Gutes neues Jahr

ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2018 wünsche ich allen LeserInnen dieses Blog, verbunden mit dem Dank für Ihr aller Interesse.

Mein Posting zum Thema: Er kann es nicht lassen…..
Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,


der bekannte Ökonom und Volkswirt Prof. Sinn, hat sich mal wieder in der Öffentlichkeit bemerkbar gemacht. Abgesehen davon, dass er nun auch auf den Zug aufspringt und Merkels Abgang befürwortet, also wiedermal im Ernstfall das Mäntelchen in den Wind hängen, äußerte er sich am 18. Dezember in München an der Ludwig – Maximilian – Universität als typisches Mietmaul der neoliberalen Denkfabriken in einem Vortrag zu den erneuerbaren Energien.
Kernpunkte des Vortrags:
Ist es technisch möglich, grüne Energie zu produzieren, mit der die Stromversorgung ganz Deutschlands gesichert wird?
Was passiert, wenn der Großteil des Stroms in Deutschland aus erneuerbaren Energien gewonnen wird?
Was passiert an Tagen, an denen keine Sonne scheint und kein Wind weht?
Gibt es Speichermöglichkeiten für überschüssige Energie?
Wie teuer wird die Energiewende für die Verbraucher?
Und schließlich: Macht die Energiewende überhaupt Sinn?
In seinem Vortrag geht Sinn in Gedankenexperimenten auf diese Fragen ein. Das Ergebnis: „Es kostet nur fürchterlich viel Geld, reduziert den Lebensstandard und verschandelt die Landschaft. Das kann es doch nicht sein!“
Unter http://www.hanswernersinn.de/de/Weihnachtsvorlesung_18122017
kann man sich Sinns „Erkenntnisse“ antun.
Gefährlich bleiben jedoch Sinns Ausführungen,denn leider erreicht er doch viele unserer Mitbürger mit seinen Thesen, die zwar nur bestimmte Lobbyinteressen vertreten und Punkt für Punkt zu widerlegen sind.
Alleine der Begriff „Zappelstrom“ den Sinn verwendet, zeigt sein nicht vorhandenes Wissen bezüglich der technischen Möglichkeiten über die jetzt schon vorhandenen Möglichkeiten das Stromnetz stabil zu halten, also zu regeln. Es kann natürlich auch eine bewusste Täuschung sein, denn wem interessiert oder wer versteht denn als Normalbürger diese Zusammenhänge wirklich.

Da ich ja auch immer wieder zu meiner Stellung bezüglich zur EE befragt werde, möchte ich auch in diesem Posting mich diesmal ausschließlich zur Stromerzeugung im Rahmen der EE äußern und werde diesmal die Technik nicht in den Vordergrund stellen, sondern muss ganz einfach auch mit Zahlen arbeiten.
Außerdem spielt dabei der Prof. Sinn eine Rolle.
Dabei werde ich nicht auf die dezentrale Stromversorgung eingehen, die zwar nicht unbedeutend ist, aber einen großen Teil der Verbraucher nicht (noch nicht) tangiert.


Grundsätzlich stehen bei der Bereitstellung von Strom ökonomistische Interessen im Vordergrund. Begründet wird dies durch die vier großen Stromanbieter, welche ja vorrangig ihren Aktionären verpflichtet sind. Nach wie vor bestimmen die Gewinne und Dividenden das Geschäftsmodell dieser Anbieter. Daraus schlussfolgernd, ist die durch die Politiker verbreitete Auffassung des Sparens von Strom irgendwie nur ein Alibi wegen des Klimawandels. Was bringt es Max Mustermann wirklich, wenn er seine Haushaltegräte, nur weil sie in die Jahre gekommen sind, austauscht? Wer misst den schon den wirklichen Verbrauch dieser Geräte oder erlebt einen Reinfall, wenn er den Angaben der Hersteller vertraut, die auf den Zug des „Stromsparens“ aufspringen und neue Geräte verkaufen wollen.
Wohin gehen denn die Altgeräte zum großen Teil? Auf den Schrott mit Sicherheit nicht. Dort, wo sie weiter benutzt werden benötigen sie ja auch Strom.
Der einzelne Verbraucher muss für sich die Kosten/ Nutzenrechnung beachten.


Nun zu den Fakten über die Bereitstellung von Strom.
Grundsätzlich wird der im Netz zur Verfügung stehende Strom an der Leipziger Strombörse gehandelt. Dort werden die Preise gemacht und das hat Auswirkungen für den Normalverbraucher.
Dazu folgendes zum Verständnis zur Produktion von Strom allgemein.
AKWs also Stromgewinnung aus Kernenergie.
Nach gültiger Rechtslage sollen diese erst 2021 und 2022 vom Netz gehen.
Bis dahin werden sie weiter jede Menge hoch radioaktiven Müll produzieren, der für viele Jahrzehntausende sicher verwahrt werden muss, sodass er nicht an die Umwelt, was unter anderem auch das Grundwasser einschließt, gelangen kann. Ein Endlager, das eine entsprechend zuverlässige, geologisch stabile Einlagerung gewährleisten könnte, ist bisher nicht gefunden.
Es werden die Entsorgungskosten durch jeden Tag des AKWs-Betriebs weiter in die Höhe getrieben.
Dabei gibt es keinen sachlichen Grund, weiter Strom in diesen alternden Anlagen zu produzieren, außer der Gewinne für die Unternehmen und deren Aktionäre.
Es gibt im Deutschland dutzende Gaskraftwerke, die im Durchschnitt nur noch zu 12 Prozent ausgelastet sind. Würde deren Auslastung auf 44 Prozent erhöht, könnte damit der Strom aus den AKWs ersetzt werden. Ende 2015 gab es in Deutschland Gaskraftwerke mit einer Leistung von 28,5 Gigawatt( GW), während es die AKWs nur noch auf 10,8 GW brachten.
Genau diese Kapazität durch die Gaskraftwerke wäre der Schlüssel, nicht nur als Ersatz für die AKWs, sondern auch der Regulator für die Netzstabilität, um träge Kohlekraftwerke vom Netz zu nehmen, wenn genügend Wind oder Solarenergie im Netz ist.
Es ist aber nicht gewollt, denn das Durchlaufen lassen von AKWs und Kohlekraftwerke bringt für die Unternehmen Gewinne durch Strom, der im Inland überhaupt nicht mehr gebraucht wird.
Ich möchte hier nur mal verbindliche Zahlen aus 2012 erwähnen, um die systematische Verschleierung von tatsächlichen Kosten im Vergleich zwischen Kernenergie und Kohle zu EE zu dokumentieren.
2012 wurde Atomkraft von allen Energieträgern am höchsten subventioniert. Laut einer Studie des Forums ökologische Marktwirtschaft (FÖS) – Was Strom wirklich kostet - sind in Deutschland Atom und Kohle 2012 mit 40 Mrd. Euro subventioniert worden, mehr als doppelt so viel wie erneuerbare Energien mit 17 Mrd. Euro. Damit erweisen sich die konventionellen Energien als die wahren Preistreiber bei der Stromversorgung.
In dieser Studie, die von Greenpeace energy und dem Bundesverband WindEnergie (BWE) in Auftrag gegeben wurde, heißt es - Im Ergebnis trägt die Gesellschaft im Jahr 2012 bei einer Kilowattstunde Windstrom ungerechnet Kosten von 8,1 Cent und bei Wasserstrom 7,6 Cent. Die Gesamtkosten für Strom aus Braun- und Steinkohlekraftwerken summieren sich hingegen auf 15,6 bzw. 14,8 Cent und für Atomenergie sogar auf mindestens 16,4 Cent je Kilowattstunde. Die Kosten für Erdgasstrom liegen bei 9,0 Cent - .
Interessant dazu auch aus 2013
In diesem Zusammenhang sei auch der ehemalige europäische Energiekommissar Oettinger erwähnt: In seiner Absicht, die Atomkraft gegen alle Widerstände durchzusetzen, manipulierte er auch die Papiere seiner eigenen Behörde. Die Generaldirektion Energie hatte in einem Bericht mit Zahlen zunächst belegt, dass Atomkraft und fossile Energien deutlich stärker subventioniert würden als die erneuerbaren Energien. Diese Zahlen ließ Oettinger in der neuen Version des Papiers streichen.
→ AtomkraftwerkePlag: Oettinger, Günther (Atomlobby)
Man muss schon sich mit den Zusammenhängen beschäftigen, um genau diese Leute, wie Prof. Sinn und eben auch Öttinger zu entlarven. Sie sind nichts weiter, wie ich sie oben bezeichnet habe, Mietmäuler neoliberaler Denkfabriken. Ihr Auftrag ist die systematische Fehlverbreitung ökonomischer und technischer Zusammenhänge zugunsten ihrer Lobbyisten.
Trotz solcher Figuren, bleibt es aber dabei, wir stehen vor den Ende der fossilen Energieversorgung . Dabei ist es vollkommen egal, wie lange zeitlich noch eine Versorgung mit fossilen Rohstoffen möglich ist. Was aber jeder Mensch mal bedenken sollte, sind die Kriege, die schon jetzt im vollen Gange sind, um eben an die Rohstoffquellen heranzukommen. Daran schließt sich vorrangig auch der Kreis zur Flüchtlingsproblematik mit allen negativen Vorkommnissen, wie „Women´s Safety Area“ zu Silvester in Berlin oder die Aussage von Migranten in Leipzig, dass die deutschen Gesetze nicht für sie gelten würden.
Ich möchte hier Susan Bohnat zitieren:
Vergessen wir nie: Der Feind sitzt weder in russischen Mietwohnungen noch in deutschen Asylbewerberheimen. Er lebt nicht in ostdeutschen Plattenbauten oder westdeutschen Arbeitersiedlungen. Er sitzt auch nicht einer KenFM-Redaktion, die den so notwendigen offenen Diskurs unter Kapitalismus-Kritikern zulässt. Der wirkliche Feind hat ein großes Interesse daran, dass wir uns gegenseitig bekriegen. Dass, wir nicht mehr über Auswege aus Herrschaft und Unterdrückung diskutieren. Dass, wir keine politisch-ökonomische Bildung erlangen. Der wirkliche Feind sitzt oben – immer. Quelle https://kenfm.de/propaganda/
Wenn ich an die lächerlichen 23 Milliarden Euro denke, die die vier großen Konzerne bis 2022 einzahlen und das ihren Beitrag nennen, welcher für die Jahrtausende dauernde Endlagerung des Atommülls beitragen sollen, vergeht mir das Lachen. Es wird wieder der Steuerzahler bluten müssen, insoweit es überhaupt dann noch Menschen auf dem Planeten Erde geben sollte.
Ob mal der große Volkswirt und Ökonom Prof. Sinn Berechnungen darüber angestellt und dann den tatsächlichen Preis für eine erzeugte kWh Stunde Atomstrom ermittelt hat? Nein es geht nämlich nicht diese seriös zu berechnen.
Nun beklagt ja Sinn auch verunstaltete Landschaften durch Windkraftanlagen und Fotovoltaik Anlagen.
Hat der Professor noch keine Tagebaue besucht oder nur zu heiß gebadet?
Jede Energienutzung bedeutet Eingriffe in bestehende Landschaften. Auch bei Windkraftanlagen hat es zweifelsohne aus verschiedenen Gründen Fehlentscheidungen gegeben. Trotzdem bleibt jede Montage und Demontage eines Windparks volkswirtschaftlich günstiger als ein Tagebau von der Erschließung bis zur Renaturalisierung. Braucht man kein Professor zu sein, um das zu erkennen.
Es gibt realistisch betrachtet überhaupt keinen Grund dafür diese notwendige Zukunftstechnologien abzulehnen.
Je früher, gerade auch Deutschland, das vorhandene ingenieurtechnische Wissen in die Tat umgesetzt wird, können wir unseren wesentlichen Beitrag für eine friedliche Welt und für unsere Klimaziele leisten.



Zur Versorgungssicherheit zum gegenwärtigen Zeitpunkt mit Strom
Dazu Versorgungssicherheit Stand Dezember 2017 statistische Auswertung:


Die Versorgungssicherheit ist kein Problem. Der Spitzenbedarf liegt bei knapp 85 GW. Der wird hin und wieder wochentags in kalten, dunklen Wintermonaten erreicht. Wasser-, Biomasse-, Gas- und Kohlekraftwerke kamen Ende 2015 zusammen auf eine Leistung von 91,2 GW. Dabei sind Biogaskraftwerke bedarfsorientiert steuerbar, analog von herkömmlichen Gaskraftwerken. Hinzu kommen noch 7 GW Leistung in Pumpspeicherkraftwerken, die täglich in den verbrauchsarmen Nachtstunden aufgeladen und zu Zeiten des täglichen Spitzenverbrauchs wieder entladen werden können. Und dann wären da natürlich noch die Windkraft mit 43,8 GW im Offshore und Solaranlagen 39,7 GW, die besonders bei Solarenergie nicht konstant produziert werden kann und für die schneller die Speicher ausgebaut werden müssten. Über Speichermöglichkeiten habe ich ausführlich schon gepostet, sowohl über vorhandene, aber auch über zeitnahe neue Speichermöglichkeiten.
Die Zahlen belegen, dass es ohne Wenn und Aber sofort möglich ist auch zu mindestens die dreckigsten Braunkohlekraftwerke vom Netz zu nehmen, schließlich propagieren ja unsere Regenten, dass sie die verpflichtenden Klimaziele einhalten wollen. Ehe man den kleinen Mann mit Fahrverboten belegen sollte, sollten doch lieber die Dreckschleudern abgeschaltet werden.
Wenn man die ältesten und ineffizientesten Braunkohlekraftwerke sofort vom Netz nähme, würde man den Überschussstrom, den wir in Deutschland haben, vermindern. Das senkt die Kosten, da Netzengpässe und System - Inflexibilitäten abnehmen.
Vorhanden, wenn politisch gewollt.
Die deutsche Industrie hat große Potentiale, Energie einzusparen. Der Industriestandort Deutschland ist somit überhaupt nicht gefährdet, im Gegenteil: durch die Energiewende und Klimaschutz entstehen enorme wirtschaftliche Chancen, durch Innovationen, Energieeinsparungen, neue Arbeitsplätze und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit.
Allerdings will das Prof. Sinn nicht wahrhaben. So etwas, genau wie über Preise für den Verbraucher, spricht er nur unwahr.
Zusammenfassung:
Die Kohlekraftwerke und AKWs sind zu inflexibel, gerade in Kombination mit den Erneuerbaren Energien, die ja im Zentrum der Energiewende stehen. Beide laufen kontinuierlich durch und können nicht sofort heruntergefahren werden, wenn zu viel Strom produziert wird. Das ist der Grund, warum wir so viele Netzengpässe haben. Derzeit produzieren wir ein Stromangebotsüberschuss von mindestens zehn Gigawatt, vornehmlich durch Kohlekraftwerke. Deutschland ist Stromexportweltmeister, wir exportieren so viel Strom wie noch nie. Wenn wir alte Braunkohlekraftwerke und AKWs sowieso kurzfristig abschalten, hätten wir trotzdem noch ausreichend konventionelle Stromproduktion, besonders Gaskraftwerke im System und die Netzstabilität würde gestärkt.


Preise für den normalen Verbraucher:
Wenn man sich nicht mit der Preisgestaltung pro Kwh Stunde und deren Zusammenhänge beschäftigt, glaubt man eben solchen Leuten wie Sinn und fällt darauf herein.
Wir kennen als einen entscheidenden Faktor für die EEG – Umlage die großzügige Befreiung von dieser für immer mehr systemrelevante Unternehmen zulasten der Verbraucher und große Teile des Mittelstandes.
Das ist schlicht und einfach ungerecht.
Ein weiterer Faktor ist eben die Leipziger Strombörse.
Das Abschalten von o.g. Kraftwerken, hätte als Auswirkung, dass das Stromüberangebot abgebaut würde. Das Stromüberangebot führt derzeit zu immer niedrigeren Strompreisen an der Leipziger Börse, die dort derzeit oft bei nur noch 2,5 Cent pro Kilowattstunde liegen. Selbst an Windarmen Tagen haben sie es im Februar und März bisher nur ganz vereinzelt auf fünf Cent pro Kilowattstunde geschafft. Bei diesen Preisen sind auch neue Kohlekraftwerke unrentabel, was zum Beispiel auch Ursache für den Verkauf dieser Sparte durch RWE und Co. war.
Eine Verknappung, eher eine bedarfsgerechte Produktion für Deutschland an Strom, durch Abschalten der o.g. Kraftwerke würden die Preise etwas in die Höhe treiben und damit zugleich paradoxerweise den Verbraucher entlasten. Der muss nämlich bisher über die EEG-Umlage für die Differenz zwischen dem Börsenstrompreis und der Vergütung für Solar-, Biogas- und Windstrom aufkommen.

Über Wegfall von Arbeitsplätzen, aber auch Schaffung neu entstehender Arbeitsplätze in diesem Zusammenhang, poste ich meine Ansicht darüber gesondert, wenn ich über Digitalisierung der Arbeitswelt allgemein und Auswirkungen auf den dann noch notwendigen Bedarf an Arbeitskräften eingehe.


Nochmal ein erfolgreiches neues Jahr für jedem meiner Leser/innen
Glück auf
Ralf

Alle Jahre wieder...

Jetzt hat er einen Gauck(ler) abgelöst

und hält an dessen Stelle nun die Rede
zum ständig wiederkehrenden Fest

damit auch endlich Frieden werde

Dies machen sie nun Jahr um Jahr

und loben was zu loben
doch eigentlich ist allen klar

er spricht die unten an
und zwar von oben

im Glanze eines Weihnachtsbaums

beschwört auch er Vertrauen

erinnernd an den Auftritt eines Clowns

erwartungsvoll das Publikum

erzeugend großes Staunen

und auch vor Steinmeier hatten doch schon

der ein und andere darauf verwiesen

in einem ehrfurchtsvollen Ton

die Großartigkeit gepriesen
welche vordergründig sie genießen

anstatt sich selbst zu hinterfragen

weshalb sie ständig Hoffnung säen müssen

erst recht an solchen Tagen

wenn alles doch zu loben ist

was sie in ihren Reden so begrüßen

es müsste sich doch irgendwann

das einstell´n, was sie stets verkünden
sonst sind´s nur Theorien ohne Plan

wir hören dann im nächsten Jahr

dieselbe Rede nur mit andern Attitüden

Ja Stille hat sich eingestellt

doch Frieden leider nicht

und jene die er einbestellt

sondieren und beraten

angeblich voller Zuversicht

das werden wir erneut erfahren
wenn dann die Chefin salbungsvoll

beim Wechsel zwischen den Jahren
vom gut und gerne leben spricht
und sie sei da ganz hoffnungsvoll

Alle Jahre wieder

plappern sie im Kerzenlicht
prasselt auf uns nieder
was sie Jahr um Jahr versprechen

doch erfüllt hat es sich bis dato nicht

Auch heute wird wieder geboren

der Heiland in stiller Nacht
eigentlich dazu auserkoren
der Menschheit den Frieden zu bringen
und was haben sie draus gemacht

andächtig Reden ans Volk zu halten
voller Hoffnung und Zuversicht

tatsächlich haben sie aber gespalten

so gibt es auch Schatten
selbst im Schein von Kerzenlicht

© R. K.

Frohe Weihnachten

Mein Posting zum Thema: Jahresabschluss 2017
Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
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in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
ein bewegtes Jahr liegt hinter uns. Wir haben uns intensiv im Gesprächskreis über aktuelle Ereignisse und politische Entscheidungen ausgetauscht. Dabei spielten, wie immer, unterschiedliche Auffassungen in der Bewertung der Dinge eine Rolle, die man richtigerweise als kontroverse, aber durchaus zum Nachdenken anregende Meinungsvielfalt bezeichnen kann.
Besonders kontrovers wurde dabei die Bundestagswahl diskutiert und da eben auch die ganze Diskussion um die AfD.
Über die AfD, das Wahlsystem mit Listenplätzen, über Fraktionszwang, habe ich meine Meinung gepostet.
Ich möchte mit diesem Posting, ergänzend zum Posting – Ergebnis offen -, fortführend meine Meinung darlegen.
CDU/CSU/SPD haben sich nun geeinigt ab 7. Januar bis 12. Januar 2018 Sondierungsgespräche zu führen.
Über 15 Pakete soll diskutiert werden. Die einzelnen zur Diskussion vorgestellten Pakete klingen beim Lesen erst mal ganz gut.
Betrachtet man aber im Vorfeld die Aussagen führender Politiker aus der Union und SPD, sieht doch die Sache ganz anders aus.
Dazu einige Beispiele:
Die Union ist nicht bereit eine Bürgerversicherung einzuführen.
Man erwartet von der SPD ein sondierungsfreundliches Verhalten.
Dazu der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Wendt, wie bei den laufenden Bundeswehrmandaten erwarten wir von der SPD im Sinn eines sondierungsfreundliches Verhaltens noch im Januar zumindest einen Erhalt des Status quo beim Familiennachzug für drei oder sechs Monate, bis es eine entsprechende Vereinbarung in einem Koalitionsvertrag gibt.
Für den Fall, dass die Sozialdemokraten diese Aussetzung des Familiennachzuges für sogenannte - subsidiär geschützte -Migranten, die keinen Asylanspruch haben, aber trotzdem nicht abgeschoben werden, nicht mit tragen wollen, kündigte Wendt an, die Verlängerung für den ausgesetzten Familiennachzug trotzdem zur Abstimmung zustellen. Wir (die Union?) , so Wendt , kalkulieren dabei nicht die Zustimmung der AfD ein, aber wir werden uns auch nicht dagegen wehren.
Innenminister de Maizière hatte verlautbart, man strebe zwar keine gemeinsamen Anträge, Gesetze oder Initiativen mit der AfD an, aber gleichzeitig betont, man könne nicht allein deswegen einen guten Vorschlag unterlassen, weil vielleicht die AfD zustimmt. Ähnlich hatte sich CSU-Generalsekretär Scheuer geäußert, der gegenüber der Welt meinte, man werde die parlamentarische Arbeit wegen der komplizierten Mehrheitsfindung nicht einstellen, nur weil die AfD im Parlament sitzt, auch wenn man nicht verhindern könne, dass sich die neu in den Bundestag eingezogene Partei Anträgen anschließt.
Höre, höre!!!
Abgesehen davon, dass diese Angelegenheit überhaupt nicht zu diskutieren ist, lässt aber die Union schon im Vorfeld deutlich spüren, wer das Sagen und Bestimmen haben will.
In der Migrationspolitik, muss lediglich das Grundgesetz und andere bestehenden Rechtsvorschriften wieder konsequent angewendet werden, dann wäre das Migrationsproblem nach geltenden Recht gelöst.
Die Aussagen von Wendt, de Maizière und Scheuer sind doch aber genau genommen die Befürwortung für eine partizipatorische Demokratie, oder anders gesagt, die vom Grundgesetz gewollte Stellung der Abgeordneten im Bundestag.
Zurück zur SPD
Ich verstehe nach wie vor nicht, dass die Landesverbände der SPD nicht so handeln, wie der Landesverband Thüringen. Grundsätzlich keine neue Groko.
Wie weit lassen sich einfache Genossen/innen denn noch von Leuten wie Schulz, Nahles, Gabriel, Stegner, Oppermann, Klingbeil, um nur einige der Spitzen zu nennen, weiter demütigen.
Was anders ist das nämlich nicht. Genau diese nur auf Macht ausgerichteten „Genossen/innen“ sind doch die Verräter an einer ehemaligen Arbeiterpartei und setzen das Werk von Schröder, Steinmeier, Clement, Riester, Eichel und den anderen Verdächtigten nur fort.
So wie ich das im Gesprächskreis zu unseren SPD Genossen/innen gesagt habe, schmeißt eure Parteibücher diesen Verrätern vor die Füße, bleibe ich bei dieser Auffassung.
Das Volk braucht keine Parteien, egal ob Union, SPD , Linke, Grüne, AfD, FDP.
Wir brauchen parteiunabhängige Abgeordnete im Bundestag, die nur ihrem Gewissen und ihren Wahlaussagen folgen.
Wir brauchen auch keine Abgeordneten, die nur die 9500 Euro Diäten plus 4250 Euro steuerfreie Kostenpauschale und ihren satten Pensionsanspruch sehen. Abgeordnete sollten durchaus eine gute Vergütung bekommen. Auch ihr Weg zurück ins normale Berufsleben, sollte abgesichert sein, aber nicht als Abnicker und den Fraktionszwang folgende Volksvertreter.
Wenn ich das aktuelle politische Geschehen verfolge, habe ich den Eindruck, dass alle Beteiligten nur Zeit gewinnen wollen.
Es ist auffällig, wie nun Schuldige für den Zustand in Deutschland gesucht werden.
Alles was zu Merkels verhängnisvollen Politik gesagt wurde und nicht der vorgegebenen Linie folgte, war ja rechter/linker Populismus. Nun, da man merkt, dass Merkel tatsächlich hauptverantwortlich den Karren in Deutschland in den Dreck gefahren hat, wird sie nun als allein Schuldige ausgemacht und ihre Demontage beginnt zusehendes. Wirtschaftsbosse gehen zu Merkel auf Distanz.
Ex Bundestagspräsident Lammert plädiert für Neuwahlen ohne Merkel und will Schwarz/ Grün als Koalition.
Ich frage mich aber schon, warum muss es denn immer wieder eine Koalition mit Mehrheit im Bundestag sein und keine Wechselmehrheitsregierung?
Gibt es nicht genügend Beispiele dafür?
n Belgien gab es von Juni 2010 – Dezember 2011 1 ½ Jahre lang keine Regierung. Hat irgendwer einen Unterschied bemerkt? Ist in Belgien irgendetwas – positiv wie negativ – anders verlaufen? Nein. Das Land wurde einfach weiter verwaltet.
In Nordrhein-Westfalen regierte von 2010 bis 2012 eine Minderheitsregierung, geführt von SPD und Grünen. Hat irgendwer einen Unterschied bemerkt? Das Land wurde einfach weiter verwaltet. Neuwahlen gab es 2012 nur, weil sich CDU und FDP verzockten und den Haushalt blockierten, während Rotgrün in den Umfragen vorn lag. Sonst hätte die Minderheitsregierung einfach weiter regiert.
Richard von Weizsäcker regierte Berlin von 1981 bis 1983 mit einer Minderheitsregierung.
In zahlreichen kommunalen Parlamenten in Deutschland regieren Bürgermeister entweder parteilos oder ohne Mehrheitskoalition.
In Dänemark waren seit 1945 28 von 32 Regierungen Minderheitsregierungen.
Auch in Schweden sind Wechselmehrheitsregierungen der Normalfall.
Portugal, Tschechien, die Slowakei und andere Länder wurden ebenfalls von Regierungen ohne Mehrheit regiert – ohne Unterschied zu Mehrheitsregierungen.
Was haben wir denn nach den Wahltermin als Wähler zur Kenntnis nehmen müssen?
Wurden die sinnlosen Bundeswehreinsätze verlängert? Natürlich wurden sie verlängert.
Genau so, wie die Diätenerhöhung, die still und leise über die Bühne ging.
Vermutlich wollte auch die SPD die 350.000 Rentner nicht schocken, die ihr Essen mittlerweile über die Tafeln beziehen. Ja es ist schon ein Hohn, wenn Merkel und Gabriel das gleiche Lied singen - Deutschland geht es gut -.
Es bleibt spannend, egal wie in diesen System eine Regierungsbildung erfolgen wird.
Es gibt ja mittlerweile auch von seriösen Bloggern die kühnsten und verwegensten Prophezeiungen. Alle interessant, denn ausschließen sollte man rein weg gar nichts mehr.
Peter Haisenko https://www.anderweltonline.com/
schließt Seehofer als neuen Kanzler nicht aus und begründet dies doch nachdenkenswert.

Liebe Freundinnen & Freunde, verehrte Leser/innen & Bekannte,
auch für das kommende Jahr 2018 wiederhole ich die ewigen Wünsche nach Glück und Frieden und ein bisschen mehr Vernunft für unsere Welt!
Zuhören lernen – Andersartigkeit respektieren - Toleranz leben - wer hindert uns eigentlich daran?
Einen guten Start ins neue Jahr!
Glück auf
Ralf