Mittwoch, 3. Oktober 2018

28 Jahre danach

Mein Posting zum Thema:28 Jahre danach
Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
 

Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
wieder schreiben wir den 3. Oktober, ein zweifelsfrei historischer Tag in der Geschichte Deutschlands.
Wenn ich heute speziell für den Gesprächskreis als Diskussionsbeitrag meine Gedanken am 3.10. 2018 äußere, werde ich nicht nochmal meine Meinung zum Beitritt der DDR zum Grundgesetz der BRD im Detail darlegen. An meiner Meinung und Auffassung hat sich nichts geändert. Ich verweise auf meine Kommentare und Postings - 20 Jahre und 25 Jahre – danach.
Was passiert heute im Blickwinkel 28 Jahre danach.
Dazu möchte ich nur auf einige Zitate verweisen, die in den Medien nachzulesen sind.
Indes mahnten Politiker mehr Respekt der Deutschen füreinander an. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sagte, Ostdeutsche erlebten nahezu täglich emotionale Verletzungen und müssten sich für alles rechtfertigen. Die Fraktionschefin der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, meinte, Ost und West zu verbinden, sei noch nicht erledigt. „Wir brauchen ein neues „Wir“-Gefühl.“
Der neue Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) sprach sich für eine kritische Auseinandersetzung mit der Geschichte der Wiedervereinigung aus. „Dies kann helfen, emotionale Wunden zu heilen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Viele Ostdeutsche seien nach 1990 nicht fair behandelt worden – dies sei lange nicht genügend beachtet worden. „Gerade weil bei der Wiedervereinigung auch Fehler begangen wurden, muss es heute eine gesamtstaatliche Verpflichtung sein, die Entwicklung im Osten besonders zu unterstützen“, verlangte Brinkhaus.
Quelle Epoche Times
Es sind genau diese Feststellungen, die ich seit Jahren immer wieder, wenn gewünscht oder erforderlich, bei Gesprächen und Diskussionen darlege und begründe.
Ich denke aber, dass es nunmehr erforderlich ist in gesamtdeutsche Befindlichkeiten einzutreten und tunlichst zu vermeiden wiederum den politischen Parteien, egal ob Schwarz/Rot, Dunkelrot?/Grün/Gelb/ Blau, ein einseitiges Alibi zu bieten, wo ihre teilweise groteske Unfähigkeit zum Regieren und ihre Abhängigkeit von den Konzernen, des Finanzkapitals und nach wie vor den VSA,
ablenkender weise unterstützt durch die Systemmedien, dem Volk vermittelt werden soll.
Leider bestimmt nun Ostdeutschland, speziell Sachsen, wieder die gezielte Meinungsmache, um von den gesamtdeutschen Problemen abzulenken.
Gesamtdeutsch sind doch ursächlich soziale Probleme, die den Unmut der Bevölkerung hervorrufen. Es geht um Abstiegsängste, um Altersarmut, um das Gesundheitswesen, um unbezahlbaren Wohnraum, um Kriegsängste.
Es geht aber auch um die Flüchtlingspolitik dieser Regierung, die keinesfalls bereit ist die tatsächlichen Fluchtursachen zu beseitigen, dazu habe ich mich umfangreich geäußert und verzichte hier auf Wiederholungen.
Fakten aus meiner Sicht, die ich nicht so stehen lassen kann.
AfD

Grundsätzlich sehe ich in der AfD keine Lösung für die o. g. Probleme.
Ich lehne auch diese Partei ab, wehre mich aber entschieden dagegen, diese Partei als Problem des Ostens und da wieder besonders Sachsens zu sehen.
Warum gibt es die AfD gesamtdeutsch?
Nur wer sich mit dieser Frage abseits der Systemmedien intensiv beschäftigt, muss erkennen, wer die Verursacher des Entstehens dieser Partei sind.
Was begründet zugegebener weise den Aufstieg der AfD?
Ganz leicht und kurz zu erklären.
Die AfD arbeitet im Wesentlichen mit vorhandenen berechtigten Bedrohungsgefühle in weiten Teilen der Bevölkerung.
Geht es jedoch um Lösungen, bleibt sie stumm und im Ungefähren.
Die Bedrohungsgefühle und Ängste der Bevölkerung sind aber im weiten Sinn sozial begründet und werden verursacht durch eine zügellose Globalisierung, auch als neoliberale Modernisierung leicht auszumachen.
Daraus resultiert die Unsicherheit der Bevölkerung, was zugegebener weise auch zu links und rechts nationalen Ausschreitungen von noch wenigen Teilen der Bevölkerung führt.
Die AfD lenkt diese größtenteils berechtigten Ängste und Sorgen gezielt auf die Migranten ab. Lösungsansätze im Sinne der Menschen, also auch der Migranten bietet die AfD nicht wirklich. Es muss vielmehr darum gehen, deren wirkliche Gründe und Hintergründe zu benennen und glaubwürdige Lösungsangebote zu präsentieren.
Zusammenfassend bietet das aus unterschiedlichen Gründen keine Partei, auch nicht die Linke.
Die AfD als Phänomen des Ostens?
Wahlberechtigte in Deutschland gesamt Basis 2017 61,5 Millionen.
Davon neue Bundesländer 10,2 Millionen
Berlin 2,5 Millionen aber kein neues Bundesland in Gänze.
Umfrage zum Wahlverhalten aktuell im Deutschlandtrend:
AfD durchschnittlich 18 %
Mit welcher Begründung wird nun in den Systemmedien der Osten im Verhalten zur AfD eine besondere Affinität zugesprochen?
Einziger Grund für mich bleiben die o.g. Ungerechtigkeiten gegenüber dem Osten beim Beitritt, dessen Auswirkungen nun gerade spürbar für große Teile der Bevölkerung, die jetzt in Rente gehen oder gezwungen werden in Rente zu gehen, wenn sie aus Hartz IV kommen, sind.
Dazu ein sehr guter Kommentar bei http://politikparadox.blogspot.com/2018/10/das-ominose-maaen-hetzjagd-ding-ein.html#comment-form
Anonym02.10.18, 12:10

Hans W. kommt mit hoher Wahrscheinlichkeit aus den alten Bundesländern und besticht immer wieder mit seiner Sachlichkeit in der Beurteilung der gesellschaftlichen und politischen Ereignissen.

Alternativen?
Gibt es Alternativen in Deutschland, um wirklich sagen zu können „Deutschland geht es gut“? Damit meine ich alle Menschen in Deutschland besonders für die Klientel, denen ich mich als zum „Mittelstand“ zugehörig fühle.
Für mich sind und bleiben Parteien ein No Go, genauso wie das gegenwärtige Wahlsystem und die daraus abgeleitete parlamentarische Demokratie.
Das Parlament ist für mich nur noch ein Abnickverein mit Fraktionszwang. Die meisten der Abgeordneten kleben an ihren Stühlen und tragen jegliche Entscheidungen der Regierung mit. Ganz schlimm sind dabei die 12 Jahre Merkel.
Ja, ich greife das Thema # Aufstehen auf und bekenne mich dort zur aktiven Mitarbeit.
Ich kann auch die Kritik nicht verstehen, die von Leuten kommt, die sich nur am Rand und durch die Systemmedien über diese Sammelbewegung informiert haben oder grundsätzlich gegen alles Neue abweisend sind.
Unter https://www.youtube.com/watch?time_continue=14&v=NzJJ88NvZY8
lohnt es sich die 1h und 35 min. anzuhören, um den Grundgedanken dieser Sammelbewegung zu erkennen.
Die Web Site https://www.aufstehen.de/
bietet umfangreiches Informationsmaterial über die Bewegung und die Aktivitäten.
Um gleich einzuharken. Im Rahmen von Polis auf der Website gab es eine erste Debatte. Ich habe meine Bedenken dahingehend geäußert, dass ich weder bei der SPD oder den Linken und Grünen eine Erneuerung im Sinne der Ziele der Sammelbewegung sehe. Eine solche Bewegung kann nur nach meiner Überzeugung die Vorstufe eines vollkommen neuen Aufbruchs in Richtung Demokratie und gesellschaftliche Neuausrichtung mit dem Volk an der Spitze sein.
Dazu gehören vorrangig Volksentscheide, freie Wählerlisten mit der Möglichkeit der Abwahl des jeweiligen gewählten Abgeordneten während der Wahlperiode, wenn er von Wahlversprechen gravierend abweicht.
Noch eine Bemerkung. Sahra Wagenknecht ist für mich eine Persönlichkeit, von der ich überzeugt bin, dass sie ihre Überzeugung auch lebt.
Dabei ist es mir Wurst-egal, ob sie gerne Hummern ist und hochwertige Klamotten trägt. Es soll ja Leute, geprägt vom Linkenhass geben, die ja nur wahre Linke als verarmte in Lumpen gekleidete Menschen sehen wollen.
Ich habe nach dem Beitritt die SPD mit voller Überzeugung gewählt.
Nachdem dann Schröder auch den alten Bundesbürgern ihre sozialen Errungenschaften, die ja die neuen Bundesbürger überhaupt nicht kannten, geraubt hat, wechselte ich als Wähler zu den Linken. Eine Entscheidung, die ich mir 1992 niemals vorstellen konnte.
Heute tendiere ich zum ungültig wählen.
Auch die Linke ist für mich nicht mehr wählbar. Es passt zum Spruch „Wer hat uns verraten… Sozialdemokraten" nun auch um große Teile der Linken.
Ich beantworte damit die Fragen aus dem Gesprächskreis.
Wir sehen die Spaltung der Linken deutlich. Ich bekenne mich ganz klar zum
Wagenknecht Lafontaine Lager.
Ich will mit Leuten, wie Kipping, Riexinger und auch Lederer aus Berlin nichts zu tun haben.
Es sind für mich, dabei bediene ich mich der Sprache meines väterlichen Freunds einen wahren Kommunisten, Salonkommunisten.
Um an die Futtertröge der Macht zu kommen, sind sie sich für nicht zu schade.
Sie erinnern mich an die Phrasendrescherei in der DDR durch die SED und ihrer Blockflöten.
Zu #Aufstehen, stellt ja nun besonders Kipping eine Bewegung mit dem Namen Unteilbar entgegen.
Ein geschichtlicher Treppenwitz, vermutlich im Eifer des Gefechts gegen Wagenknecht unbedacht gewählt.
Ich zitiere U. Gellermann und stimme in weitgehendst zu.
Dass mit der Überschrift "Unteilbar" ausgerechnet ein Slogan aus der alten Bundesrepublik reanimiert wurde, der die Einheit Deutschlands inklusive der verlorenen Ostgebiete beschwor, entbehrt nicht der Komik. Weniger komisch ist es, wenn in der Überschrift des Aufrufs für eine "Offene und freie Gesellschaft" geworben wird: Das sind genau jene sprachlichen Versatz-Stücke, mit denen seit Jahr und Tag der American Way of Live propagiert wurde und wird. Jener Weg, der Freiheit für US-Interventions-Truppen und Regime-Changes verspricht und im Freihandel seine Inkarnation findet.
Dieser schludrige und verschleiernde Umgang mit der Sprache findet sich auch in den Untertiteln des Pamphletes: "Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen." Vom wem wird der Angriff geführt und gegen wen richtet er sich? Ist mit der Religionsfreiheit die bayerische Kreuz-Indoktrination gemeint? Oder der neue Antisemitismus-Beauftragte, der als ideologische Institution für eine der Religionen in Deutschland die Israel-Politik der Bundesregierung zur Innenpolitik machen soll? Keine linke Kontur, nirgends.
Mit dem hochtrabenden Satz "Das Sterben von Menschen auf der Flucht nach Europa darf nicht Teil unserer Normalität werden“, entlarven sich die Autoren des Aufrufs als gewöhnliche Objektivierer: "Das Sterben" kennt im Text keinen Namen und vor allem keine Verursacher. Doch wer Krieg und ungleiche Handelsbeziehungen nicht nennt, der versucht mit dem Allgemein Menschlichen einen geblümten Vorhang über die nackten kapitalistischen Mechanismen zu ziehen, die hinter dem aktuellen “Sterben" das nächste Sterben vorbereiten.
Die Stoßrichtung der Kipping-Fraktion ist klar. Auch wenn der Name Wagenknecht nicht fällt: Wer über die Regelung der Fluchtbewegung im Land, über das WIE von Asyl und Heimat reden will, der sei nicht solidarisch, der wolle ausgrenzen, wird unterstellt. Dieser Versuch die Ursachen der Flucht zu vertuschen, setzt sich auch mit den vielen Namen unter dem Aufruf fort, die aus dem Lager der GRÜNEN stammen: Kein Wort zur Kriegspolitik der GRÜNEN, keine Distanzierung von denen, die für die Massenflucht politisch mitverantwortlich sind.
Sie wird fehlen die LINKE, wenn der Spaltungsversuch gelingt. Denn sie ist voller fleißiger Genossen, die sich durchaus antikapitalistisch begreifen. Menschen, die sich leider von den Kippings, Riexingers und Lederers am Nasenring des Parlamentarismus durch die Profitmanege ziehen lassen. Was deren linke Tarnung wert ist, kann man zum Beispiel im Land Berlin gut sehen, wo die Linkspartei durch den Verkauf städtischen Eigentums am Mieten-Wahnsinn aktiv beteiligt war und sich bis heute der Solidarität mit der Mieterbewegung verweigert.
"Solidarität statt Ausgrenzung!" heißt es in der Überschrift des Spalter-Aufrufs. Ausgegrenzt durch die konkrete Wohnungspolitik der Berliner LINKEN sind auch die Obdachlosen. Gerade hier entlarven sich die Worthülsen des Textes von #Unteilbar. Offenkundig un-heilbar sind jene Initiatoren, die wortreich versuchen, Anhänger für die nächste Legislatur zu sammeln. Um ihre eigenen Jobs im Parlament und ihre Dienstwagen zu sichern. Dass die Organisatoren der im Aufruf beworbenen Kundgebung aus der LINKEN-Fraktionskasse bezahlt werden, ist ein Beitrag zur Alterssicherung von Kipping & Co. So versteht #Unteilbar Solidartät.
Zitat Ende
Ich bedaure es sehr, dass Menschen, von denen ich eine hohe Meinung habe, sich vor diesen Karren von Kipping und Co. spannen lassen.

Glück auf
Ralf



Kommentare:

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