Mein
Posting zum Thema:28 Jahre danach
Ralf Nietzschmann für den
Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/
,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in
Anlehnung an die
Nachdenkseiten
(NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
Liebe Freunde*innen des
Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
wieder
schreiben wir den 3. Oktober, ein zweifelsfrei historischer Tag in
der Geschichte Deutschlands.
Wenn ich heute speziell für den
Gesprächskreis als Diskussionsbeitrag meine Gedanken am 3.10. 2018
äußere, werde ich nicht nochmal meine Meinung zum Beitritt der DDR
zum Grundgesetz der BRD im Detail darlegen. An meiner Meinung und
Auffassung hat sich nichts geändert. Ich verweise auf meine
Kommentare und Postings - 20 Jahre und 25 Jahre – danach.
Was
passiert heute im Blickwinkel 28 Jahre danach.
Dazu möchte ich
nur auf einige Zitate verweisen, die in den Medien nachzulesen
sind.
Indes mahnten Politiker mehr Respekt der Deutschen
füreinander an. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke)
sagte, Ostdeutsche erlebten nahezu täglich emotionale Verletzungen
und müssten sich für alles rechtfertigen. Die Fraktionschefin der
Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, meinte, Ost und
West zu verbinden, sei noch nicht erledigt. „Wir brauchen ein neues
„Wir“-Gefühl.“
Der neue Unionsfraktionschef Ralph
Brinkhaus (CDU) sprach sich für eine kritische Auseinandersetzung
mit der Geschichte der Wiedervereinigung aus. „Dies kann helfen,
emotionale Wunden zu heilen“, sagte er der Deutschen
Presse-Agentur. Viele Ostdeutsche seien nach 1990 nicht fair
behandelt worden – dies sei lange nicht genügend beachtet worden.
„Gerade weil bei der Wiedervereinigung auch Fehler begangen wurden,
muss es heute eine gesamtstaatliche Verpflichtung sein, die
Entwicklung im Osten besonders zu unterstützen“, verlangte
Brinkhaus.
Quelle Epoche Times
Es sind genau diese
Feststellungen, die ich seit Jahren immer wieder, wenn gewünscht
oder erforderlich, bei Gesprächen und Diskussionen darlege und
begründe.
Ich denke aber, dass es nunmehr erforderlich ist in
gesamtdeutsche Befindlichkeiten einzutreten und tunlichst zu
vermeiden wiederum den politischen Parteien, egal ob Schwarz/Rot,
Dunkelrot?/Grün/Gelb/ Blau, ein einseitiges Alibi zu bieten, wo ihre
teilweise groteske Unfähigkeit zum Regieren und ihre Abhängigkeit
von den Konzernen, des Finanzkapitals und nach wie vor den
VSA,
ablenkender weise unterstützt durch die Systemmedien, dem
Volk vermittelt werden soll.
Leider bestimmt nun Ostdeutschland,
speziell Sachsen, wieder die gezielte Meinungsmache, um von den
gesamtdeutschen Problemen abzulenken.
Gesamtdeutsch sind doch
ursächlich soziale Probleme, die den Unmut der Bevölkerung
hervorrufen. Es geht um Abstiegsängste, um Altersarmut, um das
Gesundheitswesen, um unbezahlbaren Wohnraum, um Kriegsängste.
Es
geht aber auch um die Flüchtlingspolitik dieser Regierung, die
keinesfalls bereit ist die tatsächlichen Fluchtursachen zu
beseitigen, dazu habe ich mich umfangreich geäußert und verzichte
hier auf Wiederholungen.
Fakten aus meiner Sicht, die ich nicht
so stehen lassen kann.
AfD
Grundsätzlich sehe ich in der
AfD keine Lösung für die o. g. Probleme.
Ich lehne auch diese
Partei ab, wehre mich aber entschieden dagegen, diese Partei als
Problem des Ostens und da wieder besonders Sachsens zu sehen.
Warum
gibt es die AfD gesamtdeutsch?
Nur wer sich mit dieser Frage
abseits der Systemmedien intensiv beschäftigt, muss erkennen, wer
die Verursacher des Entstehens dieser Partei sind.
Was begründet
zugegebener weise den Aufstieg der AfD?
Ganz leicht und kurz zu
erklären.
Die AfD arbeitet im Wesentlichen mit vorhandenen
berechtigten Bedrohungsgefühle in weiten Teilen der
Bevölkerung.
Geht es jedoch um Lösungen, bleibt sie stumm und
im Ungefähren.
Die Bedrohungsgefühle und Ängste der
Bevölkerung sind aber im weiten Sinn sozial begründet und werden
verursacht durch eine zügellose Globalisierung, auch als neoliberale
Modernisierung leicht auszumachen.
Daraus resultiert die
Unsicherheit der Bevölkerung, was zugegebener weise auch zu links
und rechts nationalen Ausschreitungen von noch wenigen Teilen der
Bevölkerung führt.
Die AfD lenkt diese größtenteils
berechtigten Ängste und Sorgen gezielt auf die Migranten ab.
Lösungsansätze im Sinne der Menschen, also auch der Migranten
bietet die AfD nicht wirklich. Es muss vielmehr darum gehen, deren
wirkliche Gründe und Hintergründe zu benennen und glaubwürdige
Lösungsangebote zu präsentieren.
Zusammenfassend bietet das
aus unterschiedlichen Gründen keine Partei, auch nicht die
Linke.
Die AfD als Phänomen des Ostens?
Wahlberechtigte in
Deutschland gesamt Basis 2017 61,5 Millionen.
Davon neue
Bundesländer 10,2 Millionen
Berlin 2,5 Millionen aber kein
neues Bundesland in Gänze.
Umfrage zum Wahlverhalten aktuell im
Deutschlandtrend:
AfD durchschnittlich 18 %
Mit welcher
Begründung wird nun in den Systemmedien der Osten im Verhalten zur
AfD eine besondere Affinität zugesprochen?
Einziger Grund für
mich bleiben die o.g. Ungerechtigkeiten gegenüber dem Osten beim
Beitritt, dessen Auswirkungen nun gerade spürbar für große Teile
der Bevölkerung, die jetzt in Rente gehen oder gezwungen werden in
Rente zu gehen, wenn sie aus Hartz IV kommen, sind.
Dazu ein
sehr guter Kommentar bei
http://politikparadox.blogspot.com/2018/10/das-ominose-maaen-hetzjagd-ding-ein.html#comment-form
Anonym02.10.18,
12:10
Hans W. kommt mit hoher Wahrscheinlichkeit aus den
alten Bundesländern und besticht immer wieder mit seiner
Sachlichkeit in der Beurteilung der gesellschaftlichen und
politischen Ereignissen.
Alternativen?
Gibt es
Alternativen in Deutschland, um wirklich sagen zu können
„Deutschland geht es gut“? Damit meine ich alle Menschen in
Deutschland besonders für die Klientel, denen ich mich als zum
„Mittelstand“ zugehörig fühle.
Für mich sind und bleiben
Parteien ein No Go, genauso wie das gegenwärtige Wahlsystem und die
daraus abgeleitete parlamentarische Demokratie.
Das Parlament
ist für mich nur noch ein Abnickverein mit Fraktionszwang. Die
meisten der Abgeordneten kleben an ihren Stühlen und tragen jegliche
Entscheidungen der Regierung mit. Ganz schlimm sind dabei die 12
Jahre Merkel.
Ja, ich greife das Thema # Aufstehen auf und
bekenne mich dort zur aktiven Mitarbeit.
Ich kann auch die
Kritik nicht verstehen, die von Leuten kommt, die sich nur am Rand
und durch die Systemmedien über diese Sammelbewegung informiert
haben oder grundsätzlich gegen alles Neue abweisend sind.
Unter
https://www.youtube.com/watch?time_continue=14&v=NzJJ88NvZY8
lohnt
es sich die 1h und 35 min. anzuhören, um den Grundgedanken dieser
Sammelbewegung zu erkennen.
Die Web Site
https://www.aufstehen.de/
bietet umfangreiches
Informationsmaterial über die Bewegung und die Aktivitäten.
Um
gleich einzuharken. Im Rahmen von Polis auf der Website gab es eine
erste Debatte. Ich habe meine Bedenken dahingehend geäußert, dass
ich weder bei der SPD oder den Linken und Grünen eine Erneuerung im
Sinne der Ziele der Sammelbewegung sehe. Eine solche Bewegung kann
nur nach meiner Überzeugung die Vorstufe eines vollkommen neuen
Aufbruchs in Richtung Demokratie und gesellschaftliche Neuausrichtung
mit dem Volk an der Spitze sein.
Dazu gehören vorrangig
Volksentscheide, freie Wählerlisten mit der Möglichkeit der Abwahl
des jeweiligen gewählten Abgeordneten während der Wahlperiode, wenn
er von Wahlversprechen gravierend abweicht.
Noch eine Bemerkung.
Sahra Wagenknecht ist für mich eine Persönlichkeit, von der ich
überzeugt bin, dass sie ihre Überzeugung auch lebt.
Dabei ist
es mir Wurst-egal, ob sie gerne Hummern ist und hochwertige Klamotten
trägt. Es soll ja Leute, geprägt vom Linkenhass geben, die ja nur
wahre Linke als verarmte in Lumpen gekleidete Menschen sehen
wollen.
Ich habe nach dem Beitritt die SPD mit voller
Überzeugung gewählt.
Nachdem dann Schröder auch den alten
Bundesbürgern ihre sozialen Errungenschaften, die ja die neuen
Bundesbürger überhaupt nicht kannten, geraubt hat, wechselte ich
als Wähler zu den Linken. Eine Entscheidung, die ich mir 1992
niemals vorstellen konnte.
Heute tendiere ich zum ungültig
wählen.
Auch die Linke ist für mich nicht mehr wählbar. Es
passt zum Spruch „Wer hat uns verraten… Sozialdemokraten"
nun auch um große Teile der Linken.
Ich beantworte damit die
Fragen aus dem Gesprächskreis.
Wir sehen die Spaltung der
Linken deutlich. Ich bekenne mich ganz klar zum
Wagenknecht
Lafontaine Lager.
Ich will mit Leuten, wie Kipping, Riexinger
und auch Lederer aus Berlin nichts zu tun haben.
Es sind für
mich, dabei bediene ich mich der Sprache meines väterlichen Freunds
einen wahren Kommunisten, Salonkommunisten.
Um an die
Futtertröge der Macht zu kommen, sind sie sich für nicht zu
schade.
Sie erinnern mich an die Phrasendrescherei in der DDR
durch die SED und ihrer Blockflöten.
Zu #Aufstehen, stellt ja
nun besonders Kipping eine Bewegung mit dem Namen Unteilbar
entgegen.
Ein geschichtlicher Treppenwitz, vermutlich im Eifer
des Gefechts gegen Wagenknecht unbedacht gewählt.
Ich zitiere
U. Gellermann und stimme in weitgehendst zu.
Dass mit der
Überschrift "Unteilbar" ausgerechnet ein Slogan aus der
alten Bundesrepublik reanimiert wurde, der die Einheit Deutschlands
inklusive der verlorenen Ostgebiete beschwor, entbehrt nicht der
Komik. Weniger komisch ist es, wenn in der Überschrift des Aufrufs
für eine "Offene und freie Gesellschaft" geworben wird:
Das sind genau jene sprachlichen Versatz-Stücke, mit denen seit Jahr
und Tag der American Way of Live propagiert wurde und wird. Jener
Weg, der Freiheit für US-Interventions-Truppen und Regime-Changes
verspricht und im Freihandel seine Inkarnation findet.
Dieser
schludrige und verschleiernde Umgang mit der Sprache findet sich auch
in den Untertiteln des Pamphletes: "Humanität und
Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen
angegriffen." Vom wem wird der Angriff geführt und gegen wen
richtet er sich? Ist mit der Religionsfreiheit die bayerische
Kreuz-Indoktrination gemeint? Oder der neue
Antisemitismus-Beauftragte, der als ideologische Institution für
eine der Religionen in Deutschland die Israel-Politik der
Bundesregierung zur Innenpolitik machen soll? Keine linke Kontur,
nirgends.
Mit dem hochtrabenden Satz "Das Sterben von
Menschen auf der Flucht nach Europa darf nicht Teil unserer
Normalität werden“, entlarven sich die Autoren des Aufrufs als
gewöhnliche Objektivierer: "Das Sterben" kennt im Text
keinen Namen und vor allem keine Verursacher. Doch wer Krieg und
ungleiche Handelsbeziehungen nicht nennt, der versucht mit dem
Allgemein Menschlichen einen geblümten Vorhang über die nackten
kapitalistischen Mechanismen zu ziehen, die hinter dem aktuellen
“Sterben" das nächste Sterben vorbereiten.
Die
Stoßrichtung der Kipping-Fraktion ist klar. Auch wenn der Name
Wagenknecht nicht fällt: Wer über die Regelung der Fluchtbewegung
im Land, über das WIE von Asyl und Heimat reden will, der sei nicht
solidarisch, der wolle ausgrenzen, wird unterstellt. Dieser Versuch
die Ursachen der Flucht zu vertuschen, setzt sich auch mit den vielen
Namen unter dem Aufruf fort, die aus dem Lager der GRÜNEN stammen:
Kein Wort zur Kriegspolitik der GRÜNEN, keine Distanzierung von
denen, die für die Massenflucht politisch mitverantwortlich
sind.
Sie wird fehlen die LINKE, wenn der Spaltungsversuch
gelingt. Denn sie ist voller fleißiger Genossen, die sich durchaus
antikapitalistisch begreifen. Menschen, die sich leider von den
Kippings, Riexingers und Lederers am Nasenring des Parlamentarismus
durch die Profitmanege ziehen lassen. Was deren linke Tarnung wert
ist, kann man zum Beispiel im Land Berlin gut sehen, wo die
Linkspartei durch den Verkauf städtischen Eigentums am
Mieten-Wahnsinn aktiv beteiligt war und sich bis heute der
Solidarität mit der Mieterbewegung verweigert.
"Solidarität
statt Ausgrenzung!" heißt es in der Überschrift des
Spalter-Aufrufs. Ausgegrenzt durch die konkrete Wohnungspolitik der
Berliner LINKEN sind auch die Obdachlosen. Gerade hier entlarven sich
die Worthülsen des Textes von #Unteilbar. Offenkundig un-heilbar
sind jene Initiatoren, die wortreich versuchen, Anhänger für die
nächste Legislatur zu sammeln. Um ihre eigenen Jobs im Parlament und
ihre Dienstwagen zu sichern. Dass die Organisatoren der im Aufruf
beworbenen Kundgebung aus der LINKEN-Fraktionskasse bezahlt werden,
ist ein Beitrag zur Alterssicherung von Kipping & Co. So versteht
#Unteilbar Solidartät.
Zitat Ende
Ich bedaure es sehr,
dass Menschen, von denen ich eine hohe Meinung habe, sich vor diesen
Karren von Kipping und Co. spannen lassen.
Glück
auf
Ralf
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