Beruhigungspillen

Nachdem nun so langsam alle Details über die von Islamisten in aller Öffentlichkeit veranstalteten Treibjagden auf Frauen bekannt werden und der Volkszorn über die Regierungspolitik doch immer mehr zunimmt, versucht man nun mit geheuchelter Anteilnahme, Bauernopfern, unangebrachten Relativierungen und neuen Gesetzen die Lage wieder etwas zu beruhigen. Was von den einzelnen Maßnahmen und öffentlich geäußerten Überlegungen bei näherer Betrachtung zu halten ist, möchte ich hier kurz aufzeigen. Die Reihenfolge der Aufzählung hat dabei nichts mit einer etwaigen Wertigkeit zu tun.

Maßnahme   : rot

Kommentar  : blau

Einschätzung: grün

- Ausbau der Videoüberwachung

Hat die bereits vorhandene Videoüberwachung auch nur eine einzige Frau vor den Übergriffen geschützt?

Thema klar verfehlt! Tatsächlicher Nutzen nicht vorhanden!

- Entlassung des Kölner Polizeipräsidenten

Will man mir hier tatsächlich weiß machen, dass ein normaler Beamter eigenmächtig entscheidet, welche Informationen er zurück hält und welche nicht? Auch war der Polizeipräsident nicht ursächlich für die Situation verantwortlich.

Maßnahme zwar richtig, aber unzureichend da hier ganz offensichtlich nur ein Bauernopfer präsentiert wird.

- Gesetze um Straftäter schneller abschieben zu können

Wie bitte? Zur Aufnahme von über eine Million Flüchtlingen und Straftätern konnten bestehende Gesetze sofort auf Kanzlerinnenerlass außer Kraft gesetzt werden und zum Schutz der eigenen Bevölkerung ist so etwas natürlich nicht möglich.

Völlig abstruse Zuständigkeitslage zwischen EU Recht, Völkerrecht, Genfer Flüchtlingskonvention und deutschem Recht.

- Außengrenzen der EU besser schützen

Ach nee? Erst erklärt die Frau Bundeskanzlerin, dass sich die deutschen Grenzen nicht schützen lassen und nun will sie uns glaubhaft vermitteln, dass das an den EU Außengrenzen gelingt?

Maßnahme gar nicht realisierbar.

- Gewalt gegen Frauen geht nicht nur von Flüchtlingen aus

Diese Aussage ist zwar richtig, aber nie zuvor in Deutschland hat es derartige Zustände wie in der Silvesternacht gegeben und ja die Gewalt ging eindeutig von Flüchtlingen islamistischer Herkunft aus.

Unerträgliche nachträgliche Relativierung von öffentlichen Treibjagden.

- Integrationskurse erzwingen

Fakt ist für mich, dass sich viele der Flüchtlinge ( nicht alle ) gar nicht integrieren wollen. Wer sich in einem fremden Land derartig verhält, in dem er gerade eben erst Aufnahme gefunden hat, der zeigt ganz klar seine persönliche Verachtung für die dortigen Gegebenheiten. Das äußert sich nicht nur am Beispiel von Köln, Stuttgart und Hamburg, sondern auch an der Supermarktkasse und täglichen Beobachtungen des Verhaltens gegenüber Frauen.

Maßnahme mit reinem Placeboeffekt.

Fazit:

Von der deutschen Politik kann man keine Hilfe erwarten. Im Gegenteil, sie treibt den Wähler regelrecht in die Arme von AFD und Co!

Peter Fischer