AW am So. 29.1.2017

Video: Vorschau auf "Können Sie Kanzler, Herr Schulz?"

29.01.17 | 00:26 Min.

Die SPD hat ihren Kanzlerkandidaten: Martin Schulz soll die Sozialdemokraten in den Wahlkampf führen. Doch wofür steht er? Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Schulz stellt sich live den Fragen von Anne Will.

• Mehr Informationen zur Sendung
  

Weil die Kommentarfunktion im AW-Forum sehr begrenzt ist, stelle ich meine Gedanken zum aktuellen Thema hier ein.

Kann Schulz Kanzler? Natürlich kann er das. Die Besetzung der Regierungsposten war doch noch nie eine Frage des Könnens im Bezug auf die Sache und das jeweilige Amt! Wenn ein Wirtschaftsminister „dem Pack“ den Stinkefinger zeigend von heute auf morgen „diplomatischer“ Außenminister kann; wenn eine Assistenzärztin BMin für Arbeit und Soziales, aber auch Verteidigung kann (die Liste der kurzfristigen Amtswechsel lässt sich beliebig fortsetzen); dann kann Schulz wohl auch Kanzler.

Denn die Besetzung der Posten war bisher wohl nie eine Frage des Könnens im Bezug auf die Sachthemen. Sondern stets eine parteipolitische Klüngelei! Die Frage müsste lauten: Herr Schulz können sie die Richtlinien der – notwendigerweise zu ändernden – Politik bestimmen?!

Differenzen, sowie auch Übereinstimmungen in der Sache gibt es über alle Parteigrenzen hinweg! Aber die Differenzen zu überwinden, die Übereinstimmungen und zwar im Sinne des „Großen und Ganzen, der Zukunft“ dieses Landes herzustellen, war wohl nie der primäre Sinn der jeweils Regierenden. Ansonsten hätte man doch inzwischen schon längst die größten Probleme beseitigt. Müsste man nicht vor jeder Wahl erneut das Versprechen abgeben, dass man aber nun künftig für die Beseitigung und an der Lösung derselben arbeiten würde?! An deren Lösung man ständig durch den Koalitionspartner behindert wurde, welche man genau mit diesem lösen wollte?! 

Dies sind doch die öffentlich gemachten Äußerungen – den Wahlkämpfen geschuldet - der Regierungsparteien, egal wer dabei federführend und wer nur Partner war und ist!

Ein „Paar“, welches seine Probleme in der Sache nicht lösen kann und jeweils dem Partner die Schuld dafür gibt, ist auch ständig auf der Suche nach einem neuen, besseren Partner (obwohl man die ungelösten Probleme ja mitnimmt)!

Und deshalb, weil es stets nur um die Besetzung (die Befriedigung der eigenen Lust) von Posten und Ämtern und nicht um die Sache an sich ging und geht, genau deshalb kann ein Schulz auch Kanzler!

Und hier gehts zum Forum:

https://daserste.ndr.de/annewill/archiv/Forum-Koennen-Sie-Kanzler-Herr-Schulz,diskussionschulz100.html

Menschen bei Maischberger vom Mi. 25.1.2017

Alles auf Schulz - kann er Merkel stürzen

http://www.daserste.de/unterhaltung/talk/maischberger/sendung/alles-auf-schulz-kann-er-merkel-stuerzen-100.html

Nur ein paar wenige Gedanken zu dieser Sendung.

Was für ein Verständnis von konsequent sein und Konsequenz die PolitikerInnen dieses Landes haben, wird von mal zu mal immer offensichtlicher! Um es gleich vorneweg zu sagen; dies gilt nicht nur für den SPD-Mann Gabriel, sondern für all diejenigen, welche an ihren vorherigen Aufgaben scheiterten und z. T. aus eigener „Überzeugung“ oder dahingehend überzeugt werden mussten und dann eine „höhere Aufgabe“ erfüllen sollten.

Aber am Beispiel Gabriel´s wird es derzeit so offensichtlich wie fast nie zuvor.

Da ist einer so konsequent, dass, weil er nicht in der Lage ist, einen „Achter“ als Steuermann auf die Erfolgsspur zu bringen, nun gleich als Kapitän auf die Brücke eines Luxuskreuzers geht?!

Der vom 3-Meter Brett in einem Sprungbecken nicht erfolgreich in das Wasser eintauchen kann, deshalb dann sofort auf den 10-Meter Turm geht?!
Der das eigene Volk nicht von seinem Können überzeugen konnte, nun die ganze Welt von seinem Können überzeugen will?!

Was konsequent sein und Konsequenz für das einfache Volk bedeutet, zeigt das derzeit „berühmteste“ SPD-Mitglied, die Putzfrau S. Neumann!

Wenn es für den Erfolg noch nicht reicht, dann muss man eben zurück ins Trainingslager, in die Opposition und nicht einfach weiter mitspielen. Nur damit man auch an der Tafel der Sieger bei der Siegesfeier teilnehmen und sich an dieser (selbst)bedienen kann und so tun darf, als gehörte man zu den Siegern?!

Religionsstunde über Glaubenspolitik bei Maybrit Illner am 19.1.2017

Der unberechenbare Präsident

"maybrit illner" mit dem Thema "Der unberechenbare Präsident – stellt Trump die Welt auf den Kopf?" am Donnerstag, den 19. Januar 2017, um 22:15 Uhr im ZDF.

https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner/Der-unberechenbare-Praesident-stellt-Trump-die-Welt-auf-den-Kopf-maybrit-illner-vom-19-Januar-2017-100.html

In keiner Sendung wurde jemals deutlicher, dass es sich auch bei der Politik und deren Interessen nur um eine Glaubensangelegenheit, also Religion im verbreiteten Sinne – verbunden mit den Vorteilen gegenüber den jeweils eigenen Interessen - handelt.

Jeder glaubt zu wissen, wo „das Böse“ gerade agiert. Und glaubt damit auch ausdrücken zu können, wo „das Gute“ agiert.
Es kommt auch immer wieder zum Ausdruck des Zweifels, der (eigenen) Meinung, Vermutung und des Glaubens an die eigene, wahre Erkenntnis dessen, was sich in der Welt derzeit gerade abspielt.
Also „Religion“ im wahrsten Sinne dessen, wie man heutzutage Religion verkündet und versteht.

Nicht im Sinne des Wortes: Religion (von lateinisch religio ‚gewissenhafte Berücksichtigung‘, ‚Sorgfalt‘, zu lateinisch relegere ‚bedenken‘, ‚achtgeben‘, ursprünglich gemeint ist „die gewissenhafte Sorgfalt in der Beachtung von Vorzeichen und Vorschriften.“)

Einzige Gemeinsamkeiten aller Teilnehmer an der Diskussionsrunde: Unwissen, Angst und das Wissen darüber, dass es in der Welt „das Gute“ und „das Böse“ gibt! Und dass sowohl „die Guten“, als auch „die Bösen“ über Geheimdienste verfügen (müssen), die ihren jeweiligen Regierungen erklären und aufzeigen, wo sich „das, der Böse“ gerade befindet und agiert.

Einer, der am lautesten „im Wald pfeift“ ist Norbert Röttgen, wenn er „unsere“ Werte erklärt. Wenn er erklärt, dass „der kalte Krieg“ vorbei ist und im selben Atemzug verkündet, dass „wir“ mehr tun müssen, um „wehrhaft“ zu sein?! Wogegen eigentlich, wenn er selber sagt, dass „der kalte Krieg“ vorbei sei?! Erwartet er einen „heißen Krieg“?! Waren die von ihm so gepriesenen „Werte der Guten“ dann doch nicht so erfolgreich, wie er immer wieder behauptet?!

Interessant finde ich auch die „Feststellung, Unterstellung“, dass Trump Präsident von Putin´s Gnaden wäre?! Wie schwach muss dieses Amerika mit all seinen großen (größten) Fähigkeiten (die besten Geheimdienste der Welt, die größte und beste militärische Macht der Welt, die größte Demokratie der Welt, das einzige Land der Welt, welches über die Erkenntnis der „wahren Werte“ und Menschenwürde verfügt, usw.) sein, wenn der neue Präsident ihres Landes eine Marionette Putins ist?! Hatte Obama nicht im März 2014 noch von der „Regionalmacht“ Russland, welche keine höchste Bedrohung für die USA sei gesprochen?!
Und nun fürchtet sich auch die Bundesregierung vor dieser Regionalmacht und deren Einmischung in den Bundestagswahlkampf 2017?!

Insgesamt am nüchternsten und sachlichsten argumentierte noch Frau Stelzenmüller. Auch wenn sie ihre eigenen Ängste vor „dem Bösen (im Osten)“ nicht verhehlen kann. An der Stelle allerdings, wo sie von der Tatsache der „russischen Einmischung“ ohne Beweise für angebliche Wahlmanipulation spricht, ist sie nicht mehr neutral. Denn wäre sie dies, dann müsste sie von der Tatsache der gegenseitigen Einmischungsversuche und Einmischungen (Manipulationsversuchen) – denn was sonst sollen die eigenen Geheimdienste, Thinkthanks etc. machen?! - sprechen.
Bei ca. Min. 48-49 hat sie dahingehend recht, dass „wir“ uns selber im Spiegel betrachten müssten, ehe wir uns ein „Bild“ von anderen machen. Aber auch hier schränkt sie sofort wieder dahingehend ein, dass sie explizit die „rechten“ und „linken“ Ränder anspricht. Bevor „wir“ anderen Ratschläge bezüglich „Werte“ erteilen, sollte man sich schon sehr genau selber hinterfragen, ob man auch selbst all die „Werte“, welche man von anderen erwartet und fordert auch selbst gewissenhaft erfüllt!

Trump wird vmtl. der erste „ehrliche“ Präsident, der seine Aufgabe darin sieht, primär seine eigenen und seiner Wähler Interessen zu vertreten. Der Politik so macht (wenn er es denn kann), wie er sie versteht, was er kann und was sie in Wahrheit auch ist: nämlich ein „Geschäft“ mit entsprechenden Interessen und InteressenvertreterInnen!
Und genau dies ist es eigentlich, was „Alle“ so verstört und verwirrt! Diese „Offenheit“ und „Ehrlichkeit“ im Bezug auf die tatsächlichen „Werteinteressen“ all derjenigen, welche sich auf eine „verantwortungsvolle“ Position mit entsprechenden Machtbefugnissen als InteressenvertreterInnen wählen (haben) lassen!

Fazit: es bleibt dem Einzelnen nichts anderes übrig, als selbst zu glauben, danach zu handeln und so zu eigenen Erkenntnissen zu kommen.

Mein Posting zum Thema: Correctiv
Ralf Nietzschmann für den Gesprächskreis und http://politikparadox.blogspot.de/ ,
http://robert-diegrossenreligionen.blogspot.de/
in Anlehnung an die
Nachdenkseiten (NDS)
http://www.nachdenkseiten.de/
Liebe Freunde*innen des Gesprächskreises, verehrte Leser*innen und Bekannte,
ich möchte als Fortsetzung meines Postings - Fake News – Postfaktisch – Meinungsfreiheit - weiter vervollständigen.
Es war ja zu erwarten, dass die Regierungspolitik unter Zustimmung größerer Teile der Opposition in Richtung Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet, da besonders in den sozialen Netzwerken, im Hinblick auf die BT Wahlen im September, weiter geführt wird. Nun ist man ja soweit, dass Facebook mit Correctiv ja einen „unabhängigen Partner“ für Deutschland gefunden hat, der Posts bei Facebook auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft und dann entsprechende Maßnahmen ergreift, die von Facebook akzeptiert werden.
Die Unternehmenschefin Sheryl Sandberg dazu – Wir wollen nicht entscheiden, was die Wahrheit ist – und ich glaube, niemand will, dass wir das tun. Also müssen wir mit Dritten zusammenarbeiten, die Experten sind. Ein geschickter Schachzug, mehr ist das nicht. Sie weiß natürlich auch, dass die Forderung aus Deutschland nichts anderes als Zensur ist.
Mit Facebook begegnen die Nutzer grundsätzlich erstmal einer Art monopolistischer Plattform weltweit. Es ist unmöglich die täglichen Bewegungen auf Facebook auszufiltern.
Es liegt grundsätzlich beim Nutzer von Facebook, egal ob er dort selber postet, oder nur liest, was er posten will und wie er Posts für sich selber bewertet. Die meisten User besitzen nämlich durchaus die Intelligenz und Bildung Posts und Einträge zu bewerten und für sich die richtigen Entscheidungen über den Wahrheitsgehalt abzuleiten. Weiter gedacht, es geht unseren Politikdarstellern auch nicht um die überwiegend im privat liegenden Bereich liegenden Posts, sondern um veröffentlichte Meinungen, die nicht in ihr Bild der Massenbeeinflussung passen.
Erstmal muss man unterscheiden zwischen Meinung und Nachricht. Da beginnt nämlich schon das Dilemma. Was erleben wir denn tagtäglich in den Systemmedien? Es überwiegen doch vorrangig erstmal nur „passende Meinungen“, die gut verpackt den Anschein einer Nachricht tragen. Ich könnte jetzt auf so viele Ereignisse der letzten Jahre hinweisen, wo Meinungen der Systemmedien, welche als Nachricht verkauft worden sind, sich später als Fake News herausgestellt haben.
Konzentriere ich mich nur mal auf Wahlen und die Angst unserer Politiker der Einheitspartei von SPD/CDU/CSU/GRÜNE und auch eingeschränkt von Linken, der FDP und der AfD. Anlass der Angst war der Wahlausgang in den VSA zu Gunsten Trumps.
Es ist der behauptete Zusammenhang zwischen Falschmeldungen und Wahlergebnissen nicht belegt, wird aber durch unsere Systemmedien als Nachricht verkauft. Gegenteilige Meinungen, auch von Nutzern von Facebook, werden grundsätzlich als Fake News eingestuft, Argumente werden ignoriert und nicht veröffentlicht. Dieses Verhalten legt den Schluss nahe, dass die Politiker und im Gefolge die Systemmedien glauben, das nur sie die Wahrheit gepachtet haben und das Volk diese Wahrheiten widerspruchslos zu akzeptieren haben.
Im Klartext muss doch einfach erstmal die Definition Fake News klar sein.
Der Istzustand ist nachweislich so, dass spekulative und unbelegte Berichte sowohl in den Systemmedien, aber auch auf Facebook, auf Blogs und Homepages, zweifelsohne auftauchen, also hat vom Grundsatz her nur der Leser das Recht sich seine Meinung zu bilden. Zu Blogs und Homepages äußere ich mich nochmal.
Erstmal und das ist keine Fake News, möchte ich mich zu Correctiv äußern.
Viele unserer Mitbürger wissen nämlich überhaupt nicht, wer sich dahinter verbirgt und wie die Manipulation, so meine Empfindung, geplant ist.
Correctiv stellt sich als ein gemeinnütziges Recherchezentrum vor.
Es arbeitet nicht gewinnorientiert und sei unabhängig, so die kolportierte Eigendarstellung.
Dem setze ich meine Meinung, basierend auf nachzuprüfenden Material, oder tatsächlicher Nachricht, entgegen.
Das Portal wurde 2014 gegründet. Die Stifterin war Anneliese Brost, Ehefrau von Erich Brost, beide an der Spitze eines der größten Zeitungsimperien des Landes, der WAZ-Mediengruppe. Chef des Portals Correctiv ist David Schraven, diesem untersteht eine ca. zwanzigköpfige Redaktion. Er selber war Chef des Recherche-Ressorts der milliardenschweren WAZ – Mediengruppe. Schravens Chef war damals Bodo Hombach.
Dieser war unter Schröder Kanzleramtschef und maßgeblich als Medienprofi beteiligt, u. a. auch die Agenda 2010 dem Volk zu verkaufen.
Seit 2011 ist Hombach Vizechef der finanzstarken Brost Stiftung. Die Brost Stiftung selber bezeichnet sich als ein modernes Werkzeug bürgerlichen Engagements.
Correctiv wurde mit einer Geldspritze der Brost Stiftung überhaupt erst ermöglicht und diese bleibt nach wie vor der größte Sponsor des Portals.
Sponsoren des "unabhängigen Recherchezentrums" waren 2016 laut https://correctiv.org/correctiv/finanzen/
2016 (1.1.-30.11.)
Brost-Stiftung 925.000 Euro Stichting Adessium 114.000 Euro Schöpflin Stiftung 103.900 Euro
Deutsche Bank AG 54.750 Euro Stiftung Vielfalt und Partizipation gGmbH/Vor Ort NRW LfM-Stiftung für Lokaljournalismus 51.900 Euro Rudolf Augstein Stiftung 35.000 Euro
Open Society Foundations 26.884 Euro Bundeszentrale für politische Bildung 19.350 Euro
GLS Treuhand e.V. 18.500 Euro RTL Television GmbH 12.014 Euro Journalismfund.eu 10.000 Euro Google Germany GmbH 9.758 Euro Zweites Deutsches Fernsehen 5.000 Euro ( GEZ!!)
Verband der PSD Banken e.V. 5.000 Euro Deutsche Gesellschaft für Informationsfreiheit e.V. 4.760 Euro Pro Rauchfrei e.V. 4.250 Euro Konrad Adenauer Stiftung 4.000 Euro Rotary Hilfe e.V. 3.000 Euro Stiftung Erneuerbare Freiheit 3.000 Euro Heinrich Böll Stiftung Nordrhein-Westfalen 2.571 Euro Zeitenspiegel Reportagen Reinhardt & Partner 2.000 Euro Gruner + Jahr GmbH & Co KG 1.785 Euro ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius 1.500 Euro
Wie unabhängig dieses Portal ist, die solche Finanziers im Hintergrund haben, möge jeder Leser meines Postings selber für sich entscheiden. Unstrittig dürfte sein, dass Correctiv bei den Etablierten von Politik, Wirtschaft und Medien außergewöhnlich gut vernetzt ist. Für mich keinesfalls das Abbild von kritischen Journalismus und erst recht nicht als Einrichtung für die Bewertung der Wahrheitsfindung auf Facebook.
Zu diesem Komplex ein Zitat von Jens Berger Nachdenkseiten:
Was Correctiv bislang mit seinem mehrere Millionen Euro schweren Budget „recherchiert“ hat, ist vergleichsweise belanglos. Dafür fällt das „Zentrum“ immer wieder durch kaum verhohlene Kampfrhetorik auf; so beispielsweise als man erst vor wenigen Wochen das Ergebnis einer langen Untersuchung zu den „Medien der Neuen Rechten“ präsentierte und Ken Jebsen KenFM sowie RT Deutsch gleich mit in die braune Schublade packte.
Man muss Ken Jebsen ja nicht gut finden, das ist alles Geschmackssache. Aber „neu-rechts“? Das ist so dämlich, dass man wirklich nicht weiß, ob man darüber nun lachen oder weinen soll. Gefährlich ist dabei vor allem eins: Was das „Recherchezentrum “ dort macht, ist eine groteske Verharmlosung der echten neuen Rechten. Ein Götz Kubitschek freut sich sicherlich, wenn er in eine Schublade mit Jebsen und RT Deutsch geworfen wird.
Dem ist nichts hinzuzufügen. Ich alleine entscheide, wie Millionen von Usern weltweit, was ich lese und vor allen, wie ich das Gelesene einordne und wie es mit meiner persönlichen Meinung vereinbar ist. Correctiv ist lediglich ein Instrument der Politikerkaste, die vor lauter Angst um ihre Pfründe, versuchen das Volk dumm zuhalten und für sich einzuspannen, zu mindestens vor Wahlen.
Danach ist das Volk nur wieder lästiges Beiwerk.
Nun möchte ich auf Grund von Anfragen meine persönliche Meinung zu Blogs und Homepages äußern.
Beide, vereinfacht nur Blogs genannt, sind mit Facebook, Twitter, Instagram, WhatsApp u. a., nicht unmittelbar zu vergleichen. Blogs verfügen über einen Blogbetreiber und dieser nutzt die Dienstleistung eines Hosting Provider.
Grundsätzlich trägt der Blogbetreiber die Verantwortung über seinen Blog und die Inhalte, die er veröffentlicht, auch Kommentare von Dritten. Bei Beschwerden von Usern, egal ob persönliche Dinge oder auch Posts, die als Fake eingeschätzt werden, hat der sich Beschwerende grundsätzlich erstmal an den Blogbetreiber zu wenden. Dazu trägt das Impressum bei. Blogs ohne Impressum sollte man grundsätzlich kritisch betrachten. Auf alle Fälle sollte der Blog so gestaltet sein, dass man den Betreiber irgendwie, wenn auch manchmal kompliziert, erkennen kann.
Der Blogbetreiber entscheidet erstmal, ob er der Beschwerde statt gibt, oder das im Sinne des Blogs bezüglich der Inhalte so stehen lässt, z. Bsp. Kommentare werden durch Löschung einzelner Kommentare im Ablauf sinnentstellt, da keine Zusammenhänge erkennbar bleiben.
Ein weiterer Schritt wäre die Kontaktaufnahme zum Provider des Blogs und letztendlich die Einbeziehung eines Rechtsanwaltes, wenn keine Einigung erzielt wird.
Von diesem hier aufgezeigten Weg, möchten ja wiederum einige der Politiker auch abweichen und plädieren für das Löschen bzw. Blockieren von Webseiten, die nicht ihren Vorstellungen entsprechen. Im Klartext, es sollen türkische, russische, chinesische Verhältnisse geschaffen werden.
Auch hier glauben die Befürworter, dass nur ihre Wahrheit zu zählen hat. Das GG § 5 auf freie Meinungsäußerung, scheint diesen Leuten nichts mehr zu bedeuten.
Dazu noch die Vorratsdatenspeicherung und Totalüberwachung und das ganze unter den Deckmantel der Demokratie. Ich kann es mir nicht verkneifen, aber Mielke rotiert im Grab vor Begeisterung.
Apropos Mielke, selbstverständlich habe ich meine Meinung zu RRG in Berlin zur Sache Holm.
Im Posting 2016 – Aus meiner Sicht -, habe ich mich dazu auch schon geäußert.
Was soll ich den Fragern antworten?
Mit Sicherheit verfalle ich nicht dazu jeden Menschen zu verdammen, der irgendwie mit der Stasi in Verbindung gebracht wird. Hier muss immer das persönliche Verhalten und vor allen der Nachweis der Schädigung von anderen Personen und Vorteilsnahme Vorrang bei der Betrachtung haben.
Nun kann ja jeder selber mal die Biographien von Holm und Gauck betrachten.
Als Vorwand für die Demontage Holms, diente ein Personalfragebogen der Humboldt-Universität aus dem Jahr 2005, in dem Holm eine hauptamtliche Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit der DDR verneint hatte. Man sei der Auffassung, dass es sich bei seiner 1989 begonnenen Ausbildung als Offiziersschüler im Wachregiment Feliks Dzierzynski, dass dem Ministerium für Staatssicherheit unterstand, um eine Tätigkeit bei der Stasi handelte.
Holm hingegen deutete diese Ausbildung als Ausbildung im Rahmen seines Wehrdienstes an. Diese Ausbildung endete mit dem Ende der DDR nach fünf Monaten. Eine Bewertung dieser unterschiedlichen Auffassungen wird nun ein arbeitsrechtlicher Prozess klären müssen, denn auch eine Wiedereinstellung nach seinem Rücktritt als Staatssekretär lehnt die Humboldt-Universität ab. Zu beachten wäre auch noch, dass Holm 2007 zum Beispiel, in der der taz erklärt hatte, sich als 14-Jähriger für eine spätere Laufbahn beim MfS verpflichtet hat. Seine Beweggründe, die in der Familie lagen, schilderte er damals ausführlich. Außerdem distanzierte er sich vom System DDR, für mich legitim unter Beachtung seines Alters und der Umstände.Ich bin ja gespannt, ob die Systemmedien über die Studentenproteste an der Humboldt-Universität wegen der Entlassung von Holm berichten.
Doch darum geht doch nicht wirklich. Vielmehr wollten SPD und Grüne dem Koalitionspartner LINKE ganz schnell zeigen, wo ihre Grenzen sind. Und für den alten Westberliner Wohnungsbaufilz war Holm als Staatssekretär ohnehin der Leibhaftige. Dazu sollte man sich mit der Person Holm und seine Rolle im sozialen Wohnungsbau mal genauer beschäftigen.
Natürlich ist die LINKE eingeknickt, anstatt klipp und klar zu sagen: – Holm bleibt oder wir gehen -. Regierungsbeteiligung ist für die Berliner LINKE, schon lange ein Wert an sich.
RRG wird jetzt natürlich weitermachen. Wer mit dieser Konstellation noch immer die Hoffnung auf einen Politikwechsel verbindet, dem ist wohl nicht mehr zu helfen. Für den Bund sowieso illusorisch.
Nun muss ich abschließend doch nochmal Gauck erwähnen. Jeder Bürger kann Gauck ungestraft als Begünstigten der Stasi bezeichnen. Jeder politisch interessierte DDR-Bürger kann sehr wohl beurteilen, welche Rolle Gauck in der DDR gespielt hat, alleine schon durch seine Privilegien, die er als Pfarrer genoss. Das Nämliche trifft auf seine Kinder zu, die nach ihrer Ausreise aus der DDR, immer wieder in die DDR einreisen durften. Über Gauck als Bürgerrechtler möchte ich mich lieber nicht mehr auslassen.
Was mich aufregt, ist die Tatsache, dass vor allen Altbundesbürgern Gauck als Bundespräsidenten so in den Himmel heben, das ist für mich Pseudomoral.
Warum werden die Falschangaben einer A. Merkel nicht publiziert?
Angeblich war ja Merkel nach eigenen Angaben Kulturreferentin in der FDJ, in Wirklichkeit jedoch war sie für Agitation und Propaganda zuständig. Später erinnerte sie sich wieder. Merkel ist ja auch nicht Holm, da lässt man das schon mal außen vor. Erinnert mich immer an Gysi, dessen Stasivergangenheit war ja immer vor Wahlen ein Thema.

Glück auf
Ralf

"Recht und Gesetz"; BVerfG zur NPD; Anis Amri

Kein Verbot der NPD wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/bvg17-004.html

Bericht des NRW-KriminaldirektorsBerlin-Attentäter Anis Amri hatte mindestens 14 Identitäten

Donnerstag, 05.01.2017, 12:21

http://www.focus.de/politik/deutschland/bericht-des-nrw-kriminaldirektors-berlin-attentaeter-anis-amri-hatte-mindestens-14-identitaeten_id_6451207.html

Dieser „Rechtsstaat“ demontiert gerade sein „eigenes Recht und die eigene Gesetzgebung“ und sich inzwischen damit selbst.

Bei Anis Amri hat man die Möglichkeiten des Gesetzes und Rechts wegen Rechts- und Gesetzesbruch genauso wenig genutzt, wie bei dem Verbot der NPD.
Die „Rechtsorgane“ führen selbst an, dass sowohl Amri, als auch die NPD Rechts- und Gesetzesbruch begangen haben.

Und bei beiden wurde und wird es nicht für notwendig gehalten, die gesetzmäßigen Möglichkeiten bei Rechts- und Gesetzesbruch anzuwenden!
Bei beiden wurde zwar festgestellt, dass sie „kriminell“ [[ „Der Begriff der Kriminalität (von lat. crimen „Beschuldigung, Anklage, Schuld, Verbrechen“) orientiert sich im Wesentlichen an der juristischen Definition der Straftat.“ ]] waren und sind, aber es nicht für notwendig erachtet, die gesetzmäßigen Möglichkeiten auch anzuwenden!
In beiden Fällen wurde also ein gesetzes- und rechtswidriges Verhalten festgestellt, aber man ahndet dies nicht?!

Aber es geht auch anders:

KRITIK AN RICHTERSPRUCH

Suche nach Essen im Müll: Rentner verurteilt

 

https://www.merkur.de/bayern/suche-nach-essen-rentner-verurteilt-7221901.html

Ein Rentner aus dem Landkreis Mühldorf hat im Müllcontainer eines Verbrauchermarktes nach Essen gesucht und ist daraufhin vom Amtsgericht Mühldorf wegen Hausfriedensbruchs zu einer Geldstrafe in Höhe von 200 Euro verurteilt worden.

Und dies immer „im Namen des Volkes“, welches in der Gesamtheit seiner Zusammensetzung überhaupt nicht dahinter steht!

Also beginnt bereits jede Urteilsverkündigung mit einer Lüge (Ungerechtigkeit) und dies dann im Namen des Rechts und der Gerechtigkeit eines ganzen Volkes?!