert.
Wer mich kennt weiß, dass ich keiner Diskussion aus dem Wege gehe, aber meine Meinung verteidige, solange bis ich überzeugt bin mich geirrt zu haben.
Deshalb nehme ich es auch niemanden übel, dass einige mich in die Reihe der Verschwörungstheoretiker einreihen. Im Gegenteil ich bin stolz zu denen zu gehören und das sind ja bekanntlich Experten, mit deren Fachwissen ich mich nie auf eine Stufe stellen würde. Nur eins betone ich immer wieder, mein Allgemeinwissen ist bestimmt nicht das Schlechteste und mein erworbenes Fachwissen, hilft mir weiter Dinge logisch zu erfassen und zu bewerten.
Zu Ken FM auch interessant
https://meedia.de/2017/07/14/verschwoerungstheorien-und-gutes-bildungsfernsehen-das-kontroverse-youtube-phaenomen-kenfm/
Dazu ein Ausschnitt:
Ken Jebsen erfüllt keine der aufgezählten Kriterien, er gehört weder in die Schublade „Antisemit“, noch in die Schublade „Neue Rechte“. Ihn als Verschwörungstheoretiker zu bezeichnen trifft zu, doch ihn deshalb abzustempeln und seine Arbeit nicht weiter zu beachten, ist ebenfalls ungerechtfertigt.
Denn anders etwa als der Ober-Rauner und Homophobiker Xavier Naidoo leistet Ken Jebsen einen erheblichen kulturellen Beitrag für diese Gesellschaft. Vor allem sein Format „KenFM im Gespräch“ ist, wie Matthias Bröckers in seinem Buch „Der Fall Ken Jebsen“ zutreffend schreibt, „nichts anderes als das gute, alte Bildungsfernsehen.“ Jebsens Unterbrechungen und Suggestionen stören, trotzdem sind zum Beispiel die bereits erwähnten Interviews mit Michael Buback, mit Petra Wild oder Mosche Zuckermann besser als fast alles, was man im Deutschen Fernsehen zu sehen bekommt.
Ein Artikel mit Ansichten eines unabhängigen Journalisten, der beide Seiten von Ken Jebsen aus seiner Sicht beschreibt, weit weg von Tagesschau, heute, Monitor, Correktiv.
Besonders zu erwähnen die Amadeu Antonio Stiftung mit ihrer Gründerin und Vorsitzenden Anetta Kaharane als aktive ehemalige Informantin der Stasi (IM Victoria), die weit weg von Meinungsfreiheit ist und Andersdenkende sofort als Antisemit und Rechtspopulisten einordnen.
Hinweis dazu
https://deutsch.rt.com/meinung/100749-reif-fur-abwahl-kabinett-merkel/
sollte man lesen.
Forist Will Forum
@ Marie.
Im Grunde genommen, habe ich nichts anderes verlautbart als sie, dass das Bundesverfassungsgericht ein Teil unseres parlamentarischen Systems ist und innerhalb dieser vom Parlament durch Gesetzgebung bestimmten Ordnung ihre Urteile und Beschlüsse zum Besten gibt. Meine Sprache ist halt eine andere als der Ihren.
Fakt bleibt, innerhalb dieser festgelegten Ordnung konnte die Frau Bahner nicht damit rechnen, dass das BVG ihren Antrag überhaupt verhandelt. Da hätte sie halt zuerst eine Partei gründen müssen, oder einer bestehenden beitreten, welche als solche rechtlich anerkannt ist und diese Partei klagt gegen die Kontaktsperren usw. Das hätte angenommen und verhandelt werden müssen, oder sie wäre Bundestagsabgeordnete, das reichte wohl auch.
Schon alleine daran kann man sehen, die Parteien haben sich und ihren Abgeordneten Rechte zuerkannt, welche anderen Bürgern verschlossen bleiben. Da ist es egal, was das BVG macht oder nicht, das Übel fangt bei unseren Parteien an. Die hätten, könnten ganz anders handeln, andere Bestimmungen, Gesetze erlassen und das BVG würde dann danach handeln. Es nützt also gar nichts, über das BVG zu schimpfen, es sind die Parteien, die dafür sorgen, dass das BVG so und nicht anders handelt. Nicht nur in diesem Falle, sondern überhaupt.
Der Fisch stinkt vom Kopf her und hier ist der Kopf wohl das Wahlvolk. Wenn immer nach dem gleichen Muster gewählt wird, wird auch nie etwas anderes herauskommen. Bald auch nicht mehr können, weil die Gesetzgebung die Freiheit der Bürger immer mehr einengt und immer die Gleichen an die Spitze kommen lässt, welche immer mehr einzuengen bereit sind. Das habe ich schon vor über 10 Jahren als meine Meinung kundgetan.
Das ändert aber nichts daran, dass unsere Meinungen im konkreten Fall auseinandergehen, ob eine Kontaktsperre heute gerechtfertigt ist oder nicht. Ich brauche diese Kontaktsperre nicht als Schutz für mich, weil ich sie von mir aus praktiziere. Leider aber gibt es andere Menschen, welchen es egal ist, ob sie diese Grippeviren in sich tragen und erkranken oder auch nicht und denen es auch egal ist, ob sie eventuell andere anstecken oder nicht und auch bereit sind hinzunehmen, dass ihr anstecken (meist für sie unerkannt) zum Tode eines anderen führen können. Da meldet sich dann auch kein Gewissen bei ihnen.
Vieles, was unsere Parteien auf den Weg bringen, passt mir ganz und gar nicht. Aber die Vorsichtsmaßnahmen, welche gegen Covid-19 getroffen wurden, schon.
Walter Neumann
KenFM als "Verschwörungstheoretiker" zu bezeichen, trifft m.E. überhaupt nicht zu, sondern ist als die übliche Diffammierung zu betrachten. M. E. ist KenFM eine ganz hervorragende Informationsquelle.
Hier ein Video, das ich zur Ansicht empfehle - KenFM hat recht, was unterscheidet uns eigentlich noch von unseren Großeltern, die Hitler an die Macht brachten?
Wie weit wollen wir gehen? Was sind wir noch bereit, hinzunehmen? Wo ist unsere Grenze, an der wir bereit sind, stop zu sagen? Wie lange sehen wir der Existenzvernichtung von Millionen noch zu? Wieviel "regel"bedingte Gewalt v.a. gegen Kinder und wieviele Tote durch staatliche Isolationfolter in den Aufbewahrungsanstalten für unsere Alten? Wieviele Suizide von Depressiven, die keinen Ausweg mehr sehen, wie viele Kranke, wie viele Arbeitslose sind wir bereit, zu akzeptieren? Wo ist für uns die Grenze, an der wir bereit sind, uns gegen die Tyrannei zur Wehr zu setzen?
"Wann verwandelt sich der Rechtsstaat in eine Tyrannei? Wie weit geht die Polizei, wenn der Druck von oben auf sie zunimmt? Würden Bürger in Uniform auf friedliche Demonstranten schießen, wenn diese auch weiter für den Art. 8 des GG auf die Straße gehen? Was haben wir aus der Geschichte tatsächlich gelernt? Wird man sich morgen wieder auf Befehle berufen und das eigene Gewissen auf unbegrenzte Zeit in den Shutdown schicken? Sind die umfassenden Einschränkungen demokratischer Grundrechte bei einer Sterberate durch Corona von 0,37% überhaupt gerechtfertigt? Läuft hier nicht etwas vollkommen aus dem Ruder? [...]"
Die Fragen, die KenFM in diesem Video stellt, sind mehr als berechtigt - wann wird Widerstand und Befehlsverweigerung zur Pflicht? Wie lange wollen wir uns noch den Befehlen der faschistoiden Regierung beugen?
Glücklicherweise wohnen in meiner Wohnanlage vorwiegend Asiaten u. einige aus anderen Herkunftsländern. Die auf die faschistoiden "Regeln" pfeifen und ihre Nachbarn nicht denunzieren. Auf dem Spielplatz spielen an schönen Tagen viele Kinder, der einzige kleine Lichtblick in finsteren Zeiten.
https://kenfm.de/corona-cops-quarantaene-wann-wird-befehlsverweigerung-zur-pflicht/
Gruß
Marie
"Leider aber gibt es andere Menschen, welchen es egal ist, ob sie diese Grippeviren in sich tragen und erkranken oder auch nicht und denen es auch egal ist, ob sie eventuell andere anstecken oder nicht und auch bereit sind hinzunehmen, dass ihr anstecken (meist für sie unerkannt) zum Tode eines anderen führen können.Da meldet sich dann auch kein Gewissen bei ihnen.
Vieles, was unsere Parteien auf den Weg bringen, passt mir ganz und gar nicht. Aber die Vorsichtsmaßnahmen, welche gegen Covid-19 getroffen wurden, schon."
Von mir aus, Herr Neumann, können Sie sich freiwillig in Isolationshaft jeder von Ihnen gewünschten Art begeben und jeden noch so hanebüchenen, widerlegten Unsinn glauben, den Ihnen Pharma-Drosten, der Pharma-Viehdoktor vom RKI, die faschistoide Pharma-Regierung und deren mediale Mietmäuler gehirnwäscheartig eintrichtern.
Fakt ist: Die faschistoiden Regeln vernichten unzählige Menschenleben und Existenzen und "retten" kein einziges Menschenleben. Wo bleibt da Ihr Gewissen? Zumindest fast alle "Coronatoten" sterben nicht an Corona, sondern an ihren Krankheiten. Der Viehdoktor vom RKE will deshalb Obduktionen verhindern, damit die Wahrheit nicht herauskommt. Um mein Gewissen brauchen Sie sich nicht zu sorgen - es funktioniert bestens. Meine Solidarität gilt jenen, deren Existenz, Gesundheit, Leben die faschistoide Regierung mit ihren hirnlosen Befehlen vernichtet. Die irrsinnigen "Regeln" müssen weg, damit nicht noch mehr Menschen sterben und/oder ihre Existenz verlieren. Das Einsperren/Isolieren von alten, kranken, häufig dementen Menschen in den Aufbewahranstalten ist staatlich angeordnete Folter, die die Betroffenen i.d.R nicht lange überleben. Dies ist als staatlich angeordneter Genozid an alten Menschen in Pflegeheimen zu bezeichnen. Die abstrusen irren "Regeln" "retten" keine Menschenleben, sie kosten Menschenleben, sie sind keine "Vorsichtsmaßnahmen", sondern die Regeln eines faschistoiden Polizeistaats. Wir befinden uns nicht im Krieg, und selbst im Krieg wären derartige "Regeln" in einer Demokratie auf gar keinen Fall erlaubt.
Die Isolation von Menschen in Anstalten jeder Art wird als Vernichtungshaft bezeichnet und gehört zu den schweren Foltermethoden. Sie führt zu schwersten langfristigen Folgeschäden, schwerster Traumatisierung und v.a. bei alten vorgschädigten Menschen zum raschen Tod. Das trifft auch auf alleinstehende Senioren zu, die in ihren Wohnungen eingesperrt werden, denen man das Essen vor die Tür legt und die keinen lebenden Menschen mehr zu Gesicht bekommen. Isolationshaft von Senioren ist m,E. ein geradezu beispielloses schweres Verbrechen.
https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20201/es-ist-soweit-der-gezielte-senioren-genozid-hat-begonnen/
Marie
Werter Herr Neumann,
sie schreiben:
Aber die Vorsichtsmaßnahmen, welche gegen Covid-19 getroffen wurden, schon.
Dieser Meinung war ich zum Beginn von Corbid-19 auch. Ich bin davon ausgegangen, dass hier ein unbekanntes, abweichendes und gefährlicheres Virus vorliegt.
Ich beschäftigte mich dann umfangreich mit dieser Problematik und recherchierte im Netz.
Ich weiß nicht mehr, wie viel Artikel und Beiträge ich in der letzten Zeit gelesen habe.
Meine Erkenntnis heute ist die, dass die liberale Demokratie in Deutschland gefährdet ist.
Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass alle mit gegenteiliger Meinung falsch liegen. Heute las ich auf https://www.praxiskollektiv.de/aktuelles-zu-covid-19/
Alles fachspezifische habe ich nicht verstanden, aber auch hier wieder erkennbar der Trend zu den übertriebenen Maßnahmen und die Ablehnung.
Betrachte ich es rein politisch, bin ich entsetzt.
Dazu der Hinweis auf https://www.rationalgalerie.de/home/virulente-meinungsfreiheit
Besonders der Video Clip erinnert mich an 1989 als ich in Leipzig aktiv an den Demos teilnahm und ich mich unwürdiger Behandlung ausgesetzt sah, nur weil ich zu meiner Wohnung wollte, die am Georgiring war, also der Straße, wo die Demos über den Ring begannen. Hinter unseren Häusern mit der Eingangszone standen die Mannschaftswagen der Bereitschaftspolizei, ein beängstigender Anblick. Warum ich meine Wohnung überhaupt verlassen habe, so die Frage von mehreren unfreundlichen und hasserfüllten Polizisten, denn sie wussten doch genau woher ich kam.
Aktuell Uli Gellermann und Ken Jebsen wurden zeitweilig festgenommen.
Auch der Hinweis https://deutsch.rt.com/meinung/100749-reif-fur-abwahl-kabinett-merkel/
ist für mich sehr interessant.
Die Autoren Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam unterschätzen nicht das Corbid-19, aber decken schonungslos das Verhalten der Merkelregierung auf.
Wenn ich nun die Maßnahmen betrachte, kommen mir Bedenken, was von den Maßnahmen ein Dauerzustand wird und was sich noch im Köcher der Regierung befindet.
An die App darf ich überhaupt nicht denken, auch nicht an die gemeinsam geplante App von Google und Apple, vor allem die letzte finale Ausbaustufe, wo per Update das Betriebssystem verändert werden soll. Haben tatsächlich so wenig Menschen Ahnung was Tracking und Tracing bedeuten kann, trotz aller Beteuerungen der angebliche Anonymität.
Wie schnell der „Schalter“ umgestellt werden kann ohne das es bemerkt wird, sollte doch einmal überlegt werden.
Es ist auch kein Hirngespinst, wenn Bill Gates beim Impfen eine Art Chip am Arm des Geimpften mit „impfen“will, sodass der geimpfte Mensch ständig seine Körperdaten abrufbereit halten muss, ohne „Ausschalter“. Was passiert da, sollte eine der Maßnahmen sein, dass ein Zwangsimpfung angeordnet wird? Ist das dann noch liberale Demokratie?
Das ist Technik, die ich technisch bewundere, aber grundsätzlich ablehne. Schlimm nur, dass sie in kurzer Zeit angewendet werden kann, die Apps sowieso.
Zu Petra Köpping SPD Sozialministerin in Sachsen.
Ich hatte mehrfach persönlich mit Frau Köpping zu tun, als sie noch Landrätin im Landkreis Leipziger Land war. Für mich immer eine integre Person, auch bei unterschiedlichen Meinungen.
Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass sie für die Quarantäne in der Psychiatrie alleine verantwortlich zeichnet, schließlich ist das eine Regierungsentscheidung mit einem CDU Ministerpräsidenten. Ich finde natürlich eine solche angedachte Maßnahme überhaupt nicht akzeptabel, nur wenn ich so was berechtigterweise verurteile, darf ich nicht nur ein einzelnes Regierungsmitglied verantwortlich machen.
Übrigens ist das auch meine Meinung, wenn es um die Fehlleistung von Frau Merkel und der Bundesregierung geht.
Mit freundlichem Gruß
Ralf Nietzschmann
@ Marie.
Am 05.04.20 hatte ich hier folgenden Artikel über die Toten mit Corona und an Corona geschrieben:
"Für mich ist die Frage, woran ein Covid-19 infizierter nun wirklich gestorben ist, eine dumme Frage. Weil ohne die Infizierung der Tod mit höchster Wahrscheinlichkeit erst später eingetreten wäre. Wenn er auch nicht die Ursache war, sondern eine Vorerkrankung, so wird solch einem Vorerkrankten der Coronavirus Covid-19 den Rest gegeben haben. Was soll dann eine Obduktion beweisen, dass er an einem Herzinfarkt gestorben ist, dieser aber nur akut eingetreten ist, weil die Lunge wegen Corona das Herz nicht mehr ausreichend mit Sauerstoff versorgen konnte."
Jedem denkenden Mensch müsste dies einleuchten, dass bei vorerkrankten Menschen die zusätzliche Belastung mit den Coronaviren in der Lunge, einen früheren Tod herbeiführen kann und es daher in der heutigen Situation nicht noch eine zusätzliche Belastung mit Obduktionen geben muss.
Walter Neumann
Sehr geehrter Herr Nietzschmann.
Ihren Theorien, zum Bezug auf Covid-19, auch die von anderen, fallen mir schwer, diese nachzuvollziehen. Es könnte natürlich alles oder auch teilweise so sein, dass dies alles nur deshalb so gehandhabt wird, um immer stärkere Restriktionen einführen zu können. Die Daumenschrauben bei der Bevölkerung langsam aber sicher immer mehr anzuziehen und einen Bewachungsstaat einzurichten.
Vielleicht ist dies richtig, weil es in unserer Welt in der jetzigen Situation mit dem Klimawandel opportun zu sein scheint, dies entweder nur mit totalitären Systemen zu schaffen, das Ruder herumzureißen oder weil man mit totalitären Systemen versucht, einfach weiter zu machen und die Gegenwehr immer größerer Menschen gegen ein weiter so, besser unterdrücken zu können.
In solche Richtung habe ich schon mal gedacht, aber diese Gedanken als doch zu weit hergeholt wieder verworfen. Auch hoffe ich, dass dies nicht so kommen wird. Sicher ist eins, nach Ende der Virus-Pandemie ist unsere Welt nicht mehr die Gleiche. Dann wird es Zeit, dafür einzustehen, dass so viel wie notwendig wieder an normalem Leben stattfinden kann und das ohne staatliche Einmischung.
Mit freundlichen Grüßen
Walter Neumann
Beate Bahner wurde am Sonntag verhaftet, misshandelt und gegen ihren Willen in die Psychiatrie gesteckt. Ein Anwalt wurde ihr verweigert. Sie sitzt da noch immer fest.
Das ist die Corona-Pharma-Diktatur im Polizeistaat BRD.
http://blauerbote.com/2020/04/13/corona-krise-anwaeltin-beate-bahner-in-psychiatrie-gesteckt/
https://www.youtube.com/watch?v=l8cYVPthUEQ
Marie
Werter Herr Neumann,
natürlich hoffe ich auch, dass es nicht so weit kommt. Nur gebe ich zu Bedenken, dass wir die Situation unterschiedlich aufgrund unserer persönlichen Biografie sehen. Deshalb ja auch immer mein Hinweis 40 Jahre unterschiedliche Vergangenheit der beiden deutschen Staaten nicht aus dem Auge zu verlieren und da sind wir Älteren gefordert. Ich kenne die Stasi in der DDR und versuche aus meiner Sicht und eigenen Erleben gerade Altbundesbürgern realistisch und nicht überzogen die Stasi zu vermitteln. Ich bin auch dankbar, wenn Altbundesbürger mir über Berufsverbote, KPD Verbot und die 68er in der alten Bundesrepublik realistisch berichten. Unter realistisch meine ich Austausch von Information ohne Mainstream Meinung.
Wenn, ich nun fortführend die weiteren Ereignisse im Fall der Fachanwältin B. Bahner verfolgen muss, kommt mir das große Grauen. Diese Frau, hat für mich durchaus keine verwirrten Eindruck gemacht. Ich habe bis zuletzt ihre Kommentare auf ihrer Homepage http://www.beatebahner.de/ mit großer Interesse verfolgt, auch ihren Kommentar „Shutdown beenden“ leicht gemacht:
In wenigen Schritten zurück zur Freiheit
Kleine Anleitung von Beate Bahner
Ostersonntag, den 12. April 2020, 19 Uhr
Was soll an diesen Kommentar verwirrt sein? Ein bisschen Satire vielleicht, mehr nicht.
Gerd Dietrich hat auf die Sprachnachricht von B. Bahner an ihre Schwester verlinkt.
Ich glaube dieser Frau, auch wenn sie sich wiederholt in der Sprachnachricht. Keinesfalls erkenne ich, dass sie verwirrt ist.
Lasse ich die Stasi und das was ich darüber definitiv weiß, auch von einem Kollegen der angeblich wegen Spionage zu 12 Jahren Haft verurteilt worden ist und nach 8 Jahren in dem Westen abgeschoben wurde.
Nur eins erkenne ich, die Methoden, wie mit Frau B. Bahner aktuell umgegangen wird, erinnert mich doch sehr an die Stasi, aber auch an den Fall Gustl Mollath. Später als Opfer eines Irrtums der bayerischen Justiz rehabilitiert. Er wurde 2006 wegen mehrerer ihm angelasteter Delikte und gleichzeitiger, durch Gutachter festgestellte Schuldunfähigkeit gerichtlich in den psychiatrischen Maßregelvollzug eingewiesen, erfährt man bei Wikipedia.
Bei B. Bahner liegt noch nicht einmal ein richterlicher Beschluss vor.
Ich habe zur Sache B. Bahner au bei
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87699240/corona-polizei-bringt-coronoia-anwaeltin-beate-bahner-in-die-psychiatrie-.html
gelesen. Nur weil die Beamten etwas bestätigt haben, ist noch lange kein Beweis erbracht.
Warum kann das alles nicht so gewesen sein, wie Frau Bahner das ihrer Schwester geschildert hat?
Typische Mainstream Kommentar für mich, vielleicht kommen auch noch weitere Anderdenkende bald in die „Klapse“, nur weil sie nachdenken. Jetzt Frau Bahner, am Sonnabend U. Gellerman und Ken Jebsen zeitweilig weggesperrt und wer muss noch damit rechnen? Mein Misstrauen zum Rechtsstaat verstärkt sich jedenfalls von Tag zu Tag.
Mit freundlichem Gruß
Ralf Nietzschmann
Herr Neumann,
sorry, was Sie hier schreiben, kann m. E. kein denkender Mensch mehr ernst nehmen. Sie wollen Menschen "retten", die so krank sind, dass sie ohnehin an ihren Krankheiten gestorben wären, weil sich ohne den Erreger eventuell das Sterben dieser Menschen noch ein paar Stunden oder auch Tage länger sich hingezogen hätte? Woran die Menschen tatsächlich gestorben sind, bezeichnen Sie gar als eine "dumme Frage." Für denkende Menschen ist das die wichtigste Frage. Die Todesursache ist Ihnen egal. Obduktionen nach dem Tod, um die Todesursache festzustellen, sind für Sie gar eine "Belastung". Wen "belasten" denn die Obduktionen, die, sofern die Angehörigen zustimmen, durchgeführt werden? Die unzähligen Menschen, die ohne die irren Repressionsregeln nicht sterben und ihre Existenz verlieren würden, sind Ihnen völlig egal. Das zeugt m. E. von einer völlig fehlender Empathie.
Gehorsamere Untertanen können sich Machthaber, die die Diktatur und den Polizeistaat einführen wollen, nicht wünschen.
"In solche Richtung habe ich schon mal gedacht, aber diese Gedanken als doch zu weit hergeholt wieder verworfen. Auch hoffe ich, dass dies nicht so kommen wird. Sicher ist eins, nach Ende der Virus-Pandemie ist unsere Welt nicht mehr die Gleiche. Dann wird es Zeit, dafür einzustehen, dass so viel wie notwendig wieder an normalem Leben stattfinden kann und das ohne staatliche Einmischung."
Sind Sie so naiv, oder tun Sie nur so? Sie "hoffen", dass es nicht so kommen wird? Es ist schon so weit gekommen.
Wer dafür einsteht, dass dieser Wahnsinn aufhört, wird mittlerweile zensiert und/oder verhaftet. Bahner ist kein Einzelfall. Demonstrationen sind verboten. Mit wem und wie wollen ausgerechnet Sie als gehorsamer Untertan, der Sterbende vor dem Sterben "retten" will, sinnlose „Regeln“ der Machthaber gehorsam befolgt und nichts dagegen hat, dass durch die "Regeln" unzähligen Menschen ihre Existenz und ihr Leben genommen wird, dass Menschen, die sich dem Wahnsinn widersetzen, in den Knast oder die Psychiatrie wandern, dafür „einstehen“ dass "so viel wie notwendig wieder an normalem Leben stattfinden kann"? Wollen Sie, sollten Sie überhaupt jemals erkennen, was da läuft, in den Untergrund gehen? Da bin ich aber sehr beruhigt.
In einem Polizeistaat wandert jeder in den Knast, der für irgendetwas "einsteht", das den Machthabern nicht passt und ein "Ende einer Virus-Pandemie" gibt es nicht. Wir sind zu jedem Zeitpunkt unseres Lebens von Erregern umgeben und die Bill Gates WHO und deren Komplizen in Behörden und Regierungen werden jeden auch noch so harmlosen Virus zur gefährlichen "Pandemie" erklären, wenn sie dank gehorsamer Untertanen einmal damit durchgekommen sind.
Ihre Formulierung "so viel wie notwendig an normalem Leben" lässt tief blicken. Wie viel normales Leben ist Ihrer Meinung nach denn notwendig? 10 % normales Leben oder dürfen es auch 20 % sein? Wie viel "normales Leben "notwendig" ist, bestimmen in einer Diktatur die Machthaber und ihr Repressionsapparat. Gehorsame Untertanen wachen erst auf, wenn es zu spät ist. Die meisten gehorsamen Untertanen befolgen bis zum bitteren Ende die "Regeln" der Machthaber, man nennt sie Mitläufer, und sie schicken ihre Nachbarn, die sie denunzieren, in Lager, heute nennt man die Lager Psychiatrie oder Haftanstalten. Im Dritten Reich haben sie die SS gerufen, heute rufen sie die Polizei. Welche Bezeichnung die Machthaber ihrem Repressionsapparat geben, spielt keine Rolle. Die Funktion ist diesselbe.
Marie
Hallo, Herr Nietzschmann,
der Vorwand der Polizei, Bahner sei angeblich "verwirrt" gewesen, spielt überhaupt keine Rolle. Es darf nach geltendem Recht niemand in die Psychiatrie eingesperrt werden, weil er angeblich "verwirrt" ist.
Nur wenn in einer akuten Situation von einem Menschen aktuell eine Gefahr für seine Umwelt ausgeht, ist eine Unterbringung erlaubt für maximal 24 Stunden ohne richterlichen Beschluss. Die Polizei hätte Bahner in einem Zustand aufgreifen müssen, in dem sie beispielsweise andere Menschen mit einer Waffe, Messer o.ä. bedroht.
Die vorgebliche Verwirrtheit eines Menschen erlaubt auf gar keinen Fall eine Festnahme und Unterbringung in der Pschiatrie gegen den Willen der Eingewiesenen.
Bezeichnend ist, dass die Mietmäuler der Regierung keinerlei Anlass sehen, gegen diesen ungeheuerlichen Vorgang ihre Stimme zu erheben.
In der Schweiz hat man einen Arzt, der scharfer Kritiker der "Maßnahmen" ist, unter einem noch groteskeren Vorwand in seiner Praxis festgenommen und in der Psychiatrie eingesperrt.
http://blauerbote.com/2020/04/13/schweiz-corona-massnahmen-kritiker-dr-binder-verhaftet-und-in-psychiatrie-gesperrt/
Bill/Melinda Gates finanzieren nicht nur die Pharma WHO, CureVac und diverse andere Giftserenhersteller, an deren Erlösen sie massiv beteiligt sind, sondern auch das Institut von Pharma-Drosten und die Medien (u.a.den Spiegel).
https://mmm.verdi.de/beruf/spiegel-gates-63537
https://kenfm.de/standpunkte-%E2%80%A2-rechtsanwaeltin-beate-bahner-in-psychiatrie/
"Alle Spuren führen zur Bill und Melinda Gates Foundation. Die sogenannte Stiftung ist der größte Geldgeber der WHO und bestimmt faktisch, was gesund ist und was nicht. Auf welchem Gebiet geforscht wird und zu welcher Pandemie in der Zukunft ein entsprechender Impfstoff her muss.
Gates ist an CureVac beteiligt. Die Firma arbeitet mit Hochdruck an einem Corona-Impfstoff. Gates unterstütze mit 20 Millionen Dollar die private John Hopkins Universität, deren Mortalitätsraten, wenn es im Corona geht, erheblich von denen abweichen, die Professor Hedrik Streeck bei seiner Studie in Heinsberg ermittelte. Es geht hier um den Faktor 5. Die Mortalitätsrate in Heinsberg lag bei 0,37%. Die der Hopkins Universität nahe 2%!
Der Mann, der seit Monaten als Gesicht der Charite die Gefährlichkeit des Corona-Virus festlegt, Professor Drosten, wird ebenfalls direkt von Bill Gates unterstützt.
Man kann es platt zusammenfassen, wann immer wir etwas aus offiziellen Quellen über Corona erfahren, können wir davon ausgehen, dass das die 100%-Meinung des Bill Gates ist."
"Der Mann ... hat weltweite mediale Kontakte und weiß diese zu nutzen. Am 12. April bekam er zu Prime-Time in der Tagesschau die Chance Werbung für sich, seine Foundation und das neueste Produkt zu machen, an dem er arbeitet.
Ein Mittel gegen Corona. Was dann aber gesagt wurde, ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die immer noch davon ausgehen wir würden in einer Demokratie leben. Gates sagte im Flaggschiff der ARD, der Tagesschau, die Welt könne erst dann wieder zur Normalität übergehen, wenn es einen Impfstoff gegen Corona gäbe, den er aber, sehr viel schneller als üblich, bereits dabei wäre zu entwickeln.
Natürlich müsse man da ein paar Zugeständnisse machen, was die Sicherheit angeht, denn langjährige Tests, über Jahre, wie normalerweise üblich, müsse man eindampfen.
Der Hammer aber war die Äußerung des Bill Gates, er würde sieben Milliarden Menschen impfen, erst dann wäre Entwarnung angesagt.
Ist das noch Größenwahn oder schon globale Diktatur...?
Wurde Gates in der Tagesschau kritisch befragt? Fehlanzeige."
Die staatlichen Behörden werden von den Gift-Serenherstellern bezahlt, die die Todesfälle und schweren Impfschadensfälle und die gefälschten Studien der Hersteller vertuschen. Das "Gesundheitswesen" folgt nur noch den Vorgaben von Bill und Melinda Gates, die nun 7 Milliarden Menschen Zwangsimpfungen unterziehen wollen, um den Profit der Pharmaindustrie zu steigern und die eigenen Taschen damit zu füllen.
Es gibt einen Virus, der täglich 8.500 Kinder tötet, er heißt Hunger.
An der Bekämpfung des Hungers ist der "Wohltäter" Gates, der die Impfpolitik weltweit bestimmt, Einfluss auf Medien, WHO, staatliche Behörden und Regierungen nimmt, nicht interessiert. Er lässt stattdessen Millionen halb verhungerte Kinder mit giftigen Seren impfen, an denen viele halbverhungerte Kinder sterben. Warum wohl? Der Profit der Viren- und Impfhysterie fließt in seine Taschen und mittlerweile sind wir soweit, dass unabhängige Ärzte, Forscher, Rechtsanwälte nicht nur mundtot gemacht werden, ignoriert und diffamiert, sondern auch zensiert und in die Psychiatrie gesteckt werden. An der Rettung der Kinder vor Hunger kann Gates nichts verdienen.
Dieser Mann und seine Komplizen weltweit in Forschungseinrichtungen, die Viren zu Killerviren aufbauschen, WHO, Medien, Behörden, Regierungen usw. sind m. E. ohne jeden Zweifel hoch kriminelle Schwerverbrecher, die einen weltweiten Genozid, die Produktion chonisch kranker Menschen, die den höchsten Profit bringen und die Verelendung breiter Massen vorantreiben und vor Verbrechen jeder Art nicht zurückschrecken. Sie benötigen hierfür keine Waffen, es genügen die in von Gates finanzierten "Forschungs"einrichtungen zu Killerviren aufgebauschte Erreger und das Schüren von Angst und Panik durch ihre Komplizen in WHO, Regierungen, Behörden, Medien.
Marie
Hallo zusammen.
Das was gehört wurde von Beate Bahner ist ein starkes Stück, wenn es denn so stimmt. Es muss geprüft und der gesamte Sachverhalt aufgeklärt werden. Einen Fall Gustl Mollath sollte und darf es nicht nochmals in irgendeiner Form geben, nur weil ein Mensch mit seiner Meinung entgegengesetzt der Meinung von staatlichen Behörden auftritt.
Anderseits ist natürlich der Sachverhalt zu klären, ob diese Aussage von Frau Bahner in welchem Umfang richtig oder falsch ist. Weiterhin wird sicherlich auch geprüft werden, ob der öffentliche Aufruf von Beate Bahner, "Shutdown beenden" leicht gemacht: In wenigen Schritten zurück in die Freiheit; nachzulesen hier:
http://www.beatebahner.de/
strafwürdig ist oder nicht. Genauso wie ihre Anmaßung einer Corona-Auferstehungs-Verordnung vom 11. April 2020:
http://www.beatebahner.de/lib.medien/Corona%20Auferstehungs%20Verordnung.pdf
Interessant fand ich in diesem Zusammenhang den Aufruf des Portals für unabhängige Impfaufklärung: Impfkritik.de
https://www.impfkritik.de/pressespiegel/2020041304.html
Der Fall Bahner wird sicherlich von vielen Seiten mit Aufmerksamkeit weiterverfolgt werden.
Walter Neumann
Ich weiß immer noch nicht, ob Corbid-19 ein normaler Grippevirus ist und deshalb kann ich Menschen, aus welchen Gründen auch immer verstehen vorsichtig mit dem Virus umzugehen. Es kann doch sein, dass Corbid-19 nicht harmlos ist und zu gewollter Panikmache führen soll. Was wissen wir schon, was wirklich dahinter steckt?
Beispiel von heute bei ntv https://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Hat-China-Angst-vor-der-Wahrheit-article21711861.html
Lenkt dieser Kommentar nur ab, um die Maßnahmen im Nachhinein zu rechtfertigen?
Ich denke, wir müssen losgelöst vom Virus die Lage betrachten. Wir müssen immer wieder den Kapitalismus hinterfragen. Das Kapital wird immer wieder versuchen Vorteile aus einer Krise zu ziehen, egal wie sie zustande kam oder durch wem sie auch bewusst ausgelöst wurde. Ich rede hier klar vom Raubtierkapitalismus.
Ich bekenne mich als Anhänger bestimmter alternativen Medien, dazu gehört auch Ken FM.
Wenn, er heute den Skandal über die Fachanwältin B. Bahner kommentiert und gleichzeitig Fakten eben zu den von mir genannten Raubtierkapitalismus erklärt, halte ich Corbid-19 im deutschen Gesundheitssystem beherrschbar und die Maßnahmen wirklich als Versuch, wie weit man die Grundrechte des Volkes beschneiden kann und das Volk, wie eine Schafherde folgen wird. Ich frage mich auch schon lange, ob Bill Gates der Freund der Menschen ist oder doch knallhart den Profit für sich und seinesgleichen sieht.
https://kenfm.de/standpunkte-%e2%80%a2-rechtsanwaeltin-beate-bahner-in-psychiatrie/
Persönlich habe ich keine Angst vor Corbid-19, trotz Alter und angeschlagener Gesundheit.
Angst habe ich eher um die Vorgänge in Berlin und Heidelberg und um die Persönlichkeiten, die mit ungeheuerlichen Repressalien überzogen werden.
Ich weiß, was Repressalien bedeuten. Mein Fehler 2014 war, dass ich auf dem Blog Sprengsatz mit Klarnamen kommentiert habe. Ich wurde beim Arbeitgeber denunziert und einigte mich letztendlich auf einen Vergleich und nahm die Beendigung des Arbeitsverhältnis an mit Abfindung an. In Anbetracht der Vorgänge um Frau Bahner und dem Schweizer Mediziner Dr. Binder, dann doch eher harmlos. Ich hätte ja vor das Arbeitsgericht ziehen können.
https://kenfm.de/corona-krise-anwaeltin-beate-bahner-in-psychiatrie-gesteckt/
Was mich bei Corbid-19 zuversichtlich stimmt, ist auch die Tatsache das in meinem Umfeld ca. über 200 Personen niemand mit Corbid-19 infiziert ist und war. Damit möchte ich Herrn Kroiß meine Zahlen mitteilen.
W.S.
Herr Neumann,
dass es stimmt, dass Frau Bahner verhaftet und in die Psychiatrie eingesperrt wurde, hat die Polizei bestätigt. Was gibt es da für Sie zu prüfen? Ob eine Aussage richtig oder falsch ist, spielt nicht die geringste Rolle - man darf in einem Rechtsstaat niemanden in die Psychiatrie einweisen, weil er eine falsche Aussage tätigt. Wenn ich ihren seltsamen Überlegungen folge, müsste man den Viehdoktor Wieler in die Psychiatrie zwangsweise stecken - seine Aussagen zu "Coronatoten" sind nachweislich falsch, wie die Odbduktionen in Hamburg zweifelsfrei ergeben haben.
Er wiegelt zudem mit seinen falschen Zahlen die Bevölkerung auf und hat maßgeblich zur Abschaffung der Verfassung und Einführung eines Polizeistaats beigetragen, in welchem die elementarsten Grundrechte nicht mehr gelten.
Die falschen Zahlen des RKI, das sich von den Serenherstellern bezahlen lässt und des Pharma-Drosten, der sich von Bill Gates bezahlen lässt, haben die Basis dafür geschaffen, dass sämtliche Grundrechte außer Kraft gesetzt wurden, unschuldige Menschen kriminalisiert, eingesperrt und zensiert werden und gehorsame Untertanen im Polizeistaat BRD ihre Nachbarn denunzieren.
Was soll daran strafbar sein, wenn eine Rechtsanwältin Menschen zur Demonstration einlädt und sie explizit auffordert, die Demonstration bei den zuständigen Ämtern ANZUMELDEN?
Demonstrationen sind auch nach den rechtswidrigen "Regeln" nicht verboten, wenn sich die Demonstranten an die Abstandsregeln halten. Mittlerweile werden im Polizeistaat BRD auch Motorraddemos verboten - dass von Motorradfahrern keinerlei Gefahr ausgeht, die rechtswidrigen Abstandsregeln zu verletzen, ist für jeden Denkfähigen offensichtlich. Es geht also sehr offensichtlich um etwas völlig anderes.
Ihre Aussage:" Einen Fall Gustl Mollath sollte und darf es nicht nochmals in irgendeiner Form geben, nur weil ein Mensch mit seiner Meinung entgegengesetzt der Meinung von staatlichen Behörden auftritt." ist ein Lippenbekenntnis ohne jegliche Substanz. Nichts anderes hat Bahner getan, als mit ihrer Meinung "entgegengesetzt der Meinung von staatlichen Behörden aufzutreten." Ihr Aufruf, eine Demonstration anzumelden, ist auch nach den rechtswidrigen Abstands"Regeln" nicht strafbar. Es ist nach den rechtswidrigen Regeln nicht verboten, eine Demonstration bei den Behörden anzumelden. Auch ist die von Bahner eingestellte Corona-Auferstehungs-Verordnung" nicht strafbar -es wird deswegen nicht gegen sie ermittelt.
Als gehorsamer Untertan im Polizeistaat BRD werden Sie nicht müde, "Gründe" zu ersinnen, weshalb die zwangsweise Unterbringung eines Menschen in der Psychiatrie ohne richterlichen Beschluss und gegen seinen Willen irgendwie doch rechtens sein könne.
Die Rechtslage ist aber vollkommen eindeutig: Hätte Beate Bahner eine Straftat begangen, hat sie Anspruch auf ein rechtsstaatliches Verfahren unter dem Beistand eines Rechtsanwaltes ihrer Wahl. Niemand, der nicht akut (also in dem Moment, in welchem er "aufgegriffen) eine Gefahr für sein direktes Umfeld darstellt, z. B. mit Waffen o.ä. auf andere losgeht, darf gegen seinen Willen ohne richterlichen Beschluss in einer Psychiatrie eingesperrt werden. Wer eine akute Bedrohung darstellt, hat spätestens 24 Stunden nach seiner zwangsweisen Verbringung in die Psychiatrie Anspruch auf einen richterlichen Beschluss und sofort einen Anspruch auf den Beistand eines Rechtsanwaltes.
Die von der Polizei behauptete "Verwirrung" eines Menschen ist kein Grund für die Verhaftung und die Zwangseinweisung in die Psychiatrie. Bei dieser Definition müsste man alle Dementen, alle Schizophrenen usw. der Republik verhaften, mit Handschellen fesseln und in die Psychiatrie zwangsweise verbringen. Ihre seltsamen Betrachtungen zeigen m. E., dass Sie elementarsten rechtsstaatlichen Prinzipien auf Kriegsfuß stehen.
Marie
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