Mein Posting zum Thema: Was sind Wahlen?
Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/



Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
wenn wir uns in Deutschland mit politischen Wahlen beschäftigen, erkennt man das System einer repräsentativen Demokratie.
Die repräsentative Demokratie kann man auch als indirekte Demokratie bezeichnen.
Diese Form kennzeichnet zum Beispiel Landtags und Bundestagswahlen.
Nur über diese Art der Wahlen möchte ich meine Auffassung in diesem Posting darlegen.
Es werden vorbestimmte Kandidaten aufgestellt, diese stellen sich dann zur Wahl. Werden sie gewählt sind sie dann Abgeordnete. Sie werden also Volksvertreter und entscheiden eigenverantwortlich. Das ganze nennt man parlamentarische Demokratie.
Die jeweiligen Regierungen, also Landes- oder die Bundesregierung sind also auf das Parlament, Landtag/ Bundestag im Wesentlichen beim Treffen von Entscheidungen angewiesen.
Soweit die Theorie.
In der Praxis sieht das ganze aber anders aus. Als Erstes muss man das Wahlrecht betrachten, weiterhin Direktmandate und Listenplätze, also Parteien Kungeln. Da beginnt das eigentliche Dilemma für mich, dass ich immer wieder mit dem Ausspruch Wahlzirkus für diese Art der Wahlen einordne. Über das Wahlrecht, Direktmandate und Listenplätze, habe ich in der Vergangenheit schon öfter gepostet und möchte mich, wie angefragt, mit den jüngsten Wahlen und meine Meinung dazu, äußern.
Anhand der Wahl in NRW, meine Meinung.
Ich hätte nach dem Beitritt der DDR zum GG der BRD niemals gedacht, dass ich mich über eine Wahlniederlage der SPD direkt gefreut habe. Das heißt aber keinesfalls, dass mir die nun im Landtag vertretenen Parteien in irgendeiner Art und Weise sympathisch oder gar wählbar wären. Es ist der Einheitsbrei einer neoliberalen Parteienlandschaft.
Nun wird ja dem Wahlmichel der grandiose Sieg der CDU verkauft und im Fahrwasser der der FDP.
Ist das wirklich so?
Für mich ein klares Nein. Warum ? Es muss das Wahlrecht betrachtet werden.
In NRW lag die Wahlbeteiligung bei 65.2 %.
Die Prozentsätze der gewählten Parteien werden nach der Wahlbeteiligung errechnet und nicht nach der wahlberechtigten Bevölkerung.
In NRW leben ca. 18 Millionen Bürger; davon erreichte die CDU 33 % nach der üblichen Zählung. Dann sind das real 21 % der wahlberechtigten Bevölkerung, also 3,89 Millionen Wähler für die CDU. Bei 14,11 Millionen Bürgern, die die CDU nicht gewählt haben, in Jubel auszubrechen, wie im Staatsfernsehen bis zum Abwinken zu sehen, bezeichne ich drastisch als gezielte Volksverarschung.
Richtig ist allerdings auch, dass es vollkommen egal wäre, wer die Wahl nach diesen Spielregeln gewonnen hätte.
Dazu möchte ich mal den nicht unbekannten Peter Fischer im Forum bei Will zitieren.
Peter Fischer schrieb am 13.05.2017 12:35 Uhr:
"Kraftprobe in NRW - Weichenstellung für den Bund?", titelt reißerisch die Will Redaktion. Welche Kraftprobe und welche Weichenstellung meint die Will Redaktion? Die Will Redaktion tut ja gerade so, als ob es irgendeine Auswirkung für den normalen Bürger oder die Politik der Bundesrepublik haben würde. Was würde sich denn außer der Unterschrift ändern, wenn in NRW Laschet statt Kraft die Gesetze und Verordnungen signiert? Welche Weiche würde denn plötzlich anders gestellt werden, wenn der Bundeskanzler Schulz statt Merkel heißt?

Richtig, nichts aber auch wirklich gar nichts würde sich ändern. Aber genau das soll der Wähler nicht bemerken. Er darf für 4 Jahre im wahrsten Sinne des Wortes seine Stimme ab geben. Und wenn es dann nicht geklappt hat mit dem Wechsel, heißt es die Umstände sind schuld. Der Wähler hat es so gewollt. Also warten die Lemminge wieder 4 Jahre um dann erneut enttäuscht zu werden.

Deshalb nochmal in aller Deutlichkeit. Die eigentlichen Machtzentren werden durch Wahlen nicht im Geringsten tangiert. Das Spektakel ist in Wahrheit nur ein Placebo um das Volk ruhig zu halten.

Dem ist nichts hinzuzufügen.

Die Fragen zur SPD möchte ich selbstverständlich auch beantworten.
Warum aber mit eigenen Worten sprechen, wenn gestandene Sozialdemokraten aus Zeiten als ich noch in der DDR lebte, die SPD viel besser erklären können.
Dazu https://makroskop.eu/2017/05/nrw-spd-desaster-mit-ansage/
von Heiner Flassbeck
Kernsätze:
Ich frage mich immer, ob die professionellen Jubler, die sich bei jeder Parteiveranstaltung der SPD die Hände wund klatschen und die Martin Schulz mit 100 Prozent zum Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten gewählt haben, auch nur einmal in ihrem Leben ganz kurz darüber nachdenken, was aus dieser Partei geworden ist.
Da tritt der Vorsitzende, der wohl ahnt, welch ein schreckliches Jahr auf ihn zukommt, so rechtzeitig zurück, dass er für nichts verantwortlich gemacht werden kann. Ein schönes Pöstchen, auf dem er in Ruhe auf die Bundestagwahl warten kann, findet er glücklicherweise auch, weil er seinen Kumpel Frank-Walter noch schnell zum Bundespräsidenten hochtrickst. Ein Nachfolger, der nicht ahnt, was auf ihn zukommt und nur vom Kanzleramt träumt, fällt ihm aus Richtung Brüssel vor die Füße und schon wird die Operation „Erneuerung der SPD“ auf die Bühne gebracht und das Parteivolk ist begeistert.
Die SPD ist in den vergangenen fünfzehn Jahren von einer Handvoll Nordlichtern programmatisch entleert und moralisch enthauptet worden. Das begann in der ersten Generation mit Schröder, setzt sich über Clement (das ist der Mann, der schon immer in die CDU gehörte, aber über Jahrzehnte in der SPD für jeden Posten genommen wurde) bis zu Müntefering fort (der vermutlich nie verstanden hat, was mit ihm passiert). In der zweiten Generation spielten Gabriel, Steinmeier und Steinbrück das gleiche Spiel genau so lange bis sie in den richtigen Positionen waren (oder genug Geld verdient hatten) und mit Schulz den „Kandidaten“ fanden, der in völliger Selbstüberschätzung den Karren unbedingt aus dem Dreck ziehen wollte.
Es lohnt komplett zu lesen.
Außerdem verweise ich immer wieder auf die Nachdenkseiten.
Was ich aber bei den alten Haudegen Albrecht Müller nicht verstehen kann, ist die Tatsache, dass er immer noch das Parteibuch der SPD hat.
Gerade diskutiere ich mit meinem Freund Jacob aus Gelsenkirchen, der ja auch noch Mitglied in der SPD ist, warum er er nicht der Ziehtochter von Clemens, Kraft, dass Parteibuch vor die Füße geworfen hat. Diese SPD mit ihrer Elite an der Spitze hat keine Zukunft mehr und gehört in die Wüste geschickt.

Zurück zum Wahlausgang.
Ich sehe durchaus auch für Deutschland eine Gefahr für soziale Unruhen gegeben.
Ewig werden die sozial Abgehängten sich nicht ruhig verhalten.
Warten wir alle mal die Entwicklung in Frankreich ab. Wenn Macron auf den Spuren Deutschlands wandelt, also Richtung Hartz IV, Rente, wie von Schäuble und Merkel gefordert, werden die Menschen dort auf die Straße gehen, man nennt dies Generalstreik und Frankreich ist der unmittelbare Nachbar Deutschlands.

Abschließend noch ein Hinweis von mir.
Wer die Anstalt vom 16.05. 2017 nicht gesehen hat, empfehle ich diese unbedingt anzuschauen. https://www.youtube.com/watch?v=7yrFHWBuWzg

Besser als die Anstalt kann man die Zustände der Arbeitnehmer, Rentner in Deutschland nicht beschreiben. Da kann man sich wirklich die sogenannten politischen Talksendungen, egal ob Will, Plaßberg, Illner, Maischberger, Presseclub sparen.
Für die Anstalt bezahle ich gerne GEZ Gebühren. Für gezielte volksverblödende Meinungsmache nicht.

Glück auf

Ralf

"Leitkultur"

De Maizière stellt zehn Thesen zur deutschen Leitkultur auf

https://www.welt.de/politik/deutschland/article164132024/De-Maiziere-stellt-zehn-Thesen-zur-deutschen-Leitkultur-auf.html

Die sogenannte „Leitkultur“ der Menschen, der Menschheit ist primär eine Frage des Glaubens, der Erziehung, der Bildung, der Zivilgesellschaft und selbstredend eine Frage der Religionen. Denn aus den diversen Religionslehren wurden die Werte für ein friedlicheres Zusammenleben abgeleitet. Die sogenannte „Leitkultur“ sollte die Anleitung, Gebrauchsanweisung für ein friedliches und gemeinsames Zusammenleben sein.

Auf gar keinen Fall ist sie jedoch eine Frage der Nationalität. Es ist ja nicht so, als ob es derartige, sogenannte Leitkulturen an den Orten, wo sich viele Menschen zusammen fanden nicht schon immer gab und gibt.

Die sogenannte Leitkultur war schon immer eine Auslegungssache der Mächtigen, der angeblich „Gebildeten“, der "Auserwählten". Derjenigen, die angeblich in „göttlichem Auftrag“, als "Bindeglied" zwischen den Gottheiten und den einfachen, ungebildeten, nicht aufgeklärten Menschen handelten. Als Verkünder eines künftig besseren Lebens, einer friedlicheren Zivilgesellschaft, eines „Paradieses“ für alle Menschen.

Egal ob es sich dabei um Schamanen, Medizinmänner, Propheten, Kirchenfürsten, Priester, Adelige, Herrschende oder Regierende usw. usf. handelte. Sie legten ihren Völkern immer den Willen der Götter aus, die sie selbst anbeteten. Sie glaubten, das Leben erkannt und verstanden zu haben. Der Götter, mit denen sie angeblich in direktem Kontakt standen und stehen. Den Göttern, die niemals direkt zu den Völkern, sondern immer nur zu den „Mittlern und Vermittlern“ sprachen. Wenn heute der Gott Mammon die alles unterwerfende Gottheit ist, dann geschieht durch die Mittler eben "das Wort" des Gottes Mammon und es wird das zur Leitkultur, was dieser Gott eben durch seine "Propheten" übermittelt, übermitteln, verkünden und in „Geboten/Gesetzen“ niederschreiben lässt.

Und deshalb ist die Leitkultur in allen Ländern stets das, was die Mächtigen als Leitkultur sehen, verstehen, auslegen und für ihre Völker in entsprechende Gesetze fassten und fassen. Das "Wort Gottes" wird zum Gesetz, zu den „Geboten Gottes“. Also dessen Wort und Gebote „Gottes“, der gerade als "Gottheit" herrscht, angebetet wird und zu seinen "Propheten" und „Stellvertretern“ spricht.

Solange die Menschen und Völker also Mittler, Vermittler und Propheten benötigen, ist genau das Leitkultur, was diese Mittler, Vermittler und Propheten als Stellvertreter „des göttlichen“ Ansehens verkünden.

Weil es aber eben auch unterschiedliche Religionen, unterschiedliche Anbetung verschiedenster Götter gibt, sind die Leitkulturen eben auch sehr unterschiedlich. Von daher gibt es keine, für alle Menschen einheitliche Leitkultur! Sondern jeweils nur das geltende Gesetz, zur Leitkultur erhoben. Die Gesetze derjenigen, die dieselben für ihr eigenes Volk machen, gemacht und angeblich durch „ihren Gott“ durch Weisungen erhalten haben.

Da aber auch die sogenannte Aufklärung unterschiedlich vorangekommen ist, gibt es eben auch wieder unterschiedliche Auslegungen der sogenannten Leitkultur. Und eben auch unterschiedliche Gesetze als das Ergebnis einer entsprechenden Leitkultur.
Leitkultur ist demnach also sowohl von der Zeit (der Aufklärung), als auch vom Ort (andere Religion, anderes Werteverständnis) abhängig.

Dass einen de Maizére die Verrohung der Gesellschaft beunruhigt, kann man durchaus nachvollziehen. Diese Verrohung hat aber primär nichts mit Zuwanderung und Flüchtlingen und einer angeblich fehlenden Leitkultur zu tun. Sondern ist der Ausdruck dessen, dass die Mächtigen entweder falsche Götter verehren, oder ihre Götter nicht verstanden haben. Tatsächlich aber ist es Ausdruck dessen, dass sie das Leben nicht verstanden haben und deshalb falsche Götter anbeten. Deshalb dann auch falsche (Über)Mittler und Vermittler sind und sich so die – auf die jeweilige Gottheit bezogenen – Verheißungen nicht erfüllten und erfüllen. Deshalb begehren die Menschen und Völker dann gegen die Lehren der Stellvertreter und gegen deren Gottheiten auf. Und genau dies führt zur Verrohung der Gesellschaften.

Einfach mal in der Geschichte nachlesen. Da findet sich all das, was auch in der heutigen Zeit passiert. Auch wenn „wir“ aufgeklärter, technisch weiter entwickelt sind usw. usf., als z. B. die alten Ägypter, Römer und Griechen oder noch ältere Kulturen. Am Ende dieser „Hochkulturen“ waren stets die „Eliten“ verursachend für die Verrohung und den Untergang der Gesellschaften ausschlaggebend. Die Menschen und Völker haben sich dann stets nur gegen Einschränkungen, Moral, Gesetze und Unfreiheiten derer gewehrt, die angeblich wussten und wissen, was die Leitkultur des Lebens ist. Und dies führte dann stets zu Kriegen und dem Untergang, selbst hoch zivilisiertester Kulturen und Gesellschaften.

Der Streit um die sogenannte „Leitkultur“ sind die letzten verzweifelten Versuche der Mächtigen und Herrschenden, sich ihre Macht und das geraubte Eigentum vor dem Untergang zu bewahren. Der Streit um die sogenannte „Leitkultur“, nichts anderes, als der Tanz um das goldene Kalb.